Verteilungsfragen - Börsen- und Politik-Aspekte

 

Kiewer Ärzte konnten sein Leben retten. Allerdings hatte es seinen Preis  

jetzt wollen auch die Omas "Revanche pour Bachmut". Hier passend mit der legendären "Hitlersäge".  

 

Doch, es gibt mindestens einen vernünftigen Präsidenten, der sich nicht provozieren lässt und seinen Kollegen meilenweit im Strategiedenken überlegen ist.

Das mit dem Atomkrieg  ist also noch nicht ausgemacht. Es gibt noch Hoffnung dass die Vernunft siegt.

Zumal sich Kriegsmüdigkeit ausbreitet. Die Umfragen gehen klar in diese Richtung.  

sehe ich ähnlich...
es kommt aber noch dazu das mittlerweile die angelegenheit so verknotet ist das jede seite alles verlieren kann. wenn jetzt ein waffenstillstand ausgerufen würde, was würde passieren ?? ...man würde eine neue offensive vorbereiten - jede seite für sich- und dann gehts einfach weiter....keiner kann dem anderen eigentlich luft zum atmen geben. sobald die russen sich mit dem jetzigen frontverlauf " zufrieden"  geben würden, würde der westen diese gelegenheit nutzen um weiter aufzurüsten. das werden die russen nicht zulassen können. ihre chance besteht jetzt den abnutzungskrieg weiter vorran zu treiben und den westen wirtschaftlich-militärisch auszusaugen. momentan sitzen sie am längeren hebel das wissen sie.

innenpolitische unruhen oder protest hat keine seite auf dem schirm - diese könnten aber in der tat das zünglein an der wage sein.

ich denke es liegt was in der luft sowohl hier wie bei den russen auch.  

Black Lives Matter is headed for INSOLVENCY after plunging $8.5M into the red - but founder Patrisse Cullors' brother was still paid $1.6M for 'security services' in 2022, while sister of board member earned $1.1M for 'consulting'

   Black Lives Matter Global Network Foundation, a non-profit that grew out of the protest movement, is haemorrhaging cash, financial records show
   The group ran an $8.5 million deficit and saw the value of its investment accounts drop by nearly $10 million, with fundraising down 88% year-on-year
   Despite the financial woes, the organization still paid relatives of the founder and of a board member hundreds of thousands of dollars for services

https://www.dailymail.co.uk/news/article-12117957/...ng-8-5M-red.html  

"Das wird Deutschland ruinieren" war daher eine richtige Vorhersage.

https://www.n-tv.de/wirtschaft/...t-in-Rezession-article24145969.html

Die deutsche Wirtschaft ist wegen sinkender Konsumausgaben der inflationsgeplagten Verbraucher in eine Rezession abgerutscht. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) schrumpfte von Januar bis März um 0,3 Prozent zum Vorquartal und damit das zweite Vierteljahr in Folge, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Es revidierte damit seine ursprüngliche Schätzung von Ende April, die noch eine Stagnation ergeben hatte. Bei zwei Minus-Quartalen in Folge wird von einer technischen Rezession gesprochen.

Im vierten Quartal 2022 war die Wirtschaftsleistung um 0,5 Prozent gesunken. Ausgebremst wurde die Konjunktur vom schrumpfenden privaten Konsum. Dieser sank im ersten Quartal um 1,2 Prozent. Ein Grund dafür dürften die Kaufkraftverluste der Verbraucher infolge der hohen Inflation sein. Auch der Staatskonsum gab nach, und zwar um 4,9 Prozent. Positive Impulse kamen dagegen von den Investitionen, die um 3,9 Prozent wuchsen.  

https://www.marketwatch.com/articles/...-it-could-be-lengthy-bcbd4167
 

 

Das Hiroshima-Kommuniqué der G7 lässt keinen Zweifel daran aufkommen, worum es geht.

Der Schauplatz: eine Stadt in der Neokolonie Japan, die vor 78 Jahren von den Vereinigten Staaten atomar bombardiert wurde, wofür sie sich nicht entschuldigt haben.

Die Botschaft: Die G7, eigentlich G9 (ergänzt durch zwei nicht gewählte Eurokraten), erklärt den BRICS+, die bereits 25 Länder auf ihrer Warteliste haben, einen hybriden und anderen Krieg.

Das wichtigste strategische Ziel der G7 ist die Niederlage Russlands, gefolgt von der Unterwerfung Chinas. Für die G7/G9 sind diese - realen - Mächte die wichtigsten "globalen Bedrohungen" für "Freiheit und Demokratie".

Die Konsequenz daraus ist, dass der Globale Süden sich anpassen muss - oder sonst. Nennen Sie es eine Neuauflage des "Entweder sind Sie für uns oder gegen uns" aus den frühen 2000er Jahren.

Unterdessen bellen in der realen Welt - der Welt der produktiven Volkswirtschaften - die Hunde des Krieges, während die Karawanen der Neuen Seidenstraße weiterziehen.

Die wichtigsten Neuen Seidenstraßen der aufkommenden Multipolarität sind Chinas ehrgeizige, mehrere Billionen Dollar schwere Belt and Road Initiative (BRI) und der Internationale Nord-Süd-Transportkorridor (INSTC) zwischen Russland, Iran und Indien. Sie haben sich parallel zueinander entwickelt und können sich manchmal überschneiden. Klar ist, dass die G7/G9 alles tun werden, um sie zu untergraben.

Das jüngste 1,6-Milliarden-Dollar-Abkommen zwischen dem Iran und Russland über den Bau der 162 km langen Rasht-Astara-Eisenbahnstrecke ist ein entscheidender Schritt für die INSTC. Der iranische Minister für Straßenbau und Stadtentwicklung, Mehrdad Bazpash, und der russische Verkehrsminister, Wiali Saweljew, unterzeichneten das Abkommen in Teheran im Beisein des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi und des russischen Präsidenten Wladimir Putin, der per Videokonferenz zugeschaltet war.

Es ist die Verbindung von Irans "Look East" mit Russlands "Pivot to the East". Beides ist jetzt offizielle Politik.

Rasht liegt in der Nähe des Kaspischen Meeres. Astara liegt an der Grenze zu Aserbaidschan. Ihre Verbindung ist Teil eines Abkommens zwischen Russland, Iran und Aserbaidschan über den Eisenbahn- und Güterverkehr, das den INSTC zu einem wichtigen Verbindungskorridor zwischen Südasien und Nordeuropa macht.

Der multimodale INSTC verläuft über drei Hauptrouten: Die westliche Route verbindet Russland-Aserbaidschan-Iran-Indien; die mittlere oder transkaspische Route verbindet Russland-Iran-Indien; und die östliche verbindet Russland-Zentralasien-Iran-Indien...

deepL + edit
https://www.zerohedge.com/geopolitical/...sia-iran-india-connectivity  

Nachdem die Junta-Generäle in Argentinien die Wirtschaft ruiniert hatten, empfanden sie es - vor ihrem finalen Abtritt - ebenfalls als dringend notwendig, einen sinnlosen Krieg mit England (Krieg um Falklandinseln) loszutreten, um die Bevölkerung von den horrenden innenpolitischen Problemen abzulenken. Es war sicher, dass die Junta-Generäle den Krieg verlieren würden. Aber die Hybris von Jahren der Diktatur stak tief in den Köpfen. Ohne Knallbonbon war ihr Abtritt nicht zu haben.

https://de.wikipedia.org/wiki/...tinische_Militärdiktatur_(1976–1983)  

Angebliche Wagnersöldner ziehen sich nach angeblichem Sieg angeblich aus Bachmut zurück. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen. Angeblich.

https://www.zeit.de/politik/ausland/...e-krieg-russland-newsblog-live  

https://www.youtube.com/watch?v=VbNM1YtPATA
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leute, habs mir eben reingezogen....PHÄNOMENALES VID !!!!!
großes kompliment an frau wagenknecht !!!

Ich würde es sogar als "historisch sehr wertvoll" bewerten.....unbedingt teilen ...besonders interessant:
- h. schmidt  min 15:45
- die erste "sprengung "  der russischen gaspipeline durch lieferung einer fehlerhaften software an die russen durch die amis unter reagan 1982...ab min 17.....

 

„Daran erinnere ich mich nicht mehr…“
Am Mittwoch haben die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Bundestags Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und seinen Staatssekretär Udo Philipp befragt. Im Mittelpunkt standen die personellen und finanziellen Verquickungen des Staatssekretärs zu diversen Unternehmen und Fonds. Die Befragung geriet zumindest teilweise zu einem Offenbarungseid des Grünen-Spitzenpersonals im Wirtschaftsministerium, welches mehrfach den Scholz machte und vorgab, sich an nichts erinnern zu können. Ebenso bezeichnend ist allerdings auch die Medienberichterstattung in den Leitmedien zu der Anhörung: Kein Wort über die „Gedächtnislücken“ oder den Vorwurf der Opposition, die Ampel-Koalition hätte mit „Taschenspielertricks“ und „Blockadehaltung“ versucht, die direkte Befragung von Habeck und Philipp zu verhindern.
Noch vor Beginn der eigentlichen Anhörung war die Stimmung zwischen Opposition und Regierungsparteien im Sitzungssaal des Wirtschaftsausschusses spürbar angespannt. Grund hierfür war der dank Stimmenmehrheit erfolgreiche Versuch der Ampel, das Befragungsverfahren so zu ändern, dass keine direkte Befragung von Habeck und Philipp möglich war. Statt dem bei Anhörungen etablierten Ansatz der direkten Befragung von Minister und Staatssekretär zu folgen, mussten die Abgeordneten diesmal ihre Fragen vorher formulieren und diese wurden dann gesammelt. Zudem wurde die Fragezeit massiv auf eine Minute pro Fraktion und Fragerunde beschränkt. Scharfe Kritik an dem Vorgehen kam von allen Oppositionsparteien, auch von der CDU. ....
https://www.nachdenkseiten.de/?p=98319  

Mit Udo Philipp steht wieder ein Staatssekretär des Habeck-Ministeriums im Mittelpunkt. Philipp wird vorgeworfen, Ministeriumsarbeit und Privatgeschäfte vermischt zu haben. Das Ministerium verteilte Fördergelder an Start-up-Unternehmen, an denen der Staatssekretär beteiligt war.

Bereits bei der letzten Sitzung haben Habeck und Graichen keine gute Figur gemacht. Am Ende stellte sich der Minister vor seinen Staatssekretär, obwohl viele Fragen offenblieben. Trotz aller Manöver: Eine Woche später folgte die Demission Graichens. Das Narrativ, es habe sich um einen bloßen „Fehler“ gehandelt, hielt der Beweisführung der Opposition nicht stand, die auf das Beamtenrecht verwies.
Offenbar darf sich die Blamage nicht wiederholen. Deshalb versuchen die Ampel-Parteien vor der Ausschusssitzung , die Fragemöglichkeiten der Oppositionsabgeordneten einzuschränken. Bereits heute Morgen war aus dem Bundestag zu vernehmen, dass man die Fragezeit radikal begrenzen wolle. Pro frageberechtigtes Ausschussmitglied sollte die Zeit auf nur eine Minute gekürzt werden.
Eine solche Regelung ist möglich, weil die Ampel-Parteien die Mehrheit im Ausschuss stellen....
Die Ampel-Parteien sabotieren damit den Ausschuss, vermutlich weil sie wissen, dass sich sonst die Affäre ausweiten und ein weiterer Staatssekretär fallen könnte. Damit wäre dann auch Habeck angezählt.....

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...-sie-begonnen-hat/
 

2023 lässt sich sagen: Die Grünen haben ihr Potenzial ausgeschöpft. Mit Hilfe von 8,5 Milliarden Euro Zwangsgebühren im Rücken und dank der Schwäche der anderen Parteien haben sie es geschafft, Themen und Beschlüsse durchzusetzen, für die es in Deutschland keine Mehrheit gibt. Ohne Rücksicht auf die inhaltliche Richtigkeit. Und mit der Konsequenz, dass nach anderthalb Jahren grüner Regierungsbeteiligung alle wirtschaftlichen und viele gesellschaftliche Daten alarmierend sind. Unter den Grünen regiert es sich nicht nur gegen den Willen der Mehrheit, unter den Grünen regiert es sich so, dass die Folgen für die Leistungsfähigkeit des Landes verheerend ausfallen.

Allmählich haben die anderen Parteien das bemerkt. Allmählich merken die anderen Parteien, wie toxisch die Grünen für ihre eigene Substanz sind. Allen voran die SPD. Bei den beiden jüngsten Landtagswahlen stand eine rot-rot-grüne Koalition zur Wiederwahl an. Bei den beiden jüngsten Landtagswahlen verteidigte die rot-rot-grüne Koalition ihre Mehrheit – und machte doch keinen Gebrauch davon. Trotzdem verzichtete die SPD in Berlin darauf, diese Koalition weiterzuführen und ging stattdessen mit der CDU zusammen.
Schon, dass die Sozialdemokraten in Bremen anderthalb Wochen brauchten, um darüber zu entscheiden, ob sie die wiedergewählte Koalition fortführen, ist bemerkenswert. Viel bemerkenswerter aber ist ihr Verhalten in der Stadt Berlin. Obwohl sie in der alten Koalition weiterhin die Bürgermeisterin hätten stellen können, sind sie trotzdem bei der CDU als Juniorpartner untergeschlüpft und verzichten somit auf den Chefsessel im Roten Rathaus. Ein Vorgang, der seinesgleichen sucht.......

Die Grünen sind Gift. Für das Ergebnis der gemeinsamen Politik. Vor allem aber für den Koalitionspartner. Wie dieses Gift wirkt, bekommt derzeit besonders die FDP zu schmecken. Die Freidemokraten dürfen die Politik der Grünen mittragen und dafür Prügel von ihren Wählern beziehen. Oder sie dürfen versuchen, eigene Politik durchzusetzen, dann haben sie aber sofort die grünen Journalistengeschwader von ARD, ZDF, Süddeutscher und Co gegen sich. Ein Teufelskreis.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/gruenen-ueberreizt-mehrheit/  

UZ sprach mit dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko („Die Linke“) über Angriffe auf die Friedensbewegung, den sich ausbreitenden „McCarthyismus“ und die Frage, ob „Die Linke“ noch eine Friedenspartei sein will. (…)
UZ: Welche Rolle spielen die Medien?
Andrej Hunko: Bestimmte Kräfte in den Medien haben ein Interesse an der Diffamierung der Friedensbewegung. Das kann man verstehen, das ist ja deren Job. Aber sie spielen eine fatale Rolle. Vor ein paar Monaten habe ich auf einer Antikriegskundgebung in Aachen auf dem Markt gesprochen. Wir haben uns das gut angeschaut und es waren keine Rechten zu sehen: keine Symbole, gar nix. Irgendwo am Rand stand dann aber offenbar ein AfD-Mitglied. Darauf basierte dann eine „Spiegel“-Meldung, die auch international verbreitet wurde. Der Tenor: Gemeinsamer Aufmarsch von Hunko und AfD. Im „Neuen Deutschland“ wurde das dann sogar noch weitergedreht. Da hieß es dann: Hunko „teilte sich das Mikrofon mit AfDlern“. Das war schlicht gelogen, es waren keine rechten Redner da. Trotzdem wird dieser Eindruck erweckt.
Ein anderes Beispiel sind die sogenannten „Faktenchecker“. Ich erinnere mich an einen „Faktencheck“ zur Friedensbewegung bei der „Tagesschau“. Da wurde alles in einen Topf gerührt.....
Das einzige Argument ist der Krieg, den die Genannten im Übrigen verurteilt haben. Aber sie weisen darauf hin, dass der eine Geschichte hat und dass das Gesamtproblem anders gelagert ist. Da geht es um die NATO-Osterweiterung, den Putsch in Kiew 2014, die Nichtumsetzung von Minsk II. Die Erinnerung an all das soll aus dem öffentlichen Diskurs verschwinden.
https://www.unsere-zeit.de/...essen-die-spaltung-ueberwinden-4780462/  

Milizen nutzten US-Panzerfahrzeuge bei Angriff über russische Grenze
https://www.ft.com/content/0b57c31b-814d-4554-91d8-d49b066cea69
Rechtsextreme Milizen, die diese Woche eine russische Region an der Grenze zur Ukraine stürmten, benutzten bei dem Angriff taktische Fahrzeuge aus den USA, was Fragen über Kiews Unterstützung für die in der Ukraine ansässigen russischen Extremistengruppen aufwirft.
Die Ukraine hat eine direkte Beteiligung an dem Überfall am Montag bestritten, aber ein Militärbeamter räumte eine "Zusammenarbeit" mit den nationalistischen Gruppen ein, die am Montag in russisches Gebiet eindrangen, um ein Dorf zu "befreien".
Denis Nikitin, Anführer des Russischen Freiwilligenkorps, erklärte gegenüber der Financial Times, dass seine Kämpfer, die die Region Belgorod angriffen, im Besitz von Militärfahrzeugen amerikanischer Bauart waren. Dazu gehörten mindestens zwei gepanzerte Fahrzeuge des Typs M1224 MaxxPro und mehrere Humvees, sagte er, ohne jedoch zu sagen, wie sie beschafft wurden.
Laut FT-Analyse der Videos und Fotos wurden einige, aber nicht alle Bilder von US-Fahrzeugen bei der Razzia auf der russischen Seite der Grenze aufgenommen. Die Aufnahmen des russischen Verteidigungsministeriums zeigen, dass die taktischen Fahrzeuge aus den USA durch Schüsse beschädigt und offenbar verlassen wurden.
Die Ukraine hat dieselben Militärfahrzeuge von den USA als Teil der Hilfe im Wert von 37 Mrd. Dollar erhalten, die dem Land als Reaktion auf die russische Invasion zur Verfügung gestellt wurde.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=98323  Ziff.5  

Ina Ruck berichtet für die “Tagesschau” über den Einfall ukrainischer Truppen auf russisches Gebiet. Ihre Strategie: Alles ist unklar, man weiß nichts Genaues, alles ist nebulös. Einzige Klarheit: Russland wurde schwer getroffen. Ruck führt ihre Zuschauer in die Irre.
In die grenznah gelegene russische Stadt Belgorod sind aus der Ukraine Milizen eingefallen. Sie waren ausgerüstet mit militärischem Gerät, das zumindest zum Teil aus dem Westen stammt. Auf von Russland veröffentlichten Bildern sieht man Humvees aus den USA.
Verantwortlich für den Überfall auf russisches Territorium wird die “Legion Freiheit Russlands” und das “Russische Freiwilligenkorps” gemacht. Es handelt sich in beiden Fällen um russische Überläufer in die Ukraine, beide Organisationen sind in Russland verboten.Das “Russische Freiwilligenkorps” ist offen rechtsextremistisch. Die “Legion Freiheit Russlands” ist als Teil des internationalen Freiwilligenkorps offiziell in die ukrainischen Streitkräfte integriert. Damit ist klar: Man kann es drehen und wenden wie man will, fest steht, ukrainische Streitkräfte sind in Russland eingefallen. Eine weitere Eskalationsstufe ist erreicht.  https://test.rtde.tech/meinung/...-ina-ruck-vernebelt-fuer-deutschen/  

Vorbemerkung A.L.: Die US-Firma Nvidia lässt einen Großteil ihrer Grafikprozessoren (GPUs) bei der Produktionsfirma TSMC in Taiwan fertigen. Ich hatte bereits in einem früheren Posting darauf hingewiesen, dass Nivdia bei KI-Hardware eine globale Schlüsselrolle einnimmt (der Artikel unten bestätigt dies). KI hat einen starken Einfluss darauf, welches Land künftig die globale Technologieführerschaft innehaben wird. USA und China sind im KI-Wettbewerb die beiden schärfsten und avanciertesten Rivalen. Dabei ist es keinesfalls so, dass China den USA technologisch unterlegen wäre. China investiert Rekordsummen in KI und hat damit auch Erfolg.

Viele KI-Gurus in USA sind deshalb in Sorge, dass China sie künftig im KI-Bereich übertrumpfen könnte. Vor allem deswegen hat USA auch den Lieferstopp für Chips nach China eingeleitet.

https://www.n-tv.de/wirtschaft/...bei-Nvidia-aus-article24146329.html

Nvidia profitiert enorm vom Hype um Programme wie ChatGPT, weil Künstliche Intelligenz hohe Rechenleistung benötigt. Die US-Amerikaner schrauben ihre Umsatzerwartung deutlich nach oben und blicken äußerst positiv auf die kommenden Monate.

Der Hype um Künstliche Intelligenz (KI) beschert Nvidia einen Nachfrageboom. Weil Programme wie ChatGPT viel Rechenpower benötigen, sagte der US-Chip-Hersteller für das laufende Quartal einen überraschend hohen Umsatz voraus. Das vergangene Vierteljahr lief ebenfalls besser als erwartet. Dies trieb die Aktie des Unternehmens im nachbörslichen US-Handel um knapp 30 Prozent auf ein Rekordhoch von 391,50 Dollar. In ihrem Windschatten griffen Investoren bei KI-Werten insgesamt zu.

"Kein Unternehmen kann ein hochmodernes KI-Rechenzentrum ohne die Technologie und die gesamte Software eines Cloud-Computing-Anbieters aufbauen, aber wir verfügen über all diese Fähigkeiten", sagte Nvidia-Chef Jensen Huang. Sein Konzern verkaufe inzwischen bevorzugt komplette KI-Supercomputer statt einzelne Chips.

Huang stellte für das zweite Quartal einen Umsatz von elf Milliarden Dollar, plus/minus zwei Prozent, in Aussicht. Analysten hatten lediglich mit 7,15 Milliarden Dollar gerechnet. Die Erlöse des abgelaufenen Vierteljahrs lagen mit 7,19 Milliarden Dollar ebenfalls über den Erwartungen. "Der aktuelle KI-Goldrausch sollte die Nachfrage für den Rest des Jahres befeuern", sagte Analyst Logan Purk vom Anlageberater Edward Jones.

Seitdem ChatGPT nach langer Entwicklungszeit veröffentlicht und damit der Allgemeinheit zugänglich gemacht wurde, gibt es auf dem KI-Markt einen enormen Hype. Bei Microsoft soll der Chatbot künftig bei quasi jedem Produkt des Konzerns eine entscheidende Rolle spielen. In Deutschland haben laut einer Umfrage vom Digitalverband Bitkom über die Hälfte der Schüler ChatGPT schon mal genutzt. Auch bei Studenten ist das Programm beliebt....  

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9249
Mit dem am 1. Juni beginnenden Abzug der Bundeswehr aus Mali geht die jüngste Phase der deutschen Bemühungen um Einfluss in dem westafrikanischen Land dem Ende entgegen. Seit mehr als zehn Jahren sind deutsche Soldaten dort stationiert; die Bundesregierung hat dafür nach offiziellen Angaben rund 3,5 Milliarden Euro ausgegeben. Berlin steht in Bamako heute schwächer da als vor dem Einsatzbeginn. Mali war in den 1960er Jahren ein frühes Schwerpunktland bundesdeutscher Einflussaktivitäten auf dem afrikanischen Kontinent. Dabei ging es darum, das Land, welches eine wichtige Rolle in der Blockfreienbewegung spielte, an den Westen zu binden und zugleich den Einfluss der DDR zurückzudrängen. .. Ab 1976 trainierte sie darüber hinaus malische Soldaten und Offiziere in der Bundesrepublik; bis in die 1990er Jahre hielten sich mehr als hundert malische Militärs zur Aus- und Fortbildung in der BRD auf. Dann verlagerte sich der Schwerpunkt der deutschen Afrikapolitik vorläufig in andere Gebiete des Kontinents......  

angegriffen behaupten US-Geheimdienste. Laut New York Times konnten US-Spione Mitteilungen von ukrainischen Beamten abfangen. Die erlangten Informationen legen nahe, dass der Drohnenangriff vom 3. Mai von der Ukraine ausging...Wie die New York Times am Mittwoch berichtet, soll der Drohnenangriff auf den Kreml wahrscheinlich von einer der ukrainischen militärischen oder geheimdienstlichen Spezialeinheiten ausgeführt worden sein. Die Operation habe zu einer Reihe von verdeckten Aktionen gegen russische Ziele gehört. Die New York Times beruft sich auf Informationen von US-Geheimdiensten. Die amerikanischen Spionagebehörden wüssten allerdings nicht genau, welche ukrainische Einheit den Angriff ausgeführt habe. Unklar sei auch, ob der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj oder seine Spitzenbeamten von der Operation wussten.
Die US-Behörden gelangten dem Bericht zufolge zu ihrer vorläufigen Einschätzung durch abgefangene Mitteilungen, in denen russische Beamte die Ukraine beschuldigten. Dies decke sich mit den offiziellen Vorwürfen der Russen. Besonders brisant seien aber die Anschuldigungen aus den eigenen Reihen der Ukrainer. Demnach seien auch Mitteilungen entschlüsselt worden, in denen ukrainische Beamte sagten, dass sie davon ausgehen würden, dass ihr Land für den Angriff verantwortlich sei.
Die Wahrscheinlichkeit, dass die ukrainische Regierung den Drohnenangriff auf den Kreml direkt autorisiert habe, sei aber gering, heißt es weiter. ...

https://www.berliner-zeitung.de/news/...l-angegriffen-haben-li.351973  

am Mittwoch bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Köln. Der Bund unterstütze bei der Aufnahme und Unterbringung mit erheblich mehr Geld als etwa noch 2015.
Der Verweis, das Thema Flucht nicht aufs Finanzielle zu reduzieren, brachte dem Kanzler auch Kritik ein.
Bereits am ersten Tag der Versammlung mit 1300 Delegierten und Gästen hatte der Städtetag bei der Aufnahme von Geflüchteten Planungssicherheit und eine nachhaltige Finanzierung gefordert. Der Präsident des Städtetags, Markus Lewe (CDU), sagte, zentrale Aufgaben seien die Verhinderung von Fluchtursachen und die Vermeidung illegaler Migration. Solange das nicht gelinge, müsse den Kommunen mehr Sicherheit gegeben werden.
„Wir als Städte stehen unverbrüchlich zum Recht auf Asyl“, betonte der Vizepräsident des Städtetags, der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Es drohe aber, „dass wir die Gutwilligen verlieren durch die angespannte Situation“. Zahlreiche Städtevertreter hätten zurückgemeldet, sie müssten Menschen in Turnhallen unterbringen. „Wir kriegen es teilweise nicht mehr gestemmt, wir stehen mit dem Rücken zur Wand“, sagte Jung.
Zur Forderung der Kommunen nach Übernahme der Altschulden sagte er: „Sie kennen unsere Bereitschaft, da eine Lösung zu finden.“
https://www.berliner-zeitung.de/news/...mmunen-klare-ansage-li.351920  

Was steckt hinter der von Macron geforderten „Regulierungspause“ in Sachen Green Deal? In Straßburg kam es nun zu einem kleinen Nachbeben. Weitere Länder, darunter Polen, hatten protestiert. Geht es nach Paris, soll die nächste Kommission auf neue Regulierungen, die das Wachstum ersticken, verzichten.

Das EU-Parlament schob einen Beschluss zum erzwungenen Ausbau der „erneuerbaren Energien“ bis zum Juni auf, ohne ein genaues Datum für die erneute Befassung zu nennen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters mit Verweis auf eine interne E-Mail. Eigentlich hatte man per Parlamentsentscheid festschreiben wollen, dass die EU ihre Energieversorgung schon im 2030 zu 42,5 Prozent aus erneuerbaren Quellen beziehen soll. Aber hier scheint die Realität nun Hürden aufzubauen. Fachleute und solche, die etwas von der Sache verstehen, glauben, dass ein solches Ziel ohnehin nicht oder nur zum Preis ernsthafter Verwerfungen zu erreichen wäre....
Eigentlich wäre der nun vertagte Parlamentsbeschluss eine reine Formalie gewesen, nachdem Parlament und Rat am 20. April 2021 eine „informelle Einigung“ erzielt hatten, dass die EU-Wirtschaft bis 2050 CO2-neutral werden soll. Die damals angepeilte Reduktion der Emissionen von mindestens 55 Prozent bis 2030 liegt dem nun vertagten Beschluss zugrunde. Durch den Abbau von bereits emittierten Treibhausgasen wollte man das Reduktionsziel von 57 Prozent erreichen. Das ist der Gegenwert zu den 42,5 Prozent Erneuerbaren.
Geplant war damit nahezu eine Verdoppelung des Erneuerbaren-Anteils in den nun noch verbleibenden sieben Jahren. Doch Paris wehrte sich gegen die anstehende Straßburger Beschlussfassung......

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/...lament-energiewende-macron/