!  

Und wir heulen noch heute jeden Tag, weil uns die Milliardensubventionen vom Bund nach der Maueröffnung mir nix dir nix gestrichen wurden. Ja, vor 89, da konnte man hier bauen ohne Geld, jobben ohne zu arbeiten, Berlinzulagen ohne Ende, Freiflüge, Mehrwertsteuerbegünstigung (schon davon, was das Finanzamt nach jeder Mwst.-Voranmeldung pro Quartaöl ausgezahlt hat, hätte ich fast leben können!)

Das letzte bisschen, dass uns noch geschenkt wurde, war die EHZ. Und die wollen diese raffgiereigen Politiker uns jetzt auch noch nehmen! Ich geh ab sofort zur Montagsdemo, statt nicht mehr zu arbeiten!!!

Gruß BarCode  

Aber die 100e von Ausnahmetatbeständen im EKSt-Recht und die Hilfen und Zuschüsse schaffen eben die Mitnehmer.

Also weg mit dem ganzen rotz, die Steuern runter und staatliche Hilfe auf Notfälle beschränken.Ansonsten Rückzug des Staates auf Hoheitsaufgaben, Infrastruktur, Sicherheit, strukturelle Anschubfinanzierung und allgemeine Bildungschancen.

Grüße
ecki  

(und Potsdamer), die ohne EK bauen wollen, können ja nach Slubice gehen. Ist auch nicht weiter als von Limburg nach Frankfurt. Aber billiger. (Entfernungspauschale könnte man ja weiterlaufen lassen)  

Du glaubst, daß es mit SPD und den Grünen ;-)
machbar ist?

Ciao
Bernd Mi  

nicht der Einzelne ist schuld, wenn er sich im staatlich festgelegten Rahmen zu seinem Vorteil bewegt, sondern der Staat hat eine Macke, wenn er solche Regeln festlegt wie die bisherigen. Darum ist auch das Steuersystem von Kirchhof so genial. Es schafft nahezu alle Ausnahmen ab, und wer viel leistet, also viel verdient, trägt auch viel zur Gemeinschaft bei. Und es ist dann für alle offensichtlich, dass die Reichen auch mehr zahlen. So etwas wäre sozial, nicht das, was wir bisher haben. Ich hatte mindestens in den 10 Jahren nach der Wende ein Einkommen erheblich über dem Bevölkerungdurchschnitt, aber fast keine Steuern bezahlt. Ein Staat, der solche Spielregeln festlegt, ist völlig Banane und zerstört das soziale Gefüge der Gesellschaft. Das kann ein Einzelner mit freiwilligem Verzicht nicht kitten.  

Sozialhilfeempfänger pro 1.000 Einwohner im Deutschlandvergleich

1.	112,3	Kreisfreie Stadt Bremerhaven
7.	78,6	Kreisfreie Stadt Berlin
178.	27,4	Kreisfreie Stadt Potsdam
200.	26	Kreis Havelland
275.	20,4	Kreis Dahme-Spreewald
277.	20,3	Kreis Oberhavel
280.	20,2	Kreis Märkisch Oderland
295.	19,1	Kreis Teltow-Fläming
300.	18,8	Kreis Oder-Spree
344.	14,7	Kreis Barnim
439.	3,8	Kreis Unterallgäu
Durchschnitt Berlin: 78,6 Durchschnitt Deutschland: 32,5

 

Am Ende des Monats gab es 297 719 Männer und Frauen ohne Job,
wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag mitteilte.
Das waren 2153 weniger als einen Monat zuvor sowie 6806 weniger als vor einem Jahr. Die Erwerbslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte auf 17,6 Prozent.
Vor einem Jahr lag sie noch bei 18,0 Prozent.
http://morgenpost.berlin1.de/archiv2004/040903/...ft/story701209.html
 

 

das mit der Entfernungspauschale hatten wir hier schon dutzende
Male.
das Argumentarium derer die eine Abschaffung fordern ist meistens plump. Z.B.
"sehe nicht ein, dass andere auf meine Kosten auf dem Land leben"
die Tatache dass Pendler mehr zur Bestreitung der Staatsfinanzen
beitragen (wie von dir dargelegt)als der Durchschnitt wird ignoriert.

Das Firmen Fahrtkosten komplett als Betriebsaufwand ansetzen können,
sie für den AN aber größtenteils zur Prívatsache erklärt (im Gegensatz zum dadurch verdienten Geld) wird ist grotesk.
Aber unter dem Deckmantel des Subventionsabbaus wird diese Aufwandsentschädigung
wohl noch einkassiert werden, während maorde Industrien (Kohle),
Landwirtschaft und Windenergie ungeschoren davon kommen werden. Die
Melkkühe (Steuerzahler) der Nation haben im Gegensatz zu oben genannten
keine funktionierende Lobby.....


gruß Maxp.  

bin, sehr einfach aus der Steuersystematik her abzuleiten:

Werbungskosten ist ein Begriff aus dem Steuerrecht und bezeichnet im Zusammenhang mit der Einkommensteuer
diejenigen Aufwendungen, die zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen bestimmt sind (§ 9 EStG).
Werbungskosten sind bei Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit (§ 19 EStG), aus Kapitalvermögen (§ 20 EStG), aus Vermietung und Verpachtung (§ 21 EStG) und Sonstigen Einkünften (§§ 22 ff. EStG) zur Ermittlung der steuerlich relevanten Einkünfte von den Einnahmen abzuziehen.

Diese Einkunftsarten bezeichnet man auch als "Überschusseinkünfte",
da bei ihnen die Einkünfte als der Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten ermittelt werden, im Gegensatz zu den "Gewinneinkünften", bei denen der Gewinn durch Betriebsvermögensvergleich ermittelt wird.
Werbungskosten entsprechen damit den Betriebsausgaben bei den Gewinneinkünften.

Die Möglichkeit des Abzuges von Werbungskosten von den Einnahmen ist keine Steuervergünstigung, sondern Ausfluss des sogenannten objektiven Nettoprinzips, nachdem nur das verfügbare Nettoeinkommen (und nicht die Bruttogröße, die Einnahmen!) der Besteuerung unterworfen werden darf.  

ich denke das das eher mit schwarz grün zu machen wäre.

HAuptsache du fragst nicht was ich unter struktureller Anschubfinanzierung verstehe! Hahaha.

Ich glaube nicht, dass diese ganzen extzrasubventionen und Ausnahmebestände, die alle mit bestem Willen eingeführt wurden zu mehr gerechtigkeit führen, sondern nur zu mehr Verwaltungsaufwand und Mitnahmeeffekten. Der Dumme ist dann jeder, der nicht zu den Abzockern gehört, weil er dies über eine unangemessene Steuerlast finanziert.

Und wenn dann wirklich bedarf ist an staatlichem Antizyklischen Investmentverhalten ist kein Handlungsspielraum da.....

Grüße
ecki  

Lösung wäre ich auch.
Das wird aber nie politisch durchsetzbar sein.
Leider.

Ciao
Bernd Mi  

Sozial fürs Kapital

Vom Sozialen Wohnungsbau in Berlin profitieren vor allem private Investoren. Er ist auch ein Grund für die hohe Verschuldung der Stadt. von christoph villinger

Wenn ein Prestigeobjekt gebaut wird, kann man davon ausgehen, dass der Preis letztlich wesentlich höher ist als veranschlagt. Beim Sozialen Wohnungsbau in Berlin ist das anders. Da kommt es vor, dass staatliche Fördergelder in Höhe von 34 Millionen Euro für einen Wohnkomplex genehmigt werden, der nur die Hälfte des Geldes kostet. Statt der beantragten Holzfenster tun es doch auch Fenster aus Aluminium. Und die gesparten Millionen können für das Richtfest und andere Feierlichkeiten der Investoren ausgegeben werden.

Dieses Beispiel aus dem Stadtteil Buckow der neunziger Jahre erwähnte vor wenigen Tagen der Berliner Journalist Mathew D. Rose bei der Präsentation seines neuen Buches. Unter dem Titel »Warten auf die Sintflut« berichtet er darin über »Cliquenwirtschaft, Selbstbedienung und die wuchernden Schulden der öffentlichen Hand – unter besonderer Berücksichtigung unserer Hauptstadt«.

Bekannt wurde Rose vor über einem Jahr mit dem Buch »Eine ehrenwerte Gesellschaft. Die Bankgesellschaft Berlin«, dessen fünfte Auflage inzwischen auf den Ladentischen liegt. Schon in diesem Buch machte Rose seinem Ärger darüber Luft, dass stets die Bankgesellschaft als alleinige Verursacherin der Schulden des Landes Berlin herhalten müsse. Die werden bis zum Jahr 2007 wohl auf etwa 67 Milliarden Euro ansteigen, »aber die Bankgesellschaft ist dafür nur zu 3,4 Prozent verantwortlich«, sagt Rose.

Viel bedeutender sei in diesem Zusammenhang der so genannte Soziale Wohnungsbau, über den allein von 1991 bis 1997 zehn Milliarden Euro in die Taschen der Berliner Bauwirtschaft umgeleitet worden seien. Rose zufolge warten auf das Land Berlin weitere 16 Milliarden Euro Verbindlichkeiten, »die im offiziell bekannten Defizit gar nicht sichtbar sind«. Durchschnittlich kostete in den neunziger Jahren die Subvention einer Sozialwohnung 345 000 Euro über die Gesamtlaufzeit – eine Summe, für die man den Sozialhilfeempfängerinnen und -empfängern auch ein kleines Eigenheim hätte schenken können.

Nicht ohne Grund bezeichnet selbst der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) dieses System als »kollektiven Wahnsinn«. Stark vereinfacht dargestellt und in den Worten des Stadtentwicklungsexperten Sergej Goryanoff geht es beim Sozialen Wohnungsbau um »eine Kombination aus Steuerabschreibungsanlagen und öffentlicher Förderung«. Da sich die Förderungen und die Honorare der Architekten nach den Baukosten richteten, konnte kein Bau teuer genug sein. So kostet zum Beispiel der Quadratmeter im Neuen Kreuzberger Zentrum (NKZ) am Kottbusser Tor mit seinen 295 Sozialwohnungen eigentlich um die 14 Euro, die Mieterinnen und Mieter bezahlen aber nur um die sieben Euro. Weil zudem fast 80 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner Sozialhilfe oder Wohngeld beziehen, Von Anfang der siebziger Jahre bis weit in die neunziger Jahre hinein suchte das Land Berlin westdeutsche Investoren für seine Sozialwohnungen. Durch Steuerabschreibungen von über 200 Prozent hatten sie das angelegte Geld spätestens nach fünf Jahren wieder drin. Darüber hinaus bezahlte das Land Berlin den meist privaten Bauherren die Differenz zwischen der politisch gewollten niedrigen Sozialmiete und einer realen Kostenmiete. Im Laufe von 15 Jahren sollten sich die beiden Mietpreise aneinander angleichen; tatsächlich waren es aber meist 30 Jahre. wird hier vor allem Geld aus dem Sozialetat Berlins an die privaten Besitzer weitergeleitet. Das Land bezahlt somit fast alles. Wegen der Schulden des Landes versucht der rot-rote Senat seit etwa einem Jahr, aus diesem System auszusteigen, und verweigert den Bauherren zumindest die Förderung für die zweiten 15 Jahre, die so genannte Zweite Anschlussförderung.

Für das NKZ hatte der beim Senator für Stadtentwicklung angesiedelte Bewilligungsausschuss aber sogar eine »dritte Anschlussförderung« beschlossen. Nach 30 Jahren öffentlicher Förderung in Höhe von insgesamt fast 52 Millionen Euro – bei Baukosten von etwa 48 Millionen Euro – sollte die private Abschreibungsgesellschaft ab Dezember 2004 beginnen, ein Darlehen über knapp 25 Millionen Euro zurückzuzahlen. Doch Peter Ackermann, alleiniger Geschäftsführer aller drei zum Firmenkomplex des NKZ gehörenden Gesellschaften, verwies auf die in diesem Fall drohende Insolvenz. So bekam er, der sein Gehalt als Geschäftsführer nicht zu knapp ansetzt, einen Zahlungsaufschub bis 2013. Für weitere zehn Jahre wurde der Kredit zins- und tilgungsfrei gestellt. Das kostet das Land Berlin mindestens eine Million Euro pro Jahr.

Wer die Entscheidung für den Zahlungsaufschub im April 2003 mit welchen Argumenten unterstützt hat, ist beim Senator für Stadtentwicklung nicht zu erfahren. Allein dass sich im Bewilligungsausschuss »stimmberechtigte Mitglieder« aus dem eigenen Haus, den Senatsverwaltungen für Finanzen sowie für Wirtschaft, Arbeit und Frauen mit Vertretern der Investitionsbank Berlin (IBB) treffen, wollte man bestätigen.

 

Buchempfehlung;

 

siehe auch:

 http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,321596,00.html

 

schon reinstellen.

Berlin ist pleite - nicht ohne Gründe.


[Als "Berliner" wäre auch sehr für "kapitalen Sozialismus" -
oder sollte es "sozialer Kapitalismus" heissen ?
Irgend ein Depp find´t sich schon, der das alles bezahlt]

 

Die Mieterinnen und Mieter des NKZ, die seit über einem Jahr gegen dessen privaten Besitzer kämpfen, weil er des Öfteren dringend notwendige Instandhaltungsmaßnahmen unterlässt, wollten die Entscheidung jedoch nicht hinnehmen. Nach vielfältigen öffentlichen Aktionen des Mieterbeirats und einem entsprechenden Medienecho sah sich im Januar der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses gezwungen, einen Prüfbericht des Landesrechnungshofs zum NKZ anzufordern. Dieser der Jungle World vorliegende vertrauliche Bericht kommt zu einem klaren Ergebnis: »Der Landesrechnungshof hält es für nicht vertretbar, für dieses Objekt noch weitere öffentliche Mittel bereitzustellen.«

Nach der Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch vergangener Woche gab Carl Wechselberg, der Haushaltsexperte der PDS, den Beschluss bekannt: »Keine weitere öffentliche Förderung für das NKZ.« Auch wurden der Senat und die IBB angewiesen, »sämtliche Formen der öffentlichen Förderung«, also auch die Unterstützung durch das Quartiersmanagement, zu unterlassen.

Zu spät dürfte die Entscheidung für das Projekt »Kaufhaus Kreuzberg« kommen, das sich im vergangenen Jahr in den riesigen leer stehenden Gewerbeflächen des NKZ einmieten wollte (Jungle World, 14/03). Sogar für viele Lokalpolitiker war nicht nachvollziehbar, weshalb das Projekt die Räume nicht bekam. Mittlerweile hätten seine Initiatoren wohl größere Chancen auf einen Mietvertrag. Doch die betreiben seit Anfang September in Schöneberg die »Raststätte Gnadenbrot«.
http://www.jungle-world.com/seiten/2004/40/4037.php
Überschrift:
Nummer 41 vom 29. September 2004  
PROVINZ   ;-)

 
 

So im Hauruckverfahren vielleicht ...  

Richtig so, denn noch mehr Kaufkraftverlust kann sich dieses Land gar nicht leisten. Subventionen runter und weg damit, na klar. Aber nur im richtigen harten Schnitt querbeet, und als Gegenleistung ein einfaches, gerechtes Steuersystem mit niedrigen Sätzen, dem sich niemand mittels Schiffsfonds etc. entziehen kann: http://www.welt.de/data/2004/11/26/366047.html  

Lieber Bildung als Eigenheimzulage - Bildungsbarometer beobachtet Meinungen der Deutschen in Sachen Bildung

Eine repräsentative Umfrage von bildungsbarometer.de macht deutlich: Die meisten Deutschen wären bereit, auf die Eigenheimzulage zu verzichten, flösse das gesparte Geld in unser Bildungssystem.

So das Ergebnis der Befragung zum Status quo der Bildung im Land, die am 2. Dezember 2004, ab 19.20 Uhr, im Bildungsbarometer der 3sat-"Kulturzeit" und in der "Die Zeit" vorgestellt wird.
Demnach erklärten 73,7 Prozent der Befragten, dass sie zum Verzicht auf die Eigenheimzulage zugunsten von mehr Bildungsinvestitionen bereit seien. Diesen Tausch befürworten höher gebildete Bürger mit 79 Prozent eher als solche mit Volks- und Hauptschulbildung. Diese stimmten immerhin noch mit 62,6 Prozent zu.

Nur 11 Prozent der Befragten sehen bei den Lehrern die Wurzel des Bildungsübels, Eltern werden von 20 Prozent in die Verantwortung genommen. Allerdings mehr als die Hälfte der Befragten geben den Politikern die Schuld an der Misere. Für eine ebenso klare Mehrheit ist "Bildung für alle" wichtiger als die Förderung von Eliten.

Das Bildungsbarometer wird zukünftig gesellschaftliche Meinungsbilder zu Bildungsfragen ermitteln. Die Egebnisse wird 3sat-"Kulturzeit" veröffentlichen. Sie können auch unter www.bildungsbarometer.de abgefragt werden.

Entwickelt wurde das Bildungsbarometer in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für empirische pädagogische Forschung (zepf) der Universität Koblenz-Landau. Über 1.000 Bürger gaben per Mausklick ihr Votum zum Stellenwert von Bildung und das Ansehen des Bildungssystems in Deutschland ab. Eine weitere Befragung wird in drei Monaten durchgeführt. "Kulturzeit" wird dann über mögliche Veränderungen an der Einstellung der Deutschen zu ihrem Bildungssystem und der Bildungspolitik berichten.

Zur Sendung kann das Bildungsbarometer als Stream unter www.3sat.de/kulturzeit auf der 3sat-Homepage abgerufen werden. Informationen zur Onlinebefragung sind unter www.bildungsbarometer.de zu finden.  

Eine typische Sozi-Gegenüberstellung, weil sie die wahren Hintergründe nicht nennen wollen. Was soll eine wirtschaftl. Zulage mit Bildung = Schule zu tun haben?
Es geht doch nur um: Den vermeintl. CDU-Wählern (Häuslebesitzer) die Vorteile nehmen und den 68-er Sozi-Wählern was gutes tun (Gesamtschule).
Die EHZ stützt die marode Bauwirtschaft und dieses Geld fließt innerhalb von ca. 2 Jahren als Steuern zurück. = weniger Arbeitslose.
Geld in Gesamtschulen holt Kinder aus den Familien und führt sie einer kollektiven Aufbewahrung zu (vgl. DDR und Nazizeit) - und führt zu mürrischen Schülern, die um 13,oo Uhr nach Hause wollen. Deshalb werden hierzu auch Schüler nicht befragt.
Bessere Bildung heißt nicht automatisch = mehr Geld dafür.
Der moderne Mensch will Alles mit Geld regeln!
Bildung hat mit dem Inhalt des Kopfes zu tun - Denken ist angesagt.
Durch Wegfall der EHZ gibt es einige ALose mehr und so fehlt das Geld für die Bildung.
Gelle, Herr Eichel, man müßte halt den Zusammenhang zwischen Wirtschaft und Geld (Steuern) verstehen, und nicht nur Scheine und Münzen zählen.
Aber Mathe- oder Wirtschaftslehrer war er ja nicht, nur arbeitsloser SPD-ler, weil als Minipräse abgesetzt! Oh' mei! - Kritiker.  

bildung soviel zu tun, wie der sprit mit der rente. andererseits stellt sich die frage, welche prioritäten politisch gesetzt werden. und da bildung hierzulande ein herrausragender faktor für den wohlstand ist, sollte sie auch ganz oben auf der prioritätenliste stehen (was leider momentan nicht der fall ist...).
die ehz ist eine überkommene subvention, mit einer vielzahl von negativen begleiterscheinung, die diskussion darüber ist hier bereits bis zum erbrechen geführt worden. meine meinung: weg damit.
die 8 milliarden, die dann irgendwann durch den wegfall zur verfügung stehen, sollte man dann je nach prioritäten verbraten. oder vielleicht zur schuldentilgung verwenden??? o.k., o.k., ich hör auf zu träumen.

mfg
GF

 

Das ist auch der einzige Zusammenhang, den es gibt.
Die derzeitige Abschaffungsdikussion ist doch in Wahrheit nichts anderes als eine unehrliche Steuererhöhungsdikussion. Geld hat mit Bildung nicht viel zu tun, denn Bildung kann man nicht kaufen.

Bildung kann man sich aneignen, von guten Lehrern, aus Büchern, in einem fördernden Umfeld, selbst aus dem Inet und dem TV. Das sind aber alles Dinge, die nicht durch mehr Geld automatisch besser werden. Bildung ist eine Frage des Wollens (manchmal auch des Müssens), der Zeit, aber nicht des Geldes.


MfG kiiwii  

 

Das ist das beste Posting (P 97) bei Ariva seit
Jahren.
Ob das jemand versteht?

Viele Grüße
B.  

warum - laut Pisa in Deutschland besonders gravierend - gerade die finanzielle Situation der Eltern ein wesentliches Kriterium ist für das Erreichen eines höheren Bildungslevels - bzw. zumindest eines höheren Ausbildungslevels.

Gruß BarCode  

Okay, wenn Du solche Dinger wie Sat1, Pro7, RTL etc. abklemmst, dann läßt sich vielleicht ein wenig Bildung erkennen.