alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

Früh aufstehen ist für Richard Lutz kein Problem. Der Chef der Deutschen Bahn AG (DB) und damit von 310 000 Mitarbeitern gilt als Arbeitstier. Der 54-jährige Pfälzer stammt aus einer Eisenbahnerfamilie und hat es in 25 Jahren aus der Finanzabteilung bis an die Spitze des größten Staatskonzerns geschafft. Nun steht mit der tiefen Krise der DB auch sein Job auf dem Spiel.
An diesem Dienstag muss Lutz schon früh um 7 Uhr mit den Vorstandskollegen Ronald Pofalla und Finanzchef Alexander Doll bei seinem Dienstherren zum Krisentreffen erscheinen. Verkehrsminister Andreas Scheuer hat die DB-Spitze einbestellt. Denn der CSU-Mann steht nicht nur wegen der Bahnkrise selbst unter Druck und will zeigen, dass der Fall Chefsache ist.
Die Regierung hat nun selbst ein großes Problem, das durch Aktionismus wie weitere Personalwechsel kaum gelöst würde.

Die Regierung kennt die Pläne seit Monaten

Rede von Karlheinz Rößler, Verkehrsberater

und

Rede von Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D.

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Der bahnpolitische Experte der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Jung, hat im Nachgang des Krisengesprächs zwischen der Spitze der Deutschen Bahn und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die Befürchtung geäußert, bei Stuttgart 21 und der Neubaustrecker nach Ulm könnte das Ende der Kostensteigerungen noch nicht erreicht sein. „Wir wollen wissen, wie sich die Kosten für Stuttgart 21 und die Schnellfahrstrecke Wendlingen-Ulm entwickelt haben.

Abstriche am Projekt abgelehnt

Mehrkosten, die von unzähligen Experten vorausgesagt wurden, hätte man auch früher klären müssen. Jung sollte sich einmal die Infos vom Bundesrechnungshof durchlesen und versuchen zu verstehen. Auch hier gilt: Operative Hektik ersetzt geistige Windstille. Wurde Jung eigentlich vom Souverän gewählt oder gehört er zu den zweidrittel Beamten die von der Parteiendiktatur auf Kosten der Steuerzahler eingesetzt werden?

Ein Abbruch von Stuttgart 21 sei nicht mehr vermittelbar? Nicht nur in diesem Punkt widerspricht Werner Sauerborn, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21, Winfried Hermanns Äußerungen in Kontext. In seiner Replik wirft er dem Landesverkehrsminister vor, vorhandene Spielräume nicht zu nutzen.

Die Grünen könnten Debatten anstoßen, statt sie zu tabuisieren

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Kritik aus der CDU am Umgang der Grünen mit dem Bahnprojekt Stuttgart 21 scharf zurückgewiesen.  Man arbeite ambitioniert an Erfolg des Projekts und nicht „am Beweis der Kritikpunkte“.

Projektförderpflicht bedeutet nicht Kritiklosigkeit

In Stuttgart leben zahlreiche streng geschützte Mauereidechsen. Das hat ein Gutachten vor einigen Monaten gezeigt. Die Tiere stehen vielen Bauvorhaben im Weg. Jetzt ist die Untersuchung den Stadträten vorgestellt worden. Es zeigt sich: Die Stadt steckt im Dilemma.
Überall, wo Mauereidechsen gefunden werden, müssen sie umgesiedelt werden. Das kostet viel Zeit und Geld. Und ist in Stuttgart nicht mehr möglich.

Es gibt keine Flächen mehr

„Der Bund und die DB AG haben die Kernziele der vor 25 Jahren angestoßenen Bahnreform verfehlt“, sagte der Präsident der obersten Prüfbehörde, Kay Scheller, anlässlich der Übergabe eines Sonderberichts an den Bundestag in Berlin. Die Ziele, deutlich mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen und den Staat finanziell zu entlasten, seien verfehlt worden, bilanziert der Prüfbericht. Stattdessen gebe es viele Fehlentwicklungen: Die Deutsche Bahn AG verliere Marktanteile, habe Qualitätsprobleme und investiere zu viel Geld im Ausland. Zudem habe der 1994 entschuldete Konzern 20 Milliarden Euro Nettoschulden aufgehäuft.
Die Bundesregierung schaue dabei als Alleineigentümer der Bahn „seit Jahren tatenlos zu“, kritisiert Scheller. Damit vernachlässige die Regierung ihren Verfassungsauftrag, für funktionierenden Schienenverkehr im Interesse des Allgemeinwohls zu sorgen. Zudem habe die Regierung „durch eigene Entscheidungen und Versäumnisse“ wesentlich zur jetzigen Misere beigetragen.
Als Beispiel für Fehlentwicklungen nennt der Rechnungshof ausdrücklich Stuttgart 21. Das Projekt sei „eine Fehlinvestition“ und auch nach DB-Angaben unwirtschaftlich. Der klamme Konzern müsse dafür nach jetzigem Stand insgesamt 5,1 Milliarden Euro allein dafür aufbringen. Dieses Geld fehle an anderer Stelle. Es sei „nicht nachvollziehbar“, dass der Bund zehn Jahre nach dem abgebrochenen Börsengang „kein Konzept hat, was für eine Bahn und wie viel Bahn er haben möchte““, kritisiert Scheller.

Rechnungshof wirft Staat und Bahn auch Versagen bei Stuttgart 21 vor

Der Fraktionschef der Grünen, Anton Hofreiter, hat die Bundesregierung davor gewarnt, Bahnchef Richard Lutz die Schuld für die Krise des größten Staatskonzerns zu geben. „Mein Eindruck ist, dass die Regierung ihre politische Verantwortung für die Bahn-Krise auf den Konzern abschieben will und jetzt dafür einen Sündenbock im Management sucht. Ich finde das ziemlich armselig, um nicht zu sagen schäbig“, sagte Hofreiter.

Neustart mit effizienten Strukturen

Das Eisenbahn-Bundesamt (Eba) hat bei seiner Baugenehmigung für den Flughafen-Fernbahnhof beim Projekt Stuttgart 21 und der neuen Südumgehung für Plieningen einen entscheidenden Fehler begangen. Für die Südumgehung stellt der von der Schutzgemeinschaft Filder und dem Naturschutzbund angerufene Verwaltungsgerichtshof Mannheim in seinem 164 Seiten starken Urteil das „gänzliche Fehlen einer eigenständigen Abwägung“ für die neue Straße fest. Der Bedarf für die Straße werde „nur behauptet ohne Verkehrsuntersuchung und -prognose“.

Straßenplanung

Die Deutsche Bahn nennt die neue Fläche, die für den Erdaushub der Stuttgart-21-Arbeiten an der Rohrer Kurve ausgeguckt wurde, einen „optimierten Standort“. Das sieht Kurt Alber von der Bürgergemeinschaft Oberaichen (BGO) anders. Zwar fehlen ihm noch die genauen Pläne, doch meint er genug zu wissen, um sagen zu können: „Es ist keine Verbesserung. Es gibt nach wie vor große Probleme damit.“

Weiterer Protest gegen Erdlager angekündigt

Politik und Wirtschaft bauen Mist, den wir dann ausbaden müssen. Oder andere, denen es noch schlechter geht. Ob Fahrverbote oder teurer ÖPNV, Leiharbeit, Werksvertrag oder oder, oder. Oft sind das keine einfachen Dummheiten oder gar Fehler. Hinter so manchem Angriff auf unser Leben steckt Kalkül. Beispiel Diesel: eine zugegeben schmutzige Industrie wird über Jahre aufgebläht, uns werden Autos mit Betrugssoftware angedreht, es werden Milliarden mit unserer Arbeit und unserem Konsum gescheffelt. Und dann geht etwas schief oder die negativen Seiten zeigen sich (auf ein Mal??). Zahlen dann die, die Milliarden gemacht haben? Leider nein! Viel mehr werden uns die Autos weggenommen, der ÖPNV teurer gemacht, die Löhne gedrückt oder man wird gleich entlassen. So funktioniert Politik und Wirtschaft hierzulande seit Jahrzehnten, oder besser: Schon immer.

Wölfe im Schafspelz

Prof. Dipl.-Ing. Karl-Dieter Bodack, Verkehrssachverständiger; "Aktuelles zur Deutschen Bahn"

Motto: Wut, Witz,Widerstand!

Leider nichts Neues. Die Parteiendiktatur in Deutschland, welche vom Bürger bei keiner Entscheidung zur Verantwortung gezogen werden kann, zeigt sich immer abhängiger von den Vorgaben der Lobbyisten.
Auch die von den Entscheidungen des Innenministers abhängige Justiz wird nicht gegen die Entscheidungen der Politik einschreiten. Welch eine Demokratie? Was wurde aus den drei Gewalten die dereinst in den Schulen gelehrt wurden? Um eine gute Note zu bekommen mußte man folgenden Text unkommentiert nachbeten:
"Die Exekutive ist in der Staatstheorie neben Legislative (Gesetzgebung) und Judikative (Rechtsprechung) eine der drei unabhängigen Gewalten (Gewaltenteilung). Sie umfasst die Regierung (Gubernative) und die öffentliche Verwaltung (Administrative), der in erster Linie die Ausführung der Gesetze anvertraut ist."

P.S.: Und wenn dann nichts mehr nach den eigenen Vorstellungen läuft läßt man seine CDU-Mitgliedschaft einfach ruhen (Herrenknecht der Tunnelbohrer). Soviel zum Thema Demokratie und Gutsherren!

Die beiden Stuttgarter Zeitungen berichteten über die komplexen Bauarbeiten an der neuen SSB-Haltestelle Staatsgalerie. Laut dieser Meldung soll die neue Haltestelle mit der Anbindung zum Charlottenplatz Ende 2020 in Betrieb gehen.

Haltestelle Staatsgalerie

Eine passende Erklärung zum Begriff komplexe und riskante (Groß-)Technologien:
"Charles Perrow analysiert aus soziologischer Perspektive die Versuche, komplexe und riskante (Groß-)Technologien sicherer zu machen, anhand einiger prägnanter Beispiele (z. B. Radar, Kernkraftwerke) und zeigt, dass die Maßnahmen, die darauf zielen, Risiken durch Einbau oder Nachrüstung von Sicherheitstechnik zu beherrschen, oft nur zu einer weiteren Steigerung der Komplexität und zu unkontrollierbaren Interaktionen von Elementen auf engem Raum („Engkopplung“) führen. So löste z. B. die Einführung des Radars in seiner Anfangszeit immer mehr Ausweichreaktionen im Schiffsverkehr aus, was die wechselseitige Unvorhersehbarkeit der Schiffsbewegungen weiter steigerte."

Der wichtigste Beschluss für den Mobilitätskongress der europäischen Metropolregion Stuttgart kam aus dem fernen Brüssel. Dort entschied die baden-württembergische Landesregierung auf einer auswärtigen Kabinettssitzung, sich am Ausbau des Bahnknotens Stuttgarts mit der modernen Signaltechnik ETCS (European Train Control System) mit rund 230 Millionen Euro und dem Kauf von 56 neuen S-Bahnfahrzeugen durch den Verband Region Stuttgart mit 106 Millionen Euro zu beteiligen. „Das ist jetzt beschlossen“, überbrachte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne), für den der Kongress wichtiger als die Kabinettssitzung war, persönlich – nicht ohne den Hinweis, dass „jetzt auch Bahn und Bund springen müssen“. In den nächsten Wochen soll das Projekt finanziell und vertraglich fixiert werden, das mit Stuttgart 21 Ende 2025 in Betrieb gehen und den Regionalzug- und S-Bahnverkehr pünktlicher und zuverlässiger machen soll. Wie nötig das ist, machte ein Satz von Landrat Klaus Pavel aus Ostwürttemberg deutlich: „Der Schienenverkehr im Remstal ist eine Katastrophe, eine Schande für ein Industrieland.“

Zukunft des Autoverkehrs?

Der ehemalige Ministerialdirektor und Handballfunktionär, Bernhard Bauer, könnte auf Georg Brunnhuber an der Spitze des Bahnprojektvereins Stuttgart-Ulm folgen. Er würde den Verein in Zeiten des Umbruchs übernehmen.

Wahl könnte im Sommer über die Bühne gehen

Um die Bahn, es spricht sich herum, steht es nicht zum Besten. Man könnte von unruhigem Fahrwasser sprechen, wenn es nicht so ein metaphorischer Fauxpas wäre. Investitionsstau, Verspätungen, Personalmangel, eine Krisensitzung jagt die nächste. Was bleibt da noch, um wackeren Bahnern ein Leuchten in die Augen zu zaubern?
Der quasi letzte Quell guter Nachrichten sind die Kelchstützen für Stuttgart 21: jene geschwungenen Kunstwerke aus Beton und Licht, die im Nebenjob das Dach tragen – und den unterirdischen Bahnhof unweigerlich in den Rang eines Weltwunders erheben.

Eine Glosse

Wer weiß, vielleicht wird Merklingen demnächst ins Guinness-Buch der Rekorde aufgenommen. Warum? Weil die 2000-Seelen-Gemeinde auf ihrer Markung auf einer Strecke von fünf Kilometern jetzt über sieben Brücken verfügt. Das ist vermutlich Rekord in Baden-Württemberg, wenn nicht gar in ganz Deutschland.
Glücklich ist das Gemeindeoberhaupt mit den vielen Straßenüberführungen aber nicht. Zumindest nicht mit drei der fünf neu gebauten Brücken, die im Zuge der Autobahnverbreiterung und der Bahn-Neubaustrecke entstanden sind und als so genannte Wirtschaftswege gelten. Am vergangenen Dienstagabend musste der Gemeinderat einer Vereinbarung mit der Bundesrepublik Deutschland zustimmen, die die künftige Unterhaltspflicht beziehungsweise die Verantwortung über die Brücken regelt.

Wege führten früher unter der Autobahn hindurch

So geht's wenn man der Bahn und den Politikern glaubt und meint, man kriegt alles geschenkt.

Die SeniorInnen gegen Stuttgart21 haben am Dienstag, 22. Januar von 10 bis 12 Uhr,  vor dem Justizministerium am Schillerdenkmal zu einer Mahnwache für ihre Mitstreiter Ernest und Karl aufgerufen. "Empört Euch" war das Motto ihres Flyers und ihrer Mahnwache.

Mahnwache für Ernests und Karls Knastantritt

Bauer ignoriert das Baumfällverbot
Häußler "ermittelt" gegen Bauer ...
... und entdeckt keinen Tatverdacht

Die Bernhards von der ersten Bank

Mo., 28.01., 18 Uhr, Hbf.: Die 450. Montagsdemo vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof

Der Arbeitskreis Bürgertribunal, in dem auch der ehem. Vorsitzende Richter am Landgericht Dieter Reicherter mitwirkt, hat im Vorfeld der 450. Montagsdemo einen neuen Argumente-Flyer produziert.
Diesen Flyer in der Größe DIN A5 (gefaltet) gab es ab dem 07.01.19 bei der Montagsdemo. Er wurde in einer Auflage von 20.000 Stück gedruckt und richtet sich an alle Stuttgarter.

Verkehrswende, Brandschutz, Kosten, Volksabstimmung

Den Argumente-Flyer zur 450. Montagsdemo gibt es hier als pdf-Datei.

Nötig sei der "Umstieg von der Straße auf die Schiene überall, wo es geht", sagt der bahnpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion. "Und dazu brauchen wir handlungsfähige Bahnunternehmen, dazu brauchen wir eine leistungsfähige Schienen-Infrastruktur." Für Letztere sei der Bund verantwortlich und der habe über Jahrzehnte falsche Entscheidungen getroffen, beklagt Gastel. "Besonders falsch unter den letzten Verkehrsministern von der CSU, unter denen immer mehr Geld in den Straßenaus- und -neubau geflossen ist und die Mittel für die Schiene knapp gehalten wurden." Erfolgreiche Bahnländer wie die Schweiz und Österreich investierten hier pro Kopf wesentlich mehr. Da die Bahn bereits mit 20 Milliarden Euro verschuldet sei, könne sie die nötigen Verbesserungen nicht selbst finanzieren.

Grüner MdB will, dass Bund S21-Mehrkosten zahlt

Wir sagen heute zum 450. Mal laut und deutlich in Richtung Politik: Es ist sinnlos und destruktiv, das S21-Desaster weiter auszusitzen. Es ist Zeit für Umstieg 21, für eine positive Entwicklungsperspektive für die Landeshauptstadt inklusive zukunftsfähigem Verkehrsknoten.

Zum 450. Mal: NEIN!

2.500 Demo-Teilnehmer an einem schneeregnerisch-kalten Januar-Abend im zehnten Jahr des Protests gegen S21 - das ist ein klares Signal an die Politik, das S21-Desaster zu beenden und auf das Alternativkonzept Umstieg 21 zu setzen.

2.500 Teilnehmer bei der 450. Montagsdemo

ROBIN WOOD-Aktivist*innen haben heute Abend auf der 450. Montagsdemonstration in Stuttgart ein Zeichen gesetzt: gegen das unsinnige Großprojekt S21 und für eine radikale ökologische Verkehrswende. Sie spannten in etwa fünf Metern Höhe ein zunächst leeres Banner, auf das in der Dunkelheit der Slogan „Stuttgart 21 – Der Betonklotz am Hals der Deutschen Bahn“ projiziert wurde. ROBIN WOOD ist seit 2008 mit im Widerstand gegen S21 aktiv und fordert den Ausstieg aus dem verfehlten Projekt.

S21 – Der Betonklotz am Hals der Deutschen Bahn

Redner*innen: Arno Luik, Petra Reski, Joe Bauer
Musik: Stefan Hiss & Los Santos
Moderation: Dr. Angelika Linckh

Ein YouTube-Video

Vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof findet die 450. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 mit rund 2000 Teilnehmern statt. Das Motto der Kundgebung lautete: „Das Desaster aussitzen? Zum 450. Mal: NEIN!“ Der anschließende Demozug führte zum Stuttgarter Rathaus. Auf der Kundgebungsbühne sprachen: Arno Luik (Enthüllungsjournalist in Sachen S21 beim „Stern“), Petra Reski (Journalistin und Schriftstellerin zum Thema Mafia) und Joe Bauer (Stuttgarter Kolumnist und Stadtflaneur).

450. Montagsdemo gegen S21