Keine neue Agenda 2010 muss her

Dieses verlogene neoliberale Geschwätz geht mir auf den Keks. Gerade diese "Top-Ökonomen" sind maßgeblich an den heutigen wirtschaftlichen Problemen in Europa schuld.

http://www.welt.de/print/wams/article114295667/...-2010-muss-her.html

Dass den Agenda-Fans in der SPD im Falle einer erneuten Regierungsübernahme nicht zu trauen ist, zeigt die Lobhudelei führender SPD-Bonzen zum Jahrestag der Agenda 2010. Steinbrück sah das auf einer Veranstaltung am Samstag in Karlsruhe so:  «Wir hätten sehr viel selbstbewusster und stolzer damit umgehen müssen», sagte er über das innerhalb seiner Partei umstrittene Konzept.

Hier wird nun systematisch versucht den gravierenden Sozialabbau mit HartzIV, Rente mit 67, Kürzung des Alo-Geldes u.a. als wirtschaftlich Notwendigkeit darzustellen oder gar noch als „soziale Errungenschaft“ zu preisen. Das ist eine zynische und billige Imagekampagne für Raffke Steinbrück vor der Bundetagswahl.

Neuer Sozialabbau und weitere Entrechtung der arbeitenden Menschen wird nicht zu wirtschaftlichen Aufschwung führen sondern die soziale Basis unserer Gesellschaft zerstören. Wenn das wieder los geht, müssen wir eben massiv  auf die Strasse. Ich wage aber zu bezweifeln, dass es dann so friedlich abgeht wie vor 10 Jahren.