++Eilmeldung: Ypsilanti droht Pleite ++
"Eine Große Koalition steht für mich nicht zur Debatte, denn sie bedeutet Stillstand und das ist genau das Gegenteil von dem, was Deutschland braucht."
Auf die Frage, ob Merkel auch eine große Koalition als Kanzlerin führen wolle, sagte Angela Merkel: "Es wird keine große Koalition geben."
"Willkommen im Dschungel - und dann muß sie sich entscheiden: Entweder ...-Hoden oder doch lieber Roland Koch ?"
...so sieht es jedenfalls der Herr Schmidt
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,539978,00.html
MfG/Johannah
ecki,wie war das nochmal mit der Mehrwertsteuer ?
Wer war gegen 2 % Merkelsteuer, nur um dann 3 % zu fordern und zu beschließen ?
Ypsilanti und Beck
Bankrotteure der SPD
Von Berthold Kohler
07. März 2008 Zehn Gerechte waren es nicht, die sich in der hessischen SPD zu Wort meldeten, um die Ursünde ihrer Landesvorsitzenden Ypsilanti zu verhindern. Doch manchmal reicht dafür schon eine. Der direkt gewählten Darmstädter Deputierten Dagmar Metzger waren die eigene Glaubwürdigkeit und die ihrer Partei, mithin also deren Zukunft, wichtiger als der Ministerpräsidentenposten für Frau Ypsilanti. Frau Metzger machte ihrem Namen, der in der Sozialdemokratie seit Generationen für Aufrichtigkeit und Standhaftigkeit steht, alle Ehre. Aber auch ihrer Partei, die sich unter Frau Ypsilanti anschickte, hessisches Roulette zu spielen, und dem Ansehen der Politik in diesem Land leistete sie einen großen Dienst.
Der Wählerbetrug ist verhindert, die Selbstauslieferung der SPD an die Linkspartei jedenfalls in Hessen gestoppt. Das Projekt Rot-Rot-Grün in Wiesbaden kam zu einem Ende, bevor es begann. Der innere Widerstand der SPD, dem Frau Metzger ihre Stimme lieh, war zu groß, als dass Frau Ypsilanti diesen Weg weiterverfolgen konnte. In der hessischen SPD tritt in dramatischen Wendungen jene Zerrissenheit zutage, welche die ganze deutsche Sozialdemokratie quält, seit die Linkspartei als ernstzunehmender Konkurrent auf den Plan getreten ist. In Hessen kämpfen jene zwei Seelen der Partei gegeneinander, die auch in den Führungsgremien der SPD in Berlin miteinander ringen (und weiterhin ringen werden). In der einen sind Machthunger und Defätismus beheimatet, in der anderen Grundsatztreue und Selbstbewusstsein. In Hessen hat, obschon spät und knapp, die alte SPD obsiegt. Das wird vielleicht mittelfristig etwas von dem Schaden wettmachen können, den Frau Ypsilantis Gewaltmarsch vom Versprechen in die Lüge der ganzen Partei zufügte.
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Selbstdemontage
Frau Ypsilanti hat hoch gespielt und noch mehr verloren, als sie selbst einsetzte. Das Desaster, in das sie die SPD führte, ist ein politischer Bankrott, dessen Ausmaß sie offenbar noch nicht erfasst hat. Sonst hätte sie gleich zurücktreten müssen. Die angebliche moralische Siegerin der Wahl hat sich selbst demontiert, indem sie politisch unmoralischen Angeboten der Linkspartei nicht widerstand. Als Parteiführerin, auch über die Grenzen ihres Landesverbandes hinaus, ist sie nach diesem Debakel erledigt. Die SPD, der rot-rot-grünen Option, aber auch insgesamt der Initiative beraubt, muss nun wieder über eine große Koalition nachdenken, die Frau Ypsilanti so willentlich ausgeschlossen hatte. Wenn die SPD Pech hat, sitzt der hessische Igel, die Grünen, schneller vor dem Bau der CDU (und der FDP). Den einzigen anderen Ausweg, eine vorgezogene Wahl, hätte die SPD dank ihrer Vorsitzenden derzeit mehr zu fürchten als jede andere Partei.
Zum Thema
* Ypsilanti gibt auf - Koch will auf Zeit im Amt bleiben
Vielleicht riet aber auch mancher Parteifreund Frau Ypsilanti vom Rücktritt ab, weil der Sog ihres Untergangs auch die Schlagseite des SPD-Vorsitzenden bis zum Kentern verschärfen würde. Beck hat, als er den Kurs der Hessin billigte, denselben Wortbruch begangen wie sie. Von Frau Ypsilanti und der SPD-Linken getrieben, stellte er sich lieber an die Spitze der Bewegung, die die Öffnung zur Linkspartei verlangt, als von ihr überrollt zu werden. Damit schadete er sich und seiner Partei schwer. Schneller und tiefer als die Werte der SPD fallen in den Meinungsumfragen nur noch die Werte Becks. Dem hasenfüßigen Doppelbeschluss der Parteiführung, einerseits Frau Ypsilanti in Hessen freie Hand für die Liebelei mit einer vom Verfassungsschutz beobachteten Truppe von Linksextremen zu lassen, andererseits aber vor den Risiken eines solchen Bündnisses zu warnen und die Verantwortung dafür allein der Parteifreundin anzulasten, ist kaum jemand auf den Leim gegangen. Mitgegangen, mitgefangen, mitgehangen lautet ein derzeit häufig zitiertes Sprichwort. Die SPD freilich hört es nicht gerne.
Becks Glaubwürdigkeit verloren
Schon vor dem Wiesbadener Debakel hat die SPD sich fragen müssen, ob sie mit einem Kanzlerkandidaten in die Bundestagswahl ziehen kann, dessen politische Glaubwürdigkeit innerhalb und außerhalb der Partei in Zweifel gezogen wird. Die Frage darf jetzt als beantwortet gelten. Sollte die SPD dabei bleiben, im Bund nicht mit der Linkspartei zu kooperieren, dann muss sie mit einem anderen Spitzenkandidaten antreten. Beck jedenfalls kann nicht mehr erwarten, dass man seinen Schwüren zur Linkspartei glaubt - es sei denn, er spräche sich im Sinne der Parteilinken offen für das Paktieren mit ihr aus. Das aber dürfte die SPD, siehe Hessen, derzeit noch zerreißen.
Wenn Beck aber wegen des selbstverschuldeten Verlusts an Glaubwürdigkeit nicht als Kanzlerkandidat antreten kann, wirft das zwangsläufig die Frage auf, ob er als Parteivorsitzender nur geringeren Ansprüchen gerecht werden muss. Schon wieder hat sich ein SPD-Chef bei dem Versuch verschlissen, einer an sich selbst zweifelnden und nach der zeitgemäßen Form ihrer historischen Mission suchenden Partei durch einsame Beschlüsse Halt zu geben. Selbst ein alter Fahrensmann wie Beck macht dabei Fehler. Die SPD schuldet einer Frau von sozialdemokratischem Adel Dank, deren Gewissensentscheidung zwar die Partei erschüttert, das Schlimmste aber verhindert hat.
Text: F.A.Z., 08.03.2008, Nr. 58 / Seite 1
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Wenn sie in der Mitte wären, hätten sie kein Problem mit der "Jamaika"-Koalition.
Auch ist darin noch Joschka's altes Erbe zu sehen und seine Grund-Abneigung gegen die CDU.
in memoriam: Clement hat nun doch recht behalten.
Wer "Grün" wählt erwartet mehr als das Gesülze der "Linken".
MfG/Johannah
Übrigens: Ähnlich klar und eindeutig wie sich Frau Ypsilanti vor der Wahl gegen eine Zusammenarbeit mit den Linken gestellt hatte, haben die Grünen in Hessen als Zentrales Wahlkampfthema die Ablösung von Koch gehabt.
Insofern: Es liegt an Koch seine Sesselkleberei zu beenden, dann gibts auch Chance für jamaika. Denn Jamaika mit Koch an der Spitze geht wirklich nicht.
Und der Ole weiß schon, dass er um Gespräche mit den überflüssigen nicht drumrum kommt.
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Koch hat die relative Mehrheit der Wähler in Hessen!
Warscheinlich!
Wähler der Linkspartei sind zum großen Teil Protestwähler und hätten andere Parteien oder gar nicht gewählt, wenn Y. vor der Wahl angekündigt hätte, das sie u.U. mit Tolerierung der Linken gewählt werden will.
Analyse:
Wähler sind manipuliertes Stimm-Vieh die nach Parolen, Lügen und Optik wählen! Ich sehe jetzt schon die Fragen warum dann Koch eine relative Mehrheit hat. Ganz einfach, hätte er die Optik von Björn Engholm, würde das gute 5-10% Mehrstimmen bringen!!!
Ich gehe zur Wahl! Mach meine Stimme aber immer ungültig, damit die Parteien von mir nicht profitieren.
Mein Wunsch:
Immunität abschaffen! Kontroll-System der Parteien verstärken! 5-Prozent-Hürde abschaffen! Parteien-Disziplin abschaffen! Generelle Abstimmungen im Parlament in geheimer Wahl! (Jeder "Volksvertreter" soll nach seinem Gewissen abstimmen. Und die WICHTIGSTE Einführung ist bei wichtigen Entscheidung eine Volksabstimmung! DANN HABEN WIR EINE ECHTE DEMOKRATIE!
Bankrotteure der SPD
Von Berthold Kohler
07. März 2008 Zehn Gerechte waren es nicht, die sich in der hessischen SPD zu Wort meldeten, um die Ursünde ihrer Landesvorsitzenden Ypsilanti zu verhindern. Doch manchmal reicht dafür schon eine. Der direkt gewählten Darmstädter Deputierten Dagmar Metzger waren die eigene Glaubwürdigkeit und die ihrer Partei, mithin also deren Zukunft, wichtiger als der Ministerpräsidentenposten für Frau Ypsilanti. Frau Metzger machte ihrem Namen, der in der Sozialdemokratie seit Generationen für Aufrichtigkeit und Standhaftigkeit steht, alle Ehre. Aber auch ihrer Partei, die sich unter Frau Ypsilanti anschickte, hessisches Roulette zu spielen, und dem Ansehen der Politik in diesem Land leistete sie einen großen Dienst.
Der Wählerbetrug ist verhindert, die Selbstauslieferung der SPD an die Linkspartei jedenfalls in Hessen gestoppt. Das Projekt Rot-Rot-Grün in Wiesbaden kam zu einem Ende, bevor es begann. Der innere Widerstand der SPD, dem Frau Metzger ihre Stimme lieh, war zu groß, als dass Frau Ypsilanti diesen Weg weiterverfolgen konnte. In der hessischen SPD tritt in dramatischen Wendungen jene Zerrissenheit zutage, welche die ganze deutsche Sozialdemokratie quält, seit die Linkspartei als ernstzunehmender Konkurrent auf den Plan getreten ist. In Hessen kämpfen jene zwei Seelen der Partei gegeneinander, die auch in den Führungsgremien der SPD in Berlin miteinander ringen (und weiterhin ringen werden). In der einen sind Machthunger und Defätismus beheimatet, in der anderen Grundsatztreue und Selbstbewusstsein. In Hessen hat, obschon spät und knapp, die alte SPD obsiegt. Das wird vielleicht mittelfristig etwas von dem Schaden wettmachen können, den Frau Ypsilantis Gewaltmarsch vom Versprechen in die Lüge der ganzen Partei zufügte.
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Frau Ypsilanti hat hoch gespielt und noch mehr verloren, als sie selbst einsetzte. Das Desaster, in das sie die SPD führte, ist ein politischer Bankrott, dessen Ausmaß sie offenbar noch nicht erfasst hat. Sonst hätte sie gleich zurücktreten müssen. Die angebliche moralische Siegerin der Wahl hat sich selbst demontiert, indem sie politisch unmoralischen Angeboten der Linkspartei nicht widerstand. Als Parteiführerin, auch über die Grenzen ihres Landesverbandes hinaus, ist sie nach diesem Debakel erledigt. Die SPD, der rot-rot-grünen Option, aber auch insgesamt der Initiative beraubt, muss nun wieder über eine große Koalition nachdenken, die Frau Ypsilanti so willentlich ausgeschlossen hatte. Wenn die SPD Pech hat, sitzt der hessische Igel, die Grünen, schneller vor dem Bau der CDU (und der FDP). Den einzigen anderen Ausweg, eine vorgezogene Wahl, hätte die SPD dank ihrer Vorsitzenden derzeit mehr zu fürchten als jede andere Partei.
Zum Thema
* Ypsilanti gibt auf - Koch will auf Zeit im Amt bleiben
Vielleicht riet aber auch mancher Parteifreund Frau Ypsilanti vom Rücktritt ab, weil der Sog ihres Untergangs auch die Schlagseite des SPD-Vorsitzenden bis zum Kentern verschärfen würde. Beck hat, als er den Kurs der Hessin billigte, denselben Wortbruch begangen wie sie. Von Frau Ypsilanti und der SPD-Linken getrieben, stellte er sich lieber an die Spitze der Bewegung, die die Öffnung zur Linkspartei verlangt, als von ihr überrollt zu werden. Damit schadete er sich und seiner Partei schwer. Schneller und tiefer als die Werte der SPD fallen in den Meinungsumfragen nur noch die Werte Becks. Dem hasenfüßigen Doppelbeschluss der Parteiführung, einerseits Frau Ypsilanti in Hessen freie Hand für die Liebelei mit einer vom Verfassungsschutz beobachteten Truppe von Linksextremen zu lassen, andererseits aber vor den Risiken eines solchen Bündnisses zu warnen und die Verantwortung dafür allein der Parteifreundin anzulasten, ist kaum jemand auf den Leim gegangen. Mitgegangen, mitgefangen, mitgehangen lautet ein derzeit häufig zitiertes Sprichwort. Die SPD freilich hört es nicht gerne.
Becks Glaubwürdigkeit verloren
Schon vor dem Wiesbadener Debakel hat die SPD sich fragen müssen, ob sie mit einem Kanzlerkandidaten in die Bundestagswahl ziehen kann, dessen politische Glaubwürdigkeit innerhalb und außerhalb der Partei in Zweifel gezogen wird. Die Frage darf jetzt als beantwortet gelten. Sollte die SPD dabei bleiben, im Bund nicht mit der Linkspartei zu kooperieren, dann muss sie mit einem anderen Spitzenkandidaten antreten. Beck jedenfalls kann nicht mehr erwarten, dass man seinen Schwüren zur Linkspartei glaubt - es sei denn, er spräche sich im Sinne der Parteilinken offen für das Paktieren mit ihr aus. Das aber dürfte die SPD, siehe Hessen, derzeit noch zerreißen.
Wenn Beck aber wegen des selbstverschuldeten Verlusts an Glaubwürdigkeit nicht als Kanzlerkandidat antreten kann, wirft das zwangsläufig die Frage auf, ob er als Parteivorsitzender nur geringeren Ansprüchen gerecht werden muss. Schon wieder hat sich ein SPD-Chef bei dem Versuch verschlissen, einer an sich selbst zweifelnden und nach der zeitgemäßen Form ihrer historischen Mission suchenden Partei durch einsame Beschlüsse Halt zu geben. Selbst ein alter Fahrensmann wie Beck macht dabei Fehler. Die SPD schuldet einer Frau von sozialdemokratischem Adel Dank, deren Gewissensentscheidung zwar die Partei erschüttert, das Schlimmste aber verhindert hat.
Text: F.A.Z., 08.03.2008, Nr. 58 / Seite 1
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Falls Ypsilanti wirklich noch einmal einen Versuch unternimmt sich von den "Linken" wählen zu lassen, hoffe ich nur, dass es in der SPD vielleicht noch ein paar schwache Menschen mit Rückrat befinden. D. h. welche die sich öffentlich nicht geoutet haben aber Ypsi dann trotzdem nicht wählen und wir eine zweite Simonis erleben.
Brechts Herr K. würde sich im Grabe umdrehen :;))
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,540303,00.html
DRAMA IN HESSEN
SPD-Rebellin Metzger will aufgeben - und den Weg für Ypsilanti frei machen
Der Druck der SPD auf Dagmar Metzger scheint zu wirken. Die Frau, die sich weigerte, Andrea Ypsilanti mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin in Hessen zu machen, wankt. Sie überlegt, ihr Landtagsmandat niederzulegen. Damit wäre die Wahl der Spitzenkandidatin zur Koch-Nachfolgerin wieder möglich.
Berlin - Dagmar Metzger ist innerhalb von 48 Stunden zu einem bekanntem Gesicht in Deutschland geworden. Als die Landtagsabgeordnete aus Darmstadt am Freitag in einem Gespräch mit Hessens SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti ihre Weigerung bekräftigte, sie nicht als Ministerpräsidentin einer von der Linken tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung mitzuwählen, kam ihr Gesicht auf viele Titelblätter. ................................
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Schlimmstenfalls fusionieren irgendwann SPD und Linke.
:))
die SED hat es vorgemacht, und die SPD zeigt sich nun gleichfalls flexibel... Genosse Oskar Lafontaine steht nächstes Jahr wieder in der Bundesregierung...keine Frage... Zusammen mit den Neuen National-Sozialen von der SPD...
:)
:)
Aber in der heutigen Zeit sind kritische Menschen nicht mehr gefragt. Es geht nur noch um Macht (und Spaß), egal um welchen PReis.
Für mich ist die SPD in dem Zustand unwählbar geworden.
Ich war aber mal ein SPD Wähler. Die Partei hatte ja auch mal ein ganz anderes AUftreten und ein ganz anderes Personal.
Mir tut es leid für diese große Volkspartei. Aber solange der sehr einfach gestrickte Beck die Fäden führt, wird es weiter den Bach runtergehen. Das akademische Wählerklientel der SPD wird wohl in Scharen davonlaufen !
http://www.faz.net/s/...0499FD811B0D83210E~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Metzger erwägt Rückgabe ihres Mandats
Doch noch Mehrheit für Ypsilanti?
Parteirebellin Dagmar Metzger verlässt am Samstag eine Sitzung des SPD-Landesvorstands in Frankfurt
09. März 2008 Kurz vor der Rückkehr von SPD-Chef Kurt Beck auf die politische Bühne in Berlin zeichnet sich kein rasches Ende in der SPD-Debatte über den Umgang mit der Linken ab. Nach zwei Wochen Krankheitspause wegen Grippe wird Beck am Sonntagabend in der Hauptstadt erwartet. Dort will er sich mit der engsten Führungsspitze der Sozialdemokraten beraten. Am Montag kommt die SPD zunächst zu einer Präsidiumssitzung zusammen. Anschließend will sich Beck nach dem Desaster um die Regierungsbildung in Hessen und der Debatte über den Linkskurs seiner Partei vor Journalisten äußern.
In Hessen deutete sich bei der SPD eine überraschende Wende an. Die Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger erwägt, ihr Mandat niederzulegen. Das könnte bedeuten, dass SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti doch noch eine ausreichende Landtagsmehrheit für eine von der Linken tolerierte Minderheitsregierung sieht. Ypsilanti hatte am Samstag erkennen lassen, dass sie ihr umstrittenes Vorhaben noch nicht aufgegeben hat. Es sei „erst einmal auf Eis gelegt“.
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Wie geht es weiter? Da ist sich die SPD nicht einig .............................................................
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Aber: Mit dem Genossen Oskar Lafontaine erhält die SPD wieder eine Führer-Person vorgesetzt, die sie braucht, um sich der Endlösung der Frage nach der Sozialen Gerechtigkeit zuwenden zu können...
:(
Demokratie sollte anders aussehen! Definitiv Parteiendiktatur! Mein Wunsch wird sich wohl nie erfüllen! Siehe #64 Wann sind wir eine Demokratie!