Irans Präsident für Judenstaat in Deutschland....
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| Eröffnet am: | 08.12.05 16:11 | von: börsenfüxlein | Anzahl Beiträge: | 751 |
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Syrien gibt es auch noch...
Optionen
Die USA und die Europäische Union (EU) drängen bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) auf eine Überweisung des Atomkonflikts an den UN-Sicherheitsrat, der Sanktionen beschließen kann. "Alle Länder sollten wegen eines Irans besorgt sein, der gesagt hat, Israel sollte nicht existieren, der den Holocaust leugnet, der im Herzen einer wichtigen Energie produzierenden Region der Welt diese nukleare Fähigkeit entwickelt", sagte Zoellick. Er stellte gleichzeitig klar, eine Überweisung an den Sicherheitsrat würde keinesfalls das Ende der diplomatischen Anstrengungen in dem Konflikt bedeuten. "Wie Präsident (George W.) Bush festgestellt hat, ist es nicht das Ende der Diplomatie, wenn der Fall an den UN-Sicherheitsrat überwiesen wird, sondern in gewisser Art und Weise der Beginn einer Form von Diplomatie."
USA und EU wollen bei einer Dringlichkeitssitzung der IAEA am 2. Februar erreichen, dass der Iran-Streit an den Sicherheitsrat weitergeleitet wird. Sie vermuten hinter dem Atomprogramm die Absicht, Atomwaffen zu bauen. Der Iran hat dies stets zurückgewiesen und auf eine rein zivile Nutzung der Atomtechnologie beharrt. Zoellick zufolge besteht eine relativ günstige Aussicht darauf, dass die IAEA dem Fall an den Sicherheitsrat überweist.
Niemand dürfe sich anmaßen, das Existenzrecht Israels in Frage zu stellen, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Martin Jäger, am Montag in Berlin. Jeglichem Versuch, dies zu tun, werde sich Deutschland mit Nachdruck entgegen stellen. Die Regierung teile angesichts der Drohungen aus dem Iran die berechtigte Besorgnis der Israelis. Regierungssprecher Thomas Steg fügte hinzu, Bundeskanzlerin Angela Merkel werde das Thema auf ihrer Reise nach Israel Anfang kommender Woche anschneiden.
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte den Holocaust kürzlich als Mythos bezeichnet und gefordert, der israelische Staat müsse von der Landkarte getilgt werden. Das Land hat zudem gegen den Willen der internationalen Gemeinschaft angekündigt, sein umstrittenes Atomprogramm wieder aufzunehmen.
Am Wochenende hatte Israels Verteidigungsminister Schaul Mofasin diesem Zusammenhang erklärt, sein Land bereite sich auf den eigenen Schutz vor, wenn die internationalen Bemühungen scheitern würden, den Iran zur Aufgabe seines Atomprogramms zu bewegen. Das allgemein war als Drohung mit einem Militärschlag verstanden worden.
Jäger sagte weiter, man dürfe voraussetzen, dass gerade Israel eine sehr realistische Einschätzung über mögliche Optionen im Umgang mit dem Iran habe. In der Bundesregierung gebe es nicht den geringsten Anlass zum Zweifel, "dass unsere israelischen Freunde mit diesen Fragen sehr sehr verantwortlich umgehen werden".
Merkel wollte nach Angaben Stegs das iranische Atomprogramm auch in ihrem Treffen mit Frankreichs Präsidenten Jacques Chirac am Abend in Versailles ansprechen. Zu Berichten, wonach die CDU-Politikerin erwäge, Russland stärker zur Lösung des Problem einzubeziehen, sagte er, es gebe keine Sonderbemühungen, sondern nur mit den Partnern abgestimmte Anstrengungen. Gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien und in Absprache mit den USA sei die Bundesregierung bemüht, gemeinsame Lösungen mit Russland und China zu finden.
Deutschland gehört zu den drei EU-Staaten, die mit dem Iran über eine diplomatische Lösung verhandelt haben. Sie erklärten ihre Vermittlungsbemühungen allerdings vor kurzem für gescheitert und schlossen sich den Bestrebungen der USA an, eine härtere diplomatische Gangart einzuschlagen und den UN-Sicherheitsrat einzuschalten. Dabei stoßen sie aber auf den Widerstand vor allen Chinas.
London (dpa) - Die britische Regierung hat den Ton gegenüber Iran verschärft und der Teheraner Führung Hilfe für Terroristen vorgeworfen. Iran gibt dem Terrorismus im Nahen Osten und anderswo eine aktive Unterstützung , sagte Premier Tony Blair in London. Zugleich betonte er, Großbritannien habe ein Interesse an guten Beziehungen mit Teheran. Im eskalierenden Atomstreit mit Teheran forderte Russland Iran zu Verhandlungen auf. Kanzlerin Angela Merkel will bei ihrer Nahost- Reise den Atomkonflikt mit Iran thematisieren.
Nach außen Großmaul, im Innern beinharte Säuberungen und Unterdrückung. Achmedinedschad möcht sein Land wohl unbedingt ins Mittelalter zurückführen:
Eiszeit in Iran
Präsident Ahmadinedschad will Medien und Universitäten von den „Feinden des Islam“ säubern
Von Birgit Cerha, Beirut
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad, in Konfrontation mit dem Westen über das Atomprogramm, schaltet auch intern auf volle Härte. Weil er die iranische Gesellschaft auf die Wiederkehr des zwölften vor tausend Jahren verschwundenen Imams (des Abgesandten Allahs) vorbereiten will, hat er der Kultur des Landes den totalen Krieg angesagt. An die Spitze des Innen- und Geheimdienstministeriums hat er Männer gesetzt, die schon in der Vergangenheit ihre skrupellose Bereitschaft zu Repression und Mord bewiesen.
Dass nun eine Epoche massiver kultureller Unterdrückung beginnt, dafür sorgt der neue Kulturminister Mohammad Hossein Saffar Harandi, einst – wie Ahmadinedschad – Revolutionsgardist und stellvertretender Herausgeber der erzkonservativen Tageszeitung „Kayan“. Dort pflegte er Demokratie „als effiziente Waffe“ zu verdammen, „die der Westen bei seiner Kulturinvasion der islamischen Welt“ einsetze.
Deshalb wurde jüngst westliche Musik verboten sowie alle Filme, die „Denkschulen wie Säkularismus, Liberalismus, Nihilismus, Feminismus propagieren und die authentischen Kulturen religiöser Gesellschaften zerstören und demütigen“. Viele iranische Regisseure erhielten seit der Wahl Ahmadinedschads im Juni keine Produktionsgenehmigung mehr – andere, wie Abbas Kiarosami, dürfen ihre Filme im Iran nicht zeigen.
Nach Angaben der „Vereinigung zur Förderung der Pressefreiheit“ hat der Druck auf Journalisten enorm zugenommen. Das Kultur-, und Geheimdienstministerium zitiert regelmäßig Medienschaffende zu Verhören, meist ohne ersichtliche Gründe. Ziel sei eindeutig, die Medien einzuschüchtern. Statt Journalisten zu verhaften, zieht Ahmadinedschad psychologischen Druck vor – auch durch Bedrohung von Angehörigen –, da dies weniger internationales Aufsehen erregt. Seit dem Amtsantritt von Ahmadinedschad hat das Kulturministerium so gut wie keine Genehmigung zur Veröffentlichung von literarischen und naturwissenschaftlichen Büchern gegeben.
Zum ersten Mal seit der islamischen Revolution 1979 treffen massive Säuberungen auch die Universitäten, die „islamisiert“ werden sollen. Präsidenten von zehn Universitäten wurden bereits entlassen. Ahmadinedschads geistlicher Mentor, der radikale Ajatollah Mesbah Yasdi, drängte jüngst den neuen Wissenschaftsminister Mehdi Zahidi, die Universitäten von „Feinden der islamischen Revolution“ zu säubern und Religion in alle Bildungsbereiche zu integrieren. Dieser Auftrag schließt auch eine Änderung der Textbücher mit ein, aus denen alle Bezüge zu westlicher Kultur ausgemerzt werden sollen. Zudem will man künftig Frauen zum Schutz ihrer „Moral“ zwingen, in ihren Heimatstädten zu studieren. Über eine strenge „nationale islamische Kleidung“, die allen Iranerinnen aufgezwungen werden soll, wird heftig diskutiert.
http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/23.01.2006/2307018.asp
Gruß BarCode
Wieso ist der Kerl so hässlich?
Weil der Arzt ihm bei der Geburt den Klapps statt auf den Po gleich in die Fresse gegeben hat.
Gruß BarCode
Der Kalif von Köln will den Gottesstaat und empfing gerne Sozialhilfe.
JN-Vorsitzender Sascha Roßmüller lobpreist die arische Herrenrasse und nimmt erotische Dienstleistungen einer polnischen professionaliserten Erotikfachwirtin entgegen.
Das sind Parallelen, die System haben. Irgendwie normal.
Jan. 23 - U.S. President George W. Bush said on Monday he was concerned a future nuclear-armed Iran could blackmail the world.
But in a setback for U.S.-European Union efforts to crack down on Iran over its disputed nuclear programme, the U.N. nuclear watchdog chief ruled out advancing a wide-ranging report on the issue in time for a Feb. 2 crisis meeting of his agency.
In remarks at Kansas State University, Bush cited Iranian President Mahmoud Ahmadinejad's expressed wish for Israel to be wiped off the map as a sign that Iran sought a nuclear arsenal.
"The world cannot be put in a position where we can be blackmailed by a nuclear weapon," he said.
He also had a message for the Iranian people, saying "we have no beef with you," and expressing hope that Iraq's fledgling democracy could serve as an example for nearby Iran.
Bush said "the next logical step" in dealing with Iran was for the International Atomic Energy Agency's 35-nation governing board to refer the Islamic republic to the U.N. Security Council for possible sanctions.
Earlier, Iranian officials said they did not fear Western threats over their atomic energy drive and vowed to pursue uranium enrichment even if sent to the Security Council.
But Tehran, which denies Western suspicions that it seeks to build atomic bombs, also urged more dialogue with the European Union to resolve a standoff that is jacking up world oil prices.
Western powers have urged IAEA chief Mohamed ElBaradei to make a broad accounting of Tehran's nuclear project to the special IAEA meeting they called for February, rather than wait for a regularly scheduled March 6 session.
U.S. and EU officials believe a full report would help them persuade sceptical Russia, China and developing states on the IAEA board to vote at the February gathering for referral.
But ElBaradei, replying to U.S., EU and Australian letters, said he had given Iran until the March meeting to answer questions in IAEA inquiries into its nuclear project, which it concealed from U.N. inspectors for almost two decades.
Mahler will nach Teheran
Politiker aus Koalition und Opposition wollen verhindern, dass deutsche Neonazis an einer antisemitischen Propagandaveranstaltung in Iran teilnehmen. "Eine von der iranischen Staatsmacht veranstaltete Konferenz der Holocaust-Leugner mit deutscher Beteiligung wäre eine Schande für Deutschland", sagte FDP-Generalsekretär Dirk Niebel der "Bild"-Zeitung.
Der frühere Linksterrorist und jetzige NPD-Anwalt Horst Mahler und andere Rechtsextremisten wollen dem Bericht zufolge an der Tagung teilnehmen. Niebel und der CDU-Außenpolitiker Eckart von Klaeden fordern Ausreiseverbote, um diese Auftritte zu verhindern.
Der Iran, dessen Präsident Mahmud Ahmadinedschad sich bereits mehrfach als Antisemit zu erkennen gegeben hat, plant eine "wissenschaftliche" Konferenz über den Holocaust. "Wie gefährlichen Hooligans muss Personen wie Horst Mahler die Ausreise nach Teheran verweigert werden", sagte Niebel.
Auch Klaeden sprach sich für Reisebeschränkungen aus. "Die Leugnung des Holocausts ist eine schwerwiegende Straftat. Die Teilnahme von Neonazis wie Horst Mahler muss auf jeden Fall verhindert werden", forderte der Unionspolitiker. Dies sei zum Beispiel durch eine räumliche Beschränkung des Reisepasses nach dem Passgesetz möglich.
Ausreisebeschränkungen sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums laut Passgesetz grundsätzlich möglich. Zuständig seien aber die Sicherheitsbehörden der Länder beziehungsweise die Meldebehörden vor Ort, sagte eine Sprecherin. Im Falle Mahler wäre dies die Passbehörde Kleinmachnow in Brandenburg. Es gebe Fälle, in denen auf Bundesebene versucht werde, die Ausreise bestimmter Personen zu verhindern, so zum Beispiel bei bekannten gewaltbereiten Hooligans. Für die Ausführung zuständig seien aber immer die Länder
Ich würde sie dahin lassen und Ihnen danach eher die Einreise verbieten oder sie für erwiesene Holokaust-Leugnung ran ziehen.
Am besten aber man lässt sie im Iran verauern und dort mal in den Genuss der Gastfreundschaft Ahmadinedschads kommen.
Hohl + Hohl
Bei drei Bombenexplosionen in der südiranischen Stadt Ahwas sind heute sechs Menschen getötet und mindestens 24 weitere verletzt worden. Das sagte ein Polizeisprecher dem iranischen Nachrichtensender Chabar. Die Bomben seien an drei verschiedenen Orten innerhalb der Stadt, so in einer Bank und einem Regierungsgebäude, explodiert.
Ahmadinejad had been due to visit Ahvaz on Tuesday, but his office said he cancelled the trip on Monday night.
Differing reasons for the cancellation were reported: Reuters said it was due to sandstorms that would have wrecked his hallmark walks through the streets while the official Islamic Republic News Agency, quoted by The Associated Press, said heavy rain was to blame.
Ahmadinejad and his entire Cabinet had been expected to meet in Ahvaz -- a city with a history of violence involving members of Iran's Arab minority -- as one of a series of visits to regional capitals to address key local issues.
Lebanon's al-Manar television, run by the Hezbollah militant group, said earlier that Tuesday's bombs had been intended to kill Ahmadinejad. Its Tehran correspondent said the president had canceled his trip after a security tip-off.
Ahvaz city governor Mohammad Jafar Samari said there was no word yet on who planted the bombs.
"The place where the bombs exploded was a long way from where the president had planned to make a speech," he told Reuters.
Iranian news agencies said the Saman bank was gutted by fire and broken glass littered streets near the blast sites.
State TV said six people were killed and 34 others wounded. Officials at Ahvaz's Mehr hospital said one person needed a leg amputating and another three of the wounded might need similar operations, AP said.
Iranian authorities are sensitive about protests in Ahvaz and the surrounding province of Khuzestan, which sits on most of the country's oil reserves, the second biggest in the world.
Bombings took place in Ahvaz last June and October that the government blamed on Iranian Arab extremists whom it claimed were trained abroad and had ties to foreign governments, including Britain.
The October bombings killed six people and those in June killed at least eight. Britain denied any link to the unrest.
Nezam Molla Hoveizeh, a Khuzestan lawmaker, said Tuesday the bombers were "dissidents based outside our borders," IRNA reported, without elaborating.
A preliminary United Nations report said Arabs, who comprise about three percent of Iran's 69 million people, were discriminated against with regard to basic amenities, resources and legal rights.
Tuesday's explosions follow bitter exchanges between Tehran and London. Iran has accused Britain of provoking unrest in Khuzestan, which lies across the border from southern Iraq, where 8,500 British soldiers are stationed.
Britain has also opposed Iran's nuclear activities, supporting moves to refer it to the U.N. Security Council, and has accused Tehran of backing Iraqi insurgents in attacks on British soldiers.
Both countries have denied the claims and counterclaims
Zoellick said in Tokyo on Monday there was a "pretty good posture" for referring Iran, which is suspected of trying to build a nuclear weapon, to the Security Council. Such a move could lead to sanctions.
"My country is trying to avoid any confrontation," he told reporters in Beijing.
"That's why we've worked with the Russians and others on this process and that's why we're trying to work in the global context with our U.N. Security Council partners and others to make clear to Iran that this would not be a positive development," Zoellick said.
Britain, Germany and France -- the EU3 -- have circulated a draft proposal to authorize the International Atomic Energy Agency to refer Iran to the U.N. Security Council for possible sanctions.
China said it was "conscientiously studying" the EU proposal, but favors defusing the dispute through negotiations.
The IAEA meets on February 2 to discuss Iran's nuclear program, and China is a key player, because it could use its veto power as a permanent member of the Security Council to scuttle any sanctions.
CHINA FAVOURS DIPLOMACY
A spokesman for China's Foreign Ministry said China had "noted the considerations" of the European countries.
"But on the other hand, we believe that further applying diplomatic efforts, and diplomatic means to resolve the Iranian nuclear issue, remains a relatively suitable and better option," Kong Quan told reporters at a regular briefing.
Kong offered no details of talks between Chinese officials and Zoellick on the subject, but Zoellick said they did not discuss vetoes. Continued
In Tokyo on Monday, Zoellick told reporters that Iran's nuclear program also threatened China's energy security. About 12 percent of China's oil imports in 2005 came from Iran, and the two countries have signed several oil and gas deals.
But a Chinese scholar familiar with policy makers said China was likely to quietly resist attempts to impose U.N. sanctions on Iran.
China believes that North Korea, which announced it was leaving the Non-Proliferation Treaty in early 2003 after mounting international pressure over its nuclear program, shows the dangers of sanctions brinkmanship, said the scholar, who asked not to be identified.
Six-party talks between China, the United States, North Korea, South Korea, Japan and Russia have so far failed to end North Korea's nuclear program.
"China's experience with North Korea teaches it not to push," said the scholar. "And Iran is not North Korea. It has something crucial. North Korea is not even exporting shoes," he said, referring to Iran's oil exports
.... irgendwie normal.
haste noch vergessen hungerhahn.
Der Iran hat heute die Pläne für eine "Holocaust-Konferenz" verteidigt, auf der laut dem Regime über die wissenschaftlichen Beweise für den Massenmord an Juden debattiert werden soll. Damit wurde vor allem auf die jüngste Kritik aus Großbritannien reagiert.
Mehr als ein halbes Jahrhundert hätten diejenigen, die den Holocaust beweisen wollten, jedes Podium genutzt, um ihre Position zu verteidigen, erklärte Außenministeriumssprecher Hamid Resa Asefi, und weiter: "Jetzt sollten sie anderen einmal zuhören."
Die Konferenz gilt als weiterer Schritt der antiisraelischen Kampagne der Regierung von Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Er hatte vom Holocaust als "Mythos" gesprochen und gesagt, wenn es ihn tatsächlich gegeben haben sollte, dann sollten die Juden nach Deutschland, Österreich oder Nordamerika gehen.
Der iranische Chefunterhändler Ali Larijani hat den russischen Vorschlag im Streit über das Atomprogramm Teherans als positive Entwicklung bezeichnet. Doch sei noch keine Einigung erzielt worden, sagte Larijani heute nach Gesprächen in Moskau.
Die Verhandlungen sollten im Februar fortgesetzt werden. Es gebe noch viele Einzelheiten zu klären. Moskau hat angeboten, die Urananreicherung für den Iran zu übernehmen.
Drohung erneuert
Larijani erneuerte die Drohung, dass der Iran die Arbeiten zur Urananreicherung wieder aufnehmen werde, falls der Streit über das Atomprogramm an den UNO-Sicherheitsrat überwiesen werde.
"Unter diesen Umständen werden wir uns nicht nur auf wissenschaftliche Experimente beschränken, sondern die industrielle Urananreicherung beginnen", sagte Larijani laut Interfax. Mit der Frage der Anrufung des UNO-Sicherheitsrates will sich die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO / IAEA) Anfang Februar befassen.
It cited diplomats as saying the meeting would give Britain, China, France, Russia, the United States and Germany a last opportunity to forge a common position before the 35-nation board of the International Atomic Energy Agency (IAEA) holds an emergency meeting on Iran on February 2.
The United States and its European allies want the Vienna-based IAEA to refer Iran to the Security Council for possible sanctions. Russia and China are urging caution.
The New York Times report from Vienna also said IAEA officials had flown to Tehran on Tuesday where it said they would give Iran a last chance to cooperate fully with the agency's demands on the country's past nuclear activities.
It quoted agency officials as saying Olli Heinonen, deputy director general for safeguards, would press demands for access to a former military site in Tehran, information about Iran's dealings with an international nuclear black market and information about possible work related to nuclear weapons.
Britain, France and Germany, negotiating with Iran on behalf of the European Union with U.S. support, broke off talks this month after Tehran removed IAEA seals on uranium enrichment equipment and announced it was resuming nuclear fuel research.
The West suspects Iran of seeking nuclear weapons under cover of a civilian atomic program. Tehran denies this.
"Their (British) co-operation, either in London or Basra, is clear and we will seriously express this to British officials," Foreign Minister Manouchehr Mottaki told a news conference.
"Yesterday's murders in Ahvaz were committed by those who proudly have their photographs taken with British officials. They enjoy the cooperation of British army commanders and use their facilities in Basra," he added.
"We hope British officials take this seriously, put it on their agenda and act accountably."
Britain has in the past denied any involvement with similar attacks in the region, which has seen intermittent rioting by the Islamic Republic's Arab minority who complain of discrimination by Tehran.
Israel würde in ein „ewiges Koma“ fallen, sollte es Iran attackieren, sagte Verteidigungsminister Mostafa Mohammed Nadschar am Mittwoch nach Angaben der Nachrichtenagentur ISNA. „Israel hat nicht den Mut, Iran anzugreifen, aber falls es trotzdem einen solchen großen Fehler begehen sollte, dann würde die iranische Antwort das Land in ein ewiges Koma fallen lassen wie das von (Ministerpräsident Ariel) Scharon", sagte Nadschar.
„Großer Satan“ und „kleiner Satan“
Unter Bezug auf Drohungen, iranische Atomanlagen anzugreifen, nannte der Minister die USA als „großen Satan“ und Israel als „kleinen Satan“. Beide Staaten führten einen „psychologischen Krieg“ gegen Iran. Die Wachsamkeit der iranischen Nation werde aber letzten Endes die „bösen Pläne“ der beiden Länder vereiteln.
Iranische Nuklearwaffen inakzeptabel
Der israelische Verteidigungsminister Schaul Mofas hatte am Wochenende Iran erneut vor dem Bau von Atomwaffen gewarnt. Israel werde iranische Nuklearwaffen nicht akzeptieren. Auch wenn Israel mit den augenblicklichen diplomatischen Bemühungen zufrieden sei, müsse das Land darauf vorbereitet sein, sich selbst zu verteidigen.
Der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Jäger, bestätigte am Mittwoch Pläne für ein Treffen der Außenminister der drei europäischen Unterhändler und der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats am Montag in London. Am Sitz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien hieß es, dabei gehe es um eine Abstimmung vor der IAEA-Sondersitzung am kommenden Donnerstag. Dann soll entschieden werden, ob der Sicherheitsrat befasst wird, in dem Russland und China, Staaten mit enger Verbindung zum Iran, Vetorecht haben. Bundeskanzlerin Angela Merkel wollte am Mittwoch mit IAEA-Chef Mohammed el-Baradei über das Thema beraten. Der Iran drohte mit Wiederaufnahme der Anreicherung von Uran, zeigte sich aber offen für einen Kompromissvorschlag.
Das Treffen in London soll entscheidende Akteure im Streit um das iranische Atomprogramm zusammenführen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien suchen seit über zwei Jahren im Auftrag der Europäischen Union (EU) und mit Billigung der USA eine diplomatische Lösung. Nachdem weitere Gespräche nach ihrer Einschätzung auf Grund des Verhaltens des Iran keine Basis mehr haben, wollen sie einen IAEA-Beschluss zur Anrufung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (UN) erreichen. China und Russland haben jedoch Vorbehalte gegen einen solchen Schritt. Beide haben enge wirtschaftliche Beziehungen zum Iran.
BEMÜHUNGEN UM GEMEINSAME HALTUNG MIT CHINA
Intern werfen EU-Diplomaten dem Iran den Versuch vor, die Europäer und die anderen Akteure zu spalten, um die Anrufung des Sicherheitsrats zu verhindern. Dessen Einschaltung soll den internationalen Druck auf den Iran erhöhen, bis hin zur Option von Wirtschaftssanktionen. Das Land wird verdächtigt, unter dem Deckmantel eines zivilen Energieprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Nachdem es die Wiederaufnahme der Forschung an atomaren Brennstoffen angekündigt hatte, erklärten die drei EU-Staaten die Gespräche für zunächst gescheitert. Sie betonten aber, sie strebten weiter eine diplomatische Lösung an.
Die "New York Times" berichtete aus Wien, Unterhändler der IAEA seien am Dienstag nach Teheran gereist, um Iran eine letzte Chance zur Zusammenarbeit mit der Behörde zu geben. Der stellvertretende US-Außenminister Robert Zoellick sagte bei einem Besuch in China, in den Kernfragen des Atomstreits seien China und die USA einig. Bedenken habe China nur hinsichtlich der "Taktik und der Zeitplanung" geäußert. Die chinesische Regierung hatte erklärt, der Vorschlag, den Sicherheitsrat zu befassen, werde geprüft, diplomatische Bemühungen würden jedoch bevorzugt.
UN-Generalsekretär Kofi Annan äußerte Zweifel, dass die IAEA, eine UN-Organisation, bei der Sitzung am 2. Februar schon eine Entscheidung treffen kann, da El Baradei bis dahin seinen Bericht zum Iran noch nicht fertig haben werde. Merkel wollte am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos mit El Baradei über das weitere Vorgehen beraten, sagte Regierungssprecher Thomas Steg. "Wir werden sehr konsequent deutlich machen, dass der Iran eine rote Linie überschritten hat und dass sich die westliche Gemeinschaft das nicht bieten lässt", kündigte Merkel in einem RTL-Interview an.
WIDERSPRÜCHLICHE SIGNALE DER IRANISCHEN REGIERUNG
Der Iran zeigte sich einerseits offen für einen russischen Kompromissvorschlag, Uran durch ein Gemeinschaftsunternehmen auf russischem Boden anzureichern. Sein Land stehe dem Angebot positiv gegenüber, zitierten die Agenturen Interfax und Itar-Tass den iranischen Chefunterhändler Ali Laridschani bei einem Besuch in Moskau. Außenminister Manuchehr Mottaki sagte dagegen, Iran werde seine Zusammenarbeit mit der IAEA sofort einstellen, wenn der Streit an den Sicherheitsrat verwiesen werde. Er drängte Deutschland, Frankreich und Großbritannien zur Wiederaufnahme der Gespräche.
Die Bundesregierung reagierte zurückhaltend auf die Signale der Offenheit für den russischen Vorschlag, der als wichtiger Teil einer möglichen Kompromisslösung verfolgt worden war. "Wir haben das russische Angebot für konstruktiv und hilfreich gehalten", sagte Außenamtssprecher Jäger. "Es liegt nun an der iranischen Seite nachzuweisen und darzulegen, inwieweit sie sich damit anfreunden kann." Man müsse abwarten, was Gespräche zwischen Russland und dem Iran ergäben. Der britische Außenminister Jack Straw nannte den Vorschlag eine Möglichkeit zur Lösung des Streits.