alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

Für Hans-Peter Braun ist die Nachricht kein Grund zum Jubeln. Der durch Erdhebungen geschädigte Hausbesitzer in der Böblinger Kniebisstraße hat zwar davon gehört, dass jetzt das Gutachten des Landesamts für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) fertig ist und dem Landratsamt vorliegt. Dessen Ergebnis könnte immerhin bedeuten, dass die rund hundert Hauseigentümer im Süden Böblingens mehr Geld für die Sanierung erhalten. Doch es ist noch lange nicht soweit. Bisher ist noch gar kein Geld geflossen, obwohl sich in den Häusern mehr als fingerdicke Risse gebildet haben und sich die Gebäude teilweise zur Seite neigen.

Die Gutachter lassen auf sich warten

Am 22. Oktober 2018 besuchte der Künstler und Kunstheoretiker Bazon Brock, eigens aus Berlin angereist, die ehemaligen Räumlichkeiten von Wolfgang Frey in der S-Bahn-Haltestelle Stuttgart Schwabstraße. Wir wollten von ihm, der sich selbst als „Künstler ohne Werk“ bezeichnete, wissen, ob und inwiefern es sich bei den dort verbliebenen Fragmenten um Kunstwerke handelt. Während seines etwa dreistündigen Aufenthaltes arbeitete sich Bazon Brock in jedem Sinne schleifenförmig durch dieses für ihn unter künstlerischen Gesichtspunkten unüberbietbare Ruinenfeld, Seiner Diagnose, dass es sich bei Wolfgang Frey um einen der größten Künstler der Gegenwart, um einen „Leonardo der Zeit“ handelt, wollten wir nicht widersprechen. Obsessivität ist etwas, das sich sowieso kaum widerlegen lässt. In gespiegelter Form hat sie jedoch ihre eigene Wahrheit.
Das Strafgericht Gottes ist der Bau des neuen Stuttgarter Bahnhofs und verwüstet die gesamte Innenstadt.

Ein Künstler ohne Werk trifft auf ein Werk ohne Künstler

Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschuss Stuttgart 21/Rosenstein
am Dienstag, 12. Februar, 14:00 Uhr
im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

1 Projektstand Bahnprojekt

- mündlicher Bericht durch Herrn Leger, DB

2 PFA 1.6a Tunnelvortrieb Ober-/ Untertürkheim, erhöhten Wasserandrang

- mündlicher Bericht durch die DB

Über die Zukunft der Gäubahn wird aktuell diskutiert. In einem Medienbericht wird der Erhalt der Gleise oder der Bau einer Brücke angeregt, um von Singen kommende Züge auch nach der Fertigstellung des Tiefbahnhofs weiterhin am Hauptbahnhof enden zu lassen.

Stadt drängt auf Entwicklung ihrer Flächen

Die Deutsche Bahn AG will an diesem Dienstag im Ausschuss für das Projekt Stuttgart 21 (14 Uhr im Rathaus) Stadträte über den Stand der Bauarbeiten unterrichten. Die Schwierigkeiten beim Tunnelbau in Richtung Obertürkheim sollen in einem eigenen Tagesordnungspunkt dargelegt werden.
Der Bau der beiden Röhren nach Obertürkheim wurde im Juni und im September 2018 eingestellt, weil der Grundwasserzustrom in die zehn bis 15 Meter unter der Geländeoberfläche liegenden Tunnel mit 30 Liter pro Sekunde zu groß geworden war. Auf die bisherige Weise weiterzubauen sei zwar möglich, aber „nicht wirtschaftlich“, so die Auskunft der S21-Projektgesellschaft. Wie günstig ein Tunnel gebaut werden könne, hänge von der Vortriebsgeschwindigkeit und vom eingesetzten Material ab.

Neue Genehmigung nötig

In Stuttgart entsteht an der wohl größten innerstädtischen Baustelle derzeit ein Tiefbahnhof. 900 Meter lang ist die Baugrube mitten in der City. Michael Pradel ist Chef dieser Baustelle - im Fachjargon heißt das: verantwortlicher Bauleiter der Deutschen Bahn. Der 45-jährige Bauingenieur sorgt dafür, dass Planer, Architekten, Baufirmen, Aufsichtsbehörden, Auftraggeber und viele andere Mitspieler miteinander funktionieren. In dem Riesen-Projekt sollen 2025 Züge halten und durchfahren, Menschen aus- und einsteigen.

Der lange Weg zu Stuttgarts Tiefhaltepunkt

Stefan Kaufmann weiß, dass das ein Balanceakt wird. Es ist Samstag, kurz nach 14 Uhr. Der Stuttgarter CDU-Bundestagsabgeordnete steigt auf die Ladefläche eines Transporters, in der Hand ein Manuskript, vor sich geschätzt 500 Menschen. Einige tragen gelbe Westen, das Symbol der französischen Wutbürger, andere Plakate gegen Fahrverbote mit den Logos von FDP, Freien Wählern oder der CDU, den Veranstaltern der Demo. „Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht“, steht auf einem Banner.

Stuttgarter Straßenkampf für den Diesel

Während Rockenbauch und die Seinen dem Geldinstitut als Bauherr prinzipiell misstrauen, zeigten sich die übrigen Gemeinderatsfraktionen durchaus angetan von den Plänen. CDU-Fraktionschef Alexander Kotz will am Eingang zur Königstraße „eine Landmark“ sehen, die „in jedem Reiseführer über Stuttgart abgedruckt wird“. Grünen-Sprecher Andreas Winter plädierte ebenfalls für eine „heraussragende architektonische Gestaltung“ des Areals, die Freien Wähler sprachen sich für einen Hochhaus-Solitär gegenüber dem Bahnhofsturm aus. FDP-Stadtrat Michael Conz setzte allerdings ein dickes Fragezeichen hinter die geplanten Wohnungen in bester Lage: „Welcher Millionär soll denn dort einziehen?“

Wer soll sich Wohnungen in dieser Lage leisten können?

Unsere hochaktuellen Leseempfehlungen – doch dem Handelsblatt unterlief ein Fehler bei der Recherche über die Entwicklumg der Kosten des Stuttgarter Desasters 21 – mehr und Genaueres dazu dazu bei Wickireal.

Fehlschlag 21 – Handelsblatt deckt auf

Die Deutsche Bahn AG will die alten Gleise zum Stuttgarter Hauptbahnhof so schnell wie möglich nach der Inbetriebnahme der Stuttgart-21-Infrastruktur abräumen und der Stadt als Bauland zur Verfügung stellen.
„Fatal“ sei für das Projekt die Gerichtsentscheidung, die den Bau am Flughafen aufschiebe, obwohl der Straßenanschluss von Plieningen, nicht aber die Pläne der Bahn bemängelt wurden. Leger hofft, dass bis Herbst der Bau möglich wird.
Stoppen musste die Bahn den Tunnelbau nach Obertürkheim nachdem deutlich mehr Wasser als prognostiziert großflächig in die Röhren drangen. Die Bahn habe beim Eba eine Verlängerung für das Pumpen und eine höhere Wassermenge pro Monat beantragt.

Nicht überall läuft das Großprojekt rund

Mit dem veränderten Rettungskonzept von „Stuttgart 21“ befassen sich zwei Senate des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim. Der 5. Senat muss zunächst prüfen, ob der Besitzer einer Bahncard überhaupt klagen darf, weil er angeblich eine Verletzung seines Rechts auf Schutz der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 des Grundgesetzes) befürchtet. Wenn die Richter die Klage zulassen, stehen Fluchtwege und Brandschutz auf dem Prüfstand.
Vermutlich im zweiten Halbjahr setzt sich der 10. Senat mit einer weiteren Klage gegen „Stuttgart 21“ auseinander. Es geht um die Verweigerung von Auskünften über die Fluchtwege aus dem unterirdischen Bahnhof.

Brandschutz und Fluchtwege von S21 auf dem Prüfstand

Die Reisezeit von Personen und Gütern zwischen den Metropolen deutlich zu verkürzen und die Schiene für Verkehr aller Art attraktiver zu machen.
Während die Strecke im Personenverkehr ein Erfolg ist, bahnt sich im Güterverkehr ein Fiasko an. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung war auf dem Kernstück des Milliardenprojekts bislang kein einziger Güterzug unterwegs - anders als geplant.

Kein einziger Güterzug auf der Vorzeigestrecke

Und genau das blüht auch der Neubaustrecke Stuttgart - Ulm!

Sie haben es auch dieses Mal nicht geschafft.

Sie, die grauen Männer…
…. die Herrenknechte, Tunnelbohrer und Co.
… die Daimlers
… die Mineralölfirmen
… die Ingenieuere, Architekten und Baufirmen
… die Württembergische Landesbank und Konsorten
… die Mafia.

Sie haben die PolitikerInnen, die Staatsanwaltschaft Stuttgart, die Stuttgarter RichterInnen, die PolizistInnen und die Angestellten der Knäste auf uns angesetzt, um uns abzustrafen und abzuschrecken. Mit diesen Strafen wollten Sie uns gefügig machen und klein kriegen, damit wir uns nicht weiter am Protest und Widerstand gegen das Projekt S21 beteiligen.

Sie haben es nicht geschafft und werden es auch nie schaffen

In einem Notfall im Zug festzusitzen und aus eigener Kraft nicht aussteigen zu können – das hat ein Lörracher Rollstuhlfahrer in einem ICE erlebt. Als er Ende Januar von Basel nach Hannover fuhr, wurde der Zug wegen einer Bombendrohung komplett geräumt. Oskar Sommer aber musste im Zug bleiben – weil niemand da war, der den Hublift bedienen konnte oder durfte. Der Rollstuhlfahrer ist wütend – die Bahn entschuldigt sich, die Polizei sieht bei sich keine Fehler.

Bahn will Richtlinien überprüfen

Besser wäre es, die Richtlinien nicht überprüfen zu wollen sondern sie einfach zu überprüfen. Was wäre wohl passiert, wenn das Ganze so bei S21 im Brandfall passiert wäre? Ein Kollateralschaden? Und falls ja für wen?

Grund für den Streit sind die Unwägbarkeiten, mit denen Stuttgart 21 rund um den Manfred-Rommel-Airport behaftet ist. Dort soll zum einen ein neuer Regional- und Fernbahnhof unter der Messepiazza entstehen. Für die Gäubahnzüge wird die bestehende S-Bahn-Station um ein drittes Gleis erweitert. Die Bahn hatte im Jahr 2015 dieses Vorhaben zweigeteilt. Die erweiterte S-Bahn-Station sollte demnach bis zu drei Jahre nach dem neuen Filderbahnhof in Betrieb gehen. Und der soll – zusammen mit Stuttgart 21 – im Jahr 2025 fertig werden.

Grüne-Politiker wegen Gäubahn über Kreuz

Wie bereits mehrfach berichtet, stockt der Tunnelbau Richtung Obertürkheim wegen unerwartet hohen Wasserandrang. Vor zwei Jahren, am 13.2.2017, stand der Vortrieb kurz vor dem Untertürkheimer Sportplatz. Nach zwei Jahren ist der Vortrieb nur ca. 350 Meter weiter, d.h. hinter dem Sportplatz auf der Höhe der Bruckwiesenstraße 34.
Verständlich, dass die Gemeindesratsfraktion SÖS-Link-Plus Ende Januar in einer Anfrage an die Stadt Stuttgart erneut nachhakte. Die Anfrage sollte letzten Dienstag von Vertretern der Bahn im Ausschuss Stuttgart 21/Rosenstein des Gemeindesrats mündlich beantwortet werden. Nach der Sitzung, über die die beiden Stuttgarter Zeitungen berichteten, stellt die Fraktion in einem PS-Statement fest: „Zehn Fragen zu den Problemen, welche die Bahn beim Tunnel in Richtung Obertürkheim hat. Wassereinbruch, mögliche Sperrung der S-Bahn Strecke zwischen Esslingen und Stuttgart – das wurde offiziell im S21-Ausschuss am 12. Februar diesen Jahres behandelt – beantwortet wurde nicht eine Frage.“

Den Inhalt der Sitzung hat die Fraktion in einem ausführlichen Protokoll festgehalten.

Baubürgermeister Peter Pätzold (Grüne) erklärte: „Das Rosensteinviertel ist zentral für die Stadtentwicklung. Hier werden wir keine Abstriche machen.“ Die Stadt habe ein überragendes Interesse, die durch Stuttgart 21 frei werdenden Gleisflächen vollständig und sofort nach der Inbetriebnahme des Tiefbahnhofs zu nutzen. Belastend für das neue Viertel wäre zudem der Bahnlärm. Man wolle bei der Planung bleiben, die Gäubahn künftig über den Flughafen anzubinden.

Die Gäubahn wird abgehängt

Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Filder; "Wir haben Recht - Neues aus der Filder Anstalt"

YouTube-Video

Das Thema Mobilität ist in aller Munde, natürlich in vorderster Linie bei den Grünen. Beim Neujahrsempfang des Kreisverbandes der Partei in der Musikhalle Ludwigsburg sprach Verkehrsminister Winfried Hermann über seine Sicht der Dinge, was Entwicklungstendenzen zum Thema Mobilität angeht. Im Kern ging es um verschiedene Mobilitätsformen.
Vor dem Gebäude gegenüber des Ludwigsburger Bahnhofes hatten sich Stuttgart-21-Gegner versammelt. Der Minister blieb die ganze Veranstaltung über und vor allem danach im Gespräch mit einzelnen, auch mit Kritikern seiner Politik, aufgeschlossen. Eine junge Frau mit Transparent wollte ihm Fragen zu Stuttgart 21 stellen. Als sie das Transparent draußen abstellte, stellte sich der Minister ihren Fragen.

Der Minister erklärte seine Verkehrspolitik

Alle Seiten wirkten bestens vorbereitet. Für die Bahn war der Termin Chefsache. Am Tisch saßen Manfred Leger und Matthias Breidenstein. Leger ist der Geschäftsführer der DB Projekt Stuttgart–Ulm, Breidenstein der technische Leiter für das Projekt rund um den Flughafen. Nichts sollte dem Zufall überlassen werden, weshalb Leger in fünf Minuten eine gedruckte Erklärung vom Blatt ablas. Es ging vor allem ums große Ganze und warum die Pläne erst Mitte Dezember 2018 öffentlich gemacht worden sind. Breidenstein schickte eine Power-Point-Präsentation hinterher, mit der er erläuterte, warum die Bahn für den Bau eines dritten Gleises nicht um Sperrungen herumkomme. Die Bahn habe die Qual der Wahl gehabt: Entweder unzuverlässige Sperrungen über rund dreieinhalb Jahre verteilt oder aber ein großer Wurf, der ein Jahr dauere, dafür aber die Planung eines zuverlässigen Ersatzverkehrs erlaube. „Wir versuchen hier ein vernünftiges System“, sagte Breidenstein.

Die Situation sei nicht hinnehmbar

Der Vortrieb für die beiden Stuttgart-21-Tunnelröhren zum künftigen Abstellbahnhof Untertürkheim geht in die letzte Phase. Ab dieser Woche sollen die Arbeiten rund um die Uhr an sieben Tagen in der Woche fortgesetzt werden. Je nachdem, welche Geologie man antreffe, sei aber auch mit Sprengungen zu rechnen, heißt es. Und diese könnten, so habe man aus Gesprächen mit Anwohnern der Trasse festgestellt, im Umkreis von bis zu 300 Metern um den Vortriebsort in Form eines dumpfen Grollens, das mehrere Sekunden andauert, wahrgenommen werden.

Die Nachtruhe werde man einhalten

35 000 BürgerInnen setzen sich für ein fahrradfreundliches Stuttgart ein – und was passiert? Das Rathaus lehnt das Bürgerbegehren der Initiative Radentscheid ab, wie viele zuvor auch. Gleichzeitig lobt ein grüner OB die "Stadt des Fahrrads" aus.
Ein halbes Jahr lang hat die Initiative Radentscheid Unterschriften gesammelt, um den Gemeinderat dazu zu bringen, für mehr Sicherheit im Radverkehr zu sorgen. 20 000 Stimmen wären nötig gewesen, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen, mehr als 35 000 sind zusammen gekommen. Die Verwaltung hat bei 20 073 zu zählen aufgehört: Das notwendige Quorum war erreicht. Also zog sie die Notbremse und gab ein Rechtsgutachten in Auftrag, das nun die Ziele des Bürgerbegehrens für unzulässig erklärt. Es ist das hierzulande übliche Vorgehen, wenn direkte Demokratie erfolgreich zu werden droht.

In Stuttgart ist Begehren lästig

Mal kurz auf dem Radweg parken und einen Döner holen. Das macht die Polizei nicht, sagt Polizeisprecher Stefan Keilbach. Das wird Stuttgarts Radler nicht beruhigen. Denn die fotografieren in schöner Regelmäßigkeit das blaue Park and Buy.

Ein Polizist darf sich "nicht hinstellen, wo er gerade will"

Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Mannheim zur S-21-Baugenehmigung im Abschnitt am Flughafen scheint so gut wie keinen der Verfahrensbeteiligten zufrieden zu stellen. Neben der Deutschen Bahn (die StZ berichtete) haben auch die beiden Kläger – der Naturschutzbund (Nabu) Stuttgart und die Schutzgemeinschaft Filder – sowie das Land Baden-Württemberg, vertreten durch das Regierungspräsidium (RP) Stuttgart, Revision eingelegt. Die entsprechenden Schreiben sind am vergangenen Freitag beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim eingegangen, erklärt eine Gerichtssprecher auf Anfrage.

Gleich vier Revisionen gegen S21-Urteil

Am 6. Dezember 2018 wurde die Android-Version der Navi S-Bahn Stuttgart App durch eine neue, verbesserte Version ersetzt und im Google Play Store gleichzeitig mit dem Hinweis versehen, dass diese App am Jahresende abgeschaltet wird. Warum diese App 3 Wochen vor ihrer Abschaltung noch einmal aktualisiert wurde, ist uns ein Rätsel.
Durch diese Ankündigung alarmiert forschten wir nach und bekamen von der DB bestätigt, dass neben der App auch der Live-Fahrplan eingestellt wird. Kurz vor Weihnachten wurde der Menü-punkt still und leise von der Web-Seite der S-Bahn Stuttgart entfernt und der Link auf den Live-Fahrplan führte auf eine Fehlerseite.
Die App funktionierte zunächst weiterhin und auch die dem Live-Fahrplan zugrundeliegenden Daten waren noch bis Anfang Januar 2019 abrufbar. Dies ermöglichte uns zumindest die Pünktlichkeitsdaten vom Dezember 2018 noch aus dieser Daten-Quelle zu gewinnen.

Transparenz gegenüber ihren Kunden ist bei der Bahn anscheinend nicht mehr gewünscht