Schwarz-Gelbe Steuerlüge ?
(Es reicht, sich mal die Altersschichtung der Wähler anzusehen...)
U.a. steigen die Ausgaben für schulische Materialien jährlich deutlich an, jedes Jahr werden Bücher & vor allem Arbeitshefte teurer, so dass sich mittlerweile auch eine Art Lobby gebildet hat, die absichtlich die Ausgaben nach oben treibt.
Deshalb finde ich es Blödsinnig das Kindergeld "ungezielt" zu erhöhen, statt "gezielt" an den Problemstellen etwas zu machen und dazu gehören Schulmaterialien, Verpflegung, evt. Schuluniformen, usw.
Und ganz wichtig finde ich auch die Kostentransparenz, damit man als Bürger sehen kann, welche Gelder sich jedes Jahr um wie viel Prozente erhöhen.
U.a. würde man im Gesundheitswesen so manche "betrügerische" Machenschaften aufdecken und die eine oder andere Milliarde sparen.
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Gründe Du selber eine Familie und treibs dort nach Deinem Gusto, aber lass jene in Ruhe, die Dich nichts angehen.
Allerdings sind alle darauf angewiesen, dass Kinder da sind. Aber das weiss keiner.
Die Deutschen sind zu einem Volk geworden, dessen Bürger nur noch max von 12 Uhr bis zum Mittag denken.
Und haben sie mehr Leute mit gerechter bezahlung eingstellt nee haben sie nicht.
Jetzt soll es mehr Kindergeld geben,haben wir Kinder nee alles wieder für die ..... (Sarrazin läßt grüßen).
WANN SIND WIR ARBEITER MAL DRAN ????????????????????.
Guido W.wenn Du dich nur dafür einsetzt das die Rente mit 67 rückgängig gemacht wird,hat die FDP in den nächsten Jahren meine Stimme.Denn da hat sie wenigstens eines eingehallten vom ganzen versprechen.
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Gegen die Demografie kommt nämlich auch der schlaue Guido in seinem Spielmobil nicht an! Und er selber tut ja nun bekanntlich garnichts für die Vermehrung der Deutschen! ;)
http://www.welt.de/politik/deutschland/...DP-an-der-kurzen-Leine.html
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der spd war das schon vor der wahl klar - wollte nur keiner hören.
nun kommt die groooße "überraschung" - wenn sich da mal nicht viele wähler verkohlt vorkommen werden ;-)
leider werden die menschen in deutschland weiterhin mit sinkenden reallöhnen und steigenden renten zu kämpfen haben. da hilft es auch nichts, wenn man kasper wählt - die irgendeinen schwachsinn erzählen.
die fdp soll mal endlich damit rüber kommen wo all die neuen jobs herkommen sollen.... wie sie investitionen erreichen will. das jobwunder über zeitarbeit und minientlohnung jedenfalls - ist in ein paar monaten abgefrühstückt. viele normale arbeitsverhältnisse sind dabei draufgegangen und der durchschnittslohn ist gesunken.
klaro - all die "großverdiener" hier im board - die mit 250000€ spielgeld rumspekulieren interessiert das nicht, bis ihnen mal jemand auf der strasse eine knarre vor den schädel hält.
die fdp wird ihre versprechen nicht einhalten können - keines von diesen.
wir werden es erleben.... und die kanzlerin... juckelt dann wieder in kurdestan oder sonstwo rum und scherrt sich einen scheiß um die innenpolitik.
vor der nächsten wahl dann wieder renten hoch und ein paar "wir" - sprüche plakatieren ... inhalte interessieren die wähler eh nicht mehr ... das sollte dann schon reichen.
Abkühlung nach dem "Gelbfieber"
Kindergelderhöhung fällt aus
Die von Union und FDP angepeilte deutliche Anhebung von Kinderfreibetrag und Kindergeld ist vom Tisch. Die Geschenkidee hätte dem Staat jährlich zehn Milliarden Euro gekostet - Geld, das FDP und Union nicht ausgeben können.
Die Spitzen von Union und FDP seien von einer schnellen Anhebung der Kinderfreibeträge auf 8004 Euro und einer entsprechenden Erhöhung des Kindergeldes abgerückt, berichtete das Magazin "Focus" und beruft sich dabei Koalitionskreise. Zum 1. Januar 2010 solle lediglich das steuerfreie Existenzminimum für Kinder von aktuell 6024 Euro an die gestiegenen Lebenshaltungskosten angepasst werden. Angesichts der schwierigen Finanzlage wollten sich die Koalitionspartner auf eine Absenkung der Steuertarife für mittlere Einkommen konzentrieren.
Die Entlastung von Familien mit Kindern durch die Anhebung der Freibeträge auf das Niveau der Erwachsenen und der entsprechenden Kindergelderhöhung würde den Staat schon 2010 rund zehn Milliarden Euro zusätzlich kosten.
Erst die "Krisen verschärfenden Elemente beseitigen"
Der bayerische Finanzminister Georg Fahrenschon verwies darauf, dass wegen der Haushaltszwänge allein beim Bund in den nächsten vier Jahren mindestens 30 Milliarden Euro eingespart werden müssten. "Alles, was wir uns darüber hinaus leisten, muss sich daran messen lassen, ob es Wachstum schafft", sagte der CSU-Politiker, der zur Steuer- und Finanzen-Arbeitsgruppe gehört, dem "Focus". Daher würden zuerst die Krisen verschärfenden Elemente aus der Unternehmensteuer beseitigt und dann in mehreren Schritten der Abbau der sogenannten kalten Progression bei der Einkommensteuer in Angriff genommen.
Maximal 20 Milliarden
Nach einem "Spiegel"-Bericht bot Kanzleramtsminister Thomas de Maizière der FDP an, bis 2013 insgesamt 20 Milliarden Euro für Steuersenkungen und für zusätzliche Zukunftsinvestitionen bereit zu stellen. Zwei Drittel der 20 Milliarden sollen für die Steuerentlastung verwendet werden. Zusammen mit dem Länderanteil würde dies ein Entlastungsvolumen von rund 25 Milliarden Euro bedeuten. Allerdings gibt es in der CDU auch Widerstand gegen neue Steuergeschenke: "Für schnelle Entlastungen sehe ich keinen Spielraum", sagte Sachsens Ministerpräsident Stanislav Tillich (CDU). Vorrang müsse die Haushaltskonsolidierung haben.
Per Saldo - die Wirtschaftskolumne
Wer soll das bezahlen?
von Markus Mechnich
Versprochen ist versprochen, in diesem Dilemma stecken beide Koalitionäre. Mit Steuersenkungsversprechen von 35 Milliarden Euro sind sie in den Wahlkampf gezogen. Aber: Wer soll das bezahlen?
Jetzt haben wir es amtlich: Es ist kein Geld für Steuersenkungen mehr da. Der Sachverständigenrat hat der Union und FDP diese Botschaft mit auf den Weg in die Koalitionsverhandlungen gegeben. Wahlkampfversprechen hin, Klientelpolitik her – Die neue Regierung wird es schwer haben mit den Haushalten in den kommenden Jahren. Dabei befinden sich die Parteien schon jetzt in der Zwickmühle. CSU und FDP haben beide vor der Wahl vollmundig Steuersenkungen versprochen.
Sie sind in der Pflicht. Aber wo soll das Geld dafür herkommen? Gespannt wartet die Republik auf eine Antwort. Nach dem ersten Verhandlungstreff gestern ist bereits klar: Der große Wurf in der Steuerpolitik wird schon mal nicht kommen. Auch die Erhöhung des Kindergelds wird wohl höchst mager ausfallen.
Beim Betrachten der nackten Zahlen wird schnell klar, dass die Aussage der "Fünf Wirtschaftsweisen" Hand und Fuß hat. 37 Milliarden müssen im nächsten Bundeshaushalt alleine wegen der kürzlich beschlossenen Schuldenbremse eingespart werden. Selbst die künftigen Regierungsparteien hantieren mit einer Summe von 34,4 Milliarden Euro, um die die Haushaltssumme sinken muss. Die Wirtschaftsweisen nennen diesen Sparbedarf von 1,25 Prozent des Bruttosozialprodukts "unabweisbar". Dabei ist der Finanzbedarf für andere Wahlversprechen wie bessere Förderung der Bildung und Forschung noch nicht mal eingerechnet.
Kernfrage für die FDP
Nun muss es in der Union und auch in der FDP durchaus massive Ängste gegeben haben, dass es nach der Bundestagswahl wieder nicht für Schwarz-Gelb reichen könnte. Anders ist nicht zu erklären, dass sich CSU und vor allem die FDP mit ihren Steuerversprechen so weit aus dem Fenster gelehnt haben. In der Union könnte man noch "Guter Polizist, Böser Polizist" spielen und hernach sagen, dass die Versprechen der CSU nun leider nicht umgesetzt werden können. Böse CDU, aber die CSU hätte ja gewollt.
Für die FDP sieht die Sache anders aus. Für sie ist die Umsetzung des Wahlkampfversprechens eine elementare Sache der Legitimität geworden. Die Liberalen kämpfen ohnehin mit ihrer Wirtschaftskompetenz, die in den elf Jahren Opposition doch mehr Schaden genommen hat, als die Partei wahrhaben möchte. Das Programm in Sachen Wirtschaft hat sich geradezu zurechtgestutzt auf den Punkt Steuersenkung. Dieser ist der zentrale Anker für die Partei, daneben gibt es wenig Konkretes. Blickt man auf die Parteikasse der Liberalen, dann ist ansonsten auch die Haushaltskompetenz auf dünnem Eis gebaut.
Antizyklisch oder nicht?
Woher also nehmen, wenn nicht stehlen? Und vor allem: Was erwartet die Wirtschaft in diesen, immer noch schwierigen Zeiten? Der Sparzwang kommt insgesamt zu einer ausgesprochen ungünstigen Zeit, mal ganz abgesehen von irgendwelchen Steuerversprechen. Die Lehre aus der Weltwirtschaftskrise 1929 ist das Ende der klassischen Wirtschaftstheoerie. Protektionismus und staatliche Sparprogramme haben die Krise damals enorm verschärft, so die Übereinkunft unter den meisten Wirtschaftswissenschaftlern. Der Keynesianismus übernahm fortan eine führende Rolle in der Wirtschaftspolitik. Eine Kernthese dieser Theorie ist die antizyklische Nachfragepolitik. Das ist allerdings unter Sparzwang nur mit viel Haushaltsphantasie durchführbar.
Droht der Wirtschaft nun eine Fastenkur? Wohl kaum. Die Konjunkturpakete sind längst beschlossen und da wird sich auch eine neue Regierung nicht mehr ran wagen. Auch die Unternehmenssteuerreform wird die Union nicht nachträglich kippen wollen. Dennoch ist der Handlungsbedarf dramatisch. Der Finanzexperte Giacomo Corneo von der FU Berlin bezifferte die Schuldenstandsquote für die Jahre ab 2011 im Interview mit n-tv.de auf einen Stand "zwischen 80 und 90 Prozent".
Heißes Eisen Mehrwertsteuer
Bleibt eigentlich nur eine Steuererhöhung auf anderen Gebieten. Im Gespräch ist erneut die Mehrwertsteuer. Da wäre noch Spielraum, heißt es in der Politik hinsichtlich der teils höheren Sätze in den europäischen Nachbarländern. Davor dürften allerdings die Politiker dann doch zurückschrecken. Man erinnert sich nicht gerne an die letzte Erhöhung vor vier Jahren, die für durchaus nachhaltige Störungen des Wirtschaftswachstums sorgte und Deutschland relativ spät auf den Zug des Weltwirtschaftsbooms aufspringen ließ.
Nun verfolgt die FDP den Plan, die Steuersenkungen durch Wirtschaftswachstum finanzieren zu wollen. Eine gewagte These, angesichts der zurückhaltenden Prognosen zahlreicher Wirtschaftsexperten und des IWF. Demnach rechnen diese mit einer Seitwärtsbewegung oder einem moderaten Anstieg der weltweiten Wirtschaftsleistung in den kommenden Jahren. Für die Schlüsselbranche Automobilbau rechnet VW-Chef Winterkorn beispielsweise frühestens in 2012 mit einem Erreichen des Absatzniveaus von 2008.
Spannende Koalitionsverhandlungen
Die FDP-These vom Wirtschaftswachstum durch Steuersenkungen steht auch deshalb auf dünnen Beinen, weil die Effektivität nationaler Konjunkturprogramme in Zeiten globalisierter Wirtschaft ernsthaft in Frage zu stellen ist. Programme wie die Umweltprämie waren deshalb erfolgreich, weil sie von allen führenden Wirtschaftsnationen adaptiert wurden. Die fünf Milliarden Euro deutscher Autokaufsubventionen alleine hätten wohl nicht ausgereicht, die Autobauer zu stützen. Daher darf angenommen werden, dass die versprochenen Steuersenkungen möglicherweise die Binnenkonjunktur im besten Fall stützen können. Kommt aber mit dem Ende der Kurzarbeitsspanne und einem möglichen sprunghaften Anstieg der Arbeitslosigkeit ein deutlicher Einbruch des Binnenmarktes, dann dürften die Steuergeschenke nicht mehr sein als der berühmte Tropfen auf den heißen Stein.
Man darf also gespannt sein, wie Union und FDP aus dieser Situation herauskommen. Nehmen es die Koalitionäre ernst, dann sollten es heiße Verhandlungen werden. Denn einen Königsweg gibt es nicht. Die jüngsten Ausschweifungen im Haushalt haben bereits zu einem neuen Defizitverfahren der EU gegen Deutschland geführt. Da ist man zwar in guter Gesellschaft, denn 20 der 27 EU-Staaten haben derzeit solche Verfahren laufen, doch angesichts der Aussichten könnte es gut sein, dass man dieses mal viele Jahre mit der Drei-Prozent-Regel für die Neuverschuldung und der 60 Prozent Regelung für den Schuldenstand in Konflikt gerät. Die Champagnerflaschen sind also ausgetrunken und Sieg wurde ordentlich gefeiert. Jetzt müssen Union und FDP zeigen, ob sie es wirklich besser können.
Beliebigkeiten nach Merkels Art
Atompolitik spaltet Schwarz-Gelb
Die FDP spricht sich klar gegen unbegrenzte Laufzeiten für Kernkraftwerke aus. Hintergrund ist ein entsprechender Vorschlag von Baden-Württembergs Ministerpräsident Oettinger. Zudem sorgen sich die Liberalen um Spekulationen, Kanzlerin Merkel wolle die Festlegung der Laufzeitverlängerung bis nach der NRW-Wahl im Mai 2010 vertagen.
Die FDP hat sich gegen unbegrenzte Laufzeiten für Kernkraftwerke ausgesprochen, wie sie Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger vorgeschlagen hat. FDP-Umweltpolitiker Horst Meierhofer sagte der "Berliner Zeitung", dies sei nicht durchsetzbar. "Unbegrenzte Laufzeiten für alle Atomkraftwerke sind nicht konsensfähig", sagte er. Zugleich sprach sich Meierhofer dafür aus, die Frage der Laufzeiten möglichst konkret im Koalitionsvertrag zu regeln. "Je konkreter man wird, desto einfacher ist die Zusammenarbeit in der Koalition", betonte Meierhofer.
Für zusätzlich Verstimmungen zwischen den künftigen Koalitionspartnern sorgen auch Spekulationen, Kanzlerin Angela Merkel wolle die Festlegung der Laufzeitverlängerung bis nach der NRW-Wahl im Mai 2010 vertagen. Nach Angaben aus dem Umfeld der Koalitionsverhandlungen hatte Merkel mit der Ansage in die Verhandlungen eingegriffen, dass im Koalitionsvertrag nur eine sehr allgemeine Formulierung stehen solle. So könne auf ein Energiekonzept unter Einschluss der Atomkraft verwiesen werden, das noch erarbeitet werden müsse. "Merkel will keine Entscheidungen vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen im Mai", hieß es weiter. Der Vorstoß sei auch mit FDP-Chef Guido Westerwelle abgesprochen, hieß es an anderer Stelle.
Widerstand auch in der Union
Gegen Merkels unkonkretes Vorgehen regt sich auch Union Widerstand. "Die Bedingungen müssen jetzt festgeklopft werden", sagte der energiepolitische Koordinator der Unionsfraktion im Bundestag, Joachim Pfeiffer, dem "Handelsblatt". Die Union müsse zu dem stehen, was sie im Wahlkampf gefordert habe. Zu konkreten Festlegungen in der Koalitionsvereinbarung gebe es keine Alternative.
Es sind typische Sprüche von Leuten die meinen wenn sie selbst Kinder haben, die Welt besser zu verstehen.
Ich tue mich jedoch schwer in einer Gesellschaft zu leben, bei denen man an den Kindern die soziale Herkunft (sozusagen den Rang in einer Gesellschaft) ansieht und dies ist nunmal so, wenn man den Eltern einfach nur wahllos Geld in die Hand drückt und nicht in den Schulen und Kindergärten für Chancengleichheit sorgt.
So ist man als Schüler doch vollkommen "out", wenn man keine Markenklamotten trägt und vielleicht mit Kik-Ware vorlieb nehmen muss und soetwas gab es zu meiner Schulzeit (die noch nicht so lang her ist) noch nicht, denn da zählte fast ausschließlich der Charakter und man hat sich mit dem anderen gefreut, wenn er denn mal eine schöne Jeans bekommen hatte.
Und zum Thema Schuluniform, da brauchst du nicht nach China fahren, sowas findet man Beispielsweise auch in Norwegen ;-) Und der Erfolg gibt dem auch recht.
Kinder lernen meiner Meinung nach viel zu wenig sich in einer Gesellschaft zu integrieren und auch mal unterordnen zu können. Gefördert wird dies auch noch, indem man den Lehrern mittlerweile jegliche Autorität genommen hat und den Kindern "unverdient" viel zu viel Freiräume lässt.
Denn was passiert denn, wenn ein Lehrer mal etwas Konsequenz zeigt? Dann rennt das Kind zu den Eltern, die sich dann wieder beim Lehrer oder gar beim Direktor beschweren, denn schließlich hat ihr Kind doch immer recht und schließlich hat der Lehrer nicht das Recht das Kind zu erziehen. Leider übersehen diese Eltern dabei, dass das Kind die meiste Zeit in der Schule verbringt und daher auch die Erziehung äußerst wichtig ist.
Diese ganze antiautoritäre Erziehung macht die jungen Leute "unsozial", denn sie lernen nicht mehr, wie sie z.B. in Problemsituationen z.B. wenn ihnen "stärkere" Personen gegenüber treten, das sie dann ggf. auch mal nachgeben müssen. Dies führt u.a. dazu, dass viele jugendliche Kinder z.B. ihren Lehrausbilder oder Berufsschullehrer gar nicht mehr ernst nehmen oder sich als etwas besseres fühlen.
Auf der anderen Seite, wenn sie dann ihre Fachlichkeiten beweisen müssen, zweifeln 80% der jungen Azubis plötzlich an ihren Fähigkeiten, obwohl sie es oftmals gar nicht müssten.
D.h. auf der einen Seite wird gegen die "Erwachsenen" rebelliert, doch auf der anderen Seite ist das Selbstvertrauen mittlerweile sehr niedrig geworden.
Azubis in früheren Jahren hatten da jedenfalls deutlich mehr Selbstbewusstsein, weil sie eben besser auf das spätere Leben vorbereitet und vor allem integriert wurden. Heute meckern wir über die schlechten Ergebnisse, die die jungen Leute bringen, wie meckern über deren Faulheit im Unterricht, doch dass wir Erwachsenen die Hauptschuldigen sind, wollen wir uns nicht eingestehen.
Darum kann ich immer wieder nur für eine Chancengleichheit plädieren, die man nunmal am besten über Schuluniformen und kostenloser Schulmaterialien und Verpflegung erreichen kann.
Und natürlich verstehe ich das Argument, dass man den "Einheitsschüler" nicht möchte und Individualität groß geschrieben bleiben soll, doch u.a. kann man ja verschiedene Modelle von Schuluniformen anbieten, so dass für jeden Schüler etwas dabei ist, aber trotzdem Markennamen eben kein ständiges Thema mehr sind.
Bevor man mir wiedermal "Unerfahrenheit" vorwirft, ich unterhalte mich viel mit jungen Familienvätern und Müttern und ein Großteil davon sind für mehr Chancengleichheit.
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Gleichheit ist das Dümmste Konzept und wird nie Einzug halten :D
Du langweilst doch nur mit Deinem Gebrabbel, dass nicht grade aus dem Leben, sondern aus Werbeheftchen der Politiker und Lehrer bestückt daherkommt.
#1 wenn die HRE nochmal 35 Mrd braucht dann ist das Geld da, wetten !
Die ersten 4,5 Mrd kann man sich dadurch sichern das man Opel fallen lässt, hat eh keinen Sinn die überbezahlten Arbeitsplätze zu erhalten.
Und der Börsenzocker wird es auch spüren ........ die Abgeltung war nur der Anfang. Der merkel wird noch mehr einfallen .