Die bombe ist eingeschlagen!

 

NEIN, das war ein Fehler,
Entschuldigt!

DOC 46 Set MH wurde sofort mit DOC 47 zurückgenommen!
Kein Markman Hearing !!!

ORDER WITHDRAWING 46 . Signed by Judge Alan D Albright. (sv) (Entered: 03/03/2022)

https://www.courtlistener.com/docket/59863394/...e=&order_by=desc

 

Der Netlist CEO wurde  heute auf einer Investor-Conference interviewed. Er erklärt hier sehr gut das Kerngeschäft von Netlist, sagt dabei - zum ersten Mal - dass Netlist mit Netflix zusammenarbeitet (macht auch Sinn, wenn man verstanden hat, was Netlist macht), am Ende dann zu den Gerichtsfällen. Sehenswert
Man muss sich nur registrieren und kann dann sofort das Video sehen.

Zu Netflix Minute 6:35
https://wsw.com/webcast/roth43/nlst/1853956?mobile=True

Dass Netlist mit einem „Streaming-Partner“ zusammenarbeitet, war bekannt, nicht aber der Name des Unternehmens. Jetzt wissen wir es: Netflix.

Wegweisende (Partial) Summary judgements von Judge Seaborg (Northern District California) im Google-Fall sind nur noch eine Frage von wenigen Tagen. Und wer mit dem Fall betraut ist, weiß dass diese Urteile Milliarden wert sein dürften. Google wird dann für 13 Jahre seminal patent infringement zahlen müssen - wohl über ein Settlement.  

Aktuell ist es sehr ruhig geworden. Hat jemand Termine oder sonst etwas neues?  

Netlist: Wende im Google-Prozess bringt Milliardenpotenzial
https://www.finanznachrichten.de/...ringt-milliardenpotenzial-486.htm  

Netlist macht aktuell ca. 50mill USD Umsatz, leider fließt ein erheblicher Teil des Gewinn an Anwaltskanzleien ab, seit Januar noch mal mehr, da Netlist sich mit noch mehr Kanzleien um die von Samsung und Micron dem US Patentamt vorgelegten Patent Petitionen gegen Unpatentierbarkeit kümmern muss

Prüfungen freigegeben und laufen aktuell:´523, ´218, ´595
Prüfungen bisher beantragt ohne Entscheidung: ´912, ´608, ´035, ´833, ´339, ´506, ´314, ´054, ´918

Google: - die weiter oben beschriebenen 13 Jahre haben sich stark reduziert, nur noch von 2014-2021, und nur ein einziger Anspruch des Patent ´912, 2021 bis heute komplett ein Patent ´912

23.06. motion Hearing, Ausgang aktuell offen

Lizenzverhandlung Micron: - Claim Constructions sind geschrieben, Prozess pausiert --> Entscheidungen US Patentamt, Statusreport wird am 13.06. erwartet

Lizenzverhandlung Samsung: - Claim Construction Hearing 14. Oktober, Deadline to file dispositive motions 23. Januar 2023, Trial 1. Mai 2023

 

wie wichtig es für Endnutzer sein kann lizenzsiert Produkte zu verwendden sieht man im Streitfall nlst-->google, hier wird nun google weiterhii alles daran setzen dem Gericht zu erklären das sie ab 2015-Juli 2020 über samsung lizenziert Speichermodule gekauft haben, somit könnte der Anspruchbereich von Netlist weiter schrumpfen

Micron hat nun eine dritte Klage am Hals, gerade erst geschrieben, alle Patente die auch gegen Samsung verhandelt werden und eben noch die alten aus den beiden Klagen von 2021
DDR4, und DDR5 Generation inklusive HBM

da die beiden ersten beiden pausieren wird es wohl eine längere Pause werden

3. neue Klage
https://storage.courtlistener.com/recap/...urts.txed.215248.1.0_1.pdf
Pacer-Docket
https://www.courtlistener.com/docket/63378313/...cron-technology-inc/

die beiden älteren Docket´s
https://www.courtlistener.com/docket/63002044/...e=&order_by=desc

https://www.courtlistener.com/docket/63002940/...cron-technology-inc/

 

sinnvolle Übersicht aller aktuellen Lizenzierungs- und Schadensersatzklagen
 

Shortsquezzealarm-keiner hier, oder warum gehen die ersten 100% mal wieder an der Allgemeinheit vorbei-na egal, da warten noch mehrere hundert Prozent, bis das Ding übernommen ist-so 12 Milliarden sollten es schon sein meine ich  

Zitate: "Netlist, Anbieter professioneller Speicherlösungen, hat seinen ehemaligen Partner Samsung wegen Patentverletzung verklagt. Dem sind US-Geschworene nun gefolgt."

"Die Geschworenen sind nach sechs Verhandlungstagen zu dem Schluss gekommen, dass Samsungs Speicherprodukte für High-Performance-Computing alle fünf Patente verletzen, die Netlist im Verfahren vorgebracht hat."

"Samsung soll 303 Millionen US-Dollar an Netlist zahlen."

 

Netlist-Aktie explodiert nach Samsung-Urteil – der nächste Kleinanleger-Hype?
https://www.wallstreet-online.de/nachricht/...rteil-kleinanleger-hype  

stattfinden werden, hier evtl. eine der Ursachen :

https://www.weser-kurier.de/bremen/wirtschaft/...km1mla2r79b-amp.html

( ist aus 2012, dennoch... )

"Berlin. Die Smartphone-Hersteller konkurrieren nicht nur um die Gunst der Käufer, sondern auch der Richter: Apple, Microsoft und Nokia, Samsung, Motorola und HTC machen sich mit Dutzenden Patentklagen gegenseitig das Leben schwer. Die Streitigkeiten schwelen in vielen Ländern, doch Gerichte in Düsseldorf, Mannheim und München spielen eine herausgehobene Rolle: Deutschland ist für die Kläger ein attraktiver Standort.

Dass die Unternehmen sich mit Patenten bekämpfen, kommt nicht von ungefähr. Immer mehr Technik steckt in den Smartphones und Tablet-Computern. Alle Funktionen werden von unzähligen Schutzrechten abgedeckt. Wer schlagkräftige Patente besitzt, kann damit viel Geld verdienen, ohne selbst Smartphones zu bauen. Und er kann wichtige Technologien anderen Herstellern vorenthalten – auch wenn Patente aus allgemeinen technischen Standards eigentlich stets fair und diskriminierungsfrei lizenziert werden müssen.


Der Patentkrieg wird vor Gerichten in aller Welt ausgefochten. Deutschland spielt aber eine besondere Rolle. Das hat zum einen mit der Bedeutung des Marktes zu tun: Die Kaufkraft der Konsumenten hierzulande sei vergleichsweise hoch, sagt Richard Kreindler von der Kanzlei Shearman und Sterling. Deshalb gelte es, Produkte unbedingt vor Nachahmungen zu schützen, erklärt der Jurist. Zum anderen begünstigen Besonderheiten des Justizsystems Kläger. Das gilt vor allem im Vergleich zum Heimatland von Apple, Google und Co. "In den USA führt nicht jede Patentrechtsverletzung unbedingt zu einem Verkaufsverbot", sagt der Experte Florian Müller. Erst werde abgewogen: Ist eine Verbannung des Produktes angemessen – oder tut es nicht eine Lizenzzahlung?

Einige Richter sehen den Patentschutz für Software – und darum geht es bei den Smartphone-Herstellern häufig – generell skeptisch. Prominentestes Beispiel ist Richard Posner aus Chicago, Richter am US-Bundesberufungsgericht. Der einflussreiche Jurist beendete im Juni kurzerhand das mit Spannung erwartete Verfahren zwischen Apple und der heutigen Google-Tochter Motorola. Sein Argument: Keine Seite habe einen Schaden schlüssig dargelegt. Die beiden Unternehmen hatten sich gegenseitig verklagt.

Auch die US-Außenhandelsbehörde ITC kann die Ampel auf Rot stellen, indem sie Importverbote verhängt und so die in Asien produzierten Geräte stoppt. Doch der US-Kongress diskutiert, die Sanktionen zu entschärfen, wenn es um bestimmte grundlegende, sogenannte standardessenzielle Patente geht, ohne die ein Gerät erst gar nicht gebaut werden kann. In Deutschland ist die Rechtsprechung dagegen strenger. "Hier wird bei Patentverletzungen zumeist ein Verkaufsverbot erlassen", sagt Branchenbeobachter Müller, der Microsoft und Oracle berät und sich früher als Aktivist gegen Software-Patente in der EU engagierte. Eine solche Rechtsprechung suche weltweit ihresgleichen. Deshalb gilt gerade in Deutschland ein griffiger Spruch der Amerikaner für den Wert von Patenten: "It takes one bullet to kill" – eine Kugel reicht, um zu töten. Daneben lockt auch die deutsche Effizienz die Kläger an: "Die Gerichte sind schnell", sagt Müller. Innerhalb von neun bis zehn Monaten falle meist ein Urteil, in den USA dauere ein Verfahren meist deutlich länger. Auch mancher EU-Nachbar ist nicht schneller."

Oder weiß jemand, warum in D...?

Bin seit vielen Jahren genau wegen diesen Entwicklungen / Aussichten massiv investiert :-)
Erst Samsung, Check, dann die Einbeziehung der willful damages, x 2 / x3 , .....
dann Micron, kommt, same....
dann Goooooooogle, hehe, dann gehts um richtig viel Cash und nicht die paar hundert Mio $$$ die Samsung bis jetzt berappen muß. Zudem sollte es von nun an Lizenzgebühren geben.
Ach ist das alles schönschönschön....

Good luck allen Investierten...