Verteilungsfragen - Börsen- und Politik-Aspekte

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-01/...enezuela-worum-geht-es

...Der Parlamentschef Juan Guaidó hat sich selbst zum rechtmäßigen Präsidenten des Landes ausrufen lassen. Es gibt aber schon einen anderen Präsidenten: Nicolás Maduro, seit 2013 im Amt. Beide halten sich für legitimiert, beide beschimpfen sich gegenseitig als illegitime Putschisten....

Maduro steht politisch weit links. Er beruft sich auf eine siegreiche Wahl im vergangenen Jahr. Vor wenigen Tagen wurde er für eine neue Amtszeit eingeschworen. Für den politisch bürgerlich denkenden Guaidó war die Wahl 2018 ein Betrug. Diese Einschätzung teilen auch viele lateinamerikanische Nachbarstaaten und andere Länder. Ein Großteil der Opposition hatte die Wahl boykottiert, weil sie nach Festnahmen von Oppositionspolitikern und Einschüchterungen von Wählern keine Chancen auf faire Bedingungen sah.

Guaidó beruft sich nun auf die Verfassung, wonach der Parlamentspräsident die Exekutivfunktion übernehmen und Neuwahlen einberufen kann, wenn eine Vakanz im Präsidentenamt entsteht. Allerdings gibt es ja gar keine solche Vakanz: Wenn überhaupt, dann klammert sich Maduro mit aller Macht an seinen Posten...

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A.L.: In Wahrheit geht es - wie so oft - um geopolitische Interessen, Öl und viel Geld. Guaidó ist der von USA unterstützte "Poroschenko" Venezuelas. Das wird klar, wenn man die wirtschaftlichen Verflechtungen in # 225 liest.

Wenn man hingegen Klischees herunterbetende russische Oppositionelle zitiert (# 224), kann man ebensogut gleich das Pentagon zitierten, nur dass im zweiten Fall sogar noch weniger Polemik kommt.  

Im Machtkampf um die Mauer zu Mexiko muss der US-Präsident gegenüber den Demokraten nachgeben...

www.spiegel.de/politik/ausland/...hmerzgrenze-erreicht-a-1250107.html

...Trump steht nach der Schlappe auf offener Bühne als Zocker da, der sein Blatt überreizt hat. Bislang hatte Trump stets darauf bestanden, dass er einem Ende des Shutdowns erst zustimmen werde, wenn er 5,7 Milliarden Dollar für seine Mauer erhält. Die Demokraten lehnten dies ab und machten das Ende des Shutdowns zur Bedingung für Verhandlungen. Nun musste Trump ihnen folgen: Er hat die Regierung einfach so wieder geöffnet, also einer kurzfristigen Zwischenfinanzierung zugestimmt. Für seine Mauer bekommt er erstmal keinen Cent...

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A.L.: Da Trump obendrein die Mehrheit im "House" an die Demokraten verloren hat, kann er rassistische Sonderwünsche nur noch mit präsidialen Dekreten ("Notstandsverordnungen") durchbringen, doch auch die können Gerichte ggfs. kippen.  

Irgendwie schon. Jedenfalls reicht das Drama, linke Politik kontinentweit zu diskreditieren und Faschismus als Alternative zu reetablieren. Anlass genug, regressive Sozialismusmodelle nicht länger zu romantisieren, zumal wenn die nur bei Peak Oil und der gewaltträchtigen Unterdrückung eines nicht zu knappen Teils der Bevölkerung funktionieren.  Das ist nicht der Sozialismus des 21.Jahrhunderts. Der Finger auf Trump und den amerikanischen Imperialismus kann davon nicht ablenken.  

Das Muster ist dabei stets dasselbe: oligarchennah, marktradikal und rechtsnationalistisch - aber prowestlich. Weil prowestlich und rechtsnationalistisch im Osten bis auf weiteres ein Widerspruch ist, wird aus den 'Hoffnungstägern' nur selten was anderes als Kronzeugen gegen missliebige Regime.  

https://www.freitag.de/autoren/the-guardian/...iff-auf-kollisionskurs

Donald Trumps indirekte Drohung einer direkten US-Militärintervention in Venezuela stellt ein hochriskantes Wagnis dar, das gewaltig nach hinten losgehen könnte. Indem er öffentlich und aggressiv die Forderung der venezolanischen Opposition nach Maduros Entfernung aus dem Amt unterstützt, fordert Trump Venezuelas Regierungschef auf sehr persönliche und existenzielle Weise heraus.

Sollte Maduro so reagieren, wie er dies in der Vergangenheit getan hat, und mit Gewalt gegen seine Gegner vorgehen oder US-Diplomaten verhaften lassen (sofern diese seine Anweisung ignorieren, das Land innerhalb von 72 Stunden zu verlassen), könnte sich Trump vor die Wahl gestellt sehen, die Situation rapide zu eskalieren und unter Umständen sogar Truppen zu entsenden – oder einen Rückzieher zu machen und sein Gesicht zu verlieren.

Es scheint, als genieße Oppositionsführer Juan Guaidó die Unterstützung, wenn auch nicht aller, so doch vieler Venezolaner. Weniger klar scheint bislang, wie seine Generäle und die entscheidenden Einheiten der Armee sich mittelfristig gegenüber seiner selbsternannten alternativen Präsidentschaft verhalten. Angesichts der Geschichte desaströser US-Interventionen der USA in Lateinamerika hat Maduros Vorwurf eines Staatsstreichs durch das „Gringo-Imperium“ beträchtliches Gewicht...  

- ein Kernmerkmal seiner auch sonst chaotischen Amtsführung.

Weiter aus obigem Artikel:

...Wenn die Armee Maduro gegenüber weitgehend loyal bleibt, haben Trump und sein kriegslüsterner Nationaler Sicherheitsberater John Bolton hinsichtlich der ersten elementaren Anforderung an die erfolgreiche Herbeiführung eines Staatsstreiches versagt: sicherzustellen, dass die Jungs mit den Waffen hinter einem stehen.

Vielleicht ist das keine Überraschung. Sich auch in wichtigen außenpolitischen Fragen übereilt und unvorbereitet ins Getümmel zu stürzen stellt ein vertrautes Merkmal der Trump-Administration dar. Trump selbst legt in solchen Fragen nachweislich immer wieder eine erschreckende Ahnungslosigkeit an den Tag....  

Nach einer schier endlosen Kette von Entlassungen und Rücktritten hochrangiger Mitarbeiter während seiner ersten beiden Amtsjahre fehlt es Trump inzwischen dramatisch an erfahrenen, politisch klugen und besonnenen Beratern. Diese gefährliche Schwäche könnte bald schon in aller Deutlichkeit zutage treten.  

(für den hier nicht mitlesenden Zanoni ;-)  

 

https://www.sueddeutsche.de/politik/...esverfassungsgericht-1.4303963

Nie wieder? Schon wieder! Immer noch

Kommentar von Heribert Prantl

Nie wieder. Das ist die Botschaft der Gedenktage, die nicht nur an Gedenktagen gilt und die nicht verfloskeln darf. Der 27. Januar ist daher nicht nur ein Tag des trauervollen Rückblicks in die NS-Vergangenheit; er ist auch ein Tag des sorgenvollen Blicks in die Gegenwart....

Der "Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus" erinnert an die Befreiung des KZ Auschwitz am 27. Januar 1945. Er erinnert daran, dass der Weg zum Grundgesetz durch die Hölle der Konzentrationslager führt; am Wegrand liegen Millionen erschlagene, erschossene, vergaste, zerprügelte, gefolterte und zermarterte Menschen. Dieser Tag erinnert an die Ausrottung der Menschlichkeit, daran, wie aus der Humanität Nationalität und aus der Nationalität Bestialität wurde - und er macht, hoffentlich, unruhig, weil der Nationalismus sich schon wieder so furchtbar aufbläht....  

www.spiegel.de/politik/ausland/...-china-john-mccallum-a-1250175.html

Die falsche Bemerkung im falschen Moment? Premier Trudeau hat den kanadischen Botschafter in China entlassen. Der Diplomat hatte sich zum politisch heiklen Fall der Huawei-Managerin Meng Wanzhou geäußert.

McCallum hatte in den vergangenen Tagen mit Äußerungen zum Fall der in Kanada festgenommenen Huawei-Finanzchefin Meng Wanzhou für Irritationen gesorgt. Der Botschafter hatte unter anderem gesagt, der Auslieferungsantrag der USA sei fehlerbehaftet. Später sagte er, es wäre "gut für Kanada", wenn die USA den Auslieferungsantrag fallen ließen.

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A.L.: Tja, als Anwälte der Wahrheit werden Botschafter eben nicht eingestellt. Vielmehr dienen sie (im wahrsten Wortsinn) der Durchsetzung auch zweifelhafter wirtschaftlicher und geopolitischer Interessen. In diesem Fall den Geschäftsinteressen der USA, speziell in Hinblick auf Erhalt der amerikanischen technologischen Marktführerschaft. Wobei Vasall Kanada als deren verlängerter Arm in Aktion trat. Gerechtigkeits-Sentimentalitäten des (ex-)Botschafters wirkten in diesem Kontext nicht zielführend. Also muss er "raus" aus Trumps Wirtschafts-Dschungel-Camp.
 

https://www.welt.de/debatte/kommentare/...tschen-ist-gefaehrlich.html

"Das Unwissen der jungen Deutschen ist gefährlich"
von Heiko Maass

Die Auseinandersetzung mit dem NS-Unrecht hat dazu beigetragen, dass unser Land heute liberal ist, schreibt Außenminister Heiko Maas. Doch schockierend viele Jugendliche wissen kaum mehr etwas über den Holocaust.


Noch nie war es so einfach, an Informationen zu kommen. Suchmaschinen wie Google bewältigen täglich mehrere Milliarden Anfragen. Die Antwort auf komplexe Fragen ist scheinbar nur einen Mausklick entfernt. Die Digitalisierung ermöglicht uns Zugang zu einer unendlichen, ständig verfügbaren Menge an Wissen.

Und doch zeigt sich Tag für Tag: Diese Freiheit des Wissens schützt nicht vor Enge in den Köpfen. Sie ist keine Versicherung gegen Intoleranz, Rassismus und Antisemitismus. Im Gegenteil: Was einst am Stammtisch geraunt wurde, wird nun mit einem Klick für alle Welt öffentlich. Hass kann sich schneller verbreiten, in Hetze münden. Und schlimmstenfalls in Gewalt.

Wir sehen, wie in ganz Europa Nationalismus propagiert wird und Feindbilder genutzt werden, um die eigene dumpfe Ideologie zu rechtfertigen. Rechtspopulistische Provokateure relativieren den Holocaust – im Wissen, dass ein solcher Tabubruch maximale Aufmerksamkeit beschert. Rechte zeigen auf offener Straße den Hitlergruß, jungen Männern wird die Kippa vom Kopf gerissen, jüdische Kinder werden beschimpft.

....Fast 90 Prozent der jüdischen EU-Bürger sagen, dass Antisemitismus in ihrem Land zunimmt. Wenn Jüdinnen und Juden in Europa wieder Angst haben, ist das beschämend...

 

Der christlicher Lehre entwachsende Humanismus ist der Schlüsselbegriff. Er bezeichnet die zivilisatorische Einhegung der mitgebrachten Animal Spirits, speziell der in kapitalistischen Umgebung zum Überleben verlangten und appelliert an das 'kooperative Gen'**. Alter und neuer Faschismus erkennt darin einen Trick, der in einer Wolfsgesellschaft Wehrhaftigkeit sabotieren und so die Expropriatión der Expropriateure (und Nicht-Expropriateure)  einleiten, verstärken und ergänzen soll. Der Kampf gegen den Humanismus ist dem Faschismus wesensmässig, die antihumane Tat das must have seines Emanzipationentwurfes. Er ist deshalb im Kern antibürgerlich, das unterscheidet ihn auch von Linken aller Couleur*, die das Gap zwischen humanistischen Imperativ und realer Welt durch Korrektur letzterer überwinden wollen (und dabei nicht selten grandios scheitern).  

* 'Die Kritik der Religion endet mit der Lehre, daß der Mensch das höchste Wesen für den Menschen sei, also mit dem kategorischen Imperativ, alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist'.

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https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/braune-beamte

Hessen Polizisten singen Nazilieder, eine NSU-Opferanwältin wird bedroht. Wie groß ist das Netzwerk wirklich?

Normalerweise rückt die Polizei an, wenn sich irgendwo in der Stadt ein Protestzug zusammenfindet. Diesmal aber kamen die Demonstranten zur Polizei: Am Sonnabend protestierten rund 150 Menschen vor dem 1. Polizeirevier auf der Frankfurter Zeil gegen strukturellen Rassismus und rechte Ideologie im Polizeiapparat. Der Ort war nicht zufällig gewählt: Das Revier steht im Zentrum eines Skandals um mutmaßliche rechtsextreme Netzwerke in der hessischen Polizei. Die Affäre hatte mit einem rassistischen Drohbrief gegen eine Rechtsanwältin begonnen, private Daten der Anwältin waren zuvor in dem Revier auf der Zeil offenbar rechtswidrig von Beamten aus dem Polizeicomputer gezogen worden.

Erst am vorigen Donnerstag waren erneut Wohnungen von Polizisten und eine weitere Dienststelle in Hessen durchsucht worden. Diesmal ging es um Vorkommnisse bei einer Kirmes in Mittelhessen, bei der... zwei Beamte damit aufgefallen waren, dass sie rechtsextreme Lieder angestimmt hatten. Beiden werden die Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen, Volksverhetzung und mögliche Verstöße gegen das Waffengesetz vorgeworfen....  

- um die Brexit-Probleme in den Griff zu bekommen?

Hier mal ein Text zu diesem Thema, zwei Tage alt:

https://www.rte.ie/eile/brainstorm/2019/0124/...e-not-speak-its-name/

Opinion: given the impasse around Brexit and the border, is it time to contemplate a new constitutional conversation about Irish unity?

By Colin Harvey, Queen's University Belfast

The discussion of Irish unity is gaining momentum. Brexit has fundamentally altered the nature of this conversation, as more people now reflect on the constitutional future. The debate is happening and has been ongoing for some time. That does not mean Irish unity is any closer; it simply suggests a willingness to contemplate this option and then to think through the implications. The intention here is to offer reflections on this evolving dialogue....  

...the ultimate dream of the crypto currency enthusiasts is for money to become decentralized and essentially removed from the hands of banks and Central Banks who can “manipulate” it for their own benefit. This is a nice thought, but most of it is based on misunderstandings about what “money” is....Importantly, loans (and hence deposits) are an elastic form of money. They can be destroyed on demand (when loans are repaid) and they can be created on demand when loans are made. This creates flexibility across our economy and allows people to buy things they otherwise couldn’t with a fixed money supply...

https://www.pragcap.com/bitcoin-will-never-dominant-form-money/

..It’s important to understand that accounting is at the center of all of this. Our monetary economy is made up of centralized entities that are counter-parties in every transaction. In fact, the entire economy is basically one big electronic spreadsheet that shows the current balance sheets of everyone involved. So, your deposits are your asset and a bank’s liability. Your loan is your liability and the bank’s asset. Your stocks are your asset and a contra-asset for the corporation. Your Treasury Bonds are your asset and the US Government’s liability. There’s two sides to every transaction and the assets and liabilities that we exchange are issued by centralized entities that are trying to finance certain needs....

https://www.pragcap.com/bitcoin-will-never-dominant-form-money/

...the main problem with Bitcoin is that it’s inelastic.² Its supply is set to be fixed. This means it cannot be the dominant form of money because it cannot be issued as credit to debtors who need money they don’t presently have. This doesn’t mean that Bitcoin can’t serve as a form of money in much the same way that gold does, but Bitcoin’s biggest weakness is that its supply is fixed. This renders it a relatively inferior form of money because it cannot be used as credit. And as I’ve explained above and before, CREDIT IS MONEY. Nothing has more moneyness than credit because credit is optionality of purchasing power....

https://www.pragcap.com/bitcoin-will-never-dominant-form-money/

 

Auf jeden Fall haben die Brexiteers jetzt das interessante Problem, dass irische und schottische Nationalisten ihren Exit aus dem UK mit derselben Logik und denselben Argumenten begründen können wie die Brexiteers den ihren aus der EU. Man hat den Ungeist nicht nur aus der Flasche gelassen, sondern auch noch als unwidersprechbaren Imperativ anerkannt. Da werden noch wildere Verrenkungen notwendig werden, um den wieder einfangen zu können.  

Robert Bernard Reich (/raɪʃ/;[1] born June 24, 1946) is an American political commentator, professor, and author. He served in the administrations of Presidents Gerald Ford, Jimmy Carter, and Bill Clinton. He was Secretary of Labor from 1993 to 1997. Reich has been the Chancellor's Professor of Public Policy at the Goldman School of Public Policy at UC Berkeley since January 2006.[2] He was formerly a professor at Harvard University's John F. Kennedy School of Government[3] and professor of social and economic policy at the Heller School for Social Policy and Management of Brandeis University. He has also been a contributing editor of The New Republic, The American Prospect (also chairman and founding editor), Harvard Business Review, The Atlantic, The New York Times, and The Wall Street Journal.

Information technology is starting to erode the basic mechanisms of capitalism. Prices fall to zero when you can copy and paste. Wages and work are becoming de-linked, new collaborative forms of production are appearing that can only work if nobody owns the product, and where stuff is being produced for free or for sharing.

– auch für Managersöhne und Sozialamtbetrüger

https://www.zeit.de/arbeit/2019-01/...ael-bohmeyer-buchauszug/seite-3

...Den Menschen das zu geben, was sie brauchen, ist so radikal simpel, dass wir uns fragen, wie es so weit kommen konnte, dass diese Idee als radikal gilt. Wir behaupten: Ohne ein bedingungsloses Grundeinkommen, das den Menschen die Angst vor dem Abstieg nimmt, sind wir als Gesellschaft gar nicht in der Lage, die existenziellen Fragen unserer Zeit zu diskutieren...

...inspirirend !  

hier link zu seite 1

https://www.zeit.de/arbeit/2019-01/...men-michael-bohmeyer-buchauszug  

https://www.heise.de/tp/features/...s-Grundeinkommen-auf-4288415.html

Götz Werner, die Galionsfigur der BGE-Bewegung hat heimlich, still und leise Grundeinkommens-Website geschlossen

Hätte der "Broken Link Checker" auf der Webseite "BGE Vergleich" nicht automatisch festgestellt, dass der Link auf unternimm-die-zukunft.de nicht mehr funktioniert, hätte es wohl erst einmal niemand bemerkt. Der letzte Snapshot im Web Archive stammt vom 26.11.2018 und zeigte keinerlei Ankündigung, dass die Website eingestellt werden soll.

Christian Grether, Seitenverantwortlicher laut Impressum und Mitarbeiter der Pressestelle der dm Drogeriemarktkette, erklärte mir telefonisch, dass man sich derzeit in einer Entscheidungsphase befinde, ob und wie es weiter geht.

Mal abgesehen von der Frage, warum man eine Website abgeschaltet, statt sie einfach stehen zu lassen, bis eine Entscheidung gefallen ist: Warum hat eigentlich noch niemand aus der BGE-Szene bemerkt, dass quasi ihr Flaggschiff gesunken zu sein scheint? Ist die Bewegung eingeschlafen?...  

hellwach...götz werner hat seinen beitrag geleistet, jetzt muß der sproß gedeihen !

www.mein-grundeinkommen.de

 

"Politik läuft der Realität zwangsläufig immer hinterher. Dafür sollte man sie nicht schelten. Das Dümmste ist doch, Probleme regulieren zu wollen, die wir noch gar nicht haben."

https://www.handelsblatt.com/technik/it-internet/...dgFWFeqbzkNfa-ap3