Irans Präsident für Judenstaat in Deutschland....
Seite 9 von 31 Neuester Beitrag: 31.05.06 09:50 | ||||
| Eröffnet am: | 08.12.05 16:11 | von: börsenfüxlein | Anzahl Beiträge: | 751 |
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So viel Blödheit, wie der an den Tag legt, das tut wirklich weh! Wäre es nicht ein sehr trauriges weltpolitisches Thema, würde man an eine Posse glauben!
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Ist das nicht eine indirekte Kriegssubvention?
"Sollte die Tötung der Juden in Europa wahr sein und der Zionismus mit dieser Entschuldigung unterstützt werden, warum sollte die palästinensische Nation den Preis zahlen müssen?" zitierten ihn das staatliche Fernsehen und die halb-amtliche Nachrichtenagentur Ilna am Montag. Ahmadinedschad nahm an der Internationalen Konferenz zur Unterstützung der islamischen Revolution in Pakistan teil. Die islamischen Staaten hätten die Palästinenser nicht ausreichend unterstützt, sagte er. Dies müsse sich ändern.
Ahmadinedschad hatte in der vergangenen Woche den Holocaust geleugnet und vorgeschlagen, Israel solle nach Europa verlegt werden. Die Bemerkungen waren von westlichen Staaten - auch von Deutschland - scharf kritisiert worden.
MfG/Johannah
"They have fabricated a legend under the name 'Massacre of the Jews', and they hold it higher than God himself, religion itself and the prophets themselves," he told a crowd in the southeastern city of Zahedan.
His speech was broadcast live on state television
Der Iran ist nach Ansicht von US-Außenministerin Condoleezza Rice ein "Problem" für die Stabilität des Nahen Ostens, für das die internationale Gemeinschaft eine Lösung finden muss. In einer Rede bei der konservativen Denkfabrik Heritage Foundation in Washington nahm Rice gestern unter anderem Bezug auf den Streit um das iranische Atomprogramm. Sie warf der Führung in Teheran zudem erneut vor, Aufständische im Irak zu unterstützen.
Ferner hätten die jüngsten israel-feindlichen Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadineschad gezeigt, dass "das Regime außerhalb der internationalen Gemeinschaft" stehe, fügte Rice hinzu.
Schelte für Regierungen
Der internationalen Gemeinschaft warf die US-Außenministerin vor, den Prozess gegen den früheren irakischen Staatschef Saddam Hussein zu "boykottieren". Die Weltgemeinschaft habe "praktisch nichts getan", um zu helfen, Saddam Hussein vor Gericht zu bringen, sagte Rice, ohne bestimmte Länder zu nennen.
Diese Haltung wirke sich negativ auf die irakische Bevölkerung aus, die derzeit für Gerechtigkeit und Freiheit kämpfe, die ihr unter Saddam Husseins Herrschaft so lange versagt geblieben seien.
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Teheran (Reuters) - Irans Parlamentspräsident Gholamali Haddadadel hat eine Untersuchung zum Holocaust gefordert. Er reagierte damit auf massive internationale Kritik an Äußerungen von Präsident Mahmud Ahmadinedschad, der in der vergangenen Woche den Holocaust geleugnet und vorgeschlagen hatte, Israel nach Europa zu verlegen. Haddadadel warf den Europäern am Dienstag vor, eine derartige Untersuchung zu verhindern. "Wir glauben, dass die Hindernisse, die die Europäer einer Untersuchung in den Weg legen, Zweifel an ihrer Ehrlichkeit aufkommen lassen", sagte Haddadadel in Moskau. Eine Untersuchung könne alle offenen Fragen klären.
Ahmadinedschad hatte sich zuletzt mehrfach israelfeindlich geäußert. In der vergangenen Woche sagte er während einer Pressekonferenz, er akzeptiere die Behauptung nicht, dass Adolf Hitler Millionen Juden in Öfen getötet habe. Zudem forderte er insbesondere Deutschland und Österreich auf, Teile ihres Gebietes an die Juden abzugeben und damit einen zionistischen Staat in Europa zu ermöglichen. Im Oktober hatte Ahmadinedschad Israel als "Krebsgeschwür" bezeichnet, das "von der Landkarte getilgt werden" müsse.
SPIEGEL ONLINE - 14. Dezember 2005, 12:27
URL: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,390312,00.html
Reaktion auf Hassreden aus Iran
Scharon droht mit Israels Militärmacht
Israels Premier Scharon hat scharf auf die neuen Verbal-Attacken des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad reagiert. Er verwies auf das eigene militärische Potential - und ließ erklären: "Es wird keine zweite 'Endlösung' geben."
Jerusalem/Teheran - "Gott sei Dank verfügt Israel über die Mittel, um das extremistische Regime im Iran scheitern zu lassen", sagte der Sprecher von Ministerpräsident Ariel Scharon, Raanan Gissin der Nachrichtenagentur AFP. "Es wird keine zweite 'Endlösung' geben", fügte Gissin unter Hinweis auf den Holocaust hinzu, der von den Nationalsozialisten als "Endlösung der Judenfrage" bezeichnet worden war.
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| APIsraels Premier Scharon: Dezenter Verweis auf das Selbstverteidigungspotential |
Ahmadinedschad: Holocaust ist ein "Mythos"
Zuvor hatte Ahmadinedschad sich in einer vom staatlichen Fernsehen live übertragen Rede aus der Provinz Sistan-Balutschestan an sein Volk gewendet. Der "Mythos vom Massaker an den Juden" sei von den westlichen Staaten "erfunden worden", um mitten in der islamischen Welt einen jüdischen Staat zu errichten, sagte Ahmadinedschad. "Statt das Hauptproblem (die israelischen Angriffe in Palästina) zu thematisieren, widmet der Westen sich diesem Mythos."
Der Westen habe eine Legende geschaffen, die sie höher als Gott, die Religion an sich und die Propheten stellen würde. Ahmadinedschad wiederholte zudem seine Forderung aus der vergangenen Woche, der Staat Israel solle in eine andere Weltgegend verlegt werden. Dies könne "in Europa, den USA, Kanada oder Alaska" geschehen, fügte er hinzu.
Das frühere Mitglied der fundamentalistischen Revolutionären Garden hatte Israel in jüngster Zeit öfter mit einem "Krebsgeschwür" verglichen, das von der Landkarte getilgt werden müsse. Zudem hatte er Deutschland und Österreich vorgeschlagen, einen Teil ihres Territoriums abzutreten, um dort einen jüdischen Staat zu errichten. "Einige europäische Länder pochen darauf, dass Hitler Millionen unschuldiger Juden in Öfen getötet hat und sie pochen darauf so sehr, dass sie jeden verurteilen und ins Gefängnis werfen, der etwas Gegenteiliges beweist", sagte er. "Wir akzeptieren diese Behauptung nicht. Aber wenn wir davon ausgehen, dass sie wahr ist, dann haben wir folgende Frage an die Europäer: 'Ist die Tötung unschuldiger jüdischer Menschen durch Hitler der Grund für eure Unterstützung für die Besatzer Jerusalems?'"
Die Äußerungen lösten schon damals weltweit Empörung aus und wurden auch vom Uno-Sicherheitsrat offiziell verurteilt. Ahmadinedschad wies die Kritik heute zurück: "Der Westen sagt, dass der iranische Präsident viele hässliche Dinge gesagt hat und unzivilisiert ist, und er verurteilt mich". An die westlichen Staaten gewandt sagte er: "Wenn (aber) eure Zivilisation Aggressionen gegen unschuldige Nationen, Unterdrückung der Stimmen für Gerechtigkeit und die Ausweitung von Armut zum Nutzen des Wohlstandes in euren Ländern einschließt, dann hassen wir eure Art von Zivilisation."
Gleichzeitig zeigte er sich entschlossen, am umstrittenen iranischen Atomprogramm festzuhalten. Die iranische Regierung werde im Atomstreit mit dem Westen nicht einen Millimeter zurückweichen.
"Schockierend und völlig inakzeptabel"
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wies die neuerlichen antisemitischen Äußerungen als "schockierend und völlig inakzeptabel" zurück. Er könne nicht verhehlen, dass dies die bilateralen Beziehungen und auch die Verhandlungen über das iranische Nuklearprogramm belaste, sagte Steinmeier am Rande einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses in Berlin. Er werde sich auch beim bevorstehenden EU-Gipfel in Brüssel dafür einsetzen, dass es "ein klares Signal der schärfsten Missbilligung" geben werde, sagte Steinmeier. Die Äußerungen leugneten nicht nur das Existenzrecht Israels, sondern auch den Holocaust. Dem Geschäftsträger der iranischen Botschaft in Berlin sei der Protest der Bundesregierung klar gemacht worden.
Alle im Bundestag vertretenen Parteien wollen die antisemitischen Äußerungen Ahmadinedschads am Freitag in einer gemeinsamen Resolution verurteilen. Das teilte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), heute in Berlin mit.
Auch die Internationale Atomenergie-Organisation IAEA betrachtet Ahmadinedschads Worte als "inakzeptabel". Die Zusammenarbeit der Uno-Atombehörde mit iranischen Behörden sei durch die Äußerungen jedoch nicht beeinträchtigt, sagte IAEA-Sprecherin Melissa Fleming. IAEA-Chef Mohammed al-Baradei habe bereits in der vergangenen Woche in Oslo deutlich gemacht, dass die Haltung Ahmadinedschads inakzeptabel sei. "Wir haben bei unserer Arbeit allerdings andere Gesprächspartner in Teheran, und da hat sich nichts geändert", sagte Fleming.
Solche Aussagen seien "voll und ganz" zu verurteilen, sie hätten keinen "Platz in einer zivilisierten politischen Debatte", sagte der britische Europaminister Douglas Alexander vor dem Europaparlament in Straßburg. Der Ko-Vorsitzende der Grünen-Fraktion Daniel Cohn-Bendit schlug vor, Iran von der Fußballweltmeisterschaft in Deutschland auszuschließen. Das Land müsse international isoliert werden, dazu sei der Ausschluss aus der Weltmeisterschaft ein geeignetes Mittel. Iran hat sich für die WM qualifiziert und soll in der Gruppe D spielen.
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Wäre Ahmedinejad Präsident eines unbedeutenden Zwergstaates, könnte man seine immer wirrer werdenden Äusserungen zu Israel oder zu seiner Rolle in der Uno, wo Gott sich angeblich während seiner Rede in Form eines blauen Lichtes manifestiert hatte, mit Achselzucken zur Kenntnis nehmen.
Ahmedinejad ist aber Präsident eines Staates, der nach Ansicht des israelischen Militärs in Kürze in der Lage sein wird, aus eigenen Kräften eine nukleare Aufrüstung zu betreiben. Entsprechend sorgen seine Hasstiraden nicht nur in Israel für wachsende Besorgnis, sondern lösen auch international zunehmende Empörung aus.
Der Ende Juni gewählte radikal-konservative Islamist hat seit Oktober mit einer Reihe antisemitischer Äusserungen Aufsehen erregt. Im Oktober rief er vor Studenten offen zur Vernichtung Israels auf, kurz darauf stellte er den Holocaust in Frage und bezweifelte an der islamischen Gipfelkonferenz in Mekka, dass «Hitler Millionen von unschuldigen Juden in Öfen verbrannt habe».
Dem Stil seiner zunehmend wirrer werdenden Ausfälle entsprach es, dass Ahmedinejad kurz darauf die Verlegung des jüdischen Staates nach Deutschland oder Österreich forderte, da diese Länder die Verbrechen gegen die Juden begangen hätten. Verbrechen notabene, die Ahmedinejad kurz zuvor geleugnet hatte.
Heute hat der aus einfachen Verhältnissen aufgestiegene Ahmedinejad seine Angriffe gegen Israel und den Westen bei einer Kundgebung in der südostiranischen Stadt Sahedan fortgesetzt und seine Forderung nach einer Verlegung des Staates Israel in den Westen erneuert.
Ahmedinejad warf den westlichen Staaten zudem vor, den Rest der Welt auszubeuten. «Wenn eure Zivilisation in Aggression besteht, darin, unterdrückte Menschen heimatlos zu machen, die Stimme der Gerechtigkeit zu unterstützen und einer Mehrheit der Weltbevölkerung Armut zu bringen, dann sagen wir laut, dass wir eure hohle Zivilisation hassen», sagte der iranische Präsident.
Seit seinem Amtsantritt hat Ahmedinejad die staatlichen Verwaltung mit seinen engsten Vertrauten besetzt. Für internationales Aufsehen sorgte die Abberufung von mindestens 40 Diplomaten in den westlichen Hauptstädten, die ebenfalls durch Getreue des radikal-konservativen Politikers ersetzt werden sollten. Auf Widerstand stiess Ahmedinejad im Parlament, das bis jetzt drei Kandidaten Ahmedinejads für das Amt des Ölministers abgelehnt hatte.
quantas
ob er schon jetzt nicht "weit genug" ist und mit absicht provoziert?
Auszuschließen ist es auf jeden Fall nicht.
coppi
Meschkini erklärte die Äußerungen Ahmadinedschads für "völlig logisch". Diese kämen aus dem "Herzen der Iraner". Der empörte Protest aller EU-Länder gegen die Äußerungen beruhe nur darauf, dass sie die "logischen Kommentare" des Präsidenten nicht ertragen könnten.
Bush: Ahmadinedschad "seltsamer Typ"
Ahmadinedschad hatte zuvor den Völkermord an den Juden als "Mythos" bezeichnet und eine Verlegung Israels nach Europa, Kanada oder in die USA verlangt. Meschkini erklärte nunmehr überhaupt den Holocaust zur Erfindung von Zionisten und Juden, mit der auch die Vereinten Nationen "hereingelegt" worden seien.
US-Präsident George W. Bush hat den Iran nach den israelfeindlichen Äußerungen seines Präsidenten als Bedrohung bezeichnet. Bush sagte gegenüber dem Sender PBS, er sei in Sorge wegen der Theokratie im Iran. Ahmadinedschad nannte er einen "seltsamen Typen".
Die Politik Teherans sei allerdings „vollkommen defensiv", sagte der iranische Verteidigungsminister Mostafa Mohammed Nadschar am Freitag laut der amtlichen Nachrichtenagentur Irna. „Wenn wir aber angegriffen werden, wird die Antwort der Streitkräfte schnell, klar und zerstörerisch ausfallen.“ Nadschar war gefragt worden, wie der Iran sich verhalten würde, falls Israel Erwägungen in die Tat umsetze, die iranischen Atomanlagen in einem Präventivschlag anzugreifen.
Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon hatte Anfang Dezember gesagt, sein Land könne es nicht hinnehmen, dass der Iran über Atomwaffen verfüge.
Raketen reichen bis Berlin
Das Regime in Teheran treibt sein atomares Raketenprogramm einem Zeitungsbericht zufolge unter Hochdruck voran. Diese Erkenntnisse gehen aus einem neuen Geheimbericht des deutschen Auslandsgeheimdienstes hervor, wie die „Bild“-Zeitung am Freitag berichtete. Demnach kaufte die Regierung in Teheran von Nordkorea 18 Raketen-Bausätze des mobilen Typs BM-25 mit einer Reichweite von 2500 Kilometern. Diese könnten auf Basis einer russischen U-Boot-Rakete auf 3500 Kilometer Reichweite aufgerüstet werden. Dies entspreche genau der Entfernung Teheran-Berlin.
Verändertes „Bedrohungszenario“
Der Iran strebe die „Fähigkeit zum Ersteinsatz seiner weit reichenden, nuklearfähigen Raketen“ an, zitierte das Blatt aus dem Bericht. Dadurch würde das Bedrohungsszenario für die Nato und Deutschland „verändert“.
Konflikt um Atomprogramm
Die Islamische Republik steht bei der internationalen Gemeinschaft unter scharfer Beobachtung wegen seines Atomprogrammes. Bislang konnte das Land diese noch nicht davon überzeugen, dass das Programm allein friedlichen Zwecken dient. Deutschland, Großbritannien und Frankreich haben über Monate im Namen der Europäischen Union (EU) mit dem Land über ein Ende der Urananreicherung verhandelt. Die Gespräche wurden mehrfach unterbrochen.
Auf Grund den US-Plänen kann ich dem Zeug nicht ganz richtig glauben.
Normalerweise weisst hier keine was - ersteinmal muss Stimmung gemacht werden...schätze ich.
coppi
denke er gehört zur zweiten Sorte...
füx
The new legislation obliges the Iranian government to “stop voluntary and non-legally binding measures and implement its scientific, research and executive programmes” if Iran’s nuclear case is referred to the UN Security Council.
The law doesn’t mention specific forms of retaliation, but counter-measures could include a refusal to stick to the additional protocol of the nuclear Non-Proliferation Treaty (NPT), which gives more inspection powers to the International Atomic Energy Agency.
According to Fars, the law was signed on December 13 by the Iranian leader, who ordered the chief of Iran’s atomic energy organization Gholam Reza Aghazadeh to apply it immediately.
Last month, the Iranian parliament passed the bill, which was later ratified by by the powerful Guardians Council that vets all legislation.
The additional NPT was signed by the previous Iranian government but was never ratified by deputies.
Iran nuclear talks with the European is planned for next Wednesday in Vienna, but EU diplomats don’t expect Tehran to bow to international pressure and abandon its NUCLEAR PROGRAM.
The Islamic republic insists that its nuclear program is strictly aimed at the peaceful generation of electricity, but the U.S. and the EU suspect that it is a covert for developing atomic weapons.
The International Atomic Energy Agency has deferred the possible referral of Tehran to the UN Security Council, which can impose sanctions. The delay was to give the Russian government enough time to persuade Iran to accept a compromise that will allow Tehran to carry out less-sensitive nuclear fuel work as long as the more advanced part of the process in done in Russia.
Sanctions over Ahmadinejad’s comments
In a separate development, EU leaders warned on Saturday that Iran could face sanctions over Ahmadinejad’s recent comments about Israel.
The Iranian President provoked Israeli and Western leaders this week when he called the Holocaust a “myth”, and suggested that Europe or North America host an Israeli state, instead of the Middle East. In October, Ahmadinejad called for Israel to be “wiped off the map”.
European leaders said in a statement that Ahmadinejad's comments were the latest "provocative political moves" from Tehran. They warned Iran they would review diplomatic options for possible sanctions against the Islamic republic.
Israel seized the West Bank and Gaza in the 1967 Middle East war in defiance of international law. However, the EU statement reaffirmed Israel's right to exist, noting that "all members of the United Nations have undertaken to refrain from the threat or use of force against the territorial integrity or political independence of any state."
The EU warning came despite a statement by Iran’s Interior Minister that Ahmadinejad’s comments were "misunderstood."
The President "wanted to say that if others harmed the Jewish community and created problems for the Jewish community, they have to pay the price themselves," Mostafa Pourmohammadi told The Associated Press. "People like the Palestinian people or other nations should not pay the price."
"A historical incident has occurred. Correct or not correct. We don't want to launch research or carry out historical investigation about it," he added
Songs such as George Michael's "Careless Whisper," Eric Clapton's "Rush" and the Eagles' "Hotel California" have regularly accompanied Iranian broadcasts, as do tunes by saxophonist Kenny G.
But the official IRAN Persian daily reported Monday that Ahmadinejad, as head of Iran's Supreme Cultural Revolutionary Council, ordered the enactment of an October ruling by the council to ban Western music.
"Blocking indecent and Western music from the Islamic Republic of Iran Broadcasting is required," according to a statement on the council's official Web site.
Ahmadinejad's order means the IRIB must execute the decree and prepare a report on its implementation within six months, according to the newspaper.
"This is terrible," said Iranian guitarist Babak Riahipour, whose music was played occasionally on state radio and TV. "The decision shows a lack of knowledge and experience."
Music was outlawed as un-Islamic by Ayatollah Ruhollah Khomeini soon after the revolution. But as the fervor of the revolution started to fade, light classical music was allowed on radio and television. Some public concerts reappeared in the late 1980s.
Western music, films and clothing are widely available in Iran, and hip-hop can be heard on Tehran's streets, blaring from car speakers or from music shops. Bootleg videos and DVDs of films banned by the state are widely available in the black market.
Following eight years of reformist-led rule in Iran, Ahmadinejad won office in August on a platform of reverting to ultraconservative principles promoted by the revolution.
Since then, Ahmadinejad has jettisoned Iran's moderation in foreign policy and pursued a purge in the government, replacing pragmatic veterans with former military commanders and inexperienced religious hard-liners.
He also has issued stinging criticisms of Israel, called for the Jewish state to be "wiped off the map" and described the Nazi Holocaust as a "myth."
International concerns are high over Iran's nuclear program, with the United States accusing Tehran of pursuing an atomic weapons program. Iran denies the claims.
During his presidential campaign, Ahmadinejad also promised to confront what he called the Western cultural invasion and promote Islamic values.
The latest media ban also includes censorship of content of films.
"Supervision of content from films, TV series and their voice-overs is emphasized in order to support spiritual cinema and to eliminate trite and violence," the council said in a statement on its Web site explaining its October ruling.
The council has also issued a ban on foreign movies that promote "arrogant powers," an apparent reference to the United States.
Mal ganz im ernst, stellt euch vor einer unserer führenden P. -egal ob Schäuble, Schröder oder Angie- verkünden ab Morgen: keine Donats, Pornos, Madonna, Kinos, HipHop, what ever...ey würdet ihr euch das bieten lassen???? Würden wir wirklich da stehen und nix machen?????????? Auch wenn wir hier teilweise Spinner sind und uns gegenseitg ´nen bischen verarschen, würden wir w i r k l i c h nichts tun????
Es kann nicht sein und deswegen an alle die Hacken + Zocken überlegt euch was + tut es !!
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MfG/Johannah
Iran lehnt russischen Kompromiss ab
Im Streit zwischen Iran und dem Westen ist weit und breit keine Lösung in Sicht. Iran besteht weiter auf Urananreicherung im eigenen Land. Jetzt lehnte das Regime in Teheran auch den Kompromissvorschlag Russlands ab.
Teheran - Es sei "klar, dass wir alle Vorschläge und Pläne positiv aufnehmen, die das Recht der Islamischen Republik auf Urananreicherung auf eigenem Boden anerkennen", sagte der iranische Außenamtssprecher Hamid Resa Asefi heute in Teheran. Wenn dieses Recht anerkannt werde, werde Teheran in die Pläne einwilligen, wenn nicht, würden sie abgelehnt.
Moskau hatte gestern sein Angebot erneuert, Iran in Russland in einer gemeinsamen Anlage Uran anreichern zu lassen. Die russische Botschaft in Teheran habe gestern den iranischen Behörden eine entsprechende Mitteilung zukommen lassen, erklärte das russische Außenministerium. Es handele sich um Russlands Beitrag zur Suche nach einer für alle Seiten akzeptablen Lösung des Atomstreits auf politischem und diplomatischem Wege.
Ein EU-Verhandlungstrio aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatte die Atomverhandlungen mit Teheran im August unterbrochen, nachdem Teheran die Uran-Konversion wieder aufgenommen hatte. Die Konversion ist eine Vorstufe der Uran-Anreicherung. Angereichertes Uran kann sowohl für zivile Zwecke in Atomkraftwerken als auch beim Bau von Atombomben eingesetzt werden.
Der Westen will verhindern, dass Iran hoch angereichertes Uran zur Herstellung von Atomwaffen produziert. Im Gegenzug haben die Europäer Teheran ein umfassendes Abkommen zur Zusammenarbeit angeboten. Die US-Regierung verdächtigt Teheran, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms den Bau von Atombomben vorzubereiten.
Zugleich weigerte sich Asefi, den Termin zur Fortsetzung der Gespräche über die Wiederaufnahme der Atomverhandlungen mit der EU zu bestätigen. Der von der EU genannte 18. Januar sei nut ein mögliches Datum unter vielen. Es sei jedoch sicher, dass die Verhandlungen im Januar fortgesetzt würden. Der Iran und das EU-Vermittlertrio hatten sich am vergangenen Mittwoch in Wien auf eine Fortsetzung der Wiederaufnahme-Gespräche im Januar geeinigt.
Das Regime Ahmadinedschads verteidigt seine Atom-Plänen nach wie vor mit Zähnen und Klauen gegen Kritik aus dem Ausland.
Sein Land müsse sich von niemand die Erlaubnis zur Nutzung von Atomtechnologie geben lassen, sagte Außenminister Manutschehr Mottaki. „Wir akzeptieren weder globale ´Atom-Apartheid´ noch wissenschaftliche ´Apartheid´", so der Politiker während eines Kurzbesuchs in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Das Recht des Landes auf eine friedliche Nutzung der Atomenergie werde von vielen Ländern unterstützt, die Pläne des Iran seien transparent.
USA vermuten Atomwaffen
Die Islamische Republik unter Präsident Mahmud Ahmadinedschad beharrt auf ihrem Recht, angereichertes Uran herzustellen. Je nach Anreicherungsgrad kann dieses zur Herstellung von Atomwaffen oder zur Stromerzeugung verwendet werden. Vor allem die USA vermuten hinter dem Programm die Entwicklung von Atomwaffen. Der Iran bestreitet das.
Neue Gespräche vermutlich im Januar
Bei einem Treffen in Wien in der vergangenen Woche hatten die EU-Vertreter Deutschland, Frankreich und Großbritannien und der Iran vereinbart, dass die monatelang auf Eis liegenden Gespräche vermutlich im Januar wieder aufgenommen werden sollen
Unter Berufung auf Nato-Sicherheitskreise berichtete der „Tagesspiegel“ vorab am Dienstag, die westlichen Verbündeten seien davon in Kenntnis gesetzt worden, dass Armeeexperten noch einmal die iranischen Anlagen ins Auge fassen sollten, die als Ziel von Militärschlägen in Frage kämen.
Planungen für Luftangriffe aktualisiert
Wenngleich nicht an eine Invasion gedacht sei, würden einzelne Aktionen wie Luftangriffe nicht ausgeschlossen. Die Planungen hierfür würden gegenwärtig aktualisiert, schreibt das Blatt weiter. Der Nato-Partner Türkei habe bereits darüber berichtet, dass die USA sich auch auf die militärische Option vorbereiteten, hieß es im „Tagesspiegel“. Im Kreis der amerikanischen Verbündeten werde übereinstimmend aber nicht damit gerechnet, dass Militärschläge in allernächster Zeit bevorstünden.
Vor einer Woche hatten sich diplomatische Vertreter Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und Irans darauf verständigt, dass die Europäische Union und Teheran ihre Bemühungen um die Wiederaufnahme von Atomverhandlungen im Januar fortsetzen wollen. Am Dienstag bestätigte die Regierung in Teheran den Erhalt eines russischen Vorschlags, nach dem Russland für Iran Uran anreichern will.
Die EU will Iran dazu bringen, ganz auf die Urananreicherung im eigenen Land zu verzichten. Im Gegenzug haben die Europäer Teheran ein umfassendes wirtschaftliches, technisches und politisches Kooperationsabkommen angeboten. Vor allem die USA befürchten, dass Teheran Nuklearprogramm zum Bau von Atombomben missbrauchen könnte.
Druck auf Iran erhöht
Washington will sich nach Informationen des „Tagesspiegel“ offenkundig nicht unabsehbar lange hinhalten lassen. Die militärische Option zu diesem Zeitpunkt in die Öffentlichkeit zu bringen, solle auch den Druck auf Teheran ein weiteres Mal erhöhen, hieß es weiter.
Zumindest so lange, bis bei uns eine Mullah-Atombombe hochgeht. Das ist aber ein anderes Thema.
MfG/Johannah