So sieht Deutschlands Zukunft aus

Die zeitlichen  Abläufe spielen  keine wirkliche Rolle, da sich der Deal  innerhalb kürzester Zeit als unausgegoren herausstellte - siehe politische Reaktionen auf diesen Deal - . Was die Resolution anbetrifft war Erdogan eben ein Träumer. Er musste wissen, dass die Bundeskanzlerin die Abstimmung nach 2015 nicht noch mal verschieben konnte. Sie konnte der Abstimmung zwar fernbleiben, doch mehr war für sie auch nicht drin, denn dazu war das öffentliche nationale und internationale Interesse schon zu groß.

An ein Versprechen, dass die Bundeskanzlerin eine Abstimmung verhindern wollte, kann ich mich nicht erinnern, man kann das aber hineininterpretieren. Nichtsdestotrotz gab sich die Bundeskanzlerin stets Mühe diese dussligen Deal als einen guten zu verkaufen.
Beide – die Bundeskanzlerin und der Despot – haben sich verzockt, ich gehe davon aus, dass der Despot die Flüchtlingslager öffnen wird und die Schleuser aktiv werden.

Ich will die ganzen unschönen Abläufe nicht noch verkomplizieren, doch letztlich haben beide Vertragspartner verloren, und natürlich die EU in ihrem Schlepptau auch.

Das ist zumindest meine Meinung.

Frau Merkel?  
Dr. Freiherr von Handel - Offener Brief
Österreichs Hochadel nennt Merkel "Zerstörerin unseres Kontinents".
Ein Vertreter des österreichischen Adelshauses Habsburg-Lothringen hat die Migrationspolitik von Kanzlerin Merkel scharf kritisiert. Sie zerstöre den Frieden und die Identität Europas.

Der Brief im Wortlaut:   http://www.epochtimes.de/politik/europa/...ffener-brief-a1334698.html  

Ananas.
Es verwundert mich, dass sich niemand darüber aufregt und sich noch keiner über die strafrechtlichen Konsequenzen Gedanken gemacht, nach diesem besonderen Leaking von Erdogan:

"Die Kanzlerin habe ihm versprochen, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um die Annahme der Resolution zu verhindern, sagte er."

Wenn das stimmt, was Erdogan da behauptet – vielleicht hat er ja einen Mitschnitt, denn sie soll es ja am Telefon gesagt haben – dann bezichtigt er Merkel öffentlich, vorgehabt zu haben,  die Entscheidung ihres Bundestages zugunsten eines fremden Staates zu beeinflussen.

Die Brisanz dieses Satzes ist gewaltig. Es wurde aber noch von keinem so richtig hinterfragt.

Wie bezeichnet man dass, wenn die Bundeskanzlerin einem Staatsoberhaupt eines fremden Landes zusichert, dass sie ihren Bundestag zu seinen Gunsten beeinflussen will? Diese Frau hat schließlich einen Eid darauf geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.


Übrigens Ananas, das Versprechen der Kanzlerin wurde auch hier im thread erwähnt:

Steviiafan hat es hier gepostet #3109
"Die Kanzlerin habe ihm versprochen, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um die Annahme der Resolution zu verhindern, sagte er."
http://www.ariva.de/forum/...Deutschlands-Zukunft-aus-536406?page=124

und bordaufpasser hat es hier ergänzt: #3128
http://www.ariva.de/forum/...iiafan%20merkel&page=125#jumppos3128

Mit Deinem Fazit hast Du natürlich Recht.
 

Die Handwerkskammer Reutlingen hat eine erste Zwischenbilanz zur Integration von Flüchtlingen in den Ausbildungsmarkt der Region Neckar-Alb gezogen. Demnach haben sich nur sehr wenige Flüchtlinge auf die von den Betrieben angebotenen Lehrstellen beworben.

"Trotz 700 freier Lehrstellen für Flüchtlinge oder Asylbewerber sind bislang nur 25 Bewerbungen bei Handwerksbetrieben in der Region eingegangen", berichtet Harald Herrmann, Präsident der Handwerkskammer.
http://www.schwarzwaelder-bote.de/...162d-4e3f-9ae4-ff77aca6ed57.html  

geplant - mit 1000 Zimmern. Eine Suite für Angela ist mit dabei.

Erdi und Angi gehören einfach zusammen
 

Bei uns lernen nur wenige Migrantenkinder friedlich neben unseren Paar Orte weiter (wo auch das Asylantenheim steht) können die an der Schule das Wort "Flüchtlinge" anscheinend  nicht mehr hören. Die sollen 200 davon (von insgesamt 500) haben.  

Den Brief muss man gelesen haben.


 

 

...oder vielleicht doch nicht?

 

untersucht werden.  

Wenn sich Herr Schäuble zu der AFD äußert, dass diese Partei nach seiner Auffassung Ängste schürt, dann ist das für mich politische Spielerei.

Indirekt macht er die Oppositionspartei  AFD für das Versagen der Bundespolitik verantwortlich.
Er macht dies, indem er sagt, die AFD schürt Ängste.
Ängste schüren, so nennt man  heute ein politisches Kontra. Es tut immer weh, wenn eine Oppositions-Partei  den Finger in die Wunde der Verantwortungsträger legt, und genau das tat die AFD als sie ihr Parteiprogramm veröffentlichte, den Finger in die Wunde gelegt.

Sie hat auch eine klare Vorstellung, diese Partei will den Flüchtlingszuzug ebenso stoppen wie sie 2017 mit einem eigenen Kandidaten bei der Wahl des Bundespräsidenten antreten will. Ich bin zwar kein Hellseher, doch da werden wohl einige Bundesbürger aufatmen.

Wenn man den Standpunkt der AFD zum Flüchtlingszuzug, als schüren von Ängsten abtut, dann sollte Herr Schäuble der Partei doch den Schürhaken abnehmen und diese Ängste abbauen.

Abbauen, indem er eine bessere Politik mitgestaltet.

Ich denke, für die Bevölkerung der Bundesrepublik ist es wichtiger zu wissen, dass politische Entscheidungen ehrlich sind und zum Wohl der gesamten Bevölkerung gemacht werden.
Herr Schäuble sollte sich in Zukunft nicht so polemisch ausdrücken, schaffen sie das Herr Schäuble? Schaffen sie es auch die berechtigten Ängste der Bürger abzubauen. Ich glaube, dass dies kein Politiker dieser Bundesregierung je schaffen würde, diesen  Murks abzuschaffen

http://de.reuters.com/article/deutschland-afd-islam-idDEKCN0XS11B

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...mit-dem-feuer-.html

Dass der Herr Gauck eine erneute Kandidatur zum Bundespräsidenten ablehnt, diese Entscheidung begrüße ich außerordentlich. Eine zweite Amtszeit allerdings hätte Gauck leicht beschädigen können. Denn schon zuletzt war nicht mehr zu übersehen, dass der Bundespräsident gesundheitlich angeschlagen ist.

Für mich war Herr Gauck immer nur zweite Wahl. Er benötigte zwei Anläufe um Bundespräsident zu werden, und wäre Herr Wulff nicht zurückgetreten, wäre er nie in das höchste Amt des Staates gehievt worden.
Also was soll der ganze Quatsch vom guten Präsidenten. Seine pastoralen Ansprachen waren mir schon immer ein Graus, er beendet nun seine Amtszeit in einem fortgeschrittenen Alter und braucht sich um Deutschland nicht mehr zu sorgen.

Die einzigen die jetzt in Verlegenheit kommen sind die Regierungsparteien. Auf dieses rangeln um dieses höchste Staatsamt bin ich jetzt schon gespannt.
Die Zeit bis zu einer Neuwahl müsste eigentlich ausreichen um einen Kandidaten zu finden. Doch bei diesem ständigen Gezänk der Parteien wird es zu Stresssituationen kommen. Allein die AFD zwingt die etablierten Parteien zur Klarheit, zur  Klarheit um sich schnellstens zu einigen.

„Einfach wird das nicht. Schon am Wochenende hat sich gezeigt, welche politische Brisanz der Verzicht von Gauck haben könnte. CDU, CSU und SPD werden sich kaum auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Präsidentenwahl  einigen können“. Da geht es wieder um viele Eitelkeiten, zudem stehen im September Landtagswahlen in Mecklenburg – Vorpommern an und etwas später die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus. Bei beiden Wahlen rechne ich mit zirka 15 Prozent für die AFD.
Durch diese Wahlen könnte eine Mehrheit in der Bundesversammlung verloren gehen, und was kommt dann? Die AFD stellt wohl einen eigenen Kandidaten auf, natürlich ohne jegliche Chance, doch es ist eine Demonstration ihrer Stärke.

Zitat:

Die Lage ist also unübersichtlich. Die politische Sprengkraft des Verzichts von Joachim Gauck ist groß. Aber eine erstarkende AfD zwingt die etablierten Parteien, vor den drei Wahlgängen in der Bundesversammlung für mehr Klarheit zu sorgen. In die eine oder in die andere Richtung. Die Zeit bis zum 12. Februar 2017 wird also spannend werden. Die politische Lethargie, die sich mit der Großen Koalition in den letzten drei Jahren im Lande ausgebreitet hat, könnte ein Ende haben.
http://www.cicero.de/berliner-republik/...litischer-sprengkraft/60994

http://norbert.vanhandel.at/  

Frank-Jürgen Weise, Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, ist wirklich sehr bemüht, wenn es darum geht den Wind aus den Segeln zu nehmen.

Zu Zeiten, als die Registrierung der  Flüchtlingen von vielen Kritikern gefordert wurde, stießen diese Forderungen auf taube Ohren bei der Bundeskanzlerin. Ich glaube es war Horst Seehofer  der als erster Politiker von einem kontrollierten Zuzug sprach.
Das jetzt Herr Weise sich in die Brust wirft, und von doppelter und dreifacher Kontrolle spricht
ist wohl mehr eine persönliche Belobigung als eine nennenswerte Aktion.

Noch immer hinkt die BAMF hinter den gesteckten Zielen her, wenn es um die Bearbeitung von Asylanträgen geht. Die von Herrn Weise geforderte Personalaufstockung kommt nicht voran, noch immer werden zu wenig Anträge bearbeitet.

Nach einem Bericht des Magazins Cicero vom 12.April 2016 stauen sich 400 000 Asylanträge, und es werden immer noch Entscheider gesucht.

Zitat:

"Das ermöglicht uns, bislang unerkannt doppelte und dreifache Registrierungen von Flüchtlingen in den Bundesländern auszuschließen und einer Identität klar zuzuordnen", sagte Weise. "Ohnehin werden die Registrierdaten mit Datenbanken von Sicherheitsbehörden abgeglichen", so der BAMF-Chef. Aktuell seien noch etwa 150.000 eingereiste Flüchtlinge in der neuen Kerndatenbank der staatlichen Behörden noch nicht mit erkennungsdienstlichen Informationen wie Fingerabdrücken gespeichert, sagte eine Sprecherin des BAMF.

http://www.presseportal.de/pm/30621/3344390

http://www.cicero.de/berliner-republik/...fuer-asylantraege-ein/60764

Eine neue Idee des Berliner Projektentwicklers Alexander Harnisch könnte sich als nützlich erweisen. Er möchte den Luftraum über Supermärkten nutzbar machen,

http://www.huffingtonpost.de/2016/06/07/...ref=germany&ir=Germany


 

wirklich?
Die „Grünen“ und die Linken“ fordern, dass alle Asylsuchenden einen kostenfreien und vollumfänglichen Zugang sowie rechtlichen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung erhalten. Doch wie diese soziale Extraleistung finanziert werden soll ist mir ein Rätsel.
Erst in diesem Jahr wurden die Krankenkassenbeiträge erhöht, mir wurde auf Nachfrage von meiner Krankenkasse  lapidar mitgeteilt, dass die Rücklagen empfindlich schrumpfen. Weiter hieß es, man gehe davon aus, dass die Beiträge im nächsten Jahr evtl. noch mal angehoben werden müssen.

Auch diesen beiden Forderungsparteien sollte klar sein, wir leben schon lange nicht mehr in einem Schlaraffenland. Dieses ging spätestens 2015 zu Bruch. Morgen ist nun die öffentliche Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss, ich denke es lohnt sich kaum über diesen Quatsch nachzudenken, denn die derzeitige medizinische Versorgung der Migranten ist vollkommen ausreichend.

Durch solche unsinnigen Anträge wird die aufgestaute Wut bei den Bürgern nicht abgebaut.  Mario Buchner, Sprecher des Landesfachausschusses Gesundheit der Alternative für Deutschland in Bayern, sieht es vollkommen richtig, wenn er der Meinung ist, dass  dadurch der sozialen Frieden in Deutschland  gefährdet ist.
Zudem sollte man wissen, dass nach Auskunft  des Gesundheitsministeriums  rund 80.000 Menschen trotz gesetzlicher Vorgabe keine Krankenversicherung haben,  der Hauptgrund - sie können sich die Kassenbeiträge nicht leisten.

Also Bitte, Humanität ist ehrenwert, wenn man sie sich leisten kann.


Zitat:

München - Unterhaching (ots) - Die Parteien DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern in zwei Anträgen an den Bundestag, dass alle Asylsuchende einen kostenfreien und vollumfänglichen Zugang sowie rechtlichen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung erhalten.
Mario Buchner, Sprecher des Landesfachausschusses Gesundheit der Alternative für Deutschland in Bayern, sieht dadurch den sozialen Frieden gefährdet.
http://www.presseportal.de/pm/120833/3346456

das ist eine Illusion:
Finanzminister Schäuble feiert die "schwarze Null".
"Der Ausgleich des Bundeshaushalts ist ganz wesentlich das Ergebnis zufälliger Effekte", sagt Karolin Herrmann vom Deutschen Steuerzahlerinstitut (DSi).

Die DSi-Studie, die der "Welt" exklusiv vorliegt, schlüsselt die glücklichen Umstände und Sondereinflüsse zum ersten Mal detailliert auf.

Der deutsche Schuldenstand wird auf 2153 Milliarden Euro beziffert (Jahr 2015),
Pro Kopf rund 26.250 Euro. In der Euro-Zone liegen Frankreich mit 2097 Milliarden und Italien mit 2272 Milliarden ähnlich hoch.

http://www.welt.de/finanzen/article156031866/...st-eine-Illusion.html  

Millionen Menschen in Deutschland sind sozial abgehängt und jetzt will ihnen ein Grünenpolitiker Bioessen schmackhaft machen. Kein Wunder, dass die Grünen immer noch als Oberschichtenpartei beim Wähler rüberkommen - eben eine FDP für Ökos.

Wer die Armutsberichte der vergangenen Jahre liest, der weiß: Viele Arbeitslose gehen zu Tafeln, um sich ernähren zu können. Daran werden 50 Cent am Tag mehr nichts ändern. Genau das fordert Hofreiter als Erhöhung.

http://www.huffingtonpost.de/2016/06/07/...ref=germany&ir=Germany  

Kenia löst weltgrößtes Flüchtlingslager auf. Flüchtlinge aus Somalia.
http://www.heute.de/...tgroesstes-fluechtlingslager-auf-43411940.html


Biblisches Ausmaß
Esodo biblico dal Kenya: "In 600mila verso l'Italia"
All'origine del flusso la chiusura di due giganteschi campi profughi. Dati Onu: il nostro Paese supera di nuovo la Grecia per numero di arrivi
http://www.ilgiornale.it/news/politica/...-verso-litalia-1257987.html  

 

weitere 6 Millionen Zuwanderer - Gewinn für die Wirtschaft

http://bundesdeutsche-zeitung.de/headlines/...6-mio-zuwanderer-962446  

Ein Regelwerk, mit dem die  "Einwanderung von Fachkräften" besser gesteuert werden könnte, wäre zudem für die Wirtschaft ein Gewinn.
Das ist doch etwas grundlegend Anderes als "6 Millionen Zuwanderer"...  

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/...nft-messehalle-brand


"Auf dem Düsseldorfer Messegelände ist ein Flüchtlingsheim in Flammen aufgegangen. Die Polizei nahm sechs Flüchtlinge wegen Verdachts auf schwere Brandstiftung fest."  

...endlich angemessene Einzelzimmer für die Schutzsuchenden...  

Das bezahle ich gerne...  

wenn das stimmen sollte HM.

Echt.  

es nicht" sagte die Polizei.

Verstehe ich nicht, wohnten da nicht "Fremde" ?

Und wenn Fremde Fremden etwas antun, ist das nicht fremdenfeindlich ?

Talisker hilf !