Wahlverliererin Simonis: Keine Mehrheit
der den ganzen Tag von seinem staatlich alimentierten
Arbeitsplatz in der Pfalz postet.
hahahaha
wollen bestimmt nochmal wählen
vielleicht wählt es dann den harry, damit die sache ein ende hat
ciao
vincenzo b.
4 |  Minirmax | 24.12.04 01:05   |
| ist das bei dir nicht auch so ähnlich? Du "arbeitest" den lieben langen Tag bei Ariva und bekommst von dritter Seite jeden Monat pünktlich dein Gehalt aufs Konto überwiesen, ohne dafür einen Finger zu rühren. Weiß dein Arbeitgeber eigentlich wen er da fürs Nichtstun bezahlt. |
Engholm empfiehlt große Koalition
Leipzig - Der ehemalige schleswig-holsteinische Ministerpräsident Björn Engholm (SPD) empfiehlt seiner Partei nun die Bildung einer großen Koalition. Engholm sagte in Leipzig zu SPIEGEL ONLINE, es habe sich nun erwiesen, dass "dieses Modell" einer vom SSW tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung nicht tragfähig ist. Der Wähler habe dies offensichtlich auch nicht gewollt.
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Landtag schickt Simonis in die Heide
© Roland Magunia/DDP Heide Simonis hat keine Mehrheit zusammenbekommen
Bittere Niederlage für Heide Simonis: Vier Wahlgänge lang wurde über den künftigen Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein abgestimmt. Viermal gab es keinen Sieger.
Die Wiederwahl der schleswig-holsteinischen Ministerpräsidentin Heide Simonis ist auch im vierten Wahlgang gescheitert. Im Kieler Landtag erhielt die SPD-Politikerin erneut nur 34 Stimmen und damit ebenso viele wie ihr CDU-Gegenkandidat Peter Harry Carstensen.
Erneut gab es eine Enthaltung, mutmaßlich aus den Reihen von SPD, Grünen oder der sie unterstützenden dänischen Minderheitspartei SSW. Anschließend wurde die Landtagssitzung erneut für Fraktionssitzungen unterbrochen. Der CDU-Kandidat Carstensen sprach von einem "Wechselbad der Gefühle". Die CDU habe ein Angebot gemacht, und die Tür sei noch immer offen, fügte er mit Blick auf eine große Koalition hinzu. < script type=text/javascript><!--document.write('');document.write('< script type="text/javascript" src="http://ad.de.doubleclick.net/adj/stern-textlink-neu/content-politik;pg=politik;!category=stop;sz=1x1;ord='+ time +'?">');//-->< /script>< script src="http://ad.de.doubleclick.net/adj/stern-contentad-neu/politik;pg=politik;!category=stop;ind=no;sz=1x1;tile=2;ord=1111074949336?" type=text/javascript>< /script>< script src="http://ad.de.doubleclick.net/adj/stern-textlink-neu/content-politik;pg=politik;!category=stop;sz=1x1;ord=1111074949336?" type=text/javascript>< /script>
<!-- "Mehr zum Thema"-Container start -->Hintergrund: Wenn die Stimmen nicht reichen
Kieler Landtag: Schwarz-Gelb hat doch die Mehrheit
Kiel: Koalitionsvertrag unter Dach und Fach
Ministerpräsidentenwahl: Zitterpartie für Simonis
<!-- "Mehr zum Thema"-Container start -->Den vierten Wahlgang hatte die SPD-Fraktion beantragt. In deren Sitzung soll sich Simonis empört über das Verhalten des unbekannten Abgeordneten geäußert haben. Der SSW-Abgeordnete Lars Harms erklärte, er und seine Fraktionskollegin Anke Spoorendonk hätten auf die SPD-Abgeordneten eingeredet und darauf hingewiesen, was sie alles für die zugesagte Unterstützung von Rot-Grün hätten hinnehmen müssen.Simonis lehnte nach dem vierten Wahlgang jeden Kommentar ab und schien sichtlich deprimiert. Eine Stimme Vorsprung nur im ersten Wahlgang
Simonis hatte auch im dritten Wahlgang, in dem nur noch eine einfache Mehrheit erforderlich war, keine Mehrheit erreichen können. Wie ihr CDU-Konkurrent Peter Harry Carstensen erhielt sie 34 Stimmen. Im 69 Abgeordnete zählenden Landtag gab es dabei eine Enthaltung. In den beiden ersten Durchgängen hatte keiner der beiden Kandidaten die dort erforderliche absolute Mehrheit erreicht.
Simonis, die seit 1993 an der Spitze der Landesregierung in Kiel steht, hatte gehofft, mit den 33 Stimmen von SPD und Grünen sowie den zwei Stimmen des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW) im Amt bestätigt zu werden. Rot-Grün hat mit dem SSW die Tolerierung einer Minderheitsregierung vereinbart. Nach dem dritten Wahlgang kamen die Fraktionen des Kieler Landtags zu Beratungen zusammen. Anschließend sollte der Ältestenrat über das weitere Vorgehen beraten. "Minderheitsregierung hat keine Zukunft"
Der Vize-Chef der Unions-Bundestagsfraktion, Ronald Pofalla, forderte Simonis auf, nicht zu einem weiteren Wahlgang anzutreten und Carstensen das Amt des Regierungschefs zu überlassen. "Sie hat in drei Wahlgängen bewiesen, dass das von ihr angestrebte Modell einer rot-grünen Minderheitsregierung unter Tolerierung des SSW keine eigene Mehrheit und keine Zukunft hat", sagte Pofalla Reuters.
Die rot-grüne Koalition hatte bei der Landtagswahl am 20. Februar stark verloren und ihre absolute Mehrheit eingebüßt. Im Landtag haben weder SPD und Grüne, noch CDU und FDP eine absolute Mehrheit. Die Entscheidung für eine Minderheitsregierung war auch in der SPD kritisiert worden. So hatte der bisherige Wirtschaftsminister Bernd Rohwer (SPD) sein Amt zur Verfügung gestellt, da er einer großen Koalition den Vorzug gegeben hätte.
Der SPD-Fraktionschef im Kieler Landtag, Lothar Hay, sagte nach den gescheiterten Versuchen zur Wiederwahl: "Es wird eine äußerst schwierige Situation, weil natürlich ein Misstrauen gesät ist. Das auszuarbeiten, wird ganz schwierig." Reuters/DPA
Optionen
Die vielen Verwaltungsangestellten können dann ja im Arbeitsamt Hannover die Effektivität steigern.
Schleswig-Holstein, meerumschlungen,
deutscher Sitte, hohe Wacht,
wahre treu, was schwer errungen,
bis ein schönrer Morgen tagt!
Schleswig-Holstein, stammverwandt,
wanke nicht, mein Vaterland
Schleswig-Holstein, stammverwandt,
wanke nicht, mein Vaterland
Ob auch wild die Brandung tose,
Flut auf Flut, von Bai zu Bai:
O, laß blühn in deinem Schoße
deutsche Tugend, deutsche Treu.
Schleswig-Holstein, stammverwandt,
bleibe treu, mein Vaterland!
Schleswig-Holstein, stammverwandt,
bleibe treu, mein Vaterland!
Doch wenn inn´re Stürme wüten,
drohend sich der Nord erhebt,
schütze Gott die holden Blüten,
die ein mildrer Süd belebt!
Schleswig-Holstein, stammverwandt,
stehe fest, mein Vaterland!
Schleswig-Holstein, stammverwandt,
stehe fest, mein Vaterland!
Gott ist stark auch in den Schwachen,
wenn sie gläubig ihm vertrau´n;
zage nimmer, und dein Nachen
wird trotz Sturm den Hafen schau´n!
Schleswig-Holstein, stammverwandt,
harre aus, mein Vaterland!
Schleswig-Holstein, stammverwandt,
harre aus, mein Vaterland!
Von der Woge, die sich bäumet
längs dem Belt am Ostseestrand,
bis zur Flut die ruhlos schäumet
an der Düne flücht´gem Sand. -
Schleswig-Holstein, stammverwandt,
stehe fest, mein Vaterland!
Schleswig-Holstein, stammverwandt,
stehe fest, mein Vaterland!
Und wo an des Landes Marken
sinnend blinkt die Königsau,
und wo rauschend stolze Barken
elbwärts ziehn zum Holstengau. -
Schleswig-Holstein, stammverwandt,
bleibe treu, mein Vaterland!
Schleswig-Holstein, stammverwandt,
bleibe treu, mein Vaterland!
Teures Land, du Doppeleiche,
unter einer Krone Dach,
stehe fest und nimmer weiche,
wie der Feind auch dräuen mag!
Schleswig-Holstein, stammverwandt,
wanke nicht, mein Vaterland!
Schleswig-Holstein, stammverwandt,
wanke nicht, mein Vaterland!
Worte: Matthias Friedrich Chemnitz, 1844
Weise: Karl Gottlieb Bellmann, 1844
Optionen
auf einen posten hat und wenn ihm schon der wähler vorher
klar mitgeteilt hat, daß er nicht mehr erwünscht ist
Arbeitsmarkt
Angestrebt wird eine Arbeitsmarktpolitik "nach skandinavischem Vorbild". Ziel ist, dass jeder Arbeitslose spätestens nach einem Jahr ein Angebot für einen neuen Job oder eine Aus- oder Weiterbildung bekommt.
Das ist ja mal was ganz neues und anderes, gelächter:-)))
Bildung
Bereits in der zweiten Jahreshälfte 2005 wollen die Partner die Weichen für einen umfassenden Umbau des Bildungssystems stellen. Angestrebt wird eine schrittweise Abkehr vom dreigliedrigen Schulsystem aus Hauptschule, Realschule und Gymnasium. Stattdessen sollen Gemeinschaftsschulen als neue Regelschulform eingeführt werden. Die ersten wird es nach den Plänen im Schuljahr 2006/2007 geben. Offen ist noch, ob sie bis zur 9. oder 10. Klasse gemeinsam unterrichtet werden. Die Zeit bis zum Abitur wollen SPD und Grüne von 13 auf zwölf Jahre verkürzen.
Wer soll das bezahlen????
Haushalt
Angesichts der Rekordverschuldung des Landes will Rot-Grün unter anderem Subventionen kürzen und über die Wiedereinführung der Erbschaftsteuer nachdenken. Eine Reform der Verwaltung soll die Personalkosten weiter drücken. Auch an die Zusammenlegung von Behörden mit anderen norddeutschen Ländern - etwa Hamburg - wird gedacht.
Ole hat doch kein Interesse an Heide, weder so noch so;-)
Verkehr
Die Parteien sprechen sich für den Weiterbau der Ostsee-Autobahn A20 mit einer Elbquerung bei Glückstadt nahe Hamburg aus. Die Grünen hatten dies in der Vergangenheit stets abgelehnt. Eine Straßen- und Schienenverbindung über die Meerenge zwischen Deutschland und Dänemark ("Fehmarn-Belt-Querung") soll nur gebaut werden, wenn sie mit privatem Kapital finanziert wird. Der umstrittene Ausbau des Flughafens Kiel-Holtenau ist vom Tisch.
Wie die CDU-Oberbürgermeisterin in Sachen Flughafen auch so entschieden hat, wurde genau dies von denselben die es jetzt in den Vertrag reingeschrieben haben kritisiert:o
Verwaltung
Geplant ist, die Zuständigkeiten von Land, Kreisen und Kommunen neu zu regeln. Die Landesverwaltung wird im Wesentlichen auf ministerielle Aufgaben beschränkt - mit Ausnahme von Aufgaben wie Polizei, Justiz und Finanzverwaltung. Landesbehörden wie Umwelt- und Katasterämter werden aufgelöst, ihre Aufgaben sollen den Kreisen zugeschlagen werden. Die elf Kreise und vier kreisfreien Städte werden neu zugeschnitten - angedacht sind fünf Regionalkreise und zwei kreisfreie Städte (Kiel und Lübeck).
Genauuu, das land ist Pleite wir schieben alles auf den Kreis, wie bisher nur noch ein bischen mehr. Und der neuen Zuschneidung wurde meines Wissen´s schon eine Absage erteilt
Quelle der Auszüge t-online politik topthemen
Die Abstrafung im Landtag könnte die Quittung gewesen sein für das Verhalten von Simonis seit dem Wahlabend. Gebetsmühlenartig hatte sie seitdem auf ihre hohen Sympathiewerte hingewiesen, den umstrittenen Weg einer tolerierten Minderheitsregierung eingeschlagen und mit Blick auf eine mögliche große Koalition gefragt: "Ja, und wo bin ich dann?" Schnell wurde der Vorwurf laut, die 61-Jährige klebe an ihrem Sessel und denke nicht an ihr Land. Das Wort von der "Pattexheide" machte die Runde.
Hohe Schulden, wenig Arbeit
Bei dem Hick-Hack um ihre persönliche Rolle wurde wohl auch nicht vergessen, dass die politische Bilanz der seit 1993 amtierenden Regierungschef keineswegs rosig ausfällt. Der Schuldenberg im nördlichsten Bundesland ist in ihrer Regierungszeit auf ein Rekordniveau angewachsen, auch die Arbeitslosigkeit ist erdrückend hoch. Bei Meinungsumfragen erhielt die ansonsten mit hohen Sympathiewerten verwöhnte SPD-Politikern denn auch ein schlechtes Zeugnis in Sachen Wirtschaftspolitik.
Quelle: t-online
Dem ist nichts mehr hinzu zu fügen
Kiel: Simonis zieht Kandidatur für Ministerpräsidenten-Amt zurück
Donnerstag, 17. März 2005, 18.07 Uhr
Die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis (61) hat ihre Kandidatur für das Ministerpräsidenten-Amt zurückgezogen. Sie reagierte damit auf ihr Wahldebakel im Landtag. Sie hatte auch im 4. Wahlgang ihre Wiederwahl verfehlt. Simonis erhielt, wie auch CDU-Kandidat Peter Harry Carstensen, 34 Stimmen. Ein Abgeordneter enthielt sich. Die rot-grüne Regierung bleibt zunächst geschäfstführend im Amt. Der Ältestenrat des Landtages beschloß, vorerst keinen 5. Wahlgang durchzuführen. Die Fraktionen wollen jetzt Gespräche führen, um bei einer neuen Landtagssitzung erfolgreich einen Ministerpräsidenten zu wählen
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Du wolltest die Simonis nicht, der Abweichler scheinbar auch nicht - also ein neuer SPD-Kandidat.
PS: In Schleswig-Holstein gab es schon einmal einen misslungenen Wahlgang: Im August 1950 scheiterte Paul Pagel (CDU) als Kandidat eines bürgerlichen Wahlblocks mit 31 der 69 Stimmen. Einen Monat später präsentierten die Konservativen mit Walter Bartram (CDU) einen neuen Kandidaten, der mit Hilfe der Heimatvertriebenen-Partei BHE Erfolg hatte.