Ex-Verfassungsrichter Papier Zurückweisung geboten
Seite 1 von 1 Neuester Beitrag: 30.06.18 19:02 | ||||
Eröffnet am: | 30.06.18 13:38 | von: Jack_USA | Anzahl Beiträge: | 16 |
Neuester Beitrag: | 30.06.18 19:02 | von: Rubensrembr. | Leser gesamt: | 4.171 |
Forum: | Talk | Leser heute: | 4 | |
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100 leute an der grenze verhungern lassen.
Ok, bevor sie dahinvegetieren,
Kann papier sie zuhause aufnehmen.
Oder kann er das verantworten.
?
(Meine meinung)
Sollte man das recht überprüfen.
Aber er ist ja nicht mehr im amt.
Noch in den 70-ern und 80-ern hat man hier bei uns in Bayern sogar den Schmugglern an der "grünen Grenze" den Garaus machen können. Da muss man eben einfach wieder für eine gewisse Zeit die vielen unbesetzten Grenzstationen besetzen und Patroullien in Gang setzen. Wie heisst es doch richtigerweise: geht nicht - gibt's nicht! Geld ist doch genug da, jedes Jahr 20 Mrd. für die Migration/Integration, da kann noch was gehen, oder auch andersherum einsparen.
...schlauer sein wollen, als ein Ex-Verfassungsrichter - ist auch so eine Sache...
Richtig ist, es gibt tatsächlich unterschiedliche Rechtsauffassungen zur nationalen Grenzsicherung, was der eine so, der andere anders interpretiert. Schuld daran ist die ebenso NICHT eindeutige EU-Rechtsprechung und deren Auslegung, unabhängig vom nationalen Recht, welches durch EU-Recht getoppt wird. Und von den 80 Millionen "Rechtskundlern" gibt es eben auch Millionen unterschiedliche Rechtsauslegungen, wie es in's jeweilige Weltbild passt. Darum müsste es "höchstrichterlich" entschieden werden. Und weil hier EU-Rechtslage eben auch mehrdeutig ist, gibt es noch keine Klagen, und damit auch keine eindeutige Rechtsprechung. Also, weiter machen, jeder mit seiner Rechtsauslegung ;-)
Und.
Natürlich ist die brd fähig, die grenzen dicht zu machen.
In der praxis entsteht jedoch eine
Humanitäre katastrophe.
Was geschah wirklich?
https://www.zeit.de/2016/35/...nende-angela-merkel-ungarn-oesterreich
Merkel trompetet von unbegrenztem Asyl in Deutschland, lässt sich mit Flüchtlingen ablichten,
lässt Zuwanderer anlocken und anwerben, unter ihr wird Asylmissbrauch für Zuwanderer
vorgenommen (Bamf-Skandal), Merkel-Regierung setzte Nahrungsmittelhilfen aus usw. Wenn Merkel endlich eines Tages weg ist, könnte sich das Problem nach gewisser Zeit mehr oder
weniger von allein lösen (ausgenommen natürlich Göring-Eckardt wird Bundeskanzlerin)
(Siehe RR Merkel)
https://www.ariva.de/forum/...untersuchungsausschuss-zustimmen-556300