Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

Verständlich. Die Vektorimpfstoffe waren nicht der Renner und Moderna steht unter US-Fuchtel.  Sollte der Bedarf in den USA erneut ansteigen kann Moderna kaum noch liefern. BionTech arbeitet inzwischen auch an den Varianten, hängt aber Moderna hinterher:

+++ EU sieht sich für Drittimpfung gerüstet +++

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht Europa gut für mögliche Drittimpfungen gegen das Coronavirus gerüstet. »Wir haben bei Biontech 1,8 Milliarden Dosen bis zum Jahr 2023 bestellt«, sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. »Das ist der größte Anschlussauftrag weltweit und reicht für mögliche Auffrischungsimpfungen in der EU und Anpassungen an mögliche neue Virusvarianten.«

https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/...4110-859c-e43390cfc1e0  

Ich habe unseren Pächtern das Anlegen von Blühwiesen untersagt. Das Zeug muss im Herbst umgepflpgt werden. Auf den Pachtflächen werden Lebensmittel produziert oder der Pachtvertrag gekündigt. Das ist doch mal eine konkrete Massnahme um dem Ökowahn entgegen zu wirken 😎  

 

gefragt? ;-)

Hier ist eine von heute:

Immer wieder zeigen Studien, dass die durch Infektion gebildete Immunabwehr der durch Impfung überlegen ist. Meist wurden dabei T-Zellen untersucht, eine neue Studie der Rockefeller University zeigt dies neuerlich auch für Antikörper.

In der eben als Preprint veröffentlichten Studie wurden zwischen dem 21. Januar und dem 23. Juni 2021 32 Freiwillige ohne vorherige SARS-CoV-2-Infektion rekrutiert, die entweder Moderna (mRNA-1273; n=8) oder Pfizer-BioNTech (BNT162b2; n=24) mRNA-Impfstoffe für eine sequentielle Blutspende erhielten. Abgestimmte Proben wurden im Durchschnitt 2,5 bzw. 5 Wochen nach der Erstimpfung bzw. der Auffrischung und ein weiterer Satz abgestimmter Proben im Durchschnitt 2 bzw. 5 Monate nach der Auffrischung gewonnen. Das Alter der Probanden reichte von 23 bis 78 Jahren (Median 34,5 Jahre), 53 % waren männlich und 47 % weiblich.

...

Die Impfungen erzeugen, wie die Studie der Rockefeller Universität ergeben hat, keine breite Immunität wie sich das bei der natürlichen Infektion entwickelt. Da die derzeit verwendeten Gentechnik-Präparate nur einen kleine Teil des Spike-Proteins, das noch dazu künstlich modifiziert wurde und sich die B-Zellen nach der weiten Dosis nicht weiterentwickeln, bleibt die Immunabwehr sehr „schmal“ und die Selektion von Virus Varianten, die von der Impfreaktion nicht mehr bekämpft werden können, schreitet daher munter fort.

Es gibt viele Berichte darüber, dass Geimpfte längerfristige gesundheitliche Probleme entwickeln, die das Immunsystem schwächen, so dass Infektionen und anschließende schwerere Erkrankungen wahrscheinlicher werden. Die in Israel bereits begonnen Booster-Impfungen werden das Problem wahrscheinlich sogar noch verschärfen.

https://tkp.at/2021/08/04/...-nach-infektion-gegenueber-mrna-impfung/

Da würde mich jetzt sehr interessieren was da unsere Spezialisten dazu zu sagen haben

Wir dürfen doch nicht glauben, daß die "BigPlayer" dies nicht schon gewußt hätten? Das Geschäftsmodell muß funktionieren! Der Rest fällt unter Kollateralschäden.
Klar ist auch die unheilige Allianz aus Pharma, Medien und Politik wird das niemals zugeben.
Wie sie(z.B. ein Söder Maximus) aus der Nummer rauskommen wollen ist mir ein Rätsel.




 

Etwas widersprüchlich wenn nicht verrückt ist es schon, dem Markt zu attestieren, auf Krisen immer nur reaktiv antworten zu können und dann die Antizipation einer angekündigten Grosskrise ausgerechnet in die Hände des Marktes legen zu wollen. Einen Markt, den in diesem Fall der staatliche Akteur selbst aus der Taufe gehoben hat und der mit dem Handel von Verschmutzung speziell energieintensiven Produzenten neue lukrative Geschäftsfelder anbieten* konnte. In der Sache eine Subventionierung von Karbonisierung, die dann auf der Gegenseite durch Druck auf den Konsumenten wieder reingeholt werden soll. Ideologisch zeugt dies von dem Willen, denn allgemeinen Garanten und damit auch die Grosskrise hinter Geschäftsbedürfnissen und -hoffnungen zurücktreten zu lassen.

* ....gerade energieintensive Unternehmen erhielten in der Vergangenheit so üppige Freizuteilungen, dass sie durch deren Verkauf satte Zusatzgewinne einstreichen konnten. Die heute in Berlin vorgestellte Studie des Öko-Instituts im Auftrag des WWF hat insbesondere untersucht, ob eine Verknappung von Emissionszertifikaten negative Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie hat.

Dabei zeigte sich, dass die neun untersuchten Unternehmen aus den Branchen Eisen und Stahl, Raffinerien, Chemische Industrie sowie Zement seit 2005 Freizertifikate im Wert von 8 Milliarden EUR erhalten haben. Bis Ende 2012 besaßen diese Unternehmen ungenutzte Zertifikate im Wert von über 1 Milliarde EUR – mit denen sie frei handeln können.„Der Handel mit Emissionszertifikaten hat sich als Goldesel für die Unternehmen erwiesen. Von einer Belastung kann keine Rede sein“, sagt Juliette de Grandpré, Referentin für EU Energie- und Klimapolitik beim WWF Deutschland...

https://www.wwf.de/2014/maerz/kasse-machen-mit-dem-emissionshandel

anfangen technische Infrastruktur vorzuschreiben" hat Malko oben formuliert.
Dann...  geht die Welt unter... :)

Jeetz versteh ich, warum Christian Lindner (FDP) darauf verzichtet, technische Infrastruktur vorzuschreiben:
Als studierter Politologe findet er, dass er sich da besser raushalten sollte?

Söder und Laschet sind interessanterweise beide Juristen, die sich mehr als Journalisten betätigt haben. Wenn die mangels technischer Kompetenz auch ausscheiden, bleibt nicht mehr viel. Letzte Hoffnung Friedrich Merz der Profi-Aktienspekulant?

Vielleicht ist das Problem aber gar nicht Politologe-Soziologe, sondern "linker Soziologe". Wenn es nur das ist, dann hätten wir also jemanden, der es kann.  

Hier sind natürlich 2 Themen. Der grundsätzliche Teil: Marktmechanismen nutzen um Optimierungsaufgaben zu bewältigen. Und dann: der Umgang mit den Marktteilnehmern, also die konkrete Setzung der Rahmenbedingungen, letztlich: die Art das Optimierungsproblem für den Markt zu formulieren. Dabei kann manches schieflaufen... Aber die Möglichkeit des Missbrauchs bei einem Instrument ist kein Argument gegen das Instrument im Grundsatz.  

https://www.n-tv.de/wirtschaft/...xistenzminimum-article22722357.html

Jeder achte Haushalt lebt prekär
Hohe Mieten führen ins Existenzminimum

Wer wenig Geld hat, lebt nicht nur in schlechteren Wohnungen - Wohnen selbst "kann arm machen." Das ist das Ergebnis einer neuen Studie, in der steigende Mietpreise untersucht wurden. Insgesamt 2,1 Millionen Menschen leben demzufolge nach ihrer Mietzahlung in prekären Umständen.

Die hohen Wohnkosten bringen einer Studie zufolge fast jeden achten Mieterhaushalt in deutschen Großstädten in eine prekäre wirtschaftliche Lage. Knapp 1,1 Millionen oder 12,9 Prozent aller Mieterhaushalte bleibt weniger als das im Sozialrecht festgelegte Existenzminimum übrig, nachdem sie Miete und Nebenkosten bezahlt haben, heißt es in der Studie der Humboldt-Universität zu Berlin, die von der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung geförderte wurde. Dabei seien eventuelle Sozialtransfers und Wohngeld bereits berücksichtigt.

In den Haushalten leben demnach insgesamt 2,1 Millionen Menschen. Besonders stark betroffen sind demnach Haushalte von Alleinerziehenden: In dieser Gruppe bleibe einem guten Viertel nur ein Resteinkommen des Existenzminimums....

...Auch das Statistische Bundesamt hatte die Belastung der Haushalte mit den Wohnkosten analysiert. Nach seinen Daten haben im Jahr 2019 knapp 14 Prozent der Bevölkerung (rund 11,4 Millionen Personen) in Haushalten gelebt, die von hohen Wohnkosten finanziell überlastet waren. Eine Überbelastung bei Wohnkosten sieht die Behörde dann, wenn ein Haushalt mehr als 40 Prozent des verfügbaren Einkommens für das Wohnen ausgibt - unabhängig davon, ob die Betroffenen zur Miete oder in den eigenen vier Wänden leben und etwa einen Kredit abzahlen.  

...von einer totalitären Ideologie habe ich dann allerdings z.B. nun gar nicht gesprochen.
In solch einer Dimension hatte ich meinen Vorwurf weder formuliert noch gemeint.
Kann es sein, dass Du meine Kritik bewusst verschärfst, um sie leichter wegwischen zu können?
;-)

Bei Dem, was Du oben schreibst, würde ich übrigens das meiste gelten lassen.
Die chaotischen basisdemokratischen Veranstaltungen der Grünen sind nun bekannt, und ein homogener Haufen sind sie dann natürlich auch nicht.  Insbesondere bei den Realos finden sich dann auch viele respektable Politiker. Das lässt sich sagen, auch wenn man nicht unbedingt ihrer Meinung ist.

So scharf und absolut hatte ich meine Kritik dann allerdings eben auch gar nicht formuliert. Die Rede war dann auch nicht vom Totalitarismus, sondern von totalitären Tendenzen.

Auch diese würde ich des Weiteren dann nicht etwa in einem absoluten Sinne bei ihnen ausmachen wollen, sondern punktuell bei einzelnen politischen Maßnahmen, für die sich einsetzen, wobei solche Punkte dann allerdings durchaus mit einer gewissen Häufung auftreten, daher dann auch meine Bezeichnung als Tendenz.

Wenn man dies nun im Einzelnen diskutieren wollte, würde das sehr mühsam und langwierig werden und dabei letztlich den Rahmen eines sinnvollen Aufwandes einer solchen Forendiskussion sprengen.

Wer sich in ähnlicher Weise an bestimmten Aspekten ihrer Politik stört dürfte dabei sofort etwas mit dieser Betrachtung anfangen können. Wer sich eben gerade nicht an solchen Dingen stört, der wird vermutlich auch nach langen Erklärungen eher wenig damit anfangen können.
Das liegt wohl ein bisschen in der Natur der Sache.

Und außerdem ist dann ja auch gerade Wahlkampf.


 

Natürlich ist das ein Argument gegen das Instrument im Grundsatz. Entweder ich mache als allgemeiner Garant eine effektive antizipatorische Klimapolitik, indem ich die Carbonisierung (sukzessive) verbiete und ggf bei der Umstellung behilflich bin oder ich lasse den Markt einfach weiterlaufen, bis er irgendwann aus sich selbst heraus grün genug ist, subventioniert mit Extraprofiten aus der Verschmutzung und flankiert mit faktisch konsequenzlosen apokalyptischen Begleiterzählungen, die aber immerhin ein kompensatorisches Konsumentenbashing in Szene setzen können. Die zweite Variante wird bislang überall ausgespielt, auch wenn die Freunde des 'männlichen' Carbons diese gerne zum 'Klimastalinismus' dramatisieren. Die Frage ist nicht, ob CO einen korrekten Preis erhält, sondern ob Bepreisung die angekündigte Grosskrise abbbremsen kann. Daran zweifle ich.  

"Kann es sein, dass Du meine Kritik bewusst verschärfst, um sie leichter wegwischen zu können?"

Eine bei Ariva leidenschaftlich gern praktizierte Übung.

Lege jemandem etwas in den Mund, was er gar nicht gesagt hat, falsifiziere diese "Aussage" (genauer: das von dir daraus erdichtete) und mache ihn damit mundtot.  

Ich muss da heftig widersprechen. "Garant" ist eine CO2-Bombe.

 

Im realem Leben begegnet mir persönlich dieser pc-quatsch auch eher selten, die meisten Leute die einem im realen Begegnen sind doch recht vernünftig. Die radikalne Akivisten sind da m.E. schon eine eindeutige Minderheit. Allerdings üben sie dabei leider durchaus erfolgreich  Druck auf gewisse Institutionen aus.
 

Der Comic-Zeichner Frank Miller galt für viele Fans in den Achtzigern als Revolutionär. In letzter Zeit kommen seine düsteren Visionen nicht mehr so gut an. Nach Rassismusvorwürfen wurde er jetzt von einem Festival ausgeladen. Ein Einspruch.

Es ist noch gar nicht so lange her, dass Comics unter den Schulbänken gelesen werden mussten oder abends mit der Taschenlampe unter der Bettdecke. Sie galten als Schund; wer sie las, wurde roh und dumm, und deswegen musste dieses schreckliche Missverständnis, dieser unschickliche Zweig der Kunst- und Literaturgeschichte verboten, zerrissen, verbrannt oder mindestens weggeworfen werden.

Meinem Vater ist es noch so gegangen, er hat mir davon erzählt. Wenn seine Lehrer nicht so engstirnig und handgreiflich gewesen wären, besäße unsere Familie heute ein kleines Vermögen, denn längst sind die frühen Erstausgaben gesucht und teuer – und im Gegensatz zu Philistern, die sich als Kunstkenner aufspielten, hat mein Vater die Qualität seiner geheimen Schätze gleich erkannt und die wenigen geretteten Exemplare lebenslang gepflegt.

In den folgenden Jahrzehnten hat die Kunst des Comics eine Entwicklung nicht nur der Ausdrucksformen erfahren, sondern besonders auch der Wertschätzung, wie sie sich in den Fünfzigerjahren noch niemand hätte träumen lassen. In rascher Folge brachte diese neue Kunst Stars hervor, viele aus Frankreich, Belgien und Italien wie Hergé, Frank Le Gall oder Hugo Pratt. Und auch Amerikaner, denen die Vorliebe für anarchischen Pop im Blut lag, hatten sich von Anfang an hervorgetan, von Walt Disney bis, in den Achtzigern, zu Frank Miller.

Wie jede gute Kunst – daran kann man unter anderem ihren Wert messen – spiegelt der Comic seine Ära. Aus Disneys frühem Steamboat Willie, dem Vorläufer von Mickey Mouse, hat man später einen nonchalanten Rassismus herausgelesen. Und auch Miller wurde allerlei Böses unterstellt, nicht weil er selbst böse wäre, sondern weil er die Vorurteile, Ängste und Rachefantasien seiner Epoche protokollierte wie kollektive Alpträume.

Seine Batman-Neuschöpfung „The Dark Knight Returns“, später Vorlage der gefeierten Filme von Christopher Nolan, machte aus der Ein-Mann-Bürgerwehr des unverhohlenen New-York-Pastiches Gotham City einen brutalen, gealterten Proto-Faschisten. Das fiel in den Achtzigern auf fruchtbaren Boden. Die Menschen schätzten die Ambivalenz, die damit zum Ausdruck kam, die Janusköpfigkeit auch gerade des vermeintlich Guten.

Ästhetik ist keine Gewalt

Diesem bitteren, manche sagen zynischen Blick auf die Welt ist Miller seither treu, was nachzulesen ist in Meisterwerken wie „Sin City“ und „300“, beide ebenfalls prominent verfilmt. Die Faszination für eine Ästhetik, die manche mit Faschismus assoziieren, zieht sich durch die Bände. Aber eine Ästhetik ist eben etwas anderes als reale Gewalt, und man könnte sich gar zu der Ansicht versteigen, die Ästhetik sei am Faschismus nicht das Schlechteste gewesen.

Jedenfalls schreibt Miller moderne oder modernisierte Mythen, ein Genre, das seit alters her in die Abgründe der menschlichen Seele taucht und sie psychologisch produktiv macht. Aristoteles sprach in dem Zusammenhang von Katharsis, einer inneren Reinigung durch beobachtende Teilnahme.

Die Gegenwart scheint das vergessen zu haben. Miller wurde soeben vom britischen Comic-Festival Thought Bubble ausgeladen, wegen angeblichen Rassismus. Aufgestachelt von einer muslimischen Comic-Kleinverlegerin, die sich an seiner einseitigen Darstellung des Islam im Quasi-Batman-Comic „Holy Terror“ von 2012 stört, hat sich in den sogenannten sozialen Medien der übliche Mob zusammengerottet, der unter dem Banner der Toleranz so lange herumstänkerte, bis die Festivalleitung, die Miller erst halten wollte, einknickte. „Wir haben euch im Stich gelassen“, vermeldet sie kleinlaut. „Wir haben versagt in unserem Bestreben, Thought Bubble als Safe Space für alle zu bewahren.“ Offenbar nicht für alle. Frank Miller, der eigentlich als Headliner auf den Plakaten stand, muss zu Hause bleiben.

Eine seltsames Bild kommt mir in den Sinn, der berühmte Tritt aus „300“, mit dem die Spartaner, einig wie ein Mann, ihre Feinde in die bodenlose Grube befördern. Seltsam scheint es, weil im konkreten Fall der Spieß umgedreht wurde – und Miller den Tritt abbekommt. Wer sind aber dann die Faschisten?
https://www.welt.de/kultur/plus232838543/...d-immer-die-anderen.html?  

irre

Asylrecht ist so lange Schindluder getrieben worden bis es sich selbst erledigt. Der Grundfehler ist die Lockung große Gefahren und Kosten auf sich zu nehmen um die EU zu erreichen und dort ist es dann unwichtig ob man wirklich asylberechtigt ist. Man findet von bestimmten Seiten politische Unterstützung und kann im Regelfall bleiben. Die Abschiebung ist meistens recht kompliziert und scheitert oft. Kein Wunder dass eine derartige Praxis ausgenützt wird und manche Staaten sie nutzen um die EU zu erpressen (Z.B. Türkei, Weißrussland, Marokko, usw.).

Die sozialdemokratische dänische Regierung macht es erstes Schluss mit diesem Unsinn und findet Unterstützer aus allen Richtungen in der EU. Deutschland wird immer einsamer in dieser Frage werden. Wird Zeit, dass auch wir das reale Leben anerkennen und nicht moralisch  abgehoben durch die Wolken segeln.  

Wir haben uns verständlich gemacht :).
Wenn du totalitär nicht als buchstäblich totalitär meinst, dann wäre eine andere Wortwahl schon klarer. Eine totalitäre Tendenz bedeutet, dass man eine Richtung ins Totalitäre einschlägt. Es benennt die Gefahr, dass jemand dann auch dort ankommt.
Ja es ist Wahlkampf, aber in der Politik braucht man ja auch gelegentlich Bündnisse. Daher soll man besser den anderen nur wirkliche Fehler vorhalten, denn das hilft dann sogar allen Beteiligten. Mit emotionalen Schlagworten hingegen verliert man leicht den Kontakt zur Realität.
Die Realität, wie gesagt, ist Hitze, Dürre, Flut, die wird nicht durch unser Blabla beeinflusst, die ist nur durch echtes Handeln beeinflussbar. Das ist eigentlich auch gut so.  

https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/...4b17-a836-b57227911933

Die Lambda-Variante des Coronavirus trägt Mutationen, die ihr möglicherweise dabei helfen, den Immunschutz von Geimpften oder von Menschen, die sich bereits einmal mit anderen Varianten infiziert haben, abzuschwächen. Außerdem könnte die Variante, die sich derzeit vor allem in Südamerika ausbreitet, in höherem Maße ansteckend sein als der Urtyp von Sars-CoV-2. Zu diesem Ergebnis kommt eine Gruppe japanischer Forscherinnen und Forscher in einer neuen Studie. Gegen die in Deutschland derzeit dominante Delta-Variante wird sich Lambda nach derzeitigem Kenntnisstand aber wohl nicht durchsetzen.  

Wegen Nullzinspolitik gibt es die Vermögenspreis-Inflation (Aktien, Immobilien, Sammler- und Kunstgegenstände).

Außerdem können sich Käufer bei Niedrig-Hypotheken auch (scheinbar) teurere Immobilien leisten, weil die monatliche Zinsbelastung relativ klein bleibt.

Wer aber erst mal 500.000 Euro für eine 3-Zi-Eigentumswohnung bezahlt hat, der ist eben auch nicht mehr mit 300 Euro Miete pro Monat einverstanden. Wozu auch. Soziales Denken war gestern. Auf dem leergefegten Wohnungsmarkt (großen Dank auch an Frau Merkel), in dem sich Wohnungssuchende inzwischen beim Vermierter um Wohnungen "bewerben" müssen wie um eine gutbezahlten Stelle - lassen sich für 3-Zi-Wohnungen in guten Großstadtlagen spielend 1400 Euro herausholen.

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Also nochmals: Danke, liebe EZB, dass du den Vermietern diese Mietwucher-Exzesse ermöglicht hast.

Und entschuldige, dass Fill dies nicht gleich auf Anhieb einleuchtet, weil solche grundlegenden Marktregeln in seinem MMT-Theorieverhau leider überhaupt nicht vorkommen.  

"... indem ich die Carbonisierung (sukzessive) verbiete..."

Womöglich hast du das Wort "Carbonisierung" nicht verstanden. Denn so ergibt dein Posting für einen Weltretter und Emphaten keinen Sinn. Oder du willst so kompetent wie Annalena wirken.

Soll bei Individuen mit beamtenhaftem Müßiggang teils bereits zu Lebzeiten beginnen.

Man erkennt es auch an den sich zusehens versteinernden Gesichtszügen. Die entgleisen noch seltener als ein ICE, passend zum Gehirn, das bei jeder Frage nur noch "Bahnhof" versteht, dennoch von allem "felsenfest" überzeugt ist.  

… die Wirksamkeit von Ivermectin gegen C. bestritten. Ich denke da immer an: "Follwow the money!"

Israelische Wissenschaftler, haben jetzt festgestellt, dass die Inder doch richtig liegen könnten, obwohl die WHO da bisher strikt widersprochen hat. Die Impfstrategie geht sichtlich vor allem.

https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2021.05.31.21258081v1
"Background: Ivermectin, an anti-parasitic agent, also has anti-viral properties. Our aim was to assess whether ivermectin can shorten the viral shedding in patients at an early-stage of COVID-19 infection."

"Conclusions: There were significantly lower viral loads and viable cultures in the ivermectin group, which could lead to shortening isolation time in these patients." Übersetzung: "In der Ivermectin-Gruppe waren die Viruslast und die Zahl der lebensfähigen Kulturen deutlich niedriger, was zu einer Verkürzung der Isolierungszeit bei diesen Patienten führen könnte."


Wie auf der FlCCC-Website berichtet wird, gab es insgesamt 56 Studien, an denen 469 Wissenschaftler und 18.447 Patienten beteiligt waren. Davon waren 28 randomisierte Kontrollstudien (RCT), der Studientyp, der in der medizinischen Fachwelt als besonders aussagekräftig gilt.

Es wird Zeit, dass sich Politiker ENDLICH an wissenschaftliche Erkenntnisse halten. Stelle dir vor es gibt eine Pandemie, es gäbe Medikamente, die dabei helfen könnten, BILLIG die Pandemie in den Griff zu bekommen, und alle würden einfach wegschauen… das ist die aktuelle Situation bei uns im Westen!

In einer NORMALEN Welt würden sich sofort alle darauf stürzen und sich das sehr genau ansehen, weltweit! Oder verstehe ich da etwas nicht?

In Indien verkauft man ein komplettes Behandlungs-Kit für $2,65 in Israel bis zu $10!

Jeder Arzt, der in der frühen Phase der C-Infektion solche Behandlungsmöglichkeiten kategorisch ausschließt und die antivirale Wirkung von IVM leugnet, sollte sich wieder darauf besinnen, was seine echte Aufgabe ist.

Das Impf-Abonnement muss weiterhin mit höchster Priorität verkauft werden, das ist mein Verdacht. Ist er begründet?
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Glaube wenig, hinterfrage alles, denke selbst!

 

 

Da muss ich mich korrigieren. Ich habe dann in Al's Beitrag #795 wohl irgendwie hineininterpretiert, dass es dort um ein EU-Vorhaben ginge (vermutlich da sich das Veto-Recht bei Gesetzen auf Widersprüche zum europäischen Klimaschutzabkommen von Paris beziehen soll)

Tatsächlich geht es dann darum, in Deutschland ein Klimaministerium mit solch einer Veto-Ermächtigung auszustatten, was mich dann allerdings beinahe noch mehr verwundert.

Die Unvereinbarkeit mit dem in Art. 76, 77 GG festgeschriebenen Gesetzgebungsverfahren muss einem dabei doch schon auf den ersten Blick ins Auge springen.
Solche Veto-Ermächtigungen einzelner Ministerien sind verfassungsrechtlich nicht bei uns vorgesehen, und die Befugnisse von Bundestag und Bundesrat würden dabei im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens ausgehöhlt.

Da für ihr Vorhaben eine Grundgesetzänderung von Nöten wäre und sich dafür mit Sicherheit kaum die erforderlichen Mehrheiten finden lassen, werden sie mit diesem Vorhaben dann allerdings absehbarer Weise scheitern.

Ihre Idee, auf diese Weise eine Art Superministerium zu schaffen, das de facto mehr oder weniger nach Belieben alle möglichen Gesetze blockieren und dabei das ordentliche Gesetzgebungsverfahren außer Kraft setzen könnte, erscheint dabei nicht nur reichlich übergriffig und überheblich, sondern es entbehrt offenbar auch jedem Sinn für unsere verfassungsmäßigen Grundsätze der Gesetzgebung, sowie auch jedem Realitätssinn in Bezug auf dessen Umsetzung.


Im Hinblick darauf dann auch noch ein paar Worte zu Fill's Beitrag #871 weiter oben.

Was Du da schreibst ist in diesem Fall nun geradezu eine Verkehrung der Tatsachen. Es sind hier doch nicht die Kritiker die Grünen, die nach der Macht greifen, und denen die Grünen dabei etwa im Weg stünden, sondern es sind die Grünen, die hier in diesem Sinne, ungetrübt durch jeden weiteren Sachverstand,  eine verfassungswidrige Erweiterung ihres Machtbereichs anstreben.

Und genau das war hier dann auch der Anstoß, der ganzen Diskussion.
 

... in Deutschland vor allem politisch nicht durchsetzen können. Da haben sich bereits alle für den Herbst auf Delta eingeschossen. Der Booster gegen Delta ist bereits bestellt und bald geliefert.

Ich muss mal wieder auf meine Pfizer Aktien schauen.... die verkaufen jetzt sozusagen Abos auf die Booster-Spritze.
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Glaube wenig, hinterfrage alles, denke selbst!