Wahlverliererin Simonis: Keine Mehrheit

Simonis verfehlt auch im 4. Wahlgang Mehrheit bei Ministerpräsidentenwahl
Donnerstag, 17. März 2005, 16.25 Uhr

Die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis hat auch im 4. Wahlgang ihre Wiederwahl verfehlt. Der Ältestenrat soll um 17.15 erneut zusammentreten. Simonis erhielt wiederum wie auch CDU-Kandidat Peter Harry Carstensen 34 Stimmen. Ein Abgeordneter enthielt sich.
Simonis (61) wollte im Fall ihrer Wiederwahl eine rot-grüne Minderheitsregierung bilden, die vom SSW unterstützt wird. Eine Regelung für die Dauer einer geschäftsführenden Landesregierung gibt es nicht. Möglich wären Gespräche zwischen SPD und CDU über eine große Koalition, aber auch Neuwahlen!  

gab es soetwas schon mal?
So macht Politik Spass...:-)

das einzig vernünftige wäre jetzt das Heide Simonis zurücktritt und ein große
Koalition zustande koomt!


Gruss Pate


 

Ich habe ja das Gerücht gehört, das heute noch bis Wahlgang nur 17 durchgestartet werden soll. Um 23 Uhr vermutlich Vertagung auf morgen früh.

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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"

 

 

ist nicht aufgetaucht und hält kurs - respect



ciao
vincenzo b.  

Kann mal nicht schnell einer einen Herzinfarkt/ Schlaganfall/ Durchfall/ etc. für nur EINEN EINZIGEN MdL organisieren; dann wäre die Sache endlich erledigt.

Wer hatte eigentlich die saublöde Idee eine gerade Zahl von Abgeordneten festzulegen?  

Ein großer Tag für die deutsche Demokratie!

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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"

 

weil's zu vernünftig wäre...

salut
modeste  

Da hat Lead mit Hinweis auf Selbstachtung ganz recht.

Der Opa von der CDU ist zwar auch zu dusselig, eben ein Waschbär von der Waterkant, mehr aber auch nicht.  

mal sehen, wen sie demnächst aus dem saal tragen müssen


ciao
vincenzo b.  

Diese drei Frauen wollten doch tatsächlich gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung ihren Willen aufzwingen! Die Politik der Simonis ist so schlecht und wirtschaftsfeindlich das man froh sein muß das sie jetzt gescheitert ist!  

Da hat man die Demokratie "gebeugt", und dem SSW zu Ausschußsitzen verholfen. So ein Jammer, alles für die Katz.

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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"

 

In Schleswig-Holstein gab es schon einmal einen misslungenen Wahlgang: Im August 1950 scheiterte Paul Pagel (CDU) als Kandidat eines bürgerlichen Wahlblocks mit 31 der 69 Stimmen. Einen Monat später präsentierten die Konservativen mit Walter Bartram (CDU) einen neuen Kandidaten, der mit Hilfe der Heimatvertriebenen-Partei BHE Erfolg hatte.
 

In der Tat...ein Abführmittel zur rechten Zeit verabreicht - und schon gäbe es wenigstens eine Entscheidung :-)

Sehr auffschlussreich auch die Zusammensetzung des "Altestenrates". Hier hat der SSW sogar 12,5 % der Stimmen !

Kein Wunder, das so elend lange
gewählt und gewält wird.

salut
modeste
 

die CDU.
 

Der vierte Wahlgang war eine recht eigenwillige Auslegung des Artikels 26 Abs. 4 der Landesverfassung. Da man nun das Wort "einem" in dessen letztem Satz nicht als Zahlwort, sondern als unbestimmten Artikel ausgelegt hat, können theoretisch noch beliebig viele Wahlgänge folgen.
Mit jedem 34:34:1 ausgehenden Wahlgang verliert Frau Simonis weiter an Ansehen.

Solche Endloswahlen kannte ich bisher nur von der Papstwahl.

Zum Thema Neuwahlen: Die sind nach der SH-Landesverfassung nicht so einfach zu bewerkstelligen. Der Mechanismus ist in Artikel 36 beschrieben. Danach hat der/die MP _das Recht_, aber nicht die Pflicht, die Legislaturperiode vorzeitig zu beenden. Aber nur, wenn sie vorher die Vertrauensfrage gestellt hat, das Vertrauen aber nicht erhalten hat.

Die Amtsperiode des MP endet mit dem Zusammntritt des neuen Landtages. Sie ist also bereits beendet. Aber solange kein neuer MP gewählt ist, führt die bisherige das Amt geschäftsführend weiter. Das kann Frau Simonis theoretisch beliebig lange tun. Barschel hat das auch mal gemacht. Frau Simonis wird in den (im allgemeinen offenen) Abstimmungen im Landtag auch meistens eine Mehrheit finden.

Aber sie wäre schlecht beraten, wenn sie das täte.  

34: 34 und eine Enthaltung machen 69. Das der- oder diejenige sich nicht festlegen will find ich OK. Deshalb sollten 2 Wahlgänge reichen. Und hopp, weg mit der Simonis.  

die Idee ist toll, mein Vroschlag dazu:

Die SPD klebt der Heide Simonis mit PATTEX einen Bart an,
steckt sie in eine Männerhose und stellen sie als neuen
SPD-Ministerpräsidenten-Kandidaten "Heinrich Simonus"
zur Wahl *ggg*

salut
modeste  

11. *g*

Happy End

21.02.05 08:58

 

auf Bundesebene der Jobgipfel.  

­  

ciao
vincenzo b.  

 

sonst geht gar keiner mehr wählen


ciao
vincenzo b.  

Hochmut kommt vor dem Fall!