Transrapid-Volksbegehren wird nicht zugelassen

 



Das bayerische Innenministeriums lässt das geplante Transrapid-Volksbegehren nicht zu. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte: ``Ich bin zu der klaren Bewertung gekommen, dass dieses Volksbegehren verfassungswidrig ist, weil es unzulässig in das Budgetrecht des Parlaments eingreift.´´

http://www.antenne.de/antenne/dynamic/news/on/...php?f=1997238320.xml

Die Meinung des Volkes ist verfassungswidrig. Ich ahnte es ja schon länger, jetzt ist es auch endlich mal in Worte gefasst.  

wir haben zumindest nach 40 jahren eine demokratie bekommen... lieber spät als nie!

Willkommen in der Diktatur!

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte: "Ich bin zu der klaren Bewertung gekommen, dass dieses Volksbegehren verfassungswidrig ist, weil es die Aktivitäten von Investoren bremst, die enorme Summen an Spenden der in Bayern staatstragenden Partei, der CSU, zukommen ließen, und die nun zu Recht erwarten, dass der Staat seine Bauplanungen realisiert und die Bauaufträge an die bayrische Wirtschaft vergibt, die aufs Engste die Landesregierung unterstützt.  

mit gedrehter von Piererrolle gemacht und das alles auch noch absolut korruptionsfrei!

In Bayern gilt eben noch wie in jeder guten Bananenrepublik, wer zahlt darf ficken.
 

die nächste Stufe wäre dann: Wahlen sind verfassungswidrig!




Wenn das Stimmviel nicht mehr die Richtigen wählt, dann ist das auch verfassungswidrig!
Sollte wir nicht alle dem Innenminister Joachim Herrmann (CSU) diesen Vorschlag machen?

nach einer Wahl überkommt, wähle ich eh die Linken.  

 

Am besten ganz freundlich, ok?

Geh kacken!!  

höhung! Den besonderen Dank gilt dem Innenminister Joachim Herrmann (CSU) der das Volk ausgeschaltet hat und eine Aufsichtsratposten steht schon in Aussicht!

kann man da nur sagen. Die machen doch für alles einen Volksentscheid. Die haben ja noch weniger Demokratie als D. Sowas...
 

.. zu interresieren als was uns hier im land angeht  

Nicht Eva sondern diesmal Joachim!

keinen Euro, egal
keine Mehrwertsteuer Erhöhung, egal
keinen Krieg, egal
keinen G8 Gipfel, egal
keinen Transrapid, egal
den Politikern ist das Volk, egal

dem Volk sind die Politiker auch egal besonders bei der nächsten Wahl!

tolle gespielte Demokratie in Deutschland :-(

Gr.  

Ohne Edmund Stoiber ist die Bayern-CSU geschwächt. Für die SPD ist das eine einmalige Chance, in der Landtagswahl zu punkten. So setzt sie auf Bildung, Energiepolitik und ein Transrapidverbot. Geht die Rechnung auf? Vielleicht, wenn Querulant Hans Eichel sich endlich zurückhält.



Der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude (l.) und Franz Maget, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion in Bayern, plakatieren gemeinsam gegen den in München geplanten Transrapid


weiter unter:
http://www.stern.de/politik/deutschland/...exe-Transrapid/610367.html

Gr.  

..es ist billiger den aus china zu kaufen. die haben den vor zwei jahren nachgebaut..  

bestimmt auch Lifte einbauen lassen! Nur, zum Oberstübchen hat man deswegen trotzdem  keinen Zugang...

Gruß,
T.

..aber finden da nichts..  

wenn der Hund nach Herrchen schnappt...