Die bombe ist eingeschlagen!


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Neuester Beitrag: 27.04.23 16:29
Eröffnet am:12.10.10 19:04von: calvinkleinAnzahl Beiträge:237
Neuester Beitrag:27.04.23 16:29von: PlanetpaprikaLeser gesamt:85.127
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693 Postings, 6291 Tage calvinkleinDie bombe ist eingeschlagen!

 
  
    #1
3
12.10.10 19:04
 
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1806 Postings, 1369 Tage LeronlimabMorgen entscheidendes Hearing im Google Fall !

 
  
    #213
11.01.22 15:19
Morgen findet in dem mittlerweile 13 Jahre andauernden Patentrechtsstreit gegen Google ein extrem wichtiger Termin statt:

Hearing vor Richterin Armstrong (die den Fall von Anfang an betreute) bezüglich der Anträge von Google und Netlist  zu absolute intervening rights (inklusive "claim 16").  Ich kann nur empfehlen sich noch schnell reinzulesen (www ist ja nicht neues). Es geht um nichts weniger als darum,  ob Google seit 2009 berechtigt war, sich unentgeltlich der Netlist Patente zu bedienen oder nicht.

Ich (aber nicht nur ich) gehe davon aus, dass die Richterin dem Antrag von Netlist zustimmen wird und den Antrag von Google ablehnen wird. Dann steht Google "nackkt" da - bezüglich Patentverletzung über einen so langen Zeitraum und wird sich auch den Vorwurf gefallen lassen müssen, ein kleines, aber sehr innovatives US Unternehmen an den Rand des Zusammenbruchs gebracht zu haben durch diesen Diebstahl von geistigem Eigentum über so lange Zeit, denn Google verwendet noch immer (!) Netlist technologie in seinen Millionen Servern.

Damit drohen dann - im Anschluss an die Summar Judgements nach dem Hearing, sehr hohe Zahlungen von Google an Netlist - für die Vergangenheit und natürlich auch Gegenwart und Zukunft. Manche sprechen von "Milliarden" und da ist sogar nachvollziehbar, wenn man eine gewisse Lizenzsumme annimmt pro Modul, Module pro Server, Turnover der Surver alle 2-3 Jahre, die Jahre der Patentverletzungen. Sogar eine Strafe bis zum 3 fachen der Schadensumme stünde dann im Raum - VORRAUSSETZUNG - die Richtering entscheidet nach den Hearings zu Gunsten von Netlist !

Markman hearing ist übrigens März und anchliessend KÄME der Jury trial . Der 13 Jahre lange Streit nähert sich also seinem Ende zu. Dazu muss man aber auch sagen, dass die Summen, die im Raum Netlist in eine neue Dimension katapultieren würden, Google aber aus der "Portokasse" zahlen könnte. Und das würde Google auch in den Wochen NACH für Google unvorteilhaften Summary Judgements auch tun, denn man wird wohl unbedingt verhindern wollen als Died da stehen zu müssen, der über 13 Jahre gestohlen hat - geistiges Eigentum eines kleines US Unternehmens UND: google einigte sich in solchen Fällen bisher immer per Settlement. Zeitpunkt: nach Summary Judgements - Markman hearing.

Der SHOWDOWN KANN BEGINNEN !    Wer es nbisher verpasst hat, kann sich ja NOCH überlegen, die nächsten massiven Schritte mitzuerleben. Einige Leute, die weit mehr technische Erfahrung haben, trauen Netlist eine ähnliche Entwicklung zu wie Qualcolmm nach gewonnem, ähnich wichtigem Rechtstreit Anfang der 2000er.

Der Showdown kann beginnen !  

1806 Postings, 1369 Tage LeronlimabHearing vacated (verschoben oder settlement)

 
  
    #214
12.01.22 10:16
nur 24 h bevor dem hearing, welches bereits vom November auf heute verschoben wurde, wurde das Hearing vacated ("aufgehoben").

Das liest sich zwar anders als im November (als man es "postponed" auf 12 Jan hatte). Daher wurde die ganze Nacht in diversen US Boards spekuliert, ob eine eine aussergerichtliche Einigung erzielt wurde, ob die Richterin Covid positiv ist (dann wären aber auch ihre anderen Termine verschoben worden), oder ob es das Hearing aus einem anderen Grund verschoben sein worden könnte. Möglich ist definitiv, dass das Gericht von beiden Parteien (Google und Netlist) von einer unmittelbar bevorstehenden Einigung informiert wurde, dieses aber nicht unterzeichnet wurde.

Aber, was auch immer der Grund sein mag, mögliches Settlement oder einfach nur Verschiebung um ein paar Tage oder Wochen - ich bleibe absolut dabei und werde mir heute keinen Kopf machen. Abwarten, wir sitzen noch immer am längeren Hebel.  

590 Postings, 6894 Tage microby10.02. und 03.MÄRZ --- Netlist v. Google

 
  
    #215
1
28.01.22 09:00

alle Spekulation kann nun nach ein paar Wochen mit Fakten belegt werden

vorerst ist der Fall an den Chief Judge Richard Seeborg des gleichen Gericht reassignt.
Dem Netlist Antrag auf Verlegung ist also erstmal nicht stattgegeben.

- 10.02.  
Initial Case Mgmt Conference

- 03. März 1.30 PM 
Motion for Partial Summary Judgment - Netlist Antrag
Motion for Summary Judgment
Motion to Strike
Motion to Transfer Case - Netlist Antrag

SPEKU!
da der Fall Chief Judge Seeborg zugeschrieben ist, könnte er denn nicht einfach auch fertig stellen wollen? Nach dem PSJ würde es doch Sinn machen zur Ehrenrettung des Court House - auch fertig und blank zu ziehen?!

google ist Konsument von Netlist Bauteilen ab 2003 (für mich aktuell nicht belegbar, aber in Erinnerung), dann die Vorstellung der neuesten Netlist Produkte die ausgeschlagen wurden. google hat sich also andere Lieferanten besorgt. In den Jahren ab 2009 wurde Netlist an den Rand der geschäftlichen Existenz getrieben. google hat alles mögliche dafür getan.

Dennoch hat google metaRAM zur Geschäftsaufgabe mit Hilfe der starken Patente gezwungen.

Der SMART + DIABLO + SANDISK ultraDIMM Speicher wurde ebenfalls durch die Netlist Patente vom Markt gefegt!

In den kommenden Monaten wird sich also ein gewisser Zahltag einstellen, es ist zu erwarten das Netlist eine Entschädigung dafür von mind. ein paar Millionen erhält. Löst sich dieser Klotz dann endlich auf, werden auch die anderen beiden der 3 Großen samsung und micron endlich die Netlist IP lizenzieren um google dann mit lizensierten Speichermodulen beliefern zu können.

Oder Netlist ist so clever und nutzt google nun als Riesen Abnehmer und Leuchtschild für seine eigenen Produkte, das wäre noch viel cleverer!

Die Verblendungen das es Kursmultiplikationen auf Grund von Milliarden USD Zahlungen an Netlist geben wird/muss, haben nun viele, die drauf reingefallen sind, verkraftet. Ich wünsche denen die auf Grund dieser Erwartungen überhöht gekauft haben, starke Nerven.

Die Chancen stehen weiterhin das Netlist endlich royalty´s vereinbaren kann. Sollten dann ein paar Cent pro verkauften DIMM fließen, Halleluja!

nur meine Meinung
microby

 

1806 Postings, 1369 Tage LeronlimabEs

 
  
    #216
1
14.02.22 07:17
…wird es meiner Einschätzung nach auch weiterhin zu einer Kursvervielfachung kommen. Aber weder wurde Rom an einem Tag gebaut noch hatte sich der Kurs von Qualcomm nach deren gewonnenen Gerichtsfall um die Jahrtausendwende an einem Tag  vervielfacht, sondern eher über Wochen und Monate (und dann auch in den den folgenden Jahren, weil  solche zukunftsweisenden Gerichtsurteile, die das absolute Kerngeschäft eines kleinen Unternehmens betreffen, natürlich massive und mannigfaltige  Folgen haben, - nicht nur bezüglich Schadensersatzsummen, sondern natürlich durch eine starke Signalwirkung auf andere Patentverletzter, was neue Lizenzvereinbarungen triggert und letztlich zur Etablierung des Unternehmens als ernstzunehmenden „Player“.  

1806 Postings, 1369 Tage LeronlimabEntscheidender Sieg gestern gegen Samsung !

 
  
    #217
1
16.02.22 06:51
Finales Urteil im zivilrechtlichen Verfahren Netlist gegen Samsung gestern: darin wird bestätigt:
1) Samsung hat den Vertrag gebrochen (der aus der Notlage von Netlist in 2015 geboren war und extrem zu Gunsten Samsung ausgelegt war (meine Anmerkung: fast schon sittenwidrig zu Gunsten von Samsung).

2) Netlist hat in Folge den Vertrag regelkonform gekündigt. Und die 3. und folgenschwerste Feststellung des Richters gestern:

3) Samsung hat keine gültige Lizenzen mehr.

Was bedeutet dieses Urteil nun, dass sogar für den Google Fall weitreichende Konsequenzen hat?  Das in englisch von einem Top-User (Silvia) vom US Yahoo Forum, dem inhaltlich höchstens noch hinzuzufügen ist, dass Samsung spätestens mit dem Urteil von gestern völlig exponiert da bezüglich bewusste Patentverletzung mit jedem Produkt, dass Samsung derzeit mit Netlist Technologie anbietet und verkauft (das bedeutet bis zur 3 fachen Schadensersatzsumme - sollte sich Samsung nun nicht rasch um neue Lizenzen von Netlist bemühen. Darüberhinaus  ist es natürlich für das eigene Geschäft nicht gerade förderlich wenn man Kunden Produkte anbietet, die sich des geistigen Eigentuns einer dritten bedienen. Nicht umsonst haben  Google und Lenovo schon angekündigt, sich an Samsung schadlos zu halten, sollten sie von Netlist belangt werden (was Netlist ja schon tut bezüglich Google. Bzgl Lenovo - NOCH nicht. Nicht gut fürs Geschäft von Samsung. Samsung braucht eine neue Vereinbarung mit Netlist. Und diese wird jetzt unter ganz anderen Vorzeichen geschlossen werden als jene von 2015 !

Unten: wie gesagt: von einem Top-User vom US Forum Yahoo

„The most important part is the last sentence: “Netlist terminated the JDLA pursuant to JDLA S 13.2, and Samsung’s licenses and rights under the JDLA have ceased”. Let that sink in. If there was any question whether or not Samsung still has a license to Netlist IP, Scarci just slammed that door shut once and for all. His Order states that they do not have a license, period

The judge was setting Netlist up for a large damage award later. The judge knew this and was making a statement to Samsung that you breached the contract and had no right to use their IP. Period, end of story.

But what does that say in Netlist's IP fight?

1) It says that Samsung has no license to Netlist's IP. They have to negotiate a new license for hundreds of $Millions.

2) It says that Google doesn't have a license to Netlist's IP (they were counting on Samsung's supposed license - which was cancelled for breach of contract). Now, Google has to fight with one armed tied behind their back in the willful infringement case against Netlist.

Yes, Google is even asking Samsung to indemnify them for the huge treble-damage award that is forthcoming. Soon, very soon.“  

1806 Postings, 1369 Tage LeronlimabHier das Urteil

 
  
    #218
1
16.02.22 08:53

https://investorshub.advfn.com/boards/...sg.aspx?message_id=167901319   Wie immer bei solchen komplexen Angelegenheiten wird es etwas dauern bis der Markt die Möglichkeit weitreichenden Konsequenzen (sie vorallem Punkt 3 des Urteils) zu Gunsten Netlist verstanden hat.

 

31 Postings, 1510 Tage Ratpack65Leronlimab

 
  
    #219
1
16.02.22 11:06
Es scheint sich für uns nach etwas mauer Zeit etwas gutes zu entwickeln.
War nie weg und habe noch ein paar Stücke dazuerworben.

Damit habe ich mir ganz schön meinen Schnitt hochgetrieben. Wird sich aber lohnen.

Viel Glück!
 

1806 Postings, 1369 Tage LeronlimabHier die PR dazu von Netlist

 
  
    #220
16.02.22 16:02
NETLIST PREVAILS AGAINST SAMSUNG IN FEDERAL COURT
Definitive Ruling Upholds Summary Judgment Against Samsung, Patent License Terminated

IRVINE, CALIFORNIA / ACCESSWIRE / February 16, 2022 /(OTCQB:NLST) today announced the United States District Court for the Central District of California (the Court) entered Judgment in Netlist'sfavor and against Samsung for material breaches of various obligations under the Joint Development and License Agreement (JDLA), which the parties executed in November 2015.

In the Post-trial hearing held on February 14, 2022, Netlist argued that it was entitled to at least nominal damages, which satisfies a claim for breach under New York law. On February 15, 2022, the Court entered Judgment for Netlist on each of its three claims: (1) that Samsung breached its supply obligations to Netlist; (2) that Samsung breached its payment obligations to Netlist; and (3) that Netlist properly terminated the JDLA such that Samsung's licenses and rights under the JDLA have ceased.

Netlist's Chief Executive Officer, C.K. Hong said, "We are very pleased the Court vindicated our rights. The Judgment finally closes out this multi-year proceeding and removes any doubt that Samsung is operating its memory business without a license to our patents. We hope this Judgment helps encourage Samsung and other memory manufacturers to conduct business with Netlist on fair terms."

There is pending patent litigation between Netlist and Samsung in federal court

 

1806 Postings, 1369 Tage LeronlimabRatpack

 
  
    #221
16.02.22 16:05
Gut Ding braucht Weile und wie Buffet schon immer sagte….(the stock market a wonderful place of transfer wealth from the impatient to the patient. Schon im März fallen die nächsten - Vorentscheidungen Dominosteine im Fall Google (Summary judgements und am Ende des Monats Markman hearing (gegen Micron in Texas).
 

590 Postings, 6894 Tage microbymicron Zeitverlauf

 
  
    #222
16.02.22 19:04

@Leron
zu dem gerade geschriebenen, "Ende des Monats Markman hearing (gegen Micron in Texas)"
aktuell aktuell findet doch ersteinmal die Verlegung und Neuordnung statt, OK

Ein Markman Hearing findet da sehr wahrscheinlich noch lange nicht statt, denn erst am 04.02. gab es den CLAIM CONSTRUTION BRIEF!
jetzt wird also erstmal die Auslegung glattgezogen, dazu gab es also eine umfangreiche Antwort des Dr. Harald S. Stone, Beweise, insgesamt 20 ausführliche Dokumente!
also, bevor ein MH stattfindet, gibt es erstmal das CLAIM CONSTRUCTION HEARING

parallel laufen insgesamt 3 Patentüberprüfungen die Micron Ende 2021 und Anfang 2022 beim Bundes Patentamt eingereicht hat, dazu muss sich Netlist auch äußern

Ob diese abgewiesen oder stattgegeben werden, ist etwa in 5 Monaten zu erwarten. Bis dahin muss, wenn man sich nicht anders einigt, auch erstmal die PRELIMINARY RESPONSE von Netlist noch nachgereicht werden, an das Bundesamt!

hier der CCB vom 04.02.  Claim Construction Brief


wie gesagt, wenn micron einlenkt, könnten natürlich die 3 Patentprüfungen zurückgezogen werden
aber ich denke, vom MH sind wir noch weit entfernt!

nur meine Meinung
microby

 

1806 Postings, 1369 Tage LeronlimabMicroby

 
  
    #223
17.02.22 12:14
Ich schätze, die wirst wohl recht haben. Ursprünglich und zumindest noch bis Anfang des Jahres war im Micron Fall das Markman hearing für 31. März geplant und im Kalendar. Jetzt mit dem Transfer von Waco nach Austin, dürfte sich das verschoben haben. Ich weiß schon, dass sowohl Micron als auch Netlist dem Transfer nach Austin zugestimmt haben, aber mir fehlt der Hintergrund. Weißt Du, warum?  

590 Postings, 6894 Tage microbyVerlegung, Verzögerungen dadurch, Timeline IPR´s

 
  
    #224
1
17.02.22 14:37

nein, ich habe auch keinen Schimmer warum die Verschiebung, aber vielleicht lag es ja am Medienbild, diese beiden Artikel wurden rausgekramt in den Foren

Bloomber Artikel

Albright Artikel

Das MH gibt es in einem Prozess immer erst zum Schluss, z.B. hatte sich Hynix geeinigt nachdem es ein Claim Construction Hearing gab, das MH wurde abgesagt, und!! das finde ich wichtig, die von Hynix angestoßenen Patentprüfungen IPR wurden nicht zu Ende geführt!!
 Das sind die Überraschungsmomente die uns bei Micron blühen können!

Ausschlaggebend in der Timeline sind aber die von Micron eingereichten 3 Patentprüfungen IPR. Die bestimmen eigentlich den weiteren Lauf, (JA oder NEIN in ca. 5 Monaten erst) auch wenn es nun schon mal den CCB gibt. Aber Micron hat diese nicht ohne Grund angestoßen.

PS: Samsung hat auch 3 angestoßen, insgesamt laufen also 6 IPR gegen Netlist

 

590 Postings, 6894 Tage microbySamsung in Abwehrhaltung

 
  
    #225
1
27.02.22 11:07
Samsung hat nun auch noch eine weitere Patentüberprüfung angestoßen, nicht verständlich, beantragt vor dem Bundesamt die Unpatentierbarkeit des Claim 16 des ´912, absurd, also ob es nichts wichtigeres gäbe
Netlist hat nun also 7 Patentprüfungen zu stemmen, ob sie alle genehmigt werden ist offen
- die ersten drei Anträge sind am 15.10.2021 von Samsung gestellt worden, zu erwarten ist also in etwa 1-2 Monaten die Entscheidung des Amtes, allerdings steht die Netlist Verteidigung immer noch aus!
- der 4. Antrag nun jetzt erst, Entscheidung ab Go/oder Ablehnung dann ca. in einem halben Jahr
- bei den 3 micron Anträgen gilt das gleiche
- Samsung hat zudem Appeal gegen die Urteile im Vertragsbruch Verfahren gestellt, reine Verzögerungstaktik, auch hier wird es Monate dauern bis dieser Appeal durch das Gericht gelaufen ist

Im Hintergrund läuft die Entwicklung des eigentlichen Netlist Produkt hybriDIMM, und da hat der CEO Hong deutlich gemacht das 23/24 die Markteinführung zu erwarten ist. Bis dahin aber sind vielleicht auch die aktuell laufenden rechtlichen Prozesse abgeschlossen, google wird bis dahin seine Strafe an Netlist gezahlt haben, wenn es ein paar Millionen sind, wird es Netlist helfen die Entwicklungskosten zu tragen.

Bis dahin sollten auch die MICRON Patentprüfungen geklärt sein. Mit Micron könnte eine schöne werthaltige Zusammenarbeit entstehen, eine Wertschätzung der Netlist IP durch Lizenzen oder Produktionsvereinbarungen.
Micron ist DER NVDIMM Produzent in den USA, und das ist eben die Erfindung von netlist.

Und Samsung könnte auch geklärt sein.  

590 Postings, 6894 Tage microbyLöschung

 
  
    #226
1
10.03.22 08:40

Moderation
Zeitpunkt: 11.03.22 09:39
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Moderation auf Wunsch des Verfassers

 

 

590 Postings, 6894 Tage microbyKLARSTELLUNG!! DOC 47 Order withdrawing doc 46

 
  
    #227
10.03.22 12:16

NEIN, das war ein Fehler,
Entschuldigt!

DOC 46 Set MH wurde sofort mit DOC 47 zurückgenommen!
Kein Markman Hearing !!!

ORDER WITHDRAWING 46 . Signed by Judge Alan D Albright. (sv) (Entered: 03/03/2022)

https://www.courtlistener.com/docket/59863394/...e=&order_by=desc

 

1806 Postings, 1369 Tage LeronlimabEin „Muss“ für Investierte und Interessierte

 
  
    #228
15.03.22 23:10
Der Netlist CEO wurde  heute auf einer Investor-Conference interviewed. Er erklärt hier sehr gut das Kerngeschäft von Netlist, sagt dabei - zum ersten Mal - dass Netlist mit Netflix zusammenarbeitet (macht auch Sinn, wenn man verstanden hat, was Netlist macht), am Ende dann zu den Gerichtsfällen. Sehenswert
Man muss sich nur registrieren und kann dann sofort das Video sehen.

Zu Netflix Minute 6:35
https://wsw.com/webcast/roth43/nlst/1853956?mobile=True

Dass Netlist mit einem „Streaming-Partner“ zusammenarbeitet, war bekannt, nicht aber der Name des Unternehmens. Jetzt wissen wir es: Netflix.

Wegweisende (Partial) Summary judgements von Judge Seaborg (Northern District California) im Google-Fall sind nur noch eine Frage von wenigen Tagen. Und wer mit dem Fall betraut ist, weiß dass diese Urteile Milliarden wert sein dürften. Google wird dann für 13 Jahre seminal patent infringement zahlen müssen - wohl über ein Settlement.  

8 Postings, 994 Tage rakete2020Gibt es neues?

 
  
    #229
14.04.22 10:32
Aktuell ist es sehr ruhig geworden. Hat jemand Termine oder sonst etwas neues?  

20422 Postings, 993 Tage Highländer49Netlist

 
  
    #230
09.05.22 13:58
Netlist: Wende im Google-Prozess bringt Milliardenpotenzial
https://www.finanznachrichten.de/...ringt-milliardenpotenzial-486.htm  

590 Postings, 6894 Tage microby50Mill USD Umsatz im Quartal und Anwaltskosten

 
  
    #231
09.06.22 08:15

Netlist macht aktuell ca. 50mill USD Umsatz, leider fließt ein erheblicher Teil des Gewinn an Anwaltskanzleien ab, seit Januar noch mal mehr, da Netlist sich mit noch mehr Kanzleien um die von Samsung und Micron dem US Patentamt vorgelegten Patent Petitionen gegen Unpatentierbarkeit kümmern muss

Prüfungen freigegeben und laufen aktuell:´523, ´218, ´595
Prüfungen bisher beantragt ohne Entscheidung: ´912, ´608, ´035, ´833, ´339, ´506, ´314, ´054, ´918

Google: - die weiter oben beschriebenen 13 Jahre haben sich stark reduziert, nur noch von 2014-2021, und nur ein einziger Anspruch des Patent ´912, 2021 bis heute komplett ein Patent ´912

23.06. motion Hearing, Ausgang aktuell offen

Lizenzverhandlung Micron: - Claim Constructions sind geschrieben, Prozess pausiert --> Entscheidungen US Patentamt, Statusreport wird am 13.06. erwartet

Lizenzverhandlung Samsung: - Claim Construction Hearing 14. Oktober, Deadline to file dispositive motions 23. Januar 2023, Trial 1. Mai 2023

 

590 Postings, 6894 Tage microbymicron´s 3.Klage zur Lizenzklärung

 
  
    #232
13.06.22 07:46
wie wichtig es für Endnutzer sein kann lizenzsiert Produkte zu verwendden sieht man im Streitfall nlst-->google, hier wird nun google weiterhii alles daran setzen dem Gericht zu erklären das sie ab 2015-Juli 2020 über samsung lizenziert Speichermodule gekauft haben, somit könnte der Anspruchbereich von Netlist weiter schrumpfen

Micron hat nun eine dritte Klage am Hals, gerade erst geschrieben, alle Patente die auch gegen Samsung verhandelt werden und eben noch die alten aus den beiden Klagen von 2021
DDR4, und DDR5 Generation inklusive HBM

da die beiden ersten beiden pausieren wird es wohl eine längere Pause werden

3. neue Klage
https://storage.courtlistener.com/recap/...urts.txed.215248.1.0_1.pdf
Pacer-Docket
https://www.courtlistener.com/docket/63378313/...cron-technology-inc/

die beiden älteren Docket´s
https://www.courtlistener.com/docket/63002044/...e=&order_by=desc

https://www.courtlistener.com/docket/63002940/...cron-technology-inc/

 

590 Postings, 6894 Tage microbyauf den Punkt im Jahr 2023

 
  
    #233
1
13.03.23 12:02
sinnvolle Übersicht aller aktuellen Lizenzierungs- und Schadensersatzklagen
 
Angehängte Grafik:
unbenannt.jpg (verkleinert auf 46%) vergrößern
unbenannt.jpg

67 Postings, 6539 Tage bakerfriendKeiner mehr da???

 
  
    #234
24.04.23 13:24
Shortsquezzealarm-keiner hier, oder warum gehen die ersten 100% mal wieder an der Allgemeinheit vorbei-na egal, da warten noch mehrere hundert Prozent, bis das Ding übernommen ist-so 12 Milliarden sollten es schon sein meine ich  

4442 Postings, 1378 Tage ShareStockSamsung zur Millionenstrafe verurteilt

 
  
    #235
24.04.23 14:15
Netlist, Anbieter professioneller Speicherlösungen, hat seinen ehemaligen Partner Samsung wegen Patentverletzung verklagt. Dem sind US-Geschworene nun gefolgt.
Zitate: "Netlist, Anbieter professioneller Speicherlösungen, hat seinen ehemaligen Partner Samsung wegen Patentverletzung verklagt. Dem sind US-Geschworene nun gefolgt."

"Die Geschworenen sind nach sechs Verhandlungstagen zu dem Schluss gekommen, dass Samsungs Speicherprodukte für High-Performance-Computing alle fünf Patente verletzen, die Netlist im Verfahren vorgebracht hat."

"Samsung soll 303 Millionen US-Dollar an Netlist zahlen."

 

20422 Postings, 993 Tage Highländer49Netlist

 
  
    #236
24.04.23 16:26
Netlist-Aktie explodiert nach Samsung-Urteil – der nächste Kleinanleger-Hype?
https://www.wallstreet-online.de/nachricht/...rteil-kleinanleger-hype  

2411 Postings, 4961 Tage PlanetpaprikaWarum die kommenden Gerichtstermine in D

 
  
    #237
27.04.23 16:29
stattfinden werden, hier evtl. eine der Ursachen :

https://www.weser-kurier.de/bremen/wirtschaft/...km1mla2r79b-amp.html

( ist aus 2012, dennoch... )

"Berlin. Die Smartphone-Hersteller konkurrieren nicht nur um die Gunst der Käufer, sondern auch der Richter: Apple, Microsoft und Nokia, Samsung, Motorola und HTC machen sich mit Dutzenden Patentklagen gegenseitig das Leben schwer. Die Streitigkeiten schwelen in vielen Ländern, doch Gerichte in Düsseldorf, Mannheim und München spielen eine herausgehobene Rolle: Deutschland ist für die Kläger ein attraktiver Standort.

Dass die Unternehmen sich mit Patenten bekämpfen, kommt nicht von ungefähr. Immer mehr Technik steckt in den Smartphones und Tablet-Computern. Alle Funktionen werden von unzähligen Schutzrechten abgedeckt. Wer schlagkräftige Patente besitzt, kann damit viel Geld verdienen, ohne selbst Smartphones zu bauen. Und er kann wichtige Technologien anderen Herstellern vorenthalten – auch wenn Patente aus allgemeinen technischen Standards eigentlich stets fair und diskriminierungsfrei lizenziert werden müssen.


Der Patentkrieg wird vor Gerichten in aller Welt ausgefochten. Deutschland spielt aber eine besondere Rolle. Das hat zum einen mit der Bedeutung des Marktes zu tun: Die Kaufkraft der Konsumenten hierzulande sei vergleichsweise hoch, sagt Richard Kreindler von der Kanzlei Shearman und Sterling. Deshalb gelte es, Produkte unbedingt vor Nachahmungen zu schützen, erklärt der Jurist. Zum anderen begünstigen Besonderheiten des Justizsystems Kläger. Das gilt vor allem im Vergleich zum Heimatland von Apple, Google und Co. "In den USA führt nicht jede Patentrechtsverletzung unbedingt zu einem Verkaufsverbot", sagt der Experte Florian Müller. Erst werde abgewogen: Ist eine Verbannung des Produktes angemessen – oder tut es nicht eine Lizenzzahlung?

Einige Richter sehen den Patentschutz für Software – und darum geht es bei den Smartphone-Herstellern häufig – generell skeptisch. Prominentestes Beispiel ist Richard Posner aus Chicago, Richter am US-Bundesberufungsgericht. Der einflussreiche Jurist beendete im Juni kurzerhand das mit Spannung erwartete Verfahren zwischen Apple und der heutigen Google-Tochter Motorola. Sein Argument: Keine Seite habe einen Schaden schlüssig dargelegt. Die beiden Unternehmen hatten sich gegenseitig verklagt.

Auch die US-Außenhandelsbehörde ITC kann die Ampel auf Rot stellen, indem sie Importverbote verhängt und so die in Asien produzierten Geräte stoppt. Doch der US-Kongress diskutiert, die Sanktionen zu entschärfen, wenn es um bestimmte grundlegende, sogenannte standardessenzielle Patente geht, ohne die ein Gerät erst gar nicht gebaut werden kann. In Deutschland ist die Rechtsprechung dagegen strenger. "Hier wird bei Patentverletzungen zumeist ein Verkaufsverbot erlassen", sagt Branchenbeobachter Müller, der Microsoft und Oracle berät und sich früher als Aktivist gegen Software-Patente in der EU engagierte. Eine solche Rechtsprechung suche weltweit ihresgleichen. Deshalb gilt gerade in Deutschland ein griffiger Spruch der Amerikaner für den Wert von Patenten: "It takes one bullet to kill" – eine Kugel reicht, um zu töten. Daneben lockt auch die deutsche Effizienz die Kläger an: "Die Gerichte sind schnell", sagt Müller. Innerhalb von neun bis zehn Monaten falle meist ein Urteil, in den USA dauere ein Verfahren meist deutlich länger. Auch mancher EU-Nachbar ist nicht schneller."

Oder weiß jemand, warum in D...?

Bin seit vielen Jahren genau wegen diesen Entwicklungen / Aussichten massiv investiert :-)
Erst Samsung, Check, dann die Einbeziehung der willful damages, x 2 / x3 , .....
dann Micron, kommt, same....
dann Goooooooogle, hehe, dann gehts um richtig viel Cash und nicht die paar hundert Mio $$$ die Samsung bis jetzt berappen muß. Zudem sollte es von nun an Lizenzgebühren geben.
Ach ist das alles schönschönschön....

Good luck allen Investierten...


 

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