Mehr Demokratie wagen! SPD abwählen!
Seite 1 von 1 Neuester Beitrag: 25.04.21 01:15 | ||||
Eröffnet am: | 08.08.19 10:18 | von: Rubensrembr. | Anzahl Beiträge: | 6 |
Neuester Beitrag: | 25.04.21 01:15 | von: Martinavtnra | Leser gesamt: | 1.097 |
Forum: | Talk | Leser heute: | 2 | |
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Maas hat als SPD-Justizminister die Zensur eingeführt, die es seit 1848 in Deutschland nicht
mehr gab, ausgenommen in den Zeiten der Rechts- und Links-Diktatur. Dazu kann festgestellt
werden: Je unglaubwürdiger die Politik ist, desto größer die Neigung zur Zensur. Und die
Politik der SPD ist seit Willy Brandt enorm unglaubwürdig geworden. Sehr viele in Deutschland
haben das gemerkt, nur die SPD nicht. Deshalb kann das Motto durchaus lauten: Mehr
Demokratie wagen! SPD abwählen! Denn das könnte der Meinungsfreiheit dienen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/...-Empoerung-in-der-SPD.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...en-netzdg-15632476.html
„Zensur in ihrer schlimmsten Form“, so nennt der FDP-Bundestagsabgeordnete Manuel Höferlin das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. „Selbstzensur im Kopf und Fremdzensur durch private Unternehmen. Konkret hat es dazu geführt, dass sich mein Verhalten in den sozialen Netzwerken total verändert hat. Denn bei jedem Posting habe ich mich gefragt, ob es nicht dem Gesetz zum Opfer fällt.“
schwachen Außenminister.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/...minister-a-1281176.html
Kritik am Außenminister Grüne und FDP attackieren Maas
"Lavierend und lustlos": Im SPIEGEL beklagen Grüne und FDP die Amtsführung von Außenminister Heiko Maas. Und auch aus den eigenen Reihen kommt indirekte Kritik.
Es ist völlig unklar, für was und für wen die SPD überhaupt steht. Vermutlich wohl nur noch
für SPD-Mitglieder, die übrige Bevölkerung interessiert sich weniger für die SPD-Castingshow.
https://www.welt.de/debatte/kommentare/...-mit-ihrer-Castingshow.html
Das ermüdende Verfahren ist der vorläufige Höhepunkt einer neuen Palaverkultur, die in der SPD um sich greift und die zuletzt ein zweitägiges „Debattencamp“ hervorbrachte, zu dem – wie man stolz vermeldete – im Vorfeld „317 Vorschläge von Mitgliedern“ eingegangen waren, wie es mit der Partei wieder vorangehen könne und was die Vorsitzende Andrea Nahles als Nächstes tun solle.
doch viel besser. Wähler, denen so etwas vorschwebt, könnten deshalb viel eher geneigt sein,
das Original, die Linke, zu wählen. Macht Kevin Kühnert also Wahlwerbung für die Linke?
fragen. Aber Besserwessis zeichnen sich ja möglicherweise dadurch aus, dass sie über die
DDR-Verhältnisse besser Bescheid wissen als die ehemaligen DDR-Bürger.