Irans Präsident für Judenstaat in Deutschland....
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Eröffnet am: | 08.12.05 16:11 | von: börsenfüxlein | Anzahl Beiträge: | 751 |
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also ganz echt ist der Typ auf jeden Fall nicht...
Iran für Judenstaat in Österreich und Deutschland
Übersicht
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat vorgeschlagen, zum Ausgleich für die Judenverfolgung im Dritten Reich einen jüdischen Staat auf deutschem und österreichischem Boden zu errichten.
"Wenn ihr glaubt, dass die Juden unterdrückt wurden, warum sollten die palästinensischen Moslems den Preis dafür zahlen müssen?" sagte Ahmadinedschad heute laut einem Bericht der französischen Nachrichtenagentur AFP im iranischen Fernsehsender El Alam.
"Ein oder zwei Provinzen abgeben"
"Ihr habt sie unterdrückt, also gebt dem zionistischen Regime einen Teil Europas, damit sie dort die Regierung einsetzen, die sie wollen. Wir würden das unterstützen", sagte der Präsident.
Deutschland und Österreich sollten "eine, zwei oder egal wie viele ihrer Provinzen" abgeben, damit dort der jüdische Staat entstehen könne. Damit wäre "das Problem an der Wurzel gepackt", sagte Ahmadinedschad mit Blick auf den Nahostkonflikt zwischen Israelis und Palästinensern.
Bereits im Oktober hatte der iranische Präsident mit der Forderung Empörung ausgelöst, Israel "von der Landkarte zu tilgen". Der UNO-Sicherheitsrat hatte die Äußerungen verurteilt.
"They say we want to give Iranians incentives but they think they are dealing with a four-year-old, telling him they will give him candies or walnuts and take gold from him in return," he told a crowd in the central city of Arak.
"Don't force governments and nations who are signatories to the atomic Non-Proliferation Treaty to pull out of it," he added in remarks broadcast live on state television.
Britain, France and Germany, the EU's three biggest powers, plan to offer Iran a light-water nuclear reactor as part of a package of incentives if Tehran agrees to freeze its uranium enrichment program.
EU diplomats said on Tuesday they would be very surprised if Iran accepted but would take a rejection as confirmation that its nuclear program does not solely aim at generation for peaceful ends.
The United States and EU accuse Iran of pursuing nuclear weapons under cover of a civilian atomic energy program, a charge Tehran denies.
A European Union diplomat said political directors from the "EU3" and the office of EU foreign policy chief Javier Solana would discuss the proposal with U.S., Russian and Chinese counterparts in London on Friday.
"The EU3 and Solana are planning an offer of a European light-water reactor to Iran in return for a suspension of its enrichment program," the diplomat, familiar with the negotiations on Iran, told Reuters on condition of anonymity.
"Sie sagen, wir wollen den Iranern Anreize geben, aber sie glauben wohl, sie haben es mit einem Vierjährigen zu tun, dem sie Süßigkeiten oder Walnüsse versprechen und ihm dafür Gold wegnehmen können", sagte Ahmadinedschad am Mittwoch vor einer Menschenmenge in der Stadt Arak. Gleichzeitig warnte der Präsident die Europäische Union (EU), sie solle Länder nicht in eine Situation zwingen, in der diese den Atomwaffensperrvertrag aufkündigen müssten. Die Bemerkungen von Ahmadinedschad wurden direkt im staatlichen Fernsehen übertragen.
Die EU hat ein Angebotspaket angekündigt, mit dem die Regierung in Teheran zum Stopp der umstrittenen Urananreicherung auf eigenem Boden gebracht werden soll. Das Paket sollte wirtschaftliche Anreize enthalten, aber auch Angebote in der Atomfrage: Wie die Nachrichtenagentur Reuters aus Diplomatenkreisen erfuhr, will die EU dem Iran einen Leichtwasser-Atomreaktor anbieten.
Die USA und die EU verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Nuklearforschung an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Der Iran weist die Vorwürfe zurück und pocht darauf, die Kernenergie friedlich nutzen zu dürfen.
Die Situation könne sich ansonsten weiter verschärfen, warnte Annan am Donnerstag in einer Rede vor Studenten in Tokio. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte der EU am Mittwoch vorgeworfen, den Iran wie ein Kind zu behandeln, das mit "Süßigkeiten gegen Gold" gelockt werden solle. Auf der anderen Seite hatten die USA mehrfach betont, ein Militärschlag gegen das Land könne nicht ausgeschlossen werden.
Bei seinem Besuch in Tokio forderte Annan den Iran zudem auf, den Verdacht auszuräumen, an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Die "Wolke des Verdachts" müsse sich verziehen, sagte der Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN). Zugleich äußerte er die Hoffnung, dass der Konflikt durch Verhandlungen und ohne Sanktionen gelöst werden könne: "Ich hoffe sehr, dass die derzeitigen Diskussionen im UN-Sicherheitsrat dem Bestreben nach einer diplomatischen Lösung neuen Schwung verleihen."
Die EU hatte zuletzt ein Angebotspaket angekündigt, mit dem die Regierung in Teheran zum Stopp der umstrittenen Urananreicherung auf eigenem Boden gebracht werden soll. Das Paket soll wirtschaftliche Anreize, aber auch einen Leichtwasser-Atomreaktor enthalten. Ahmadinedschad wies das Angebot jedoch als ungenügend zurück und schloss einen Stopp der Arbeiten an Nuklearbrennstoffen erneut aus.
Die USA und die EU verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Nuklearforschung an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Der Iran weist die Vorwürfe zurück und pocht darauf, die
Eine Gruppe einflussreicher Israelis will den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad wegen der "Planung eines Völkermordes" vor dem internationalen Gerichtshof in Den Haag klagen.
Die israelische Zeitung "Jediot Achronot" meldete heute, mehrere ehemalige israelische Diplomaten und Abgeordnete wollten in Kürze eine entsprechende Klage einreichen.
Offenkundiger Antizionismus
Als Beweismaterial sollen dabei unter anderem öffentliche anti-israelische Äußerungen Ahmadinedschads dienen. Der iranische Präsident hatte den Holocaust als "Mythos" bezeichnet und dazu aufgerufen, Israel "von der Landkarte zu radieren". Im April hatte er von den Israelis gefordert, dorthin zurückzugehen, wo sie hergekommen seien.
Die israelischen Kläger wollen sich nun in ihrem Vorgehen gegen Ahmadinedschad auf die Konvention der Generalversammlung der Vereinten Nationen über die "Verhütung und Bestrafung des Völkermordes" aus dem Jahre 1948 berufen, schrieb das Blatt.
"Verschwörung zur Begehung von Völkermord"
Nach der Konvention sind unter anderem die "Verschwörung zur Begehung von Völkermord" sowie die "unmittelbare und öffentliche Anreizung zur Begehung von Völkermord" strafbar. Ehemalige israelische Diplomaten äußerten sich überzeugt, die Äußerungen des iranischen Präsidenten seien eindeutig als "Aufhetzung zum Völkermord" einzustufen.
Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hatte gestern bei einem Besuch in Washington gewarnt, der Iran sei nur noch wenige Monate von der Entwicklung nuklearer Waffen entfernt. Israel fühlt sich angesichts der öffentlichen Drohungen und des iranischen Atomprogramms in seiner Existenz bedroht.
Wie das Blatt am Montag unter Berufung auf Beamte des US-Verteidigungsministeriums berichtete, möchte die US- Regierung bis 2011 in Polen und in Tschechien zehn Raketenabwehrsysteme errichten.
Widerstände in Russland
Das Pentagon habe bereits 56 Millionen Dollar (44 Millionen Euro) im US-Kongress für Vorbereitungen des Projekts beantragt. Die Gesamtkosten würden auf rund 1,6 Milliarden Dollar geschätzt, so die Zeitung. In Russland gebe es allerdings erhebliche Widerstände gegen die Aufstellung der Raketen vor allem in Polen, hieß es in der Zeitung.
Gibt es Bewegung im Streit um das iranische Atomprogramm? Einem Bericht der "Washington Post" zufolge bemüht sich Teheran "verzweifelt", in direkte Verhandlungen mit den USA zu treten.
Washington/Jerusalem - Wie die "Washington Post" berichtet, hat sich Iran im anhaltenden Streit um sein Atomprogramm intensiv um direkte Gespräche mit den USA bemüht. Ranghohe Vertreter aus Teheran hätten "zahlreiche Vermittler" beauftragt, Washington über Irans Bereitschaft zu direkten Verhandlungen zu informieren, meldet das Blatt unter Berufung auf US-Behördenvertreter, iranische Experten und ausländische Diplomaten. Unter anderem habe Iran den Chef der Internationalen Atomenergiebehörde, Mohammed el-Baradei, den Nationalen Sicherheitsberater der USA, Stephen Hadley, und Uno-Generalsekretär Kofi Annan gebeten, gegenüber der Regierung in Washington seine Gesprächsbereitschaft kundzutun.
Die Regierung von Präsident Mahmud Ahmadinedschad habe erkannt, dass die Situation gefährlich sei und dass es keine Zeit zu verlieren gelte, begründete der ehemalige iranische Regierungsmitarbeiter Saeed Laylas gegenüber dem Blatt die geänderte Strategie Teherans. Der Iran habe sich "verzweifelt" um direkte Kontakte zur US-Regierung bemüht, sagte ein europäischer Diplomat in Teheran. Anfang des Monats hatte sich Ahmadinedschad in einem Brief mit Vorschlägen zur friedlichen Beilegung des Atomstreits direkt an US-Präsident George W. Bush gewandt und damit 26 Jahre der Funkstille zwischen den Präsidenten Irans und der USA beendet. Der Brief nannte jedoch keine Lösungsansätze für den Atomstreit.
Israelische Sicherheitskreise berichten indes, Iran habe eine Langstrecken-Rakete getestet. Die genaue Reichweite der Boden-Boden-Rakete sei nicht bekannt, sie gehe jedoch nicht über die einer Shahab-3-Rakete hinaus, verlautete gestern aus den Kreisen. Militärexperten zufolge hat die iranische Shabab-3 einen maximalen Radius von 2000 Kilometern und könnte damit Israel oder US-Stützpunkte in der Golf-Region bedrohen. Zuletzt habe Iran im Januar eine Langstrecken-Rakete getestet, hieß es weiter.
Insbesondere in Israel wird das iranische Raketenprogramm mit Besorgnis beobachtet. Der Westen verdächtigt Iran, nach Atomwaffen zu streben, was die Islamische Republik jedoch von sich weist.
Reicht bis nach Israel
Iran testet Rakete
Der Iran hat nach Angaben aus israelischen Sicherheitskreisen eine Langstrecken-Rakete getestet. Die genaue Reichweite der Boden-Boden-Rakete sei nicht bekannt, sie gehe jedoch nicht über die einer Schahab-3-Rakete hinaus, hieß es. Militärexperten zufolge hat die iranische Schabab-3 einen maximalen Radius von 2.000 Kilometern und könnte damit Israel oder US-Stützpunkte in der Golf-Region bedrohen. Zuletzt habe der Iran im Januar eine Langstrecken-Rakete getestet, verlautete weiter. Insbesondere in Israel wird das iranische Raketenprogramm mit Besorgnis beobachtet. Der Westen verdächtigt den Iran, nach Atomwaffen zu streben, was die Islamische Republik jedoch von sich weist.
Aus israelischen Sicherheitskreisen war am Dienstag ebenfalls verlautet, dass Israel die Bemühungen zur Entwicklung von Raketen vorantreibe, mit denen es im Ernstfall iranische Atomanlagen zerstören könnte. "Die Entwicklung dieser Technologie hat alleroberste Priorität", sagte ein Vertreter der israelischen Sicherheitsbehörden, der namentlich nicht genannt werden wollte. Daneben arbeite Israel an einer verbesserten Technik seines Raketenabwehrsystems "Arrow".
1981 hatten israelische Kampfjets einen Atomreaktor im Irak bombardiert. Auch im gegenwärtigen Streit um das iranische Atomprogramm schließt Israel ein militärisches Eingreifen nicht aus. Regierungsvertreter bezeichneten das Atomprogramm des Iran als die größte Bedrohung für das jüdische Volk seit dem Holocaust.
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad löste in den vergangenen Monaten häufig mit israelfeindlichen Äußerungen Empörung aus. Unter anderem leugnete er wiederholt den Massenmord an Millionen Juden durch die Nazis und forderte, Israel müsse von der Landkarte getilgt werden.
Der Iran könnte nach einer unabhängigen Studie bereits im übernächsten Jahr zum Bau einer Atombombe in der Lage sein. Das Internationale Institut für Strategische Studien (IISS) mit Sitz in London bekräftigte heute einerseits seine Prognose, dass der Iran vermutlich erst im Jahr 2010 die erforderlichen 20 bis 25 Kilogramm hoch angereicherten Urans dafür zur Verfügung haben werde.
Andererseits sei dies allerdings angesichts der "vielen Unbekannten" aber auch schon 2009 oder sogar 2008 möglich, sagte Institutschef John Chipman.
Besorgnis über Fortschritte bei Atomprogramm
In seinem Jahresbericht zum militärischen Gleichgewicht äußerte sich das renommierte Institut besorgt über die iranischen Fortschritte beim Atomprogramm, auch wenn nicht allen Ankündigungen aus Teheran zu glauben sei.
Bei der Einschätzung der iranischen Möglichkeiten solle die Politik sicherheitshalber jedoch von den "schlimmsten Hypothesen" ausgehen. Falls Teheran tatsächlich in den Besitz von Atombomben komme, würde dies das Machtgleichgewicht in der Golfregion "dramatisch verändern".
Die Beratungen über ein Paket von wirtschaftlichen Anreizen und Sanktionen seien konstruktiv gewesen, sagte ein Sprecher des britischen Außenministeriums am Mittwoch. Es habe Fortschritte gegeben. Die Unterhändler würden nun an ihre Regierungen Bericht erstatten. Endgültige Entscheidungen sollten auf einem Treffen der Außenminister in naher Zukunft gefällt werden, fügte der Sprecher hinzu.
An den Verhandlungen in London hatte neben den ständigen UN-Sicherheitsratsmitgliedern USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China auch Deutschland teilgenommen. Ein Sprecher des US-Außenministeriums in Washington erklärte ebenfalls, die sechs Länder hätten sich in London noch nicht endgültig auf ein weiteres Vorgehen einigen können. Weitere Treffen seien notwendig. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Atomforschung nach Nuklearwaffen zu streben. Der Iran weist die Vorwürfe zurück und pocht auf sein Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie.
Das iranische Interesse an bilateralen Gesprächen zeige, dass die Regierung in Teheran den internationalen Druck im Atomkonflikt zunehmend spüre, sagte US-Außenamtssprecher Sean McCormack am Mittwoch. Die USA blieben aber bei ihrer Haltung, den Iran auf multilateraler Basis zum Stopp seiner umstrittenen Urananreicherung zu bewegen.
Zuvor hatte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums einen US-Pressebericht zurückgewiesen, wonach die Islamische Republik ein großes Interesse an direkten Verhandlungen mit den USA habe. "Wenn es Gespräche geben sollte, geht das nur mit Respekt. Und die Amerikaner haben gezeigt, dass sie mit diesem Grundbegriff nicht vertraut sind", sagte Außenamtssprecher Hamid Resa Assefi der Nachrichtenagentur Reuters. Direkte Verhandlungen mit den USA stünden daher "nicht auf der Tagesordnung". Die Zeitung "Washington Post" hatte berichtet, hochrangige Vertreter der iranischen Regierung hätten über Mittelsmänner versucht, die USA zu bilateralen Gesprächen im Streit um das iranische Atomprogramm zu bewegen.
Die USA verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Atomforschung nach Nuklearwaffen zu streben. Der Iran weist die Vorwürfe zurück und pocht auf sein Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie. Um das Land doch noch auf diplomatischem Wege umzustimmen, beraten die fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats und Deutschland in London derzeit über ein Paket von wirtschaftlichen Anreizen und Sanktionen. Nach ersten US-Angaben sollen dabei Fortschritte erzielt worden sein. Dennoch könnten weitere Treffen nötig sein.
Der Iran ist im Streit um sein Atomprogramm nach Angaben des Chefs der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO/IAEA), Mohammed ElBaradei, offenbar zu Zugeständnissen bereit. Teheran habe "grundsätzlich" dem Vorschlag zugestimmt, im Rahmen eines Abkommens mit den westlichen Staaten für mehrere Jahre auf die umstrittene Urananreicherung auf auf seinem Territorium zu verzichten, sagte ElBaradei nach einem Treffen mit US-Außenministerin Condoleezza Rice am Mittwoch in Washington.
Allerdings seien in Bezug auf die Anreicherung im Rahmen des iranischen Atomforschungsprogramm noch Diskussionen nötig, räumte ElBaradei ein. In dieser Hinsicht unterscheide sich die Haltung der USA stark von der Irans.
Wie Rice und ElBaradei übereinstimmend mitteilten, gab es bei den Beratungen der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschlands in London erste Fortschritte. Die Vertreter der fünf Vetomächte USA, Großbritannien, Frankreich, China und Russland sowie Deutschlands hätten einen "guten Austausch" geführt und würden nun ihren jeweiligen Regierungen berichten, sagte Rice. Als nächstes könne ein Treffen auf Ministerebene geplant werden. Eine Einigung in allen Fragen habe sie nicht erwartet, in manchen Punkten bestehe weiterhin Gesprächsbedarf.
Den Verhandlungspartnern ist es bisher nicht gelungen, sich auf eine gemeinsame Position im Sicherheitsrat zu einigen. Die Unterhändler der EU wollen den Iran mit einer Mischung aus wirtschaftlichen Anreizen und der Androhung von Sanktionen zum Verzicht auf seine Urananreicherung bringen. Russland und China lehnen jedoch Sanktionen ab. Die USA sind ihrerseits nicht zu Sicherheitsgarantien für Teheran bereit. Sie verdächtigen Teheran, heimlich eine Atombombe entwickeln zu wollen.
Spokesman Sean McCormack said details had not been nailed down but the meeting would "likely be in Europe and likely be at the end of next week." He said there was a "new spirit" shown when senior officials held talks on Wednesday in London.
Senior officials from U.N. Security Council permanent members China, Russia, the United States, France and Britain, plus Germany met to try to narrow divisions over how to induce Tehran to halt sensitive uranium enrichment work.
The United States and some of its Western allies suspect that Iran's nuclear program is a cover-up for efforts to develop nuclear weapons. Tehran says the program is only for peaceful energy production and insists on its right to a full range of nuclear technology.
"We had a productive meeting ... concerning Iran's nuclear programs," Undersecretary of State Nicholas Burns, the chief U.S. negotiator, said in a written comment issued by the department.
"The U.S. is encouraged by the progress we have made, and we look forward to Secretary (of State Condoleezza) Rice and her ministerial colleagues meeting shortly to make final decisions on the way forward," he said.
Offenbar Fortschritte bei Verhandlungen.
US-Präsident George W. Bush erwägt, dem Iran Anreize zur Aufgabe seines Atomprogramms zu bieten. Der Iran könne demnach mit "Belohnungen" rechnen, wenn er im Atomstreit einlenke.
Er habe mit dem britischen Premierminister Tony Blair lange über eine Strategie zur Beilegung des Konflikts beraten, sagte Bush am Donnerstag nach einem Treffen mit Blair in Washington.
Bush weicht direkten Gesprächen aus
"Die Iraner haben den Verhandlungstisch verlassen. Sie sind diejenigen, die eine Entscheidung getroffen haben", erklärte Bush jedoch. Teheran müsse daher zunächst die Anreicherung von Uran aufgeben und internationale Abkommen respektieren, sagte Bush.
Wenn die Iraner etwas erwarteten, dann müssten sie "zum Wohle der Welt" handeln. Auf die Frage nach direkten Gesprächen zwischen den USA und dem Iran sagte Bush, dass er den internationalen Bemühungen der "E-3" - Deutschland, Großbritannien und Frankreich - sowie der UNO vertraue.
Wirtschaftliche Anreize?
Nähere Angaben zu möglichen Anreizen machte Bush nicht. Er bekräftigte, den Konflikt auf diplomatischem Wege ausräumen zu wollen. Die Außenminister der UNO-Vetomächte und Deutschlands werden US-Angaben zufolge wahrscheinlich Ende nächster Woche über ein Maßnahmenpaket zur Beendigung des Streits mit dem Iran beraten.
Wie ein Sprecher des Außenministeriums in Washington am Donnerstag sagte, findet das Treffen der Minister zu dem Paket aus wirtschaftlichen Anreizen und Gegenmaßnahmen wohl in Europa statt.
Offenbar Fortschritte
Er nannte keine Details, sprach aber von einem "neuen Geist" bei den Gesprächen der sechs Staaten am Mittwoch in London. Dabei wurde zwar kein Durchbruch über das weitere Vorgehen in dem Konflikt erzielt, allerdings gab es nach Angaben der Teilnehmer Fortschritte.
Sanktionen bei Ablehnung
Grundlage der Beratungen war eine von Deutschland, Großbritannien und Frankreich ausgearbeiteten Liste von Vorschlägen, die dem Iran einerseits ein Entgegenkommen der internationalen Gemeinschaft signalisieren, andererseits aber für den Fall einer iranischen Ablehnung Konsequenzen aufzeigen sollten.
Zu den Vorschlägen gehören unter anderem die Hilfe beim Bau eines Leichtwasserreaktors im Iran und die Zusage, das Land mit angereichertem Uran zu versorgen.
Sollte der Iran eine Zusammenarbeit verweigern, seien zunächst beschränkte Sanktionen wie Einreiseverbote für bestimmte Regierungsvertreter im Gespräch, sagten Diplomaten.
Die Islamische Republik dürfe Nuklearforschung zu friedlichen Zwecken betreiben, sagte der irakische Außenminister Hoschijar Sebari am Freitag nach Gesprächen mit seinem iranischen Kollegen Manuchehr Mottaki. "Wir wollen aber nicht, dass irgendeiner unserer Nachbarn Massenvernichtungs-Waffen hat."
Die irakische Regierung wird von den USA unterstützt, die hinter dem iranischen Nuklearprogramm auch militärische Ziele vermuten. Die Islamische Republik bestreitet diese Vorwürfe. Seit der Machtübernahme der schiitischen Mehrheit im Irak haben sich die einstmals verfeindeten Nachbarn am Golf angenähert.
Die USA überdenken nach einem Bericht der "New York Times" ihre jahrelange Verweigerung direkter Gespräche mit dem Iran. Außenministerin Condoleezza Rice habe eine Debatte darüber innerhalb ihres Hauses angestoßen, berichtete die Zeitung heute unter Berufung auf europäische Quellen.
Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" hat auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die US-Regierung zur Lösung des Konflikts um das iranische Atomprogramm zu direkten Gesprächen mit Teheran ermuntert.
Druck aus Europa
Wie die "New York Times" weiter berichtete, machten europäische Regierungen zunehmend Druck auf Washington, direkt mit Teheran zu verhandeln. Die europäischen Führungen machten kein Geheimnis aus ihrem Wunsch nach Gesprächen, und sei es nur, um zu zeigen, dass die Amerikaner bereit sind, eine weitere Konfrontation zu vermeiden, heißt es in dem Bericht.
US-Präsident George W. Bush, Vizepräsident Richard Cheney und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld seien allerdings strikt dagegen.
Er ist der umstrittenste Staatschef der Welt. Irans Präsident Ahmadinedschad hat im SPIEGEL-Gespräch deutlich gemacht, dass er nach wie vor erwägt, zur Fußball-WM nach Deutschland zu reisen. Im Atom-Konflikt warnte er die Europäer. Sie müssten sich für oder gegen Iran entscheiden.
Hamburg - In einem exklusiven Gespräch mit dem SPIEGEL lässt Irans Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad seinen Besuch der Fußballweltmeisterschaft in Deutschland weiterhin offen. "Meine Entscheidung hängt von vielerlei ab", erklärt der Präsident.
AP
Ahmadinedschad (bei einer Verfassungskonferenz in Teheran): Hetze gegen Israel und Holocaust-Opfer
Nachdrücklich äußert Ahmadinedschad seine Zweifel am Holocaust. "Ich akzeptiere nur dann etwas als Wahrheit, wenn ich wirklich überzeugt bin." In seinem ersten ausführlichen Gespräch mit einem westlichen Magazin stellt der iranische Staatschef auch das Existenzrecht des Staates Israel in Frage: "Wenn es den Holocaust gab, muss Israel in Europa liegen und nicht in Palästina."
Den Europäern selbst wirft Ahmadinedschad schwere Fehler vor: "Sie verlieren ihren Ruf." Trotzdem sei Iran interessiert, dass die "von jeher guten Beziehungen" weiter "ausgebaut werden". Im Nuklear-Konflikt allerdings sollten die Europäer "auf der Seite des Iran stehen". Andernfalls, so der Präsident zum SPIEGEL, "tragen nur sie den Schaden davon".
Die US-Regierung diskutiert einem Zeitungsbericht zufolge über die Möglichkeit direkter Gespräche mit dem Iran zur Lösung des Atomkonfliktes. Außenministerin Condoleezza Rice habe entsprechende Beratungen mit führenden Beamten ihres Ministeriums begonnen, berichtet die "New York Times unter Verweis auf europäische Quellen. Die Ministerin fürchte aber, dass allein die Bereitschaft zu direkten Gesprächen als Zeichen von Schwäche interpretiert würden und die Verhandlungen zwischen der EU und Teheran stören könnten, hieß es in dem Zeitungsbericht unter Berufung auf Vertraute von Rice. Präsident George W. Bush, sein Vize Dick Cheney und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld seien strikt gegen direkte Kontakte, auch über informelle Kanäle, zitierte die Zeitung Regierungsmitarbeiter.
Irans Uno-Botschafter Dschawad Sarif schlug vor, Uran nur bis zu einem Grad anzureichern, der für den Bau einer Atombombe nicht ausreicht. Die Obergrenze sollte unter zehn Prozent liegen, sagte er am Freitag während eines Essens in seiner New Yorker Residenz. Weitere Maßnahmen sollten dann sicherstellen, dass das angereicherte Uran nicht erneut angereichert werden könne, schlug Sarif weiter vor.
Der britische Premier Tony Blair rief die Regierung in Teheran auf, die Urananreicherung aufzugeben, warnte aber gleichzeitig vor einem gewaltsamen Regierungssturz in Teheran. "Ich glaube nicht, dass wir sicher sind, solange Iran sich nicht ändert", sagte Blair. "Ich betone aber, dass ich nicht sage, wir sollten Iran diese Änderung aufzwingen."
Teheran hatte im April erstmals bekannt gegeben, Uran angereichert zu haben. Im Mai hatte das Land dann mitgeteilt, bei einem Anreicherungsgrad von 4,8 Prozent angekommen zu sein. Weiter wolle es jedoch nicht gehen, hieß es damals. Je nach Anreicherungsgrad kann Uran als Reaktorbrennstoff zur Stromerzeugung oder für Atombomben eingesetzt werden.
Der Westen verdächtigt die Führung in Teheran, heimlich am Bau von atomaren Waffen zu arbeiten, Teheran dagegen bekräftigt, allein an einer zivilen Nutzung interessiert zu sein. Die fünf Veto-Mächte im Uno-Sicherheitsrat und Deutschland beraten derzeit über Möglichkeiten, das Land zum Verzicht der Urananreicherung zu bewegen.
Sie übersetzten die Worte der USA, sagte er in einem Interview des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Die Europäer seien dabei ihren Ruf zu verlieren und ihre Rolle im Nahen Osten. Sie sollten sich in dem Konflikt auf die Seite Irans stellen, sonst "tragen sie nur den Schaden davon". Ahmadinedschad bekräftigte die iranischen Atompläne und beharrte auf dem Recht seines Landes, die Atomkraft zivil zu nutzen. Zudem zweifelte er erneut den Holocaust an.
Vorwürfe der USA und anderer westlicher Länder, der Iran strebe nach Atomwaffen, wies Ahmadinedschad zurück. Der Iran sei grundsätzlich dagegen, dass Arsenale mit Atomwaffen noch ausgebaut werden und für eine internationale Abrüstung. "Wir benötigen keine Atomwaffen", sagte Ahmadinedschad. "Wir wollen nur unser legitimes Recht geltend machen." Die USA und die Europäische Union (EU) vermuten, dass der Iran unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms Kernwaffen bauen will.
Mit falschen oder unzureichenden Angaben zu seinem Atomprogramm hat die Islamische Republik das Misstrauen der Staatengemeinschaft über ihr Atomprogramm nicht ausräumen können. Nach jahrelangen Vermittlungsbemühungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens wird der Konflikt seit März auch im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) behandelt. Die Beratungen der fünf UN-Vetomächte sowie Deutschlands über ein Paket von wirtschaftlichen Anreizen und Gegenmaßnahmen für den Iran verliefen bislang aber ohne Durchbruch.
"KEIN VOLK DER REGION HAT ANGST VOR UNS"
Ahmadinedschad erklärte, von seinem Land gehe keine Gefahr aus. "Kein Volk der Region hat Angst vor uns", sagte der Präsident. "Unser Standpunkt ist demokratisch und friedlich." Den USA und den europäischen Staaten warf er eine aggressiveres Auftreten vor. "Diejenigen, die Holocaust-Forscher einsperren, sind für Krieg und gegen Frieden."
In diesem Zusammenhang stellte er erneut den Holocaust in Frage und stritt Israel das Existenzrecht im Nahen Osten ab. "Ich akzeptiere nur dann etwas als Wahrheit, wenn ich wirklich überzeugt bin", sagte Ahmadinedschad auf die Frage, ob er dabei bleibe, dass der Holocaust ein Mythos sei. In Europa gebe es dazu doch zwei Meinungen. "Eine Gruppe Wissenschaftler oder Personen, die meistens politisch motiviert sind, sagen, dass der Holocaust geschehen ist. Dann gibt es aber die Gruppe jener Wissenschaftler, die eine gegenteilige Auffassung vertreten und deswegen zum größten Teil inhaftiert sind." Daher sei er für eine Untersuchung durch unabhängige Gruppen.
"Wenn es den Holocaust gab, muss Israel in Europa liegen und nicht in Palästina", sagte Ahmadinedschad. "Wenn er nicht passiert ist, dann müssen die Juden dahin zurückkehren, wo sie hergekommen sind." Ahmadinedschad hatte zuletzt international große Empörung mit seinen Zweifeln an der Ermordung von sechs Millionen Juden durch die deutschen Nationalsozialisten und seiner Forderung, Israel von der Landkarte zu tilgen, ausgelöst.
Während die westlichen Staaten weiter um eine gemeinsame Linie im Atomstreit mit dem Iran ringen, hat die Regierung in Teheran heute ihre nuklearen Ambitionen bekräftigt.
Der technische Leiter des Forschungszentrums der iranischen Atomenergieorganisation, Sadat Hosseini, erklärte, dass im Iran auch an der Kernfusion gearbeitet werde. Die Forschungen in diesem Bereich reichten schon fünf Jahre zurück, sagte Hosseini laut einem Bericht des staatlichen Fernsehens. Ziel sei die Gewinnung von Energie.
Die Nutzung der Kernfusion zur Stromerzeugung steckt auch international noch in den Kinderschuhen. Die EU, Japan, China, Russland, Südkorea, Indien und die USA unterzeichneten in der vergangenen Woche ein Abkommen zum Bau des Kernfusion-Versuchsreaktors ITER. Er wird in Cadarache in der südfranzösischen Provence gebaut.
Washington (dpa) - Die US-Regierung will bei einem Scheitern der Verhandlungen mit dem Iran die Verbündeten in Europa und Japan zu finanziellen Sanktionen gegen Teheran drängen. Das schreibt die Washington Post . Eine Arbeitsgruppe des Finanzministeriums, die Außenministerin Condoleezza Rice zuarbeite, habe einen Katalog mit unerwartet massiven Maßnahmen erarbeitet. So solle der Druck auf Teheran erhöht werden. Das Programm sieht etwa die Beschränkung des Zugangs zu Devisen und den globalen Märkten vor.
Western countries say the only way Iran can prove it is not seeking a bomb is for it to stop enriching uranium. But the Islamic Republic insists it has every right to turn the uranium ore mined in its central deserts into nuclear reactor fuel.
"There is no discussion about plans to give up enrichment on our soil and it is a wrong argument that the enrichment should be done in Russia," said government spokesman Gholamhossein Elham.
"Enrichment in Iran ... will continue," he told a weekly news conference.
A Russian offer to enrich uranium on Iran's behalf has made little progress with Tehran saying it would be willing to pass some but not all of its fuel work over to Moscow.
Igor Ivanov, Secretary of Russia's Security Council, held talks with senior Iranian officials in Tehran on Sunday.
But there was no sign of a breakthrough with Iran's Supreme National Security Council issuing a statement to say that the two sides had agreed to continue talking.
"The general approach is that Iran's case should remain in the (International Atomic Energy) Agency and if it does so all international and legal supervisions will continue and that is in everyone's interest," Elham added.
Iran's case has been referred to the U.N. Security Council for possible sanctions. Tehran says it is developing a nuclear program that will produce electricity, not bombs.
In einem Entwurf einer Erklärung der 114 Staaten hieß es am Dienstag, der Iran kooperiere mit der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA). Atomforschung sei zudem das unveräußerliche Recht jedes Staates. "Jeder Angriff und jede Drohung mit einem Angriff gegen zivile atomare Anlagen stellt eine große Gefahr für Menschen und die Umwelt dar", hieß es in dem Entwurf, der der Nachrichtenagentur Reuters vorlag. Über den Text sollten Vertreter der Staaten im Laufe des Tages im malaysischen Putrajaya abstimmen.
Der Iran hatte Außenminister Manuchehr Mottaki zu dem Treffen entsandt, um für die Position seines Landes zu werben. Zwar kann der Resolutionstext noch geändert werden. Nach Protesten von US-Verbündeten wie Singapur, Jamaika und Chile waren einige Formulierungen jedoch bereits abgemildert worden. Am Vortag hatte Malaysias Ministerpräsident Ahmad Badawi dazu aufgerufen, den Iran zu unterstützen. Die Blockfreien machen zwei Drittel der Staaten der Vereinten Nationen (UN) aus. In ihren Reihen befinden sich die prominentesten Gegner der USA, darunter der Iran, Nordkorea, Kuba, Birma, Simbabwe und Venezuela. Die Gruppe entstand 1961 während des Kalten Kriegs.
The United States, Britain, France, China, Russia and Germany failed to resolve differences at London talks last week over the extent of sweeteners for Iran or the nature and timing of sanctions if Tehran clung to enriching uranium.
The Chinese government said the sextet's foreign ministers would convene on Thursday in Vienna, where the watchdog International Atomic Energy Agency (IAEA) is based. British and European Union officials also confirmed the meeting.
"We hope the meeting will achieve positive results," Chinese Foreign Ministry spokesman Liu Jianchao said in Beijing.
EU foreign policy chief Javier Solana indicated on Sunday some differences remained but that the six powers were "getting very close" to consensus after further consultations.
Tehran says it seeks nuclear energy only for electricity. Western powers suspect Iran's program is a civilian cover for efforts to master technology to build atom bombs.
Contacts between the six powers' top diplomats sought to bridge lingering differences over key aspects of the package, including the legal basis of a Security Council resolution to underpin it, an EU diplomat said.
Diplomats said last week the incentives prepared by Britain, France and Germany for Iran would include a light-water nuclear reactor and an assured foreign supply of fuel for civilian power plants so Iran would not have to enrich uranium at home.
ElBaradei: "Wir sollten nichts überstürzen."
Der Iran stellt nach den Worten des Chefs der UNO-Atomenergiebehörde (IAEA), Mohamed ElBaradei, trotz seines Nuklearprogramms keine unmittelbare atomare Bedrohung dar.
Es gebe noch viel Zeit für Nachforschungen, sagte ElBaradei am Dienstag bei einer Tagung im kalifornischen Monterey.
"Nicht Irak-Fehler wiederholen"
Die Welt dürfe nicht die im Irak gemachten Fehler wiederholen. "Wir sollten nichts überstürzen. Wir sollten mit Vorsicht alle uns zur Verfügung stehenden Informationen prüfen." Die jüngste gewaltsame Geschichte im Irak sei eine Lehre für die Diplomatie.
"Gefahr besteht derzeit nicht"
US-Präsident George W. Bush hatte 2003 den Krieg gegen den Irak mit dem Argument begründet, der damalige Machthaber Saddam Hussein entwickle Massenvernichtungswaffen. Solche Waffen wurden jedoch nie gefunden.
"Ich frage mich jeden Tag, ob das der Weg ist, jeden einzelnen Diktator loszuwerden", sagte ElBaradei. Es bleibe zwar unklar, ob der Iran seine atomare Forschung letztlich zur Entwicklung von Waffen nutzen wolle. Klar sei dagegen, dass diese Gefahr derzeit nicht bestehe.
Iran hält an Urananreicherung fest
Das Teheraner Außenministerium bekräftigte unterdessen, dass der Iran nicht zur Aussetzung seines Programms zur Urananreicherung bereit ist. Das Programm werde fortgesetzt, es werde weder ein Stopp noch eine Suspendierung erwogen, erklärte Außenamtssprecher Hamid-Resa Asefi laut iranischer Nachrichtenagentur IRNA.
Außenministertreffen in Wien
In Hinblick auf das am Donnerstag in Wien stattfindende Außenministertreffen, bei dem über das weitere Vorgehen im Atomstreit mit Teheran beraten werden soll, sagte Asefi, die fünf Vetomächte im UNO-Sicherheitsrat und Deutschland (G-5 plus eins) sollten nicht erwarten, dass sein Land Vorschläge akzeptieren werde, die über die Bestimmungen des Atomsperrvertrages hinausgingen.
Für Wasserstoffbomben wird weniger spaltbares Material benötigt.
Die jüngste Erklärung aus Teheran, dass der Iran seit fünf Jahren an der Erforschung der Kernfusion arbeitet, hat im Westen Befürchtungen ausgelöst, dass die Islamische Republik den Bau einer Wasserstoffbombe anstrebt.
Die Industriestaaten werden voraussichtlich noch Jahrzehnte brauchen, um die Kernfusion für die friedliche Energiegewinnung einsetzen zu können - ihre militärische Nutzung beherrschen sie aber schon seit einem halben Jahrhundert.
Explosiver als Hiroshima-Bombe
Die Konstruktion eines Fusionsreaktors, der enorme Hitze aushalten muss, ist mit gewaltigem technischem Aufwand verbunden. Vergleichsweise einfach ist dagegen die Herstellung einer Kernfusionsbombe - in der Regel als Wasserstoff- bzw. H-Bombe bezeichnet.
Zudem ist für die H-Bombenproduktion weniger spaltbares Material - Uran 235 bzw. Plutonium - als bei herkömmlichen Atombomben nötig, das erst mühevoll angereichert werden muss. Darüber hinaus hat eine Fusionsbombe eine Hunderte Male größere Sprengkraft als etwa die über Hiroshima abgeworfene A-Bombe "Little Boy".
Ganze Insel in die Luft gesogen
1952 wurde "Ivy Mike" - so der Name der ersten US-Wasserstoffbombe - auf dem Eniwetok-Atoll im Pazifik gezündet. Dabei wurde eine kleine Koralleninsel pulverisiert und durch die enorme Sogwirkung in die Luft hochgezogen. Die Explosion war rund 830 Mal so stark wie die der Hiroshima-Bombe.
Als Sprengsatz für diese "thermonukleare Explosion" diente tiefgekühltes, flüssiges Deuterium, also schwerer Wasserstoff, der außer einem Proton noch ein Neutron im Kern hat. Der Iran baut bereits eine Anlage zur Deuteriumherstellung in Arak, rund 250 Kilometer südlich von Teheran.
Größte je verursachte Explosion
Das Grundprinzip der Kernfusion ist die Verschmelzung zweier Wasserstoffatome zu Helium. Dieser ständig auf der Sonne ablaufende Vorgang setzt ungeheure Energien frei. Atomwissenschaftler wie Edward Teller und Andrej Sacharow entwickelten auf Grundlage dieser Erkenntnis die amerikanische und die sowjetische H-Bombe.
Die vom späteren Friedensnobelpreisträger Sacharow entwickelte "Zar-Bombe", die 1961 gezündet wurde, dürfte die größte jemals vom Menschen verursachte Explosion verursacht haben, ihre Sprengkraft war rund 3.800 Mal stärker als die der Hiroshima-Bombe.
Wie die H-Bombe funktioniert
Für militärische Atombomben wird heute Deuterium - oder auch Tritium (sehr schwerer Wasserstoff) - in einem Feststoff chemisch gebunden, etwa in Form von Lithiumdeuterid. H-Bomben wurden von ihren Konstrukteuren als "saubere Bomben" bezeichnet, weil sie im Gegensatz zu herkömmlichen Atombomben angeblich keinen großen radioaktiven Fallout produzieren.
Allerdings sind Wasserstoffbomben keine reinen Fusionsbomben, als Initialzündung brauchen sie in der Regel eine Kernspaltung (Fission), die mit Uran oder Plutonium herbeigeführt wird.
Krebserkrankungen nach Bombentest
Die Bewohner der Südseeatolle jedenfalls - besonders Kinder - fielen nach den Testexplosionen massenhaft Strahlenerkrankungen wie Leukämie oder Schilddrüsenkrebs zum Opfer. Zudem wurden durch H-Bombenversuche in der Atmosphäre oder in der Wüste weite Gebiete der Erde verstrahlt.
Frankreich, das zunächst in den Weiten der Sahara Atomtests machte, wich später sicherheitshalber in den Pazifik aus. Mit dem aufgewirbelten Wüstenstaub wurden die radioaktiven Partikel Tausende Kilometer weit getragen.