So sieht Deutschlands Zukunft aus
Religionen wieder zu Thema machen? Warum? Unreligiös lebte es sich doch friedlicher, oder?
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Unser Weihnachten, z.B., wird auch nicht in den Medien angekündigt; schon garnicht in muslimischen Ländern.
Was soll das?
Als rechtliche Grundlage dient den Juristen der Artikel 301 des türkischen Strafgesetzbuchs, wonach derjenige bestraft werden darf, der „die türkische Nation, den Staat der Türkischen Republik, die Große Nationalversammlung der Türkei, die Regierung der Türkischen Republik und die staatlichen Justizorgane öffentlich herabsetzt.“
Bei einer Verurteilung der elf Bundestagsabgeordneten können sie jederzeit bei einer Einreise in die Türkei festgenommen und ins Gefängnis verbracht werden.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/...gsabgeordnete-vor/
Mittlerweile gerät der Türkei-Deal von Bundeskanzlerin Angela Merkel aber auch durch die Entscheidung eines griechischen Gerichts in ernste Gefahr. Das Gericht hat die Abschiebung einer Gruppe syrischer Flüchtlinge in die Türkei gestoppt. Das Land sei nicht sicher genug, um die Menschen dorthin zurück zu schicken, was auch der Einschätzung von zahlreichen Menschenrechts-Organisationen entspricht. In einem Bericht von Amnesty International vom 3. Juni heißt es, dass Asylbewerbern und Flüchtlingen ein wirksamer Schutz in der Türkei verweigert werde.
Da der Türkendeal aber auf der Beurteilung beruht, wonach es sich bei der Türkei um ein sicheres Herkunftsland handelt, ist jetzt die gesamte Abmachung infrage gestellt.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/...ge-in-die-tuerkei/
Die Bamf-Experten widersprechen laut SZ zugleich jenen Prognosen, die in den vergangenen Monaten schon eine Verdreifachung oder Vervierfachung der Flüchtlingszahl durch den Familiennachzug vorausgesagt hatten. Gleichzeitig betonten sie, dass auf die Sozialkassen zusätzliche Aufgaben zukämen. Allerdings verwiesen die Autoren darauf, dass durch „eine erhebliche zeitliche Verzögerung beim Familiennachzug“ die Wirkung nur schrittweise eintreten werde.
Das beruhigt doch ungemein, wenn die zusätzlichen „Aufgaben“ der Sozialkassen nur schrittweise eintreten werden und es dort nicht so viele werden!
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/...s-syrien-erwartet/
Es reißt nicht ab. Auch wenn im Mai im Vergleich zum Vormonat ein geringer Rückgang der Asylanträge zu verzeichnen ist, sind über 55 000 Anträge schon eine gewaltige Herausforderung für die Ämter. Es ist mehr als fragwürdig ob die Mitarbeiter der BAMF jemals diese Anträge in einem vorgegebenen Zeitfenster abarbeiten können.
Noch immer sucht die BAMF händeringend Entscheider, denn nun beginnt die Urlaubszeit und man muss mit einem Anträge – Stau wohl rechen. Ich glaube nicht, dass die BAMF ihre ehrgeizigen Ziele von 1 Mio. bearbeitete Anträge in 2016 erreichen wird.
Zitat:
Berlin (dpa) - Im Mai dieses Jahres sind beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 55 259 Asylanträge gestellt worden. Dies bedeutet einen Anstieg um 113 Prozent gegenüber dem Mai 2015, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Gegenüber dem Vormonat ist dies ein leichter Rückgang um 9,3 Prozent. Entschieden hat das Bundesamt im Mai 2016 über die Anträge von 36 465 Menschen. Dies entspricht einem Anstieg von 117 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Bei den Herkunftsländern lag Syrien weiter an der Spitze, gefolgt von Afghanistan, Irak und Iran.
http://www.t-online.de/nachrichten/id_78046704/...ls-100-prozent.html
http://www.br.de/nachrichten/mittelfranken/inhalt/...e-weise-100.html
Das Regime des türkischen Despoten Erdogan hat sich über die Jahre seiner Herrschaft viele neue (alte) Feinde gemacht. So viele, dass die Tätersuche nach dem Anschlag in Istanbul in alle Richtungen zielt. Der »Islamische Staat« kommt für das Attentat ebenso in Betracht wie linksradikale Terroristen und kurdische Extremisten.
Der Despot wird die Geister, die er mit seiner autokratischen Politik rief, nicht los. Der Terror wird die Türkei so lange begleiten, wie der Präsident gesellschaftliche Gruppen ausgrenzt und mit pseudo-demokratischen Beschlüssen kriminalisiert.
Die Reaktion des Despoten auf den Anschlag lässt befürchten, dass sich die Gewaltspirale weiterdrehen und Regimegegner unter Druck setzen wird. Vor diesem Hintergrund darf es keine pauschale Visa – Freiheit der EU für türkische Staatsbürger geben. Sie wäre für Erdogan ein willkommenes Instrument, um Kurden und andere ihm missliebige Bevölkerungsgruppen loszuwerden - und die Konflikte nach Europa zu exportieren, wo Millionen Türken leben, die mit dem Despot Erdogan sympathisieren.
Der Spruch – Pack schlägt sich, Pack verträgt sich – kann man bei Erdogan und Assad wohl nicht anwenden.
Nun droht Syriens Präsident Baschar al-Assad dem "faschistischen Regime" des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan , die nordsyrische Stadt Aleppo werde "das Grab" sein, "wo die Träume und Hoffnungen dieses Mörders begraben werden". Da schreit ein Despot dem anderen an, und droht mit Rache. Die EU, und die Bundesrepublik, wären gut beraten sich zurückzuziehen bevor der ganz Vorderasien ihn um die Ohren fliegt.
Zitat:
Auswärtiges Amt mahnt zur Vorsicht
Ein Gericht in Istanbul erließ eine eingeschränkte Nachrichtensperre über den Autobombenanschlag. Grund sei unter anderem der Schutz der "nationalen Sicherheit" und der "öffentlichen Ordnung", teilte die Rundfunkbehörde RTÜK mit. Die Anordnung betrifft nicht offizielle Verlautbarungen. Nachrichtensperren sind nach schweren Anschlägen in der Türkei nicht unüblich.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/...der-erdogan.html
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/...k-mietwagen.html
Demnach waren rund 80 Prozent der Januar bis April festgestellten Migranten nicht im Besitz eines erforderlichen pass- oder Ausweisdokument. Das sind von 114 255 Migranten rund 91 000 die ohne Papiere in Deutschland einreisten.
Zudem stellten die Behörden 1306 „gefälschte“ Grenzübertritts - Dokumente fest.
Von Januar bis April 2016 waren genau 4223 eingereiste Personen bei der Polizei zur Fahndung ausgeschrieben – entweder zur Festnahme oder zur Einreiseverweigerung -
Wenn ein Migrant viel Geld bei Schleppern zahlen muss, damit er sich auf den Weg nach Deutschland machen kann, dann verstehe ich bis heute nicht, warum er keine gültigen Papiere bei sich trägt um evtl. Schwierigkeiten zu vermeiden.
http://www.rbb-online.de/politik/thema/...hne-papiere-nach-berli.html
http://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/...rsionToLogin.bild.html
Das Vorgehen des HMD ist für die Bundestagsabgeordneten nicht ungefährlich: Der Verband ist nicht als besonders regierungsfern bekannt. In einer so wichtigen Materie ist es denkbar, dass das Vorgehen abgestimmt und mit der Staatsanwaltschaft abgestimmt ist.
Bei einer Verurteilung der elf Bundestagsabgeordneten können sie jederzeit bei einer Einreise in die Türkei festgenommen und ins Gefängnis verbracht werden.
Bei den betroffenen Bundestagsabgeordneten handelt es sich um Cem Özdemir, Mahmut Özdemir, Aydan Özoguz, Metin Hakverdi, Cansel Kiziltepe, Gülistan Yüksel, Ekin Deligöz, Özcan Mutlu, Sevim Dagdelen, Azize Tank und Cemile Giousouf. In einer Mitteilung des Verbands heißt es: „Die Armenier-Resolution des Bundestags hat keinerlei rechtliche Wirkung, da sie gegen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 15. Oktober verstößt. Der Gerichtshof hatte entschieden, dass in der Armenier-Frage im Gegensatz zum
Holocaust verschiedene Ansichten geäußert werden dürfen.“
Insbesondere der Grüne Cem Özdemir wird in der Türkei heftig wegen der Armenier-Resolution kritisiert. In Deutschland gab es Morddrohungen gegen den Politiker. Die Türken erinnern, dass Özdemir noch vor einigen Jahren das Gegenteil dessen gesagt habe, wofür er heute kämpft.
Die USA, Großbritannien und die Niederlande auf Distanz zu Deutschland. Sie werden den Begriff Genozid für das Massaker an den Armeniern nicht verwenden. Russland und Frankreich haben das Massaker dagegen als Völkermord qualifiziert.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Angriffe des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen Bundestagsabgeordnete wegen der Armenien-Resolution zurückgewiesen. «Die Vorwürfe und die Aussagen, die da jetzt gemacht werden von der türkischen Seite, halte ich für nicht nachvollziehbar», sagte Merkel am Dienstag in Berlin. «Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags sind frei gewählte Abgeordnete ausnahmslos.» Es gebe unterschiedliche Sichtweisen zwischen der Mehrheit des Bundestags und der Türkei.
Wegen der wüsten Beschimpfungen deutscher Abgeordneter durch Erdogan lud das Auswärtige Amt auch den Geschäftsträger der türkischen Botschaft in Berlin zum Gespräch. Den Botschafter hatte Erdogan sofort nach der Völkermord-Resolution des Bundestages am vergangenen Donnerstag in die Heimat zurückgerufen.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/...gsabgeordnete-vor/
Da wettert dieser komische Fatzke über eine demokratische Abstimmung und droht den Abgeordneten des Bundestags.
Auch die Türkische Gemeinde kritisierte Erdogans Äußerungen. „Morddrohungen und Bluttestforderungen finden wir abscheulich“ so die Gemeinde. Doch die Türken haben ihn nun mal gewählt, und müssen das blamable Auftreten dieses unangenehmen Menschen mittragen.
Nicht nur die türkische Bevölkerung ist ihm auf den Leim gegangen, auch die Bundeskanzlerin legte großen Wert auf die Freundschaft zwischen Deutschland und der Türkei. Doch eine Freundschaft zwischen zwei Ländern ist nur so gut wie ihre politischen Repräsentanten.
Naiv wie nun mal die Bundeskanzlerin ist, hat sie sich wohl einen falschen Freund ausgesucht, einen Freund, der jetzt ihre Kollegen verbal bedroht.
Es mag sein, dass er diesen Satz gesagt hat : „"Die Kanzlerin habe ihm versprochen, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um die Annahme der Resolution zu verhindern, sagte er." Doch Beweise gibt es dafür nicht.
Ich schätze die politische Arbeit der Bundeskanzlerin in keiner Weise, doch ich glaube nicht, dass sie sich zu so einen dummen Satz hinreißen lies. So ein Versprechen konnte sie doch gar nicht geben, denn diese Macht, die Abstimmung zur Resolution zu verhindern, hatte sie nicht. Auch sie hat nur eine Stimme, die nichts bewirken konnte.
Ich denke, der Despot hat in diesem fragwürdigen Gespräch einiges hineininterpretiert – oder falsch verstanden bzw. ausgelegt. Das passiert schon mal, wenn sich zwei Träumer unterhalten, besonders wenn sie dazu noch naiv sind.
Zitat:
Erdogan zeigte sich in der Folge enttäuscht von Kanzlerin Angela Merkel: Er verstehe nicht, warum die CDU-Vorsitzende es nicht geschafft habe, ihre eigene Partei dazu zu bringen, gegen die Resolution zu stimmen, sagte Erdogan nach Berichten türkischer Medien. Er warnte, Deutschland könne einen „wichtigen Freund“ verlieren und verwies ausdrücklich auf die Millionen türkischstämmigen Menschen in Deutschland. Sanktionen gegen die Bundesrepublik wollte er nicht ausschließen. (dpa)
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/...gs-deal-a1335234.html
http://kurier.at/politik/inland/...hl-fpoe-wird-anfechten/203.324.332
Hier die hochinteressante Pressekonferenz:
Die Bundeskanzlerin steht nicht nur in der Union unter heftigem Beschuss. Für FDP-Vize Wolfgang Kubicki ist klar, dass sie mit ihrer Flüchtlingspolitik dem Untergang geweiht ist. Wenn die Bundeskanzlerin so weitermacht, erreicht sie das Jahr 2017 nicht mehr als Kanzlerin. Nachdem Herr Gauck eine weitere Amtszeit ablehnte, sollte die Bundeskanzlerin nicht erst bis zum Februar 2017 warten, sie sollte jetzt zurücktreten .
Die Bundeskanzlerin sagte :
„ Ich möchte, dass Europa diese gesellschaftliche, ökonomische, kulturelle und moralische Bewährungsprobe besteht „.
Doch Europa, und insbesondere Deutschland brauch sich nicht zu bewähren. Wir sind eine starke Nationen, und wären noch stärker, wenn uns die Bundeskanzlerin nicht immer wieder neue Knüppel zwischen die Beine werfen würde.
Zitat:
Rücktritt der dt. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und sofortige Neuwahl der Bundesregierung
Frau Dr. Merkel handelt unverantwortlich nicht nur Deutschland gegenüber, sondern auch der EU und ganz Europa. Sie setzt Gesetze außer Kraft, ohne die Folgen zu bedenken. Sie und Ihre Regierung sind nicht mehr "Herr der Lage“ und somit weder fähig Deutschland zu regieren noch bei für die EU relevanten Belange, weitreichende Entscheidungen zu treffen.
https://www.change.org/p/...diate-reelection-of-the-german-government
http://www.focus.de/politik/videos/...das-eingebrockt_id_5017141.html