Demokraten noch unbeliebter als Trump
Seite 1 von 2 Neuester Beitrag: 23.06.17 02:19 | ||||
Eröffnet am: | 22.06.17 21:07 | von: Rubensrembr. | Anzahl Beiträge: | 33 |
Neuester Beitrag: | 23.06.17 02:19 | von: GEZ Arschl. | Leser gesamt: | 5.365 |
Forum: | Talk | Leser heute: | 3 | |
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verwundert die Augen. Die Demokraten können die angebliche Unbeliebtheits Trumps
nicht in Wahlerfolge ummünzen.
http://www.tagesspiegel.de/politik/...en-den-trump-test/19963162.html
Auch Nachwahlen in Kansas, Montana und South Carolina haben die Demokraten verloren; Trump und andere Republikaner zählen noch Ossoffs Ergebnis in der ersten Wahlrunde in Georgia hinzu, bei der er die absolute Mehrheit der Stimmen knapp verfehlte. Von einem „5:0“ über die Demokraten schwärmen der Präsident und seine Partei. Trump riet der Oppositionspartei zur Kooperation bei wichtigen Sachthemen wie der Gesundheits- und Steuerpolitik. ...
„Können die Demokraten Trump jemals schlagen?“, fragt der Nachrichtensender CNN bereits.
Gesetze auf europäisch
Es gibt derzeit zwei Arten von EU-Gesetzen: Richtlinien und Verordnungen. Richtlinien sind Rahmengesetze der EU; sie stellen eine politische Forderung an die Gemeinschaft und müssen von den nationalen Parlamenten der Mitgliedstaaten innerhalb einer gesetzten Frist in nationales Recht umgesetzt werden. Verordnungen sind dagegen EU-Gesetze, die sofort und unmittelbar in allen Mitgliedstaaten gelten.
könnte man auch noch die Einführung der Zensur durch Maas (SPD) anführen. Diese
Obrigkeitsjustiz hat es seit 1848 nur während der Zeit der Nazis gegeben.
Die europäischen Gesetze werden von Institutionen ausgearbeitet, die überhaupt
nicht demokratisch legitimiert sind. Die Zustände in D sind also insoweit viel schlimmer
als in den USA. Denn Trump ist schließlich gewählt worden.
http://www.faz.net/aktuell/politik/...rump-in-der-krise-15071921.html
Ein Schlüssel zum Verständnis der Misserfolge ist die soziale und kulturelle Spaltung des Landes. Teachout war in Yale, Ossoff an der Georgetown-Universität. Die Ausbildung an den Elite-Universitäten des Landes, wo Generationen von Demokraten ihre politischen Ideale geformt haben, kostet jedes Jahr Zehntausende Dollar – und vielen Menschen ist die Welt, in der ihre Absolventen leben, fremd. Konservative haben den „Ostküsten-Intellektuellen“ auf dem Land über Jahrzehnte hinweg erfolgreich zu einem Feindbild gemacht.
Das mit der mangelnden Opposition ist in der Tat ein Dilema, wenn Du allerdings Dein Merkel bashing brav bei behälts, könnte es für die CDU mit der FDP zur Mehrheit reichen, gäbe dann der SPD die Chance sich in der Opposition neu zudefinieren( bitter nötig) und wirksame Oppositionsarbeit zu leisten, in den letzten Jahren waren sie ja leider damit beschäftigt den Laden einigermassen zusammen zu halten, da kam es dann zu manchen faulen Kompromiss damit die Bürger und die Lobbyzahler zufrieden gestellt werden
Das Dilemma der SPD: zu schlecht für eine Regierungsbeteiligung und zu wenig unterscheid-
bar von der Regierungspartei CDU. D. h. die SPD ist auch für die Opposition nicht geeignet,
sondern nur für eine Schein-Opposition wie in der DDR. Die beste Lösung wäre: Die
SPD würde sich auflösen.
nicht wählen.
http://www.n-tv.de/politik/...ber-Staatstrojaner-article19902174.html
Kein gewöhnliches Gesetzgebungsverfahren
Dass es nicht schon viel früher wie bei vorhergehenden schwerwiegenden Eingriffen dieser Art einen öffentlichen Aufschrei gegeben hat, liegt vor allem daran, dass es für die Novelle kein eigenes Gesetzgebungsverfahren im üblichen Sinne gegeben hat.
Die Koalition hat die Reform an ein bereits laufendes und harmlos erscheinendes Verfahren angedockt. Darin geht es unter anderem um Sanktionsausweitungen und die Verhängung von Fahrverboten, auch im Falle von Vergehen, die nicht im Straßenverkehr erfolgten. Eine weitreichende Überwachungs-Novelle wird deshalb nun als kurzfristig eingearbeiteter Änderungsantrag vorangetrieben.
""künftig auch zur Strafverfolgung genutzt werden, wenn ein Richter zustimmt - auch bei Steuerdelikten, Computerbetrug oder Asylmissbrauch."
http://www.ariva.de/forum/...0-der-fluechtlinge-sind-gar-keine-548606
http://www.ariva.de/forum/in-zukunft-noch-weniger-abschiebungen-548584
http://www.ariva.de/forum/...-ploetzlich-kein-mordversuch-mehr-548357
http://www.ariva.de/forum/...spotential-bei-nichtd-muslimen-25-548337
http://www.ariva.de/forum/...fene-grenzen-foerdert-terrorismus-548233
http://www.ariva.de/forum/asyl-gewaehrt-identitaet-unsicher-548140
http://www.ariva.de/forum/...tlungsinteresse-bei-fluechtlingen-547854
http://www.ariva.de/forum/...ossteil-der-eu-fluechtlingsgelder-547786
http://www.ariva.de/forum/...rer-kein-interesse-an-aufklaerung-547563
http://www.ariva.de/forum/...ein-d-offizier-als-syrer-ausgeben-547511
http://www.ariva.de/forum/tausende-falscher-syrer-in-d-547484
http://www.ariva.de/forum/...lscher-syrer-unter-terrorverdacht-547321
http://www.ariva.de/forum/...raegen-organisierte-kriminalitaet-547197
etc, blabla