PEGIDA - Demo in Dresden!
Die Polizei hat unabhängig davon ALLE öffentlichen Demonstrationen verboten mit Hinweis auf die Sicherheitslage, einer Konkreten terroristischen Bedrohung und der Feststellung nach Analyse der vorliegenden Hinweise, über keine ausreichenden polizeilichen Mittel zu verfügen, diese Gefahr abwenden zu können.
http://www.polizei.sachsen.de/de/dokumente/LKA/...gemeinverfXgung.pdf
Wann würdest du denn der Hypothese "Die Islamisierung Europas hat begonnen" zustimmen? Wenn die ersten Köpfe abgetrennt im Straßenstaub liegen? Wenn deine Frau/ Tochter nur noch mit Burka/ Hijab auf die Straße gehen kann?
Auch darauf wirst du mir keine Antwort geben, da du dich schlichtweg nicht mit der Realität auseinandersetzen kannst.
Das am 10. Dezember 2014 veröffentlichte Positionspapier der Initiative befürwortet:[83]
„die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und politisch oder religiös Verfolgten“ als Menschenpflicht
„die Aufnahme des Rechtes auf und die Pflicht zur Integration ins Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland“, ergänzend zum Recht auf Asyl
„dezentrale Unterbringung für Kriegsflüchtlinge und Verfolgte anstatt in teilweise menschenunwürdigen Heimen“
einen gesamteuropäischen Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge und deren gerechte Verteilung in allen EU-Staaten durch eine zentrale Erfassungsbehörde
bessere Betreuung von Flüchtlingen durch Sozialarbeiter
ein Asylverfahren analog zur Schweiz und den Niederlanden und die Mittel für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu erhöhen, um das Verfahren zu verkürzen und die Integration früher zu beginnen
mehr Mittel für die Polizei und gegen Personalabbau bei selbiger
„die Ausschöpfung und Umsetzung der vorhandenen Gesetze zum Thema Asyl und Abschiebung“
„eine Null-Toleranz-Politik gegenüber straffällig gewordenen Asylbewerbern und Migranten“
„Widerstand gegen eine frauenfeindliche, gewaltbetonte politische Ideologie, aber nicht gegen hier lebende, sich integrierende Muslime“
„Zuwanderung nach dem Vorbild der Schweiz, Australiens, Kanadas oder Südafrikas“
„sexuelle Selbstbestimmung“
„die Erhaltung und den Schutz unserer christlich-jüdisch geprägten Abendlandkultur“
„die Einführung von Bürgerentscheidungen nach dem Vorbild der Schweiz“
Abgelehnt werden:
„das Zulassen von Parallelgesellschaften/Parallelgerichten in unserer Mitte, wie Sharia-Gerichte, Sharia-Polizei, Friedensrichter usw.“
„Waffenlieferungen an verfassungsfeindliche, verbotene Organisationen wie z. B. PKK“
„dieses wahnwitzige 'Gender Mainstreaming', auch oft 'Genderisierung' genannt, die nahezu schon zwanghafte, politisch korrekte Geschlechtsneutralisierung unserer Sprache“
„Radikalismus, egal ob religiös oder politisch motiviert“
„Hassprediger, egal welcher Religion zugehörig“
Katjuscha, HappEnd et al?
und jetzt kommt nicht mit dem Scheiß "Das ist nicht der Islam"...nee, is klar, das ist ne religiöse Spaßtruppe, die NEbenrollen bei Monty Python besetzt.
was willst du uns damit sagen?
das es ohne die nicht geht und das im land der dichter und denker?man-man-man
@#8332
du wirst dich noch wundern was passiert wenn die demokratie in gefahr ist.gesetze werden geändert und neu beschlossen,vllt verbietet man auch die antifa die offen zur gewalt aufruft und auch mit anschlägen droht.politiker verschwinden,vllt neuwahlen,da wird sich ne ganze menge ändern.
was meinste was passiert wenn in deutschland der terror regiert?
dann sind millionen auf der strasse.
hast du gedacht wenn irgendwer die demo verbietet das da keiner mehr demonstriert für die grundrechte?
auf alle fälle hat die politik versagt,bin mir sicher in paar wochen gibts die politiker die versagt haben so in der fom nicht mehr.
Im Übrigen
- gibt es keine gesamteuropäischen Verteilungsschlüssel
- gibt es keine Integrationspflicht
- gibt es keine dem Vorbild der Schweiz oder Australiens entsprechende Zuwanderungsregelung etc pp!
Wenn es, wie du behauptest, schon gängige Praxis bzw. gesetzlich geregelt wäre, dann frage ich mich, warum auch du Stellung gegen den Usus, also gegen Pegida beziehst.
Schwachsinn hoch vier.
Vielleicht stimmt es doch, dies ist ein Testfall die Demonstrationsfreiheit grundlegend einzuschränken.
Dies sage ich ohne irgendeine Symathie für irgendeine Seite.
Es wurde nicht einmal ernsthaft geprüft, wie man mittels einschräkenden nebenbestimmungen den Ablauf der Demos zwar einschränken hätte können, den grds. Ablauf aber hätte zulassen können.
Geht so etwas durch kann man in Zukunft jede Demo verbieten, eine " konkrete " Bedrohungslage liese sich durch entsprechende Meinungskundgaben immer konstruieren.
ein gefahrenpotenzial gibt es bei jeder demo.
das sind alles keine hirngespinnste, die sich irgendwelche demonstranten ausdenken, das sind tatsachen!!!
WEHRET DEN ANFAENGEN, BEVOR ES ZU SPAET IST!
...man sieht die in den grossen vororten von paris, in stadtteilen von bruessel und fast ueberall im osten von london...um nur ein paar beispiele zu nennen...
du hast es richtig erkannt, das ist das Problem
man hat sie ghettoisiert anstatt zu integrieren und jetzt sieht man das Ergebnis.
Aber da sind doch die Migranten nicht alleine schuld