++Eilmeldung: Ypsilanti droht Pleite ++
95% zwischen 21,2 und 28,8
99% zwischen 20 und 30.
Oscar nimmt Euch bestimmt gerne ! :;)
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,541339,00.html
13. März 2008
Schröder drängt Beck in die Mitte
Von Carsten Volkery
Mahnung vom Altkanzler: Mitten in der Rot-Rot-Grün-Debatte und zum fünften Jahrestag der Agenda 2010 warnt Gerhard Schröder, die SPD dürfe die Mitte nicht aufgeben. Allerdings scheint er das Vertrauen in Parteichef Kurt Beck noch nicht ganz verloren zu haben.
Berlin - Es muss schon einiges zusammenkommen, damit eine Veranstaltung der Arbeiterwohlfahrt zum Medienereignis wird. Zum Beispiel, dass der Redner Gerhard Schröder heißt und sich just am nächsten Tag die Agenda 2010 zum fünften Mal jährt.
Altkanzler Gerhard Schröder: Deutlicher Hinweis
DPA
Altkanzler Gerhard Schröder: Deutlicher Hinweis
Der kleine Saal im Rathaus Schöneberg war daher gut gefüllt, als Hans-Jochen Vogel, langjähriger SPD-Fraktionschef, Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat, heute den Heinrich-Albertz-Friedenspreis verliehen bekam. Während Schröder seine Laudatio auf den Preisträger hielt, warteten die zahlreich erschienenen Reporter nur auf eines: Was hat der Ex-Kanzler zur Agenda 2010 und den derzeitigen Wirren in der SPD zu sagen?
Es war nicht viel. Schröder beschränkte sich auf wenige, allgemein gehaltene Sätze. "Die SPD kann nur dann mehrheitsfähig sein, wenn sie in der Mitte der Gesellschaft verankert ist und diese nicht verlässt", sagte er. Das zeigten die "glanzvollen Wahlergebnisse" Vogels als Münchner Oberbürgermeister in den sechziger Jahren und die SPD-Wahlerfolge auf Bundesebene in den siebziger Jahren sowie nach 1998.
Schröder: SPD gewinnt nur in der Mitte
Dieses Fundament der Mitte dürfe die Partei nicht verlassen, wenn sie erfolgreich bleiben wolle, mahnte Schröder. Die SPD sei die Partei des aufgeklärten Bürgertums. Wenn andere nun vom "bürgerlichen Lager" redeten, sei dies der Versuch, die Sozialdemokraten wieder einmal auszugrenzen.................................
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Schröder warnt die SPD vor einem Linksruck
Schröder und Vogel bei der Preisverleihung in Berlin
13. März 2008 Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder hat seine Partei vor einem Linkskurs gewarnt. „Die SPD kann nur dann mehrheitsfähig sein, wenn sie in der Mitte der Gesellschaft verankert ist und diese nicht verlässt“, sagte Schröder am Donnerstag bei einer Preisverleihung an den früheren SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Hans-Jochen Vogel in Berlin. Eine Ausrichtung auf die Mitte sei das Fundament für die sozialdemokratischen Wahlerfolge in den siebziger Jahren und unter seiner Kanzlerschaft nach 1998 gewesen. „Dieses Fundament darf die Partei nicht verlassen, wenn sie erfolgreich bleiben will. Denn die SPD ist die Partei des aufgeklärten Bürgertums.“
Nach Schröders Worten darf es sich die SPD nicht gefallen lassen, dass sich Union und FDP als „bürgerliches Lager“ definierten. Dahinter stecke der Versuch, die Sozialdemokraten auszugrenzen. Mit der gesellschaftlichen Wirklichkeit habe diese Einteilung nichts zu tun. Deshalb müsse sich die SPD solchen Versuchen entschieden widersetzen.
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Schröder dankte Vogel ausdrücklich für dessen persönliche Unterstützung bei der vor genau fünf Jahren auf den Weg gebrachten Agenda 2010. Vogel sprach dem Altkanzler wegen dieses Schritts „gerade heute“ besondere Anerkennung aus. Neben der Ablehnung des Irak-Kriegs gegen den Widerstand von großen Teilen der Opposition und der veröffentlichten Meinung in Deutschland verdiene die Entscheidung für die Agenda besonderen Respekt, sagte Vogel. Er erhielt den nach dem früheren Berliner SPD-Bürgermeister Heinrich Albertz benannten „Friedenspreis“ der Arbeiterwohlfahrt...
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Ypsilanti droht Strafanzeige:
http://www.ariva.de/...egen_Ypsilanti_t324177?pnr=4117144#jump4117144
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D. h. sie wusste im Wahlkampf schon, dass die Bürger eigentlich schon weiter sind, als sie es selber wissen. Daher hat sie diese belogen, praktisch in derem Sinne. Eine gute Frau !
http://www.faz.net/s/...E38D3D7CFC5CAAD31A~ATpl~Ecommon~Scontent.html
SPD-Parteitag in Hessen
Ypsilanti hält rot-grüne Minderheitsregierung weiter für möglich
Es bleibt dabei: Eine große Koalition schließt Andrea Ypsilanti aus
29. März 2008 Die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti schließt nicht aus, sich in den kommenden Monaten mit Hilfe der Linken im Landtag zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Sie könne sich eine Minderheitsregierung zu gegebener Zeit vorstellen, sagte sie auf dem Landesparteitag am Samstag in Hanau. Dabei hält sie sich trotz Vorbehalten in ihrer Partei eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei weiter offen.
Ypsilanti hatte wegen Zweifeln an der eigenen Mehrheit den Plan vorerst auf Eis gelegt, sich mit Stimmen von SPD, Grünen und Linkspartei bei der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 5. April zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen.
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„Ich habe mit mir gerungen“
Vor den Delegierten rechtfertigte sie sich für ihre Entscheidung, nach dem Scheitern der Sondierungen mit der FDP auf die Linke zugegangen zu sein: „Ich habe mit mir gerungen und nicht nach dem Motto gehandelt 'Hurra, da gibt es noch die Linke'.“
Ypsilanti verwies darauf, dass viele ehemalige SPD-Wähler ihre Stimme der Linkspartei gegeben hätten. „Es ist unter dem Niveau, diese Wähler als Kommunisten zu bezeichnen.“ Die Bürger akzeptierten, dass die hessische SPD mit der Linken spreche und diese nicht „als Schmuddelkinder ansehe.“
Sie glaube, dass die Bürger in diesem Punkt schon viel weiter seien als gedacht. Auch die anderen SPD-Landesverbände müssten sich irgendwann die Frage stellen, wie sie sich in einem
Fünf-Parteien-System gegenüber der Linkspartei verhalten. „Versuchen wir eine Regierung links der bürgerlichen Parteien oder gehen wir immer als Juniorpartner in eine große Koalition?“, fragte Ypsilanti die 350 Delegierten.......................
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Man kann nur hoffen, dass vielleicht Müntefering zurückkommt und die SPD zu ihrer alten Größe zurückführen kann.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,572469,00.html
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...ein Silberstreif am Horizont der SPD !
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Rot-Rot-Grün
Verblendet in Hessen
27. August 2008 Ob es einem passt oder nicht – das Bundesland Hessen scheint zur politischen Grundschule der Nation zu werden. Hier haben die Grünen vor mehr als zwei Jahrzehnten ihre ersten Lektionen im kleinen Einmaleins des (Mit-)Regierens erhalten, hier drängt sich nach Aufforderung seitens der SPD-Spitzenkandidatin Ypsilanti die Linkspartei danach, die formlos verlängerte Regierungsbank zu drücken. Der Mehrheit der hessischen Landeskinder ist dieses Streben zuwider, aber sie haben es nicht mehr in der Hand, es tatsächlich zu verhindern. Die Entscheidung liegt nicht mehr beim Wahlvolk, sondern bei den Gewählten – und deren Hintermännern.
Jetzt stellt sich die Frage, was einem lieber ist. Dass sich die hessische Linke bei ihrem Parteitag am Wochenende unter dem Einfluss von Radikalinskis und Spontis als wirrer Haufen gebärdet? Dann hätte der Grüne Al-Wazir Anlass, endlich zu sagen: Bei aller Liebe zu Frau Ypsilanti und zur SPD – mit denen nicht.
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Was ist aber, wenn sich Al-Wazir nicht dazu durchringt, weil er Neuwahlen oder eine Koalition mit CDU und FDP mehr scheut als linke Chaoten, die die Grünen selbst einmal waren? Da wäre es wohl besser, wenn sich die Linke als ein lernbereiter Verband zeigte. Denn wenn schon den Bürgern ein rot-grün-rotes Duldungsbündnis droht, dann doch bitte wenigstens nicht mit Wirrköpfen. Allerdings wird eine falsche Politik nicht dadurch zur sachlich richtigen, dass es für sie eine „verlässliche“ parlamentarische Mehrheit gibt....
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SPD
Beck tritt als Parteichef zurück
Kurt Beck verzichtet nicht nur auf die Kanzlerkandidatur - er tritt auch als SPD-Chef zurück: Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident wird das Amt des Vorsitzenden niederlegen.
Berlin - Es ist ein kompletter Rückzug: Kurt Beck lässt Frank-Walter Steinmeier den Vortritt als Kanzlerkandidat - und tritt gleichzeitig als SPD-Chef zurück. Das berichtet der SWR unter Berufung auf Informationen aus SPD-Kreise.
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Wird der Wortbruch Andrea Ypsilantis vergessen werden?
Noch einmal: Der Auftrag der Wählerinnen und Wähler war, eine andere Politik zu betreiben und Roland Koch abzulösen. Es wäre Wortbruch, das nicht zu tun, wenn die Chance dazu besteht.
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http://www.faz.net/s/...6CB5E1E3E7C24D9F57~ATpl~Ecommon~Scontent.html
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Wahrscheinlich ist sie der Auffassung, dass das Volk nicht weiss, was gut für sie ist. Sie hat die Meinungshoheit, es haben nur nicht alle gemerkt.......
http://www.faz.net/s/...C593BBE694E9C4A0D6~ATpl~Ecommon~Scontent.html
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Soll sie es ruhig werden, inzwischen wünsche ich es mir sogar. Eine bessere Werbung für ein schwarz-gelbes Bündnis nach der nächsten Wahl kann man sich nicht wünschen.