Na super - Große Koalition in NRW
LOL
Was soll das denn bedeuten?
dafür sind die sicher nicht vom Volk gewählt worden.
Und sich mit dieser "Scheiß egal Haltung" so aus der Verantwortung zu ziehen nach dem Motto mir doch egal was mit Deutschland dem € und Europa passiert kann ja wohl nicht sein,
und alleine diese "Geste" reicht das man die nicht mehr wählen kann,
die ganzen anderen leeren Worte von vorher muss man da schon garnicht mehr berücksichtigen.
Denn ne Volksverarschungspartei brauchen wir in Deutshcland nun wirklich nicht mehr auch wenn es scheinbar immer noch recht viele gibt die scheinbar darauf stehen,
leider.
Nur so gibt das mit Deutschland kein Happy End.
Lieber Rüttgers eine zweite Amtszeit verschaffen,als ins pol.Abseits,ala Ypsilanti.
Da wird mal wieder die eigene pol.Karriere über alles gestellt.
Verstehe nur nicht,warum die Grünen dieses Theater mitspielen.
Da will ausgerechnet die SPD (Hartz,Agenda)den Linken Demokratieverständnis absprechen,
einfach nur lächerlich.
Gruß Wilbär.
Je näher das erste Sondierungsgespräch mit Grünen und Linken rückte, desto stiller wurde die SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft. Daran hat sie gut getan. Denn unterdessen redete sich umso vernehmlicher die Linkspartei um Kopf und Kragen.
Von Stefan Dietrich
21. Mai 2010
Der Spitzenkandidatin der SPD in Nordrhein-Westfalen lag das Ergebnis ihrer fulminanten Aufholjagd seit Tagen schwer im Magen. Der einzig direkte Weg in die Staatskanzlei, der Hannelore Kraft offenstand, war ein rot-grün-rotes Bündnis. Das aber lehnt die deutliche Mehrheit im Land, auch die der SPD-Anhänger, ab. Je näher der Termin des ersten Sondierungsgesprächs mit Grünen und Linken rückte, desto stiller wurde Frau Kraft.
Daran hat sie gut getan, denn unterdessen redete sich umso vernehmlicher Die Linke um Kopf und Kragen. Zu achtzig Prozent, so deren Landesvorsitzende Schwabedissen, stimmten die drei Parteien programmatisch überein. Für ein kleines Zwanzig-Prozent-Zugeständnis, hieß das wohl, wäre Frau Schwabedissen sofort zu haben. Denn wo Die Linke weniger als hundert Prozent durchsetzen kann – das hat sie gerade unter Berufung auf Rosa Luxemburg wiederholt –, hält sie Regierungsbeteiligungen für „eine Gefahr“.
http://www.faz.net/s/...C9B685B75C364920D0~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Danke dafür und jetzt volle Kraft zurück auf die Oppositionsbank.
zu schade, daß leute vom schlage eines pinkelwart es nicht in die regierung schaffen.
im ernst: dieser sauhaufen hat sich selbst ins abseits manövriert, mit seiner infantilen verweigerungshaltung gegenüber spd und grünen. die wollten doch nur eine rote-socken-kampagne gegen spd/linke fahren. nun hat die kraft ihnen einen strich durch die rechnung gemacht und nrw muß mit dem worst case leben: große koalition.
lob an frau kraft, jetzt muß sie nur noch den abgewrackten arbeiterführer ausbooten, dann besteht auch wieder hoffnung für nrw.
der "Kasper" ist echt untragbar.
Das sage ich als Pro FDPler und Siegener/NRWler.
Aber eine Partei ist ja nicht nur eine Person,
Schade das der gerade in der FDP ist, denke der hat mehr Stimmen gekostet als gebracht,
aber damit müssen wir jetzt leben, vielleicht zieht die NRW FDP ja ihre Konsequenzen aus den letzten Wochen und Äußerungen und dann geht es bald auch wieder aufwärts, genre OHNE Pinkwart, Sorry FDP.
Wenn Du schon von der FDP-Siegen sprichst.
Du redest wieder nur hohles Zeug daher, was jeglicher Grundlage entbehrt.
greifen...
Hast Du das wirklich nötig?
Nur weil SPD und Grüne das gemacht haben, was der Wähler fordert, nämlich die Optionen mit den durch die Wähler legitimierten Parteien auszuloten, sitzen sie schmollend in der Ecke.
Dabei könnten sie in Ampel oder bei Jamaika die liberalen Akzente setzen, die ihnen wichtig wären. Bei einer schwachen CDU oder SPD liesse sich sicher was durchsetzen, denn man bräuchte sie ja.
Und für die nächste Bundestagswahl hätte die FDP gleich eine Option mehr. Eigentlich kein Problem, wenn man Koalitionen unvoreingenommen und sachorientiert sieht. Kann man was von seinen Politikschwerpunkten durchsetzen und wie groß sind die Kröten die man dafür schlucken muss. Das gilt für jede Partei. Und meiner Meinung nahc sollte jeder mit jedem reden können und dann auch so frei sein nein zu sagen, aber erst nach Gesprächen.
;-)
Nee, das ist meine Meinung, von dem, was ich die letzten Tage und speziell gestern gesehen und gehört habe.
Das is ja fast wie Rüttgers ("ich habe erstmal Frau Kraft zu Gesprächen eingeladen").
Gruß
Talisker
Grünen-Fraktion kündigt Zusammenarbeit mit FDP auf
18. Mai 2010, 12:55 Uhr .
Berlin (dpa/bb) - Die Berliner Grünen-Fraktion hat der FDP die parlamentarische Zusammenarbeit in der Opposition aufgekündigt. Der FDP-Abgeordnete Björn Jotzo habe die Grünen wegen ihrer Sitzblockaden gegen Neonazi-Demonstrationen «in die Nähe von rechtsextremistischem Gedankengut gerückt», schrieben die Fraktionschefs Volker Ratzmann und Ramona Pop an ihren FDP-Kollegen Christoph Meyer. Diese Äußerungen hatten im Abgeordnetenhaus vor knapp 14 Tagen zu einer Rüge für Jotzo geführt. Weder Jotzo noch Meyer hätten sich für die Äußerungen entschuldigt oder sich distanziert. Damit sei der engeren Zusammenarbeit in der Opposition die Grundlage entzogen, hieß es.
http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/regioline_nt/...mit-FDP-auf.html
Kretschmann läßt anderes befürchten.
Und Gysi...der Kerl redet einen Klartext,daß eigentlich wieder mal eine IM/Stasi/DDR/Unrechtsstaat "Debatte" nötig erscheint.
Die SPD kannst du von aussen in keine Koalition zwingen, das muss sie schon selber wollen. Mit Abstand zu Lafo wird das sicher leichter. Vielleicht gibts ja auch irgendwann eine Vereinigungsdebatte?
Wobei es sicher machtpolitisch mit der nötigen Offenheit für die SPD eine ideale Lage sein könnte.
Von Rot grün über Ampel bis rotrotgrün oder direkt rotrot. Und zur Not geht immer noch die Große Koalition. Soviele Optionen auf Machtbeteiligung hatte sie noch nie. Aber die Linken müssten eben Option sein/werden.
Und das es die IMs, Stasi-zuträger und DDR-Opportunisten und -Nostalgiker auch bei den Blockflöten gibt, sehe ich auch so. Nur werden die meist nicht so nach vorne gespielt wie bei den Linken.....
Ich sehe Politik wirklich mehr nüchtern und pragmatisch. Jeder hat seine Wunsch- und Idealkonzepte und Koalition ist nicht verliebstsein sondern eine Option auf Zeit gemeinsam was durchzusetzen und zu gestalten. Und entweder die Schnittmengen sind groß genug und die Kröten klein genug, dann soll man drüber reden und es machen. Andernfalls geht es halt nicht.
Auf Kasperletheater hat der Wähler keine Lust. Und wer 100% durchsetzen soll, der braucht eben die 50+x in der Wahl, nur kriegt die halt zur Zeit keiner.
Schlimm, falls sich die SPD als Juniorpartner zur Verfügung stellen würde. Man kann
eimal so einen Fehler machen, das ist erlaubt!
Ich glaube nicht, dass sie so blöd ist und den Fehler wiederholt!!;-)
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-05/...linke-gruene?page=2
"Eine Politikerin der Linkspartei beschwert sich, dass man sie wie "Analphabeten" behandelt habe. "Beichtstuhlhaft" seien sie reihum abgefragt worden, wie sie es mit der Demokratie halten. Klar, dass so kein gedeihliches Klima entstehe. Dabei sei man sogar auch auf inhaltlicher Ebene zu Kompromissen bereit gewesen, beteuern die Linken. Anders als ihr Vorsitzender es eben noch beklagt hatte, kam die Landespolitik nämlich im zweiten Teil der Verhandlung durchaus zur Sprache.
Aber auch hier kamen sie nicht zusammen, "in keinem Themengebiet", wie ein SPD-Mann sagt. Die Linke habe sich gegen einen möglichen Stellenabbau im Öffentlichen Dienst und andere Sparmaßnahmen gesträubt, heißt es beispielsweise. Ihr Chef bestreitet das. Zimmermann sagt, er habe nur gegen Entlassungen sein Veto eingelegt, nicht gegen einen sozialverträglichen Stellenabbau. Aber auch eine Teilprivatisierung der West-LB, die von den Grünen vorgeschlagen worden sein soll, hätte man nicht mitgemacht, sagt einer seiner Parteifreunde.
Bezeichnenderweise sei die Atmosphäre im zweiten, im inhaltlichen Teil "lockerer" gewesen, berichten die Linken. Sozialdemokraten und Grüne bestreiten das nicht. Deshalb waren die Linken auch so baff, als Kraft ihnen in ein paar dürren Sätzen mitteilte, dass das Casting nun vorbei sei.
Stattdessen freut sich die CDU nun über die Einladung der SPD. Ihre Pressesprecher schauten ebenfalls in der Lobby vorbei. Fröhlich streuten sie die Botschaft, dass die Tür zur CDU selbstredend offen sei. Die Gespräche sollen Anfang kommender Woche stattfinden. Einer Ampel-Koalition räumt niemand mehr Chancen ein. "Herr Pinkwart hat genug Pirouetten gedreht", sagt die Grünen-Chefin zu dem von ihr wenig geschätzten FDP-Minister."
http://www.ariva.de/forum/Vorsicht-Daemonen-gehen-um-411641