Der Untergang des Imperiums
Nachdem in den letzten Jahren schon so viel erreicht wurde
und wir momentan den Beginn einer neuen Weltordnung
miterleben dürfen, finde ich wird es Zeit, dies hier gebührend zu
protokollieren. Hier kommt alles rein was den politischen,
wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und zu guter letzt den
militärischen Verfall des Imperiums dokumentiert.
Es wurde schon viel erreicht in den letzten Jahren, hoffen
wir das es so weitergeht. Weg mit dem verhassten Empire!
Den Anfang darf der gute Hugo machen.
Chávez macht den USA den "Hinterhof" streitig
Ralf Streck 13.11.2008
Trotz fallender Ölpreise hat nun auch Costa Rica die Aufnahme ins Petrocaribe-Abkommen beantragt
Nun will auch Costa Rica Mitglied von "Petrocaribe" (
Der venezolanische Präsident Hugo Chávez kommt mit seinen Projekten voran, den neoliberalen US-Plänen für Lateinamerika eine regionale Integration als Alternative entgegen zu stellen. Chávez gelingt es immer besser, den USA beim Waren es bisher die sozialistisch orientierte Regierungen in Kuba,
Nun hat die sozial-liberale Regierung unter dem Friedensnobelpreisträger Óscar Arias Sánchez offiziell die Aufnahme in Chávez "Energieplattform"
Als Gegenleistung offeriert Costa Rica dem Öllieferanten Venezuela 4.000 Produkte und verschiedene Dienstleistungen, darunter auch Ausbildung. Denn Venezuela bietet als Option zur Bezahlung auch an, das Öl gegen Produkte des Landes, wie Bananen, Reis, Zucker oder andere Waren und Dienstleistungen zu tauschen. So zahlt zum Beispiel Kuba einen Teil der Rechnung mit Dienstleistungen in Venezuela im Bereich, der medizinischen Versorgung und der Ausbildung
"Caracas ist vier- bis fünfmal so großzügig wie die USA"
Der Botschafter Costa Ricas in Venezuela erklärte: "Für uns ist die Mitgliedschaft in Petrocaribe sehr gewinnbringend und wird gehen davon aus, dass es das auch für Venezuela ist." Auch einen ALBA-Beitritt wollte Vladimir de la Cruz für die Zukunft nicht ausschließen. Im Augenblick sei das aber kein Projekt der Regierung. Er fügte an, das Land verfüge über eine gute produktive Basis und nehme geostrategisch einen wichtigen Raum in Zentralamerika ein.
Genau das war der Grund, warum die USA lange Zeit Costa Rica unterstützt haben. Den USA kommt nun auch der wichtigste Verbündete in Zentralamerika abhanden. Als enger Verbündeter bleibt in Zentralamerika nun nur noch die rechte Regierung von Antonio Saca in El Salvador, was sich bei den Wahlen im kommenden Jahr ändern könnte. Der ehemaligen Guerillaorganisation, der linken Nationalen Befreiungsfront Farabundo Martí (FMLN), werden große Chancen eingeräumt, diese Wahlen zu gewinnen.
Für Costa Ricas Präsident ist der Beitritt zu Petrocaribe "dringend". Denn auch Oskar Arias glaubt nicht, dass der Ölpreis dauerhaft so niedrig bleibt, wie er es derzeit ist. "Caracas ist vier- bis fünfmal so großzügig wie die USA",
Petrocaribe ist nicht auf den Energiesektor beschränkt
Petrocaribe hat noch weitere Projekte geplant, um die Energie- und Nahrungsmittelversorgung von armen Ländern der Region zu sichern. So planen Venezuela und die Dominikanische Republik den Bau einer Erdgaspipeline zwischen den Petrocaribe-Mitgliedern auf der Insel Hispaniola. Die Kosten für die Pipeline von der Dominikanischen Republik nach Haiti beliefen sich nach Angaben des dominikanischen Wirtschaftsministers Vicente Bengoa, je nach Variante, auf 105 Millionen bis 326 Millionen US-Dollar. Ziel sei es, die Energiekosten in beiden Ländern zu verringern. Die Ankündigung des Projekts war eine Reaktion auf eine Ankündigung Kolumbiens, über ein Unterseekabel Strom an die Dominikanische Republik zu liefern. Die Pipeline würde die Dominikanische Republik zu einem Vertriebskanal für Flüssiggas machen, das aus Venezuela importiert wird.
Die Aktivitäten von Petrocaribe beschränken sich nicht mehr nur auf den Energiesektor. Inzwischen wurde auch ein Landwirtschaftsfonds gegründet. Über ihn werden landwirtschaftliche Projekte finanziert, um die Nahrungsmittelversorgung in den Mitgliedsstaaten zu verbessern. Das Geld kommt aus dem Ölgeschäft Venezuelas, das für jedes Fass Öl, das zu einem Preis über 100 US-Dollar exportiert wird, 50 Cent in den Fonds einzahlt. Geschätzt werden, dass damit 2008 etwa 450 Millionen Dollar zur Verfügung stehen.
Der Machtverlust der USA im "Hinterhof" ist das Spiegelbild des Vorgangs, der auch im Finanzbereich deutlich sichtbar ist. Die USA, immer stärker mit sich selbst und den immer größer werdenden wirtschaftlichen Problemen beschäftigt, haben allgemein an Einfluss und Respekt verloren. Das US-Finanzimperium dürfte mit der Finanzkrise genauso
Dazu beigetragen haben auch die gescheiterten Versuche der Bush-Administration,
auch in diesen Beziehungen ist in letzter Zeit klar ersichtlich
das Europa selbstbewusster
wird und eine US Hegemonie nicht mehr ohne weiteres hinnimmt.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,590636,00.html
EU will eng mit Obama zusammenarbeiten
Eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe soll es werden: Die Europäische Union unterbreitet dem künftigen US-Präsidenten ein umfassendes Angebot zur Kooperation in heiklen Fragen. Ein Strategiepapier der EU-Außenminister nennt vier zentrale Punkte. Obama zieht als künftige Außenministerin Hillary Clinton in Erwägung.
Brüssel/Washington - Das Konzept umfasst sieben Seiten und darin heißt es: "Die Weltordnung hat sich geändert. Die Europäer wollen darin ihre volle Rolle an der Seite der Amerikaner spielen." Das Konzept, entstanden unter der französischen Ratspräsidentschaft von Nicolas Sarkozy, soll dem Obama-Team diskret übermittelt werden. Es nennt nach SPIEGEL-Informationen vor allem vier zentrale Punkte der Zusammenarbeit: Reform der Uno und der G 8, die Konflikte im Nahen Osten und in Afghanistan/Pakistan sowie den Umgang mit Russland.
DPA
Barack Obama: Die Europäer wollen eine Zusammenarbeit auf gleicher Höhe
Demnach streben die Europäer Augenhöhe mit Washington an: "Wir müssen miteinander arbeiten und nicht gegeneinander.""Amerikaner und Europäer müssen und können sich wechselseitig ergänzen und gemeinsam Verantwortung tragen", heißt es in dem Papier, das auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier mitbeschlossen hat. So wollen die Europäer gemeinsam mit Amerika stärker das Gespräch mit Syrien suchen und "sich sofort wieder im Irak engagieren". Im Umgang mit Russland betonen sie die Notwendigkeit zu breiter Zusammenarbeit – und sind mit Kritik an Moskaus Verhalten im Georgien-Konflikt zurückhaltend.
btw. darf ich ein bisschen Herdecke promoten?
http://herdecke-nord.myminicity.com/env
Warten wir mal ab.
Das Gebaren der USA mißfällt mir auch in manchen Bereichen, letztendlich sind deren Perspektiven unter den Gesichtspunkten des Wechselspiels von geographischen Gegenheiten, historischen Grundbedingungen und (JA SIC!) kulturellen Gewohnheiten im allerbreitesten Verständnis nicht die allerschlechtesten.
Schau`n wir mal. ;o)
möchte den Thread eigentlich offen halten und auch gerne darüber diskutieren.
Südamerika gegen die DEA
Jens Berger 12.11.2008
Wie die USA den "Krieg gegen die Drogen" verlieren
Frei nach Clausewitz ist der Krieg für die USA zu einer Fortführung der Politik mit anderen Mitteln geworden. In Asien und Afrika betreiben die USA aktiv Interessenpolitik unter der Fahne des "Krieges gegen den Terrorismus", im eigenen Hinterhof in Südamerika heißt das Deckmäntelchen der US-Interessenpolitik "Krieg gegen die Drogen". Wie auch der "Krieg gegen den Terrorismus" ist der "Krieg gegen die Drogen" als politisches Instrument auf der ganzen Linie gescheitert. Im Laufe des letzten Monats haben die Links-Regierungen von Bolivien, Ecuador und Venezuela die Arbeit der Drug Enforcement Administration (DEA) torpediert und deren Mitarbeiter des Landes verwiesen. Aber auch die letzten Verbündeten der USA in Lateinamerika gehen immer stärker auf Distanz, wenn es um den "Krieg gegen die Drogen geht".
Die US-Regierung verfolgt seit Nixon den Ansatz, die Drogenproblematik im eigenen Land bereits an der Quelle zu bekämpfen. Dieser "Krieg gegen die Drogen" wird mit repressiven Mitteln und Waffengewalt vor allem in Lateinamerika geführt. Die DEA hat sich im Laufe der Zeit zu einer riesigen Bundesbehörde entwickelt, die über 10.000 Angestellte – davon über 5.000 operative Agenten – hat und in 62 Ländern offiziell vertreten ist. Die Mittel, welche die DEA einsetzt, standen schon häufiger im Kreuzfeuer der Kritik.
So wurden beispielsweise hochgiftige Pflanzengifte des Konzerns Monsanto zur Vernichtung von Koka-Plantagen eingesetzt (siehe
Geht es nach den USA, so habe Venezuela zum vierten Mal in Folge, und Bolivien zum ersten Mal, den Nachweis nicht erbringen können, mit den US-Behörden ernsthaft zu kooperieren und stehen daher zusammen mit Myanmar auf der Schwarzen Liste der DEA.
Bolivien weist DEA aus
Boliviens Präsident Evo Morales ist auf die DEA nicht mehr gut zu sprechen. Nachdem er letzte Woche ankündigte, die Kooperation mit der DEA einzustellen, setzte er den Beamten der Behörde nun ein
Die bolivianische Regierung fährt hartes Geschütz auf gegen die amerikanischen Drogenpolizisten. Den DEA-Beamten wird vorgeworfen, politische Spionage zu betreiben und kriminelle Gruppen zu unterstützen, die eine Gefahr für das Land darstellen und die das Leben einiger Regierungsmitglieder und des Präsidenten selbst bedrohen würden. Die DEA bekämpfe den Drogenanbau nicht, sondern unterstütze diesen. Eine Drogenfabrik stünde sogar unter dem Schutz der DEA.
Morales Schlag gegen die DEA ging ein Tit-for-Tat mit dem Weißen Haus voraus. Im September wurde der US-Botschafter Philip Goldberg des Landes
Mit Erfolgen oder Misserfolgen auf dem Feld der Drogenbekämpfung haben die amerikanischen Sanktionen indes
Bolivien kann hingegen auf echte Erfolge verweisen – in der ersten Hälfte des Jahres haben die bolivianischen Behörden nach eigenen Angaben bereits elf Tonnen Kokainpaste beschlagnahmt, so viel wie im gesamten Jahr 2005, bevor Morales ins Amt kam. Die Zahl der Einsätze gegen illegale Labore ist im letzten Jahr um 30% gestiegen.
In weiten Teilen Boliviens ist der Koka-Anbau nach wie vor ein Hauptwirtschaftszweig. Evo Morales kommt selbst aus der Cocalero-Bewegung, die die Kokabauern vertritt. Koka-Produkte wie Tee sind in Bolivien weit verbreitete Genussmittel. In Bolivien geht es daher auch nicht um den Kampf gegen den Koka-Anbau, sondern um den Kampf gegen die Weiterverarbeitung der Koka-Blätter zu Kokain. Dieses ist in Bolivien selbst nicht verbreitet, sondern geht nahezu ausschließlich in den Export.
Ecuador schließt DEA-Basis
Nicht nur in Bolivien steht die DEA auf verlorenem Posten. In Ecuador haben die Einwohner Ende September bei einer Volksbefragung einer neuen Verfassung zugestimmt (siehe
Die Manta-Airbase wird seit 1999 von den USA betrieben und ist seitdem die wichtigste Operationsbasis in Südamerika. Im Jahr 2007 wurden von dort aus über 1.000 Missionen durchgeführt – dies sind 60% aller Anti-Drogeneinsätze im Ostpazifikraum. Auf einem Staatsbesuch in Italien witzelte Präsident Correa, der sich bereits während seines Wahlkampfes für eine Schließung der Basis stark gemacht hatte, er würde den Amerikanern weiterhin erlauben, die Manta-Airbase zu nutzen, wenn Ecuador im Gegenzug eine Militärbasis in Miami/Florida betreiben dürfe.
Venezuela sieht DEA-Verschwörung
Auch in Venezuela ist die DEA derzeit unter präsidialem Beschuss. Die Präsenz der DEA in Venezuela wurde in den letzten Monaten per Dekret des venezolanischen Präsidenten Chavez sukzessive verkleinert. Am Sonntag machte nun Vizepräsident Jose Vincente Rangel in einer Fernsehansprache die Opposition dafür
Angeblich hätte sich ein hochrangiger Oppositionspolitiker mit mehreren DEA-Beamten in einem Fünf-Sterne-Hotel in Caracas getroffen und vereinbart, größere Mengen von Drogen der kolumbianischen und mexikanischen Kartelle ins Land zu schleusen – neben der Finanzierung der Opposition solle dies laut Rangel, der allerdings jegliche Quellen und Beweise schuldig blieb, einen internationalen Skandal provozieren.
Mexiko gehört zu den letzten Verbündeten der USA in Lateinamerika. Vor zwei Jahren konnte sich der Kandidat der Rechten, Felipe Calderon, nur denkbar knapp gegen den Kandidaten der Linken, López Obrador, bei den Präsidentschaftswahlen durchsetzen (siehe
Mit dieser Linie gerät er aber mehr und mehr in die Kritik. In diesem Jahr sind bereits schätzungsweise 3.500 Mexikaner im direkten Zusammenhang mit dem "Krieg gegen die Drogen"
Nach einer aktuellen Umfrage fühlen sich 40% aller Mexikaner unsicherer, seit Calderon seinen "Krieg gegen die Drogen" erklärt hat und einen andere Umfrage besagt, dass mehr als die Hälfte aller Mexikaner der Meinung sind, die Kartelle und nicht Calderon würden diesen Krieg gewinnen. Mexikos Problem mit Drogen ist allerdings nicht nur auf den Drogenhandel und die damit verbundene Kriminalität beschränkt – die Zahl der drogenabhängigen Mexikaner hat sich innerhalb der letzten sechs Jahre auf 307.000 verdoppelt.
In der Gewissheit, dass restriktive Gesetze dieses Problem nicht lösen können und die mexikanischen Gefängnisse an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen, hat Präsident Calderon Anfang Oktober ein Gesetz vorgeschlagen, das den Besitz von Drogen für den Eigenbedarf entkriminalisiert. Wer mit einer bestimmten Menge von weichen oder harten Drogen erwischt wird, soll sich einem staatlichen Antidrogenprogramm anschließen und nicht, wie bisher, mit Gefängnisstrafe bedroht werden. Einen ähnlichen Vorstoß wollte bereits Calderons Amtsvorgänger Vincente Fox vor zwei Jahren umsetzen, scheiterte aber an dem Gegenwind aus dem Weißen Haus.
Artikel-URL: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29108/1.html
und konnte tun und lassen was immer sie wollte. Und nun vergleiche es mit heute.
Schon der Machtverlust der letzten 4-5 Jahre war gigantisch. Aber ich denke
dieser Prozess hat erst begonnen und wird noch viele Jahre weitergehen.
Am Ende werden wir in einer multilateralen Welt mit vielen Machtzentren leben.
So jedenfalls meine Erwartung. Und ich denke es sieht noch ganz gut aus
für dieses Szenario.
Finanz- und wirtschaftspolitisch sind die bestenfalls durch die - im Gesamtkontext als marginal einzustufende - kurzfristig ausgeweitete Verschuldung ein klein wenig gehandicapt. ;o)))
Ich seh`s nicht so tragisch.
Und mir ist nun mal ein unsympathischer Hegemon USA lieber als die restlichen (Möchtegern-)Aspiranten.
seite. und da siehts verdammt gut aus! :-)
http://wirtschaftquerschuss.blogspot.com/
Dienstag, 4. November 2008
"US-Staatsbankrott voraus"
Die US-Neuverschuldung ist im ersten Monat des Fiskaljahres 2008/2009 regelrecht explodiert, sie sprengt alles an Vorstellungskraft und unterstreicht, wie tief sich die Finanzkrise bereits ins System gegraben hat. Unfassbare 550 Mrd. Dollar neue Schulden im Monat Oktober bzw. 17,8 Mrd. Dollar an einem Tag, 739,3 Millionen in einer Stunde und 12,4 Millionen Dollar in einer Minute, so die erschütternde Bilanz im Oktober! Ein monströser Schuldenmoloch fordert seinen Tribut für sein spekulatives Finanzsystem, in der trüben Hoffnung auf Erhalt!
>Der neue Stand der gesamtstaatlichen expliziten (heute zahlungswirksamen) Verschuldung liegt nun bei 10,574 Billionen Dollar!
> Stand Ende September 2008 bei 10,024 Billionen Dollar. <
> Die Schuldenstände per 30.09. zum Ende des jeweiligen Fiskaljahres von 2000-2007. <
Im am 30.09. abgelaufenen Fiskaljahr 2007/2008 wurden 1,017 Mrd. Dollar neue Schulden angehäuft! Die gesamtstaatliche Neuverschuldung entsprach gewaltigen 7,1% des Bruttoinlandsprodukts der USA! Eine völlig durchgeknallte US-Administration unter Führung von G.W. Bush hat seit seiner Amtseinführung am 20. Januar 2001 gewaltige 4,85 Billionen Dollar neue Staatsschulden kumuliert!Seit der Unabhängigkeitserklärung von 1776 bis zum Jahr 2000 hatte der Staat 5,6 Billionen Dollar neue Schulden angesammelt. G.W. Bush schaffte es in 8 Jahren Amtszeit fast, die in 224 Jahren angesammelten Schulden seiner Vorgänger zu erreichen.
Dies ist nicht nur ein geldpolitischer Supergau. Wie gefährlich die Politik der ungehemmten Staatsverschuldung ist, zeigt ein Detail der BIP-Daten zum 3. Quartal 2008. Die Verteidigungsausgaben der USA stiegen auf unfassbare 759,5 Mrd. Dollar aufs Jahr hochgerechnet, bzw. um +18,1% in Q3 auf reale 550,6 Mrd. Dollar (Billions of chained (2000) Dollars - inflationsbereinigt)!
Eine unglaubliche Fehlallokation von Kapital, denn gleichzeitig bleiben Investitionen in die marode Infrastruktur aus, die Industrieproduktion schrumpft, große Teile des Landes sind bereits deindustrialisiert, die letzte Hochburg, die virtuelle Wertschöpfung der spekulativen Finanzindustrie, bricht zusammen. Es besteht kein Fundament für einen solch aufgeblasenen Militärhaushalt.
Diese völlig überzogene Staatsverschuldung wirft natürlich auch Fragen nach der Finanzierung auf. Im laufenden Quartal plant das US-Finanzministerium US-Staatsanleihen in Höhe von bis zu 1 Billionen Dollar zu emittieren!
Dieser exorbitante Kapitalbedarf des Staates und das Zuschütten des Marktes mit Staatsanleihen muss früher oder später zu einem Zinsanstieg führen und wenn es schlecht läuft passiert dies mitten in einer Rezession, wenn man aber die um 32% eingebrochenen Umsätze am US-Automarkt im Oktober betrachtet, wird der Zinsanstieg sogar auf eine Depression treffen!
Ein Blick wert, Tabelle mit den an US-Staatsanleihen vollgesaugten Ländern: Ustreas.gov.
Die Sorge, dass die ausländischen Halter von US-Staatsanleihen ihre Papiere auf den Markt schmeißen, ist "vernachlässigbar", die USA tun es selbst mit Neuemissionen!
Wie es um die implizite (zukünftig zahlungswirksame) Staatsschuld steht: "Triple A – mit einem Rucksack voll Schulden?"
Reloaded:"10 Billionen Dollar Staatsverschuldung" "Tag der Abrechnung naht"
Quellen: Treasurydirect.gov, Bloomberg.com
lesenswerter Artikel von Naomi Klein in der Frankfurter Rundschau "Die Plünderung" :"Bush und seine Bande bevorzugen den Einsatz des bürokratischen Instrumentariums: Versteigerung von "problematischen Wertpapieren" und das "Bankenbeteiligungsprogramm". Man täusche sich aber nicht. Das Ziel ist hier dasselbe....ein letzter hastiger Griff in die Staatskasse, bevor man den Schlüssel abgeben muss."
Kontakt: info.querschuss@yahoo.de
Gepostet von Querschuss unter 14:14
benötigen.... Und wir stehen erst ganz am Anfang. 20% Arbeitslosenquote(inc.
marginal und geringfügig beschäftigten Arbeitnehmern ect.) scheint möglich....
http://wirtschaftquerschuss.blogspot.com/2008/11/ber-500000-erstantrge.html
"Über 500'000 Erstanträge"
Die wöchentlichen Erstanträge auf Arbeitslosenunterstützung in den USA sind in der Woche bis zum 8. November um +32'000 auf saisonbereinigte 516'000 gestiegen, im Vergleich zur Vorwoche, dies ist der höchste Stand seit September 2001!
> Die Entwicklung der Erstanträge auf Arbeitslosenunterstützung sind ein wichtiger Vorläuferindikator für den monatlichen Arbeitsmarktbericht des Bureau of Labor Statistics. <
Der 4-Wochen Durchschnitt stieg auf ein hohes Niveau von 491'000 erfassten Erstanträge und deutet auf eine weiter zunehmende Schwäche auf dem US-Arbeitsmarkt hin.
> Die Anzahl der Arbeitslosen die dauerhaft Arbeitslosenunterstützung erhält, stieg in der Woche zum 1. November auf 3,897 Millionen an, was einem Anstieg von 65'000 zur Vorwoche entspricht, der höchste Stand seit 1983! Quelle Charts: Calculatedrisk.blogspot.com <
Diese Daten deuten auf einen sehr schwachen Arbeitsmarkt im November hin. Im Oktober war die Zahl der Arbeitslosen in den USA auf 10,08 Millionen Arbeitslose gestiegen, ein gewaltiges Plus von 603'000 registrierten Arbeitslosen, im Vergleich zu September und gleichzeitig der höchste Stand von der Anzahl her seit 25 Jahren. Die Arbeitslosenquote lag bei 6,5%.
Mit den marginal und geringfügig beschäftigten Arbeitnehmern, den Arbeitnehmer in Teilzeit welche aber einen Vollzeitarbeitsplatz suchen und den sogenannten entmutigten Arbeitnehmer, welche nicht nachgewiesener Weise einen Arbeitsplatz im 1-Monats-Erhebungszeitraum suchten, addierte sich die wahre Arbeitslosenzahl auf gewaltige 18,294 Millionen Arbeitslose bzw. 11,8%! Reloaded: "US-Arbeitsplätze - Opfer der Finanzkrise"
> Die chronisch negative Handelsbilanz und der fortgeschrittene Grad bei der Deindustriealisierung in den USA werden am gnadenlosen Abbau der Industriearbeitsplätze deutlich. Es gibt nur noch 13,28 Millionen Jobs in der Industrieproduktion, so der Stand im Oktober 2008! <
> Die Gesamtverschuldung (Staat, Unternehmen und private Haushalte) von 51,019 Billionen Dollar in den USA kletterte im Verhältnis zu den verfügbaren Einkommen (Bruttoeinkommen – Einkommenssteuer) mit 10,82 Billionen Dollar, auf gewaltige 471,5% und zeigt das Versagen der neoliberalen Angebotspolitik! Wertschöpfung, Einkommen und Nachfrage blieben auf der Strecke und wurden durch Spekulation und ungehemmter Verschuldung ersetzt! Quelle Daten: Flow of Funds Accounts , Quelle Charts: Suddendebt.blogspot.com <
Quellen: Calculatedrisk.blogspot.com, Dol.gov
Kontakt: info.querschuss@yahoo.de
darf natürlich nicht fehlen.
komplett unter http://www.zeit.de/2008/45/Intervention
Militäreinsätze
Was uns wirklich angeht – und was nicht
Von Helmut Schmidt | © DIE ZEIT, 30.10.2008 Nr. 45
Afghanistan, Balkan, Afrika: Die militärischen Interventionen des Westens sind fragwürdig
Alt-Bundeskanzler und ZEIT-Herausgeber Helmut Schmidt
© Theo Heimann/ddp
Unter den knapp 200 Staaten der Welt gibt es heute über 70 friedenserhaltende oder Frieden schaffende transnationale Operationen und andere Interventionen. Nur ein Teil davon beruht auf UN-Mandaten. Seit Anfang der 1990er Jahre hat vornehmlich der Westen immer öfter und immer stärker in den verschiedensten Weltgegenden interveniert – vom Balkan über Afrika bis nach Asien. Der Grund für diese Häufung war das Ende der Ost-West-Konfrontation: Die Sowjetunion als gefährlicher möglicher Gegner hatte sich selbst aufgelöst, infolgedessen fiel eine bisher sehr wichtige Hemmung gegenüber solchen Interventionen weg. Viele Interventionen wurden mit hohem moralischen Anspruch begründet: mit einer transnationalen Pflicht zum Schutz von Menschenleben und Menschenrechten. Es ist an der Zeit, sich damit gründlich kritisch auseinanderzusetzen.
Einer der Gründe für meine Skepsis ist, dass ein Teil der Interventionen nicht allein aus humanitären, sondern auch aus politischen Gründen erfolgt ist. Ein politisches Motiv kann zwar humanitär oder völkerrechtlich bemäntelt sein; aber es bleibt Politik – und schnell können sich machtpolitische und auch imperiale Instinkte einmischen. Zum anderen erscheint es mir durchaus zweifelhaft, ob die Vielzahl der humanitären Interventionen im Ergebnis zu einer Vielzahl von Erfolgen geführt hat. Einige der eklatantesten Beispiele für Misserfolge hat man in Ostafrika erlebt: Ruanda, Burundi und Somalia.
Ein dritter Aspekt ist, dass Interventionen, die moralisch gerechtfertigt oder sogar notwendig wären, gleichwohl unterbleiben, weil die Interessen einer Großmacht verletzt würden – oder weil sie zu viele Kräfte fordern würden. Man interveniert dort, wo man glaubt, auf nicht allzu viel Widerstand zu stoßen. Wo aber der Widerstand mit militärischer Gewalt gebrochen wird, leidet oft die unbeteiligte Zivilbevölkerung in hohem Maße; Irak, Afghanistan oder die Bomben auf die offene Stadt Belgrad sind Lehrbeispiele. Wo dagegen von vornherein harter Widerstand erwartet wird, dort unterlässt man lieber die Intervention. Insgesamt macht mir die Vielzahl der Interventionen den Eindruck eines weitgreifenden Opportunismus.
Wir sind dabei, die Kräfte der Bundeswehr zu überfordern
Jede militärische Intervention begegnet dem fundamentalen Einwand, dass das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates ein Kern des Völkerrechts ist. Es wird immerhin seit 350 Jahren, seit dem Frieden von Münster und Osnabrück, von den meisten Regierungen der Welt und von den allermeisten Staatsmännern und Staatsphilosophen der Welt theoretisch anerkannt, seit 1945 ist es in der Charta der UN verankert. Es gibt allerdings Ausnahmefälle, in denen das Souveränitätsprinzip durchbrochen werden muss; Hitlers Vernichtung der polnischen Juden wäre ein solcher Fall gewesen. Aber die Ausnahme darf nicht zur Regel werden. Wir Deutschen haben angesichts unserer Geschichte im 20. Jahrhundert gute Gründe, mit eigener Beteiligung an militärischen Interventionen zurückhaltend zu sein.
naja und die deutschen haben auch von einem weltreich geredet, als die russischen truppen schon vor berlin standen.
und nachlesen wie die USA anfing zu brennen bzw. zu stürzen.
hier wird alles fein säuberlich protokolliert!
Schade nur das Obama gewonnen hat. Jetzt wird alles etwas langsamer gehen.
Aber trotzdem wird das Ende als einzige Supermacht unausweichlich sein.
Form nicht mehr existieren.
Als nächsten wirds den Dollar erwischen und die wahnwitzigen Militärausgaben werden
notgedrungen zurückgefahren werden müssen. Dann wird auch die militärische
Macht zurückgehen. Das wäre dann wohl das ende des Prozesses. Danach wird
Eurasien das sagen haben,
Die USA sind ein "synthetische Nation" und immer noch im Werden begriffen. Da entseht etwas, was es so noch niemals vorher auf der Welt gegeben hat: Ein "neuer Mensch" im wahrsten Wortsinne.
Der Beweis ist der neue Präsident Barack Obama. Amerika ist jetzt in der Wahrnehmung der Welt nicht länger WASP, sondern eine wirkliche Mischung aller Nationen, die es auf diesem Planeten gibt - und zwar nicht soziologisch, sondern biologisch.
Darüber hinaus hat Ostrom noch ne Zugabe von ca. 1.000 Jahren geliefert.
In diesem Leben werdet ihr eure (kurzsichtige) Schaden- und Vorfreude nicht mehr ausleben können. ;o)))
“We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal, that they are endowed by their Creator with certain unalienable Rights, that among these are Life, Liberty and the pursuit of Happiness. — That to secure these rights, Governments are instituted among Men, deriving their just powers from the consent of the governed, — That whenever any Form of Government becomes destructive of these ends, it is the Right of the People to alter or to abolish it, and to institute new Government, laying its foundation on such principles and organizing its powers in such form, as to them shall seem most likely to effect their Safety and Happiness. Prudence, indeed, will dictate that Gouvernments long established should not be changed for light and transient causes; and accordingly all experience hath shewn, that mankind are more disposed to suffer, while evil are sufferable, than to right themselves by abolishing the forms to they are accustomed. But when a long train of abuses and usurpations, pursuing invariably the same Object evinces a design to reduce them under absolute Despotism, it is their right, it is their duty, to throw off such Government, and to provide new Guards for their future security.”
Machtzentrum bleiben aber des Status als alleinige Super/Hegemonialmacht
wird sie verlieren. Andre Regionen werden aufschließen und es wird weitere
gleichberechtigte Machtzentren entstehen.
gute Nacht
Ihre reale Politik hat übrigens genau das Gegenteil ihres Wollens bewirkt. Oder wie soll man bewerten, dass die Regierung Bush auf Zuruf aus China sich genötigt sah, Fannie Mae und Freddie Mac von Staats wegen zu retten, weil die Chinesen dort mit Anleihen in Höhe von 540 Mrd. engagiert waren und damit drohten, keine weiteren US-Anleihen zu kaufen, wenn nicht gehandelt würde. Eine fatale Abhänggigkeit... mal abgesehen von den 2000 Mrd. Dollarreserven, die China angehäuft hat. Zweitgrößter Dollarhalter ist Japan und 3. schon Russland...
Das hat aber auch auf der anderen Seite was Beruhigendes für die USA: alle 3 haben 0 Interesse an einem Niedergang der USA, wenn sie ihre schönen Dollarhäufchen nicht dahinschmelzen sehen wollen.
Allerdings: Der Monopolare Traum (mehr war es nie) ist ausgeträumt und die Realität hatte die Neocons schon überholt, bevor sie ihn überhaupt zu träumen anfingen.
Seit die USA auf der Weltbühne als veritable Macht aufgetreten sind - und das ist letztlich erst mit dem 2. Weltkrieg so weit gewesen - waren sie immer eingebunden in enge Grenzen des Handelns. Der Höhepunkt der Macht dauerte gerade mal ein paar Jahre, als es darum ging, Hitler wegzupusten. Das haben sie - zu unserem großen Glück - erfolgreich hinbekommen (noch mit den Sowjets). Aber dann entstand auch schon die tripolare Welt West-Ost-Blockfrei. Eine Konstellation, die alle Macht begrenzte.
Als dann die Sowjetunion unterging, waren die USA keinesfalls stark genug (eine solche Macht gibt es eh nicht, das war ja der falsche Traum der Neocons), die Welt wirklich als freie unter ihren Fittichen zusammenzuhalten.
Wer davon träumt, überschätzt die Macht der Worte (Kultur), die Macht der wirtschaftlichen Einflussnahme und die Macht der Waffen gleichermaßen. Die "Irrationalitäten", die ungleiche Entwicklungen der unterschiedlichen Weltregionen, regionale Traditionen und historisch und kulturelle Identitäten an unbezähmbarer Kraft und Leidenschaft dem Willen zur Macht entgegensetzen, wird von Machtstrategen wie den Neocons immer unterschätzt. Sie hatten diese Macht nie.
Das ändert aber nix daran, dass im Gefüge der Welt die USA ein Größe ist und bleiben wird, die nicht so schnell verloren geht. Und hinsichtlich der Interessen sitzen wir durchaus im gleichen Boot.
China, Südostasien, Indien und Russland werfen längst ein (bei weitem nicht ausgereiztes) Machtpotenzial in die Wagschale, wenn es darum geht, die Interessen des Westens in der Welt zu vertreten. Und wir gehören in Gedeih und Verderb als Europa an die Seite der USA. Nicht weil wir das wollen oder wählen, sondern weil wir zusammen mit den USA den "Westen" ausmachen. Für die anderen. Wer glaubt, dass diese neuen Mächte nur unser bestes wollen, wenn wir uns nur von den USA ab- und ihnen zuwenden, ist naiv. Wir haben - überlebensnotwendig - auch Interessen zu verteidigen. Wer welches Stück vom Kuchen der Weltwirtschaft abbekommt, das ist ein ewiges Gerangel um Märkte, Einfluss, Rohstoffe... Und da kämpfen alle mit harten Bandagen, wenn es ans Eingemachte geht. Da muss man sich keine Illusionen machen: weder China, Indien, noch Russland werden ihren Einfluss je zu unseren Gunsten, sondern ganz egoistisch geltend machen. Es muss darum nicht zu Krieg, Mord und Totschlag kommen - wenn jeder vor jedem den gebührenden Respekt hat. Und den verschafft man sich nicht durch Sülze und brave Anbiederung. Da ist es gut, starke Partner an der Seite zu haben.
Jede Hoffnung auf den "Niedergang der USA" ist gleichzeitig blanker Defätismus und maßlose Unterschätzung der Ansprüche, die andere Großmächte uns gegenüber stellen würden.
Immerhin stehen uns die USA durch wirtschaftliche Verflechtung, kulturelle Bindungen und gemeinsame Interessen wesentlich näher...
Es ist ein schönes Ziel, das auch mit den anderen zu Erreichen. Aber man tut das besser aus einer starken Position heraus.
Es zeigt sich ja an obigem Beispiel mit China und Fanny Mae und Co., wie schnell wirtschaftliche Verflechtung auch zu ähnlichen Interessen führen können. China muss - wohl oder übel aus ihrer Sicht - schon heute aus eigenem Interesse mit dafür sorgen, dass die USA stark bleiben. Auch wenn es gleichzeitig ein Zeichen für die derzeitige Schwäche der USA ist: Das gibt doch Hoffnung.
Man darf nur das Neocon-Gefasel der monopolaren Welt nicht ernst nehmen, dann sieht die Welt schon ganz anders aus. Ohne dass man den Amis alles erdenklich Schlechte an den Hintern wünschen muss...
Monopolar hätte bedeutet, daß die USA stärker als der gesamte Rest hätte sein müssen -- und daß dies auf keinem einzigen Feld, noch nicht mal auf dem militärischen, der Fall war, wußten sogar die NeoCons
Auf den erwähnten Interesssengleichklang bezüglich Fannie Mae und Freddie Mac oder - globaler - bezüglich der notwendigen Maßnahmen in der Finanzkrise hab ich schon früher mal hingewiesen, da stimme ich dir voll zu.
[Im übrigen wäre es im nachhinein besser gewesen, auch Lehman zu retten... (da muß ich mich korrigieren)]
Die wirtschaftliche Macht der Bond-Positionen und der Währungsreserven ist übrigens eine begrenzte und eine eher virtuelle... die Papiere und Währungen können auch schnell mal nix mehr wert sein - und dann geht Amerika trotzdem nicht unter.
Im übrigen ist die Macht der Chinesen ohnehin nur eine abgeleitete bzw. verliehene, denn sie beruht auf der Macht der Kaufkraft der USA und der übrigen westlichen Länder, ist also wirklich künstlich. Obama wir protektionistisch werden und dann wird man sehen, wie schnell es mit dieser "Macht" der Asiaten ein Ende nimmt