Nationalismus stoppen


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Neuester Beitrag: 07.10.24 20:59
Eröffnet am:21.01.17 20:16von: ulm000Anzahl Beiträge:29.247
Neuester Beitrag:07.10.24 20:59von: laceyLeser gesamt:4.730.328
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7353 Postings, 5131 Tage philipomhm

 
  
    #28076
1
31.01.24 19:49
ganz einfach,deine aussage bezüglich rechtsextrem ist halt falsch.
den verfassungsschutz zitieren als rechtfertigung, ist deswegen zweifelhaft,da der verfassungsschutz niemals neutral/war, sein darf und weil er noch viel wichtiger,weisungsgebunden ist, und zwar untersteht er dem bundesminesterium des inneren und das sind nun mal die jeweiligen regierungen.

das sollte man wissen.
aber bitte weiter mit falschmeldungen und bitte melden nicht vergessen,wir wollen doch keine demokratische diskussionskultur.

gruß  

21228 Postings, 4288 Tage WeckmannPruuust! Na logo ist auch das Grundgesetz eine

 
  
    #28077
3
31.01.24 20:04
Verfassung - formell wie auch materiell (inhaltlich), auch wenn das Grundgesetz aus historischen Gründen nicht Verfassung heisst.  

10170 Postings, 6667 Tage Vermeer19:01 hihi

 
  
    #28078
3
31.01.24 20:31
@Fernbedienung: Der Afd-Schreiber hatte aber doch einen Punkt richtig erfasst: Natürlich *ist* die Afd in einer Reihe von Themenfeldern die einzige Opposition, d.h. ist bei einigen Themen tatsächlich die einzige Partei die "dagegen" ist.
Sie ist gegen das Grundgesetz, gegen den Zusammenhalt Europas in einer unsicheren Welt und gegen unsere Währung, sie ist gegen die Eigenständigkeit Deutschlands (vom russischen Imperium), gegen den Schutz der Gesellschaft vor Desinformation und gallopierendem Wahnsinn. Und nicht zu vergessen, sie ist gegen irgendwelche Maßnahmen, um die Klimakatastrophe aufzuhalten. Das sind alles deutliche Alleinstellungsmerkmale. Jeder, der mit seinem DENKen am ENDE ist, und dem es völlig egal ist, wogegen er ist, einschließlich des eigenen Lebens, der muss diese Partei dann einfach gut finden!

Unrecht hingegen hat der Afd-Schreiber,  -- aber süüß isses doch irgendwie -- wenn er sich in die Brust wirft, dass sie "kritisch denkende" Menschen seien -- weil er glaubt, "Kritik" sei das, was man immer gegen politische Gegener und selbsterfundene Feindbilder richtet... Sie wissens nicht, aber *wenn* solche Leute wüssten, dass die höchste Form des kritischen Denkens das selbstkritische Denken ist, dann wären sie wohl lieber stille geblieben.  

7353 Postings, 5131 Tage philipowillst du

 
  
    #28079
31.01.24 20:38
oder kannst du uns das mit fakten unterlegen??
"sie ist gegen das grundgesetz,gegen den zusammenhalt europas usw.............."

gruß  

10170 Postings, 6667 Tage Vermeer19:49, aha

 
  
    #28080
4
31.01.24 20:42
Der Verfassungsschutz ist weisungsgebunden. Weisungen zu was? Die Enzyklopädie erläutert:
"Gemäß § 3 i. V. m. § 4 des BVerfSchG besteht die Aufgabe der Verfassungsbehörden in der Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (insbesondere... (etc.)) " ( https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungsschutz#Aufgaben )

Zum Sammeln von Informationen mag eine Weisung der Anfangspunkt sein. Es sollte aber nicht davon ablenken, dass der *Inhalt* von Informationen nicht durch Weisungen produziert wird, sondern in der sogenannten Realität vorzufinden und zu dokumentieren ist. Im Fall der Afd also: Sammeln, was die eigentlich selber sagen. Insofern weiß ich nicht, wohin die Engegnung von Benutzer philipo genau führen soll?  

10170 Postings, 6667 Tage VermeerDass Rechtsextremismus verfassungsfeindlich ist

 
  
    #28081
3
31.01.24 20:45
muss nicht jeden Tag fünfmal von neuem "belegt" werden. Solche Diskussionen lass ich mir nicht mehr aufnötigen. Machs gut und pass auf dich auf.  

7353 Postings, 5131 Tage philipo@Vermeer

 
  
    #28082
2
31.01.24 20:47
du hast was noch vergessen zu erwähnen/zu ergänzen......und da gibt es noch solche personen die demagogen sind.
zu einen von denen wirst du sicherlich auch gehören, oder??

gruß  

7353 Postings, 5131 Tage philipo051

 
  
    #28083
31.01.24 20:52
das muß man nicht,aber belegen das die afd dies sei schon.

nmm.
gruß  

25196 Postings, 8808 Tage modBisher war (zu 20:45)

 
  
    #28084
2
31.01.24 20:57
herrschende "Lehre" und Meinung, dass
Links- oder auch Rechtsextremismus dann wäre, wenn man mit Gewalt
die verfasungsgemässe Ordnung beseitigen wolle.
Warum sollte man nicht mit friedlichen Mitteln die Verfassung oder Teile davon in
Frage stellen dürfen?
Ich btw. halte das Grundgesetz für ausgesprochen gut und hatte das Glück,
mich an der Uni in vielen Seminaren eingehend damit auseinanderzusetzen.

7353 Postings, 5131 Tage philiposorry 081 sollte heißen

 
  
    #28085
31.01.24 21:03

7353 Postings, 5131 Tage philipoverfassungsschutz

 
  
    #28086
1
31.01.24 21:06
dann eben nicht "weisungsgebunden" dann eben eine andere bezeichnung "manipulierbar"

gruß  

10170 Postings, 6667 Tage Vermeer@ 20:57

 
  
    #28087
1
31.01.24 22:32
Diese enge Deutung von "Extremismus" ist mir nicht geläufig. "Extrem" können Haltungen, Meinungen, Gesinnungen dem Wortsinn nach auch sein. Auch die Definitionen, die in https://de.wikipedia.org/wiki/Extremismus zitiert sind, zeigen keine solche Einschränkung auf Gewalttaten.  

21228 Postings, 4288 Tage WeckmannArt. 3 I GG: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz

 
  
    #28088
3
01.02.24 02:10
gleich.."

III: "Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden."

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_3.html

Ob man in der AfD schon mal was von dieser Verfassungsnorm gelesen hat?  

21228 Postings, 4288 Tage Weckmann"Eine Verfassungsschutzrelevanz ergibt sich

 
  
    #28089
3
01.02.24 02:22
immer dann, wenn die Grenze von einer radikalen Meinung hin zu einer extremistischen Bestrebung überschritten wird, also Verhaltensweisen an den Tag gelegt werden, welche auf eine Beeinträchtigung oder Beseitigung des staatlichen Grundgefüges hinauslaufen."

https://www.verfassungsschutz.de/DE/...fassung-schuetzen_artikel.html  

7353 Postings, 5131 Tage philipoja und?? 089

 
  
    #28090
3
01.02.24 08:41
wo sieht man das bei der afd???und bitte mit fakten,keine blabla und haltlose unterstellungen und schon gar nicht mainstream gedanken.
bitte nicht mit höcke kommen,höcke ist nicht die gesamte afd.

dann müßte man in anderen parteien auch nach ihre gesinnung bzw. extrems idiologie, diese auch so sehen und deren partei.

namen sind:
-claudia roth, grüne
-katrin-göring- eckard,grüne
-ströbele,spd
-kuhnert spd
-wagenknecht,bsw,linke
-strak-zimmermann fdp


usw,usw.
 

3011 Postings, 1486 Tage sg-1.

 
  
    #28091
3
01.02.24 09:50
Hört sich sehr schwurbelig an, was du da schreibst.
Das geht schon in richtungs reichsbürgerdenke.

Woher beziehst du deine Annahme, dass die Verfassung nicht gültig sei?
Denn überall steht etwas anderes - also auch bei Experten, nicht nur auf Wiki.

Und deine Meinung zum Verfassungsschutz ist komplett unbegründet. Sei froh, dass es den gibt!  

3011 Postings, 1486 Tage sg-1.

 
  
    #28092
3
01.02.24 09:58
Zum Beispiel hier:
https://m.bild.de/politik/inland/berlin-aktuell/...96.bildMobile.html

Es hat seine Gründe, warum die afd vom Verfassungsschutz beobachtet wird und es werden immer mehr Gründe.
Einfach mal nachdenken. Höcke ist für mich die afd aus dem Grund, weil die afd nichts gegen Nazis in der eigenen Partei unternimmt. Stattdessen werden immer mehr solche Personen in der afd bekannt. Es sind diese Personen, die die Einschätzung bestätigen und eine Überwachung rechtfertigen.
 

15534 Postings, 2529 Tage Agaphantusmehr braucht es nicht zum Thema

 
  
    #28093
3
01.02.24 11:03
"Der AfD-Landtagsabgeordnete Lars Hünich fällt in Brandenburg beim Stammtisch des Ortsvereins mit verfassungsfeindlichen Parolen auf. "Wenn wir morgen in einer Regierungsverantwortung sind, dann müssen wir diesen Parteienstaat abschaffen", sagte Hünich, "Wir brauchen keine Parteien, die von dem Staat bezahlt werden, den sie eigentlich kontrollieren und lenken sollen." Von den Anwesenden gab es dafür lauten Beifall."

Sicher nur ein Einzelfall

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...at-abschaffen.html
 

7353 Postings, 5131 Tage philiposg-1

 
  
    #28094
2
01.02.24 11:10
lies doch deren parteiprogramm und sage dann es sind nazis,oder ist das bei diesem thema auch nur ablenkung.

omg, wo vor habt ihr angst??
wenn die in eine koalition gehen müssten,dann gibt es einen koalitionsvertrag und der ist für beide seiten bindend,da kann nicht jeder machen was er will in eine regierung.
sollten sie in thüringen die absolute mehrheit erlangen und danach sieht es wohl eher aus,dann muß man abwarten wie sie regieren werden und auch hier ist es erst einmal nur ein kleines bundesland.
soviel schaden wie andere parteien den menschen schon zugemutet haben,kann es aus meiner sicht nicht schlimmer werden.
sollen sie doch zeigen was sie können.früher hat man die grünen bei ihrer gründung auch so gesehen,nur eben als "linksextrem" auch damals wollte keiner mit denen koalieren.
die wählerschaft sah das anders und wählte diese partei so stark,so das die bekloppten altparteien sie nicht mehr ignorieren konnten.erstes bundesland war das land hessen mit börner als ministerpräsident von der spd.

ich würde keine partei ausschließen,sondern mein ansatzpunkt ist,lasst sie in die verantwortung und sollen sie zeigen ob sie es besser können,wenn nicht,dann werden sie das gleiche schicksal erleben wie andere demokratische patreien auch.
und hört doch auf mit dem "adolfgerede" bzw. "nazi" gerede,ist ja schon peinlich.

wir sind eine stabile demokratie und nicht zu vergleichen mit der weimarer republik und haben unabhängige organe und ein gutes grundgesetz(verfassung) an den sich alle halten müssen.
habt mehr vertrauen auf die demokratie im unserem land,hier haben die menschen es in den letzten tagen/wochen gezeigt das sie wachsam sind,nur mut kann ich sagen.
das mit der afd ist nicht mehr zu beseitigen,die sind keine eintagfliege mehr und 10mio. und mehr wählen diese partei,das sind keine nazis,macht euch nichts vor.

gruß  

19114 Postings, 5160 Tage fliege77#11.10 Uhr, ja ne, ist klar

 
  
    #28095
5
01.02.24 12:01
Das Parteiprogramm wurde aus, - und erarbeitet durch die Gründer der AfD, die allesamt nur eurokritisch waren. Das waren Professoren, Akademiker, Gebildete und Liberale. Sie wollten allesamt die Fehler die bei der Gründung des Euro passierten und dessen Folgen reparieren. Mittlerweile ist kaum noch einer von denen bei der altuellen AFD dabei.

Durch die Austritte der führenden AFD liberalen Wirtschaftselite und durch Neuzugänge aus dem ziemlich Rechten Politikspektrum in die AFD, hat sich das Partei-Denken grundlegend geändert zu einer extrem völkisch Rechtsnationalen Orientierung.

Das Parteiprogramm ist dadurch nur noch eine leere Fassade. Und dieses Program wird auch weiter beibehalten. Diejenigen die in der Partei jetzt was zu sagen haben, sind mittlerweile vom Denken der Gründer so weit entfernt, das man das Parteiprogramm eigentlich überarbeiten müßte.

Wichtiger sind mittlerweile die Aussagen von Höcke und anderen Parteimitgliedern, die imer wieder durch kontroverse Äußerungen zum Nationalsozialismus und nationalvölkische Meinungen auffallen. Alles was sie von sich geben, ist mittlerweile das Parteiprogramm. Das ursprüngliche Parteiprogramm ist mM.n tot.

Warum also den Wolf im Schafspelz verteidigen? Ich kann auch ein Parteiprogram erarbeiten, was einen liberalen wirtschaftlichen Ansatz verfolgt. Wenn ich aber stattdessen ideologisch rechtsnationalistische Äußerungen von Woche zu Woche vertrete, sollte die sich die Bevölkerung fragen, ob das das Parteigramm wirklich noch das Ziel ist und nicht ein ausgehölter demokratischer Staat, wo Meinungsfreiheit und die Rechte der Bevölkerung unerwünscht sind.

Der Hinweis auf das Parteigrogramm ist deshalb für mich nichts weiter als ein Scheinargument.  

19114 Postings, 5160 Tage fliege77es ist ein krasser Fehler

 
  
    #28096
3
01.02.24 12:26
die Legitimität einer Partei zu rechtfertigen nur aufgrund eines Parteipragramms,. War die AFd zum Zeitpunkt iher Gründung noch liberal demokratisch aufgestellt, ist sie das mit den heutigen dominierenden Figuren nicht mehr.
Frag doch mal den Lucke, die Petri oder Meuthen, warum sie die AFD verlassen haben. Das waren keine Hinterbänkler sondern die Parteichefs. Die Richtung, die die AFD genommen hat, hat diese Personen dazu bewogen, aus der Partei auszutreten. Sie alle konnten gegen den nationalvölkischen Flügel nicht bestehen.
Und nein, man muß und darf nicht die Rolle des Höcke in der AFD herunterspielen.  

1220 Postings, 2508 Tage ariv2017Was sagen

 
  
    #28097
3
01.02.24 12:46

25981 Postings, 2705 Tage goldikDefinieren Sie "anständig".

 
  
    #28098
1
01.02.24 13:05

7353 Postings, 5131 Tage philipoanständig

 
  
    #28099
1
01.02.24 13:44
sind wir alle.
wir lieben unsere heimat und wir sind mit dem demokratischen system zufrieden.
wo mit wir nicht zufrieden sein sollten sind:
-asylpolitik
-migration
-integration
-wirtschaftspolitik
-finanzpolitik
-außenpolititk
-verteidigungspolitik

nmpm.  

1220 Postings, 2508 Tage ariv2017Fliege

 
  
    #28100
3
01.02.24 15:37
Fliege, keiner der von Dir genannten Politiker der AFD wurde damals von den Medien fair behandelt.
Meuthen,Petry sind irgendwann gegangen weil sie frustriert waren. Auch diese Menschen haben Familie, wollen ins Restaurant oder einfach nur normal leben. Wo die nicht mit klar kamen innerhalb der AFD, war die Uneinigkeit und die Vielzahl der Meinungen zu bestimmten Themen. Genau das ist aber was ich an der AFD schätze. Da gibt es ur wenig Parteidisziplin. Natürlich hat die Presse da leichtes Spiel einzelne Akteure auszusuchen die etwas gesagt haben womit man medial mal wieder eine Anti AFD Kampagne starten kann.
Findest Du das wirklich besser wie die die CDU unter Merkel aufgestellt war. Einfach mal eben gegen das Grundgesetz, GG16a Abs2, alle Asylanten einladen die an Europas Grenzen stehen. Es wagten kaum noch CDU Politiker der Kanzlerin/Führerin zu widersprechen. Auch die Medien nicht. Keiner muckte auf.
Jeder konnte sehen wie Merkel mal eben den Maaßen gefeuert hat, nur weil er widersprach. Niemand hat sich dafür interessiert ob er nun Recht mit seiner Aussage hate oder nicht.  

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