alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

Kommende Woche feiert der Zimmermann Helmut Welz seinen 76. Geburtstag. Wie unsereins ist er am Morgen zwanzig Minuten früher als vereinbart zur Brücke gekommen. Der Steg selbst ist eine Verabredung wert. Herr Welz besucht den Ort regelmäßig. Die Holzbrücke, sagt er, ist mein Herzblut. Als wir das Bauwerk besichtigen, fährt er mit der Spitze seines Regenschirms in die Ritze einer Bodendiele am Fuß des Geländers. Schauen Sie her, sagt er, das Holz vermodert langsam, aber sicher. Die Brücke würde vielleicht noch zwölf, höchstens fünfzehn Jahre halten, sagt er, dann müsste man sie generalsanieren.
Dazu wird es nicht mehr kommen. Der Holzsteg in der Nähe der Wilhelma, mit dem östlichen Ende unterhalb des sogenannten Stadtstrands, wird in absehbarer Zeit abgerissen. Sie muss der zerstörerischen Großoffensive für Stuttgart 21 weichen, wie auch der benachbarte Elefantensteg über die Neckartalstraße, die Betonbrücke für Fußgänger, die bereits zerlegt wird.

http://www.flaneursalon.de/de/depeschen.php?sel=20140724

Wissen Sie, was ich möchte: ich möchte halbwegs verlässlich und pünktlich von A nach B kommen. Und sollte das mal nicht möglich sein, so würde ich gern umfassend und deutlich darüber informiert werden, wieso, weshalb, warum das jetzt grade nicht geht. Das möchte ich, das wäre fein.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...24b1-4ef1-acfc-af4293027d32.html

Der Landesrechnungshof will seine Prüfergebnisse zum milliardenschweren Großen Verkehrsvertrag zwischen dem Land und der Deutschen Bahn (DB) noch dieses Jahr vorlegen. Man wolle "gründlich und zügig" prüfen, sagte ein Sprecher der Behörde in Karlsruhe. Kritiker vermuten, dass das Land für die Leistungen an und auf der Schiene seit Jahren zu viel an die Bahn bezahlt - die Rede ist von einer Summe von bis zu einer Milliarde Euro.

http://www.swp.de/ulm/nachrichten/suedwestumschau/...;art4319,2718423

InfoMobil Bahnprojekt Stuttgart – Ulm
kommt zum Kuckucksfest nach Mühlhausen im Täle

http://s14.yesspress.com/dbag/2014/07/25/5467051/...usen_im_Taele.pdf

Obwohl lt. Kretschmann der Käse gegessen ist wird das InfoMobil weiterhin vom Land subventioniert. So lernt man täglich bei Begriffsdefinitionen dazu (in diesem Fall "kritisch begleiten").

zu häufig wiederkehrenden Einwendungen im Planfeststellungsverfahren S21
Planfeststellungsabschnitt 1.3 Filderbereich mit Flughafenanbindung (Bau - km 10,0+30 bis 15,3+11)

http://www.rp-stuttgart.de/servlet/PB/show/...-Mustereinwendungen.pdf

Stuttgart 21 – Planfeststellungsabschnitt 1.3 „Filderbereich mit Flughafenanbindung“ Erörterung beginnt am 22. September

http://www.rp-stuttgart.de/servlet/PB/show/...25-Pressemitteilung.pdf

Bei den Vorbereitungsarbeiten für "Stuttgart 21" wurde mehrfach mit Rost verunreinigtes Wasser gefunden, zuletzt infolge eines LKW-Unfalls am 24. Juni. Vor der Öffnung der Baugrube am 5. August müssen die Widersprüche und offenen Fragen bezüglich Rostwasser öffentlich, transparent und nachvollziehbar geklärt werden. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht zu erfahren, was beim Abpumpen von geplanten 6,8 Milliarden Litern Grundwasser aus dem Stuttgarter Talgrund geschieht und was das für ihre Umwelt bedeutet.

http://www.bund-bawue.de/themen-projekte/verkehr/...rt-21/nachrichten

Das Regierungspräsidium hat am Freitag offiziell bestätigt, dass die Erörterung zum S-21-Planfestellungsabschnitt 1.3, das ist der Filderbereich mit Flughafenanbindung, am Montag, 22. September, beginnt. Für die Erörterung sind von vorneherein elf Tage angesetzt: vom 22. September bis zum 2. Oktober auf der Landesmesse und anschließend am 6. und 7. Oktober in der Filderhalle in Leinfelden-Echterdingen. Weitere Einzelheiten will die Behörde Anfang September mitteilen.

Bahn stellt Unterlagen ins Netz

Wie vereinbart hat die Bahn am Freitagihre Stellungnahmen zu häufig geäußerten Einwendungen ins Internet gestellt. Dazu gehören auch umfangreiche Entgegnungen der Bahn zur vom BUND und Wikireal vorgebrachten Kritik an der Leistungsfähigkeit des neuen Bahnknotens und zu einem Gutachten der TU Dresden, das das Betriebskonzept in Frage stellt.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...e1d3-408d-aeab-8ec00076b64a.html

Daß der Link zu ihre Stellungnahmen nicht funktioniert wundert an dieser Stelle nicht wirklich.

Lassen Sie sich von unserem etwas anderen Reiseführer einladen auf eine Rundreise zu unnützen, aufgezwungenen Großprojekten in Deutschland und Europa. Das Prinzip S21 lauert manchmal gleich hinter der Strandpromenade.

http://www.tunnelblick.es/press/2014/07/49-urlaub-mal-anders/

Die Mär vom großen Diktator von eigenen Gnaden lenkt nur ab vom großen Sumpf.
Das S-21-Verfahren vermittelt den Eindruck einer Abwicklung nach dem Motto: Bei Stuttgart 21 gibt es noch ein paar Dinge aus der Vergangenheit zu klären, wir finden Bauernopfer und einen Sündenbock, und dann ist es gut. So sollen die Leute glauben, S 21 sei Geschichte (wie der vom Protest dekorierte Bauzaun im Museum).
Einen ähnlichen Propaganda-Effekt hat man schon einmal erzielt, nämlich mit der Volksabstimmung. Kaum war es den alten Seilschaften im Zusammenspiel mit der neuen grün-roten Macht gelungen, auch noch in den hintersten Winkeln des Landes Projekt-Befürworter zu mobilisieren, taten viele so, als sei „der Käs“, wie man im Hause Kretschmann die Vereinnahmung einer Stadt nennt, tatsächlich gegessen. In Wahrheit haben die Bauarbeiten für Stuttgart 21 noch nicht einmal richtig begonnen.
In dieses Szenario passen die jüngsten Sätze des grünen OB vor dem neuen Gemeinderat: „Die Beschlüsse sind alle getroffen. Jetzt gilt es, den Lärm während des Baus zu minimalisieren sowie die Entschädigungsfragen zu lösen. Dabei braucht es ein Höchstmaß an Toleranz gegenüber Andersdenkenden. Gegenseitiger Respekt ist Grundlage für die Einheit der Stadt.“
Welche biblische „Einheit“ er da beschwört, sei dahingestellt in einer Stadt, in der neulich nur noch 46 Prozent der Bürger zur Kommunalwahl gingen und damit ihre enorm gewachsene Politiker-Verdrossenheit demonstrierten. Der Hinweis auf die „Andersdenkenden“ ist peinlich pathetisch, die Ankündigung, den Baulärm zu „minimalisieren“, eine Floskel. Selbst wenn es gelingt, den unrechtmäßigen Lkw-Krach wie derzeit am Nordbahnhof zu dämmen, leiden die Leute weiter unter den Mieterhöhungen der neuen Immobilienhaie. Das Bild von der urbanen Einheit ist typisch für den billigen Film, der gerade läuft.  Zwölf Uhr mittags werden wir solidarisch zur Verteidigung der Stadt zum Bahnhof gehen, und der OB wird sagen: „BürgerInnen von Stuttgart, wenn Banditen eure Stadt überfallen, achte ich darauf, dass sie mit Schalldämpfern schießen.“
Vermutlich verfolgt er das Ganze, ökologisch korrekt, hinter einem Weinstock. Falls es dennoch kracht, war es Mappus.

http://www.flaneursalon.de/de/depeschen.php?sel=20140726

Wasser im Tunnel, geplante Sprengungen – zur Informationsveranstaltung der Bahn in Wangen

Weiterhin ungeklärt ist, wie sich die wegen des hohen Wasserandrangs gegenüber der Planfeststellung geänderte Tunnelbauweise auf die Standsicherheit der darüberliegenden Häuser auswirkt.

http://netzwerke-21.de/?p=3556

Ob es sich bei diesem Link
http://www.bahnprojekt-stuttgart-ulm.de/no_cache/...eter/show/Medium/
um den publizierten handelt kann nur gemutmaßt werden.

Bei den einzelnen Punkten 01 - 22 ist es auch hilfreich einen Blick auf das Datum (z.B. Stand: 1994 ) zu werfen.

Die Regionalversammlung hat heute die Voraussetzungen geschaffen, um möglicherweise zehn neue S-Bahn-Fahrzeuge des Typs ET 430 bestellen zu können. Die Regionalpolitiker verabschiedeten einstimmig einen Nachtragshaushalt. Darin ist die Investition in einer Größenordnung von 80 Millionen Euro mittelfristig veranschlagt. Sie übertrugen Regionaldirektorin Dr. Nicola Schelling außerdem die Aufgabe, mit der DB Regio AG ein zuschlagsfähiges Angebot zu verhandeln und abzuschließen.

http://www.stuttgart-journal.de/tp2/pool/news/a/...n-des-typs-et-430/

Sollten erneut Zugeständnisse, dieses Mal an die DB Regio AG, gemacht werden damit S21 gebaut werden kann?

nicht gebaut werden darf

Voraussichtlich ab dem 22.09.2014 will das Regierungspräsidium Stuttgart im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens die Pläne für den Abschnitt Flughafenbahnhof von Stuttgart 21 öffentlich erörtern. Bereits vor dem Beginn der Erörterung ist jedoch klar: Der Flughafenbahnhof von Stuttgart 21 ist unnötig und darf nicht gebaut werden.

Diese These wollen wir im heutigen Post in diesem Blog Schritt für Schritt nachvollziehen.

http://s21irrtum.blogspot.com.es/2014/07/warum-der-stuttgart-21-flughafenbahnhof.html?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter

Ein Film in sieben Abteilungen, unter Mitwirkung der Wasserwerfer-Besatzungen 1 + 2 und ihrer Befehlshaber aus Polizeipräsidium, Staatsanwaltschaft und CDU-Zentrale.

http://www.bruchsal.org/story/...d%3A+BRUCHSAL_ORG+%28BRUCHSAL.ORG%29

Am kommenden Montag, dem 28. Juli 2014 um 9:00 Uhr findet vor dem Landgericht Stuttgart das Berufungsverfahren gegen ein erstinstanzliches Urteil gegen 2 Aktivisten der Parkschützer und Robin Wood statt. Sie hatten in der Parkräumungsnacht zum 15. Februar 2012 als Zeichen ihres friedlichen Protests symbolisch ihren Arm einbetoniert.

Im Oktober und November 2012 waren sie vor dem Amtsgericht Stuttgart wegen angeblichem “Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte” zu 70 Tagessätzen verurteilt worden. Damit wertete die (später wegen Befangenheit von sämtlichen Strafverfahren in Zusammenhang mit S21 abgelöste) Richterin Kathrin von Mengden-Breucker diese Aktion absurderweise als einen “Akt der Gewalt” - und folgte damit der Argumentation des (inzwischen sich im Vorruhestand befindenden) Staatsanwalts Bernd Häußler. Das Urteil hatte bundesweites Aufsehen erregt.

http://www.parkschuetzer.de/statements/174217

daß S21 nicht gebaut werden darf

Einige Gedanken zur Erörterung von PFA 1.3 (Filderabschnitt)

Dieser schwierige und problembeladene Abschnitt zwischen Rohrer Kurve und Flughafenbahnhof hat es in sich und ist wohl aus gutem Grund so spät an der Reihe. Neben zahlreichen kritikwürdigen Details können und sollten wir auch immer wieder auf das Gesamtprojekt zu sprechen kommen und es in Frage stellen.

Themen aufteilen

Die Idee, dass wir uns die Themen bei der kommenden Erörterung von PFA 1.3 Filderabschnitt (Rohrer Kurve bis Flughafenbahnhof) aufteilen, greifen wir gerne auf.Eine grobe Aufteilung der Themengebiete halten wir für sinnvoll.

http://vaivss21.wordpress.com/2014/07/27/...nicht-gebaut-werden-darf/

Eine kleine Übersicht

- T.B. – Brandschutz
- C.S. – Bindungswirkung bisherheriger Entscheidungen des VGH
- F.S. – Unsinnigkeit des Verfahrens, Privater Träger, EBA, Ermessensabwägung
- B.M. – Kapazität und Mischverkehr
- U.S. – Lügenfundament (Filderdialog)
- G.G.- Barrierefreiheit
- G.W. – Lärm, Naturschutz
- A.K. – Mischverkehr

http://vaivss21.wordpress.com/2014/07/27/...-3-eine-kleine-ubersicht/

Beitrag zur Funktion dieser Veranstaltung und zum Umgangsstil
Veröffentlicht am 14. Dezember 2013

Ich habe im September an zwei Tagen die Erörterung angehört und war erstaunt, wie dort stundenlang oft kleinste Details vorgetragen und diskutiert wurden. Ich war beeindruckt von dem Engagement, mit dem die Teilnehmer ihre Einwendungen vortrugen, weiß aber nicht, mit welchen Erwartungen sie dorthin kamen und auch heute gekommen sind. Hofften und hoffen sie weiter, dadurch etwas bewirken zu können? Ich muss gestehen, dass ich diesen Optimismus nicht teilen kann. Daher möchte ich hier nicht Sachbeiträge bringen und mich auch nicht an der Diskussion über Befangenheit oder Tagesordnung beteiligen, sondern allgemein etwas sagen – zunächst zur Funktion dieser Veranstaltung, und dann auch zum Umgangsstil.
Wir sollten uns darüber klar sein, dass die Herren, die hier in dunklen Anzügen vor uns sitzen, ob nun als Angestellte der Bahn oder in ihrem Auftrag, doch nicht etwa hierher gekommen sind um aufzunehmen, abzuwägen und sich gegebenenfalls überzeugen zu lassen, sondern dass sie lediglich den Auftrag haben, alles was das Projekt gefährden könnte, prinzipiell abzuweisen, wegzuwischen und zu leugnen. Nach dem Grundsatz, dass einfach nicht sein k a n n , was nicht sein d a r f.
Alles was hier vorgetragen wird – Fakten, Argumente, Vernunftgründe, wissenschaftliche Gutachten oder was auch immer – es d a r f nichts geben, was dieses von wirtschaftlichen Interessen und auch von politischem Prestige gesteuerte Vorhaben ernsthaft in Frage stellt. Daher ist dem Vorstandsvorsitzenden der Bahn, Herrn Grube, ausdrücklich dafür zu danken, dass er manchmal Klartext redet. So war von ihm schon vor einiger Zeit zu hören: „ Das – ziehen – wir – jetzt – durch!“. Und die heutige Veranstaltung ist nichts anderes als ein Schritt in diesem ‚Durchziehen.’

http://vaivss21.wordpress.com/2013/12/14/...tung-und-zum-umgangsstil/

und Kretschmann vor vier Jahren

Liebe Freundinnen und Freunde,
was den Schwarzen Donnerstag betrifft, kommt allmählich die Wahrheit ans Licht. Die Politik, die damalige CDU-FDP-Regierung unter Mappus, hat massiv Einfluss genommen auf das Vorgehen der Polizei am 30.9 2010.
Dies ist ein großer Erfolg der Bürgerbewegung gegen S21, genauer all derer, die bei diesem Thema seit 2½ Jahren nicht locker lassen. Sie sind es die Heribert Prantl in der Süddeutschen jüngst als den „den „kleinen Widerstand“ gegen die Aushöhlung bzw. Abschaffung der Demokratie gemeint hat, im Gegensatz (oder im Aufgreifen) des großen Widerstands während des Faschismus, der letztlich zu Art 20. Abs. 4 des Grundgesetzes geführt hat nach dem „gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, … alle Deutschen das Recht zum Widerstand (haben), wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

http://www.kopfbahnhof-21.de/...er-donnerstag-und-kleiner-widerstand/

wegen Löschung von Daten

Aktenzeichen: 1 S 1352/13

Die Sitzung findet statt im Dienstgebäude des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, 68165 Mannheim, Schubertstraße 11, 1. Obergeschoss, Sitzungssaal II.

Streitgegenstand: Der frühere Ministerpräsident Stefan Mappus (Kläger) des Landes Baden-Württemberg (Beklagter) begehrt die Löschung von Dateien mit "Arbeitskopien“ des Outlook-Postfachs seines früheren Dienst-PCs. Im Herbst 2010 hatte ein Mitarbeiter des IT-Bereichs des Staatsministeriums aus technischen Gründen eine Kopie des auf dem Server dieses Ministeriums liegenden und Stefan Mappus zugewiesenen Original-Outlook-Postfachs erstellt.

http://vghmannheim.de/pb/,Lde/Startseite/...07_2014/?LISTPAGE=1213020

Von den Befürwortern von Stuttgart21 hört man immer wieder, das Projekt sei „demokratisch legitimiert“. Darüber kann man streiten. Unstrittig aber ist, mich hat dieses Projekt „demokratisch lobotomiert“. Diese Krankheit scheint neu zu sein, dürfte aber weitgehend unbemerkt bereits viele S21-Gegner befallen haben. Auch ich wusste lange nichts davon. Ja, ich habe meine Probleme selbst gar nicht bewusst wahrgenommen. Aus tiefer Überzeugung heraus habe ich immer und immer wieder gegen S21 demonstriert, Baustellen blockiert, Leserbriefe geschrieben und ehrbare Politiker mit Briefen belästigt ohne je ein schlechtes Gewissen dabei zu haben. Zu keiner Zeit habe ich daran gezweifelt, dass mein Tun und Denken undemokratisch sein könnte. Bis mich ein guter Freund und bekennender Proler auf mein Problem aufmerksam machte. Der Name des Freundes tut hier nichts zur Sache. Nennen wir ihn einfach Wolfram Wiedrich vom S21 Kolportationsbüro. Dieser Freund klärte mich darüber auf, dass mein Handeln zutiefst undemokratisch sei, weil S21 schließlich auf allen Ebenen demokratisch legitimiert sei. Obwohl ich das verstand, fühlte ich keinerlei Unrechtsbewusstsein. Das beunruhigte mich und ich beschloss, einen kompetenten Facharzt zu konsultieren. Wolfram empfahl mir Dr. Reiner Greisler, einen anerkannten Demokratologen, der schon oft für das Kolportationsbüro erfolgreich tätig war. Dr. Greisler erkannte sofort mein Problem ...

http://www.parkschuetzer.de/statements/174395

Datum: 12.12.2012 (Update: 16.07.2014)

Wie funktioniert das Grundwassermanagement für das Projekt Stuttgart 21? Im Detail weiß das, wenn überhaupt, nur die Deutsche Bahn. Danach sieht es allerdings nicht aus. Die fünfte Planänderung ist jetzt nach einjährigem Baustopp genehmigt, durch den siebten Planänderungsantrag jedoch schon wieder überholt. Der enthält viele Unstimmigkeiten.

http://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/89/...e-wasser-872.html

Was sich tatsächlich im Stuttgarter Untergrund tut, ist keineswegs hinlänglich bekannt. Seit 2010 führt die Stadt, gefördert von der Europäischen Kommission, im Projekt MAGPlan eine Untersuchung des Grundwassers im gesamten Innenstadtgebiet durch, um negative Wirkungen von Schadstoffen im Boden auf das Mineralwasser zu erkunden. Durch Veränderungen der unterirdischen Wasserströme, so Erwin Thomanetz, ehemals Leiter der Abteilung Sonderlasten und Altlasten am Institut für Abfallwirtschaft der Universität Stuttgart, könnten Altlasten etwa aus dem Bereich des ehemaligen Gaswerks ins Mineralwasser gelangen. "Wenn diese Stoffe mal massiv in den Mineralquellen drin sind", so Thomanetz, "dann ist es vorbei mit dem Schwimmen." 

Nur damit niemand sagen kann, das geht mich nichts an und betrifft mich nicht, hier die neueste Meldung wie schädlich die Sanktionen die deutsche Wirtschaft bereits treffen. Die Ausfuhren der deutschen Wirtschaft nach Russland sollen in diesem Jahr um rund 17 Prozent im Vergleich zum Vorjahr sinken, was einem Handelsvolumen von sechs Milliarden Euro entspricht, berichtet die Zeitung "Handelsblatt" am Dienstag mit Hinweis auf den Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK).

Nach DIHK-Angaben betrug der Rückgang im Mai und im April rund 17 Prozent. Im Zuge des Ukraine-Konflikts drohen Russland nun auch Wirtschaftssanktionen der Europäischen Union. Deutsche Wirtschaftsvertreter in Russland sind offenbar tief besorgt. Das solltet ihr auch sein, denn es kann durchaus passieren, die idiotischen und unberechtigten Sanktionen werden euren Arbeitsplatz vernichten.

http://alles-schallundrauch.blogspot.com.es/2014/...us-in-seiner.html

wegen nicht genehmigten Baulogistikverkehr

Die Bauarbeiten für die erste Baugrube am Tiefbahnhoftrog sollen am 5. August 2014 starten, obwohl die nach der Planfeststellung dafür erforderliche Baulogistikstraße immer noch nicht fertiggestellt ist. Die anfallenden Lkw-Transporte für den Aushub werden dann – entgegen den Auflagen des Planfeststellungsbescheides 1.1., der dies eigentlich nur im ersten Jahr nach Projektstart zulässt – verstärkt über das Wohngebiet des Nordbahnhofs-viertels erfolgen.

http://netzwerke-21.de/?p=3577#more-3577