Patriot Scientific der Highflyer 2006
Ich persönlich kann mir auch nicht vorstellen, dass die betroffenen Unternehmen wie HTC, SAMSUNG, AMAZON etc. stärker als die amerikanischen Justizbehörden und das amerikanische Recht als auch das internationale sind, d.h. dass diese die Gesetze machen!!!!!!!!!!????????
Es geht hier um Recht und um das Einhalten von rechtlichen Normen, auch wenn die betroffenen Unternehmen weltweit tätige Konzerne sind!!!!!!!!!!
So kann ich mir persönlich daher nicht vorstellen, dass dies den amerikanischen Behörden alles egal ist und dies auch in Hinblick auf die bereits mehr als 100 lizenzierten Unternehmen!!!!!!!!!!!!!
Die ITC wird meines Erachtens genau in diesem Fall die richtige Behörde sein, um diesem unfairen Spiel der Beklagten entgegenzutreten!!!!!!!!!
Es kann nicht sein, die Erfindung eines anderen unentgeltlich zu nutzen und um damit wirklich viel Geld zu verdienen, sondern dafür ist nach meinem Rechtsverständnis eine angemessene Lizenzgebühr zu bezahlen!!!!!!!!!!
Die amerikanischen Gerichte und Behörden sollen endlich TPL, PATRIOT und MOORE Recht geben und die beklagten Parteien zum Einlenken bzw. Entrichten von Lizenzgebühren zwingen - es wäre wirklich Zeit nach so vielen Jahren von Verfahren und Prozessen!!!!!!!!!!!!!
Glück auf!
um was ich mir aber wirklich sorgen mache ist dein Kontingent an Ausrufezeichen.sollte es mal eng werden helfe ich dir gern aus,aber nur einmal…:-)
1.000.0000 Dollar - keine 30 oder 50 mille!
6 Jahre Kampf für nur 1 Mille - das macht mit sorgen!
Deshalb ist der Kurs auch nicht bei einen Dollar!
Hoffen wir das Beste - auf eine grüne Woche!
Die 1 Million bezogen sich auf eine geringe Anzahl Produkte.
Es gibt noch viele große europäische und asiatische Unternehmen, welche die MMP-Mappe lizenzieren müssen!!!
Glück auf!
Moderation
Zeitpunkt: 04.02.14 09:22
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Kommentar: Regelverstoß
Zeitpunkt: 04.02.14 09:22
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respectfully submit that the Jan. 21 Order provides further support for a finding by the
Commission that the Accused Products infringe claims 6 and 13 of the ’336 patent.
Also gehe ich davon aus die Nachricht war erst gestern nach Börsenschluss eingelaufen.
Dann viel Spaß am Montag.:-))
Grewal (Judge NDOC) hat ja dem Antrag seiten HTC zur erneuten Überprüfung des Jury Urteils vom Oktober 2013 (PTSC gewinnt) am 21.Jan. 2014 abgelehnt und auch ausführlichst begründet.
Die Beklagten und die Mitarbeiter (Staff) von AJL Gildea, (ITC Case), hatten ja im Januar 2014 vier Argumente eingebracht, warum die Initial Determination vom September 2013 gültig sei.
In seinem Schreiben hat nun Otteson explizit diese vier Argumente aus unserer Sicht völlig entkräftet und als Basis die Begründung von Richter Grewal (NDOC) zur vorhandenen Verletzung des ´336 mitgeliefert.
Insbesondere hat Otteson auf die Zeugenaussagen, (die unsere Sicht der Patentverletzung vor Gericht fachlich indirekt bestätigt hatten) seitens der Experten von HTC hingewiesen.
Gemäß der beigefügten Urteilsbegründung von Grewal (NDOC) haben sich auch gleichermaßen die Experten von Texas Instruments und Qualcom (obwohl als Zeugen für HTC) geäussert.
Dem Versuch der technologischen Vernebelungstaktik (entire, binning, PLL, external clock, generate or adjust frequency etc...) und somit die Nutzung des Patentes zu verschleiern, wurde somit eine Abfuhr erteilt.
Mal sehen ob die ITC Commission, gerade als fachlich deutlich geringere kompetente Institution, nun noch in der Lage ist, bei der ursprünglichen "Nicht-Verletzung" von Judge Gildea zu bleiben.
Ich wage dies zu bezweifeln, auch, wenn erheblicher Lobbyeinfluss gegeben ist.
Wir werden am 19.Feb. 2015 um 17h USA Zeit sehen, wie nun die Commission, (nun vier Richter??) entscheidet.
Bin Laie und dies ist nur meine persönliche Interpretation IMO
Meines Erachtens ist nun die ITC an der Reihe, damit nun die große Masse zu lizenzieren beginnt und die Beklagten nach so vielen Jahren Einsicht zeigen!
Gespannt bin in insbesondere auf das Verhalten von Samsung, ob sich diese vergleichen, sich verklagen lassen oder gar die MMP-Mappe kaufen!!!???
HTC wird meines Erachtens bald aufgeben!!!
Glück auf!
hoffe glücksfinger kann liefern pünktlich zum 19.2.
allerdings werd ich nur die hälfte durchziehen….lol
http://photos.imageevent.com/banos/tplbk/...d%20Hearing%202-10-14.pdf
2. Original Motion for 2-26-14 Hearing
http://photos.imageevent.com/banos/tplbk/...f%20Hearing%201-27-14.pdf