alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

Der CDU-Politiker Guido Wolf ist angetan von den neuen Überlegungen für den Schienenverkehr am Flughafen Stuttgart mit einem zusätzlichen Tunnel für die Gäubahn. Man dürfe die Gäubahn allerdings auch in der Bauzeit für so einen Tunnel nicht aus dem Blick verlieren. Es gelte in der Interimszeit eine vernünftige Lösung zu finden.
Der Böblinger OB Stefan Belz (Grüne) hieb in die gleich Kerbe. Er sagte unserer Zeitung, der Appell, den er mit 18 Kollegen aus anderen Anrainerkommunen der Gäubahn im Oktober an das Verkehrsministerium gerichtet habe, sei auch in der jetzigen Debatte auf der Agenda. Man könne die Überlegungen zu einem Gäubahn-Tunnel am Flughafen ja grundsätzlich begrüßen, aber das löse nicht das Grundproblem der Kappung der Gäubahn, wenn am Hauptbahnhof bisherige Gleisanschlüsse abgeräumt werden.

Bei Anrainern der Gäubahn bleiben Wünsche offen

Manche halten die Finanzierung des neuen Plans, mit dem der Bahnknoten Stuttgart besser werden soll, für nicht gelöst. Der Staatssekretär und CDU-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Ludwigsburg aber vermeldet vollendete Tatsachen. ..."

Bilger optimiert die Mehrkosten für die S21-Fehlplanungen

Die komplette Planfeststellung von Stuttgart 21 steht aufgrund kapitaler Mängel beim Brandschutz grundsätzlich infrage. Das ist die Quintessenz eines umfangreichen Antrags des Aktionsbündnisses an das Eisenbahnbundeamt (EBA) als Genehmigungsbehörde. Der auf rechtliche Konsequenzen ausgerichtete Vorstoß, verfasst von Bündnissprecher und Rechtsanwalt Dr. Eisenhart von Loeper und dem Vorsitzenden Richter am Landgericht a.D. Dieter Reicherter basiert auf umfangreichen Recherchen der Fachgruppe Ingenieure22, die die Preisgabe bahninterner Unterlagen zum Brandschutz zuvor in einem langwierigen Rechtsstreit gegen die DB erzwungen hatte.

Unglaubliche Mängel beim Brandschutz

So langsam füllt sich die Kandidatenliste für die Stuttgarter Oberbürgermeister-Wahl im kommenden November: Nach den Kandidaten der größeren Parteien will nun auch der Sprecher des Linksbündnisses im Rathaus, Hannes Rockenbauch, im Rennen um den Chefsessel im Rathaus mitmischen.
„Stuttgart braucht an der Spitze mehr Mut für die Verkehrswende, mehr Entschiedenheit, um unser Wohnungsproblem in den Griff zu bekommen, und bessere Konzepte, um sich auf die Auswirkungen des Klimawandels vorzubereiten“, sagte der 40-Jährige am Freitag.

Wahl ist für den 8. November geplant

Wegen monatelanger lärmintensiver, den normalen Zeitrahmen eines gewöhnlichen Arbeitstages sprengenden Arbeiten in Obertürkheim ab Montag den 6. Juli.

S21-Bauarbeiten in Obertürkheim

Den vorgeschlagenen 10 bis 12 Kilometer langen Tunnel für die Gäubahn auf den Fildern muss man mit der bestehenden Panoramastrecke der Gäubahn vergleichen. Hier gibt es eigentlich nur einen Grund, weshalb auf die Panoramastrecke verzichtet werden soll und statt dessen ein 10 bis 12 Kilometer langer Tunnel auf den Fildern erforderlich wird.
Dies ist der Wunsch der Landeshauptstadt Stuttgart, den Stuttgarter Talkessel schienenfrei zu bekommen. Damit aber ist das hinter dem vorgeschlagenen Fildertunnel der Gäubahn steckende Motiv städtebaulicher Natur. Niemals kann und wird der Bund einen Tunnel finanzieren, der nur aus städtebaulichen Gründen erforderlich ist.

Jetzt kommt wieder die Panoramastrecke der Gäubahn ins Spiel

“Wir gehen nach heutigem Stand davon aus, dass wir mit den 8,2 Milliarden Euro auskommen. Im Übrigen wird der Kostenrahmen auch ständig kontrolliert.”
S21 soll laut Pofalla als erster digitaler Bahnknoten Vorreiter für die Digitalisierung der Schiene in Deutschland werden.

Bahn-Vorstand Pofalla

Immer wieder stellten sich Menschen die gleiche Frage wie wir: Deutsche Ingenieure sollten plötzlich nicht mehr in der Lage sein, einen Bahnhof oder einen Flughafen zu bauen? Alle machten sich lustig. Wir haben das von Beginn an stark in Zweifel gezogen. Je mehr sich die Öffentlichkeit über die Unfähigkeit von Handwerkerfirmen und Planern lustig machte, desto weniger kritische Fragen wurden gestellt.
War doch etwas mehr dran an den Vorgängen in Stuttgart rund um den Bahnhof, der vielleicht nie richtig fertiggestellt werden sollte?
Im Zuge unserer Recherchen bezüglich der „Partynacht“ wo aus dem Nichts heraus eine Gewaltwelle über die Innenstadt und die Polizei hereinbrach, bekamen wir interessante Hinweise auf das „Jahrhundertbauwerk“ und diese seltsame Baustelle im Bereich des Bahnhofs.

Und plötzlich ist die Baustelle weg

Die projektkritische Gruppe Ingenieure 22 bemängelte: Die neuen Ideen für einen zwölf Kilometer langen Tunnel würden zu einem Zeitpunkt vorgelegt, da nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig zum Flughafen-Fernbahnhof noch nicht einmal die Urteilsbegründung veröffentlicht sei. Damit habe die Bahn selbst „die unter Vorlage falscher Zahlen zum nicht vorhandenen Brandschutz in den Tunneln ergaunerte Baugenehmigung abgeschossen“, erklärte in der Pressemitteilung der Rechtsanwalt Ulrich Ebert, Mitglied der Gruppen Ingenieure 22 und Juristen zu Stuttgart 21. Der Äußerung liegt die Annahme zugrunde, dass der Vorschlag für den Tunnel von der Bahn gekommen sei. Offiziell zumindest ist er allerdings auf Gutachterbüros im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums und auf die Spitze des Ministeriums zurückzuführen.

Gäubahn am Stuttgarter Flughafen

Wie losgelöst von der Realität das ministerielle Großgetöne ist, zeigt sich schon an dieser Renommierstrecke: Die wird im Herbst 2021 für zehn Wochen komplett gesperrt, Fahrpläne ade (nur in Klammern: So etwas wie Vollsperrungen ganzer Strecken über zig Kilometer, bei der Bahn AG heute der Normalfall, gab es bei der Deutschen Bundesbahn nie. Da wurde meist unbemerkt von den Reisenden unterm „rollenden Rad“ repariert – die angeblich so verschnarchte Beamtenbahn war da fix). Wie losgelöst von der Realität dieser Minister agiert, agieren darf, zeigt sich auch daran: Eigentlich sollte am vergangenen Dienstag der sogenannte „Zielfahrplan“ für das Jahr 2030 präsentiert werden, der integrale Taktverkehr für Deutschland. Aber das hat nicht geklappt, weil es doch noch ein paar Leute im Bahntower und im Verkehrsministerium gibt, die wissen, dass dieser Taktverkehr, der in der Schweiz seit langem normal ist, nicht zu realisieren ist. Es ist in den vergangenen Jahren – seit der Bahnreform 1994 und dem damit angestrebten Börsengang – einfach zu viel zerstört worden, so viel, dass diese Bahn heute in einem fast nicht mehr reparablen Zustand ist. Das ist keine Polemik, nein.

Wohin man blickt: Abbau, Zerfall

Rednerin: Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Juristin und Bundesjustizministerin a.D.
Musik: 'Dr. Jay', Gitarre und Gesang
Moderation: Stefan Notter, Parkschützer

ein YouTube-Video

Der Hauptfehler des Vorschlags eines neuen Tunnels für die Gäubahn auf den Fildern ist aber verkehrlicher Natur. Denn dieser hundsteure, neue Tunnel ist keineswegs ein Befreiungsschlag für die Gäubahn. Vielmehr leitet der neue Tunnel die Gäubahn geradewegs in einen großen Engpass, den Fildertunnel von Stuttgart 21. Es ist bundesweit kein weiterer Fall bekannt, bei dem eine 1 bis 2 Milliarden Euro teure Investition in die Bahn nur dazu führt, dass eine Bahnstrecke in einen Engpass geleitet wird.

Der zusätzliche Tunnel führt geradewegs in einen Flaschenhals

Fast 20 Jahre lang wurde auf den Fildern eine unsinnige Fehlplanung nach der anderen vorgelegt. Alle Planungen sahen vor: Mischverkehr von Gäubahn, IC und ICE sowie S-Bahn auf gleichen Gleisen, massive Beeinträchtigung der S-Bahn, Chaos an der Rohrer Kurve, Lärm in den Ortschaften, Drittes Gleis am Terminalbahnhof am Flughafen. Die angestrebte Verdichtung des S-Bahn-Takts auf den Fildern auf 10 statt 20 Minuten sowie die Verdoppelung der Fahrgastzahlen der Bahn ab 2030 wurden durch die S-21-Planungen, die Gäubahn auf den S-Bahngleisen an den Flughafen zu führen, torpediert und unmöglich gemacht. Die einstige Magistrale Zürich-Stuttgart sollte nach den S-21-Plänen mindestens fünf Jahre lang in Vaihingen enden. Dazu kam der Plan der Bahn, für den Bau des dritten Gleises und weitere Umbauten am Flughafen, die S-Bahn 600 Meter vor dem Flughafen zu unterbrechen, mit der Folge, dass Bernhausen völlig vom S-Bahn-Netz abgehängt worden wäre. Der Grund für all diese Missplanungen haben ihren Grund in dem Ziel der Bahn, die Gäubahnzüge – „mit Gewalt und ohne jeden Bedarf“ – über den Flughafen zu lenken.

Die Schutzgemeinschaft Filder versteht die Euphorie nicht

Der Abbau beginnt am Montag, 13. Juli, 21 Uhr und dauert bis Montag, 20. Juli, 5 Uhr. Der öffentliche Straßenverkehr ist infolge des Einsatzes von mehreren Autokranen an diesen Tagen eingeschränkt.

Einschränkungen im Straßenverkehr

"Etwas schweren Herzens wende ich mich an Sie", schreibt Reimar von Meding in gleich lautenden und Kontext vorliegenden Briefen an Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn, Baubürgermeister Peter Pätzold und Markus Müller, den Präsidenten der Architektenkammer des Landes. Von Meding ist leitender Architekt und Geschäftsführer im niederländischen Büro KAW, das als eines von 24 zum städtebaulichen Wettbewerb "Neuer Stadtraum B14" eingeladen war. Nun teilt der KAW-CEO mit: "Wir haben uns gerade erst dazu entschieden, keinen Beitrag einzureichen."

Brandbrief an die Stadt

Rockenbauch ärgert sich immer wieder über die "wahnsinnige Arroganz der Politiker". Etwa über den damaligen Baubürgermeister Matthias Hahn, der das hohe Verkehrsaufkommen vor der Schule schön redete und sagte: Das sei halt so in einer Großstadt. Da geht Rockenbauch in die Luft. "Nein, nix ist halt so. Es ist so, weil wir es so entschieden haben. Und wenn wir es so entschieden haben, dann können wir uns auch anders entscheiden." Eine Entscheidung habe doch Konsequenzen.
Hannes kämpft parteilos im Wählerbündnis SÖS (Stuttgart ökologisch sozial), das sich im Gemeinderat mittlerweile zur Fraktionsgemeinschaft "Die FrAktion" (Linke, SÖS, Piraten, Tierschutz) erweitert hat. Parteilos zu bleiben ist auch so eine klare Entscheidung. Das hängt mit den Erfahrungen seiner Eltern zusammen, ehemalige DKP-Mitglieder. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion gingen gewaltige Diskussionen los um die innerparteiliche Demokratie. Es kam zum Bruch mit der Partei. Das war für den Sohn prägend. "Du musst doch offen sein für neue soziale Bewegungen. Ich bin deshalb sehr skeptisch gegenüber hierarchisch organisierten Formen von Politik."
Stoppen kann ein OB das Bahnprojekt nicht. Als Chef der Stadtverwaltung werde er aber eine Denkpause verordnen. "Jedes Jahr kommt ein neuer Milliardentunnel dazu, das geht so nicht. Ich werde nichts mehr unterzeichnen, was zum Schaden der Stadt ist. Soll mich die Bahn AG doch verklagen. Ich kann die Baupause verlangen und einen funktionierenden Plan. Das wäre mein Auftrag als demokratisch gewählter OB. Da werde ich eine klare Haltung zeigen."

Denkpause für Stuttgart 21

Die Stadtverwaltung rechnet mit über 23.000 neuen Wohnungen für Stuttgart noch in diesem Jahrzehnt. Derzeit sind 6.658 Wohnungen in der konkreten Planung oder Umsetzung. Das geht aus einem aktuellen Bericht der Verwaltung im Unterausschuss Wohnungsbau hervor, der auf Wunsch von Oberbürgermeister Fritz Kuhn um drei Szenarien für den Wohnungsbau ergänzt wurde. Diese Szenarien umfassen Möglichkeiten und Konsequenzen für die Erschließung neuer Flächen, wie die Stadt am Mittwoch, 8. Juli, mitteilte.

6.658 Wohnungen in der Planung und Umsetzung

Wer wird die Mehrkosten bei S21 bezahlen?

Veranschlagte Projektkosten:

1995: 2,45 Mrd. EUR (DB)
2004: 2,81 Mrd. EUR (DB)
2008: 5,3 Mrd. EUR (Bundesrechnungshof)
... bis 8,7 Mrd. EUR (Vieregg-Rössler)
... bis 11 Mrd. EUR (Projektgegner)
11/09: 4,9 Mrd. EUR (DB)
12/09: 4,5 Mrd. EUR (DB)
2012: 6,8 Mrd. EUR (DB)
2015: 14,55 Mrd. EUR (Architekt Roland Ostertag, Dipl. Ing. Peter Kappes)
2017: 7,6 Mrd. EUR (DB)
2018: 8,2 Mrd. EUR (DB)
2019: 8,2 Mrd. EUR werden nicht reichen (Bundesrechnungshof)

Geplante Fertigstellung:

1995: 2008
2010: 2019
2012: 2020
2013: 2022
2018: 2025

letzte Updates

Noch könne man keine belastbaren Aussagen zu den Kosten und zur Finanzierung eines Gäubahntunnels am Flughafen Stuttgart machen, heißt es im Bundesverkehrsministerium. Dessen Staatssekretär preschte aber vor.

Wirtschaftlichkeit des Gäubahntunnels noch ungewiss

Erstmals sprach sich auch Heimerl in dieser Form dafür aus, mit einer sofortigen Machbarkeitsstudie einen unterirdischen Ergänzungsbahnhof für den neuen Hauptbahnhof auszuloten. Dies würde viele Vorteile bieten, um mehr Fahrgäste auf die Schienen zu bringen, wie es sich die Bundes- und die Landesregierung vorgenommen hätten. Heimerl appellierte an Oberbürgermeister Fritz Kuhn, Städtebaubürgermeister Peter Pätzold sowie die Gemeinderatsmehrheit im Stuttgarter Rathaus, „nicht nur an den Wohnungsbau zu denken“, sondern den Weg freizumachen für eine „sorgfältige Prüfung des Ergänzungsbahnhofes“. Erst müsse man klären, was für eine gute Anbindung an den Schienenfern- und -regionalverkehr sowie für ein stabiles S-Bahn-Konzept notwendig sei, dann die Fragen des Wohnungsbaus.

Heimerl appelliert an Stuttgarts Verwaltungsspitze

Welch ein Erfinder - nach der Verdoppelung des Schienenverkehrs durch S21 reicht das immer noch nicht? Heimerl agiert genau so wie es die Landesregierung in BW von ihm fordert. Da spielt es auch keine Rolle mehr, welche Partei gerade die Regierungsverantwortung ausübt. Das bestehende Netz war, ist und wird sich Christlich Demokratisch für Wirtschaftswachstum einsetzen - koste es was es wolle.

Hannes Rockenbauch, Oberbürgermeisterkandidat für Stuttgart, macht seinem Ärger über das Projekt Stuttgart 21 Luft. Er werde „als zukünftiger Oberbürgermeister dem S 21-Wahnsinn eine kreative Denkpause verordnen.“
Das teilte der bekannte Aktivist gegen S21 am Samstag in einer Erklärung mit. Solange die Bahn AG kein vermeintlich kundenfreundliches und nachprüfbares Konzept für den Bahnknoten Stuttgart vorlegte, das eine Verdoppelung aller Schienenkapazitäten gegenüber heute garantiere, werde er dem Projekt im Falle seiner Wahl keine Freigaben mehr erteilen.

Rockenbauch will „kreative Denkpause“ für S21

Im Rahmen des Deutschlandtakts gibt es nun gleich zwei Vorschläge für weitere Tunnel beim Bahnknoten Stuttgart. Dies sind der 10 bis 12 Kilometer lange Nordzulauf-Tunnel (Zufahrt Zuffenhausen) und der ebenfalls 10 bis 12 Kilomter lange Filder-Gäubahn-Tunnel.
Beide Tunnelvorschläge könnten unterschiedlicher nicht sein. Als Ergebnis einer groben Bewertung beider Tunnel muss man festhalten, dass der vorgeschlagene Nordzulauf-Tunnel sinnvoll ist und gebaut werden sollte. Der vorgeschlagene Filder-Gäubahn-Tunnel ist jedoch nicht sinnvoll. Sein Bau muss unterlassen werden.

Fangen wir mit dem Vergleich an

Der Sinn von Stuttgart 21 demaskiert sich auf eindrückliche Weise: Es ging den Projektbetreibern schon von vornherein nie um eine starke und zukunftsfähige Schiene, sondern immer nur um freiwerdende Flächen für den Immobilienmarkt. Mit seinem Vorstoß gesteht Prof. Heimerl diese Fehlplanung als einer der damals beteiligten Gutachter der Raumplanung und der Planfeststellung nun ein.

Heimerls „neue“ Erkenntnis

„Kombi“-Vorschlag: Eigentlich war diese Lösung schon 1988 da. Mein ursprünglicher Vorschlag zum Ausbau des Stuttgarter Bahnknotens war eine Kombilösung. Es ging um die Frage, wie der hochwertige Fernverkehr Stuttgart bedienen soll. Es bestand die Gefahr, dass er künftig vorbeifährt und es nur einen peripher gelegenen Haltepunkt gibt. Ich habe damals, aber nur für die Schnellfahrverbindung Mannheim–Ulm, einen Durchgangsbahnhof unter dem heutigen Kopfbahnhof vorgeschlagen. Das war der erste Kombi-Bahnhof. Dieser Tiefbahnhof hätte nur vier Gleise gehabt.
Bei einem Rundflug haben Bahn-Chef Heinz Dürr, Ministerpräsident Teufel und OB Rommel gesehen, was für riesige Flächen in der Stadt frei würden, wenn man die Bahngleise nicht hätte. Dann kam die Machbarkeitsstudie, alles unter die Erde zu legen – und damit Stuttgart 21.

Wir sollten uns jetzt nichts verbauen

Die Lösung: Kompetenz rein, Politik raus!