wer ist ( noch ) stolz Europäer zu sein?
Seite 1 von 1 Neuester Beitrag: 09.09.12 17:36 | ||||
Eröffnet am: | 12.08.12 13:00 | von: heavymax._. | Anzahl Beiträge: | 22 |
Neuester Beitrag: | 09.09.12 17:36 | von: Radelfan | Leser gesamt: | 1.826 |
Forum: | Talk | Leser heute: | 2 | |
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http://www.virato.de/article/...-sich-auf-volksabstimmung-zur-eu-ein/
Hat er von seinem Genossen Vosskuhle schon einen Tipp bekommen, wie er sich schon mal richtig positionieren kann, im Vorfeld des 12. September?
Hat man daraus nichts gelernt?
Der Siggi lernt es nie.
Aber ich denke schon, dass die Spitzenpolitiker längst wissen, wie das Urteil lauten wird.
Insofern wäre es schon merkwürdig, wenn sie plötzlich völlig grundlos das Thema Volksabstimmung aufgreifen!
Bei Brüderle war es anders. Er sprach sich vor kurzem erstmals für eine Befragung aus, und zwar mit eindeutigem Bezug zum Urteil. Dass Brüderle das Urteil bereits kennt, glaube ich nicht. Selbiges gilt für Gabriel und Seehofer.
Ich verspreche mir nicht viel vom Verfassungsgericht, da es mit vielen regimetreuen Eurokraten besetzt ist. Das Gericht wird eine Befragung der Bevölkerung wohl nur veranlassen, wenn es davon ausgeht, dass die Bevölkerung der eurokratischen Machtzentralisierung zustimmen wird. Dies ist im Moment nicht gesichert, also wird es keine Befragung geben. (Es wäre gut, wenn ich mich hier irre.)
Die Aussagen von Brüderle, Gabriel und Seehofer sehe ich als eine populistische Masche der "kleineren" Parteien, um sich als besonders demokratisch zu profilieren und damit die radikale Politik zu bemänteln, die man im Schilde führt. Da die kleineren Parteien wissen, dass die Merkel-CDU keine irgendwie vermeidbare Volksbefragung zulassen wird, können sie gefahrlos danach rufen und unerfahrene Wähler um den Finger wickeln.
So schätze ich Merkels Pläne ein: Vermeidbare Demokratie ist der DDR-geprägten Merkel völlig wesensfremd. Sie wird vielmehr versuchen alle Verfassungsänderungen geräuscharm in einer Salami-Taktik mit Bundestag- und Bundesrats zu erledigen. Es vollzieht sich ein leiser Putsch. Merkel wird versuchen die kritische Schwelle der Verfassung nicht sichtbar werden zu lassen, während man sie überschreitet. Denn das tut man ja bereits mit dem ESM und dem Fiskalpakt!
Zur Tarnung wird Merkel so tun als sei eine Auflösung der nationalen Souveränität Deutschlands in weiter Ferne. Wenn dann in zehn Jahren langsam allen klar ist, dass Deutschland eine europäische Präfektur geworden und das Grundgesetz nur noch ein Märchenbuch ist, wird man nachträglich eine Placebo-Abstimmung durchführen, die aber keine Auswirkungen hat, falls keine Zustimmung herauskommt. Vielleicht ist es dann schon ganz normal, dass vor so einer "Befragung" europäische Panzer um das jeweilige Land zusammengezogen werden (Prager Frühling 2.0).
Das Merkel macht nächstes Jahr wieder mit diesen Herren weiter also was sonst!
http://www.youtube.com/watch?v=zxmILHs7HXg
Letztlich sollte man aber sehen das ein peinliches Land wie Deutschland 2/3 mehr Abgeordnete und Minister hat wie das kleine Amerika. Kostenintensive Posten zahlen sich letztlich aus.
LG Tony
hast du noch so´n geiles beispiel?