Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

https://www.youtube.com/watch?v=FqQsi9i56Ps&list=PLx_wlWVa7mGEzoDxfT1xNv-7wP4uAdLyT  

Was vielen in Europa nicht bewusst zu sein scheint, dass es eine alternative Geschichte gibt im Herzen Europas. Die Schweiz wird oft nur als Projektion betrachtet, nicht als das, was sie ist und woher sie kam.

Die direkte Demokratie ist eine Eigenentwicklung eines kleinen und damals rückständigen und weitgehend armen Landes, das nie eine Monarchie war, bestehend aus verschiedenen Völkern mit verschiedenen Sprachen, ohne Rohstoffe, ohne Meerzugang, ohne Kolonien und mehrheitlich kargen Böden und schwieriger Landschaft. So steckt bis heute eine latente Angst vor dem Rückfall in die Armut im kollektiven Bewusstsein.

Die Länder rund herum sind bis heute zu arrogant, das anzuerkennen als einen Beitrag für ganz Europa, die EU will diese Form von Demokratie nicht, in keiner Weise.

Man wurde nicht besetzt von den Nazis, das hatte seinen Preis, doch wurde man eben auch nicht intern besudelt von den Nazis. Doch auch nicht befreit davon. Auch diese Nachkriegsgeschichte ist eine alternative zum Rest Europas. Es kamen keine Amerikaner oder Engländer oder Russen und veränderten die Geschichte. so entwickelten sich einige Dinge in einem anderen Tempo.

Doch haben die Frauen und die Männer hier weit mehr als ein Wahlrecht, also ist es immer etwas lächerlich, wenn Leute aus Deutschland ständig auf die späte Einführung des Stimmrechtes und Initiativrechtes für die Frauen hinweisen, was in Deutschland in weiter Ferne ist für Männer und Frauen.

Nun bei den Banken ist es so, das Bankgeheimnis wurde zu Fall gebracht durch die USA und die Regierung Obama, nicht von der EU. Die Banken in der Schweiz betrieben diese Art von Geschäften, weil es möglich war. Die Schweiz hat Verträge mit der EU, die werden von der gestaltet. Doch alles was die EU will, ist ihre neoliberale Politik auch in der Schweiz durchzusetzen, die Konzerne zu begünstigen und die Arbeitnehmer zur reiner Ware zu degradieren, die ungehemmt zirkulieren soll in ganz Europa zugunsten der Konzerne und Firmen und ihre Rechte zu mindern. Die EU hätte das Bankgeheimnis in der Schweiz zu Fall bringen können und müssen, doch wird immer noch die Schweiz dafür kritisiert, nicht die EU-Kommission, deren Aufgabe das gewesen wäre. Man kritisiert lieber ein anderes Land, als die eigene Regierung, die das begünstigte, dass dies so lief.  

Welche Partei könnte ich z.B. denn in D wählen, welche das anprangert, dass die EU null unternimmt z.B. um die Pauschalbesteuerung für reiche EU-Bürger in der Schweiz zu beenden?
Davon steht nichts im Rahmenabkommen.
Oder welche Partei kann ich in D wählen, welche die Expansion der EU kritisiert und bekämpft, die logischerweise zu Krieg und Unfrieden führt? D hat zwei Weltkriege mit angezettelt und keine arrivierte Partei kritisiert die Expansionspläne der EU? Was läuft da eigentlich? Eine Verschwörung gegen die Interessen der Bürger und den Frieden? Nun will man die AfD verbieten, anstatt selber sein Angebot an die Wähler zu überarbeiten.

Die repräsentative Demokratie zerstört sich mAn selber in D. und niemand verteidigt wirklich die demokratischen Werte gegenüber der EU. Ich sehe gerade keine Vorteile gegenüber dem System hier. Null, nur Nachteile. So "fliehen" auch viele Fachkräfte aus D und vielen anderen Ländern der Eu in die Schweiz. Das Leben ist hier in mancher Hinsicht besser mAn. Anstatt sich zu fragen weshalb, kramt man gerne in der Vergangenheit und sucht die Fehlleistungen dieses Systems, nicht die Fehler in eigenen.

Es hat viel mit Arroganz zu tun, dass man dieses Europäische System nicht anerkennen will und niemals integrieren will.  

mehr ist dein Beitrag aber auch nicht, da bezüglich der EU viel Polemik und Fehlschlüsse enthalten sind.

So gab und gibt es keine EU-Expansionspläne oder eine EU, welche Gebietserweiterungen anstrebt. Das ist der ( sorry der Wortwahl ) Dünnschiss, der vor allem von antidemokratischen Bewegungen publiziert wird. Dünnschiss, zu dem auch eine NATO-Osterweiterung gehört, Dünnschiss, der vor allem von autokratischen Regierungen, rechtsnationalistischen, linksverklärten Schwurblern verbreitet und ideologisch instrumentalisiert wird.

Das das Schwachsinn ist, erklärt sich u.a. bereits an der aufwändigen Aufnahmeprozedur einer EU oder NATO. Wer als Land eine solche Aufnahmeprozedur durchläuft, welche u.a. auch mit so manch Unbequemlichkeiten verbunden ist, u.a. ein gewisses Maß an Reformen erfordert oder wie im Fall eines NATO-Beitritts, einen nicht unerheblichen Eigenbeitrag bedeutet, dann ist die scheinbare Erweiterung eben nicht das Resultat der Institutionen selbst, sondern das Resultat der äußeren Bedingungen, welche Länder dazu bewegen, der EU oder NATO beitreten zu wollen.
Hinzu kommt, dass die Vertreter der Mitgliedsländer dem Beitritt grünes Licht geben müssen.  

Eine solche Erweiterung verbieten oder aufhalten zu wollen, wäre per Definition ein undemokratischer Akt. Denn es würde letztendlich in die Souveränität der Länder eingreifen.
D.h. wenn die Aufnahmebedingungen erfüllt werden und alle Mitglieder einer Aufnahme zustimmen, dann ist das keine Expansion einer Institution, sondern das Recht die ein jedes Land hat und wahrnehmen kann.  Dabei sollte ein Nasenfaktor keine Rolle spielen.
Selbst Russland sollte einer EU oder NATO beitreten dürfen, wenn es die Aufnahmebedingungen erfüllt.  

Zitat Tony Ford: Eine solche Erweiterung verbieten oder aufhalten zu wollen, wäre per Definition ein undemokratischer Akt. Denn es würde letztendlich in die Souveränität der Länder eingreifen.

Wenn das so demokratisch ist, weshalb gibt es in keinem Mitglieds-Land dazu jeweils eine Abstimmung? Das wäre demokratisch. Hat man Angst vor der eigenen Bevölkerung? Zieht man die Bevölkerungen von Nichtmitgliedern vor? Sind die wichtiger als die eignen?

Weshalb gab es keine Abstimmungen zur Einführung des Euros oder zur Verfassung der EU? Wenn das alles so genial und demokratisch wäre, müsste man sich nicht fürchten vor der Bevölkerung und den Abstimmungsresultaten, doch offensichtlich stinkt da was zum Himmel und so muss man alles an der Bevölkerung vorbei schummeln. Das ist ein sichtbarer Fakt, hier wird über fast alles abgestimmt und muss debattiert und verkauft werden. Ist die Schweiz untergegangen oder verarmt, weil sie keinen Euro hat? Nein. Das war eine Lüge, dass dies unbedingt sein musste und man deshalb keine Abstimmungen zu so einem wichtigen Schritt durchführen konnte.

In Holland gab es z.B. eine Abstimmung zu den Verträgen mit der Ukraine, sie wurden abgelegt und dann von der Regierung doch unterschrieben. Übrigens auch die Verfassung der Eu wurde dort erst abgelehnt und dann nicht nochmals vorgelegt, als Vertrag von Lissabon. Weshalb nur macht man so was in Demokratien? Weil man wohl darauf scheixxt, was die Mehrheit will.

Da muss man sich nicht wundern, wenn dann andere Parteien profitieren davon und sich radikalisieren gegen die EU. Dieser Prozess ist erst am Anfang mAn. Doch wird es die EU selber sein, welche sich zerstört. Man kann Demokratie nicht ewig nur erlügen, das machte auch die DDR.
Was ist so schlimm an einer Abstimmung? Man muss dann transparent sein Projekt verkaufen. Das mag anstrengend sein, aber man muss es eben auch so ausgestalten, dass es mehrheitsfähig ist und das tut die EU nie und will das gar nicht. Sonst würde man Abstimmungen fördern. Die Mehrheit gewinnen wollen. Demokratie ist auch Bein Wettbewerb.

Und auch das ist eine schwere Verletzung der Souveränität, über die Köpfe der Menschen hinweg eine Politik zu betreiben, sie niemals zu befragen und Länder anzuwerben, denn um die Kriterien zu erfüllen, werden Länder aktiv unterstützt. In wessen Auftrag?

Das ist keine Polemik gegen die EU, das ist Kritik und die gehört zu Demokratien. Nun bin ich nicht Bürger der EU, aber lebe inmitten davon und sehe das Treiben dort mit Schrecken und kann es kaum glauben, wie verblendet viele Menschen zu sein scheinen bei dem Thema. Sie sind unfähig die EU-Politik zu lesen und verstehen und bewerten anhand der Ziele und Resultate, nicht der ideologischen Idee eines vereinten Europas, dafür scheinen viele bereit fast alles zu opfern, auch ihre demokratischen Rechte, die EU zu kritisieren und deren Pläne abzulehnen. Das ist legitim.  

in Richtung Polemik und verkennt u.a. die Historie der EU.
Denn die EU ist nicht aus dem Nichts entstanden, sondern ist die Folge einer über Jahrzehnte gewachsenen Gemeinschaft, angefangen mit der Montanunion über die EG, hin zur EU.
https://www.europaimunterricht.de/geschichte-der-eu

https://de.wikipedia.org/wiki/..._von_Maastricht#Inhalt_des_Vertrages


Und selbst die Entstehung der EU erfolgte nicht von Heute auf Morgen, sondern erstreckte sich über viele Jahre und mehrere Regierungszyklen.

Hätte man in Dtl. abstimmen müssen, hätte man faktisch nicht über einen Beitritt, sondern Austritt abstimmen müssen, weil Deutschland ja bereits über Jahrzehnte Mitglied der EG war, ja die Europäische Union in ihren Ursprung mitbegründet hat.

Natürlich hätte man über den Maastricht - Vertrag abstimmen lassen können. Doch auch hier sei gesagt, dass dieser Vertrag nicht von Heute auf Morgen plötzlich da gewesen war, so wie auch die EU und der Euro nicht plötzlich da gewesen waren. D.h. bis es zur Umsetzung kam, vergingen viele Jahre der Vorbereitung, in denen sich über demokratischem Wege hätte ein solcher Prozess verändern lassen können. Man hätte eben einfach eine EU skeptische Partei wählen und eine Unterzeichnung der Verträge verhindern können.

Doch eine solche Ablehnung gab es in der Gründungsphase der EU nicht. Im Gegenteil, als die Masstricher Verträge 1992/93 entstanden, lag die Zustimmung zu einer gemeinsamen Identität mit über 70% sehr hoch.  
https://www.wirtschaftsdienst.eu/inhalt/jahr/2018/...tikansaetze.html

Man muss bedenken, dass zu dieser Zeit größere Veränderungen erfolgten, der Ostblock und SU zusammenbrach und das Gemeinschaftsgefühl besonders stark war. Auch die wirtschaftliche Schwächephase der 80er-Jahre, Ölkrise, usw. wirkte noch nach. Europa war zur damaligen Zeit weltwirtschaftlich wenig bedeutsam und vergleichsweise schwach. Man musste sich den Vorwurf der Kleinstaatlerei gefallen lassen, der den Außenhandel unattraktiv gemacht hat.
Wollte z.B. ein US-Unternehmen mit Europa Handel treiben, so musste es dutzende verschiedene Währungskonten unterhalten, sich zudem mit dutzenden verschiedenen Außenhandelsbestimmungen außeinandersetzen. Waren, welche mehrere Ländergrenzen passieren mussten, durchliefen mehrere Zollverfahren mit all den damit verbundenen Verzögerungen.

Deshalb erschien eine EU attraktiv und hegte Hoffnungen auf eine Verbesserung der wirtschaftlichen Perspektiven im Hinblick einer zunehmenden Globalisierung, bei der man nicht hinten anstehen wollte.


Und so kam es dann ja auch. Der Außenhandel wurde mit dem Euro und der Eurozone deutlich vereinfacht, die Attraktivität auf dem Weltmarkt erhöht. Der Warenaustausch wird innerhalb der EU nicht mehr durch Zölle behindert und das US-Unternehmen muss auch keine dutzende Währungskonten mehr unterhalten oder sich mit dutzend verschiedenen Zollbestimmungen herumplagen.
 
Deutschland profitierte zudem besonders stark vom relativ schwachen Euro, da es seine z.B. Maschinen zu günstigen Preisen am Weltmarkt platzieren konnte. Mit einer harten DM wäre man hier weniger wettbewerbsfähig gewesen.

Ich jedenfalls möchte weder die EU noch den Euro missen. Es mag sicherlich nicht ideal oder perfekt sein, doch vorher war es definitiv nicht besser.

Und so sehen das wohl auch die Meisten in der EU
https://www.europawahl-bw.de/umfragen-europawahl


Auch der Brexit, der von EU-Kritikern gefeiert wurde, kam nur mit einer knappen Mehrheit durch.
https://de.wikipedia.org/wiki/..._im_Vereinigten_K%C3%B6nigreich_2016

Würde man Heute ein solches Referendum in GB erneut durchführen, würde man diese knappe Zustimmung nicht mehr ansatzweise erreichen. Die Stimmung für einen Brexit hat sich längst gedreht.
Auch das ist Zeichen dafür, dass die EU besser ist als ihr Ruf und die Alternative, ein Alleingang alles Andere als besser ist.  

damit hat er recht, der Prof. Dr. Bontrup!

Hatten wir hier letztes Jahr schon, einige wollten es aber nicht kapieren.  

Umgestaltung statt Umverteilung: Mensch und Natur droht Burnout – die sozial-technokratische Linke muss umdenken. Wie radikale Ansätze für eine bessere Gesellschaft aussehen.

Bei den Linksliberalen bis zu den Linken – die Übergänge sind fließend – interessieren sich die allermeisten für Umverteilung, Arbeitnehmerrechte, Ökologie und den Schutz von Minderheiten, derer es immer mehr zu geben scheint.

Diese Anliegen sind begrüßenswert. Verabsolutiert werden sollten sie aber nicht. Das findet so lange statt, wie diesen Anliegen in der Öffentlichkeit andere zentrale Nöte untergeordnet bleiben.

Überarbeitung und nutzlose Produktion

Die Überarbeitung vieler Menschen – jeder fünfte Beschäftigte verspürt Burnout-Symptome, nur rund die Hälfte fühlt sich gesund – wirft die Frage nach der Verringerung der notwendigen Arbeit auf. Der Bedarf nach Produkten würde sich reduzieren, wenn der geplante Verschleiß wegfällt.

Müssten die Verbraucher nicht ständig neue Produkte kaufen, weil die alten zu früh kaputtgehen, blieben ihnen im Jahr 100 Milliarden Euro übrig.

Süddeutsche.de, 20.3.2013 (vgl. a. Kreiß 2014)

Werden Güter ausgeliehen bzw. von mehreren Personen und nicht nur von ihrem jeweiligen Privateigentümer benutzt, so sind weniger Produkte und weniger Arbeit erforderlich. Zum gleichen Resultat führt der Ausbau von öffentlichen Gütern.

Ein Verkehrssystem, in dem Busse, Bahnen und Sammeltaxis dominieren, bedarf viel weniger Produkte und Arbeit als der gegenwärtig vorherrschende motorisierte Individualverkehr (vgl. Paulsen 2020).

Verzichten lässt sich auf Produkte, die nur dem Profit nützen. Dies betrifft

• die Produktion von Nutzlosem: "Die Hälfte der modernen Medikamente könnte man aus dem Fenster werfen, wenn man nicht Angst um die Vögel haben müsste" (Martin Henry Fischer),

• die Produkte, bei denen vor lauter Geschmacksverstärkern der Nährwert gegen Null geht. Dies betrifft nicht nur die Ernährung, sondern auch mediale Angebote (z. B. "Kitsch");  ...

 

Warum steht dann an nahezu jedem Unternehmen das Schild, wir suchen Fachkräfte?
Warum finde ich z.B. über Wochen, teils Monate hinweg keinen Handwerker?
Warum warte ich bei der Physiotherapie teils 1/4 Jahr auf einen Termin?
Warum nehmen viele Hausärzte keine neuen Patienten mehr auf?
Warum muss man teils Monate auf einen OP-Termin, usw. warten?

Sorry, aber ich erlebe jeden Tag die Folgen des Fachkräftemangels und kenne die Situationen in einzelnen Betrieben, welche einen akuten Fachkräftemangel und Unterbesetzung zeigt.

Mittlerweile werden in nicht wenigen Betrieben satte Prämien gezahlt, wenn man um Fachkräfte wirbt.

Deshalb ist die Behauptung, es gäbe keinen Fachkräftemangel, Realitätsfern, zumindest wenn man diese Behauptung undifferenziert aufstellt.  

 

 

Verteidigt Israel sich selbst oder begeht man Völkermord in Gaza?

https://www.telepolis.de/features/...Voelkermord-in-Gaza-9596334.html

 

Bei Wirtschaftssanktionen denkt man als Erstes an Russland. Doch der Westen sanktioniert Dutzende weitere Länder auf der ganzen Welt – und verursacht damit Hunger, Krankheit, Flucht und Tod.

https://jacobin.de/artikel/westen-sanktionen-syrien-afghanistan-armut  

geht nach hinten los

Der Berliner Kultursenat will die Vergabe von Kunstförderung künftig an ein Bekenntnis zur umstrittenen Antisemitismus-Definition der IHRA binden. Dieser Schritt, der den demokratischen Diskurs schützen soll, bringt ihn stattdessen noch mehr in Gefahr.

https://jacobin.de/artikel/...-kulturfoerderung-antisemitismus-israel  

 

Anklage aus Pretoria mit beunruhigenden Daten und schockierenden Zitaten. Herausforderung für internationale Gemeinschaft. Was das Gericht nun leisten muss. Ein Gastkommentar.

https://www.telepolis.de/features/...en-Israel-reagieren-9596843.html
 

 

was soll dieser linksideologischen Müll, den du hier ablädst?

Telepolis, overton, usw. sind keine seriösen Medien, alles stark geprägt von einem linken Framing, einer linksideologischen Weltsicht, die in ihrer Naivität kaum zu übertreffen ist.

Würde man diesen Schwurblern folgen, würden wir uns früher oder später in einer zweiten DDR wiederfinden, weil in der Realität eben nicht die USA, sondern Russland erobern wollen.

Geradezu witzig finde ich es, wenn man dem Westen und den USA unterstellt, dass sie mittels Sanktionen die Welt hungern lassen würden, während gleichzeitig Russland die Weizenexporte der Ukraine blockiert, die Silos zerstört in der Ukraine Ernteausfälle verursacht.
Dabei muss man wissen, dass nicht wenige afrikanische Länder deutlich abhängiger von ukr. Getreide sind als es wir in Dtl. und weiten Teilen Europas sind.

Aber davon keine Rede in diesen linksindeologischen Schwurbelmagazinen.  

Zitat Tony Ford: Auch das ist Zeichen dafür, dass die EU besser ist als ihr Ruf und die Alternative, ein Alleingang alles Andere als besser ist.

Die Politik und Ziele der EU zu kritisieren bedeutet eben nicht, die EU grundsätzlich abzulehnen.
Sondern sollte normal sein in Demokratien. ( in D ist es oft nicht normal, sondern verdächtig...)
Zudem ist die EU tatsächlich alternativlos. Aber eben nicht deren Politik.
Wie soll Europa zusammenwachsen? Und wer soll das bestimmen?
Abstimmungen könnten da helfen die Akzeptanz zu fördern oder die Richtung zu zeigen. Zudem muss sich dann die EU Mühe geben die Dinge zu erklären. Z.B. weshalb muss die EU weiter wachsen?
Diese Loberei der EU, die meist auf Kritik folgt, ich kann es kaum mehr lesen, immer fast das Gleiche.
Umfragen sind kein Ersatz für Abstimmungen und beim Brexit hat sich gezeigt, man kann sie dann auch danach spülen, weil sie oft daneben liegen.

Wenn die Politik der EU und ihre Projekte so populär sind, wie du das behauptest und glaubst, dann beantworte doch, weshalb kann man dann nicht abstimmen lassen über wichtige Schritte und Entscheide der EU?

Weil es eben nicht stimmt? Vieles was die EU vorantreibt ist nicht populär? Das glaube ich.
Sonst würden man Abstimmungen anstreben.

Die Verfassungen EU, z.B., der Vertrag von Lissabon, wäre niemals angenommen worden in den meisten Ländern der EU, mit guten Gründen, deshalb wurde nicht darüber abgestimmt, auch damit die meisten Leute ihn gar nie lesen, nicht wissen sollen, wie die EU eigentlich funktioniert. Da muss man sich doch fragen, kann man keine mehrheitsfähige Verfassung schreiben, die populär ist?
Weshalb macht man so was? Sollte man das ignorieren?
Kritik ist Teil von Demokratien.  

 

politische Systeme. In der Praxis gibt es in der gleichen Art große Unterschiede. Und die Systeme sind laufend im Umbruch. Und in einem Parteiensystem ist auch die Entwicklung der Parteien nicht geradlinig.

Auch bei uns findet eine schleichende Wandlung statt. Regierungskoalitionen aus nur 2 Parteien werden selten bis unmöglich. Je mehr Parteien in einer Koalition umso unbeweglicher wird diese. Und Koalitionsverhandlungen können nicht die jeweils kommende Zukunft wirklich abdecken. Es ist mMn zu erwarten dass es in dem einen oder anderen Bundesland zu keiner Koalition mehr kommt, eventuell auch im Bund. Wir werden also lernen müssen mit Minderheitsregierungen zu leben. Diese Art gibt es in zwei Ausprägungen. Entweder man hat Absprachen mit bestimmten Oppositionsparteien zu bestimmten Themen, also nicht so unähnlich heutiger Koalitionen, nur begrenzt, oder es kommt gehäuft zu Abstimmungen mit wechselnden Mehrheiten inklusive Gesetzesvorhaben die der Regierung  unangenehm sind. In Skandinavien funktioniert das mit Minderheitsregierungen relativ gut. Wie das bei uns funktionieren wird? Ich bin gespannt. Auch die Niederlande haben sich politisch so aufgesplittert dass sie auch diesen Weg werden gehen müssen.

Unsere Demokratie hat noch nicht einen hohen Stand und besteht zu großen Teilen aus Furcht vor dem Bürger. Er könnte ja etwas wollen und durchsetzen was mancher politischer Richtung unangenehm ist und so setzt man bei uns Volksabstimmungen sehr restriktiv eine, auf Bundesebenen überhaupt nicht. Auch wenn der politische Mainstream über Jahre Böcke am laufenden Band schießt und deshalb immer mehr Bürger zu extrem populistischen rechten und linken Parteien abwandern kommt man nicht zum Ergebnis, dass man weniger Böcke schießen sollte sondern diskutiert über Verbote. In Europa einmalig.

Auch wie bei uns Richter ins Amt kommen und das Management der öffentlich rechtlichen Medien bestimmt werden ist nicht vorbildlich. Es wäre doch auch denkbar diese zu wählen wie in manchen Staaten - wenn es nur den Bürger nicht gäbe. Jetzt hat man Angst dass in Thüringen Höcke an die Macht kommen könnte und wichtige Plätze im Landesverfassungsschutz, den Gerichte und den öffentlich rechtlichen Medien neu besetzen könnte. Das beweist, es sind politische Ämter und nicht Ämter die über demokratische Prozesse bestimmt wurden. Wäre es anders, bräuchte man keine Angst zu haben.

Demokratie meint ein Regierungssystem, in dem die vom Volk gewählten Vertreter die Herrschaft ausüben und nicht die politischen Parteien mit ihren Funktionären.

 

 

gewählte Abgeordnete findet man bei uns im links-grünen Parteienspektrum. Die Direktwahl führt nämlich zu einer Abschwächung der Parteienmacht und macht den Abgeordneten eben nicht zu einem reinen Befehlsempfänger seiner Partei.

Mindestens die Hälfte der Abgeordneten sollten direkt gewählt werden, bei nicht erreichen der absoluten Mehrheit in einem zweiten Wahlgang der beiden Führenden. Diese direkt gewählten Abgeordneten sollten nicht unter Parteistimmenuntergrenzen fallen. Die andere Hälfte könnten über Parteilisten gewählt werden wobei die Partei nicht die Reihenfolge bestimmen könnte sondern die erzielten Stimmen über den Einzug bestimmen würden. Es wäre eine erhebliche Reduzierung der Parteienmacht. Sie würden zwar noch mitwirken, aber nicht vollumfänglich bestimmen. Würde zu einem weniger ideologischen politische Geschehen führen und zu einem praxisnahen Regieren.

Nachteil wäre dass das TV nicht schon um 18 Uhr das Ergebnis mitteilen könnte und der Bürger mit großen Listen in der Wahlkabine umgehen müsste. Funktioniert aber in Bayern prächtig.

Keine Angst, wird nicht so kommen. Die Parteien haben viel zu viel Angst vor dem Bürger, nicht nur die  links-grünen. So treiben sie eben ihre Spielchen weiter bis wirklich die Extremen regieren werden.

 

Trump oder doch Nikki Haley? Biden sehr wahrscheinlich nicht. In Moskau zündet man täglich Kerzen an um zu verhindern dass es Nikki Haley wird.  

Zitat:
"Die Politik und Ziele der EU zu kritisieren bedeutet eben nicht, die EU grundsätzlich abzulehnen."

Denn eine Abstimmung beschränkt sich nunmal auf eine Ja/Nein - Entscheidung und kann dadurch keine Lösungen herbeiführen. Das ist auch in der Schweiz nicht anders, auch hier erfolgt die Erarbeitung auf anderen Ebenen.

Und da ist u.a. das EU Parlament, welches alle 5 Jahre neu gewählt wird.
Seit 1999 bildet hier die konservative EVP die größte Fraktion, ist jedoch nicht groß genug um selbst Mehrheitsfähig zu sein. Deshalb wird die EU durch eine große Koalition regiert.

https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4isches_Parlament#Fraktionen

D.h. es ist keinesfalls so, dass die EU über die Köpfe der Menschen hinweg regiert wird. Die Gesetze, welche beschlossen werden, werden ja von diesen Fraktionen erarbeitet, Fraktionen, welche zuvor von vielen EU-Bürgern gewählt wurden.

Das Problem bzw. die Herausforderung auf EU-Ebene ist, dass eine jede Lösung / Gesetzesentwurf einen
Kompromiss darstellt, jede Seite Abstriche machen muss. Ohnehin ist es bereits ein Kunststück, dass überhaupt ein Kompromiss zustande kommt. Viele der Themen bleiben nicht selten über Jahre hinweg unbeantwortet, weil kein Kompromiss gefunden wird.
Also müssen viele Zugeständnisse / Abstriche gemacht werden, um all den verschiedenen Befindlichkeiten gerecht werden zu können.

Gibt man diese Kompromisse nun auch noch zur Volksabstimmung frei, so wird es eine ohnehin schon kaum handlungsfähige EU gänzlich handlungsunfähig machen. Meine Meinung.  

„[Die Houthis] versicherten uns, dass sie die maritime Sicherheit nicht beeinträchtigen werden, aber ihre Position ist, dass sie gegen israelische Schiffe vorgehen werden, solange der Krieg in Gaza andauert.“
https://english.alarabiya.net/News/middle-east/...aza-Iranian-FM-says
https://english.aawsat.com/arab-world/...a-war-fighting-hits-100-days