Ökonomen streiten über Verteilungsfrage
Seite 7790 von 7790 Neuester Beitrag: 19.11.24 13:21 | ||||
Eröffnet am: | 04.11.12 14:16 | von: permanent | Anzahl Beiträge: | 195.747 |
Neuester Beitrag: | 19.11.24 13:21 | von: fws | Leser gesamt: | 36.065.090 |
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Aber wenn man ganz genau hinschaut, sieht es doch eher wie ein 0 (Null) aus.
Die USA haben Sanktionen gegen die israelische Siedlergruppe Amana verhängt. Sie beschuldigen die Organisation, zur Gewalt im besetzten Westjordanland beizutragen, wo die Angriffe der Siedler auf Palästinenser zugenommen haben.
Amana unterstütze nicht genehmigte Siedler-Außenposten, die dazu dienten, jüdische Siedlungen zu erweitern und palästinensisches Land zu beschlagnahmen, heißt es in einer Erklärung des Finanzministeriums. Neben der Ankündigung der Sanktionen wird die Gruppe darin als ein »wichtiger Teil der israelischen extremistischen Siedlungsbewegung« bezeichnet.
Die Sanktionen richten sich zudem gegen eine Tochtergesellschaft von Amana namens Binyanei Bar Amana. Sie wird vom US-Finanzministerium als ein Unternehmen beschrieben, das Häuser in israelischen Siedlungen und Siedler-Außenposten baut und verkauft. ...
https://x.com/FurfariSamuele/status/1858065596056744155
funktioniert der link zum
fortune.com Artikel bei euch?
..ist dem wirklich so?
Hier mal zu einem anderen Sachverhalt ein ganz interessanter Artikel, wenn es um menschliche Größe gehen soll:
"Unsere Autorin hat als Ministerin selbst Hass und Hetze im Internet erfahren. Dass der grüne Minister Robert Habeck deshalb schon 805 Mal Strafanzeige erstattet, hält sie für überzogen – zumal deshalb die Staatsgewalt in die Privatsphäre eines Beschuldigten eingedrungen ist.
805 Anzeigen. So oft erstattete Robert Habeck zwischen September 2021 und August 2024 Anzeige wegen gegen ihn gerichteter Beleidigungen oder Bedrohungen – und damit mehr als jeder andere Bundesminister. Auf Platz 2 folgt Annalena Baerbock mit 513 Anzeigen, auf Platz 3 Justizminister Marco Buschmann mit nur noch 26 Anzeigen.
Viele Minister, von Nancy Faeser über Karl Lauterbach bis hin zu Christian Lindner, haben keinen einzigen Fall zur Anzeige gebracht. Und selbst Cem Özdemir, der wegen seines liberalen und kritischen Islamverständnisses immer wieder mit üblen islamistischen Drohungen überzogen wurde und daher bereits als einfacher Bundestagsabgeordneter Personenschutz benötigte, hat in den vier Jahren nur 14-mal Anzeige erstattet."
https://www.welt.de/debatte/kommentare/...ABC-V43.1.B_current_version
..auf eine großspurige Einteilung in "menschliche Ligen" möchte ich an dieser Stelle aber dennoch gerne verzichten, ...das wird schon jeder für sich selber bewerten können...
;-)
https://www.welt.de/politik/deutschland/...ene-und-AfD-verlieren.html
Die Töne, die er bei seiner vorbereiteten Ampel-Bruch-Rede angeschlagen hat, kamen dann gemeinsam mit seiner Verzögerungstaktiererei bei der Vertrauensfrage dann offenbar bei der Allgemeinheit eher nicht so gut an.
Dass diese stilistisch katastrophale Rede hier von manchen sogar als beste Rede seiner Kanzlerschaft gefeiert wurde, ist im Grunde ein Treppenwitz, mit dem man anderen seiner Reden allerdings Unrecht täte.
Gut gefallen hatte mir damals z.B. seine feine hanseatische und in seiner Art fast schon einmalige Zurückhaltung, als er die Wahl gewonnen hatte und Armin Laschet in der Runde am Wahlabend lauthals den Optimismus verkündete, nun Kanzler einer Jamaika-Koalition werden zu können.
Scholz hatte ihm noch nicht mal widersprochen, es gab auch keine großen Siegergesten, er ist einfach cool und entspannt auf die an ihn gerichteten Fragen eingegangen.
Mit dieser Art und Weise waren die Sympathien an diesem Abend auf seiner Seite, sogar bei jenen, die auf Jamaika gehofft haben.
Hätte Scholz die Ampel nun genauso stilvoll und leise beendet, wie er sie damals begonnen hatte, so hätte er auch heute mit Sicherheit Sympathien dafür bekommen.
..es ist in vielerlei Hinsicht schade, dass er sich nun für solch einen Weg entschieden hat, aber eben nicht mehr zu ändern.
Auch in diesem Forum waren in den letzten drei Jahren von den dt. Ministern doch fast nur persönliche Beleidigungen zu Baerbock, Habeck und anderen grünen Spitzenpolitikern zu lesen. Muß und soll man sich dies alles gefallen lassen - sicher nicht und mit "menschlicher Größe", deshalb keine Anzeigen bei der Polizei folgen zu lassen, hat dies schon rein gar nichts zu tun.
Die beiden Politiker haben zudem wegen zuviel eigener Beschäftigung und vermutlich persönlicher Unlust anscheinend spezialisierte Kanzleien beauftragt, die das Netz checken und solche Anzeigen für sie machen. Eigene Zeit wollen sie mit diesen Internet-Pennern offenbar nicht wirklich verschwenden.
Die "Größe" fehlt jedenfalls nur denen, die nichts anderes zu tun haben, als im Internet, öffentliche Personen zu beleidigen und ständig auf virtuellen Krawall aus zu sein. Im wirklichen Leben sind sie vermutlich nur kl. Pi... und würden sich von Angesicht zu Angesicht kaum trauen, diesen Personen direkt in die Augen zu schauen.
https://www.politico.eu/article/...summit-joe-biden-war-crises-china/
Zan, allzuviel Wert würde ich deshalb nicht auf die Ergebnisse geben, auch wenn INSA in der Vergangenheit bei Wahlergebnissen manchmal richtig gelegen haben. Scholz hatte als Kanzler, soweit ich deren Politiker-Ranking mitbekommen habe, da noch nie einen guten Platz.
Die Springerpresse hat jedenfalls ebenfalls schon seit längerer Zeit polemisch heftig mitgemischt, um die Ampel in der Öffentlichkeit madig zu machen und möglichst bald wieder scheitern zu lassen. Zu deren Weltbild passte sie einfach gar nicht und nicht umsonst, intervenierte auch der Chef gerne mal persönlich schon vor den letzten Wahlen zugunsten einer Partei.
Im Politbarometer geben übrigens 31% der FDP die Schuld am Aus der Ampel, der SPD nur 10%, den Grünen 15%, und allen zusammen 39%.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/...len-trump-stimmung-100.html
"... Stefan Aust bezweifelt die Rolle der anthropogenen Treibhausgasemissionen als Ursache der Erderwärmung,[40][41] wie auch die Stärke der von Wissenschaftlern wie den „Potsdamer Klimaforschern“ prognostizierten Folgen.[40] Er vertritt die These einer umgekehrten Kausalität: dass Klimaänderungen Änderungen des Kohlendioxid-Gehalts der Luft bewirken.[40] Maßnahmen zum Klimaschutz lehnt er ab.[42] Er hält den „Wirbel“ um die Erderwärmung für „völlig übertrieben“ und einen „Hype“[43] und bezeichnete Fridays for Future als „moderner Kinderkreuzzug“.[44] ..."
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Stefan_Aust
;-)
XD
Und er ermöglicht auf der anderen Seite, dass dort, wo die Einsparung von CO2 mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden wäre, vorerst weiterhin CO2 ausgestoßen werden kann, was dann wirtschaftlich immerhin noch die günstigere Alternative bedeutet.
Der Heizungshammer führt indessen nun ausgerechnet dazu, dass CO2 an einer Stelle eingespart werden muss, die für viele bei der Umrüstung mit ganz erheblichen Kosten verbunden ist.
Kosten und Nutzen stehen dabei m.E. in keinerlei sinnvollen Verhältnis.
...
Es gibt sehr viele Häuser in Deutschland die mit einem tragbaren Aufwand nicht sanierbar sind und oft darüber hinaus in Städten sogar keinen Platz für Wärmepumpen hätten. Für diese Bewohner wird, bei einem funktionierenden Zertifikatemarkt das Wohnen sukzessive teurer und ihre Häuser entwertet. Tut mir leid, ich kann kaum Unterschiede zum Heizungshammer erkennen. Der einzige Unterschied. Die Preiserhöhungen kommen schleichend in der Hoffnung der Bürger merkt es nicht und zahlt. Er wird aber durchblicken und reagieren. Er will weder enteignet noch über den Tisch gezogen werden für ein Vorhaben das nachweislich nicht funktioniert und nicht funktionieren wird. Trotz steigender Verschwendung Richtung "Klimaschutz" gibt es nur eine Konstante: Die weltweite CO2Produktion steigt konstant. Nur die Konzentration der begrenzt vorhandenen Mittel und der immer begrenzter werdenden Mittel wegen der Vergreisung auf die Abwehr der Folgen der Klimaveränderung kann der richtige Weg sein.
Auch das Deutschlandticket ist so ein wunderbarer Unsinn auf die alle Ampelparteien stolz sind, inklusive FDP. Es hat nicht zu mehr Nutzer im öffentlichen Verkehr beigetragen, reduziert aber die finanziellen Möglichkeiten für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Nur die Bewohner des Speckgürtels haben einen Vorteil vom Deutschlandticket. Ihre Monatskarte wäre teurer. Die Innenstadtbewohner haben deshalb zum Ausgleich die teureren Mieten und die Bewohner des flachen Landes warten verzweifelt auf einen Bus der nie kommt. Diese beiden Gruppen subventionieren also die Bewohner der Speckgürtel. Passt zur FDP.
Es ist also kein Schaden für Deutschland wenn die FDP verschwindet. Sie hätte diesen Unsinn nicht so lange mitmachen dürfen, sie hätte nie mitmachen dürfen. Und staatspolitische Verantwortung lag auch nicht vor. Denn mit dieser Politik wurden und werden die Populisten so stark, dass nur noch Minderheitsregierungen möglich sind. Hätte man auch schon früher machen dürfen.
Die Welt berichtet da z.B. über folgenden Fall:
"Die Staatsanwaltschaft Würzburg bestätigt WELT, dass es am 19. Juni 2023 zu einer Hausdurchsuchung bei einer Person mit deutscher und rumänischer Staatsbürgerschaft kam. Laut „Apollo News“ soll es sich dabei um eine alleinerziehende Frau halten, die auf ihrer Arbeitsstelle von zwei Polizisten aufgesucht worden sei. Dort sei ihr die Hausdurchsuchung, die in ihrer Abwesenheit durchgeführt wurde, eröffnet worden.
Laut Durchsuchungsbeschluss wurde gegen die Frau „wegen gegen Personen des öffentlichen Lebens gerichteter übler Nachrede in vier tateinheitlichen Fällen gemäß §§ 188 Abs. 2. 186, 194 Abs. 1 Satz 3, 52 StGB“ ermittelt.
Der Grund: Die Frau hatte ein Meme mit angeblichen Zitaten von Politikern der damaligen Ampel-Regierung auf ihrem Account auf X (damals Twitter) veröffentlicht.
Die von der Frau veröffentlichten angeblichen Äußerungen lauten:
„Ich kann mich nicht erinnern, mehrere Millionen unterschlagen zu haben“ (Kanzler Olaf Scholz, SPD)
„Keine Übergewinnsteuer, reiche sollen nicht mehr zahlen“ (damaliger Finanzminister Christian Lindner, FDP)
„Egal was die Wähler wollen, auch wenn sie auf die Straße gehen und kein Geld mehr haben, wir stehen zur Ukraine“ (Außenministerin Annalena Baerbock, Grüne)
„Ein Laden der aufhört zu verkaufen, ist doch nicht insolvent, er verdient nur kein Geld mehr“ (Wirtschaftsminister Robert Habeck, Grüne)
Tatsächlich sind diese Äußerungen nicht so gefallen. Inhaltlich hatten sich die Anzeigensteller aber sinnähnlich geäußert. Die Äußerungen wurden von der Frau also nicht korrekt zitiert, sondern überspitzt wiedergegeben.
Die Staatsanwaltschaft Würzburg teilt WELT mit: „Die initiale Feststellung des Sachverhalts erfolgte polizeiseitig. Im Anschluss daran wird – das entspricht der Üblichkeit – bei den betroffenen Personen angefragt, ob diese Strafantrag stellen. Im konkreten Fall haben Frau Bundesministerin Baerbock und Herr Bundesminister Habeck Strafantrag gestellt. Herr Bundesminister Lindner und das Bundeskanzleramt haben auf eine Strafantragsstellung verzichtet.“
Das Bundeswirtschaftsministerium teilt WELT auf Anfrage mit: „Die Kriminalpolizeiinspektion Würzburg hatte im vergangenen Jahr – auf Weisung der Staatsanwaltschaft Würzburg – Minister Habeck auf den Sachverhalt hingewiesen. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Staatsanwaltschaft bereits Ermittlungen aufgenommen.“ Die Kriminalpolizei habe in ihrem Schreiben an Habeck mitgeteilt, „dass nach vorläufiger Bewertung der Sach- und Rechtslage durch die Staatsanwaltschaft Würzburg die ,Verwirklichung des Tatbestandes des Paragrafen 188 Abs. 2 StGB (Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigungen, üble Nachrede und Verleumdung) durch das verfahrensgegenständliche Posting bejaht‘ wurde“.
Das Verfahren wurde darüber hinaus gegen eine Zahlung von 900 Euro eingestellt, wie die Staatsanwaltschaft Würzburg mitteilt: „Die Beschuldigte zahlt in Raten und hat bereits mehrere Raten geleistet.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/...durchsuchung-bei-Frau.html
Eine Bewertung der Staatsanwaltschaft, die mich im übrigen etwas wundert. Die falschen Zitate sind nun so absurd, dass ein durchschnittlich verständiger Mensch diese Aussagen als Satire erkennen kann. Dass wirklich einer dieser Politiker eine dieser Aussagen so getätigt haben könnte, ist ja kaum vorstellbar.
Stattdessen lässt sich in diesen Aussagen allerdings eine vom Grundsatz her legitime Sachkritik ihrer Politik erkennen, die Aussagen erschöpfen sich damit gerade nicht darin, die betroffenen Personen herabzuwürdigen.
Am problematischsten ist dabei das Falschzitat, dass dem Scholz dort angedichtet wurde. Insbesondere die falsche Zitierung der Habeckaussage ist da aber doch wirklich eher harmlos.
Dass die Staatsanwaltschaft das nicht als geschützte Satire, sondern als Verwirklichung des Straftatbestandes des §188 StGB gewertet hat, ist m.E. nicht wirklich gut nachvollziehbar.
Scholz und Linder haben jedenfalls auf eine Anzeige verzichtet, wobei man es bei Scholz noch am meisten hätte verstehen können. Ausgerechnet Habeck, der in der Verdrehung seiner Aussage noch am mildesten angegangen wurde, hatte dann allerdings ebenso wie Baerbock auf eine Anzeige bestanden.
Und FWS meint zu sowas dann nicht minder bemerkenswerterweise, wie ich finde:
"Muß und soll man sich dies alles gefallen lassen - sicher nicht und mit "menschlicher Größe", deshalb keine Anzeigen bei der Polizei folgen zu lassen, hat dies schon rein gar nichts zu tun."
...dass dabei gleichzeitig persönliche Ausfälle und Schmähkritik gegen einen Christian Lindner, wie sie hier gerne mal von Usern wie Canis vorgetragen werden, regelmäßig mit einem ga durchgewunken werden, macht es dann sogar noch etwas bemerkenswerter.
;-)
Antwort der KI:
"Annalena Baerbock hat tatsächlich eine Aussage gemacht, die in der Diskussion steht. Bei einer Podiumsdiskussion in Prag sagte sie: "Aber wenn ich den Menschen in der Ukraine das Versprechen gebe: 'Wir stehen zu euch, solange ihr uns braucht', dann will ich das auch halten. Egal, was meine deutschen Wähler denken, aber ich möchte für die ukrainische Bevölkerung liefern"
.Diese Äußerung wurde jedoch aus dem Kontext gerissen und hat zu einer heftigen Debatte geführt. Kritiker werfen ihr vor, den Willen der Wähler zu ignorieren, während Unterstützer argumentieren, dass sie in ihrer Rolle als Außenministerin auch schwierige Entscheidungen treffen müsse, die nicht immer populär sind.
.Es gibt Hinweise darauf, dass die verkürzte Version ihrer Aussage von pro-russischen Quellen gezielt verbreitet wurde, um Missverständnisse zu schüren und ihre Position zu diskreditieren."
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/baerbock-zitat-101.html
https://www.deutschlandfunkkultur.de/debatte-baerbock-zitat-100.html
Die tatsächlichen russischen Verbrechen in der Ukraine begannen tatsächlich schon mindestens im Jahr 2014 mit dem Einsatz seiner bewaffneten Sprezialtruppen auf der Krim und deren Annexion durch Russland:
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Annexion_der_Krim_2014
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Russisch-Ukrainischer_Krieg
;-)
XD
Genügend Abgeordnete der SPD und/oder der Grünen werden sich enthalten, damit die AfD auf die Vertrauensfrage keinen Einfluss haben wird.
Christine Lambrecht war in jeder Hinsicht von ihrem Amt überfordert. Im Vergleich zu ihr wirkt Pistorius wie ein starker Minister. Dabei hat er wenig bewegt. Ein als grosse Reform angekündigter Umbau der Streitkräfte blieb ein Reförmchen, und im Haushalt der Regierung ist vom bombastischen Begriff «Zeitenwende» wenig übrig geblieben.
Dem Minister Pistorius lässt man das durchgehen, zumal in diesen chaotischen Tagen. Als Kanzlerkandidat würde man seine Bilanz im Verteidigungsressort allerdings genau unter die Lupe nehmen.
.......
https://www.nzz.ch/der-andere-blick/...-die-wahl-verlieren-ld.1857956
In der SPD wird es angeblich schwer die Basis zu motivieren Plakate mit dem Bild von Olaf Scholz im kommenden Wahlkampf zu kleben. Und so meinen einige SPD-Granden sie müssten den Harris-Poker ziehen wie einst als sie Martin Schulz mit 100% auf das Schild gehoben haben um Sigmar Gabriel zu verhindern. Für Boris Pistorius ist also die Rolle von Harris zugedacht so wie einst mit dem voll abgestürzten Martin. Ob der Boris so schräg ist mitzuspielen? Bewegt in der Bundeswehr hat er fast nichts und dieses Nichts wird aufs Tablett kommen.
Aber es bleibt ja der grüne Kandidat der Menschen. Wie ist der das geworden? Hat er die Menschen gefragt? Braucht er nicht so gut wie er aussieht. Er könnte auch für innerlich zerrissene SPD einspringen und Olaf und Boris könnten sich entspannen.
"Frei erfundene Passagen
Kabinettsmitgliedern werden verfälschte Zitate in den Mund gelegt
15.9.2022, 14:30 (CEST)
Immer wieder finden sich in den sozialen Netzwerken Bilder von Politikern, zusammen mit angeblichen Zitaten. Aktuell kursiert ein Zusammenschnitt angeblicher Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz, Finanzminister Christian Lindner, Außenministerin Annalena Baerbock und Vizekanzler Robert Habeck. Doch haben die vier diese Sätze so gesagt?
Bewertung
Keines der Zitate ist so gefallen. Es wurden jeweils echte Aussagen mit frei erfundenen Passagen vermischt. ..."
https://dpa-factchecking.com/germany/220914-99-760005/