alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

"Kopf machen" in der Bahnpolitik
20 Jahre Bahnreform -  20 Jahre Stuttgart 21

25. – 27. April

Im Rathaus Stuttgart und im Württembergischen Kunstverein

http://www.bahn-fuer-alle.de/pages/konferenz.php

KOPFmachenKONFERENZ

Datum: Samstag, 26. April 2014, 10:00 Uhr
Typ: Infoveranstaltung
Ort: Rathaus Stuttgart (Marktplatz 1)

Mehr Informationen

http://www.parkschuetzer.de/termine/3962

Bauherr Deutsche Bahn AG gefährdet bei Stuttgart 21 aus wirtschaftlichen Gründen den Eisenbahnverkehr / VCD fordert regelkonformen Umbau der Gleisanlagen zur Erhöhung der Sicherheit.

http://www.schaeferweltweit.de/blog/wp-content/..._VCDBoxID481731.pdf

In noch nicht endgültigen Plänen stellen die SSB nun erstmals dar, wie sie Stadtbahnlinien führen werden, wenn es wegen des Neubaus der Haltestelle Staatsgalerie im Zug des Projekts Stuttgart 21 in zwei Jahren zu Unterbrechungen der Gleise am Hauptbahnhof und am Charlottenplatz kommt.
http://www.stuttgarter-zeitung.de/...46a0-400a-b018-898244dea71e.html

Spätestens seit den bisweilen chaotischen Zuständen im S-Bahn-Verkehr der Region hätten die Verantwortlichen bei den SSB und der Stadt Stuttgart wissen müssen, wie eminent wichtig und emotional aufgeladen das Thema der Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit der öffentlichen Verkehrsmittel in und um Stuttgart ist.
Transparenz und Offenheit hat Oberbürgermeister und SSB-Aufsichtsratschef Fritz Kuhn sich im Zusammenhang mit S 21 aufs Panier geschrieben. Es wird Zeit, dass er dies in der eigenen Verwaltung und in städtischen Unternehmen durchsetzt.
http://www.stuttgarter-zeitung.de/...1167-4a9e-9b8b-693dac133e49.html

von Anders Leonard Castor

Was ich in Zusammenhang mit S21 im allgemeinen und dem Stadtbahnumbau im speziellen überhaupt nicht mehr hören kann, ist das pflichtschuldige Gejammer der grünen Opportunisten im Gemeinderat. Am Ende, wenn das Stadbahn-Elend eingetreten ist, werden sie sich wieder hinstellen und erklären, dass man jetzt - leider, leider - auch nichts mehr ändern könne; aber der Protest habe unglaublich wertvolle Erkenntnisse geliefert, damit beim nächsten Großprojekt so etwas nicht wieder passieren könne. ----------------------- Vom grünen Oberbürgermeister Kuhn erwarte ich, dass er hier klare Kante zeigt, anstatt sich feige wegzuducken: Entweder erklärt er, dass er voll hinter dem Umbaukonzept steckt und ihn der Protest etlicher Bürger und die künftige Situation der Stadtbahnnutzer nicht weiter interessieren (dann weiß man, was von ihm zu halten ist). Oder er fordert von der Bahn die Umsetzung der ursprünglichen Planung ein beziehungsweise setzt als Ausgleich für die anstehenden Verschlechterungen eine Absenkung der SSB-Fahrpreise durch (darf gerne die DB bezahlen), anstatt die nächste Preiserhöhung durchzuwinken.---------------Da sich außer Schulterzucken und ein paar salbungsvollen Worten bei den Grünen mutmaßlich nichts tun wird, wäre ihnen ein Denkzettel bei der Kommunalwahl zugunsten der SÖS zu wünschen.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...?byPassDigCmsCache=1398259598651

Saur kritisiert die Informationspolitik der Deutschen Bahn, denn laut seinen Angaben sei im Vorfeld der Arbeiten nie die Rede von einer Sperrung der Fußgängerunterführung Borsigstraße gewesen. Doch nun heiße es nach Aussagen des Kommunikationsbüros Stuttgart 21, die Sperrung solle bis 2019 andauern. Deshalb hat Saur im Bezirksbeirat einen Antrag gestellt. Darin fordert er, dass zumindest in der Zeit, in der nicht an der Brücke gebaut werde, der Durchgang für die Fußgänger passierbar bleibe. Zudem hat der SÖS-Vertreter eine E-Mail an Alice Kaiser geschrieben und darin die Bürgerbeauftragte der Stadt für Stuttgart 21 aufgefordert, zu dem Sachverhalt Stellung zu beziehen.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...42d4-4851-9d6f-f08c1cfd0b78.html

Wie stellt sich die Berufsfeuerwehr Stuttgart auf das Großprojekt “Stuttgart 21″ ein? Immerhin muss sie sich verstärkt mit Brandeinsätzen in unterirdischen Bauwerken auseinandersetzen: Bis 2020 wird fast die halbe Innenstadt untertunnelt – mit 33 Kilometern zusätzlicher Bahnstrecke. Brisant ist auch der Zustand der fünf BF-Wachen: Alle sind dringend sanierungsbedürftig.

http://www.feuerwehrmagazin.de/edossier/...sfeuerwehr-stuttgart-42757

Es ist wichtig, beim Thema Stuttgart21 nicht im Widerstand nachzulassen. Es ist und bleibt ein gigantisches Milliardengrab ohne jeden verkehrlichen Nutzen und mit vielen technischen und finanziellen Risiken.
Schlimm ist, daß am Ende der Steuerzahler und Bahnfahrer zahlen soll. Die Politiker, die uns das beschert haben, werden bis zur Inbetriebnahme vermutlich kaum noch leben. Aber auch der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG hat maximal versagt. Kaum ein Entscheidungsträger hat je unabhängig nach Daten und Fakten geurteilt. Es gab mehrere Chancen hierzu.
Stuttgart wird durch diesen falschen Weg in der Stadtplanung weit zurückgeworfen. Schade ist, daß unter den Parteien kaum noch Kritik am Projekt geäußert wird mit Ausnahme der Linken.
Umso wichtiger ist es, das Thema auch in den bevorstehenden Wahlen zu kommunizieren. Für mich ist das ganze Projekt ein riesiger Demokratieskandal verbunden mit den dreistesten Lügen, die wir im Nachkriegsdeutschland je erlebt haben.
Der Verweis auf die Volksabstimmung hinkt, da die Menschen sich nicht wirklich mit der Materie befasst haben. Typisch deutsch ist dieses blinde Vertrauen in die Obrigkeit, frei nach dem Motto "nur den Fortschritt nicht aufhalten."
Es ist jedoch kein Fortschritt, Milliardenbeträge aus öffentlichen Kassen in private umzuleiten, unsinnige Tunnel zu bohren, und um dann einen Kellerbahnhof zu haben, der nachweislich weniger Kapazität hat als der jetzige.

http://www.doktorkohl.de/2014-april/stuttgart21-22042014.html

In der Stadt hat am Freitag eine politische Aktion mit dem etwas seltsam klingenden Motto „Konferenz Kopfmachen“ begonnen. SÖS, Linke und das Aktionsbündnis gegen S 21 arbeiten drei Tage lang mit zahlreichen öffentlichen Veranstaltungen ein Doppeljubiläum auf: 20 Jahre Bahnreform und 20 Jahre Stuttgart 21. Als mentaler Einstieg stand im Rathaus Buster Keatons legendärer Stummfilm „Der General“ auf dem Programm. Logischerweise spielt in diesem Film von 1926 die Eisenbahn eine Rolle; der Held muss die im amerikanischen Bürgerkrieg von Nordstaaten-Spionen entführte Lokomotive „General“ retten. Der Komiker Buster Keaton hatte so viel Charakter, nie eine Miene zu verziehen. Er war ein Künstler, der die ­Komik sehr ernst nahm. Das unterscheidet ihn von Politikern. Die nehmen sich selbst sehr ernst und wirken oft auch dann komisch, wenn man ­ihnen kein Charlie-Chaplin-Bärtchen unter die Plakatnase malt.
Wenn ich heute daran denke, wie vor zwanzig Jahren Stuttgart 21 angefangen hat, muss ich mich in den Hintern treten. Ich war naiv, denkfaul, hatte keinen Schimmer, was da lief. Es interessierte mich nicht, ich war mir sicher, das Ding könnte niemals kommen. Jahrelang las man die Schlagzeilen „Grünes Licht für Stuttgart 21“ und „Durchbruch für Stuttgart 21“. Es waren so viele Schlagzeilen, dass jeder glauben ­musste: Bald kann es kein grünes Licht und keinen Durchbruch mehr geben in der Stadt. Der Vorrat ist verbraucht.

http://www.flaneursalon.de/de/depeschen.php?sel=20140426

Viele Parteien setzen im Wahlkampf auf bewährte Mittel. Tausende Plakate der Grünen, der CDU, der SPD und der Freien Wähler prägen bereits das Stadtbild. Die bisher an den Parteiständen verteilten Informationsblätter landen bald in der heißen Phase des Wahlkampfs in den Briefkästen. Die SÖS setzt beim Stimmenfang indes auf die Bürgerbeteiligung.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...b45a-4a7d-a436-36b38d9a0509.html

Ein nettes Bild, das die 3 Landräte Rems-Murr, Schwäbisch Hall und Ostalb da auf dem Waiblinger Bahnsteig abgeben – wie sie untertänigst die Deutsche Bahn AG bitten, doch endlich auf der Rems- und Murrstrecke das „rollende Antiquariat“ aus der unmittelbaren Nachkriegszeit durch modernes Wagenmaterial zu ersetzen.
Nur – diese Aktion wird nichts nützen. Die DB AG wird diese Bitten – wie alle anderen vorher – einfach komplett ignorieren. Denn die 3 Landräte (insbesondere Landrat Fuchs) haben sich mit ihrer blinden und bedingungslosen S21-Hörigkeit der Bahn vollständig ausgeliefert. Oder – um es noch ein bisschen drastischer auszudrücken: Bahnchef Grube hat die Landräte (und die übrigen Politiker in der Region) wegen Stuttgart 21 bei den Eiern. Und jedesmal wenn die Herren jammern, drückt Herr Grube a bissle zu und das Rumgejammere hört sofort wieder auf.

http://www.wp.kernen21.de/...ource=twitterfeed&utm_medium=twitter

Experten und Kritiker fordern Transparenz, Bürgernähe und öffentliche Kontrolle der Bahn

200 Experten, Projektkritiker und Privatisierungsgegner trafen sich am Wochenende in Stuttgart, um über eine Bahnreform und das Stuttgarter Tunnelprojekt zu diskutieren.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/...timmt-verkehrspolitik.html

Stuttgart 21 ist als Großprojekt einzigartig, da sich schon vor Baubeginn die Kosten auf 6,8 Milliarden Euro verdreifacht hatten und mit dem Rückbau der Bahnhofskapazität sich der Nutzen in einen Schaden für die Allgemeinheit verkehrt hatte. Hinzu kommen unzählige unbewältigte Planungsfehler, Baurisiken und Unaufrichtigkeiten in der Projektdurchsetzung.

http://www.wikireal.info/wiki/Stuttgart_21

Liebe InfoOffensive,

im letzten Newsletter habe ich über Wahlplakate gelästert – und irgendwie habe ich die Plakate seither doch etwas aufmerksamer betrachtet. Also nicht wirklich inhaltlich (auch wenn hier in Stuttgart trefflich über das Baumplakat der Grünen diskutiert wurde:

http://infooffensive.de/2014/04/...-27-04-2014-wahlkampf-und-plakate/

http://www.bei-abriss-aufstand.de/2014/04/27/...o-kopfmachen-am-26-4/

Vom 25. bis 27. April fand in Stuttgart die 3 Tägige "KOPFmachenKonferenz" statt. In diesen drei Tagen trafen sich in Stuttgart Verkehrs-, Bahn- und Infrastrukturexperten, sowie an diesen Themen interessierte Bürger. In zahlreichen Workshops wurde die nun 20 Jahre alte Bahnreform analysiert und – zerlegt in viele Einzelthemen – besprochen.

Aufzeichnung vom Freitag, 25.04.2014 Podiumsdiskussion: "20 Jahre Bahnreform – 20 Jahre Stuttgart 21." Aufzeichnung mit freundlicher Unterstützung von Walter Steiger. 

Weitere Informationen zu seiner Aufzeichnung:

http://cams21.de/bahnkonferenz-kopfmachen-in-stuttgart/

Am 25. Mai 2014 ist Erntezeit.

http://www.schaeferweltweit.de/wahlttag-ist-zahltag/

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) fordert von der Deutschen Bahn auf der Schwarzwaldstrecke ein „angemessenes Fernverkehrsangebot“ aufrecht zu erhalten: „Gerade für den Schwarzwald als touristisch attraktive Region ist eine durchgehende, umsteigefreie Verbindung von großer Bedeutung.

http://www.zughalt.de/2014/04/hermann-fordert-schwarzwald-ic/

Deutschlands schmutzigste Kreuzung – so wird seit Jahren das Stuttgarter Neckartor tituliert, weil dort der von der EU vorgegebene Feinstaubgrenzwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter so oft überschritten wird wie nirgendwo sonst in Deutschland: 44 Mal bereits im ersten Quartal diesen Jahres, deutlich häufiger als in der von der EU vorgegebene Grenze von höchstens 35 Überschreitungstagen im gesamten Jahr festgelegt.
Weil diese Vorgabe am Neckartor Jahr für Jahr gerissen wird, werden das Regierungspräsidium und die Stadt im Herbst neue Maßnahmen vorschlagen:

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...1661-45b8-bb17-48a94773d2a3.html

Die von der Bahn für April vorgesehenen Gutachten zum Brandschutz beim Projekt Stuttgart 21 verzögern sich. Ergebnisse zum Brandschutz und den Personenströmen im Tiefbahnhof („Entfluchtung“) sollten dem Gemeinderat in diesem Monat vorgelegt werden. Die Gutachten seien „auf einem guten Weg“, heißt es bei der Stadtverwaltung. Die städtische Branddirektion, die selbst Forderungen an die Bahn gestellt hat, könne sich aber nicht äußern, sagt Hermann Karpf, der Sprecher von Ordnungsbürgermeister Martin Schairer (CDU), weil die Papiere nicht komplett vorlägen.

http://www.zvw.de/...n-sich.6f29ad6d-8ac6-48b4-96fa-73d05162888b.html

zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes
– Weitere Prüfungsergebnisse –

http://www.bundesrechnungshof.de/de/...eitere-pruefungsergebnisse-pdf

Man beachte den fehlenden Teil zu S21 bzw. der Neubaustrecke!

Staatsanwalt Schwach kontra Hans Söllner

Ein Paradebeispiel dafür, wie hilflos die Machthaber reagieren. Dabei auch hier wieder die Verhältnismäßigkeit beachten.

http://soellner-hans.de/news/46-news/...-staatsanwaltschaft-stuttgart

Die dreimonatige Zeichnungsfrist der Pofalla-Petition, die sich gegen die Besetzung von Vorstandsposten bei der Deutschen Bahn mit abgehalfterten Politikern richtet, ist vorbei. Das Ziel, 20 000 Unterstützer zu erreichen, wurde klar verfehlt. Ein Erklärungsversuch, warum "Prellbock gegen Pofalla & Co." nur auf mäßiges Interesse stieß.

http://www.kontextwochenzeitung.de/pulsschlag/161/...ofalla-2176.html

"Natürlich bin ich dagegen", sagt Brigitte Lösch, nach ihrer Haltung zu Stuttgart 21 befragt. Natürlich ist gar nichts. Nicht für eine Grüne. Und schon gar nicht für eine Landtagsvizepräsidentin, für die das hohe Amt ausdrücklich nicht mit "politischem Eunuchentum" einhergeht. Es hagelt Anfeindungen und Unterstellungen – aus den Reihen der CDU nicht anders als von erbitterten Tiefbahnhofgegnern.

http://www.kontextwochenzeitung.de/macht-markt/...-viel-ehr-2177.html

Wunderbar: "Der Schlossgarten in Stuttgart gehört zu einer der prächtigsten Parkanlagen der Stadt", schrieb das Klatschblatt "Bunte" vor zwei Tagen. So stand's in einer frühlingshaften Serie ("Entdecken Sie die Grünanlage") im Internet. Ein Ausflugstipp für alle, die gerne im innerstädtischen Parkidyll promenieren, aufbereitet mit famosen Bildern voll saftigen Grüns nebst Lobgesang auf eine Menge Schatten spendender Platanen. Irgendwie retro, möchte man da meinen, wo braungrau und baumlos schlossgartenmäßig nicht erst seit vorgestern den Trend bestimmt und die bunte Serie an dieser Stelle wohl besser "Entdecken Sie Stuttgarts größtes Loch" heißen müsste.

http://www.kontextwochenzeitung.de/editorial/161/...ne-band-2181.html

Ein interessanter Tag neigt sich seinem Ende. Die Parkschützer erstellten zu den Vorkommnissen eine [b][url kompetente Zusammenfassung]http://www.parkschuetzer.de/statements/171481[/url][/b]:

Was die Bahn AG kurz vor Feiertag und Wochenende noch möglichst unwidersprochen wahrheiten wollte, entwickelt sich zu einem PR-Desaster ersten Ranges.

StZ online, Screenshot erste Fassung, 30.04.2014 / 8:03 Uhr:
"[b]Brandschutz bei S21 - Laut Bahn unter Dach und Fach[/b]"

Später titelte die StZ - zu unverändertem Text - vorübergehend noch die Pofalla-Variante "[b][url Brandschutz ist vom Tisch]http://www.stuttgarter-zeitung.de/...f8-76fc9abf65ae.html[/url][/b]".

Um 10:45 Uhr publizierten die Stuttgarter Nachrichten ihre Variante unter dem Titel "[b][url Brandschutz bei S 21 funktioniert]http://www.stuttgarter-nachrichten.de/...c0db01e5d1fe.html[/url][/b]"

Inzwischen gilt die Version von 16:02 Uhr: "[b][url Konzept zum Brandschutz hat Verspätung]http://www.stuttgarter-zeitung.de/...aa-22e0ba565d79.html[/url][/b]".

Die peinliche Gutachterfirma [b][url hhpberlin]http://www.hhpberlin.de/de/collection/projekte/...-ber.html[/url][/b] wird nicht mehr erwähnt. Erst recht werden keine Zusammenhänge zu deren Verantwortung und Versagen beim [b][url Chaos-Projekt BER]http://www.tagesspiegel.de/berlin/ber/...chten/7375370.html[/url][/b] hergestellt.