Patriot Scientific der Highflyer 2006

Klär mich auf,vielleicht weißt du ja mehr als ich.
Den Anfang mache ich um es dir zu erleichtern.
Ich zeige heute jemand wegen Patentverletzung an und nächste Woche läuft das Patent aus,was passiert dann ?  

mag mich gar nicht einmischen, aber um zu verkomplizieren:

Beweispflicht beim Kläger oder beim Beklagten ?
Europa oder USA ?
Anzeige oder Klageeinreichung ?
Gericht oder Wirtschaftskammer ?
Formal gültiger Hinweis auf Verletzung bereits erfolgt oder nicht ?
etc.... ?

ein Anwalt wird diese Liste mühelos um weiteres auffüllen.

IMO, PTSC hat noch reichlich Zeit, weit über 2015 hinaus, für das MMP Revenue zu erzeugen, WENN alle Voraussetzungen gegeben sind.

+ Forderungen aus dem Produkt "MMP" sind ausgeklagt (NDOC, ITC)
+ Wertigkeit des MMP ist geklärt (Lizenzhöhe folgend dem NDOC, ITC)
+ Management der Vermarktung ist geklärt (TPL Chapter 11, Alliacense, Leckrone out?)
+ Patentverletzen sind informiert

Mir scheinen dies nun die wichtigsten Punkte zu sein, die ja zeitlich recht nahe zur Klärung anstehen.

NDOC  7.Jan. 2014 (Appeal Jury Urteils, vielleicht ja Überraschung zur Höhe...?!)

BK Case 23.Jan.2014 (Antrag auf Removal von Leckrone und Einsetzen eine Trustees, Nichtigkeitserklärung von Verträgen mit TPL/ALLIACENSE)

ITC    19.Feb. 2014 (Petition Final Judgement ITC Commision evtl. Antrag auf Verkaufsverbot für Produkte von HTC, LG, Samsung, Barnes, Huawei, ZTE, Garmin, Nintendo, Novatel)

Achja, nur zur Erinnerung, mit Amazon, Acer, Kyochera sind ja Lizenzen bereits vereinbart, deren Höhe in Abhängigkeit von den ITC Resultaten ist.

Ausserdem ist auch bekannt, dass mit einigen Lizenznehmern Mehrfachzahlungen vereinbart wurden, z.b. Ford bis Dez. 2015. (nachzulesen in einem der letzten BK Leckrone Filings)

so, soviel vom Weizenheimer, wie immer alles IMO und keine Empfehlung.
 

12:18:52  0,08 €  500.000

Frohes neues Jahr noch allen Patrioten.  

Sollte sich in der Höhe von nur 1.000.000 Dollar Strafe nichts ändern - wird sich am Kurs nicht viel ändern! Ich hoffe wir werden positiv überrascht!
Allen ein schönes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2014!
Atila  

Aber erst kommt die Anzeige auf Verletzung,dann verfällt schon mal gar nichts auch wenn morgen das Patent ausläuft.  

http://www.patriotscientific.com/

Hoffentlich ist das nicht die einzige gute Nachricht  

Zur Laufzeit, Inverzugsetzung und Forderung würde ich gerne wissen, von wann bis wann Gebühren für die Patentverletzung gefordert werden können.
Firma A verletzt das 336er.
Jetzt schreibt PTSC Firma A an und setzt sie in Verzug und sagt: Ihr verletzt, wir bekommen.
Kann PTSC jetzt vom Zeitpunkt des Schreibens (Bspl. 01.01.2013 - lfd.) Gelder fordern oder sogar rückwirkend, d.h. (angeschrieben 01.01.2013) Du verletzt seit 01.01.2008 - lfd.
Mir ist schon klar, dass gefordert werden kann und selbst nach Ablauf des Patentes aber fraglich
1. von wann an ?
2. bis wann
Bedeutet dies, dass auch 2018 noch Gelder für die Zeit von 01.01.xxxx - Ablauf des Patentes gefordert werden können ?
Also von Zeitpunkt ???? - Ablauf des Patentes ????
 

 

 

Bei vielen Patentverletzungsverfahren bringt der Beklagte vor, dass das Patent nicht gültig ist. Für solche Fälle ist ausschließlich der Staat zuständig, in dem das Patent erteilt wurde. In der Praxis bedeutet dies, dass der Patentinhaber teure und aufwendige Parallelverfahren führen muss, bei denen die Gerichte möglicherweise voneinander abweichenden Entscheidungen fällen.1)

 

Richterin Koh muss nun erneut über ein dauerhaftes Verkaufsverbot gegen Samsung-Geräte entscheiden.

Dennis Crouch bewertet im Blog Patently-O den Spruch des Berufungsgerichts als --------------------------->Lockerung der Anforderungen für dauerhafte Verkaufsverbote bei Patentverletzungen<------------------------. Er "wird seine größten Auswirkungen in Märkten wie dem für Smartphones haben, wo Geräte zahlreiche Funktionen besitzen und die Beteiligten diese Funktionen mit einer breiten Palette an Patenten schützen." (ck)
 

die allerdings nicht die Frage beantworten können, ob die rückwirkende Inverzugsetzung greifen kann.
D.h., Kann ich ggfs. rückwirkend noch vor der Inverzugsetzung Schadensersatzansprüche geltend machen.
Kann PTSC also, obwohl sie z. B. Firma X am 01.01.2012 hinsichtlich der Patentverletzung angeschrieben haben, auch für einen Zeitraum vor 01.01.2012 rückwirkend fordern?
Aber frag mal den CCR, der hat mich auf ignore, evtl. kann der das sagen.  

http://patriotscientific.com/home.html

 

Date: January 7, 2014

Time in Court: 33 minutes

Courtroom Deputy Clerk: Oscar Rivera Court Reporter/FTR: FTR: (1:34 to 2:07)

UNITED STATES DISTRICT COURT

NORTHERN DISTRICT OF CALIFORNIA

SAN JOSE DIVISION

Magistrate Judge Paul S. Grewal

Courtroom 5 - 4th Floor

Civil Minute Order

page1image5744
TITLE: HTC Corporation, et al. v. Technology Properties Limited, et al.
CASE NUMBER: CV08-00882 PSG
Plaintiff Attorney(s) present: Heidi Keefe, Ronald Lemieux & Kyle Chen. Also present: Vincent Lam.
Defendant Attorney(s) present: Jim Otteson, David Lansky, Philip Marsh, Vinh Pham & Charlie Hoge.

PROCEEDINGS:
1.) Plaintiffs’ Renewed Motion for Entry of Judgment as a Matter of Law of Non- Infringement [Per Fed. R. Civ. P. 50(b)] (Dkt. 671)
2.) Plaintiffs’ Motion to Correct the Judgment Pursuant to Rue 60(a) or, in the Alternative, to Amend the Judgment Pursuant to Rule 59(e) (Dkt. 674)

The court takes matters under submission; written order to issue. Parties to discuss possible referral to a Magistrate Judge for settlement.  

PTSC mausert sich, ist ja echt geil geworden;

http://www.ptsc.com/

Jetzt muss mit einem positiven Gerichtsentscheid nur endlich der Kurs nachziehen,

senkrecht in die Höhe, dass Jene die nicht rechtzeitig Platz genommen haben, nicht mehr

nachkommen zu staunen & nach zu schauen, der Rakete natürlich.

400 Firmen warten noch, Lizenzen an PTSC abzuliefern.

für ne "echt geile" Homepage muss man wohl einiges mehr tun oder nicht?  

http://www.sec.gov/Archives/edgar/data/836564/...triot_10q-113013.htm  

Wer ist in der Lage, diese zu deuten? Sehe mich da ausserstande!  

bis zum Gerichtstermin wird die nochmal richtig ins laufen kommen....  

mit dem 29.1. der ITC Termin gemeint?
Falls ja, nun, der ist einvernehmlich auf den 19.2. verschoben.

Falls nein, dann bitte um Info was am 29.1. ist, danke.  

 

anmelden und filings durcharbeiten...

https://edis.usitc.gov/edis3-external/...53B3DCC09820E49ED5EEBC91BE56

337-ta-853 case

bitte....!

 

die Anwälte der Gegenseite werden sich das schon jetzt ne Stange kosten lassen.
Sieht nach einem außergerichtlichen Vergleich aus. Verzögerungsstrategien deuten jedenfalls darauf hin. Die Sachlage zumindest dürfte klar sein ;)  

BK Case 23.01.14, falls ich mich nicht irre .....

Was war eigentlich das Ergebnis aus dem NDOC vom 7.1.   .....
Was war denn da nun ?  

http://imageevent.com/banos/tplbkplan12014

http://photos.imageevent.com/banos/tplbkplan12014/...ee%201-20-14.pdf