Francois Holland will nur unser Bestes


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Neuester Beitrag: 10.09.17 11:14
Eröffnet am: 20.05.12 11:28 von: obgicou Anzahl Beiträge: 686
Neuester Beitrag: 10.09.17 11:14 von: boersalino Leser gesamt: 50.472
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129861 Postings, 6520 Tage kiiwiiWie sagt Schiller ? Der Starke ist am mächtigsten

 
  
    #576
31.08.15 15:22
allein.  

234008 Postings, 6337 Tage obgicou@568 Hollande baut das Defizit in der Tat

 
  
    #577
3
31.08.15 15:25
schrittweise ab. 2014 genau von 86 Milliarden auf 85 Milliarden, hihihi.



 

129861 Postings, 6520 Tage kiiwiiIm übrigen haben die Franzosen ein wunderschönes

 
  
    #578
31.08.15 15:26
Land.   Zugleich haben sie ein Ego, das - durch "Paris" bestimmt - leider für das Land unpassend groß ist; zu groß.   Das der Briten im übrigen ist ähnlich (zu) groß.

Beide Länder kommen nur schwer mit ihrer Historie zurecht, die sie von Großmächten und Kolonialreichen zu Mittelmächten herabsinken ließ.  

234008 Postings, 6337 Tage obgicou@574 nach der Logik muß ich von einer

 
  
    #579
31.08.15 15:27
Medizin, die die gegenteilige der beabsichtigten Wirkung hat, nur mehr einnehmen, dann wirkt sie ;-)  

129861 Postings, 6520 Tage kiiwiiUnsere Zahlen sind allerdings so gut (zu gut), als

 
  
    #580
2
31.08.15 15:30
daß wir im Moment noch ausreichende Reform-Anstrengungen unternehmen würden. Diese Nachlässigkeit wird uns über kurz oder lang auch auf die Füße fallen.  

7522 Postings, 3809 Tage ChartlordDas Ende naht !

 
  
    #581
4
31.08.15 15:49
Das Ende der sozialistischen Regierung in Frankreich. Da man selbst nicht reformfähig war, versucht man die Ertrinkenden in das sinkende Schiff zu ziehen, um wenigstens dafür zu sorgen, dass sie nicht ohne Schiff ertrinken.

Aber genau das lehrt die Deutschen das Schwimmen und wird alle Nochskeptiker in die Arme Schäubles treiben, denn hier zählt der Mann noch als Mann, die Frau noch als Frau und der Euro noch als Währung. Genau so treiben jetzt die Ungarn die deutsche Regierung in die Enge, weil sie verbindlich Deutschlands Haltung zur Einhaltung der Grenzverträge in der EU abfragen. Alles ohne Visum aufnehmen ist gegen geltendes Recht und dann auch noch rechtswidrig Aufgenommene den Nachbarn unter die Nase halten und verlangen diesen Rechtsbruch mitzutragen und dafür zu bezahlen ?

Ich liebe die Ungarn und ihre despotische Regierung - aber wo sie Recht hat, wird sie sich mit ihrer Haltung in Europa durchsetzen. Und schon jetzt schöne Grüße an die Inselaffen, die sich natürlich nicht von Frau Merkel sagen lassen, was sie tun sollen, wen oder wieviel sie aufzunehmen haben der gar was sie an uns Deutsche zu bezahlen haben. Soviel deutsches Europa treibt sie aus der Gemeinschaft.

Ich war noch vor kurzem sehr skeptisch, was die deutsche Haltung angeht, bin aber jetzt sehr zuversichtlich, dass sich wenigstens bei unseren Nachbarn die Vernunft durchsetzen wird, die dann die Isolation Deutschlands in Europa outet.

Anderfalls hätte ich dafür sorgen müssen, dass die Tatsachen den politischen Willen einholen und als politische Opportunität auf dem Rücken der Flüchtlinge entpuppt. Dann hätte ich dafür gesorgt, dass Flugblätter gedruckt werden, die in aller Welt verteilt werden, in denen auf die Aufnahmebereitschaft aller Menschen der Erde durch Deutschland hingewisen wird und auf die Unterbringung, Versorgung und Ausstattung mit Geldmitteln hingewiesen wird. Es würden alle Flüchtlinge aufgefordert sich ohne Einschaltung von Schleppern in unsere Aufnahmelager aufzumachen und das ihnen zustehende Menschenrecht hier geltend zu machen.

Ich hätte dann mit Freuden auf den Tag gewartet, an dem Frau Merkel sich nicht mehr auf ihren Sessel im Kabinettsraum setzen kann, weil dort 2-3 Flüchtlinge übernachten mussten. Und mit Freuden wäre ich der erste, der die Herren Gysi und Özdemir genauso wie Frau Wagenknecht in die rechte Ecke schieben kann, sobald diese einen Aufnahmestop fordern, wie sie es mit denjenigen machen, die es jetzt tun. Nur weil jemand rechtsstaatliche Vernunft vor politisches Kalkül setzt, heisst das nicht, dass damit das Menschenrecht nicht besteht, nur seine Geltung ist auch von den Fakten abhängig, die Populismus der schäbigen Art durch Vertuschung der Wahrheit für seine Zwecke ausnutzen will.

Und ist erst einmal die Tür zugeschlagen, werde ich mit dem Finger auf Frau Merkel zeigen und ihr vorhalten, dass das heulende Kind dahinter genau das gleiche Recht hat, wie das, das zufällig noch rechtzeitig hineingekommen ist.

Und ich werde einen Dankesgruß an die Senate des Bundesverfassungsgerichts schreiben, die es den letzten aufrechten Verfassungstreuen Bürgern ermöglichen und weiterhin ermöglichen werden gegen die verächtliche politische Klasse die Wahrheit auszusprechen, die die Jurnalisten und Politiker unter der Diskreditierung mittels Volksverhetzung versuchen zum Schweigen zu bringen.

Aber noch gewinnt das Recht und die Wahrheit ! Und in vielen Nachbarstaaten hat es sich bereits durchgesetzt. Und der französiche Vorstoß zur Transferunion wird davon nicht ablenken können.

Der Chartlord  

24654 Postings, 7446 Tage Tony Forddie Starken zu schwächen ...

 
  
    #582
31.08.15 16:00
ist nix Anderes als dass, was der Markt von selbst tun würde.
Z.B. dadurch, dass die Exporte einbrechen, weil die Schwachen keine Mittel mehr zur Verfügung haben um deutsche Waren importieren zu können.
Bezogen auf Dtl. wo der Anteil des Exports am BIP etwa die Hälfte beträgt, würde dies auch entsprechend negativ rückwirken.  

24654 Postings, 7446 Tage Tony Ford#581 sicherlich ...

 
  
    #583
31.08.15 16:04
naht das Ende von Hollande, was aber nicht unüblich ist, denn mit schmerzlichen Reformen gewinnt man keine Wähler und Wahlen. U.a. hat Hollande dies bereits gesagt, dass er die Abwahl wohlwissend in Kauf nimmt.

Nutznießer könnte Sarkozy werden, dessen Partei Frankreich erst in die Mißere führte und selbst permanent in Geldnot ist.
Man braucht nicht viel Fantasie um zu wissen, dass Sarkozy bei einem Wahlsieg die Neuverschuldung wieder steigern und Wahlgeschenke verteilen würde.  

24654 Postings, 7446 Tage Tony Ford#577 ...

 
  
    #584
31.08.15 16:12
Solche Reformen dauern mehrere Jahre. Auch in Dtl. brauchte es mehrere Jahre bevor die Reformen an den Zahlen ablesbar wurden.

Schaue man sich mal in GB um, dort hat es die konservative Regierung seit 2010 (immerhin zwei Jahre länger an der Macht wie Hollande in Fr.) nicht erreicht das Defizit entsprechend deutlich zu senken.

 

234008 Postings, 6337 Tage obgicou@583 welche schmerzlichen Reformen

 
  
    #585
1
31.08.15 16:38
meinst Du? Genau davor drückt Hollande sich nämlich seit seinem Amtsantritt.

Der liebe Herr Macron hat gerade eine Arbeitsmarktreförmchen durchs Parlament gebracht. Durchbringen konnte er eine Ausweitung der Sonntagsarbeit, eine Beschleunigung bei Arbeitsgerichtsverfahren und mehr Konkurrenz beim Fernverkehr und einigen Freien Berufen. Die heiligen Kühe der Linken (35h-Woche, Mondestlohn, Kündigungsschutz) blieben natürlich unangetastet.  

24654 Postings, 7446 Tage Tony Ford#585 ....

 
  
    #586
31.08.15 19:04
Auch diese Sache wurde erst unter der konservativen Vorgängerregierung ermöglicht und es wäre ziemlich naiv zu glauben, dass wenn die Vorgängerregierung wieder an die Macht käme, sich dies ändern würde.
Ein Sarkozy wird ein Teufel tun als das arbeitende Volk zu schröpfen. Am Ende wird er ein paar Sozialleistungen zusammenstreichen und unterm Strich nix weiter erreichen.

Btw. wieder der Blick zu den Konservativen in GB, dort wurde seit Antritt der konservativen der Mindestlohn massiv erhöht, sehr viel stärker als in Fr.

https://www.google.de/publicdata/...amp;hl=de&dl=de&ind=false  

234008 Postings, 6337 Tage obgicouwieder falsch

 
  
    #587
1
31.08.15 21:05
Sarkozy hat Arbeitern z.B. Steuernachlässe auf Überstunden eingeräumt.
Das hat Hollande als eine seiner ersten Amtshandlungen wieder gestrichen, weil es die 35h-Woche, den heiligen Gral der franz. Gewerkschaften untergräbt.
Er macht dieselben Fehler wie Schröder, der nach seinem Amtsantritt viele Einschnitte der Kohl-Regierung wieder rückgängig gemacht hat (z.B. den demographischen Faktor in der Rentenversicherung).  Schröder hat wenigstens aus seinen Fehlern gelernt, bzw. er hatte gute Berater aus dem VW-Konzern, die ihm mal den Marsch geblasen haben.
Es blieb ihm am Ende nichts anderes übrig, als die Reformen, die er über Jahrzehnte zu verhindern suchte, selbst durchzuführen.
Frankreich ist dazu anscheinend als Nation noch nicht in der Lage. Der Leidensdruck muss wohl noch mehr steigen.
 

7522 Postings, 3809 Tage ChartlordNicht so ganz richtig

 
  
    #588
1
31.08.15 23:32
Frankreich leidet zu tiefst an einer Immobilienblase in Paris und Umgebung. Für sich genommen eigentlich nur ein regionales Problem, wenn es da nicht die enorme Landflucht nach Paris geben würde. Fast 33% aller Franzosen lebt entweder direkt in der Stadt oder in der direkten Umgebung. Um dort zu überleben sind die monatlichen Lebenshaltungskosten noch höher als in den "betuchten" (=verwucherten) Vierteln Münchens.

Das wird auf Dauer nicht klappen, weil die Löhne bei Weiten nicht mit der Mietpreisentwicklung mithalten. Das bedeutet aber für die Kommune Paris, dass sozialer Wohnraum zu Preisen beschafft und bezahlt werden muss, die den Staatskollaps herbeiführt. Daher auch die ständige Neuverschulgung des Staates, wobei die Bundesverwaltung dort die Kommunen noch viel mehr entlastet.

Aber die Dinge kommen ins Rollen, weil schon jetzt die europäischen Nachbarn den franzosen genau auf die Finger schauen. Das letzte Hilfapaket war unter diesen Umständen wirklich das letzte, weil Griechenland mit seinen Beschlüssen enormen Reformwillen gezeigt hat, der zwar nichts nützen wird, aber das Vorbild für Frankreich ist, das die Franzosen um Teufel komm raus verhindern wollen.

Aber es wird ihnen nicht gelingen Deutschland zum Zahlmeister Europas zu machen.

Der Chartlord

 

24654 Postings, 7446 Tage Tony Ford#587 ...

 
  
    #589
01.09.15 15:48
Es waren die Konservativen, welche die 35h Woche in Frankreich eingeführt haben.
Es waren auch die Konservativen, welche den Mindestlohn derartig stark angehoben hatten. Mit diesen Geschenken haben sich die Konservativen immer wieder in die nächste Periode gerettet, bis es logischerweise in einer Überschuldung und steigenden Arbeitslosigkeit gemündet ist und die Konservativen abgewählt wurden.

Nun kam Hollande und tat es schonml deutlich besser als die Konservativen zuvor und wenn man wie Frankreich zu viel neue Schulden macht, muss man sparen und Reformen anstoßen und kann Wahlgeschenke wie Steuernachlässe auf Überstunden nicht mehr aufrecht erhalten.

Ferner stellt sich mir die Frage, was eine Abschaffung der 35h-Woche positiv bewirken soll? Die Folge wäre, dass die Wochenarbeitszeit hoch geht, die Arbeitslosigkeit und damit auch die Sozialleistungen die der Staat aufbringen muss, deutlich steigen würden. Die Unternehmen wären dadurch international nicht wirklich wettbewerbsfähiger, weil der Anteil an Lohnkosten an den für den Export bestimmten Gütern viel zu gering ist als dass es sich positiv auswirken würde. Sowas würde wenn dann nur in Branchen Sinn ergeben, in denen der Anteil der Lohnkosten an den Gesamtkosten hoch ist, z.B. Textilbranche. Solche Branchen spielen jedoch im Export kaum eine Rolle.

Würde Jemand plötzlich lieber einen Peugeot kaufen, nur weil er 100€ günstiger zu haben wäre?

Wesentlich entscheidender ist die Innovationsfähigkeit und soziale Stabilität. Je instabiler ein Land bedingt hoher Arbeitslosigkeit wird, desto weniger Investitionen werden in Frankreich getätigt werden. Daher wäre gar eine Absenkung der 35h-Woche auf z.B. 32h-Woche unter einer Lockerung des Mindestlohns meiner Meinung nach effektiver.  

234008 Postings, 6337 Tage obgicou@589

 
  
    #590
1
01.09.15 18:48
ein wenig Aufklärung

1. Die 35h-Woche wurde zwar unter Chirac (einem konservativen Präsident) eingeführt, allerdings war Lionel Jospin (ein Sozialist) damals Ministerpräsident. Das Gesetz selbst wird als "Loi Aubry" bezeichnet; Martine Aubry war damals Arbeitsministerin; das Gesetz zur 35h Woche ist also geprägt von einer Sozialistin, die noch linker als Hollande einzustufen ist.

2. die Steuerbefreiung von Überstunden durch Sarkozy war quasi die Abschaffung der 35h Woche. Auch wenn sie vorher schon durch Rahmengesetzgebungen etwas geschwächt worden war. Denn allein durch dieses Gesetz war es den Arbeitern möglich, mit Überstunden deutlich mehr zu verdienen. Wenn die Arbeiter mehr verdienen können, gehen ihnen die Interessen der Gewerkschaften am Popöchen vorbei.

3. Die Abschaffung der 35h-Woche würde den Unternehmen das geben, was sie im internationalen Wettbewerb dringend brauchen, nämlich Flexibilität. Von superflexiblen Langzeit-Arbeitskonten wie bei VW kann die Konkurrenz bei Peugeot, Renault und Citroen nur träumen. Die müssen immer alle mit durchschleppen, auch wenn der Absatz konjunkturell bedingt gering ist. Wenn der Absatz boomt, kommen sie mit der Produktion nicht hinterher, weil die Arbeitnehmer nach 35h keinen Anreiz mehr haben, Überstunden zu machen.  

24654 Postings, 7446 Tage Tony Ford#590 ...

 
  
    #591
01.09.15 21:39
1. Die Konservativen hätten das Gesetz in den Folgejahren auch wieder abschaffen können, haben sie aber nicht, weil sie logischerweise lieber Wahlgeschenke verteilen.

2. Steuerbefreiungen sind nix Anderes als Steuersenkungen. Wie aber kann man Steuern senken, wenn die Neuverschuldung ausufert? Typisches Leben auf Pump und Verteilen von Wahlgeschenken!

3. Warum muss der Staat Anreiz für Überstunden schaffen? Dies ist doch Aufgabe eines Unternehmen, Überstunden anzureizen. In Deutschland gibt es solche Steuergeschenke doch auch nicht, da werden Überstunden genauso versteuert wie der Rest vom Einkommen. Im Gegenteil, bedingt der Steuerkurve lohnen sich in Dtl. Überstunden eigentlich nicht.  

234008 Postings, 6337 Tage obgicou@591

 
  
    #592
1
01.09.15 21:51
zu 1. Sarkozy hat das doch gemacht; und zwar geschickt mit der Steuerbefreiung der Überstunden, ohne den Gewerkschaften den heiligen Gral der 35h-Woche entreissen zu müssen.

zu 2. Steuerbefreiung auf etwas das nicht stattfindet (nämlich Überstunden), weil es sich nicht rentiert, ist kein Geschenk; Steuerbefreiung auf etwas, das erst durch die Steuerbefreiung entsteht, nennt sich clevere Wirtschaftspolitik. Aber davon versteht Hollande so wenig wie Lafontaine, Schröder et al.

zu 3. Nur durch die Steuerbefreiung konnte die 35h-Woche elegant umgangen werden, ohne sie offiziell zu kippen. Letzteres wäre bei der Streikfreudigkeit der französischen Gewerkschaften kontraproduktiv gewesen. So hat man die Klientel der Gewerkschaften durch handfeste Argumente, nämlich Cash, davon überzeugt, dass bezahlte Mehrarbeit nichts mit Ausbeutung zu tun hat.


 

24654 Postings, 7446 Tage Tony Ford#592 ...

 
  
    #593
02.09.15 11:22
Wie man aber sehen konnte hat diese Steuerbefreiung nix gebracht.  

234008 Postings, 6337 Tage obgicou@592

 
  
    #594
02.09.15 15:10
das sehe ich anders; das Gesetz wurde 2008 erlassen; die AL in F hatte nach der Krise gegen Ende von Sarkozy's Amtszeit zumindest stabilisert und war sogar leicht rückläufig; seit dem absehbar war, dass Hollande mit seiner arbeitgeberfeindlichen Politik die Wahl gewinnt, ging es mit den Zahlen kontinuierlich bergauf, obwohl er ständig das Gegenteil versprach.

Seit Hollandes Amtsantritt ist die AL-Quote von 9.2% in 2011 auf jetzt 10.3% gestiegen; Im gleichen Zeitraum sank die Quote in D von 5.5% auf 4.7%: selbst in diesem Jahr steigen die Zahlen, trotz QE der EZB, trotz niedrigem Ölpreis und trotz schwachem Euro. Wenn die Weltwirtschaft jetzt wirklich aus einer Boomphase in eine Schwächephase übergeht, wird das für Frankreich dramatische Auswirkungen haben.


 

24654 Postings, 7446 Tage Tony Ford#594 ...

 
  
    #595
1
02.09.15 15:53
Erster Absatz ist Kokolores, denn die leicht rückläufige Quote ist makroökonomisch bedingt und konnte man in nahezu jedem europäischen Staat beobachten, teils noch wesentlich deutlicher.

Zum zweiten Absatz, die AL-Quote lag bei Antritt bei 9,7% und liegt nun bei 10,3%
Der Anstieg erfolgte bereits vor Antritt von Hollande, so dass der Anstieg auch entsprechend weitestgehend auf die Kappe des Vorgängers geht.

Der Vergleich zu Deutschland hinkt, weil der Export am deutschen BIP etwa 50% beträgt, während dies bei Frankreich lediglich bei etwas über 20% liegt.
D.h. Deutschland profitiert von einen überdimensionierten Export, welcher seit Ende der 90er Jahre von ebenfalls mal etwas über 20% auf nun etwa die Hälfte des BIP gestiegen ist.
Des Weiteren kommen noch demografische Faktoren zu, d.h. es gehen sehr viel mehr Arbeitnehmer in Rente als neue Arbeitnehmer in den Arbeitsmarkt strömen.  

234008 Postings, 6337 Tage obgicouUnternehmer verliessen bereits das Land

 
  
    #596
1
02.09.15 17:02
bevor Hollande dran kam, weil sein Wahlerfolg aufgrund seiner populistitschen Versprechen (Reichensteuer, etc.) absehbar war.

Der Vergleich zu Deutschland hinkt überhaupt nicht. Frankreich hatte früher ähnlich hohe Exportquoten wie Deutschland. Das ganze Land (nicht umsonst wurde Attac in Frankreich gegründet) kommt mit den Herausforderungen des 21. Jh (Globalisierung, erneuerbare Energien, Abbau von Subventionen) nicht zurecht, sondern verharrt in seiner Keynsianischen Traumwelt der 70er-90er Jahre.  

24654 Postings, 7446 Tage Tony Ford#596 ...

 
  
    #597
02.09.15 18:23
Die Konservativen hatten mehr als 10 Jahre um sich fit für die Herausforderungen des 21.Jh. zu machen, doch da haben die Konservativen versagt.
Ich meine, dies ist ja auch logisch, denn konservative Politik zeichnet sich nunmal durch ein hohes Maß an Zurückhaltung und wenig Mut aus.
Das Kind ist daher längst in den Brunnen gefallen und dass was man Hollande höchstens vorwerfen kann ist es nicht genügend dafür getan zu haben, das Kind wieder aus den Brunnen zu holen.

Doch warum sollen es die Konservativen nun besser machen, haben sie das Kind doch erst in den Brunnen fallen lassen?

Zudem verlassen Unternehmen nicht das Land, weil ein Hollande mit einer Reichensteuer winkte, sondern sie haben bereits davor schon das Land verlassen, u.a. weil die Rahmenbedingungen fernab der steuerlichen Seite sich ungünstig entwickelten.
U.a. sind hierbei die zunehmenden Konflikte mit Migranten, Ghettoisierung der Städte, dadurch entstehende Bildungsdefizite und politischen Unsicherheiten.

Aber mal ein Beispiel, nehmen wir einen PKW, sagen wir einen Peugeot. Dieser ist preislich verglichen mit einen VW sehr viel günstiger und zählte zu den günstigen PKW am Markt.
Dennoch wurden weniger solcher PKW verkauft und ziehen viele Kunden den VW vor, obwohl er deutlich teurer ist.
Und warum ist dies so? Weil der Zahnriemen statt der angegebenen 115.000 km schon nach 75.000 km reißt, weil die Heckklappe im Winter nicht mehr schließt, weil Armaturen abbrechen, der Auspuff schon nach zwei Jahren hin ist, uvm.
Die Qualität ist schlichtweg deutlich schlechter und da werden kaum mehr Peugeots verkauft werden, wenn man den Preis nochmal um 1000 € drücken kann.

Das Kernproblem ist die zu geringe Innovationsfähigkeit, die zu geringe Qualität und all dies wird vorrangig gesellschaftlich geprägt, z.B. durch eine strebsame Kultur, durch Bildungsoffensiven, durch neue Wege die man mutig geht, durch Subventionen an den richtigen Stellen.  

234008 Postings, 6337 Tage obgicouich muss Dich nochmal darauf hinweisen

 
  
    #598
1
02.09.15 18:52
dass es in Frankreich nicht nur auf den Präsidenten, sondern auch auf den Ministerpräsidenten ankommt. Ähnlich wie es in Deutschland auch auf den Bundesrat und nicht nur auf den Bundestag ankommt.
So wie es Chirac mit einem sozialistischen Ministerpräsident nicht möglich war, einen harten Reformkurs zu fahren, war es auch Kohl unmöglich härtere Reformen gegen die Blockadepolitik von Lafontaine und Schröder durchzusetzen.

Die europäischen Konservativen und Liberalen haben seit Anfang/Mitte der 80er versucht, den Kontinent fit zu machen für den globalen Wettbewerb. Wahrscheinlich hast Du noch nie davon gehört, aber lies mal das Lambsdorff-Papier von 1982; dann wirst Du merken, dass das, was Du in Deiner auf Erfahrungsmangel beruhenden Unbedarftheit als Reform-Innoviation Schröders betrachtet hast, schon 20 Jahre vorher von seinen politischen Gegnern durchdacht war. Er hat es zusammen mit Lafontaine durch die Macht des Bundesrates lange geschafft, diese Reformen zu verhindern. Das witzige ist, dass er durch die Realität gezwungen wurde, das umzusetzen, was er in seiner gesamten politischen Laufbahn vorher bekämpft hatte. Es ist ein geradezu  tragischer Fall von Selbstverleugnung, dass er sich heute auch noch dafür feiern lässt.

Innovationsfähigkeit kommt durch Wettbewerb. Die Franzosen haben die heimische Wirtschaft in allen Bereichen vor dem Wettbewerb geschützt und damit ihrer Innovationsfähigkeit beraubt. Sei es durch die Politik einer weichen Währung der  franz. Zentralbank vor der Euroeinführung, sei es durch Subventionen (und hier nicht nur im Agrarbereich) oder sei es durch die Unterstützung im Krisenfall bis hin zur Verstaatlichung von Unternehmen.  

24654 Postings, 7446 Tage Tony Ford#598 ... ganz schöner Hinkefuß ...

 
  
    #599
02.09.15 19:03
Ein Bundesrat mag Gesetze blockieren können, er macht jedoch keine Gesetze.
Ebenso die finanzielle Seite, die Schulden macht nicht der Bundesrat, sondern die Regierung und Regierenden.

D.h. dass an der hohen Neuverschuldung konservativer Regierungen auch nur diese selbst verantwortlich sein können.  

234008 Postings, 6337 Tage obgicoukomm schon, so doof bist Du nicht

 
  
    #600
02.09.15 19:15
natürlich kann man durch Blockade von Gesetzen verhindern, dass Reformen das Staatsdefizit verringern.  

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