Holocaust .................. Fakten und Meinungen
nach atrikel 11(2) - nachlesbar in #95 - geht es also beim hier erwähnten ausreiseverbot einfach nur darum, strafhandlungen vorzubeugen...
hr deckert ist bereits einschlägig vorbestraft wegen Volksverhetzung und Aufstachelung zum Rassenhass...in verbindung mit dem kongress ergibt eins das andere...
Wie sollte den einer strafbaren Handlung vorgebeugt werden wenn man Teilnehmer einer Konferenz ist? Kann mir nicht vorstellen das rumsitzen und zuhören, sich ggf. mit anderen auszutauschen, noch dazu irgendwo wo der Staat nicht mithört, strafbar ist.
Mfg
Gruß BarCode
"Dem RAF-Mitbegründer und heutigen Rechtsextremisten Horst Mahler war vom Brandenburger Innenministerium bereits im Januar eine Reisebeschränkung auferlegt worden. Damals war der frühere NPD-Anwalt in Brandenburg gemeldet. Das Ministerium wollte verhindern, dass Mahler nach Teheran reist, wo die Konferenz ursprünglich Mitte des Jahres geplant war. Mahler hat inzwischen seinen Wohnsitz nach Bayern verlegt. Er verbüßt derzeit eine Haftstrafe wegen Volksverhetzung."
http://www.netzeitung.de/deutschland/471583.html
Mfg
Wenn du nicht verstehen willst, das es einen Unterschied macht, wenn man den Holocuast leugnet oder ob man (wie du es ausdrückst) andere Greultaten leugnet, dann hast du grundsätzlich was nicht verstanden.
Deutschland hat dieser Unrecht auf sich geladen, auch wenn jetzt wieder ein paar Hirnis erzählen, das es ja schon 2 Generationen her ist. Und mit diesem bewusstsein, das größte europäische Verbrechen seit mehreren Jahrhunderten begangen zu haben (mitten aufgeklärten im 20.Jahrhundert) hat man diese Gesetze erlassen. Daran auch nur den Funken Zweifel zu hegen, verbietet einfach mal der menschliche Anstand. Und glaub mir, als ehmaliger Publizistik-Student geht bei mir der Glaube an die Meinungsfreiheit schon weitaus weiter als bei 90% der anderen Menschen, aber in dem Punkt wieget die wehrhafte Demokratie einfach schwerer.
Ansonsten kann ich mich nur 100%ig dem Posting #97 von indoo anschließen.
kat
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Und dann noch von Ignoranten, Ahnungslosen, ...
...bleibt doch in eurem Kindergarten und schweigt stille !
MfG
kiiwii
ich füge noch hinzu
zum ausreiseverbot:
ja, du solltest dich schon selber informieren und dich nicht auf eine einzige aussagee verlassen...
ja, jedes gesetz kann missbraucht werden, viele diskutieren auch über ausreiseverbote von globalisierungsgegnern bei diversen wirtschaftsgipfeln...hier werden auch die harten brocken aus dem verkehr gezogen(um straftaten: randalieren etc. vorzubeugen)...natuerlich könnte man sich denken, da schafft man sich lästige störenfriede vom hals...vielleicht...
trotzdem: die einschränkung des grundrechts der freizügigkeit ist natuerlich sinnvoll, wie du sicher bestätigen wirst (bsp: polizeibekannter hooligan begleitet seinen verein nach england zum auswärtsspiel...und organisiert vielleicht randale, wie er es schon früher machte) ...da gehts dann sogar um menschenleben...an viele ander fälle könnte man auch denken...
in unserem fall gehts halt um volksverhetzer, für manche kein schweres delikt, für mich ein gewaltiges...wo stehst du?
grundrechte und menschenrechte bedeuten nicht freie willkür nach dem prinzip: jeder kann machen, was er will
und dann sind wir wieder bei deiner angeblichen beschneidung der meinungsfreiheit:
es geht bei dem verbot bzgl. holocaustleugnung einfach darum, hANDLUNGEN, welche aus dem nationalsozialismus heraus entstanden sind, nicht ÖFFENTLICH zu LEUGNEN zu VERHARMLOSEN usw... stehst du dazu oder stehst du nicht dazu?
Kann man die nicht irgendwie wieder abziehen???
Btw, ich geniesse in Bezug auf gewisse Teilaspekte immer mehr, dass ich beruflich die Chance genutzt habe um ins Ausland zu gehen und Deutschland so ne Zeit lang von der Ferne aus betrachten kann.
Man sieht alles etwas anders aus dem Ausland. Diese Braune Gesocks scheint sich immer mehr auzubreiten. War mir früher im täglichen leben gar nicht so sehr aufgefallen.
O.k., in den Innenstädten im Osten sind die mir schon unangenehm aufgefallen wie die da so frei rumliefen. Aber wie sich das jetzt hier so im Board widerspiegelt ist das schon erschreckend.
Um die Globalisierungsgegner und Hooligans soll das Einreiseland sich kümmern (meine Meinung).
Mfg
Ja, es gab dieses Ausreiseverbot. Ging ja damals groß durch die Medienwelt. Ich bin da zwar eher BarCodes Meinung, das die Typen doch eher nicht wieder einreisen sollten, aber wohl besser man hat sie hier im Blickfeld als das deren Propaganda in möglicherweise nicht so aufgeklärten Ländern bereitwillig aufgenommen wird.
Übrigens gibts bei uns auch noch Berufsverbote. Alles gesetzlich festgeschrieben.
Beides ist in bestimmten Fällen absolut nachzuvollziehen.
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Katjuschka und Idoo, bin doch ein wenig beruhigter nach Euren erklärenden Worten. Auch hier kenne ich wieder diesen Irving nicht genau. Ich weiss, dass es da Berichte gab, dass er kein Historiker sei, etc... doch was Medien und interessierte Kreisen alles lancieren können, ist auch bekannt.
Und ich muss klar sagen, eine direkte Schuld, im Sinne heute dafür Busse und Abbitte leisten zu müssen, hat heute kein Deutscher, der "die Gnade der späten Geburt" erfahren hat.
Doch eine gewisse Verantwortung sollte man als Deutscher schon empfinden, und da ist ganz bestimmt nicht die Aufgabe eines Deutschen, dort als erster Korrektueren anbringen zu wollen.
Doch es ist wie immer und ewig. Ihr meint, dieses Schreckliche, die Abwehr der "Braunen" Gefahr. oder wie andere meinen dieser "braunen Suppe" einhalt gebieten zu müssen, oder auch eben um vermeindlichen Schlägereien vorzubeugen, deshalb sei die Einschränkung der Grundrechte gerechtfertigt. Doch wie wird dieses denn entschieden?
Gibt es dazu ein rechtsstaatliches Verfahren?
Doch wohl nicht, sondern einseitig handeln einige Behörden so wie es ihnen, bzw. teilweise vielleicht nur einer leitenden Person in den Sinn kommt.
Der Gefahr, dass hier der Ungerechtigkeit, der Benachteiligung unangenehmer Menschen, ja evtl gar einer einer zukünftigen Verfolgung einer Menschengruppe Tür und Tor geöffenet wird, ist da enorm hoch.
Doch ich kann jetzt auch in gewisse Weise Eure Standpunkte verstehen.
du sagst:
"Gibt es dazu ein rechtsstaatliches Verfahren?
Doch wohl nicht, sondern einseitig handeln einige Behörden so wie es ihnen, bzw. teilweise vielleicht nur einer leitenden Person in den Sinn kommt.
Der Gefahr, dass hier der Ungerechtigkeit, der Benachteiligung unangenehmer Menschen, ja evtl gar einer einer zukünftigen Verfolgung einer Menschengruppe Tür und Tor geöffenet wird, ist da enorm hoch."
ja, es gibt ein rechtsstaatliches verfahren. kurz zur erklärung! in der brd gibt es eine gewaltenteilung von legislative (parlament), exekutive (z.b. polizei) und iudikative (gericht)...alle sollten unabhängig sein...(auch hier in österreich..die erfahrung zeigt tatsächlich, dass das nicht immer so ist..insofern ein kleines zugeständnis an dich)...im grossen und ganzen funktioniert das aber
im fall unserer kongressbesucher hat die legislative vor längerer zeit das gesetz beschlossen (und könnte es auch wieder kündigen).....und die polizei hat den herren dann den pass abgenommen (wenn sie sich dem beschluss verweigert haben, und die pässe nicht selbst abgegeben haben)
deckert hat verfügung eingereicht, beim verwaltungsgericht karlsruhe, dieses hat sich damit beschäftigt und erkannt, dass das vorgehen des ordnungsamtes weinheim korrekt war...deckert kann nun weitere schritte gehen (verwaltungsgericht baden-würtemberg usw.)
zu mahler:
Die Bundesbehörden haben Mahler den Reisepass für fünf Jahre entzogen, "um ihn an Straftaten im Ausland zu hindern, die das Ansehen der Bundesrepublik nachhaltig beschädigen würden"
wenn du mit dieser verfahrensweise nicht einverstanden bist (zitat: "der ungerechtigkeit, der benachteiligung unangenehmer menschen, ja evtl gar einer zukünftigen verfolgung einer menschengruppe wird tür und tor geöffnet"): mach einen besseren konstruktiven vorschlag, wie man soetwas regeln könnte...glaubst du es gibt ein perfektes system? ich bin ganz zufrieden mit unserer gewaltenteilung
zumindest hat man gesehen, das das system im zusammenhang mit den deutschen volksverhetzern sehr gut funktioniert hat
Nur weil ein Gesetz dafür geschaffen wurde muß es noch lange nicht richtig sein.
Mfg
ja landser , gut erkannt, nur weil etwas gesetz heisst, muss es nicht gut sein...ist keine schlechte eigenschaft von dir, wenn du sachen hinterfragst...du solltest mehr veratwortung innerhalb des apparats übernehmen..
was die volksverhetzer betrifft: find ich auch gut, dass das system hier nicht versagt hat..stimmst sicher mit mir überein...freut mich :)
wo kämen wir denn hin, wenn die verbrecher nicht dingfest gemacht würden spralott..gell??
ind
heheheheheheheheheehehh
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Oder sind nicht eher diejenigen 'kaputt', die meinen, das Leugnen des Holocausts wäre völlig in Ordnung, die sogar das Regime im Iran unterstützen, weil es für die Auslöschung des jüdischen Staates eintritt, oder die sich als Landser bezeichnen, weil sie mal nen billigen Groschenroman ihres Opas gelesen haben, in dem der Krieg der Nazis verklärt wurde? Und die bei Ariva nun aus der Nazi-National-Zeitung ziteren?
Die Welt ist rund - die Welt ist bunt - aber die Nazis bleiben scheißbraun.
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eben eine richtige deutsche Zeitschrift, ohne hinterhältige Abzockerei wie ich es nur von...........kenne
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das versteh ich nicht Karlchen...........darf ich nicht lesen was ich will.......?????
meine letzte Lektüre........Hitlers Helfer.....3 Bände....hochinteressant........
ich lese jeden Tag darin.......
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