Nachrichten und Information

 

"Vertrauliche Einschätzung des Verfassungsschutzes

Das steht im AfD-Gutachten

Die AfD droht mit »Krieg gegen die Regierung«, beklagt einen »Messer-Dschihad« auf deutschen Straßen und fordert »millionenfache Remigration«: Der SPIEGEL hat das 1108 Seiten lange Verfassungsschutzgutachten zu der Partei ausgewertet."

https://archive.ph/T4JEe

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/...-405d-9906-f7c23c6bcb4d  

                             Verfassungsschutz setzt AfD-Einstufung vorläufig aus.

Die AfD hat geklagt – jetzt hat das Bundesamt für Verfassungsschutz reagiert: Es setzt die Einstufung der Partei als "gesichert rechtsextremistisch" vorläufig aus. Im Eilverfahren der AfD gegen ihre Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung hat das Bundesamt für Verfassungsschutz eine sogenannte Stillhaltezusage abgegeben. Die Einstufung wird demnach vorläufig ausgesetzt, bis das Verwaltungsgericht Köln über den AfD-Eilantrag entschieden hat, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Wann über den Eilantrag entschieden wird, gab es nicht bekannt.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...ung-aussetzen.html  

Robert Francis Prevost ist neuer Papst. Als US-Amerikaner sorgt seine Wahl schon jetzt für Diskussionen: Wird er Donald Trump nahestehen?Paukenschlag im Vatikan! Die katholische Kirche hat ein neues Oberhaupt – und es ist ein US-Amerikaner. Gegen 19:15 Uhr trat der französische Kardinal Dominique Mamberti auf den Balkon des Petersdoms und verkündete feierlich: „Habemus Papam“. Der neue Papst heißt Robert Francis Prevost und nennt sich Leo XIV.
https://www.derwesten.de/politik/...ost-konklave-leo-id301569609.html
https://www.diepresse.com/19663710/...-diplomat-missionar-pragmatiker  

Der „Cicero“ hat das als geheim eingestufte Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD veröffentlicht. „Cicero“- Kolumnist Mathias Brodkorb hat die über 1000 Seiten gelesen und sagt: „Ich halte diese gesamte Beweisführung für völlig lächerlich.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/...-fuer-die-Psychiatrie.html  

In Bremervörde-Iselersheim (Landkreis Rotenburg) hat am Donnerstagabend eine Windkraftanlage Feuer gefangen. Ein Flügel stürzte herab, sagte ein Polizeisprecher dem NDR Niedersachsen am Freitag. Weil die Anlage in großer Höhe brannte, konnten die Einsatzkräfte das Feuer nicht direkt löschen. Sie löschten herabfallende Teile, so der Sprecher.
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/...lloldenburg18774.html
https://www.tag24.de/thema/feuerwehreinsatz-heute/...lichkeit-3386358
https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/...ett-zerstoert-154317.html  

                              Ermittlungen gegen Nato-Mitarbeiter
Mitarbeitende der Nato-Beschaffungsagentur stehen im Verdacht, Rüstungsfirmen mit vertraulichen Informationen versorgt zu haben. In mehreren Ländern gibt es Razzien und Festnahmen.
Strafverfolger aus mehreren Ländern ermitteln zu möglicher Korruption bei der Vergabe von Rüstungsaufträgen über die Nato. Wie die belgische Staatsanwaltschaft mitteilte, geht es um den Verdacht, dass Mitarbeitende der Nato-Beschaffungsagentur NSPA in Luxemburg vertrauliche Informationen an Rüstungsunternehmen weitergegeben haben.
https://www.n-tv.de/politik/...-Nato-Mitarbeiter-article25768537.html  

Ola Källenius erzählt auf einer Podiumsdiskussion „Unglaubliches“ von seinem Besuch in den Vereinigten Staaten. Die Politik dort biete den Unternehmen viele Anreize.Amerika, das Land der unbegrenzten Möglichkeiten? Der Eindruck konnte gewonnen werden, während Ola Källenius über seine Geschäftsreise in die Staaten spricht.
https://www.stuttgarter-zeitung.de/...eaa-4bdd-bc41-330e383799ff.html  

Die Veranstalter hatten zur Nakba-Demo aufgerufen. Dieser arabische Begriff steht für Unglück und soll an die Staatenlosigkeit vieler Palästinenser erinnern. 1000 Personen waren angekündigt gewesen, am Ende waren es knapp 1200 Teilnehmer. Ihnen standen 600 Bereitschaftspolizisten gegenüber. Zuvor hatte es bereits einen juristischen Konflikt zwischen Demonstranten und Behörden gegeben – die Aktivisten wollten vom Südstern aus durch den Kiez ziehen.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/...erletzt/ar-AA1ER8vR
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/...demo-berlin-100.html  

Stand: 16.05.2025 19:59 Uhr
Ein Schwertransporter hat in der Nacht zu Freitag (16.5.) in Elmshorn Ladung verloren. Der Heidmühlenweg war stundenlang gesperrt. Nun ist die Straße wieder befahrbar.
In Elmshorn (Kreis Pinneberg) ist in der Nacht zu Freitag (16.5.) am Rand der Innenstadt ein Schwertransporter verunglückt.
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/...ransport676.html
https://www.n-tv.de/regionales/...horn-blockiert-article25771696.html