ARD und ZDF gewinnen Gebührenstreit
Seite 1 von 4 Neuester Beitrag: 12.09.07 12:57 | ||||
Eröffnet am: | 11.09.07 11:08 | von: gifmemore | Anzahl Beiträge: | 86 |
Neuester Beitrag: | 12.09.07 12:57 | von: Knappschaft. | Leser gesamt: | 7.754 |
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Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Anstalten hatte ab 2005 eine Erhöhung der Rundfunkgebühren um 1,09 Euro vorgeschlagen. Die Regierungschefs der Länder blieben aber erstmals unter dem von ihnen genannten Satz und bewilligten nur eine Anhebung um 88 Cent auf 17,03 Euro im Monat. Zur Begründung hatten sie seinerzeit auf die gesamtwirtschaftliche Lage und nach ihrer Ansicht nicht erschlossene Sparpotenziale von ARD und ZDF verwiesen.
Die Kläger, denen sich auch das Deutschlandradio anschloss, sahen darin einen Verstoß gegen das Rundfunkurteil Karlsruhes aus dem Jahr 2004, das erst zur Einrichtung der KEF geführt hatte. Die ihnen dadurch entstandenen Einnahmeausfälle sollen bis 2008 rund 440 Millionen Euro betragen.
doch für diese zeitungen bezahle ich geld (für die bild wahrscheinlich auch, weis ich nicht), und zwar freiwillig, nicht per zwangsabgabe!
und wieso bin ich bereit dafür zu bezahlen? weil ich für gute qualität, die auch auch "haben will", bereit bin zu zahlen.
gruß heckte
Nur mal ein Beispiel aus der Erfahrung meines Bekanntenkreises: Ein Teletextversorger für private Sender hatte gegenüber den Redakteuren die Auflage, vor den letzten Wahlen keine positiven Nachrichten über Rotgrün zu verbreiten, weil von den Kunden nicht gewünscht - sonst Entlassung (wozu es dann auch kam bei meiner Bekannten). Das war übrigens durchaus rechtens - aber eben nicht im Sinne von ausgewogener Info.
Man kann lang und breit darüber diskutieren, wie gut die Programme sein mögen. Aber welcher Privatanbieter berichtet ausführlich und einigermaßen unabhängig auf der regionalen Ebene? Demokratie beginnt ganz unten, in der Stadt, im Kreis, im näheren Umfeld. Darüber zu informieren ist teuer und für Werbefinanzierung unergiebig.
17 Euro im Monat - das ist mir nicht zu teuer für das, was da geboten wird.
Vorsicht! Zelig!
anscheinend kannst du aber nicht selbst entscheiden, was du sehen sollst. das machen andere sesselplattdrücker für dich - ich stimme dir zu ... mittlerweile gibt es derartig viel medien in denen man sich seine informationen zusammensuchen kann da erscheint es mir fragwürdig, weshalb ein gesetz aus den 50er jahren (also zu den anfängen der tv berichterstattung) heute noch immer derart unfragwürdig ist.
die gesellschaftliche debatte kommt einfach nicht in der politik geschweige denn bei den öffentlich rechtlichen an.
eigentlich entstehen gesetze meist aus einem gesellschaftlichen konsens - im falle der gez steuer ist dieser konsens offensichtlich über die jahrzehnte verlorengegenangen bzw. hat sich umgekehrt.
nun stellt sich nicht mehr die frage, dass es ein fernsehprogramm gibt, sondern weshalb man dafür eine steuer zahlen muss, auch wenn man es gar nicht will.
die mehrheit der deutschen wird schnell zu dem ergebnis kommen, dass die gez ungewollt ist. dennoch passiert wenig... das verstehe wer will!
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Ich möchte eure Sterne nicht. Gebt sie den Bedürftigen.
Vorsicht! Zelig!
Wenn man sich sonst nur noch Schweinekanäle reinziehen kann (Richtershows, Shopping, Olli Geissen 24h, ...), dazu noch halbstündliche Werbeunterbrechungen mit 3-4 minütigen Programmhinweisen, dann bin ich wirklich froh, dass man Sendungen wie Frontal 21, Extra 3, heute (journal), und Sender wie Phoenix, trotz Gebühren sehen kann. Qualität hat seinen Preis und bei den Privaten ist Qualität nicht gefragt (siehe Sat 1 und seine Nachrichtengeschichte).
leider ist der bürokratische blubberkopf dieser öffentlich rechtlichen sender derart angeschwollen, die wollen auch alle ihr leben lang schon durchgefüttert werden.
mich würde mal interessieren, wie viele menschen bei den öffentlich rechtlichen beschäftigt sind.
im prinzip ist das nichts anderes als eine öffentlich geförderte abm-maßnahme auf hohem niveau!
ebensowenig wie... sport, harald schmidt, wetten dass..., etc.
ich gebe dir recht ... es sollte einen sender geben, der sich mit poltischen und gesellschaftlichen fragen beschäftigt. aber müssen es gleich so viele sein, die alle ihren teil vom kuchen abbekommen - phoenix ist ein guter sender ... wieviel prozent vom Gebührenkuchen entfallen auf diesen... 0,5%?
Ich denke ein oder zwei Sender mit wirklich objektiver Berichterstattung sollte es geben, aber nicht: WDR, NDR, Bayerns, MDR, ZDF Doku, ZDF theater, SWR, HR3, ARTE, KIKA (darüber kann man noch reden), etc
Das sind einfach zu viele, die meistens auch ein recht fragwürdiges programm senden!
Es ist eben bequem durch Gebührenerhöhung sich mehr leisten zu können. Diese Klamauksender will ich jedenfalls auch nicht sehen und schalte ich auch nicht ein.
Amtmann und breit wie'n Biberschwanz nach Hause kam, und mir
ein wweites Loch in Arsch gefreut habe, dass auf WDR (glaube ich)
Bob Ross, "Joy of Painting" lief, im hard-jum das beste was gibt!
Das ist mir die Kohle eigentlich schon wert!! :-)
Woodstore
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Großes fällt in sich selbst zusammen: Diese Beschränkung des Wachstums hat der göttliche Wille dem Erfolg aufgelegt.
Kleine Zitatesammlung:
"Das Modell (Anm.: die öffentlichen-rechtlichen Sendeanstalten) war so erfolgreich, dass es nach dem Untergang des Sozialismus auch in der ehemaligen DDR eingeführt wurde: das Prinzip Freiheit oder das System öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten."
Anm.: Eine freie Entscheidung der Bürger lag hier wohl nicht vor.
"Nicht der Staat finanziert die Programme, sondern die Hörer und Zuschauer, die damit sicherstellen, dass nur das gesendet wird, was sie selbst sehen und hören wollen."
Anm.: Wir erinnern uns da nur an die Übertragung der diesjährigen Tour de France.
"Nach der Überwindung zweier Diktaturen in Deutschland bedeutet Freiheit heute indessen nicht so sehr die Abwesenheit von Zwang, sondern die Möglichkeit, sich zu entscheiden."
Anm.: Eben, insbesondere bei der Zwangsabgabe. Denn nicht der Konsum ist entscheidend, sondern das bloße Bereithalten der Empfangsgeräte. Entscheide ich mich gegen das Angebot des ÖR, indem ich auf Empfangsgeräte verzichte, wird mir gleichzeitig die Möglichkeit genommen, mich der sonstigen Medienvielfalt in diesem Bereich zu bedienen.
http://www.swr.de/unternehmen/rundfunkgebuehren/...1cw4lqf/index.html
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Ich möchte eure Sterne nicht. Gebt sie den Bedürftigen.
Rundfunkgebühren
Wo ich sein kann, will ich auch herrschen
Soso, Rundfunkfreiheit: Die einzige Dienstleistung in Deutschland, die man bezahlen muss, auch wenn man sie nicht haben will, ist der Rundfunk.
Das Bundesverfassungsgericht hat ein Urteil zu den Rundfunkgebühren gefällt. Die Intendanten freuen sich ebenso wie ihre zumeist verwaltungstechnisch und/oder politisch verdienten Hintersassen aus den byzantinistisch verschlungenen Hierarchien der ARD-Anstalten sowie des ZDF.
Die Ministerpräsidenten, so befanden die Karlsruher Richter, dürften eine von den Intendanten verlangte und von der "Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten" (KEF) für gut befundene Gebührenerhöhung nicht aus politischen Gründen einfach kürzen. (Die Lebenserfahrung übrigens lehrt, dass mit einer Institution, die eine Kommission dieses monströsen Namens benötigt, vieles nicht in Ordnung sein kann.)
Die hierzulande zahlreichen Freunde jenes Medienkonglomerats, das Ulrich Wickert, Franz Schönhuber, Eva Herman und Florian Silbereisen berühmt gemacht hat, feiern nun neuerlich einen Sieg der Rundfunkfreiheit.
Privat-Stasi der Intendanten
So, so, Rundfunkfreiheit. Das öffentlich-rechtliche Radio und Fernsehen - in Anlehnung an die KEF im Folgenden Örrf genannt - ist die einzige Dienstleistung in Deutschland, die man bezahlen muss, auch wenn man sie nicht haben will. Der Rundfunk also lässt den Deutschen keine Freiheit. Wer immer ein Gerät besitzt, mit dem man praktisch oder theoretisch auch Örrf empfangen kann, muss Örrf bezahlen. Tut er das nicht, wird er von der GEZ, einer Unterabteilung des Örrf, einer Art Privat-Stasi der Intendanten, verfolgt.
Die "Gebühreneinzugszentrale" - man erkennt böse Absicht tatsächlich an Begriffen - belästigt einen bei jedem Umzug, verschickt Bescheide und Mahnungen, lässt Spitzel an Türen horchen. Abmeldungen vom Zwangssystem werden ungern, verspätet und oft auch gar nicht von der GEZ zur Kenntnis genommen. Die Methoden der GEZ sind bürger- und freiheitsfeindlich. Sie sind für das Örrf außerdem sehr kontraproduktiv, weil kaum jemand glaubt, dass ein Herr, der solche Sbirren ausschickt, gut und seriös sein kann.
Gewiss, das Örrf wurde einstmals mit guten Absichten und als Organisation gewordene Gegenthese zum staatlichen Nazi-Rundfunk gegründet. Wollte man es empfangen, kaufte man sich ein Radiogerät, später einen Fernseher. Andere Möglichkeiten gab es nicht. Als Adenauers Leute das ZDF als eine Art Regierungsfernsehen gründen wollten, gab es in Westdeutschland nicht ganz 20 Jahre nach Goebbels einen kleinen Aufstand.
Imperialistisches Gedankengut
Das alles ist lange her, und vieles ist heute ganz anders. Die Demokratie ist stabil, auch mit RTL, Sat 1 und sogar mit 9Live. Die meisten ARD-Anstalten und auch das ZDF sind im weiteren Sinne Regierungsfernsehen geworden. In ihren Gremien spielen politische Parteien und politisch verortete "gesellschaftliche Gruppierungen" entscheidende Rollen. Unter den Senderhierarchen finden sich etliche, die antizipieren, was unter Umständen in der jeweiligen Staatskanzlei als Problem gesehen werden könnte.
Das hat nun kaum zu einem parteiischen Fernsehen geführt. Herausgekommen ist vielmehr eine spezifisch (west)deutsche Medienbehörde, die mit einem Höchstmaß an politischer Korrektheit und einem oft absurden Maximum an "Ausgewogenheit" den Massengeschmack an Rumtata, Pängpäng und Toooor befriedigt, dies aber mit Arte und 3sat kaschiert. Herausgekommen ist das Örrf.
Das Örrf 2007 ist etwas ganz anderes als das, was in den Aufbruchszeiten der Bundesrepublik eigentlich aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk hätte werden sollen. Am alten Idealbild aber hält das Verfassungsgericht ebenso fest wie, wider besseres Wissen, die Örrf-Intendanten und die Föderal-Politiker, die "Rundfunkfreiheit" gerne sagen, während sie Gremienmacht ausüben.
Der Örrf-Gefangene
Aber nicht nur das Wesen des Örrf ist mutiert, sondern auch die Technik. Radio und Fernsehen sind heute von jedem Computer, jedem Mobiltelefon und einer Fülle anderer Geräte zu empfangen, die zum Alltag gehören. Diese Geräte werden, anders als Radio und Fernseher früher, nicht gebaut, um Örrf zu empfangen. Sie können es aber, so wie sie auch die viel größere Zahl anderer Nicht-Örrf-Sender empfangen können. Die Örrf-Politiker und Örrf-Intendanten ziehen daraus einen Schluss, der von imperialistischem Gedankengut getragen wird: Wo ich sein kann, will ich auch herrschen.
Auf deutsch: Die von der GEZ einzutreibende Zwangsabgabe Örrf, also die Gebühren, sind für alles zu erheben, was empfangen kann.
Wenn ein Programmdirektor diese Zeilen liest und sich ärgert, kann er von sofort an die Zeitung nicht mehr kaufen. Das kann der Örrf-Gefangene, will er sich gesetzeskonform verhalten, nur dann tun, wenn er sich von allen seinen Radios, Fernsehern, Computern etc. trennt und die GEZ außerdem seine Abmeldung akzeptiert. Ist man als Katholik getauft, gerät aber in einen Konflikt mit diesem Glauben, kann man aus der katholischen Kirche austreten. Man muss dann die Kirchensteuer, die in Deutschland der Staat einzieht, nicht mehr bezahlen. Auch das ist Religionsfreiheit. Will man aber ARD und ZDF nicht sehen, obwohl man sein Laptop behalten möchte, muss man trotzdem die Zwangsabgabe bezahlen.
In Wirklichkeit also bezahlt man Gebühren nicht dafür, dass man das Örrf nutzt, sondern dafür, dass man es nutzen könnte. Das also ist Freiheit, Rundfunkfreiheit?
(SZ vom 12.9.2007) www.sueddeutsche.de/,tt1m3/kultur/artikel/645/132404/
Offenbarungseid falscher Medienpolitik
Das ist schon eine merkwürdig bigotte Haltung, mit der die Riege der führenden Medienpolitiker dieses Landes ein für sie in jeder Hinsicht blamables Urteil in einen Sieg der Rundfunkfreiheit ummünzt. SPD-Chef Kurt Beck, der Vorsitzende der Medienkommission der Länder, hat gar die Chuzpe, von einem „wegweisenden Urteil“ zu sprechen.
Tatsächlich wird das Karlsruher Urteil dazu dienen, just jene Fehlentwicklung fortzuschreiben, die einige Medienpolitiker mit dilettierender Argumentation in Karlsruhe zu korrigieren versuchten. Die Urteilsbegründung des Bundesverfassungsgerichts ist deshalb nichts weniger als der Offenbarungseid einer verfehlten Medienpolitik.
Vor drei Jahren bemerkte der damalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD), dass die Gebührenerhöhung, die sich ARD und ZDF routinemäßig bei der Politik abholten, irgendwie nicht von dieser Welt sei. Da müsse er Sozial- und Bildungsetats zusammenstreichen, gleichzeitig aber eine satte Rundfunkgebührenerhöhung durchwinken. Steinbrück glaubte noch, die Handbremse ziehen zu können. Er minderte den Zuschlag und fand dafür parlamentarische Mehrheiten.
Die Karlsruher Richter erklären nun, dass die wirtschaftliche Gesamtentwicklung des Landes und der Medienmärkte, die finanzielle Zumutbarkeit der Gebühr für die Bürger nur ein „Hilfskriterium“ der Gebührenfestsetzung sind. Zudem hätten die Länder ihre Position fachlich nicht begründet. Ein „ungenügend“ also für die Sachkompetenz der Staatskanzleien. Als Anwälte der Gebührenzahler haben sie versagt.
Gravierender aber ist, dass die Richter im Rahmen der geltenden Rundfunkgesetze gar nicht anders entscheiden konnten. Dieser über Jahrzehnte hinweg gezimmerte Rahmen führt nun praktisch dazu,dass ARD und ZDF sich ihren „Bedarf“ selbst festlegen und die Parlamente die Forderungen nur marginal korrigieren können. Das ist ein Automatismus, der tatsächlich nicht durch Gerichte, sondern nur durch den Gesetzgeber abgestellt werden kann.
Doch die deutsche Medienpolitik lebt in komfortabler Symbiose mit den öffentlich-rechtlichen Anstalten. SPD-Chef Kurt Beck ist als Vorsitzender des ZDF-Verwaltungsrates von Amts wegen öffentlich-rechtlicher Lobbyist. Diese Lobbyisten verhindern - mit dem Argument „Schutz der publizistischen Vielfalt“ - seit Jahr und Tag, dass der Programmauftrag von ARD und ZDF einem neuen Medienzeitalter gemäß definiert wird. Damit leisten sie der publizistischen Vielfalt und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk einen Bärendienst.
Mit mehr als sieben Milliarden Gebühren-Euro besetzen ARD und ZDF Geschäftsfelder, die mit einem der „Grundversorgung“ verpflichteten Rundfunk nichts zu tun haben. Mit dem Argument der „Rundfunkfreiheit“ machen die öffentlich-rechtlichen Sender ein Programm, das in weiten Strecken nicht von einem kommerziellen Angebot zu unterscheiden ist.
Mit dem Selbstverständnis des „Alles geht“ nehmen die Milliardentanker jetzt im Internet Fahrt auf, und die deutsche Medienpolitik hantiert mit einem Paddel. Damit, so will sie der mittelständischen Medienbranche allen Ernstes weismachen, seien Kurskorrekturen kein Problem. Karlsruhe beweist das Gegenteil.
Es ist ebenso traurig wie skandalös: Die deutsche Medienpolitik macht Brüssel zur einzig verbleibenden Instanz, die eine überkommene deutsche Rundfunkordnung noch korrigieren kann.
gruß heckte
wenn man das sehen will - dann muss man eh pay-tv haben. ok die länderspiele gibts noch ... aber ob das zur grundversorgung gehört.
als sat1 damals "ran" aufgegeben hat, hieß es .. sie hätten damit nur Verluste gemacht - trotz dauerwerbesendung!
da darf man sich fragen wieso der gemeine gebührenzahler bei den ÖR dafür schon hinlangen darf?
die marktgesetze sind damit völlig aus dem ruder gelaufen, da es nicht mehr darum geht ökonomisch sinnvoll das geld einzusetzen und damit auch die rechtehändler ein wenig unter druck zu halten, sondern als ÖR sender kann man jeden preis zahlen, alternativ erhöhnt man eben die gez steuer.
übler geht es wohl kaum!
oder anders gefragt gogol, warum gehören sechs
verschiedene Schlager und Musikantenstadle am
Samstagabend zum öffentlichen Auftrag der ÖR?
Woodstore
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Großes fällt in sich selbst zusammen: Diese Beschränkung des Wachstums hat der göttliche Wille dem Erfolg aufgelegt.
es gibt einen öffentlichen sendeauftrag und nicht mehr
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auf unserem Planeten gibt es nur Propheten