So sieht Deutschlands Zukunft aus


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Neuester Beitrag: 07.02.23 20:53
Eröffnet am:06.04.16 12:01von: reginchen2Anzahl Beiträge:30.833
Neuester Beitrag:07.02.23 20:53von: deluxxeLeser gesamt:4.289.927
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11283 Postings, 4415 Tage SternzeichenBankenkrise gefährt unserer alle Zukunft.

 
  
    #4076
8
06.07.16 15:50
Der Bexit ist nur schlimm für die EU Beamten und Kommissare die davon am meisten profietieren. Das aufziehen der erneuten Eurokrise war lange erwartet worden und die gekaufte Zeit ist abgelaufen trotz aller tricksereien.

Die Bankenkrise in Italien ist längst keine innere Angelegenheit eines  Landes mehr. Zur Standardkritik an der EU gehört der Vorwurf, sie gebe Hunderte von Milliarden Euro, nein es geht bereits in die Billionen für die Rettung von "Zockerbanken" aus, während für den Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit nur fünf oder sechs Milliarden Euro da seien oder für die Flüchtlinge ist sogar noch weniger da und von Entwicklngshilfe wollen wir mal lieber garnicht reden.

Italiens Geldinstitute und nicht nur die wurden nach der Eurokrise 2008 nie richtig saniert. Und wie es aussieht wird nun wieder der alternativlos Weg genommen wo am Ende der Steuerzahler die Zeche der Zocker bezahlt.

Die Bankenkrise gefährdet nicht nur die Zukunft in Deutschland sondern alle 28 (27) EU Staaten und ist ein Armutszeugnis nicht nur der EU alleine, sondern auch eines der Kanzlerin Merkel die ihren besten Mann Herrn Weidmann ins Abseits gestellt hat. Man hat sieben lange Jahre nur die gutbezahlen Posten der Eliten gedacht und der Rest war denen immer egal.

Sternzeichen

 

30793 Postings, 6929 Tage AnanasDa gebe ich dir recht Sternzeichen

 
  
    #4077
5
06.07.16 16:51
Wir haben mit der Bankenkrise, der Flüchtlingskrise, der EU- Krise ( BREXIT) , der Automobilkrise ( VW), den weltweiten noch nicht beherrschbaren Terror, und der Krise mit Russland – um nur mal einige zu nennen, einfach zu viel Brandherde/ Krisen.

Einige Krisen sind schon recht alt, andere gehen dem Höhepunkt entgegen, und wiederum andere keimen erst auf, doch bei keiner der Krisen zeigt sich ein langsames Ende kommen.
Dazu kommen noch die unzähligen Kleinstbaustellen in der Parteipolitik, den Wohnungsbau, die Integrationspolitik, usw.

Für mich stellt sich langsam die Frage, welche der Krisen sorgt in Zukunft für den Urknall.
Die Politikverdrossenheit wird  noch fortschreiten, eben wegen dieser ungelösten Krisen. Die Europamüdigkeit wird genauso unaufhaltsam - ja schleichend – sich weiterentwickeln.

Wir haben ein politisch saumäßiges Krisenmanagement, wir haben leider nur politische Selbstdarsteller, Politiker die ihre Macht genießen so lange sie das noch können.

Ich bin der Meinung, und das schon sehr lange, die Politiker kümmern sich nur um sich. Sie haben jegliche Bodenhaftung, jeden Kontakt zu den Bürgern, verloren.

Zu viele Menschen verdrängen zu viel, sie verdrängen Realitäten und fürchten die Konfrontation  mit der Politik. Nach dem Motto, bloß nicht dran rütteln, werden wir schon seit Jahren sträflich verarscht, so jedenfalls ist es mein Gefühl.  
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27398 Postings, 4886 Tage ex nur ich#4074 Nur,

 
  
    #4078
2
06.07.16 18:48
wer hört auf Hr. Steinmeier? Die beiden Damen bestimmt nicht, Poroschenko auch nicht und sonst auch niemand.

Und was hat er erreicht?  

18055 Postings, 4888 Tage tirahundOhne Worte!

 
  
    #4079
5
06.07.16 20:24
http://www.badische-zeitung.de/ausland-1/...echtlinge--124468129.html


"Bereits an Silvester ist es wie in Köln auch in Schweden zu sexuellen Massenübergriffen durch junge Flüchtlinge gekommen. Zudem hatte die Stockholmer Polizei ähnliche Übergriffe bei einem Jugendfestival 2015 verschwiegen, um Ausländerhass zu vermeiden."  

27398 Postings, 4886 Tage ex nur ichWeder Lampedusa noch Brüssel

 
  
    #4080
4
06.07.16 20:56

27398 Postings, 4886 Tage ex nur ichD und Europa werden wunschgemäß

 
  
    #4081
8
06.07.16 21:18
(Merkel/Schäuble, EU/Timmermans, UN/Sutherland usw.) aufgefüllt.

Wenn es Dir in Afrika schlecht geht, dann ...........

Vorerst gilt: Die Ratlosen retten die Hilfosen.
Seenotrettung lockt mehr Flüchtlinge aufs Meer
Die Bundeswehr rettet
http://www.welt.de/politik/deutschland/...Fluechtlinge-aufs-Meer.html  

30793 Postings, 6929 Tage AnanasUnwürdig ! Alleinerziehend - Alleingelassen.

 
  
    #4082
6
07.07.16 05:39
Als Kind in Armut zu leben ist eine Schande, denn knapp eine Million Kinder von Alleinerziehenden leben von Hartz IV. Die Bundesregierung trägt hier eine  Mitverantwortung für die alleinerziehenden  Mütter und  Väter.  Es werden Unsummen für andere Sachen ausgegeben, es werden Unsummen in eine fragwürdige Bundeswehr gesteckt, es werden Unsummen an Entwicklungshilfen gezahlt, und Unsummen an Euros für Unnützes ausgegeben. Ich erspare  es mir, diesen Ausgabewahnsinn der Bundesrepublik hier aufzuzählen, das kann der „Bund der Steuerzahler“ übernehmen.

„20 Milliarden könnte der Bund sparen, wenn überflüssige Subventionen wegfielen, meint der Steuerzahlerbund. Er kritisiert nicht nur die großen Posten, sondern auch den "Umverteilungswahnsinn".

Hier ein Auszug aus dem Schwarzbuch vom Bund der Steuerzahler:
„Leuchtende Gullydeckel für 10.000 Euro, eine Friedhofs-App für 548.000 Euro und eine mindestens 850.000 Euro teure Weinlounge: Das 43. Schwarzbuch fasst Beispiele aus unterschiedlichen Themenbereichen quer durch die Bundesrepublik zusammen“.

Eine Bertelsmann–Studie zeigt wie schlimm du dran bist, wenn du in einer reichen Republik wie es Deutschland ist, Alleinerziehend bist. 60,8 Prozent der alleinerziehenden Mütter mit Kindern unter 18 Jahren sind 2013 einer Erwerbstätigkeit nachgegangen, das ist der fast identische Wert wie bei den verheirateten Müttern.

Doch entweder verdienen die Alleinerziehenden nicht genug – da sie sich neben der Arbeit noch  um ihr Kind kümmern – oder sie werden vom Staat nicht genug berücksichtigt. Sie werden schlichtweg mit ihren Existenzsorgen allein gelassen.  Man sollte diesen Alleinerziehenden eine größere  Wertschätzung entgegenbringen, als sie das nach meiner Einschätzung erhalten.


Zitat:

Knapp eine Million Kinder von Alleinerziehenden leben von Hartz IV
Insgesamt lebten in Deutschland 2014 rund 1,64 Millionen Alleinerziehende mit 2,3 Millionen minderjährigen Kindern. 89 Prozent der alleinerziehenden sind Mütter. Der Anteil der Alleinerziehenden ist von 1.304.000 im Jahr 1996 auf 1,6 Millionen im Jahr 2014 gestiegen. In der gleichen Zeit ist die Zahl der klassischen Familien um 1,4 Millionen gesunken. Von 9.429.000 auf knapp über acht Millionen. In Berlin leben bundesweit die meisten Alleinerziehenden.
http://www.tagesspiegel.de/politik/...von-armut-bedroht/13834056.html

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...c82e-4f96-9fb7-04dc78868a27.html

http://www.planet-wissen.de/gesellschaft/...entwicklungshilfe100.html
http://www.steuerzahler.de/schwarzbuch/1227b475/index.html

30793 Postings, 6929 Tage AnanasDie Hauptstadt in Not

 
  
    #4083
5
07.07.16 07:52
Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) betont, Berlin setze „konsequent auf Abschiebungen um Recht und Gesetz durchzusetzen“. Zwar hat sich diese Zahl im Vergleich zu 2015 verdreifacht doch insgesamt gibt es noch 9000 ausreisepflichtige Personen in Berlin. Insofern relativiert sich die von Herrn Henkel genannte Zahl.
„Zuletzt sorgte auch ein Vorfall in Schönefeld für Aufsehen, bei dem eine Abschiebung von 40 teilweise straffällig gewordenen Männern platzte, die Personen wieder gehen durften, nachdem die Türkei keine Erlaubnis zur Landung des Flugzeuges erteilte.“ Ob das rechtens ist muss geklärt werden.

Nach Informationen der Tageszeitung BZ  brachten Berliner Polizisten die Ausreisepflichtigen nach Schönefeld. Von dort aus sollten sie mit sogenannten „Personenbegleitern Luft“ der Bundespolizei außer Landes geflogen werden. Mindestens 80 Beamte waren in ganz Berlin im Einsatz, um die Betroffenen abzuholen. Darunter Männer ohne Bleiberecht, aber auch verurteilte Straftäter, denen die Duldung entzogen wurde“.
Nach Aussage eines Beamten, hat  die  Polizei  diese Personen teilweise unter Einsatz ihres Lebens zum Flieger gebracht“.  Dieses  Abschiebe-Wirrwarr ist eine Belastung, und sollte schnellstens entwirrt werden.

Zitat:

„Die Polizisten haben diese Personen teilweise unter Einsatz ihres Lebens zum Flieger gebracht“, sagt ein beteiligter Beamter. Denn viele wehrten sich. „Es ist frustrierend, dass die dann wieder laufen gelassen werden.“ Laut Bundespolizei sollte die Maschine um 11.15 Uhr abheben. Dazu kam es aber nicht, „da eine Landeerlaubnis seitens der Türkei nicht erteilt wurde“, sagt Tino Brabetz,

http://www.bz-berlin.de/berlin/...n-berlin-hat-sich-verdreifacht-aber

http://www.bz-berlin.de/berlin/...n-laufen-gelassen-statt-abgeschoben


7248 Postings, 7092 Tage AriaariSchöne heile Arbeitswelt

 
  
    #4084
4
07.07.16 08:41
Jeder Dritte Arbeitnehmer in deutschland verzichtet aus Angst um den Job auf Urlaub.
Und dann fehlen da ja auch noch soo viele Fachkräfte ! ...

http://www.welt.de/wirtschaft/article156866966/...Job-auf-Urlaub.html  

6764 Postings, 6457 Tage Obelisk@4082

 
  
    #4085
5
07.07.16 08:54
Gestern einen Beitrag im TV über genau dieses Thema gesehen. Danach erhalten die Hälfte der Alleinerziehenden GAR KEINEN UNterhalt, weil der Vater meist keinen Job hat. 25% erhalten unregelmäßig Unterhalt und nur ein Viertel regelmäßig.
Das läßt leider wieder darauf schließen, dass bei uns die meisten Kinder in einer unteren sozialen Schicht geboren werden, in der man ohne Plan Kinder in die Welt setzt.

Ich befürchte, dass selbst wenn die Betreuungsmöglichkeiten für Kleinkinder deutlich besser wären, sich am eigentlichen Problem nicht viel ändern würde.

Immer nach dem Staat zu schreien, halte ich nicht für die beste Lösung. Wer Kinder in die Welt setzt, sollte auch die finanzielle Verantwortung dafür übernehmen können und dies nicht, wie häufig, dem Steuerzahler überlassen.  

30793 Postings, 6929 Tage AnanasSo klappt das nie ........

 
  
    #4086
6
07.07.16 10:54
Kompetenzgerangel wegen der Abschiebung von Flüchtlingen, das ist das letzte was wir im Land brauchen. Die Vorwürfe von Hannelore Kraft kann ich verstehen, wenn sie sagt : “Speziell das Abkommen mit Marokko und Tunesien sei von Innenminister de Maizière und Kanzleramtsminister Altmaier (beide CDU) schlecht ausgehandelt „.

Die Aussagen von Vizekanzler Gabriel - „Die Bundesregierung will Marokkaner ohne Aufenthaltsgenehmigung möglichst schnell abschieben. Laut Vizekanzler Gabriel scheitert das jedoch an den deutschen Behörden“- kann ich nicht nachvollziehen.  
So sollen die „Behörden“ bis jetzt nicht in der Lage sein, die nötigen Daten und Fingerabdrücke von Marokkanern an die Kollegen in  Marokko zu übermitteln, das ist doch wohl ein Witz.

Natürlich muss die Staatszugehörigkeit der „Zurückreisenden“ auf den Wahrheitsgehalt überprüft werden, und sie muss auch stimmen. Doch das muss in einem Land wie Deutschland möglich sein. Man muss die Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern noch verbessern, optimieren.

Zitat:

Zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und NRW-Regierungschefin Hannelore Kraft (SPD) ist es nach Informationen der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagausgabe) Mitte Juni auf der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zum offenen Streit um die Flüchtlingspolitik gekommen.

http://www.presseportal.de/pm/65487/3371957

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-04/...eckfuehrung-gescheitert


7248 Postings, 7092 Tage AriaariMerkel "zutiefst verstört" ...

 
  
    #4087
4
07.07.16 11:57
So so, ...

Merkel verteidigte das Prinzip der Abschreckung. "Das ist ein zutiefst defensives Konzept", sagte sie. Die Kanzlerin machte Russland für einen Vertrauensverlust durch den Ukraine-Konflikt verantwortlich.

http://www.huffingtonpost.de/2016/07/07/...ref=germany&ir=Germany  

27398 Postings, 4886 Tage ex nur ichStudien- und Schulabschluss

 
  
    #4088
7
07.07.16 13:52
Dänemark: In Dänemark gibt es die langjährige Tradition, dass Ende Juni tausende junge Männer und Frauen ihren Studien- und Schulabschluss feiern.   http://de.sputniknews.com/panorama/20160706/...ne-angriffe-video.html

Mitten am Tag haben Migranten einen solchen Partywagen angegriffen. Die Asylanten hätten sie mit Eiern sowie mit Wasserballons mit Seifenwasser beworfen und mit Öl begossen.
„Es war schrecklich. Wir waren in dem offenen Bus völlig ausgesetzt“, sagte eine der Absolventinnen, Julie Sommer, dem Blatt.

Ihr Bus sei in einem anderen Stadtteilt angegriffen worden — ebenfalls von Migranten. Diesmal aber kamen Steine ins Spiel. Eine der Klassenkameradinnen von Silke sei von einem Stein am Kopf getroffen worden, sodass sie eine Gehirnerschütterung davongetragen habe.

   

30793 Postings, 6929 Tage AnanasDas Trauerspiell mit der Bundeskanzlerin Ariaari

 
  
    #4089
5
07.07.16 14:12
Nun, das kennen wir ja von der Bundeskanzlerin, sie baut Bockmist und macht andere dafür verantwortlich.
Niemand hat von ihr verlangt, gegen das Veto des griechischen Volkes  neue Gelder nach Griechenland zu vergeben. Nun liegt Griechenland immer noch auf der Intensivstation ohne eine Chance dies zu ändern.

Zu Anfang des Flüchtlingschaos war sie diejenige, die von einer „Willkommenskultur“ gesprochen hat und somit kamen viele Menschen nach Deutschland.

Am Anfang des Ukraine - Konflikts, hat die Bundeskanzlerin zu sehr auf die USA gehört, anstatt sich mit den Russen rechtzeitig zu verständigen, so jedenfalls ist es meine Einschätzung. Es liegt in der russischen Mentalität seine Grenzen und Stärke auszutesten, das hätte die Bundeskanzlerin auf Grund ihrer Biographie wissen müssen.


Wenn die Bundeskanzlerin sagt:

“Das russische Vorgehen habe die Nato-Mitglieder im Osten "zutiefst verstört". "Sie bedürfen daher der eindeutigen Rücksicherung durch die Allianz." Das Grundprinzip der Unverletzlichkeit der Grenzen sei "durch Worte und Taten in Frage gestellt worden".

Dann hat sie sich vor den Karren der Nato-Mitglieder im Osten spannen lassen. Richtig ist nach meiner Einschätzung, die Sicherheit in Europa ist nur mit Russland möglich.  

Falsch ist es, die Schuld immer bei anderen zu suchen, wie in diesem Fall bei Russland.


http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/...ust-verantwortlich.html

Angehängte Grafik:
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7248 Postings, 7092 Tage AriaariAlles klar ?

 
  
    #4090
6
07.07.16 15:05
Ein "weiter so" kann es in der EU nicht geben. Eine Spaltung in 2 Lager scheint sich abzuzeichnen.

- Martin Schulz will mehr Europa
- Jean Claude Juncker fordert Umsetzung von Reformen
- Angela Merkel und Sigmar Gabriel vertreten nicht denselben Kurs
- Matteo Renzi zeigt sich einig mit Hollande
- Alexis Tsipras betrachtet Brexit-Votum als Weckruf
- Viktor Orbán verurteilt deutschen Alleingang

Alles klar !

http://www.welt.de/wirtschaft/article156840049/...nd-neue-Gegner.html  

535 Postings, 9029 Tage BärentatzeOECD-Beschäftigungsausblick

 
  
    #4091
2
07.07.16 15:36
OECD-Beschäftigungsausblick: Viel weniger Arbeitslose werden es nicht | tagesschau.de
Der deutsche Arbeitsmarkt steht im OECD-Vergleich weiter gut da. Das ist ein Ergebnis des Beschäftigungsausblicks der Organisation. Ein anderes Ergebnis: Besser wird's nicht. Sorgen macht den Forschern vor allem ein Land: Großbritannien.
Deutschland steht gut da

Die seit 2009 positive Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt habe sich zuletzt fortgesetzt, heißt es in der Studie weiter. Die Beschäftigungsquote für die 15- bis 74-Jährigen werde im Laufe des Jahres 2016 voraussichtlich 65 Prozent überschreiten - der OECD-Durchschnitt liegt bei 60,5 Prozent. Die Arbeitslosigkeit ist mit 4,3 Prozent so niedrig wie seit 25 Jahren nicht mehr.


Wenn es so gut ist kann es bergab gehen. Damit haben Pessimisten dann recht.

7248 Postings, 7092 Tage Ariaarizur AL-Statistik

 
  
    #4092
7
07.07.16 16:09
1. Die Arbeitslosenquote als "die Anzahl der registrierten Arbeitslosen geteilt durch die Anzahl der zivilen Erwerbstätigen + Anzahl der registrierten Arbeistlosen" ist das eine.
2. Die wirkliche Zahl der Arbeitsosen ist eine ganz andere.
3. Eine Arbeit, von der man in Deutschland auch leben kann ist dann noch einmal etwas anderes.

Nicht in der Nicht in der Arbeitslosenstatistik enthalten ist z.B.
- die Unterbeschäftigung ,
- Versteckte Arbeitslosigkeit (Stille Reserve in Maßnahmen),
- die verdeckte Arbeistlosigkeit
- die stille Reserve.

Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen, deshalb werden die Arbeitslosenzahlen schön gerechnet.

Im Januar 2016 waren mehr als 3,6 Millionen Menschen arbeitslos.
Darüber hinaus tauchen 313.000 nicht erwerbstätige Personen - die korrigierte sogenannte stille Reserve (IAB Kurzbericht 15/2015 Seite 10; stille Reserve im engeren Sinn - Prognose 2016) - in keiner Arbeitslosenstatistik auf, weil sie sich entmutigt vom Arbeitsmarkt zurückgezogen haben und sich nicht (mehr) als arbeitslos registrieren lassen.
Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Juni 2016: 3.505.676

https://www.die-linke.de/politik/positionen/...iche-arbeitslosigkeit/    

7248 Postings, 7092 Tage AriaariKosten der Integration v. Flüchtlingen

 
  
    #4093
5
07.07.16 16:13
Zwischen Horst Seehofer und der CDU-Führung gibt es  wieder Streit, diesmal um die Kosten der Integration von Flüchtlingen. Das Treffen im Kanzleramt endete in der Nacht ohne Einigung.

http://www.huffingtonpost.de/2016/07/07/...26pLid%3D619255794_germany  

535 Postings, 9029 Tage BärentatzeWenn man immer nur das negative sucht

 
  
    #4094
07.07.16 16:48
wird man auch das negative finden  ...  wenn es Euch dann besser geht, von mir aus.

Für eine rosa Brille bin ich nicht, wie wäre es für gute durchdachte Vorschläge.

6956 Postings, 4020 Tage SteviiafanIn

 
  
    #4095
5
07.07.16 18:25
Mc Pom (dem Lieblings(Heimat)Wahlkreis Merkels) wettert SPD-Chef Sellering, sie sei für das Erstarken der AfD verantwortlich. Stimmt ja. Aber hätten SPD / Grüne ne bessere Politik betrieben, wäre es nicht so weit gekommen. Wie es in den Wald hineinruft ....
Mecklenburg-Vorpommern: SPD-Regierungschef Sellering attackiert Merkels Flüchtlingspolitik - n-tv.de
Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschef Erwin Sellering (SPD) macht die aktuelle Bundespolitik maßgeblich verantwortlich für die schlechten Umfragewerte der Nordost-SPD zwei Monate vor der Landtagswahl.
 

7248 Postings, 7092 Tage AriaariBoris Palmer

 
  
    #4097
4
07.07.16 20:45

30793 Postings, 6929 Tage AnanasNato Manöver, ein Rückschritt in den kalten Krieg

 
  
    #4098
6
08.07.16 05:51
Bei allem Respekt, doch dieser Vorschlag von der litauischen Präsidentin ist bescheuert.

Deutschland hat zwei Weltkriege begonnen, hat sie verloren, und nun soll Deutschland eine militärische Führungsrolle in Europa übernehmen. Wenn diese Präsidentin die historisch begründeten Vorbehalte mit Blick auf den Zweiten Weltkrieg  zurückweist, dann ist sie noch dummer als ich mir das überhaupt vorstellen kann.

Sollte Litauen noch unter der Besetzung, durch die Russen  im  Zweiten Weltkrieg leiden, dann muss man es ihr klar machen, dass wir noch heute unter diese beiden Kriege enorm zu leiden haben.  Diese „Aufmunterung“ zu mehr militärischer Stärke und Verantwortung Deutschlands, brauchen wir nicht.
Deutschland und auch Europa haben so viel weit gestreute Sorgen, da brauchen wir nicht noch neue.
Das bevorstehende Nato - Manöver ist ein Rückschritt in den kalten Krieg, und ich dachte, dass wir diese unselige Zeit hinter uns gelassen hätten.
Deutschland ist ohnehin schon zu dominant, sollte diese Dominanz noch weiter ausgebaut werden, verschreckt man nur noch andere Länder.

Zitat:

Litauens Präsidentin freut sich auf deutsche Soldaten. Ein Bataillon unter Führung der Bundeswehr soll die Nato-Außengrenze stärken und die Russen abschrecken. Doch das sei nicht genug: Deutschland müsse sich von seiner Vergangenheit befreien und eine militärische Führungsrolle übernehmen, fordert Dalia Grybauskaite.

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/...der-eu-uebernehmen.html
Angehängte Grafik:
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30793 Postings, 6929 Tage AnanasDie "Grünen" sind mir nicht ganz grün !

 
  
    #4099
3
08.07.16 10:32
Ich bin schon lange der Meinung, dass die  Einstufung der Maghreb-Länder als sichere Herkunftsstaaten, längst überfällig ist. Wenn die „Grünen“ dieses Gesetz blockieren, zeigt es nur wie Realitätsfremd sie sind.
Solange hier keine einvernehmliche Regelung getroffen wird, ein Gesetz beschlossen wird, wird es sehr schwierig Menschen aus Marokko; Tunesien oder Algerien abzuschieben.

Nun, der Plan der Bundesregierung zur Abschiebung liegt vor, doch sie bekam dafür  nicht die Zustimmung von mindestens drei Ländern mit Regierungsbeteiligung der „Grünen“, und somit ist dieser Plan nicht umsetzbar.

Ich verstehe die Blockadehaltung der „Grünen“ nicht, denn in Deutschland bekommt derjenige  Schutz, der vor Krieg und Verfolgung flieht, und das ist bei den  Maghreb-Länder nicht der Fall.


Zitat:

Osnabrück. CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat die Grünen aufgefordert, die Einstufung der Maghreb-Länder als sichere Herkunftsstaaten nicht länger zu blockieren. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) warf Hasselfeldt den Grünen in der Flüchtlingspolitik "Realitätsverweigerung" vor. "Ideologie ist ihnen wichtiger als Fakten", sagte die CSU-Politikerin, nachdem der Bundesrat die für diesen Freitag geplante Entscheidung über die Maghreb-Staaten vertagt hat.

http://www.presseportal.de/pm/58964/3373014

11283 Postings, 4415 Tage SternzeichenSexualstrafrecht: In der Praxis drohen Probleme!

 
  
    #4100
9
08.07.16 11:46
Ein "historischer Schritt" und "Meilenstein": Der Bundestag feiert das deutlich verschärfte Sexualstrafrecht.

Und wie sieht die Praxis in Zukunft dafür aus?

Auf einmal befürchten Männer, sie könnten jederzeit verklagt werden. Kann man überhaupt noch mit einer Frau einen Aufzug benützen ohne das man fürchten muss das der Staatsanwalt kommt. Darf man überhaupt noch zu begrüsssung einer Frau die Hand geben ohne das dies als sexuelle Belästigung ausgelegt wird.

Ordnen wir den zwei Arten, sich zu äußern, zwei Typen von Menschen zu. Ich will mich hier nicht festlegen, ob männlich oder weiblich, aber nennen wir sie versuchsweise den "Gegner" andersrum wäre es zu verwirrend, das stört.  Die Frauen sind jetzt meine Gegner und das ist angekommen.

Das Schlafzimmer der Paranoia ist der Kriegschauplatz des semiotisch-psychoanalytische Sexualstrafrechtes. Für bösartige und hinterhältige Menschen ist dies eine neue Spielwiese um andere in den Knast zu bringen. Der Fall Gina-Lisa Lohfink  mit den Münchner Musikprofessors und desen Verurteilung wegen sexueller Nötigung zeigt den Paradigma wechsel der zum grossen misstrauen der Geschlechter führen wird.

Regelungsbedarf gab es. Die ältesten Regelwerke und Gesetze der Menschheit befassten sich mit Sexualität und dem Verhältnis Mann-Frau. Aber jetzt das Feintuning erotischer Beziehungen durchdeklinieren zu wollen, damit überfordert man die Rechtsordnung und vor allem die Gerichte.

Keine Frage, kriminelle Handlungen sind zu bestrafen, gerade schwere Verbrechen wie Vergewaltigungen. Allerdings kommen mir für die Praxis und die Anwendung doch Zweifel, gerade bei Zweier-Situationen wird letztlich wieder Aussage gegen Aussage stehen. Der eine gibt vor, "nein" gesagt zu haben, der andere hat das nicht gehört. Und dann? Wird ein Mitschnitt abgehört? Da nützt es auch nichts, wenn man im Ministerium in Berlin an einen angeblichen juristischen Fortschritt glaubt.

Praxis: Nach Köln noch niemand wegen Sexualdelikt verurteilt.

Sternzeichen  

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