Ökonomen streiten über Verteilungsfrage
"...Fangen wir mit der EU-Kommission und ihrem Chef Juncker an: Er hat mit dem Sondergipfel zur Flüchtlingsfrage komplett ins K… gegriffen. Sein Gipfel-Entwurf spaltet die Union, der Text zeigt einen prinzipienlosen Rechtsruck an.
Womit wir bei Kanzlerin Merkel wären, die Juncker zu diesem unwürdigen Chaos-Gipfel gedrängt hat. Sie muss um ihr politisches Überleben kämpfen – und droht, dabei die EU mit in den Abgrund zu reißen. Unglaublich! Beide – Merkel und Juncker – stehen unter Druck der Populisten und Nationalisten, die nun auch in Österreich und Italien Fuss gefaßt haben. Ist die neue “Achse” München-Wien-Rom stärker als der “deutsch-französische Motor”?
Wenig erfreulich sieht es auch beim eigentlichen Gipfel kommende Woche aus. EU-Reform, Euro-Reform, Dublin-Reform – kein einziges Problem wurde gelöst. Beim Gipfel des “Aufbruchs” droht ein Debakel, auch für Merkel...."
"Das Asylgesetz verpflichtet die Antragsteller, bei der «Feststellung des Sachverhalts» mitzuwirken. Sie müssen den Behörden helfen, ihre Flüchtlingseigenschaften und ihr Recht auf Asyl in der Schweiz abzuklären. Diese Bestimmung soll nun konkretisiert oder man könnte auch sagen: verschärft werden. Die zuständigen Migrationsbehörden sollen den Asylsuchenden Laptop und Handy abnehmen und durchsuchen können, wenn die Identität anders nicht festgestellt werden kann. Der parlamentarischen Initiative von Nationalrat Gregor Rutz (SVP, ZH) hat die Staatspolitische Kommission des Nationalrats im Februar grossmehrheitlich zugestimmt.."
https://bazonline.ch/schweiz/standard/...-sie-es-extra/story/18284497
na bitte es geht doch
Fakt ist: Die griechische Elite hat bis 2010 den griechischen Staat regelrecht ausgeplündert (stark überhöhte Staatsverschuldung zur Finanzierung aller möglichen "Programme", von denen vor allem die Elite profitierte). Die wahren Staatsschulden wurden geschickt versteckt. Als sie 2010 derart ausgeufert waren, dass sie sich nicht mehr verstecken ließen, kamen die ungeschminkten Zahlen auf den Tisch. Griechenland galt von dem Moment an als faktisch pleite (übrigens BEVOR die vielen Hilfsgelder flossen, die manche Träumer ["Knebelkredite"] fälschlicherweise als Grundübel der griech. Überschuldung ausmachen wollen). Das GR bereits 2010 faktisch pleite war, hat selbst der damalige DB-Chef Ackermann im gleichen Jahr im TV konstatiert.
Die griechische Elite betrieb sozusagen eine Selbstbedienung zweiter Ordnung, denn die Hauptprofiteure der Euroeinführung waren die Eliten der Eurozonen-Nordstaaten, allen voran D. (# 261). Das passte der Nord-Elite nicht, da diese für sich ja - scheinbar ehrlich (Maastricht-Kriterien) - Redlichkeit, Rechtschaffenheit und Vertragstreue in Anspruch nahm. Dieser "Rechtschaffenheit" stand auf Seite der griech. Elite schamloser Betrug gegenüber.
Zur Altschuldenbegleichung verlangt die Nord-Elite nun nicht etwa von der griech. Elite, sondern von der gesamten griech. Bevölkerung extreme finanzielle Opfer. Das betrügerisch abgeschöpfte Geld hatte jedoch vorwiegend die griech. Elite vereinnahmt - jene Milliardäre, die sich auch nicht scheuten, Jose Manuel Barroso zu bestechen, der für zwei Amtszeiten Präsident der Europäischen Kommission war (nach seinem Ausscheiden arbeitet Barroso bezeichnenderweise für Goldman-Sachs). Wir sehen daher auch in GR die inzwischen weltweit übliche Umverteilung von unten nach oben.
Statt der griech. Bevölkerung müsste die Nord-Elite daher eigentlich die griech. Milliardäre zur Kasse bitten. Das passiert freilich nicht, denn eine Elite-Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Es wäre eh zu spät, denn die griech. Milliardäre haben ihre "Beute" aus dem Plünderungsraubzug natürlich rechtzeitig auf Schweizer Nummernkonten transferiert oder in britische Villen und Landhäuser investiert.
Die gravierenden Schieflagen in Griechenland sind faktisch ein innergriechisches Problem: Die griech. Elite hat sich schamlos bedient, das Volk darf nachträglich die Zeche zahlen. Das ist in der Tat ein Skandal. Die Euroeinführung war lediglich das Vehikel, dass diesen innergriechischen Betrug überhaupt möglich machte.
Zusammenbruch des Gesundheitssystems ,
Absolute Verarmung grosser Teile der Bevölkerung, insbesondere der Rentner
viele konnten plötzlich ihre Miete nicht mehr zahlen und wurden obdachlos
erzwungene Steurerhöhungen in vielen Bereichen
gleichzeitig Überschwemmung der Inseln mit Migranten
erhöhte Kriminalität nicht nur durch Albaner , da muss man nur Mal Makarios lesen,
hier nur noch über die Eliten zu reden, die ihr Geld ins Ausland brachten. immer dieselbe Leier mit Goldmann etc angesichts des sozialen Elends zeugt nicht von besonderer Intelligenz
man muss sich nicht wundern, wenn die Griechen vermehrt Links und Rechts wählen
Im Übrigen werden die Auslandskonten jetzt aufgedeckt!
http://www.griechenland-blog.gr/2018/06/...konten-ins-visier/2142563/
und es gab Kapitalkontrollen bei Überweisungen ins Ausland
so wie die reichen Russen nach London, selbst dieser von Putin entlassene Oppositionelle Chodorowski ist ja wohl kaum verarmt in die Schweiz gezogen
oder viele die ihre Gelder via Conseca in Panama auf die Kaimaninseln oder ähnliche Zufluchtsorte versandt haben s.Panamapapers
aber irgendwann ist Schluss damit Conseca ist jetzt insolvent
und die reichen Griechen werden sie auch noch kriegen ! Der Telekomchef wurde ja auch gegangen...
Kicky in # 280: "Hier nur noch über die [griech.] Eliten zu reden... zeugt nicht von besonderer Intelligenz."
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Klar ist das griech. Volk bei den Ränkespielen der Elite verarmt, sogar deutlich. Ich verschließe meine Augen vor dem "sozialen Elend" (Kicky) in GR nicht.
Die Umverteilung von unten nach oben ist allerdings ein weltweites Phänomen und findet prinzipiell in allen Ländern statt (Ergebnis von Neoliberalisierung + Globalisierung, in der Südstaaten der Eurozone verschärft durch die Euroeinführung).
Auch in Deutschland saugt die Elite das Volk aus (Sozialabbau, Wuchermieten, Nullzinsen, zunehmender Arbeitsdruck, Bankenretttungen auf Steuerzahlerkosten). Bei uns ist das soziale Elend nur besser versteckt, u. a. in den Hartz-IV-Knechtschaften.
https://www.cer.eu/insights/whats-cost-brexit-so-far
Der Argumentation der Remainers mit wirklichen oder erfundenen Kosten des Brexit muss allerdings 'Missing the Point' entgegen gehalten werden. Denn die unterstellt ja, man habe sich damals nach gründlicher Abwägung ökonomischer Vor- und Nachteile für den Brexit entschieden und sei dabei lediglich einem Irrtum bzw einer Täuschung unterlegen. Erinnert an den Versuch, einen Amokläufer von seinem Tun mit dem Info abhalten zu wollen, dass dessen materielle Kosten die Vorteile überwiegen. Umgekehrt wird ein Schuh draus: Es sind gerade die harten Zeiten, auf die man spickt, denn die sind Geburtshelfer nationaler und ethnischer Identität. Die schweissen zusammen, definieren äussere Feinde und ihre fünfte Kolonne im Innern, mit der dann - endlich - abgerechnet werden kann.
Optionen
Rule Rule Britannia
The nations, not so blest as thee,
Must, in their turns, to tyrants fall;
While thou shalt flourish great and free,
The dread and envy of them all.
“Rule, Britannia! rule the waves:
“Britons never will be slaves.”
und für ihre Freiheit auf die sie immer so stolz waren wie heute früh Prof. Gerner im Telekolleg erzählte
noch 1920 ging in Grossbritannien und seinen Kolonien die Sonne nie unter
die Briten waren die ersten, die kritische Zeitungen erfanden, die in den Hinterzimmern der Kaffehäuser hergsetellt wurden und hier auch gelesen werden konnten. So wurde eine kritische Generation herangezogen und man begann die Kaffehaüser als Brutstätten von Revolutionen zu fürchten. London war die erste Metropole bereits vor 1910 mit 7 Millionen und Infrastruktur...
Erstaunlich, dass da auch das gute Benehmen und der Gentleman erfunden wurden und dass man etwas für die Gesellschaft tun muss, deren Mitglied man ist....
Man sollte noch ergänzen: Es soll Empörung der "Weltöffentlichkeit" aufgestachelt werden, die USA, Frankreich und Co. die Pseudo-Legitimation geben, in völkerrechtsverletzenden Ad-Hoc-Aktionen Dutzende Marschflugkörper auf Syrien abzuschließen. Und zwar "spontan" und "sofort" - noch bevor die UNO-Giftgasexperten, die bereits in Syrien waren, den Ort des vermeintlichen Giftgasangriffs inspizieren konnten.
Wie ein Cowboy, der erst schießt und später Fragen stellt.
Wenn hingegen die Amis Irak bombardieren wie zuletzt beim Krieg gegen den IS, erscheinen in den Medien nur Fotos von hochdekorierten US-Generälen oder glorreichen Kriegern in Siegerpose vor blank geputzten Panzern. Obwohl bei diesen Luftangriffen natürlich genauso Kinder verletzt wurden und starben. In den Medien wurde auch fotografisch kaum dokumentiert, dass hunderttausende Iraker aus Mossul vor den Ami-Bomben flüchten müssten (was kümmert die Medien etwaiger "Kollateralschaden", wenn es um die Verteidigung "westlicher Werte" geht).
Lernziel: Wenn Putin den IS aus Syrien bombt, ist das ein Kriegsverbrechen. Wenn USA den IS aus Irak bombt, ist das eine barmherzige Samariter-Tat für den "Weltfrieden".
https://www.zerohedge.com/news/2018-06-23/...rget-trump-regime-change
...The reality behind the pictures doesn’t matter, though. More important are the images themselves and their power, along with dishonest media spin, to produce an emotional response that short-circuits critical thinking.
...let’s remember the saturation media distribution given in 2016 to a picture of a little boy, Omran Daqneesh, said to have been pulled from the rubble of Aleppo after what was dubiously reported as a Russian airstrike. Promptly dubbed “Aleppo Boy,” his pathetic dusty image immediately went viral in every prestige outlet in the United States and Europe. The underlying message: we – the “international community,” “the Free World,” the United States, you and I – must “do something” to stop Syrian President Bashar al-Assad and his main backer and fellow Hitler clone Vladimir Putin....
Angehängte Grafik:
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oder auch Macron mit seiner neuen Partei , weil viele von ihm ein besseres Leben erwarteten, vor alllem weniger Immigranten
Am schönsten war kürzlich eine TV-Doku wie Bush aufrief zum Krieg gegen Iran, um den Irakern die Freiheit und Demokratie zu bringen.
Da bleibt einem die Spucke weg vor Empörung über die Folgen und man denkt gleich an die Unterstützung der Opposition in Syrien durch die USA mit Millionen...und Waffen an Al Nusra..White Helmets immer gleich vor Ort mit der Kamera
ungeprüfte Chlorgasbomben als verfemtes Giftgas bezeichnet....und ein Aufschrei geht durch die öffentlichen Medien...
Beim „Il Fatto Quotidiano“ wird erklärt, was Italien an dem von Tusk lancierten Entwurf missfällt: Der Passus zu „Anlegen Europäischer Schutzzonen in den Herkunfts- und Transitländern“ zur Prüfung der Asylberechtigung sowie dem Ausbau der Kontakte zu Drittländern, um Todestransporte zu vermeiden und die Außengrenzen zu stärken, wäre „OK“. Aber ein andere Textteil „missfalle Italien.“, es wäre erforderlich, die „sekundären Flüchtlingsbewegungen“ (also innerhalb der EU von Land zu Land, das sog. „Asylshopping“) signifikant zu reduzieren, um unrechtmäßige Grenzüberschreitungen von Zuwanderern und Asylsuchenden zwischen den Mitgliedsstaaten zu vermeiden, man müsse schnelle Verfahren festlegen, um dies in das (eigentlich) zuständige Land zu führen.“ – Denn das wäre dann wohl Italien, wenigstens was den Zustrom aus Libyen angehe. Merkel knicke ein, Macron werde ungeduldig,..."
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/...sfaelliger-macron/
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/...sfaelliger-macron/
Macron zu Besuch bei Merkel in Berlin- der öffentliche Nahverkehr mit Bussen bricht wieder mal zusammen..sie einigen sich untereinander Merkel mit dem Knopf im Ohr zu ihren Beratern- und Conti haut auf den Tisch, was vorauszusehen war, twittert er werde nicht kommen und Merkel knickt ein
mannoman was für Bananenrepubliken
jetzt wollen sie Ankerzentren in Europa als Zugeständnis an die CSU?
so war das ja wohl nicht gemeint Herr Seehofer ,
Aufnahmelager in Libyen oder Niger tun es auch ohne die Leute in der Wüste zu strapazieren, die müssen dann nicht diesen Strapazen ausgesetzt werden mit den kleinen Gummibooten von Alibaba
https://www.welt.de/politik/ausland/...s-fuer-Merkel-hochtreiben.html
...[Lega-Chef Salvini] legte in Richtung Merkel nach: „Also statt (Asylsuchende) zu nehmen, sind wir bereit zu geben.“ Damit nicht genug: Im Laufe der Woche zerriss Italiens Regierungschef Giuseppe Conte die von der EU-Kommission – in engster Abstimmung mit dem Kanzleramt – vorbereitete Abschlusserklärung für das Sondertreffen in der Luft. Es sei „inakzeptabel“, an diesem Treffen teilzunehmen, „wenn es schon einen vorgefertigten Text dafür gibt“. Dabei enthielt dieser Text, was die Kanzlerin so dringend braucht, um der CSU entgegenzukommen: einen „flexiblen gemeinsamen Rücknahmemechanismus“ zur Abweisung von registrierten Migranten an europäischen Binnengrenzen.
Die spannende Frage an diesem Sonntag wird sein, ob die Regierung in Rom hartnäckig bleibt oder pokert. „Salvini will den Preis für Merkel hochtreiben“, sagten mehrere EU-Diplomaten. Im Gegenzug könnte Italien – ähnlich wie zuvor Frankreich – von Merkel massive Zugeständnisse bei der anstehenden Reform der Euro-Zone erhalten in Richtung Transferunion oder möglicherweise sogar einen versteckten Schuldenschnitt....
Entweder spaltet und zerstört sie Europa mit einer Fortsetzung ihrer Flüchtlingspolitik, wie sie bis jetzt gelaufen ist. Das wäre der politische Tod der Eurozone.
Oder sie zerstört die bisherige Hartwährung Euro durch Einführung einer Transferunion (# siehe 289, fett), die per Maastricht verboten ist. Das wäre der wirtschaftliche Ruin der Eurozone. Ganz abgesehen von politischem Gezänk aus Ländern wie Holland, die nicht den geringsten Bock haben, Italien und Griechenland zu alimentieren.
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/...sfaelliger-macron/
die warten jetzt vor Malta auf eine diplomatische Lösung, sie wollen ihr Schiff nicht verlieren
https://www.n-tv.de/politik/...feline-sitzt-fest-article20494958.html
solange die NGOs hier den Transport von Migranten aus Afrika übernehmen, so lange wird es auch diese Flüchtlingsroute geben
erst wenn man sie wieder nach Afrika in einen sicheren Hafen zurückbringt wie die libysche Küstenwache das tut , kann eine deutliche Verbesserung eintreten
Im aktuellen Asylstreit stützt der Stuttgarter Kreisverband der CDU Innenminister Seehofer (CSU). Ein entsprechender Beschluss sollte zunächst geheim bleiben.
Stuttgart - Im unionsinternen Streit um die Flüchtlingspolitik stützt die Stuttgarter CDU-Spitze den Kurs von Innenminister Horst Seehofer (CSU). Einen entsprechenden Beschluss hat der Kreisvorstand in seiner jüngsten Sitzung am Freitag einstimmig gefasst. Dies erfuhr die Stuttgarter Zeitungaus Parteikreisen.
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/...4c13-90b1-c5aab68d68e1.html
«Der Süden will die Migrationswende» titelt WELT online und im Untertitel: «Die Zeit ist knapp und die Schlinge bei Kanzlerin Merkel zieht sich weiter zu. Die große Frage, mit welchen Ländern Deutschland bilaterale Verträge schließen kann, ist offen und die Kritik wächst immer weiter.»
https://www.welt.de/politik/video177924236/...ie-Migrationswende.html
Der nächste Pfeil auf Merkel
Die Debatte über Eurobudget zeigt, dass es nur noch um den Kopf der Kanzlerin geht.
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/...c18-96da-2e1dbc94ad12.html?
Polizisten sahen sich durch eine Menge von rund 150 Flüchtlingen bedroht und zogen sich zurück. Erst ein Großeinsatz in der Landeserstaufnahme machte drei Tage später die Abschiebung möglich.
Jetzt liegt die Rechnung dafür vor: Die Razzia in Ellwangen hat gut 360.000 Euro gekostet."
https://www.welt.de/politik/deutschland/...mehr-als-360-000-Euro.html
wäre ja wohl wirklich nötig, das Asylgesetzt endlich so zu ändern, dass sie erst gar nicht ohne vorherige Prüfung nach Deutschland kommen !
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/...ischen-immigrationspolitik/
Besonders schön war die Aussage, dass viele Kinder und Frauen an Bord seien, waren auch die, die dann gleich fotografiert wurden,nur insgesamt waren kaum so viele an Bord..
ich werde mal wieder an Tichy überweisen !
" Bisher war Spanien das Land, das am wenigsten Asylanträge zugelassen hat. 2017 wurden gemäβ der Datenerhebungsfirma Statista gerade 4.670 akzeptiert, während es in Deutschland 216.630 waren. Für die Mehrzahl gibt es keine Unterstützung – allenfalls Arbeit auf den Gemüsefeldern. Das selbst von sozialen Problemen belastete Griechenland nahm im vergangenen Jahr dagegen 10.455 Anträge auf Asyl an.
Es wird derzeit mit 15.000 Migranten auf den griechischen Inseln gerechnet; zudem bricht der Tourismus ein. Die Migranten sollen eigentlich in die Türkei zurück geschickt werden. Aber diese Brücke funktioniert nicht mehr. Im Gegenteil: Im Moment kommen sie von dort wieder zurück nach Griechenland. Merkels mit großartigem Tamtam verkündeter Türkei-Deal hat nicht gehalten.
und wo kamen wohl die 216630 Asylantragsberechtigten her ?
wäre es nicht besser ,Merkel hätte Seehofer machen lassen? er hält das ohnehin nicht durch, Die Schlepper haben sich längst auf kleinere Landstrassen verlegt !
...und da möge man sich nicht täuschen: Die Lust auf Zerfall und Zerstörung ist auch in diesem Land wieder erschreckend groß geworden. Ein erhebliches Ausmaß nahm auch die Leichtfertigkeit an, mit der für billigen Beifall zur Demontage freigegeben wird, was nach dem letzten großen Krieg in Europa mühsam aufgebaut wurde, um den Absturz oder auch das schleichende Hineingleiten in eine weitere europäische Katastrophe zu verhindern...
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...e-sintflut-15655739.html