Na super - Große Koalition in NRW
Schlimm, falls sich die SPD als Juniorpartner zur Verfügung stellen würde. Man kann
eimal so einen Fehler machen, das ist erlaubt!
Ich glaube nicht, dass sie so blöd ist und den Fehler wiederholt!!;-)
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-05/...linke-gruene?page=2
"Eine Politikerin der Linkspartei beschwert sich, dass man sie wie "Analphabeten" behandelt habe. "Beichtstuhlhaft" seien sie reihum abgefragt worden, wie sie es mit der Demokratie halten. Klar, dass so kein gedeihliches Klima entstehe. Dabei sei man sogar auch auf inhaltlicher Ebene zu Kompromissen bereit gewesen, beteuern die Linken. Anders als ihr Vorsitzender es eben noch beklagt hatte, kam die Landespolitik nämlich im zweiten Teil der Verhandlung durchaus zur Sprache.
Aber auch hier kamen sie nicht zusammen, "in keinem Themengebiet", wie ein SPD-Mann sagt. Die Linke habe sich gegen einen möglichen Stellenabbau im Öffentlichen Dienst und andere Sparmaßnahmen gesträubt, heißt es beispielsweise. Ihr Chef bestreitet das. Zimmermann sagt, er habe nur gegen Entlassungen sein Veto eingelegt, nicht gegen einen sozialverträglichen Stellenabbau. Aber auch eine Teilprivatisierung der West-LB, die von den Grünen vorgeschlagen worden sein soll, hätte man nicht mitgemacht, sagt einer seiner Parteifreunde.
Bezeichnenderweise sei die Atmosphäre im zweiten, im inhaltlichen Teil "lockerer" gewesen, berichten die Linken. Sozialdemokraten und Grüne bestreiten das nicht. Deshalb waren die Linken auch so baff, als Kraft ihnen in ein paar dürren Sätzen mitteilte, dass das Casting nun vorbei sei.
Stattdessen freut sich die CDU nun über die Einladung der SPD. Ihre Pressesprecher schauten ebenfalls in der Lobby vorbei. Fröhlich streuten sie die Botschaft, dass die Tür zur CDU selbstredend offen sei. Die Gespräche sollen Anfang kommender Woche stattfinden. Einer Ampel-Koalition räumt niemand mehr Chancen ein. "Herr Pinkwart hat genug Pirouetten gedreht", sagt die Grünen-Chefin zu dem von ihr wenig geschätzten FDP-Minister."
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Gruß
Talisker
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Damit seid Ihr Alle mit den Parteien gleichauf.
Doch wenn ich mir diesen ganzen "Weiberverein", der gegen Rüttgers steht, als Regierung vorstelle, bin ich froh, daß ich in Bayern leben "darf" (!).
Ist denn das NRW-Volk schon so verkommen, daß es keine brauchbaren Vorturner mehr findet?
Zumindest beweist die Masse keine Klasse im bevölkerungs-reichsten Land der BRD.
Wenn Rüttgers - nach dem 1.Schock - seine (Lispel-)Sprache wiedergefunden hat, wird er wohl mit der FDP weiter"machen" bis zu Neuwahlen.
Was Koch konnte, kann Er auch!
Düsseldorf/Berlin (Reuters) - SPD und CDU in Nordrhein-Westfalen werden frühestens am Donnerstag zu einem ersten Sondierungsgespräch über eine große Koalitionzusammenkommen.
"Die von der SPD vorgeschlagenen Termine am Dienstag oder Mittwoch kommen zu früh", sagte eine CDU-Sprecherin am Samstag in Düsseldorf. Der geschäftsführende Landesvorstand habe sich am Freitag für Sondierungsgespräche mit der SPD ausgesprochen. Der Landesvorstand solle nun die Entscheidung am Mittwoch treffen. SPD-Landeschefin Hannelore Kraft sagte der "Bild am Sonntag", die CDU habe die Einladung angenommen. Zugleich will die SPD nach der Absage an Rot-Rot-Grün auch eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP nicht verloren geben.
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http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE64L08C20100522
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Politikwechsel in NRW scheitert an Blockadehaltung von SPD und Grünen
Die Sondierungsgespräche zur Bildung einer Landesregierung in NRW sind gescheitert. SPD und Grüne haben sich einem Politikwechsel zugunsten der Bevölkerung verweigert. Hannelore Kraft hat ihre Maske endgültig fallen gelassen. Ihre Aussage "Jetzt ist die Wahl vorbei, jetzt werden die Wahlprogramme einem Realitäts-Check unterzogen!" erscheint nun in einem völlig anderen Licht.
SPD und Grüne wollten nicht über Inhalte reden. Denn dabei wäre klar geworden, dass sie ohnehin vorhaben, von ihren Wahlprogrammen abzurücken. So wurde deutlich, dass sie planen, entgegen der Versprechungen in ihren Programmen den Investmentbereich der WestLB zu privatisieren. Sie wollten außerdem nicht ausschließen, 8.700 Stellen im Landesdienst, die von der Rüttgers-Regierung zum Wegfall vorgesehen sind, zu streichen. Auf die Frage, wie die eigenen Wahlforderungen finanziert werden sollen, wich die SPD aus.
Obwohl es in den Wahlprogrammen von SPD, Grünen und LINKE zu etwa 80 Prozent Überschneidungen gibt, waren SPD und Grüne zu keinem Zeitpunkt dazu bereit, ernsthafte Gespräche über die Bildung einer SPD/Grünen/Linken-Koalition in Nordrhein-Westfalen zu führen. Die Menschen in Nordrhein-Westfalen sind nun die Leidtragenden dieses Politikstils.
Nur vorgeschoben sind die Behauptungen von SPD und Grünen, die LINKE hätte sich nicht klar genug vom Unrecht in der DDR distanziert. Wir haben mehrfach erklärt, dass die DDR kein demokratischer Rechtsstaat, sondern eine Diktatur war. DIE LINKE war auch bereit, eine gemeinsame Erklärung als Präambel zu einem Koalitionsvertrag zu vereinbaren, in der analog des SPD-LINKEN-Koalitionsvertrages in Brandenburg diese Haltung unmissverständlich klargestellt wird.
SPD und Grüne wollten die Sondierungsgespräche von vornherein scheitern lassen. Es handelte sich also um eine reine Alibiveranstaltung. Kraft und Co. wollten mit dieser billigen Nummer davon ablenken, dass es in ihren eigenen Reihen etliche Abweichler gibt, die einen Politikwechsel torpediert hätten.
SPD und Grüne haben einmal mehr eindrucksvoll demonstriert, dass mit ihnen eine zuverlässige und vertrauensvolle Zusammenarbeit zum Wohle der Menschen nicht möglich ist - wie schon in Hessen, Thüringen und im Saarland nun auch in Nordrhein-Westfalen.
DIE LINKE wird in den nächsten fünf Jahren in der Opposition zusammen mit Gewerkschaften, Sozial-, Wohlfahrts- und Umweltverbänden, Initiativen und außerparlamentarischen Bewegungen die Interessen der Wählerinnnen und Wähler ins Parlament tragen.
http://www.dielinke-nrw.de/...tnews[backPid]=939&cHash=0b8c0a40f5
Angehängte Grafik:
linke_du.jpg
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Man sieht es ja in Berlin wo dieser Wowereit mit dem Pack regiert, da wurden die Herren ja mächtig entzaubert wir dumme im Süden dürfen das durch Transferzahlungen auch noch bezahlen!
Ich fordere einen freien Südstaat!
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Kommunistenpack!
Für den Wirtschaftsstandort tödlich!
Goil, so muss das in den Fünfzigern gewesen sein. So schön klar und vor allem einfach.
Gruß
Talisker
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Aber der Stoiber hat da auch einiges zu verantworten, bin mal gespannt was aus dem Prozeß wird!
Als der Lerchenberg als Bruder Barabas das auf den Nockeberg angesprochen hat, war der Edmundo alles andere als beglückt!
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Bei Goethes Zauberlehrling hies es "Die Geister die ich rief werde ich nun nicht mehr los".
Ich sehe noch keine Änderung bei SPD und CDU. Bisher gilt nur: "Ein Problem, lass uns Geld ausgeben statt die Ursachen zu bekämpfen". Komisch das sich immer alle einige sind wenn es um Diätenerhöhung geht"
Wir brauchen wieder richtige Politiker mit Visionen.
Das Gehirn wird durch den ständigen Konsum von Rauschmitteln (auch Alk)
nachweislich dauergeschädigt.
"Im Dezember 1996 geriet Ulla Jelpke als Mitglied des Bundestages in die Kritik,
da sie in Australien wegen des Besitzes von 7,8 Gramm Marihuana und 1,5 Gramm Amphetaminen eine Geldstrafe zahlen musste"
http://de.wikipedia.org/wiki/Ulla_Jelpke
"2010 sorgte Jelpke für Aufsehen, nachdem sie in einem in der Jungen Welt veröffentlichten Grußwort den ehemaligen Agenten der Hauptverwaltung Aufklärung des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR für ihren „mutigen Einsatz für den Frieden“ dankte.
Sie würdigte die Arbeit ehemaliger Mitarbeiter für ihren Einsatz bei der Offenlegung und Aufarbeitung ihrer früheren Tätigkeit und kritisierte die „Dämonisierung“ der Stasi."
Toll!