Die bombe ist eingeschlagen!

 

NEIN, das war ein Fehler,
Entschuldigt!

DOC 46 Set MH wurde sofort mit DOC 47 zurückgenommen!
Kein Markman Hearing !!!

ORDER WITHDRAWING 46 . Signed by Judge Alan D Albright. (sv) (Entered: 03/03/2022)

https://www.courtlistener.com/docket/59863394/...e=&order_by=desc

 

Der Netlist CEO wurde  heute auf einer Investor-Conference interviewed. Er erklärt hier sehr gut das Kerngeschäft von Netlist, sagt dabei - zum ersten Mal - dass Netlist mit Netflix zusammenarbeitet (macht auch Sinn, wenn man verstanden hat, was Netlist macht), am Ende dann zu den Gerichtsfällen. Sehenswert
Man muss sich nur registrieren und kann dann sofort das Video sehen.

Zu Netflix Minute 6:35
https://wsw.com/webcast/roth43/nlst/1853956?mobile=True

Dass Netlist mit einem „Streaming-Partner“ zusammenarbeitet, war bekannt, nicht aber der Name des Unternehmens. Jetzt wissen wir es: Netflix.

Wegweisende (Partial) Summary judgements von Judge Seaborg (Northern District California) im Google-Fall sind nur noch eine Frage von wenigen Tagen. Und wer mit dem Fall betraut ist, weiß dass diese Urteile Milliarden wert sein dürften. Google wird dann für 13 Jahre seminal patent infringement zahlen müssen - wohl über ein Settlement.  

Aktuell ist es sehr ruhig geworden. Hat jemand Termine oder sonst etwas neues?  

Netlist: Wende im Google-Prozess bringt Milliardenpotenzial
https://www.finanznachrichten.de/...ringt-milliardenpotenzial-486.htm  

Netlist macht aktuell ca. 50mill USD Umsatz, leider fließt ein erheblicher Teil des Gewinn an Anwaltskanzleien ab, seit Januar noch mal mehr, da Netlist sich mit noch mehr Kanzleien um die von Samsung und Micron dem US Patentamt vorgelegten Patent Petitionen gegen Unpatentierbarkeit kümmern muss

Prüfungen freigegeben und laufen aktuell:´523, ´218, ´595
Prüfungen bisher beantragt ohne Entscheidung: ´912, ´608, ´035, ´833, ´339, ´506, ´314, ´054, ´918

Google: - die weiter oben beschriebenen 13 Jahre haben sich stark reduziert, nur noch von 2014-2021, und nur ein einziger Anspruch des Patent ´912, 2021 bis heute komplett ein Patent ´912

23.06. motion Hearing, Ausgang aktuell offen

Lizenzverhandlung Micron: - Claim Constructions sind geschrieben, Prozess pausiert --> Entscheidungen US Patentamt, Statusreport wird am 13.06. erwartet

Lizenzverhandlung Samsung: - Claim Construction Hearing 14. Oktober, Deadline to file dispositive motions 23. Januar 2023, Trial 1. Mai 2023

 

wie wichtig es für Endnutzer sein kann lizenzsiert Produkte zu verwendden sieht man im Streitfall nlst-->google, hier wird nun google weiterhii alles daran setzen dem Gericht zu erklären das sie ab 2015-Juli 2020 über samsung lizenziert Speichermodule gekauft haben, somit könnte der Anspruchbereich von Netlist weiter schrumpfen

Micron hat nun eine dritte Klage am Hals, gerade erst geschrieben, alle Patente die auch gegen Samsung verhandelt werden und eben noch die alten aus den beiden Klagen von 2021
DDR4, und DDR5 Generation inklusive HBM

da die beiden ersten beiden pausieren wird es wohl eine längere Pause werden

3. neue Klage
https://storage.courtlistener.com/recap/...urts.txed.215248.1.0_1.pdf
Pacer-Docket
https://www.courtlistener.com/docket/63378313/...cron-technology-inc/

die beiden älteren Docket´s
https://www.courtlistener.com/docket/63002044/...e=&order_by=desc

https://www.courtlistener.com/docket/63002940/...cron-technology-inc/

 

sinnvolle Übersicht aller aktuellen Lizenzierungs- und Schadensersatzklagen