Rot-Rot-Grün in Thüringen
http://www.sueddeutsche.de/politik/...russ-an-alle-zauderer-1.2184199
Am Ende hast du dann zumeist eine Konstellation von 40:60 bis 60:40, momentan 55:45 für die linksorientierte Seite.
In den neuen Bundesländern kommt noch hinzu, dass das Vertrauen in der SPD an vielen Stellen relativ gering ausfällt und die linksorientierte Wählerschaft lieber die Linken wählt. Klar was will man auch erwarten, hat u.a. gerade die SPD in Punkto soziale Werte die letzten zwei Jahrzehnte keine Glanzleistung vollbracht und eher liberale als soziale Politik betrieben.
Sicherlich mag dieser Weg so falsch nicht gewesen sein, doch wenn man sich vor allem Dinge wie Mindestlohn, Leiharbeit, Werkverträge, Dumpinglöhne, usw. anschaut, da hat man von einer SPD eben mehr erwartet als dem Treiben einfach nur zuzuschauen.
Ich sehe dies nicht kritisch, wenn ein linker Ministerpräsident eines Landes die Regierungsgeschäfte leitet, denn dann können die Linken endlich mal zeigen, inwieweit sie so manche Versprechen umsetzen können.
Oppositionsgetöße zu machen ist eben immer wesentlich einfacher als dann das harte Brot der Realität mühsam kauen zu müssen.
Wiegesagt, die Linken haben nun die Chance zu zeigen inwieweit sie eine moderne und kompetente Linke sind.
Wenn sie nix von dem erreichen was sie angekündigt haben, so werden die Linken auch sehr schnell wieder ihre Stimmen verlieren, die Erwartungen der Wähler an die Linken sind jedenfalls enorm hoch.
Die erste Kooperation zwischen SPD und PDS begann 1994 in Sachsen-Anhalt. Ministerpräsident Reinhard Höppner ließ seine rot-grüne Minderheitsregierung von der PDS tolerieren. Von 1998 bis 2002 regierte die SPD ohne Bündnis 90/Die Grünen, die den Einzug in den Landtag verfehlt hatten. Höppner benötigte dafür aber weiterhin die Stimmen der PDS. In Anlehnung an diese Zusammenarbeit zwischen SPD und PDS, spricht man daher bei PDS-Tolerierungen einer SPD-Minderheitsregierung von dem Magdeburger Modell.
Die erste rot-rote Koalition entstand 1998 in Mecklenburg-Vorpommern. Unter Ministerpräsident Harald Ringstorff regierten diese bis 2006 zusammen. Dann erhielten sie bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2006 nur noch eine knappe Mehrheit. Ringstorff und seit 2008 sein Nachfolger Erwin Sellering koalieren seitdem mit der CDU.
Auch Berlin wurde von 2002 bis 2011 von Rot-Rot regiert (Senat Wowereit II 17. Januar 2002 bis 22. November 2006; Senat Wowereit III bis zum 24. November 2011).
Auch die FDP hat mit ihren 5 bis 10% schon öfter mitregiert, doch kann man da von einer echten Mitwirkung sprechen?
Diesmal ist die Linke in Thüringen erstmals so, dass die Linke das große Schwergewicht innerhalb der Regierung stellt und demzufolge auch ihre Ideen und Vorstellungen sehr viel mehr Druck verleihen kann als dies mit 10% möglich wäre.
Insofern ist dies eine neue Situation in Dtl.
.... die Grünen-Umweltministerin Anja Siegesmund klagte: Eine geordnete Übergabe habe der bisherige CDU-Minister mit den Worten abgelehnt, er werde nach seiner Entlassung keinen Fuß mehr in das Haus setzen. Auf der Ministeretage, so Siegesmund, sei nicht mal mehr eine Schreibkraft zu finden. Es herrsche gespenstische Leere. Ob auch diese Stellen haushalterisch verschwunden sind, konnte noch niemand klären. "Was hier abläuft, ist unanständig", klagt Siegesmund, Hoff spricht vom Versuch einer Demütigung. ....
Dass die Ost-CDU als Blockpartei fest an der Seite der SED mitverantwortlich für das DDR-Unrechtsregime war, störte Einheitskanzler Kohl nicht.
Augenscheinlich vergessen sie, wie ungeniert sich die CDU des legendären Einheitskanzlers Helmut Kohl nach dem Fall der Mauer die DDR-CDU mitsamt deren Vermögen einverleibte, obwohl die es kaum weniger schlimm als die SED getrieben hatte. ..... Erster CDU-Ministerpräsident nach dem Mauerfall wurde beispielsweise in Thüringen Josef Duchac, ein Politiker, schon zu DDR-Zeiten ganz oben, dessen Vergangenheit gewiss sehr viel kritischer zu bewerten war als heute die Vergangenheit des linken Wessis Bodo Ramelow. Vergessen und faktisch vergeben, was der Vorsitzende der CDU-Ost, Gerald Götting noch kurz vor dem Zusammenbruch der DDR herausposaunt hatte: "Unsere historische Entscheidung für den Sozialismus, für die Teilnahme an seinem Aufbau in der Deutschen Demokratischen Republik war richtig und hat sich bewährt". Und dass im Zentralorgan der DDR-CDU jedes Jahr zum 13. August die Mauer gefeiert und damit die Mauertoten verhöhnt wurden - Schwamm drüber. ....
Es war in diesen Zeiten in gewissen Kreisen einfach "in" kommunistisch zu sein.
Z.B. praktisch Pflicht als Asta Vorsitzender.
Dahinter stand also nicht unbedingt eine feste Überzeugung sondern oft Mitläufertum
um sich ein bisschen als "Rebell" zu fühlen - weil es die anderen auch taten.
Und das ist auch 40 Jahre her ..ich meine da sollte man jemandem schon zugestehen
dass er seine Meinungen auch ändern kann.
Ich hatte einen Klassenkameraden, der tönte auch immer fleißig und unreflektiert Klassenkampfparolen schon zu Schulzeiten , studierte dann Jura , war während des studiums auch in einer der damals "angesagten" kommunistischen Parteien nebst deren Stundentenorg. (ich glaub es war auch KBW) .. als es dann zum Examen ging und er gerne in den Staatsdienst wollte, trat er da aus und eilig der FDP bei.
Da ist mir der Kretschmann doch noch lieber als Gründungsgrüner, der hat sich damals wenigstens
selber eine neue politische Heimat geschaffen.
Mir kommt er in manchem eher konservativ im Sinne von bewahrend vor .sofern er bei seinem Salbader und Phrasen mal überhaupt was durchscheinen lässt . den Wählern vermulich auch.
die Sexualkunde nach seinem neuen Lehrplan nahebringen will.
Habs schon mal geschrieben, da muss er selber mal ne Probestunde machen.
Ist ja eigentlich genau sein sein Metier als gelernter Bio/Chemie/Ethikpauker.
Ich fürchte ja, die Kids können dem schon mehr über manche Themen erzählen als er selber weiß :-))
Jedenfalls stelle mir das urkomisch vor, wenner in seinem Schwarzwäder Dialekt übers
Rudelbumsen ..pardon Gruppensex ..plaudert. Da möchte ich grad wieder mal Schüler sein.
Heute hörste von denen kaum noch ein Mäh ...die damaligen Schäfchen sind wahrscheinlich alle im Staatsdienst gelandet und da war die Mitgliedschaft
in kommunistischen Parteien nicht so opportun .. ;)
kommunistischen Feinstaub entdeckst.
Mir ist es ehrlich gesagt wurst, ich finde bekanntlich so wendige Funktionärstypen wie Gysi die immer nett und locker rüberkommen, keine wirklichen Überzeugungen haben , unter Diktatoren prima funktionieren (aber später hintenrum prozessieren wie die Weltmeister , um ihre Vergangenheit zu klittern) viel gefährlicher.
Bei Herrn Ramelow wird man auch genau hinschauen müssen.
Der wirkt auf den ersten Blick so nett und verbindlich und harmlos, und auch glatt , dass ich jedenfalls sofort misstrauisch werde.