Ökonomen streiten über Verteilungsfrage
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Eröffnet am: | 14.07.17 09:47 | von: delannoy17 | Anzahl Beiträge: | 194.312 |
Neuester Beitrag: | 17.08.24 12:58 | von: Juto | Leser gesamt: | 34.686.317 |
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Israel beschlagnahmt AP-Ausrüstung unter Berufung auf neues Mediengesetz
https://www.politico.eu/article/...-in-gaza-press-freedom-al-jazeera/
Weißes Haus bezeichnet Israels Beschlagnahmung von AP-Ausrüstung als „besorgniserregend“
https://www.israelhayom.com/2024/05/21/...of-ap-equipment-concerning/
"Krah verharmlost SS
Französische Rechtspopulisten brechen mit der AfD
21.05.2024
Die Äußerungen von AfD-Spitzenkandidat Krah zur SS empören die französische Le-Pen-Partei. Im Europaparlament will sie nun nicht mehr mit der AfD zusammenarbeiten. Laut Wahlkampfleiter Alexandre Loubet werden die Rechtspopulisten nicht mehr mit der AfD in einer Fraktion sitzen.
Frankreichs Rechtspopulisten halten die AfD inzwischen für zu radikal und kündigen deshalb die Zusammenarbeit im Europaparlament auf. Der Chef der Partei Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung, RN) und Spitzenkandidat für die Europawahl, Jordan Bardella, habe "die Entscheidung getroffen", nicht mehr mit der AfD im Parlament "zu sitzen", sagte Wahlkampfleiter Alexandre Loubet. Anlass sind Äußerungen zur SS aus den Reihen der AfD. ..."
https://www.n-tv.de/politik/...echen-mit-der-AfD-article24956993.html
"... Die Generalstaatsanwaltschaft München verwies ohne Namensnennung auf ein "Ermittlungsverfahren gegen einen Bundestagsabgeordneten" wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit von Mandatsträgern und Geldwäsche. Im Zuge dieses Verfahrens wurden demnach am Donnerstag "Objekte in Berlin und Bayern sowie auf Mallorca durchsucht". Laut AfD-Fraktion waren neben den Abgeordnetenbüros auch Privaträume von Bystron betroffen.
In einem Berliner Wohnhaus des AfD-Bundestagsabgeordneten Bystron hat die Polizei nach Informationen der "Welt" Seriennummern mehrerer Goldbarren, Bargeld in Umschlägen sowie Kontoauszüge aus Tschechien und Liechtenstein gefunden. Bystron soll die Funde gegenüber der Zeitung bestätigt haben. Demnach sollen die Wertsachen jedoch mehrheitlich seiner Mutter gehören. ..."
https://www.reuters.com/world/middle-east/...s-flee-again-2024-05-14/
In Panik geratenes Krankenhauspersonal in Gaza evakuiert Patienten nach Raketenangriff, zeigt Video
https://www.reuters.com/world/middle-east/...-video-shows-2024-05-21/ . Israelische Raketen haben am Dienstag die Notaufnahme eines Krankenhauses im Norden des Gazastreifens getroffen, sagten Mediziner
Israelische Streitkräfte vernichten Teile von Gazas Jabalia, greifen Rafah mit Luftangriffen an
https://www.reuters.com/world/middle-east/...l-five-rafah-2024-05-21/ .– Israelische Streitkräfte .., griffen ein Krankenhaus an und zerstörten Wohngebiete mit Panzer- und Luftangriffen, sagten Anwohner, während israelische Luftangriffe mindestens fünf Menschen töteten, in Rafah im Süden.
'seit zwei Tagen keine Schiffe mit Hilfsgütern mehr ... vor der Küste des Gazastreifens angekommen'
Vereinte Nationen stoppen Lebensmittelverteilung in Rafah
https://www.br.de/nachrichten/meldung/...erteilung-in-rafah,3006753da 21.05.2024 20:30 Uhr
an der Dutzende von Fahrzeugen beteiligt waren und die bis in die Nacht dauerte, .............
https://www.reuters.com/world/middle-east/...three-killed-2024-05-21/
JENIN, Mittwoch, 22. Mai 2024 (WAFA).......Die Zahl der Verletzten bei den andauernden Angriffen auf Jenin-Stadt und das dortige Flüchtlingslager hat ebenfalls dazu geführt, dass mindestens 21 Menschen verletzt wurden, einige davon schwer.
Zahl der Todesopfer steigt auf acht, während die israelischen Streitkräfte ihren Angriff auf Jenin und sein Lager fortsetzen https://english.wafa.ps/Pages/Details/144309
In der Ukraine ziehen uns die U.S. langsam in Richtung Krieg mit Russland
John Pilger
https://www.theguardian.com/commentisfree/2014/...-russia-john-pilger
Washingtons Rolle in der Ukraine und seine Unterstützung der Neo-Nazis des Regimes hat enorme Auswirkungen auf den Rest der Welt
... 'Osteuropa und der Balkan sind jetzt militärische Vorposten der Nato, der letzte „Pufferstaat“ an der Grenze zu Russland - die Ukraine - wird zerrissen, durch faschistische Kräfte, die von den USA und der EU entfesselt wurden.' ...
KAIRO, 21. Mai (Reuters) – Das US-Zentralkommando (CENTCOM) gab am Dienstag bekannt, dass ...
More than 569 tons of aid delivered across floating pier into Gaza, says US CENTCOM
https://www.reuters.com/world/middle-east/...s-us-centcom-2024-05-21/
And as you've heard us say previously, the pier's a temporary solution and contribution ....
And finally, four U.S. Air Force B-52 Stratofortress aircraft and deployed airmen began a routine bomber task force deployment to the U.S. European Command area of operations this week.
Operating out of the UK's RAF Fairford, these aircraft deployed from Minot Air Force Base in North Dakota will provide numerous training and operational opportunities alongside NATO allies and regional partners.
https://www.defense.gov/News/Transcripts/...r-holds-a-press-briefing/
Norwegen, Irland und Spanien werden Palästina als Staat anerkennen
Der skandinavische Staat Norwegen will Ende Mai Palästina als Staat anerkennen. Irland und Spanien wollen diesen Schritt ebenfalls vollziehen. Weitere EU-Staaten könnten folgen.
Norwegen kündigt an, Palästina am 28. Mai als Staat anzuerkennen. Es könne "keinen Frieden im Nahen Osten geben, wenn es keine Anerkennung gibt", sagte der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre. "Die Palästinenser haben ein grundlegendes, unabhängiges Recht auf einen eigenen Staat. Sowohl Israelis als auch Palästinenser haben das Recht, in Frieden in getrennten Staaten zu leben. Es kann keinen Frieden im Nahen Osten ohne eine Zweistaatenlösung geben", hieß es in einer Pressemitteilung der norwegischen Regierung.
Auch Irland und Spanien kündigten einen entsprechenden Schritt an. Die Regierung Irlands hatte vergangene Woche bereits erklärt, dass sie "sicherlich" bis Monatsende einen Palästinenserstaat anerkennen werde. Der israelische Außenminister Israel Katz hat die Botschafter seines Landes in Irland und Norwegen in Reaktion auf die Ankündigung zu sofortigen Beratungen zurückgerufen. ...
Es gibt nicht nur das Recht sondern auch die Pflicht friedlich in der gleichen Region leben zu wollen. Und diese Pflicht wird seit Jahrzehnten von den Palästinenser immer wieder mit Füßen getreten und deshalb ist die 2 -Staatenlösung tot. Dabei ist es absolut irrelevant dass Staaten einen nicht im Ansatz existierenden Staat anerkennen.
Er erinnerte daran, dass eine Zweistaatenlösung vor drei Jahrzehnten im Mittelpunkt des Osloer Friedensprozess gestanden habe; diese Lösung aber gegenwärtig weiter entfernter scheine denn je. Harris sagte, Irland wolle mit „diesem wichtigen politischen Schritt“ der Zweistaatenlösung wieder näherkommen.
Außenminister Martin sagte, die Ankündigung des Staates Palästina sei „ein klarer und unverrückbarer Ausdruck unserer festen Überzeugung, dass es im Nahen Osten keinen Frieden geben kann, solange die Völker Palästinas und Israels nicht die gleichen Rechte der Selbstbestimmung, Staatlichkeit, des Friedens, der Sicherheit und Würde genießen“. Das Prinzip der Gleichheit sei die Grundlage für Gerechtigkeit, für friedliches Zusammenleben und für eine bessere Zukunft, sagte Harris. Weil dieses Prinzip im ganzen Nahen Osten attackiert werde, habe sich die Regierung zu ihrem Schritt entschlossen.
Genaugenommen gibt es sogar mehrere Staatsgebiete, nämlich GAZA und das Westjordanland.
Einzig fehlt es derzeit an einer einheitlichen Staatsregierung.
Ignoranz sollte es in dieser Angelegenheit jedenfalls keinesfalls geben, schon gar nicht in Deutschland.
"Raus aus dem Bundesvorstand
AfD verhängt Auftrittsverbot für EU-Spitzenkandidat Krah
22.05.2024
Umstrittene SS-Äußerungen: Kurz vor der Europawahl zieht die AfD-Spitze bei ihrem Spitzenkandidaten Maximilian Krah die Reißleine. Er soll im Wahlkampf nicht mehr öffentlich auftreten, außerdem zieht er sich aus dem Bundesvorstand zurück.
Gut zwei Wochen vor der Europawahl bricht die AfD-Spitze mit ihrem Spitzenkandidaten Maximilian Krah. Der Bundesvorstand habe ein Auftrittsverbot für Krah verhängt, sagte ein Parteisprecher. Krah erklärte selbst auf der Plattform X, er verzichte auf weitere Wahlkampfauftritte und trete als Mitglied des Bundesvorstands zurück. Hintergrund sind umstrittene Äußerungen Krahs zur SS und ein darüber entbrannter Streit mit der französischen Rechtspartei Rassemblement National. ..."
https://www.n-tv.de/politik/...tzenkandidat-Krah-article24958033.html
Der spanische Ministerpräsident Sánchez sagte am Mittwoch im Parlament: „Wir sind gezwungen zu handeln: In der Ukraine wie in Palästina, ohne zweierlei Maß anzulegen.“ Er spracht von einem „Massaker“ in Gaza. „Der israelische Ministerpräsident Netanjahu hat kein Friedensprojekt für Palästina, der Kampf gegen die Hamas ist legitim, aber Netanjahu verursacht so viel Schmerz, dass die Zweistaatenlösung ernsthaft gefährdet ist.“
Die internationale „Passivität“ müsse ein Ende haben. Spanien schließe sich den mehr als 140 Staaten an, die diesen Schritt schon gegangen seien; er hoffe, dass andere Staaten bald folgen werden. Diese Anerkennung richte sich „gegen niemanden, weder gegen Israel, ein Volk, das Spanien schätzt und respektiert“, noch gegen die Juden, ein „bewundertes Volk“, noch gegen die Hamas.
https://www.faz.net/aktuell/politik/...tinenserstaat-an-19735216.html
Z.Z. ist es immer noch die Hamas im Gaza, welche für sich beansprucht das Sprachrohr zu sein für ein Palästina ....ohne Israel.
Die Hamaskämpfer wurden jahrelang für diesen Krieg ausgebildet, vorbereitet, indoktriniert und bewaffnet, sie bekämpfen nach wie vor die anrückenden Israelischen Soldaten mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln, es winkt ihnen ja das Paradies, wenn sie dafür sterben, im Gegensatz zu einer trostlosen Realität bei einer Kapitulation. Inwieweit Israel die Verantwortung trägt dafür, ist eine andere Frage, doch dieser Krieg wollte und will die Hamas und könnte ihn sofort beenden. Am 7.Okt wurde ja demonstrativ gezeigt, wie man ihn führen will....
Das ist auch ein Grund, weshalb die Israelische Armee mit so brachialen Methoden vorgeht, denn das Ziel ist nun, neben der Vernichtung Israels, das Töten möglichst vieler Soldaten Israels, nicht eine Anerkennung Palästinas als Staat. Die geben sich damit kaum zufrieden. So ist diese Gewalt an den Palästinensern provoziert. Soll man eine hochgerüstete Hamas-Armee, die primär Israel vernichten will, in ihren Tunnels nun in Ruhe lassen? Wie lange würde der Frieden anhalten? Bis sie sich neu organisiert haben...
Yahya Sinwar ist der oberste Befehlsaber der Hama im Gaza, ein Psychopath, hochintelligent aber manipulativ, brutal und skrupellos und er und die anderen Anführer machten es wiederholt klar und deutlich was ihr Ziel, und somit das ihrer Armee ist, da gibt es keine Zwischentöne. Solange er nicht kapituliert, wird es keinen Frieden geben, die Hamas will keinen Frieden und spielt damit auch den Hardlinern in Israel in die Hände, die auch keinen Frieden mit den Palästinensern wollen und nun eine Bestätigung ihrer Linie sehen im Vorgehen der Hamas, welche die Selbstverwaltung des Gaza nutzte um diesen Krieg anzustreben, für nichts anderes. Nun haben sie ihn und Israel soll die Hauptschuld daran tragen?
Jeder Frieden wurde und wird aber bewusst und gewollt auch von der Hamas sabotiert, was bei vieler Kritik an Israel nun untergeht, das ganze Elend ist von der Hamas gewollt herbeigeführt worden und wird auch von ihnen aufrechterhalten.
Siemens und Mercedes warnen vor der AfD
Die Wirtschaft fürchte die Abschiebefantasien der AfD oder ein Ausscheren Deutschlands aus der EU-Integration. Angesichts des möglichen Rechtsrucks bei den Europawahlen melden sich nun Konzernchefs direkt zu Wort: »Wir müssen jetzt aufstehen.«
22.05.2024
Die Chefs der Konzerne Siemens und Mercedes haben im Vorfeld der Europawahl vor der Bedrohung von Populisten und Extremisten gewarnt und ihre Belegschaften zur Stimmabgabe aufgefordert. »Wir müssen jetzt aufstehen und einschreiten«, sagte Siemens-Chef Roland Busch der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung (»FAZ«)« vom Mittwoch. Extremismus und Rassismus gefährdeten den Zusammenhalt der Gesellschaft. »Es werden einfache Antworten auf komplexe Fragen gegeben, Antworten, die so nie funktionieren werden.«
»2024 würde bei uns kein einziges Auto vom Band laufen ohne Menschen mit Migrationshintergrund«, sagte auch Mercedes-Chef Ola Källenius. Ein Austritt aus der EU, wie die AfD ihn in Teilen fordert, wäre eine »wirtschaftliche Katastrophe«, sagte er der Zeitung. »Wir müssen deutlich machen, wie gefährlich eine solche Politik wäre.« Als Exportnation könne sich Deutschland »ein Abkapseln nicht leisten«. Das würde das Land schwächen und Arbeitsplätze kosten. ..."
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/...f4-a6fe-d8936925842a
»Die deutsche Haushaltspolitik ist ein Sicherheitsrisiko für Europa«
Deutschland muss seine Verteidigungsausgaben schleunigst auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen, mahnt Moritz Schularick, Chef des Instituts für Weltwirtschaft. Der FDP wirft er vor, die eigene Partei über das Land zu stellen.
22.05.2024
Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Moritz Schularick, hat die deutsche Haushaltspolitik als »Sicherheitsrisiko für Europa« bezeichnet und die Bundesregierung aufgefordert, mehr für Verteidigung auszugeben. »Die deutsche Haushaltspolitik ist ein Sicherheitsrisiko für Europa«, sagte Moritz Schularick der »Süddeutschen Zeitung«. Um große Lücken in der deutschen Verteidigungsfähigkeit zu schließen, müsse die Bundesrepublik auf absehbare Zeit eher um die drei als zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben.
»Um das zu erreichen, könnte die Regierung etwa die Schuldenbremse aussetzen oder ein neues Sondervermögen beschließen. Wer sich dagegen aus dogmatischen Gründen neuen Krediten verweigert, stellt Partei über Land«, sagte Schularick weiter mit Blick auf Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), der auf einen strikten Sparkurs pocht. ..."
https://www.spiegel.de/wirtschaft/...2567-7055-4d16-8416-234e8fc1aea1
Ignoranz sollte es in dieser Angelegenheit jedenfalls keinesfalls geben, schon...'
Die Solidarität mit der Ukr resultiert doch nicht aus Begeisterung für Banderakult und kriminelles Oligarchentum, sondern allein daraus dass diese zum Objekt eines destruktiven massenmörderischen Retroimperialismus gemacht wurde. Ein Retroimp, der wesentlich einen kollektiv aufgezogenen Todeskult repräsentiert und damit dem Märtyrertum der Palästinenser sehr ähnlich ist. Für diese Beurteilung spielt es einfach keine Rolle, was die Ukraine wirklich oder angeblich ausgefressen hat.
Auch der FDP-Finanzminister Lindner verzichtet offenbar lieber auf -zig Milliarden Steuergeld, als in Betracht zu ziehen, neue Steuerprüfer einzustellen und seine Wahlklientel zu vergraulen. Ein weit höherer Prozentsatz an Prüfungen (Prüfquote 2022 lag bei nur 1,8 Prozent) würde sich jedenfalls offensichtlich maximal lohnen und die neuen Steuerprüfer würden sich damit sehr schnell quasi von selbst bezahlen, ohne den Staat irgendwie zu belasten. Offensichtlich wäre ganz das Gegenteil der Fall - nur schaut der Staat bei kleinen Steuertricksereien lieber weg und die ehrliche Mehrheit zahlt deshalb ein mehr an Steuern als eigentlich notwendig wäre.
"Kontrolle von Firmen
Steuerprüfungen bescheren Staat 13 Milliarden Euro Mehreinnahmen
Sogenannte Betriebsprüfungen bescheren dem Fiskus Jahr für Jahr beträchtliche Mehreinnahmen. Dennoch rücken die Prüfer immer seltener bei Konzernen und Firmen an. Woran liegt das?
22.05.2024 ..."
https://www.spiegel.de/wirtschaft/...9b72-1d97-4205-9367-a7a023dfd80d