Deutschland: Irre Gesetze und irre Justiz.

Vorsicht! Jetzt wurde schon jemand von einem deutschen Gericht verurteilt, weil er einen Artikel der Deutschen Welle geteilt hatte. Offenbar ist die Vernunft sowohl beim Gesetzgeber als auch bei der Justiz partiell ausgeschaltet. Das unten könnte jedem passieren.

"Mokhmad A. soll, das war der erste Vorwurf, auf Facebook einen Beitrag geteilt haben, in dem mit Kalaschnikows bewaffnete Mitglieder der Terrormiliz „Islamischer Staat“ zu sehen sind. Zwei der Männer auf dem Foto tragen Mützen mit dem IS-Symbol. Dessen Verwendung ist gesetzeswidrig, seit das Bundesinnenministerium den IS in Deutschland 2014 nach dem Vereinsgesetz verboten hat. Darauf fußt das Urteil des Amtsgerichtes."
https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/...eilt-id55236831.html  

Den Dreck braucht niemand genauswenig Hakenkreuze.
Die können sich das Elend ja daheim ins Zimmer hängen und den ganzen Tag ihre Freude dran haben, aber in der Öffentlichkeit hat des nix verloren.
Schon richtig dass der Gesetzgeber auch das Logo bzw. Schrifzug dieser terrorstischen Organisation welche zig Tausende Menschen umgebracht hat, mit auf die Liste der verfassungswidrigen Zeichen gesetzt hat und die Verbreitung bestraft gehört.  

Gesetze sind nun dazu da, damit nicht jeder macht was er will!  

 

"Mann teilt Artikel der "Deutschen Welle" im Netz – und wird dafür verurteilt"

??? Wurde der Artikel von der Augsburger Allgemeine nicht gelesen? oder nicht verstanden?

Es geht darum, dass man nicht mehr auf Veröffentlichungen der Medien hinweisen darf. Auch ein Mittel, um Informationen nicht zu sehr öffentlich zu machen.


 

und vor Gericht
Seit 2015 kamen viele verstörtE u.traumatisierte Leute ungeprüft in unser Land
Jeden Tag liest man seitdem nur noch desolates  

??????????????????      

ich schreibe hier bei Ariva und nun worüber ( der Datenschutz ) könnte eigentlich bei jeden Post zugreifen  (( schon das ich Ariva erwähnt habe !!!!!!!    alles für die Katz wenn es demokratisch wird nmM