Wahlverliererin Simonis: Keine Mehrheit

auf posting 21???
oder hast du etwa gemerkt, daß das wieder ne aktion war, die völlig daneben ist?
das ding ist s-h ist die lachnummer des jahres.
anstatt sich vorher auf ne große koalition zu verständigen, kriegen die betonköppe jetzt die quittung, über die sich die ganze republik kaputtlacht.

mfg
GF

 

flöten gehen ... Schröder würde nicht mehr gut schlafen, bis Mitte Mai ...

das ist so dermaßen hart, das hat man ja noch nie gesehen ... Simonis tut mir fast leid ...

;-))

MaMoe ....  

Nidersachsen geht an die CDU?  

Eine Minderheitsregierung ist eine Regierung, deren Vertreter keine Mehrheit im Parlament haben. Zum Beschluss von Gesetzen müssen deshalb Mehrheiten gemeinsam mit anderen im Parlament vertretenen Parteien gesucht werden.

Diverse Studien zeigen, dass in parlamentischen Demokratien etwa ein Drittel der Regierungen Minderheitenregierungen sind. Während Minderheitsregierungen in Mitteleuropa selten sind, sind sie in Skandinavien sowie in Kanada nicht ungewöhnlich.

 

wäre eigentlich meine pflicht als hannoveraner :-))

mfg
GF

 

 

denn FAKT IST :

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Der Punkt an der ganzen Sache ist der , das der SSW durch seine Stellung als

Minderheitenvertretung die 5% Hürde ---nicht--- hat.

Das ist dafür gedacht das diese in Deutschland lebende Minderheit auch ihre

Intressen vertreten kann.

Nicht der Sinn dieser Regelung ist ,das eine absolute Minderheit der Mehrheit

Ihren willen aufzwingen kann.

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.........schön das es Leute mit Gewissen gibt!!!

 

Wäre der SSW auf Seiten von Schwarz-Gelb hättest Du doch kein Problem mit ihm, oder?
So ist das nun einmal in einer Demokratie...  

sachens ist vollkommen egal ... darauf kommts nicht an ...

wenn Rüttgers über die Ziellinie läuft, ist Schröder ertrunken ...

sorry, aber ich bin etwas ... ja ich kann´s kaum beschreiben ... nachdem, was ich eben gesehen habe ... Simonis den Tränen nahe ...

;-))

es wird eng für Schröder, saueng ...

MaMoe ....

 

Genauso wie ich eine ganze Reihe Sozialdemokratisch orientierter Wähler kenne, die mit der aktuellen Situation ein Problem haben.

Es ist nicht immer angängig, von sich selbst auf andere zu schließen.
Man sollte es überhaupt nicht tun...


salut
modeste  

ne 2/3 Mehrheit im Bundestag bekommt?

 

mit angie und eddi kekse essen.
manchmal tut er mir auch ein bißchen leid....., aber wirklich nur ein bißchen.

mfg
GF

 

Ministerpräsidentin ... ob sie das aber durchziehen kann, das ist die Frage ...

Nachdem Carstensen jeden Tag verkündet hat, dass er sofort die Große Koalition aus der Taufe hebt, wenn er´s wird, ist Simonis eben abgesoffen ...

Oh weh, oh weh ... ich bin gespannt, was die Fraktionen und der ÄltestenRat jetzt ausheckt ... ab 15:15 wissen wir´s ... interessant das Ganze, saumäßig interessant ...
(für Scharz-Gelb-Wähler wohlgemerkt)

;-))

MaMoe ....  

13. Erinnerung an die Wahrheit!!!

WALDY

17.03.05 14:03

1. Rotgrün wohl doch als Sieger ... WALDY  21.02.05 18:04 Dies zu sagen ist -definetiv- Falsch. Ich sage auch warum: Fakt ist das die CDU / FDP  mehr Stimmen als Rot/Grün haben.   Fakt ist das  CDU / FDP auch mehr Sitze als die Rot /Grünen bekommen.   <!--/beitrag-->   Der Punkt an der ganzen Sache ist der , das der SSW durch seine Stellung als Minderheitenvertretung die 5% Hürde ---nicht--- hat. Das ist dafür gedacht das diese in Deutschland lebende Minderheit auch ihre Intressen vertreten kann. Nicht der Sinn dieser Regelung ist ,das eine absolute Minderheit der Mehrheit Ihren willen aufzwingen kann.   Aber so soll es in einer Demokratie auch sein. Die Wahlgesetzte sind nicht vom Himmel gefallen und dies stellt meine per. Meinung da. MfG           Waldy

 

(nicht Bundestag!) bedeutet, dass kein einziges Gesetz, wirklich keines mehr den Bundesrat passieren kann, da der Kanzler mit der Kanzlermehrheit den Bundesrat nicht mehr niederstimmen kann == Gesetzesnotstand in Deutschland == normalerweise Auflösung des Parlaments und sofortige Neuwahl ...

spannend

;-))

MaMoe ...  

dauernd Postings zu kopieren und die Threads damit vollzumüllen?

Danke.  

als schleswig-holsteiner finde ich das richtig klasse!!!  

"kekse essen mit angie"  hahaha  echt gut !!


modeste  

Wenn wir schon bei der "Wahrheit" sind:

FAKT ist, dass SPD/Grüne/SSW mehr Stimmen (und Sitze) bekommen haben als CDU/FDP.  

fragen an dich als politik-guru und board-ikone unbeantwortet zu lassen?
wie bewertest du die regelung mit dem grundmandat? ist doch ne tolle idee, oder :-))

mfg
GF

 

dabei wollt ICH in NRW doch Rot/Grün kippen...und nun macht Ihr das am Ende doch noch ! *g*

salut
modeste  

Besuch vor der Beamtentür. Mach mal Ariva-Pause  

Hab Dein Posting leider übersehen.

Sicher kann man darüber streiten, aber warum soll der SSW nicht in den Ausschüssen vertreten sein. Und es ist nun einmal so, dass das Parlament sich seine Geschäftsordnung selber gibt - und wenn das mit der Mehrheit von SPD/Grünen/SSW so geändert werden kann - der Regierungsarbeit wäre das sicherlich dienlich (denn die CDU hatte ja entsprechende Blockade bereits angekündigt).  

ergreifend denn Sinn in Abstimmungen die Mehrheit zu erreichen ... simonis ist mit ihrer Koalition gescheitert, das solltest du jetzt einfach einsehen; sie ist bei der wichtigsten Wahl überhaupt gescheitert ... was passiert denn dann, wenn sie über das Schulsystem abstimmen, wo SSW und SPD vollkommen differieren ...

Nach meiner Meinung ist es für Simonis sinnlos geworden weiterzuregieren: sie hat bei ihrere eigenen Wahl keine Mehrheit hinter sich scharen können und damit ist schicht im Schacht, egal ob die faktisch einen Sitz mehr haben oder nicht: sie haben diese Stimme nicht bekommen in der Abstimmung.

Sorry, aber Simonis tut mir fast leid ... und Münte noch mehr, der Telefoniert wohl bereits seit mehr als 30 minuten ganz hektisch ...

MaMoe ....  

geändert...
Mir der " Verteilung" der Sitze in den Gremien hat Rot-Grün-SSW ja schon beschi....
Dies wurde nach der Wahl geändert, sonst hätten sie dort keine Mehrheit gehabt !!!!!

Es wird jetzt die einfache Mehrheit im 1.Wahlgang reichen .....
(nur so eine Vermutung..... wird Münte bestimmt auch noch einfallen....)