alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

Wer künftig durch die Klettpassage und den Stuttgarter Hauptbahnhof geht, dem werden auf dem Boden Fußspuren auffallen - und zwar nicht, weil die Bahn beim Reinigungspersonal spart. Die Bodenaufkleber dienen künftig dazu den Weg zur S-Bahn zu markieren, denn der wird vom 12. August an deutlich länger.
Der Weg zu den S-Bahngleisen verlängert sich um bis zu 100 Meter.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...9359-4c4c-a546-21524d42affb.html

Nach bisher zehn Verhandlungstagen im Wasserwerferprozess vor dem Landgericht Stuttgart, der von Freitag an Sommerpause macht, tritt immer klarer hervor, wie voreingenommen die Staatsanwaltschaft Stuttgart ihre eigenen Ermittlungsergebnisse interpretiert hat. Zeugenaussagen von Verletzten und sogar Polizeivideos klagen viel schärfer an als die Anklagebehörde.

http://www.kontextwochenzeitung.de/gesellschaft/...schossen-2353.html

Bis auf zwei Beamte haben alle anderen acht, die nach der Sommerpause Ende August als Zeugen gehört werden sollen, inzwischen beantragt, von ihrem Auskunftsverweigerungsrecht Gebrauch machen zu dürfen. Sie befürchten, sich bei einer wahrheitsgemäßen Aussage selbst belasten zu müssen. Über ihren Antrag, daher vom Erscheinen befreit zu werden, hat das Gericht noch nicht entschieden.

"Und noch ein weiterer Skandal : Auffällig an den von uns untersuchten Wasserproben ist der sehr hohe Mineralien-Gehalt (u. a. Sulfat), die sehr hohe Gesamthärte sowie die hohe elektrische Leitfähigkeit, alle jeweils um ein Vielfaches höher als die entsprechenden Werte des hiesigen Trinkwassers und auch des hier anstehenden Grundwassers. Diese Werte liegen alle im Wertebereich der Stuttgarter Mineralquellen.
[.....]
Dies lässt den Verdacht zu, dass hier offenbar widerrechtlich Mineralwasser entnommen und für den Probebetrieb des GWM verwendet wurde, zumal ja noch gar keine Baugruben ausgehoben sind und folglich auch noch kein Baugrubenwasser abzuführen ist.
[.....]
Für die Entnahme von Mineralwasser hat die Bahn jedoch kein Wasserrecht! Damit hätte Hölscher gegen das Baurecht verstoßen und einen klaren Rechtsbruch begangen."

http://www.parkschuetzer.de/statements/174409

Der Anwalt der Nebenklage möchte, dass Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Wasserwerfer-Prozess schildert, wie er den "Schwarzen Donnerstag" erlebt hat. Kretschmann war im September 2010 Fraktionschef der Grünen im Landtag.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/...-48c9-98af-67308caecf15.html

Die CDU-Landtagsfraktion verlangt vom Stuttgarter Regierungspräsidium eine rasche Entscheidung für eine eigene A-8-Zu- und Abfahrt zur Baustelle für den Fildertunnel in Stuttgart-Fasanenhof.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...8b0b-4460-8f07-37a16dd2e1ad.html

Da glaubt doch die Mehrheit der Bürger, daß sich die Herrenknechtsche Bohrmaschine täglich mehrere Meter vorwärtsbewegt und muß nun mit Staunen feststellen, daß es beim bestgeplanten Projekt momentan nichts geht. Jetzt braucht die DB auch noch eine eigene Autobahnausfahrt. Und unterstützt wird das Ganze auch noch von der CDU. Ja lesen die denn nicht ihre eigene Hofberichterstatterblättchen? Da wurde doch schon ganz klar aufgezeigt, daß lediglich eine Ausfahrt möglich wäre. Zur Einfahrt auf die Autobahn fehlt schlichtweg der Platz für die unerläßliche Beschleunigungsspur.

Urteile ergehen im Namen des Volkes. Gerichtsverhandlungen sind grundsätzlich öffentlich. Das Volk soll hören dürfen, wie es zu Urteilen kommt. Zur Öffentlichkeit gehört nach meiner Meinung auch, dass sich niemand für den Besuch einer Gerichtsverhandlung rechtfertigen muss. Und auch keine Sorgen zu haben braucht, dass seine Daten irgendwo gespeichert werden.
Die Wirklichkeit sieht mitunter leider anders aus.

https://www.lawblog.de/index.php/archives/2012/08/...em-gerichtssaal/

Und auch Kirchheim fordert A-8-Vollanschluss für ICE-Baustelle

Noch sind die Arbeiten für den Aushub nicht vergeben. Es ist also noch vollkommen offen, in welche Richtung die Erdmassen abtransportiert werden. Sollte sich das Endlager aber in Richtung Stuttgart befinden, müssten, so der aktuelle Vorschlag des Regierungspräsidiums, während der drei- bis vierjährigen Bauzeit rund 50 000 Lastwagen auf einer 3,9 Kilometer langen Strecke quer durch das ohnehin schon lärmgeplagte Kirchheim geleitet werden.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/...-44f9-9311-e7a3ab406f2a.html

Ergebnis Volksabstimmung am 27.11.2011:

		Zustimmung 7.032 = 44,23% Ablehnung 8.868 = 55,77%

Dann war da natürlich noch Stuttgart: monatelang Demonstrationen, Wutbürger, Wasserwerfer, Verletzte. Für Andreas Feß hat sich der Job in einen Albtraum verwandelt. Er ist der Leiter des Stuttgarter Polizeireviers 2, in seinem Gebiet liegt der Bahnhof, über den so erbittert gestritten wird. Feß, 38, sitzt in seinem Büro mit Blick über die Stadt, Uniform, zwei Sterne auf der Schulter, er seufzt. »2010 war das schlimmste Jahr meines Berufslebens. Die Grenze des Erträglichen ist überschritten.«
Das größte Problem war für ihn und seine Leute, dass sie bei den Demonstrationen auf einmal die Menschen vor sich hatten, von denen sie eigentlich immer glaubten, sie seien auf Seiten der Polizei. Da stand kein autonomer Block, keine alternative Welt – da standen Akademiker, Lehrer, Ärzte, CDU-Wähler. »Man hatte plötzlich gut situiertes Bürgertum vor sich, von denen manche leider nicht wussten, wo die Grenzen des Protests verlaufen«, sagt Feß. »Und dann muss man so einen festnehmen, weil er nun mal gegen geltendes Recht verstößt.«
Das ist eine neue Dimension:

http://sz-magazin.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/35651

Ja, auch für den Bürger eine neue Dimension. Anstatt deeskalierend zu agieren wird ohne genaue Kenntnis der Gesetze reagiert, auch gegen geltendes Recht verstoßen. Bestes Beispiel zeigt der derzeit stattfindende WaWe-Prozess auf.

Die ersten 150 Meter der linken Tunnelröhre wurden konventionell mit dem Bagger ausgehoben. Dort wird die 2000 Tonnen schwere und 120 Meter lange Maschine jetzt Stück für Stück hineingeschoben, bis sie vollständig im Tunnel verschwunden ist. Von dort aus beginnt im Herbst Suses eigentliche Arbeit – das Bohren der zwei 9,5 Kilometer langen Röhren zwischen dem neuen Hauptbahnhof und dem Flughafen.

http://www.zvw.de/...834-e119-4ff5-a7b7-62f6e6f83682.html?version=www

Zwischen der Stadt Horb a.N. und dem ehemaligen Betreiber des Steinbruches besteht seit dem Jahr 2001 ein Vertrag über das Ende des Abbaues und die Rekultivierung des Steinbruches gemäß der ursprünglichen Abbaugenehmigung. Die Elemente der Rekultivierung sind nicht vertraglich festgelegt, da diese fachlich als Auflage im Rahmen der Abbaugenehmigung definiert wurden. Ob und wann ein möglicher Änderungsantrag beim Landratsamt gestellt wird, liegt weder im Zuständigkeits- noch im Einflussbereich der Stadt Horb.

http://www.schwarzwaelder-bote.de/...5b48-45a5-9878-a40c9e31e1f8.html

Ergebnis VA:

Ja-Stimmen     2966    
% der gültigen Stimmen          31,0
% der Stimmberechtigten     16,3
Nein-Stimmen     6592    
% der gültigen Stimmen          69,0
% der Stimmberechtigten     36,3

Wer A sagt ... Das Ergebnis ist doch eindeutig, oder. Also was soll das denn? Bei der VA wurde auch mittelbar über Belästigungen abgestimmt. Das Perverse dabei - ganz BW hat auch über die Belästigungen in Stuttgart abgestimmt. So geht's, wenn man sich nicht beizeiten umfangreich informiert und nur das nachplappert, was die Ortsvereine vorbeten. Das Gute dabei ist, daß dies erst der Anfang ist. Und wenn das Geld zu Ende ist, und das kommt so sicher wie das Amen in der Kirche, gibt es einen Baustop bis der Fall gerichtlich geklärt ist. 2020, 2021 oder 2022 spielt dabei dann keine Rolle mehr.

Der Vertrag zwischen der Bahn und dem Landesverband für Höhlen- und Karstforschung bezieht sich nur auf Kielbassas Abschnitte. Sein für den Albaufstieg zuständiger Kollege wollte keinen Vertrag unterzeichnen.
Forscher, die für die Bahn tätig seien, müssten wie jeder Mitarbeiter eines beauftragten Unternehmens versichern, Ergebnisse nicht zu veröffentlichen. Dies sei üblich. Die Bahn sei verpflichtet, Informationen an Behörden weiterzugeben. In Absprache mit den zuständigen Stellen könne jedoch auch der Höhlenverband mit den Ergebnissen arbeiten.

http://www.zak.de/artikel/detailsueberregional/133068

Wenige Tage vor der geplanten Eröffnung der Baugrube am Bahnhof wird immer sichtbarer, in welchem Maße und mit welchen Mitteln das Projekt durchgeboxt wurde – und werden soll. Mit rund 1 Mrd. € hat das Land den Nahverkehrsvertrag zugunsten der Deutschen Bahn überbezahlt, so Matthias Lieb, Wirtschaftsmathematiker und Landesvorsitzender des VCD auf der heutigen Pressekonferenz des Aktionsbündnisses. Einseitig würden alle Risiken dem Land Baden-Württemberg aufgebürdet, während alle Chancen auf Mehrerlöse durch zusätzliche Fahrgäste bei der DB verbleiben Es drängt sich der Verdacht auf, dass nicht das Land von der DB über den Tisch gezogen wurde, sondern dass das Land sich freiwillig ohne Gegenwehr hat ziehen lassen. Der VCD habe sich inzwischen auch an die EU-Kommission gewandt mit der Bitte um Überprüfung auf eine unzulässige Beihilfe, da Wettbewerber der DB solche Konditionen – mangels Ermöglichung des Bauprojektes Stuttgart 21 – vom Land nicht zugestanden bekommen hätten.

http://www.fluegel.tv/beitrag/9755

Vor dem finanziellen Offenbarungseid der Bahn von 2013, wo Mehrkosten über den fest zugesagten Rahmen von 4,5 Mrd. auf 6,8 Mrd zugestanden wurden, wurde das Projekt also bereits 2003 vor dem Aus gerettet. Wenn auf einem illegalen Umweg Haushaltsmittel für ein auf der Kippe stehendes Projekt verwandt werden, wenn dabei EU-Recht gebrochen wird, dem Nah- und Regionalverkehr Mittel entzogen werden und der Landeshaushalt fortgesetzt geschädigt wird, dann kann ein Parlament nicht zur Tageordnung übergehen, so Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21. „Wir halten es deshalb politisch für dringend geboten nach der Sommerpause einen Untersuchungsausschuss des Landtags einzuberufen, der die Faktenlage weiter aufklärt, dazu die Beteiligten aus den Vorgängerregierungen anhört und dabei insbesondere die eingeräumte Motivation des Ganzen aufdeckt, auf diese Weise via Bypass und verdeckt Stuttgart 21 zu finanzieren“.

Über die politische Aufarbeitung dieses Vorgangs hinaus gehe es auch hier um strafrechtliche Konsequenzen. Zusammen mit Dieter Reicherter, ehemals Vorsitzender Richter am LG Stuttgart und mit Unterstützung des Aktionsbündnisses habe er Strafanzeige gegen die frühere Umwelt- und Verkehrsministerin Tanja Gönner bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart erstattet. Der Vorwurf gegen Gönner: Strafbare Untreue gegenüber dem Land, weil sie in genauer Kenntnis der Hintergründe und Absichten die massiv überhöhten Auszahlungen an die Bahn ausführen ließ.

http://www.fluegel.tv/beitrag/9758

Dass sich die Protestbewegung gegen S21 durch diese neuen Belege in ihrer Kritik bestärkt fühlt, könne nicht verwundern, so Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer: „Stuttgart 21, das Potemkinsche Dorf der Bahn, soll nun um einen weiteren Pressetermin erweitert werden: Die Bahn schmückt einen Bagger, um die Baugrube auszuheben. Um den Abtransport des Aushubs kümmert sie sich aber nicht. Genau wie beim Nahverkehrsvertrag erwartet die Bahn offensichtlich mal wieder, dass unsere gewählten Vertreter Zugeständnisse machen: Schlamperei und Planungschaos soll die Stadt Stuttgart mit immer neuen Ausnahmegenehmigungen kompensieren. Soll die Bahn nun auch noch die Stuttgarter Innenstadt mit Baustellen-LKW überrollen, weil wesentliche Teile der vorgeschriebenen Baulogistikstraßen nicht gebaut sind? Unsere Politiker vergrößern ungeniert den Stau und rauben den Stuttgartern den Schlaf, indem sie der Bahn unzählige LKW-Fahrten genehmigen, die die Planfeststellung ausdrücklich verbietet – damit muss endlich Schluss sein! Es ist an der Zeit, Stuttgarter Interessen zu vertreten und gegenüber der Bahn durchzusetzen.“ Um dies zu unterstreichen, sind für den 5. August vielfältige Aktionen, darunter eine Bannerparade geplant.

http://www.fluegel.tv/beitrag/9761

Der Rechtsanwalt von Loeper fordert zudem „strafrechtliche Konsequenzen“ des Verkehrsvertrages. Dazu habe man bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart Strafanzeige gegen Ex-Ministerin Tanja Gönner (CDU) erstattet. Weil Untreue nach fünf Jahren verjähre, könne nur Gönner noch zur Rechenschaft gezogen werden, nicht aber die Verantwortlichen von 2003, Ex-Minister Ulrich Müller und sein damaliger Staatssekretär Stefan Mappus (alle CDU). Gönner müsse sich als Juristin „der Brisanz der Sache bewusst gewesen sein“. Noch 2010 und wohl auch 2011 habe die Ex-Ministerin die „sittenwidrig überhöhten“ Zahlungen an die Bahn ausführen lassen.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...a934-4826-aede-1cb448c066a2.html

Tunnelvortrieb - Vortriebsstände

http://www.bahnprojekt-stuttgart-ulm.de/...vortrieb-vortriebsstaende/

Die nächste Fassade im Potemkinschen Dorf namens Stuttgart 21 fällt schon in sich zusammen, noch bevor sie errichtet ist: Die Bahn verzichtet auf ihren groß angekündigten Baugruben-Eröffnungstermin und macht statt dessen nur eine Pressekonferenz am Dienstag.

http://www.bei-abriss-aufstand.de/2014/08/01/...hn-rueckzieher-statt/

Die CDU sieht den Untersuchungsausschuss zum umstrittenen Polizeieinsatz vom 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten als reine Schikane von Grün-Rot. Deshalb will CDU-Obmann Löffler die Einstellung des Ausschusses beantragen.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/...-4da5-8a8b-7513d2502572.html

von Joe Bauer

Spätestens nach dem 5. August würde es Stuttgarts neuem Ruhm im Global-Verkehr gerecht, die ganze Stadt umzutaufen: Welcome to Rommelshausen! Zwar ist der Name schon an eine Teilgemeinde im Remstal vergeben. Es wäre aber sinnvoll, mit dem Dorf zu tauschen. Rommelshausen 21 entspräche der wahren Bedeutung der geplanten U-Bahn-Haltestelle, auch Tiefbahnhof genannt. Die Bezeichnung Stuttgart an der Rems wiederum ginge insofern in Ordnung, als im Rathaus bis heute eh keiner gemerkt hat, dass die Stadt am Neckar liegt. Ich wünsche viel Spaß am Trog zur Welt.

http://www.flaneursalon.de/de/depeschen.php?sel=20140802

bereits um 30 Jahre zurückgeworfen

Wichtig war mir stets auch zu betonen, dass das Projekt Stuttgart 21 nicht nur in ferner Zukunft seine wenig segensreiche Wirkung auf den Bahnverkehr in Stuttgart und in BW entfalten wird. Die Existenz des Projekts Stuttgart 21 wirkt sich bereits seit ca. 30 Jahren negativ auf den Bahnverkehr aus, hat Stuttgart bereits weit hinter andere Regionen zurückgeworfen. 

Hätte Professor Emeritus Heimerl nicht diese Schnapsidee mit der NBS Wendlingen - Ulm gehabt und wäre es ihm nicht gelungen, der Politik diese Strecke schmackhaft zu machen, dann hätten wir schon längst den Umfahrungstunnel Geislinger Steige, dann wäre der ICE schon längst schneller zwischen Stuttgart und Ulm unterwegs, dann wäre die Strecke Stuttgart - Ulm schon längst attraktiver für den Schienengüterverkehr.

Auch der Stuttgarter Hauptbahnhof würde dann nicht so aussehen, wie das heute der Fall ist. Vielmehr wäre der Kopfbahnhof bereits modernisiert, hätte eine moderne Fußgängerunterführung, hätte breitere Bahnsteige, hätte ein neues Dach. Es gäbe auch bereits das fünfte und sechste Gleis zwischen Bad Cannstatt und Stuttgart. Die Kapazitätsprobleme der Zufahrt Bad Cannstatt wären längst gelöst. Der Flughafen wäre bereits viel besser mit dem Bahnnetz von BW verbunden, indem die S-Bahnlinien in der Station Flughafen-Terminal durchgebunden werden und weiter nach Nürtingen, nach Wendlingen-Plochingen sowie Kirchheim/Teck fahren.

Leider ist es nicht so gekommen. Die Autostadt Stuttgart steht heute im regionenweiten Vergleich in Sachen Schienenverkehr schlecht da. Als geborener Stuttgarter schämt man sich ein wenig darüber.

http://s21irrtum.blogspot.com.es/2014/08/nach-dem-stopp-von-stuttgart-21-kann.html

wieder einen Gang hochzuschalten

Nun heißt es also abzuwarten, in eine Art Stand by - Betrieb zu gehen, um nach einem Scheitern oder Stopp von Stuttgart 21 wieder einen Gang hochzuschalten. Selbstverständlich gilt dieser Stand by - Betrieb bei mir nur in Bezug auf Stuttgart 21, nicht für alles andere, was das Leben so bereithält. Nach einem Stopp von Stuttgart 21 überlasse ich zudem gerne Anderen den Vortritt. Alles, was hier in diesem Blog zu den Alternativen gesagt worden ist, ist öffentlich. Es gibt darauf kein Copyright. Jede und jeder kann diese Alternativen als ihre / seine eigenen Ideen darstellen, wenn es nur hilft, Stuttgart 21 zu stoppen und die Region Stuttgart in eine gedeihliche Verkehrszukunft zu führen. In diesem Sinne wünsche ich allen weiterhin viel Erfolg und eine gute Zukunft.

http://s21irrtum.blogspot.com.es/2014/08/...von-stuttgart-21-kann.htm

zwischen Bahn und Baden-Württemberg

Die Europäische Union überprüft den sogenannten Großen Verkehrsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Bahntochter DB Regio. Die EU-Kommission will untersuchen, ob das Land der Bahn zu hohe Zuschüsse garantiert hat. Sie hat dazu ein 2010 eingeleitetes Beihilfeverfahren wieder aufgenommen. Das geht aus einem Schreiben der Brüsseler Behörde hervor. Hintergrund ist die Vermutung, dass das Land zu hohe Summen für Züge und Dienstleistungen zahlte - womöglich eine nicht zulässige Subvention für die Bahn. Nach Berechnungen des Verkehrsclubs Deutschland soll das Land bis 2016 gut eine Milliarde Euro zu viel zahlen.

http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/...den-wuerttemberg-a-984201.html

Gestein aus dem Tunnelbauprojekt «Stuttgart 21» soll nach Informationen der «Mitteldeutschen Zeitung» (Samstag) künftig eine Böschung im Tagebau in Amsdorf (Mansfeld-Südharz) befestigen.

http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/regiolinegeo/...-abstuetzen.html

Interessant wird sein, wie die EU mit ihren Subventionen zur NBS verfährt. Die DB mischt ja gerne die Projekte S21 und NBS wenn es ihr gerade in den Kram passt.

Seltsam, daß weder die NBS, noch S21 erwähnt werden.

http://www.michael-cramer.eu/fileadmin/documents/...lakat_A2_sRGB.pdf