heute Volksabstimmung in Irland.....
Seite 1 von 4 Neuester Beitrag: 20.06.08 19:06 | ||||
| Eröffnet am: | 12.06.08 13:50 | von: Happydepot | Anzahl Beiträge: | 98 |
| Neuester Beitrag: | 20.06.08 19:06 | von: Rote Socke | Leser gesamt: | 13.360 |
| Forum: | Talk | Leser heute: | 4 | |
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Sind die Iren das Zünglein an der Waage? Mit Spannung wird der Ausgang der heutigen Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag erwartet.
Bis Donnerstagabend um 23 Uhr können drei Millionen Wahlberechtigte darüber abstimmen, ob der Vertrag, wie in Lissabon beschlossen, ratifiziert wird. Irland ist das einzige EU-Land, das seine Bevölkerung direkt darüber entscheiden lässt. Und der Ausgang ist noch völlig offen! In den letzten Umfragen lagen Gegner und Befürworter nahezu gleichauf. Etwa 20 Prozent waren noch unentschieden. Die Wahlergebnisse werden für Freitag erwartet.
Falls die Gegner den Sieg davontragen sollten, steht der EU eine neue Krise ins Haus.
Damit der Lissabon-Vertrag wie geplant zum 1. Januar 2009 in Kraft treten kann, ist die Zustimmung aller 27 EU-Staaten nötig. Er ist bisher von den Parlamenten in 18 Mitgliedstaaten ratifiziert worden. Alle großen Parteien in Irland haben zu einem „Ja“ aufgerufen. Das deutsche Parlament hatte dem Vertrag im April zugestimmt.
Der Vertrag ersetzt die vor drei Jahren bei Referenden in Frankreich und den Niederlanden gescheiterte EU-Verfassung. Er soll Entscheidungen beschleunigen und die Union demokratischer machen. Der Vertrag sieht erstmals einen auf zweieinhalb Jahre ernannten Ratspräsidenten und einen Hohen Repräsentanten für die Außenpolitik vor.
quelle:bild.de
Nur wir machen keine Volksabstimmung,wir sind ja Sklaven unserer Volksparteien.
Wählen und danach kein Mitbestimmungsrecht mehr,scheiß Wahlrecht.
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Oder die anderen 50 % (die von den oben genannten Nichtwähler gehen Wählen)halt eben die Nichtwähler gehen Wählen und machen Ihren Stimmzettel ungültig und keiner bekommt die Stimme so bleibt die Wahlbeteiligung 100% aber nur 50% könnnen berechnet werden,jetzt kapiert.
Also Nichtwählen ist Nonsens.
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jetzt kapiert?
80 wähler = 100%
cdu 20 wähler =25%
spd 20 wähler = 25%
linke 40 wähler = 50%
wahlbeteiligung 80%
100 wähler davon 20 ungültig
80 gültige stimme = 100%
cdu 20 wähler =25%
spd 20 wähler = 25%
linke 40 wähler = 50%
wahlbeteiligung allerdings 100%
hier siehts so aus als hätten tatsächlich 50 wähler für die linke gestimmt, die ungültigen stimmen werden nämlich nich veröffentlicht...
keiner merkts
also totaler nonsens
jetzt verstanden?
bei den ungültigen whlzetteln muss ich sagen. zum einen sehen die nur die wahlhelfer und nicht die parteien und deren poltitiker. zum anderen ist das den politukern sowas von egal was das volk von ihnen denkt, solange das stimmvieh brave zu den urnen trabt. würde politiker deine oder meine meinung interessieren, dann gäbe es sowas wie volksabstimmungen über dinge die uns alle betreffen, wie zum beispiel die abschaffung unserer schönen D-mark.
politiker brauchen das stimmvieh an den urnen um sich zu legitimieren und dann das zu tun was die marionettenspieler ihnen vorschreiben
so siehts aus
kampf dem parteienfilz und dem lobbyismus! verweigert die wahl
Jeder Hartzler lebt heut besser wie 80% vom Rest der Welt und entschieden besser wie die Nachkriegsgeneration mit 6-Tage-Woche.
Und die Heulsusen sehn nur Propleme, wolln net mehr wähln oder lauschen verzückt den Märchenonkels von ganz links.
All den Weicheiern un Warmduschern empfehl ich mal ein Überlebnstraining in China, Mexiko oder Südafrika, unsern Konkurrenten aufm Weltmarkt, und sie wärn wohl lebenslang kuriert.
Manche verzogenen, verwöhnten Kids kommen schliesslich auch ins Camp zum therapiern...
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Viele Iren gaben an, sie hätten gegen den Vertrag gestimmt, weil sie nicht gewusst hätten worum es geht, das Proplem aller Volksabstimmungen.
Steinmeier empfiehlt dem unartigen Kind nun den Ausstieg aus der EU, nana Steini, dat iss wohl Shit, hehehe...
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selbst entscheiden kann.
Die Bundesregierung hat keinen Mut bzw. ist zu feige, den Deutschen grundlegende Dinge zur Entscheidung vorzulegen. Nach dem Grundgesetz sind Volksentscheide grundsätzlich möglich.
Unserer Volks(ver)treter haben jedoch große Angst vor Volksentscheiden.
Dem irischen Volk gebührt deshalb Dank und Anerkennung für die Ablehnung der undemokratischen Ersatzverfassung von Lissabon.
Wir brauchen ein Europa der Vaterländer statt eine höchst undemokratische EU
der Brüsseler Schreibtischtäter.
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Ehrlich gesagt ist es mir so auch lieber - denn ein starker Bundestag, der sich die letzten Entscheidungen vorbehält, dokumentiert nämlich eindeutig, daß die politische Macht Europas bei den Nationen und ihren Parlamenten und Regierungen liegt, und eben nicht in Brüssel oder in Strassburg (auch wenn manche Staaten ihr Volk abstimmen lassen und wir neidvoll darauf schauen - letztendlich schwächen sie ihr eigenes Parlament).
Der europäosche Bartel hat seinen Most also immer noch und weiterhin bei den Nationen zu holen - und das ist gut so.
Und demnächst werden wir dazu auch ein Urteil aus Karlsruhe bekommen, in dem, so hoffe ich sehr, dieses nochmal ganz deutlichh gemacht wird, auch im Blick auf den Kompetenzstreit zwischen nationaler und europäischer Gesetzgebung.
Das ändert nichts daran, daß ein geeintes Europa der wichtigste Friedensgarant ist, den wir haben - schließlich hat sich das in den letzten 60 Jahren bewiesen - und der muß weiter gestärkt werden. Ein einheitlicher Rechts- und Wirtschaftsraum mit fast 500 mio Bewohnern ist ein gewichtiger Faktor, auch für den Wohlstand der (aller) beteiligten Völker - Irland oder Deutschland alleine wären es nicht.
ist europa demokratisch organisiert?
unsere poltiker haben uns verraten und verkauft und wollen trotzdem von uns gewählt werden, verkehrte welt...
2. Wohlstand - Unternehmen geht es durchaus gut, volkswirtschaftlich sind wir jedoch angeschlagen. Ob sich damit Wohlstand in der Breite aufrecht erhalten lässt? Dagegen sprechen jedenfalls die letzten Wahlergebnisse.
3. Euro - Toll, keine Wechselkurse mehr für Unternehmen und Reisende. Nur die Handlungsunfähigkeit der Regierung unter Rotgrün hinsichtlich der Finanzpolitik aufgrund der Stabilitätskriterien, die war schon bezeichnend. Mit Schwarzrot gab's zum Ausgleich dann 3 Prozent mehr Umsatzsteuer. Ob sich dies mittel- und langfristig volkswirtschaftlich positiv rechnet? Jedenfalls haben andere Mitgliedsstaaten der EU dieses Risiko der Handlungsunfähigkeit abgelehnt und siehe da, selbst deren Währungen sind fest, deren Wirtschaft läuft ebenso und volkswirtschaftlich sind sie den Daten nach besser aufgestellt. Obwohl das Vergleichen der volkswirtschaftlichen Daten bei aller angestrebten Gleichheit immer noch so eine Sache für sich ist.
Aber schön fand ich die Aussage, dass die Ablehnung der Iren eine große Krise auslöst. Also da hat die EU wirklich Vorteile gebracht. Sprach man früher doch bei Krisen eher von Hungersnöten, Seuchen und etwas moderner von Wirtschaftskrisen.
Mag sein dass Brüsseler Beamtenkauderwelsch nen irischen Dämpfer bekam, aber der hier so gefeierte Sieg des tapferen kleinen Manns beruht wohl nur aus Sturheit un Desintresse, ich wette keine 1 Prozent kannten die neuen Verträge...
Ähm, grübel, ich natürlich auch net...
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die europäische verfassung wurde bereits von frankreich und den niederlanden abgelehnt, der neue vertrag entspricht zu 96% dieser verfassung.
die ablehnung für gut befinden schon deshalb, weil im restlichen europa niemand gefragt wurde. sämtliche verfassungsänderungen sind meines erachtens nur unter befragung des betroffenen volkes durchzuführen.
Tschechien vermeidet nach dem irischen Nein ein klares Bekenntnis zur Ratifizierung des Lissabon-Vertrags. "Wir haben jetzt ein reales Problem", sagte der tschechische Vizepremier und Europaminister Alexandr Vondra der FTD. "Jeder Mitgliedsstaat muss nun entscheiden, wie er weiter verfährt. Dann müssen wir alle prüfen, ob die EU einen gemeinsamen Ansatz findet."
Quelle / mehr: http://www.ftd.de/politik/europa/...mvertrag%20Tschechien/373004.html
Zitat: "Die Bundesregierung hat keinen Mut bzw. ist zu feige, den Deutschen grundlegende Dinge zur Entscheidung vorzulegen."
Hallo Eurohasser,
deine Aussage (Zitat) kann ich so nicht unterstreichen !
Das Gegenteil ist der Fall, die Politiker der grossen Volksparteien wissen ganz genau, dass es bequemer und ihrer Sache wesentlich förderlicher ist, wenn das Deutsche Volk keine Entscheidung via Volksentscheid fällen kann bzw. bestimmte Vorhaben durch den sog. Volksenrtscheid (wie z. B: EU-Vertrag, Einführung des Euros usw.) ablehnen kann.
Alles hat ein System, man muss nur die Grundzüge des Systems (und dessen Ziele) erkennen !
Gruss, der blaue Planet 
