150.000 Torymitglieder haben Johnson gewählt
Seite 1 von 1 Neuester Beitrag: 25.04.21 01:30 | ||||
Eröffnet am: | 23.07.19 13:25 | von: BarCode | Anzahl Beiträge: | 24 |
Neuester Beitrag: | 25.04.21 01:30 | von: Danielatoyia | Leser gesamt: | 2.918 |
Forum: | Talk | Leser heute: | 1 | |
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Auch die Weltherrschaftsambitionen des Protagonisten werden aller Voraussicht nach nichts daran ändern.
Es sei denn, er segnet unerwartet schon bald das Zeitliche, mit oder ohne feindliche Nachhilfe.
( https://www.welt.de/politik/ausland/...-Weltkoenig-werden-wollte.html )
Dermassen an dem knappen Brexit Ergebniss festhalten, einen Premier nach dem anderen verschleissen und jetzt soll als letzte Alternative eine Flitzpiepe das technisch unmögliche umsetzen, gell Idefix die spinnen?
Wer wählt denn bei uns den Kanzler oder den Präsidenten?
Die über die zukunft der regierung letztens
Entschieden hat?
Schon alles in schieflage, das geb ich mal zu.
In GB entsteht jetzt die Situation, dass das Parlament eine Regtierung vorgesetzt bekommt, die womöglich im Parlament gar keine Mehrheiten hinter sich hat.Womit die Handlungsfähigkeit wieder völlig ungewiss bleibt. Da gibt dann die May-2.0-Nummer. Auch May ist ja an mangelnder Mehrheit im Parlament gescheitert. Wie sollte das durch Johnson anders werden?
Es wäre absolut an der Zeit für Neuwahlen oder für ein differenzierteres Referendum, das mehr als ein unbestimmtes Ja für irgendwas abfragt, ohne dass klar ist, wie dieses Ja genau aussieht.
Hätte man eh von vornherein machen müssen. Das Ja zum Brexit war ja keine Entscheidung darüber, wie das Ja genau aussehen soll im Hinblick auf die zukünftigen Beziehungen zur EU. Darüber sind sich die Brexit- Befürworter ja völlig uneins. Dabei ist genau das die entscheidende Frage, an dem der Brexit bisher gescheitert ist.
Das Problem hat auch Johnson.
Beichtstuhl oder Besenkammer... er kann beides!
Außerdem haben wir doch gerade erst bei der EU Wahl gesehen wie es Spitzenkandidaten ergehen kann.
Ich schimpfe ja auch gerne auf die von der Insel, aber wir sind nicht wirklich besser.
Die EU-Spitzenkandidaten haben auch keine institutionelle Funktion. Sie hatten reinen Symbolwert. Laut EU-Recht wird der/die KommissionspräsidentIn vom Ministerrat vorgeschlagen und muss vom Parlament dann mit Mehrheit bestätigt werden.
Das EU-Parlament wird gewählt, um die dem Parlament zustehenden Rechte als Volksvertretung zu wahren.
Und unter 1 habe ich genau das moniert: dass Johnson nicht von einer demokratisch legitimierten staatlichen Institution ins Amt gewählt wird, sondern von seiner Partei. Das ist nunmal nicht das gleiche. Was ist an diesem (m.E. sehr relevanten) Unterschied jetzt nicht zu verstehen?
Die Regeln, nach denen staatliche Institutionen vom Volk gewählt werden, sind in vielen Ländern unterschiedlich und manche erscheinen einem regelrecht abstrus.
Bei uns gab es vor ein paar Jahren eine heftige Diskussion darüber, dass unser Wahlsystem unter bestimmten Umständen zu unterschiedlicher Stimmgewalt der Wähler in bestimmten Bundesländern führen kann - durchaus ein Problem, aber nicht ganz leicht zu lösen, wenn man das deutsche Mischsystem bei Parlamentswahlen bebehalten will.
In Griechenland bekommt die bei Wahlen stärkste Partei mal so eben noch 50 Mandate obendrauf - und niemand hier regt sich darüber auf .
In den meisten Ländern mit Präsidialverfassung und direkter Volkswahl gewinnt der Kandidat, der die absolute Mehrheit der Stimmen erringt. Wenn das keinem Kandidaten im ersten Wahlgang gelingt, gibt es eine Stichwahl zwischen den beiden stärksten. Das ist aber nicht überall so. In einigen Ländern genügt eine Mehrheit von weniger als 50%, zum Beispiel 40% im ersten (und dann einzigen) Wahlgang. In Chile genügte früher faktisch bereits eine relative Mehrheit. Das führte 1970 zur Wahl Allendes, obwohl der bei der Präsidentenwahl nur 36,3% der Stimmen erhalten hatte. Da Allende keine Mehrheit im Parlament hatte, führte dessen Wahl naturgmäß zu Konflikten und jeder weiß was danach kam. Inzwischen hat auch Chile die Stichwahl in solchen Fällen eingeführt.
Bei der Wahl zu den Institutionen der EU hält es sich mit der Demokratie sehr in Grenzen. Nur ein Beispiel: Bei der Wahl zum Europäischen Parlament kann von der gleichen Stimmgewalt der Wähler nicht die Rede sein. Erstaunlich ist aber, dass uns dennoch immer wieder suggeriert wird, dass eine stärkere Macht des EU-Parlaments mehr Demokratie bedeuten würde.
Die Regeln bei der Wahl des Kommisionspräsidenten (--in) sind in #17 genau beschrieben: Erst der Rat, dann das Parlament. Das ganze Wuwu um das unklar definierte "Spitzenkandidaturprinzip" diente dazu, dieses Verfahren auf den Kopf zu stellen. Erst das Parlament, dann der Rat. Das führte zu einer Art neuem Investiturstreit, der glücklicherweise nicht so lange dauerte wie der frühere.
Regeln sind also in unterschiedlichen Ländern unterschiedlich. Aber man sollte sich davor hüten, sich aufs hohe Roß der besseren Moral zu schwingen und sich von dort aus über die Regeln eines anderen Landes zu empören - insbesonder dann nicht, wenn einem das Ergebnis eines Entscheidungsprozesses dort nicht gefällt.
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Zeitpunkt: 25.07.19 07:36
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Kommentar: Moderation auf Wunsch des Verfassers
Zeitpunkt: 25.07.19 07:36
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