Irans Präsident für Judenstaat in Deutschland....
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| Eröffnet am: | 08.12.05 16:11 | von: börsenfüxlein | Anzahl Beiträge: | 751 |
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Deutsche Bundesregierung hat offiziell keine Bedenken gegen WM-Besuch Ahmadinedschads.
Ein möglicher Besuch des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad bei der Fußball-WM sorgt in Deutschland für heftige Kontroversen.
Während die deutsche Bundesregierung offiziell keine Bedenken gegen einen Abstecher des umstrittenen Staatschefs zum Sportereignis des Jahres im Juni anmeldet, gehen andernorts die Wogen hoch.
Für die Union ein ungebetener Gast
In der deutschen Union etwa wächst derzeit der Widerstand massiv. Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach (CDU) und mehrere Abgeordnete von CDU und CSU forderten gegenüber der "Welt am Sonntag", Ahmadinedschad von der WM auszuschließen.
"Rote Karte" von der FIFA?
"Es wäre wünschenswert, wenn die Regierung auf diplomatischem Wege deutlich macht, dass Ahmadinedschads Besuch in Deutschland nicht erwünscht ist", sagte Bosbach dem Blatt.
Der Sprecher der CDU-Landesgruppen im Bundestag, Georg Brunnhuber, verlangte, der Weltfußballverband (FIFA) solle den iranischen Präsidenten für die Dauer des Turniers zur unerwünschten Person erklären.
Deutsche Regierung sieht kein Problem
Der deutsche Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte vor kurzem gemeint, Ahmadinedschad dürfe natürlich als Gast zur WM.
"Er kann gerne zur WM kommen. Wir wollen gute Gastgeber sein", so Schäuble. "Aber es wird nicht ganz einfach sein." Schäuble wolle ihn dann nämlich auch mit einigen Fragen konfrontieren. "Ich werde ihn auf einige Äußerungen aus der Vergangenheit ansprechen", kündigte Schäuble mit Blick auf die mehrfachen antisemitischen Ausfälle des iranischen Staatschefs an.
Kommt Ahmadinedschad überhaupt?
Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg hatte indessen vergangene Woche mitgeteilt, dass es in Wahrheit unklar sei, ob Ahmadinedschad tatsächlich zur WM nach Deutschland kommen wolle. Daher könne auch noch keine Bewertung vorgenommen werden.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin hatte außerdem darauf verwiesen, dass Staats- und Regierungschefs traditionell keine Visa zur Einreise benötigten.
Auch Iran tritt an
An der Fußballweltmeisterschaft, die am 9. Juni in Deutschland beginnt, nimmt auch die iranische Nationalmannschaft Teil. Aus Teheran gab es bisher keine Angaben darüber, ob der iranische Staatschef deren Spiel an Ort und Stelle zu verfolgen plant.
Umstrittener Staatschef
Der iranische Präsident hatte mehrfach international für Empörung gesorgt, indem er den Massenmord an Millionen Juden durch die Nationalsozialisten leugnete und wiederholt dem Staat Israel dessen Existenzberechtigung absprach.
Erst am Freitag provozierte Ahmadinedschad in Teheran erneut mit Israel-feindlichen Parolen. Der jüdische Staat sei "auf dem Weg zur Vernichtung", sagte er.
Zentralrat der Juden protestiert
Für den Zentralrat der Juden in Deutschland ist auf Grund solcher Äußerungen des iranischen Staatschefs die Haltung der deutschen Bundesregierung mehr als unverständlich.
"Wenn das die Methode ist, mit der der Innenminister zukünftig mit Holocaust-Leugnern und Rassisten umgeht, dann können sich die Irvings (...) entspannt zurücklegen", hieß es in einer schriftlichen Erklärung mit Blick auf den britischen Holocaust-Leugner David Irving.
Grüne wollen Demonstrationen
Die deutschen Grünen kündigten für den Fall eines Besuchs Ahamdinedschads Demonstrationen an.
Sollte Ahmadinedschad tatsächlich anreisen, sei das "nicht die Zeit für freundliches Händeschütteln", so der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck. "Dann gehören Demokraten in Deutschland auf die Straße." Dabei dürfe der Zentralrat der Juden in Deutschland nicht alleine stehen. "Das ist dann eine Sache aller Deutschen", so Beck.
Bushs Dilemma
Der US-Regierung reißt im Atomstreit mit dem Iran der Geduldsfaden. US-Außenministerin Condoleezza Rice will die "Salami-Taktik" der Teheraner Führung nicht mehr hinnehmen. Erstmals drohte die US-Chefdiplomatin nicht nur mit Konsequenzen, sondern gab gleich die genaue Marschrichtung vor.
Geht es nach dem Willen der Bush-Regierung, dann wird der Iran vom UN-Sicherheitsrat zu einer Bedrohung für den Weltfrieden erklärt. Gemäß Kapitel VII der UN-Charta könnten dann stufenweise die Daumenschrauben für die Teheraner Führung angezogen werden. Wie im früheren Fall von Libyen könnten beispielsweise Beschränkungen im Luftverkehr und ein teilweiser Abbruch der Wirtschaftsbeziehungen verhängt werden. Ein generelles Reiseverbot für bestimmte Regierungsmitglieder zählt ebenfalls zum Sanktionskatalog. Wenn alle friedlichen Maßnahmen nicht mehr helfen, kann der Sicherheitsrat schließlich zur Wahrung des Weltfriedens ein militärisches Eingreifen beschließen.
Die Frage ist nur, ob die anderen Veto-Mächte im Sicherheitsrat und die Mehrheit der Mitglieder das auch so sehen und Rice am Ende nicht mit einer leeren Drohung dasteht. "Selbst wenn die Europäer, Russen und Chinesen Irans letzten Schritt missbilligt haben, gibt es keinerlei Anzeichen für einen Konsens, was man dagegen tun kann", zieht die "Washington Post" Bilanz. Die wenig attraktiven Alternativen reichten von "nicht gut bis nicht ausreichend", beschreibt Ray Takeyh vom renommierten "Council on Foreign Relations" das Dilemma.
Zu einem ähnlichen Schluss kommt auch die Forschungsstelle des US-Kongresses. In einem neuen Bericht für die Abgeordneten und Senatoren werden die Optionen aufgelistet. Direkte Gespräche mit der Teheraner Führung hätten die Gunst der Regierung verloren, heißt es. Die Aussichten auf den von der Regierung angestrebten Regimewechsel im Iran würden von vielen in Frage gestellt, weil die Oppositionsgruppen so schwach seien.
"Eine kompromisslose Militäraktion, um das iranische Regime zu beseitigen, scheint von der Regierung nicht ernsthaft in Erwägung gezogen zu werden", heißt es weiter. Die Autoren fügen als Seitenhieb auf die all zu rosigen Erwartungen vor dem Irak-Krieg hinzu, dass die US-Armee von den Iranern sicher mit großer Feindseligkeit begrüßt werden würde. Vor einem Militärschlag sollten deshalb erst die Möglichkeiten der Diplomatie und Sanktionen ausgeschöpft werden.
Eins steht schon fest: Die Drohungen der amerikanischen Außenministerin haben bei der Teheraner Führung und beim religiösen Establishment ihre Wirkung offenkundig verfehlt. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad will die strittige Urananreicherung "ohne Rücksicht auf Drohungen und Druck" fortsetzen. Und beim Freitagsgebet in Teheran porträtierte Ajatollah Ahmed Jannati die USA praktisch als Papiertiger: "Es gibt nichts, dass sie (die Amerikaner) tun können. Es gibt keinen Grund, vor irgendetwas Angst zu haben", sagte er den Gläubigen.
"Die Bush-Regierung zahlt den Preis für mehr als fünf Jahre ohne überzeugende und koordinierte Iran-Politik. Jeder Tag, der vergeht, schränkt die politischen Optionen weiter ein", schreibt das konservative "Wall Street Journal".
Zu den Zwangsmaßnahmen könnten Einreisebeschränkungen und das Einfrieren von iranischem Vermögen gehören, erklärte das US-Außenministerium am Freitag. Vertreter aus Deutschland, den USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und China würden am Dienstag in Moskau darüber beraten, welche "tatsächlichen Schritte" unternommen werden könnten, um den Iran zum Umdenken zu bewegen. US-Außenministerin Condoleezza Rice hatte erklärt, die Charta der Vereinten Nationen (UN) sehe auch ein militärisches Eingreifen vor, um internationalen Frieden zu sichern. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte vor wenigen Tagen gesagt, sein Land habe inzwischen Uran angereichert. Westliche Staaten werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogrammes nach Atomwaffen zu streben.
Ahmadinedschad bezeichnete Israel am Freitag zudem als Bedrohung, vor der die gesamte islamische Welt niemals sicher sein könne. Auch stellte er den Holocaust erneut in Frage. Der israelische Spitzenpolitiker und Friedensnobelpreisträger Schimon Peres nannte die Äußerungen eine direkte Gefahr für Israel. Ahmadinedschad werde aber enden wie Saddam Hussein, fügte er hinzu. Dem ehemaligen irakischen Machthaber steht derzeit wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht.
Nach US-Angaben soll es bei den möglichen Sanktionen gegen Iran keine Schritte geben, die der Bevölkerung schaden könnten. Auch Nicholas Burns, ein Vertreter des US-Außenministeriums, sagte in einem in persischer Sprache ausgestrahlten Interview: "Wir sind sehr zuversichtlich, dass die Sanktionen nicht so angewandt werden, dass sie dem iranischen Volk schaden, aber es werden Sanktionen sein, die die Aufmerksamkeit der iranischen Regierung auf sich ziehen". Der Iran verlässt sich Diplomaten zufolge darauf, dass seine Verbündeten Russland und China im Sicherheitsrat mögliche harte Maßnahmen blockieren.
Ahmadinedschads Israel-Äußerungen haben die Entschlossenheit der USA und Europas verstärkt, den Iran am Besitz von Atomwaffen zu hindern. Die Islamische Republik hat indes erklärt, sie strebe nicht nach Atomwaffen. Das Land lehnt derzeit aber auch die vertrauensbildenden Maßnahmen ab, die der UN-Sicherheitsrat Ende März gefordert hatte, darunter einen Stopp der Urananreicherung. Der Iran hat bei dem Programm darauf verwiesen, dass das Land das Recht auf friedliche Nutzung von Atomenergie habe.
Simbabwes Präsident Robert Mugabe bezichtigte unterdessen den Westen in Bezug auf Irans Atomprogramm der Heuchelei. Nur Länder, die nicht im Besitz von Atomwaffen seien, könnten über den Iran urteilen, sagte er bei einem Besuch des iranischen Außenministers Manuchehr Mottaki. "Da sind diejenigen, die Euch beschuldigen, etwas zu haben, was ihr nicht habt. (...) Und sie verfügen über Nuklearwaffen, sie haben sie benutzt. Wer richtet über sie wegen des Völkermordes, den sie begangen haben, den sie heute im Irak begehen?"
Mugabe selbst hat unter anderem wegen des von ihm vorangetriebenen Programmes zur gewaltsamen Enteignung weißer Farmer ein gespanntes Verhältnis zum Westen. Großbritannien und die USA beschuldigte er, eine Kampagne gegen sein Land zu führen. In den vergangenen Jahren hat er sich daher um politische Anbindung an Asien und den Nahen Osten bemüht.
The campaign analysis, called TIRANNT, for "theater Iran near term," presents an Iraq-like maneuver war between U.S. and Iranian forces and includes lessons learned from March 2003 war on Iraq.
Yesterday, UK’s The Guardian reported that Britain took part in the U.S.’ war game aimed at preparing for an actual war against the Islamic Republic, currently facing repetitive threats from Washington, determined to destroy Iran’s nuclear program.
Analysts suggest that this could imply that the British government could join its ally, the U.S., in another war in the region.
The latest revelation comes in contradiction to recent remarks made by the British Foreign Secretary, Jack Straw, who dismissed reports warning against a possible war against Iran, saying that a military strike against the Islamic Republic is inconceivable.
According to The Guardian, the war game, codenamed Hotspur 2004, took place at the U.S. base of Fort Belvoir in Virginia in July 2004.
Attempting to play down the significance of The Guardian revelations, the Ministry of Defence spokesman said yesterday that "these paper-based exercises are designed to test officers to the limit in fictitious scenarios.
"We use invented countries and situations using real maps".
Disclosing that Britain had participated in an American mock Iran Invasion at the moment is expected controversy over a possible British participation in a U.S. war on Tehran, with numerous media reports, on top of them was Seymour Hersh’s article, suggesting that Bush’s administration is finalizing plans to launch a wide scale military strike targeting Iran’s nuclear sites.
The Guardian report adds that Senior British officers took part in the Iranian war game, which focused on the Caspian Sea, just over a year after the invasion of Iraq, while a British medium-weight brigade operated as part of a U.S.-led force.
The target of the Hotspur, which took place at a time of accelerated U.S. planning after the fall of Baghdad for a possible conflict with Iran, was a Middle Eastern country codenamed Korona, which border corresponded with Iran.
The date of the invasion, which is being planned by the U.S. Central Command, responsible for the Middle East and central Asia area of operations, and by Strategic Command, which carries out long-range bombing and nuclear operations, was set for 2015, according to The Guardian.
On its website MoD's Defence Science and Technology Laboratory, which helped run the mock Iran Invasion, described the war game as the "year's main analytical event of the UK-U.S. Future Land Operations Interoperability Study" aimed at ensuring that both armies work well together.
The study "was extremely well received on both sides of the Atlantic," it added.
William Arkin, a former army intelligence officer who first reported on the contingency planning for a possible strike against Iran in Washington Post, said: "The United States military is really, really getting ready, building war plans and options, studying maps, shifting its thinking."
It’s been reported earlier this month that Iran has tested military hardware in a week of naval war-games, including a land-to-sea missile designed to sink ships in the Gulf, the route for about two-fifths of the world’s globally traded oil.
A well publicized article by Seymour Hersh that had been circulated among the world’s media outlets stated recently that the U.S. is planning to attack Iran, and that the Bush administration is considering using tactical nuclear weapons to knock down Iran's nuclear facilities.
If this happened, the only possible way for the U.S. to destroy Iran's nuclear facilities is from the air, and that’s because most of Iran’s nuclear facilities are buried and spread in many of the country’s cities.
In an op-ed article co-authored with Steven Simon, a former State Department official who also worked for the National Security Council, Clarke wrote reports that the Bush administration is contemplating bombing nuclear sites in Iran raised concerns that "would simply begin a multi-move, escalatory process."
Iran's likely response would be to "use its terrorist network to strike American targets around the world, including inside the United States," Clarke and Simon warned.
"Iran has forces as its command far superior to anything Al Qaeda was ever able to field," they said, citing Iran's links with the militant group Hezbollah.
Iran could also make things much worse in Iraq, they wrote, adding "there is every reason to believe that Iran has such a retaliatory shock wave planned and ready."
President George W. Bush might then sanction more bombing, Clarke and Simon said, hoping Iranians would overthrow the Tehran government. But "more likely, the American war against Iran would guarantee the regime decades more of control."
The authors concluded by warning that "the parallels to the run-up to the war with Iraq are all too striking: remember that in May 2002 President Bush declared that there was 'No war plan on my desk' despite having actually spent months working on detailed plans for the Iraq invasion."
Congress "must not permit the administration to launch another war whose outcome cannot be known, or worse, known all too well," they said.
Iran droht mit Gewalt
40.000 "ausgebildete" Attentäter sollen bereitstehen.
Im Zusammenhang mit der Atomkrise haben laut einem britischen Pressebericht iranische Selbstmordkommandos britische und US-Ziele im Visier.
Wie die "Sunday Times" berichtet, stehen rund 40.000 "ausgebildete" Selbstmordattentäter bereit für den Fall, dass iranische Atomeinrichtungen von den USA und Großbritannien angegriffen werden sollten.
Sondereinheit der Revolutionsgarden
Dabei handle es sich um eine Sondereinheit der Revolutionsgarden, die erstmals im März bei einer Militärparade beobachtet worden sei. Die Mitglieder der Einheit hätten Sprengstoffgürtel getragen und Zeitzünder in der Hand gehabt.
"29 Ziele ausgemacht"
Die Wochenzeitung berichtet unter Berufung auf einen leitenden Strategen der Revolutionsgarden, Hassan Abbasi, es seien bereits 29 westliche Ziele ausgemacht worden.
"Wir sind bereit, amerikanische und britische sensible Punkte anzugreifen, wenn sie Irans Atomanlagen angreifen", wird Abbasi zitiert.
"Lieber USA oder Israel?"
Einige der iranischen Atomeinrichtungen seien "ziemlich nahe" an der Grenze zum Irak. Bei einer Ausbildungsstation mussten potenzielle Selbstmordattentäter laut "Sunday Times" sagen, ob sie lieber US-Ziele im Irak oder in Israel angreifen wollten.
Iran: Haben Uran gewonnen
Der Iran hatte am Dienstag offiziell bekannt gegeben, erstmals erfolgreich Uran mit einem Anreicherungsgrad von 3,5 Prozent gewonnen zu haben.
Anwendung von Gewalt nicht ausgeschlossen
Der Sicherheitsrat hatte dem Iran Ende März im Streit über dessen Atomprogramm eine Frist bis zum 28. April gesetzt, alle seine Aktivitäten zur Urananreicherung zu beenden.
Die USA betonen, dass sie eine diplomatische Lösung anstreben, schließen aber die Anwendung von Gewalt als letzte Option nicht aus.
Irak zu US-Schlag: "Nicht in der Lage."
Der Iran hat Zweifel geäußert, dass die USA wirklich einen Militärschlag gegen das Land führen könnten. Die USA seien wegen ihres problematischen Engagements in Afghanistan und dem Irak "nicht in der Lage, eine weitere regionale Krise anzuzetteln", sagte Außenminister Manuchehr Mottaki am Sonntag zu einer entsprechenden amerikanischen Drohung.
Der Iran setze in dem Konflikt um sein Atomprogramm weiter auf eine Verhandlungslösung, betonte der Minister laut der Nachrichtenagentur IRNA.
Annan gegen Militärschlag
UNO-Generalsekretär Kofi Annan trat Spekulationen über einen Militärschlag entgegen. "Eine Militäroperation würde keine Lösung bringen", sagte Annan in einem Interview mit der spanischen Zeitung "ABC" (Sonntag).
"Ich glaube nach wie vor, dass eine Verhandlungslösung der beste Ausweg wäre." Er sei dagegen, in der ohnehin aufgeheizten Atmosphäre Aktionen zu ergreifen, die die Lage im Atomstreit noch verschlechtern würde.
Ahmadinedschad: Front gegen Weltimperialismus"
Unterdessen rief der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad die blockfreien Staaten auf, gemeinsam Front zu machen im Kampf gegen den "Weltimperialismus".
Im Iran ist dieser Begriff vor allem auf die USA und Großbritannien gemünzt. "Die Zusammenarbeit unter den blockfreien Staaten und die Verbreitung des revolutionären Gedankens wird den Widerstand (...) gegen den Weltimperialismus stärken und ausweiten", sagte Ahmadinedschad in Teheran nach einem Gespräch mit dem venezolanischen Parlamentspräsidenten Nicolas Maduro Moros.
Rafsandschani: Nicht im Interesse der USA
Der immer noch einflussreiche iranische Ex-Präsident Akbar Haschemi Rafsandschani erklärte, ein Militärschlag sei weder im Interesse der USA noch der gesamten Region. Die USA seien "nicht in der Lage, ein Risiko einzugehen oder einen neuen Krieg in der Region zu führen, ohne das zuvor ernsthaft zu diskutieren", sagte Rafsandschani nach Gesprächen mit dem syrischen Vizepräsidenten Faruk el Scharaa in Damaskus.
Noch gebe es keinen einstimmigen Beschluss des Weltsicherheitsrats, betonte er. Die US-Regierung führe derzeit einen psychologischen Krieg gegen den Iran.
Rice droht
US-Außenministerin Condoleezza Rice hatte der Führung in Teheran mit Konsequenzen bis hin zu einem Militärschlag gedroht. Die USA zögen die gesamte Bandbreite der Optionen des UNO-Sicherheitsrates in Betracht, damit der Iran keine andere Chance habe, als sich zu fügen, sagte Rice am Donnerstag.
Der Westen verdächtigt den Iran, Atombomben unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernenergie entwickeln zu wollen.
US-Experte: Militärschlag länger geplant
Die USA haben einem US-Experten zufolge bereits vor dem Einmarsch in den Irak mit Angriffsplanungen gegen den Iran begonnen. Diese Pläne umfassen Raketenangriffe, einen Einmarsch von Bodentruppen und die Übernahme der Kontrolle über die für den Schiffsverkehr wichtige Straße von Hormus, wie der ehemalige US-Geheimdienstler William Arkin in einem Gastbeitrag für die Zeitung "Washington Post" vom Sonntag schreibt.
Arkin war in den 70er Jahren der führende Geheimdienstler der US-Armee für West-Berlin-Fragen. Vor der US-Offensive im Irak sagte er exakt deren Verlauf voraus.
Detaillierte Analysen
Die Angriffspläne gegen den Iran seien in Militärkreisen unter dem Namen TIRANNT bekannt, berichtete Arkin. Dem Militärexperten zufolge beinhalten sie detaillierte Analysen des iranischen Raketenarsenals, ein Szenario für den Einmarsch von Bodentruppen und einen weltweiten Einsatzplan zur Vernichtung iranischer Massenvernichtungswaffen.
Auch eine gemeinsame Übung des britischen und des US-Militärs im Kaspischen Meer habe es schon gegeben.
Auftrag im Jahr 2002
Der US-General John Abizaid sei bereits im Jahr 2002 mit der Planung beauftragt worden. Seit Mai 2003 seien die Vorbereitungen verstärkt worden. Seither sei der Plan mit neuen Informationen aus dem Irak aktualisiert worden.
Iran last week announced it had enriched uranium for use in fuelling power stations for the first time, stoking a diplomatic crisis over Western suspicions of a covert Iranian atomic bomb project. Iran says it seeks only nuclear energy for its economy.
The U.N. Security Council, which could consider sanctions on Iran, has called on Tehran to halt enrichment activity and asked U.N. nuclear watchdog chief Mohamed ElBaradei to report on the Iranian response on April 28. But Iran has accelerated nuclear work and stood its ground during a visit by ElBaradei last week.
The Institute for Science and International Security said in an email sent to news media with attached commercial satellite photos that Iran has built a new tunnel entrance at Isfahan, where uranium is processed into a feed material for enrichment.
There had been just two entry points in February, it said.
"This new entrance is indicative of a new underground facility or further expansion of the existing one," said ISIS, led by ex-U.N. arms inspector and nuclear expert David Albright.
ISIS also featured four satellite images taken between 2002 and January 2006 that it said showed Natanz's two subterranean cascade halls being buried by successive layers of earth, apparent concrete slabs and more earth and other materials.
The roofs of the halls now appear to be eight metres (26 feet) underground, ISIS said.
President George W. Bush dismissed the story as "wild speculation" and said he remained focused on diplomacy to defuse the confrontation with Tehran. But U.S. media accounts of air strike planning by the Bush administration have increased.
IRAN TAKING "EXTRAORDINARY PRECAUTIONS"
"Iran is taking extraordinary precautions to try to protect its nuclear assets. But the growing talk of eliminating Iran's nuclear programme from the air is pretty glib," Albright told Reuters by telephone from Washington.
"Centrifuges are rather small machines and could be built again quickly, and Iran could store UF6 in a garage somewhere that would be pretty impossible to find," he said.
"It will be very difficult to erase the knowledge they have achieved," said Mark Fitzpatrick, nuclear affairs expert at the International Institute for Strategic Studies in London.
The Isfahan site had stockpiled 110 tonnes of feedstock UF6 gas, Tehran said last week, 25 more tonnes than it had reported to ElBaradei's International Atomic Energy Agency in February.
The larger amount could yield a dozen atom bombs once Iran mastered the technology of enrichment in cascades of thousands of centrifuge machines whirling at supersonic speed, a threshold it will probably need 3-10 years to attain, analysts say.
Tehran proclaimed with fanfare that it had managed to enrich the concentration of uranium's fissile U-235 isotope to 3.5 percent, sufficient to run nuclear power plants, in a pilot cascade of 164 centrifuges. Continued...
Als Antwort würde die Islamische Republik ihr "terroristisches Netzwerk benutzen, um amerikanische Ziele auf der Welt anzugreifen, auch in den USA", schrieb der frühere Anti-Terror-Experte des US-Präsidialamtes gemeinsam mit Steven Simon, einem ehemaligen Vertreter des US-Außenministeriums, in einem Artikel für die Sonntag erschienene "New York Times".
"Iran hat Kräfte unter seinem Kommando, die weit mächtiger sind, als alles was Al-Kaida jemals ins Feld schicken konnte", heißt es darin weiter. Als Beispiel für die vom Iran ausgehende Gefahr nannten die Autoren die Verbindungen des Landes zur Extremistengruppe Hisbollah. Zudem könnte iranischer Einfluss die Lage im Irak weit verschlimmern. Es sei absolut glaubhaft, dass der Iran eine Welle von Vergeltungsmaßnahme bereits geplant habe und vorbereitet sei, sie in Bewegung zu setzen. US-Präsident George W. Bush müsste dann mit weiteren Bombardierungen antworten, in der Hoffnung, die Iraner würden irgendwann ihre Regierung in Teheran stürzen. Es sei jedoch wahrscheinlicher, dass ein solcher Krieg das Regime Jahrzehnte lang weiter an der Macht halten würden, urteilten die beiden Autoren.
Clarke und Simon schließen ihren Artikel mit der Warnung, dass es zu viele überzeugende Parallelen zum Irak-Krieg gebe. "Erinnern Sie sich daran, dass Präsident Bush im Mai 2002 erklärte, er habe keinen Kriegsplan auf dem Tisch, obwohl er bereits seit Monaten an detaillierten Plänen zum Einmarsch in den Irak arbeitete." Der Kongress dürfe es der Regierung nicht erlauben, sich in einen weiteren Krieg zustürzen, dessen Ausgang "wir nicht kennen können, oder schlimmer, alle schon kennen."
Diese Pläne umfassen Raketenangriffe, einen Einmarsch von Bodentruppen und die Übernahme der Kontrolle über die für den Schiffsverkehr wichtige Straße von Hormus, wie der ehemalige US-Geheimdienstler William Arkin in einem Gastbeitrag für die Zeitung „Washington Post“ vom Sonntag schreibt. Arkin war in den 70er-Jahren der führende Geheimdienstler der US-Armee für West-Berlin-Fragen. Vor der US-Offensive im Irak sagte er exakt deren Verlauf voraus.
Angriffsplan „Tirannt“
Die Angriffspläne gegen den Iran seien in Militärkreisen unter dem Namen „Tirannt“ bekannt, berichtete Arkin. Dem Militärexperten zufolge beinhalten sie detaillierte Analysen des iranischen Raketenarsenals, ein Szenario für den Einmarsch von Bodentruppen und einen weltweiten Einsatzplan zur Vernichtung iranischer Massenvernichtungswaffen.
Übung im Kaspischen Meer
Auch eine gemeinsame Übung des britischen und des US-Militärs im Kaspischen Meer habe es schon gegeben. Der US-General John Abizaid sei bereits im Jahr 2002 mit der Planung beauftragt worden. Seit Mai 2003 seien die Vorbereitungen verstärkt worden. Seither sei der Plan mit neuen Informationen aus dem Irak aktualisiert worden.
Rom (dpa) - Osterbotschaft in Rom: Papst Benedikt XVI. hat eine für alle ehrenvolle Schlichtung im Atomstreit mit dem Iran gefordert. Dazu müsse es ernsthafte und aufrichtige Verhandlungen aller Beteiligten geben. Der deutsche Papst feiert heute seinen 79. Geburtstag. Er rief die Welt zu Hilfen für das palästinensische Volk auf. Rund 100 000 Gläubige auf dem Petersplatz verfolgten die Messe, darunter zehntausend aus Deutschland. Benedikt erteilte in 62 Sprachen die Osterwünsche und spendete den Segen Urbi et Orbi
| NPD: Wir freuen uns auf den Iran |  |  |  |
| Samstag, 08. April 2006
setzen, das wohl in nicht allzu ferner Zukunft mit einem brutalen quelle: hier | |
NPD-Landesverband Sachsen kündigt Aktionen zur Fußball-WM an Zur Fußball-Weltmeisterschaft wird der NPD-Landesverband Sachsen verschiedene Aktionen im Sinne des WM-Mottos "Die Welt zu Gast bei Freunden" durchführen. Schwerpunkte werden dabei die Verteilung von Flugblättern und die Durchführung von Informationsständen bilden. Grüße
ecki
Optionen
Der Iran unterschätze im Zusammenhang mit dem Atomstreit die Möglichkeit eines US-Angriffs nicht, sagte Rafsandschani am Sonntag während eines Syrien-Besuchs. Eine solche "Aggression" sei jedoch weder im Interesse der Vereinigten Staaten noch des Irans. Rafsandschani ist derzeit Chef des Vermittlungsausschusses im iranischen Parlament. Bei der Präsidentenwahl im vergangenen Jahr unterlag er dem derzeitigen Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad.
Die USA und andere Länder des Westens werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel der friedlichen Nutzung der Kernenergie ein Atomwaffenprogramm zu verfolgen. Um dies zu verhindern hat sich die US-Regierung alle Optionen - im äußersten Fall auch die militärische - offen gehalten. Ahmadinedschad erklärte erst vor wenigen Tagen, sein Land habe erstmals erfolgreich Uran angereichert und gehöre nun zur Gruppe jener Länder, die im Besitz von Atomtechnologie seien.
Nach Informationen einer US-Forschungseinrichtung beweisen neue Satellitenbilder, dass der Iran seine Uran-Konversionsanlage in Isfahan inzwischen erweitert und den Schutz des Anreicherungswerks in Natans ausgebaut hat. In Isfahan sei ein neuer Eingangstunnel gegraben worden, was auf die Erweiterung der bestehenden Anlage oder den Bau einer neuen hindeute, teilte das Institute for Science and International Security (ISIS) mit. In Natans sei der Schutz der unterirdischen Atomeinrichtung verstärkt worden. Die Atomanlage befinde sich jetzt offenbar acht Meter unter der Erde.
Satellitenbilder beweisen, dass Iran seine Atomanlagen in den vergangenen Jahren erweitert und den Schutz gegen mögliche Militärschläge erhöht hat. Weitere beunruhigende Nachricht: Im Falle eines US-Militärschlags sollen 40.000 iranische Selbstmordattentäter bereit stehen.
Wien/London/New York - Das "Institute for Science and International Security" (ISIS) verbreitete in einer E-Mail-Nachricht an mehrere Medien Satellitenfotos, die in den vergangenen Jahren entstanden sein sollen. Die Aufnahmen zeigen nach Angaben des Instituts die Atomanlagen in Isfahan und Natans. Die Auswertung der Bilder habe ergeben, dass Iran erst vor kurzer Zeit in Isfahan einen neuen Tunneleingang eingerichtet habe. "Dieser neue Eingang deutet auf eine neue unterirdische Einrichtung oder den Ausbau der bestehenden Anlagen hin", zitiert die Nachrichtenagentur Reuters den Chef des Instituts, David Albright, einen ehemaligen Uno-Waffeninspekteur und Nuklearexperten.
Vier Bilder aus der Zeit zwischen 2002 und Januar 2006 zeigten außerdem, dass die unterirdischen Anlagen in Natans mit mehreren neuen Schichten aus Erde, Betonplatten und anderem Material bedeckt worden seien, um den Schutz vor möglichen Luftschlägen zu verstärken. Die eigentliche Einrichtung liege nun rund acht Meter unter der Erde, schätzt demnach ISIS.
In der Atomanlage Isfahan wird Uranoxid in das gasförmige Uranhexafluorid umgewandelt. Diese Urankonversion ist eine Vorstufe der Urananreicherung. Von der Anlage in Natans hatte die iranische Führung zuletzt berichtet, dass dort erstmals die Anreicherung von Uran gelungen sei und nun industriemäßig ausgebaut werden solle. In den vergangenen Tagen häuften sich Medienberichte, nach denen die US-Regierung bereits seit längerem an der konkreten Planung von Militärschlägen arbeite. Dabei solle auch der Einsatz taktischer, bunkerbrechender Atomwaffen eine Rolle spielen, mit denen unterirdisch liegende Einrichtungen zerstört werden können. Erst heute hatte die "Washington Post" berichtet, die USA plane seit Jahren einen möglichen Angriff auf Iran. Der frühere US-Geheimdienstler Arkin schreibt in der Zeitung, das Szenario gegen den Mullahstaat sei schon vor dem Irak-Krieg entwickelt worden.
"Iran unternimmt außerordentliche Maßnahmen, um sein Atomanlagen zu schützen", sagte ISIS-Chef Albright. Irans Atomprogramm aus der Luft auszuschalten, sei allerdings leichter gesagt als getan, fügte Albright hinzu. So seien die für die Anreicherung benötigten Zentrifugen relativ klein und schnell wieder zu erneuern. Außerdem könne Iran Uranhexafluorid "irgendwo in einer Garage lagern", wo man es unmöglich finden könne. Auch der Atom-Experte des Londoner "International Institute for Strategic Studies" hält Militärschläge nur für begrenzt wirksam. "Es wird sehr schwierig sein, das Wissen, das sich die Iraner angeeignet haben, auszulöschen", sagte Fitzpatrick.
Iran hatte in der vergangenen Woche verkündet, es habe zum ersten Mal erfolgreich Uran angereichert und damit den Streit um sein Atomprogramm dramatisch verschärft. Der Uno-Sicherheitsrat hatte der Islamischen Republik zuvor eine 30-Tage-Frist gesetzt, innerhalb derer sie ihre Nuklearaktivitäten stoppen solle. Der Chef der Uno-Atomenergiebehörde Mohammed al-Baradei soll dem Sicherheitsrat am 28. April Bericht erstatten, ob Iran auf die Forderung reagiert hat.
"Sunday Times": "Selbstmordattentäter stehen bereit"
Einem britischen Pressebericht zufolge haben iranische Selbstmordkommandos im Zusammenhang mit der Atomkrise britische und US-Ziele im Visier. Wie die "Sunday Times" berichtet, stehen rund 40.000 "ausgebildete" Selbstmordattentäter bereit für den Fall, dass iranische Atomeinrichtungen von den USA und Großbritannien angegriffen werden sollten. Dabei handele es sich um eine Sondereinheit der Revolutionsgarden, die erstmals im März bei einer Militärparade beobachtet worden sei. Die Mitglieder der Einheit hätten Sprengstoffgürtel getragen und Zeitzünder in der Hand gehabt.
Die Wochenzeitung berichtet unter Berufung auf einen leitenden Strategen der Revolutionsgarden, Hassan Abbasi, es seien bereits 29 westliche Ziele ausgemacht worden. "Wir sind bereit, amerikanische und britische sensible Punkte anzugreifen, wenn sie Irans Atomanlagen angreifen", wird Abbasi zitiert. Einige der iranischen Atomeinrichtungen seien "ziemlich nahe" an der Grenze zum Irak. Bei einer Ausbildungsstation mussten potenzielle Selbstmordattentäter laut "Sunday Times" sagen, ob sie lieber US-Ziele im Irak oder in Israel angreifen wollten.
In die gleiche Richtung gingen Warnungen des früheren Anti-Terror-Chefs Richard Clarke vor einem Angriff auf Iran. Als Antwort würde die Islamische Republik ihr "terroristisches Netzwerk benutzen, um amerikanische Ziele auf der Welt anzugreifen, auch in den USA", schrieb der frühere Anti-Terror-Experte des US-Präsidialamtes gemeinsam mit Steven Simon, einem ehemaligen Vertreter des US-Außenministeriums, in einem Artikel für die "New York Times".
"Iran hat Kräfte unter seinem Kommando, die weit mächtiger sind, als alles was al-Qaida jemals ins Feld schicken konnte", heißt es darin weiter. Als Beispiel für die von Iran ausgehende Gefahr nannten die Autoren die Verbindungen des Landes zur Extremistengruppe Hisbollah. Zudem könnte iranischer Einfluss die Lage im Irak weit verschlimmern. Es sei absolut glaubhaft, dass Iran eine Welle von Vergeltungsmaßnahme bereits geplant habe und vorbereitet sei, sie in Bewegung zu setzen.
Damit wird jeder zweite Botschafter ausgewechselt, wie Vizeaußenminister Mehdi Mostafavi am Sonntag in Teheran erklärte. Neuer Chef der iranischen Vertretung in Berlin soll der bisherige Botschafter in Österreich, Mohammed Mehdi Achondsadeh, werden. Irans Botschafter bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien, Aliasghar Soltanieh, wird neuer Botschafter in Österreich. Zu den weiteren Umbesetzungen wurden zunächst keine Angaben gemacht.
Rotation offiziell nicht politisch begründet
Vizeaußenminister Mostafavi bestritt, dass die personellen Änderungen politisch motiviert seien. Es handle sich vielmehr um eine turnusgemäße Rotation. Nach der Wahl des radikalislamischen Politikers Mahmud Ahmadinedschad zum Präsidenten im Juni vergangenen Jahres hatte die neue Regierung zunächst angekündigt, 40 Botschaftsposten neu zu besetzen. Politische Beobachter vermuteten, dass die neue Staatsführung Gefolgsleute der Vorgängerregierung ablösen und eigene Anhänger installieren wollte.
In US-Geheimdienstkreisen wächst die Sorge, dass Iran sein Atomprogramm viel weiter entwickelt hat als bisher bekannt. Mit der sogenannten P-2-Zentrifuge könnte Teheran schon bald in der Lage sein, Atomwaffen herzustellen. US-Senatoren drängen die Bush-Regierung direkte Gespräche mit Iran aufzunehmen.
Hamburg - Es war nur ein kleiner Nebensatz des iranischen Präsidenten, der für Überraschung sorgte. Er fiel im Zusammenhang mit Mahmud Ahmadinedschads Anküdigung, Iran habe erfolgreich Uran zur Energiegewinnung angereichert. Der Präsident erklärte, sein Land forsche an der Entwicklung der P-2-Zentrifuge. Diese Technologie könnte die Geschwindigkeit der Urananreicherung vervierfachen und damit den Zeitraum daramtisch verkürzen innerhalb dessen genügend angereichertes Uran für eine Atombombe zur Verfügung stünde.
Mahmud Ahmadinedschad: Politische Rhetorik oder wirklicher Fortschritt?
Im Streit mit dem Westen hatte Iran vor drei Jahren erklärt, die Arbeiten an dieser Technologie eingestellt zu haben. Doch westliche Analysten hatten laut "New York Times" bereits seit langem vermutet, dass in Iran weiterhin im Geheimen an der P-2-Zentrifuge gearbeitet wird - abseits der Atomanlage in Natans. Es wird vermutet, dass sich Iran auf dem internationalen Schwarzmarkt mit dem nötigen Material eingedeckt hat. Als Händler steht der zwielichtige pakistanische Atomingenieur Abdul Qader Khan in Verdacht. Aber für die Vermutungen gibt es der Zeitung zufolge keine Beweise.
Das iranische P-2-Mysterium hat bereits vor Jahren begonnen. Damals erklärte Iran der IAEA, es habe um 1994 herum Pläne für die weiterentwickelte Zentrifuge erhalten. Allerdings sei damit bis 2002 nichts unternommen worden. Ein Jahr lang habe man dann versucht, die Zentrifuge zu bauen, sei damit aber gescheitert. Ab 2003 habe sich Iran dann dem einfacheren P-1-Modell gewidmet.
Amerikanische Geheimdienstler sind der "New York Times" zufolge noch mit der Analyse der Rede Ahmadinedschads beschäftigt. Bisher gehen sie von zwei möglichen Szenarien aus. Zum einen könnte es sich um politische Rhetorik handeln - also lediglich um leere Worte. Der Präsident könnte damit erreichen wollen, die Welt davon zu überzeugen, dass das iranische Atomprogramm nicht aufzuhalten ist. Zum anderen könnte er aber auch einen wirklichen technologischen Fortschritt verkündet haben. Dann müssten sich die amerikanischen Geheimdienste neue Gedanken darüber machen, ab wann sie mit der ersten iranischen Atombombe rechnen. Bisher wird dieses Ereignis auf irgendwann zwischen 2010 und 2015 datiert.
Morgen soll eine iranische Delegation in Wien bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) eintreffen. Europäische Diplomaten haben der US-Zeitung gegenüber bereits angekündigt, dass sie versuchen wollen, mehr über das P-2-Programm zu erfahren. Diese Zentrifuge habe bereits bei den pakistanischen Bemühungen, eine Atombombe zu bauen, eine zentrale Rolle gespielt. Und in Libyen sei es gefunden worden, als Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi vor zwei Jahren das Ende der Atomanstrengungen seines Landes verkündete.
Die IAEA verlangt nun dringend Antworten. Die P-2-Frage sei eine der wichtigsten bevor die Atomenergiebehörde am 28. April ihren Bericht an den Uno-Sicherheitsrat übergibt. Dieser will auf Grund der Erkenntnisse über Sanktionen gegen Iran entscheiden.
Inzwischen mehren sich laut BBC die Stimmen in den USA für direkte Gespräche zwischen Washington und Teheran über den Atomkonflikt. Bisher lehnt die Bush-Regierung solche bilateralen Unterredungen ab. George W. Bush verweist stets auf die interationale Gemeinschaft. So nannte der republikanische Vertreter des Senatsauschusses für internationale Beziehungen, Richard Lugar, in einem Interview direkte Gespräche "nützlich". "Die Iraner sind Teil des gesamten Energie-Tableaus. Wir müssen mit ihnen reden." Ein weiterer Senator, Christopher Dodd, fügte laut BBC hinzu: "Das heißt ja nicht, dass wir mit ihnen übereinstimmen. Aber es wäre eine Option."
"The Islamic Republic of Iran does not intend to stop," he said when asked about Iran's success at enriching uranium.
"The Islamic Republic wants to continue along its path," he told reporters in Kuwait during a visit to the Gulf state.
Last week, Iran announced it had enriched uranium for use in its power stations, stoking a diplomatic row with the West which suspects Tehran is trying to build an atomic bomb. Iran says it is seeking nuclear power to generate electricity.
Rafsanjani, who was speaking through an interpreter, said Iran's neighbors had nothing to fear from its nuclear program which he said was bound by the nuclear Non-Proliferation Treaty and supervised by the International Atomic Energy Agency.
"This is a comprehensive treaty and the paths toward any breaches are blocked," he said.
Es sei eine Pflicht unter Freunden, den Palästinensern zu helfen, sagte Außenminister Manuchehr Mottaki am Sonntag in einer vom Fernsehen übertragenen Rede. Wann und wie die Hilfe die Palästinenser erreichen soll, sagte er nicht. Die USA und die Europäische Union (EU) haben ihre Finanzhilfen für die Palästinenser-Regierung eingefroren, die von der israel-feindlichen Hamas gebildet wird. Sie verlangen von der Gruppe, Israel anzuerkennen, der Gewalt abzuschwören und die geschlossenen Verträge einzuhalten.
Die Palästinenser benötigen pro Jahr rund eine Milliarde Dollar an ausländischer Finanzhilfe. Israel hat zudem die Überweisung von palästinensischen Zolleinnahmen in Höhe von 50 Millionen Dollar gestoppt.
Die Hamas beriet am Sonntag mit rivalisierenden politischen Gruppen über deren Eintritt in die Regierung. Wegen des international ausgeübten Drucks stehe die Regierung vor einer Krise, erklärte die Hamas.
Irans Ex-Präsident Rafsandschani vertraut auf die Solidarität der Nachbarländer: Die Golfstaaten, da ist er sich sicher, würden den USA keine Unterstützung für einen Angriff bieten. Meldungen über einen angeblichen Ausbau der US-Militärbasen in der Türkei erhöhen derweil die Spannung.
Kuweit-Stadt/Istanbul - "Wir sind sicher, dass die USA Iran nicht angreifen werden, weil die Folgen zu gefährlich sind", sagte der ehemalige iranische Präsident Haschemi Rafsandschani heute als Gastredner vor dem kuweitischen Parlament. Alle Bericht über angebliche Pläne der USA, das iranische Atomprogramm durch einen Militärschlag zu zerstören oder zurückzuwerfen, seien deswegen übertrieben.
Iranischer Ex-Präsident Rafsandschani: US-Pläne sind "übertrieben"
Rafsandschani fügte hinzu, er sei sicher, dass die USA außerdem nicht die nötige Unterstützung in der Region für einen solchen Schlag bekommen würden: "Wir sind überzeugt, dass die arabischen Staaten am Persischen Golf den USA nicht beistehen würden", erklärte er. Der kuweitische Abgeordnete und Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Mohammed al-Saqer, kommentierte Rafsandschanis Äußerungen vorsichtig: "Die Iraner verschärfen die Lage jeden Tag, und das ist bedrohlich, nicht nur für die internationale Gemeinschaft, sondern auch für die Region." Iran bezeichnete er als "brüderliches Land".
US-amerikanischen Medienberichten zufolge arbeiten die USA an konkreten Plänen für den Fall, dass Iran sich auch weiterhin weigert, das Programm zur Anreicherung von Uranium einzustellen. Erst kürzlich hatte der iranische Präsident Mahmud Ahmdinedschad erklärt, sein Land habe erfolgreich Uran zur Energiegewinnung angereichert - und außerdem behauptet, Iran forsche an der Entwicklung der P-2-Zentrifuge. Diese Technologie könnte die Geschwindigkeit der Urananreicherung vervierfachen und damit den Zeitraum dramatisch verkürzen, innerhalb dessen genügend angereichertes Uran für eine Atombombe zur Verfügung stünde.
Iran-Bericht kommt vor Sicherheitsrat
Am 28. April wird die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) dem Uno-Sicherheitsrat einen Bericht vorlegen, in dem verkündet, ob Iran das Uran-Anreicherungsprogramm eingestellt hat. Im negativen Fall wird der Sicherheitsrat weitere Maßnahmen beraten; die USA und die Europäer drängen dabei auf Sanktionen. China und Russland sind bislang dagegen.
Vor dem Hintergrund der angeblichen US-Pläne für einen Militärschlag gegen Iran sorgt derweil ein Bericht über einen erheblichen Ausbau der US-Militärpräsenz im iranischen Nachbarland Türkei für Aufsehen. Die renommierte türkische Zeitung "Cumhuriyet" berichtete heute, die USA wolle im Süden und Westen der Türkei drei neue militärische Stützpunkte einrichten. Damit sie auch von US-Flugzeugträgern angesteuert werden könnten, sollen die Basen überdies über Tiefwasserhäfen verfügen, schreibt das Blatt. Als sicher gelte die Stadt Iskenderun als neuer Standort. Die Hafenstadt liegt in der Nähe des bereits seit Jahrzehnten von den USA genutzten Luftwaffenstützpunktes Incirlik. Die beiden anderen Standorte seien Urla und Mordogan an der Ägäis, wobei es im Falle von Mordogan noch Fragezeichen gebe.
In der Türkei wird bereits seit längerem spekuliert, die USA könnten türkische Stützpunkte für einen Angriff auf den Iran nutzen wollen. Offiziell wird dies dementiert. In den kommenden Wochen wird US-Außenministerin Condoleezza Rice in Ankara erwartet. Der US-Botschafter in Ankara, Ross Wilson, bezeichnete den Bericht am Montag umgehend als falsch. Die USA beanspruchten keine Stützpunkte in der Türkei, sagte der Botschafter auf Fragen von Journalisten in Ankara.
Knapp anderthalb Monate vor Beginn der Fußballweltmeisterschaft spitzt sich in Deutschland unterdessen die Diskussion darüber zu, wie ein möglicher Besuch des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad verhindert werden könnte. Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach und andere Politiker von CDU und CSU wollen ihn deshalb zur unerwünschten Person erklären lassen. "Es wäre wünschenswert, wenn die Regierung auf diplomatischem Wege deutlich macht, dass Ahmadinedschads Besuch in Deutschland nicht erwünscht ist", hatte Bosbach der "Welt am Sonntag" gesagt.
Sein Fraktionskollege Georg Brunnhuber verlangte, der Weltfußballverband Fifa solle Irans Präsidenten für die Dauer des Turniers zur unerwünschten Person erklären. "Die Europäische Union sollte sich abstimmen und die Bundesregierung darin bestärken, ihn zur unerwünschten Person zu erklären." Ahmadinedschad hatte weltweit Empörung ausgelöst, weil er mehrfach den millionenfachen Mord an den Juden durch die Nationalsozialisten geleugnet hat.
"Die Islamische Republik Iran hat nicht vor aufzuhören", antwortete der noch immer einflussreiche Politiker am Ostermontag auf eine entsprechende Frage. "Die Islamische Republik will auf ihrem Weg weitergehen", sagte er bei einem Besuch in Kuwait. Am Vortag hatte er davor gewarnt, dass ein US-Angriff auf den Iran die gesamte Region in die Instabilität stürzen werde. Sein Land unterschätze die Möglichkeit eines US-Angriffs nicht, hatte er während eines Syrien-Besuchs gesagt. Eine solche Aggression sei jedoch weder im Interesse der USA noch des Irans.
Rafsandschani ist Chef des Vermittlungsausschusses im iranischen Parlament. Bei der Präsidentenwahl im vergangenen Jahr unterlag er Ahmadinedschad. Nach Informationen eines US-Forschungsinstituts hat das Land seine Atomanlagen ausgebaut. Neue Satellitenbilder bewiesen, dass der Iran die Uran-Konversionsanlage in Isfahan erweitert und den Schutz des Anreicherungswerks in Natans verbessert habe, hatte das Institute for Science and International Security (ISIS) am Sonntag mitgeteilt.
Die fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates und Deutschland wollen heute in Moskau ihr weiteres Vorgehen im Atomstreit mit Teheran abstimmen.
Bei dem Treffen der Vertreter der USA, Frankreichs, Großbritanniens, Russlands und Chinas sowie der deutschen Bundesregierung hoffen diese Staaten dem Vernehmen nach, Russland von einem schärferen Vorgehen überzeugen zu können. Moskau hatte angekündigt, in dem Streit allein eine diplomatische Lösung zu akzeptieren.
Der UNO-Sicherheitsrat hatte dem Iran Ende März eine Frist bis zum 28. April gesetzt, alle seine Atomaktivitäten zu stoppen. Teheran erklärte in der vergangenen Woche allerdings, es habe mit der Urananreicherung begonnen.
The United States and other Western nations accuse Iran of seeking to master enrichment technology to build atomic weapons, a charge Iran denies.
Washington says it wants a diplomatic solution, but has not ruled out a military option.
Mohammad Ali Samadi, spokesman for the Committee for the Commemoration of Martyrs of the Global Islamic Campaign, said fresh fears over a possible U.S. attack on Iran's nuclear sites helped attract volunteers during its latest recruitment drive.
Chelsea Edwards reports
SOUNDBITE: Mohammad Javad Eskandari saying (Farsi):
"We say to the evil powers that we are prepared to help Palestinian nations against the Zionist regime by giving our lives through martyrdom"
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The president declared Iran a nuclear power last week after he said it had successfully enriched uranium to the level used in power stations. Iran insists its program is civilian despite accusations by the West that it wants atomic bombs.
The United States has said it wants a diplomatic solution to the standoff but has not ruled out a military option.
"Today, Iran's army is one of the most powerful armies in the world and it will powerfully defend the country's political borders and the nation," Ahmadinejad said in a brief speech before troops and small missiles were paraded past.
"It will cut off the hands of any aggressors and will make any aggressor regret it," he added.
Ahmadinejad took the salute of thousands of army, navy and air force troops goose-stepping passed. Tanks were towed passed on large trucks and helicopters flew in formation overhead. Parachutists trailing ribbons sailed down from the sky.
Iran staged war games in the Gulf earlier this month and during the maneuvers tested what it said was a radar-evading missile, a high-speed sonar-evading torpedo and other equipment it said the country had developed.
Analysts say much of Iran's military equipment is outdated but say Iranian forces could still disrupt key oil shipping routes in the Gulf if pushed, the message they said the maneuvers were intended to send.
Tuesday's parade was held opposite the tomb of Ayatollah Ruhollah Khomeini, the founder of the Islamic state. Nearby are tens of thousands of war graves of those who died in the bloody 1980-1988 Iran-Iraq war.
Members of the volunteer Basij militia, who see themselves as the guardians of revolutionary values, also paraded past, wearing head bands with the words "Mohammad, God's prophet."
Bei einem Besuch des chinesischen Vize-Außenministers Cui Tiankai am Freitag in Teheran habe Cui den Iran und anderer Länder dazu aufgerufen, Konfrontationen zu vermeiden, sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums am Dienstag.
China hoffe, dass alle Seiten Zurückhaltung und Flexibilität an den Tag legten, damit es zu einer Lösung durch diplomatische Verhandlungen komme. Diese Position habe Cui der Regierung in Teheran verdeutlicht.
Kurz vor dem Besuch Cuis hatte der Iran verkündet, erstmals Uran angereichert zu haben. Das Land hat damit den Aufruf zahlreicher Länder und internationaler Organisationen zum Stopp seines Atomprogramms ignoriert. Der Iran steht im Verdacht, die Technik für Atomwaffen nutzen zu wollen. Die Regierung in Teheran hat dies stets zurückgewiesen und darauf bestanden, dass die Urananreicherung nur dem Zweck der Energiegewinnung dient. Westliche Länder haben in der Angelegenheit mittlerweile den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) eingeschaltet. Die dort vertreten Veto-Länder China und Russland gelten aber als eher Iran-freundlich und haben sich bislang gegen mögliche Sanktionen gegen den Iran ausgesprochen.
In Moskau treffen sich am Dienstag Vertreter der fünf Vetomächte und Deutschlands, um über das weitere Vorgehen zu beraten.